Warum nicht… Kapitalismus abschaffen! Für die soziale Revolution weltweit

revolutionäre 1. Mai Demonstration
Sa., 01. Mai | 11.30 Uhr | Bauerngasse / Gostenhofer Hauptstr.

Mai2010-Plakat-2Deutschland im Jahre 2010 bietet einen traurigen Anblick. Wohnungslose, FlaschensammlerInnen und BettlerInnen die nach Essbarem in Mülleimern wühlen, gehören schon längst wieder in das öffentliche Bild des perspektivlosen Alltags im Kapitalismus. Die aktuelle Wirtschaftskrise gibt vielen nun nach Hartz IV und Agenda 2010 endgültig den Rest. Dazu kommt, dass am laufenden Band Mieten, Lebensmittel-, Energie- und Fahrpreise für öffentliche Verkehrsmittel usw. steigen, während das Lohnniveau immer weiter sinkt und der Niedriglohnsektor wächst. Millionen von Kindern leben in Deutschland unter der Armutsgrenze. Das Geld in den Familien fehlt an allen Ecken und Enden. Deutschland im Jahre 2010 bedeutet für viele beengenden Wohnraum, Ausschluss von sozialem und kulturellem Leben, sowie für einige sogar Mangelernährung; es bedeutet, zu einem schlechtem Leben gezwungen zu sein. Die zunehmende Verschärfung der sozialen Verhältnisse hierzulande ist die Folge einer Politik, welche wie eh und je im Kapitalismus die Kosten für alles auf die Erwerbstätigen und Erwerbslosen, auf SchülerInnen, Studierende und RentnerInnen abwälzt. Die Regierenden und die bürgerlichen Medien wollen uns einreden, dass nur skrupellose ManagerInnen und mangelnde Kontrollmechanismen Schuld an der aktuellen Misere sind. Jene, die den „Standortwettbewerb“ und die freien Kräfte des Marktes jahrelang als „Allheilmittel“ gepriesen haben, wollen im Wesentlichen weitermachen wie bisher – die Profitlogik soll unangetastet bleiben. Wir sagen: Es gilt Schluss zu machen mit der kapitalistischen Wirtschaftsweise – andernfalls werden sich die unsozialen Verhältnisse mit ihren schrecklichen Folgen für Milliarden von Menschen auf der ganzen Welt weiter verschärfen. 

Warum der Staat die Wirtschaft hofiert.
Die Fakten sind längst allen klar: Hunderte Milliarden Euro sind im letzten Jahr von staatlicher Seite direkt in die Wirtschaft geflossen oder wurden als Bürgschaften zumindest zugesichert. Insgesamt 100 Milliarden als direkte Finanzspritze, 80 Milliarden als wirtschaftsankurbelnde Konjunkturpakete, 400 Milliarden als Bürgschaften für ein paar Banken und Konzerne. Knapp 16 mal so viel Geld also, wie der Staat im Jahr 2009 für 6,8 Millionen Hartz IV-EmpfängerInnen ausgegeben hat – 37,7 Milliarden Euro.
Schuld an dieser Vorgehensweise tragen aber nicht wie so oft gehört einzelne gierige ManagerInnen, Schuld hat die kapitalistische Logik an sich: Der Staat hat im Kapitalismus die Rolle des ideellen Gesamtkapitalisten, d.h. er sorgt dafür, dass die Interessen der einzelnen VertreterInnen des Kapitals im Gesamten gewahrt werden. In der Krise hat sich diese Rolle durch die Teilverstaatlichung von Banken, ohne entsprechende Kontrolle, deutlicher gezeigt denn je. Auch die massiven Zuschüsse zum Kurzarbeitergeld und die Abwrackprämie zur Ankurbelung der Automobilindustrie dienten vor allem der Stabilisierung wichtiger Branchen im Kapitalismus. Hier werden Verluste vergesellschaftet und sobald wieder profitabel gewirtschaftet wird, die Erlöse wieder privatisiert – die Kontrolle geben die KapitalistInnen nicht eine Sekunde aus der Hand. Während sich die Lebensbedingungen für die meisten Menschen durch die Politik der etablierten Parteien drastisch verschlechtern, bleiben die Profite für Banken und Konzerne also gesichert.


Warum hat der Kapitalismus uns nichts zu bieten?

Die Kosten der Krise sollen weiter auf unserem Rücken verteilt werden. Das was bislang kam war erst der Anfang. Offen hetzt die FDP in Person von Guido Westerwelle gegen Hartz IV EmpfängerInnen, bei Forderungen nach höheren Löhnen oder gar weitergehenden Streikforderungen, wie der nach Arbeitsplatzgarantien, geht ein Aufschrei durch Medien und Politik. Leistung soll sich zwar wieder lohnen, aber eben nicht für diejenigen, die den gesellschaftlichen Reichtum erwirtschaften. Leistung bedeutet im neoliberalen Verständnis einer schwarz gelben Koalition das Anhäufen von Profit und das geht nun mal nur auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung. Die Hetze jetzt dient keinem anderen Zweck, als uns später unsoziale Reformen der Sozialgesetzgebung in kleinen Häppchen zu servieren.

Doch die Menschen lassen sich nicht einfach alles gefallen und schlucken nicht nur brav. Die Menschen wehren sich hier, sie wehren sich weltweit! In Deutschland streikten ErzieherInnen für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne, verließen aber die etablierten Formen des Arbeitskampfes kaum. In Frankreich wehren sich Belegschaften gegen die Schließungen ihrer Betriebe und erzwingen durch ‘Bossnapping’ und Streiks höhere Abfindungen und Erhaltung ihrer Arbeitsplätze. In Griechenland wehren sich viele in allen Bereichen gegen die Abwälzung des Staatsbankrotts auf ihre Schultern.

Um die menschenverachtende Logik des Kapitalismus jedoch letztlich überwinden zu können bleibt uns nichts anderes übrig, als unsere alltäglichen Kämpfe gerade in Krisenzeiten umso entschiedener und vor allem gemeinsam zu führen! Konkret heißt das: wir müssen dafür kämpfen, das zu erhalten, was wir noch haben und dafür, endlich das zu bekommen, was uns zusteht – jeglicher von uns produzierter gesellschaftlicher Reichtum! Wer im Kapitalismus keine Produktionsmittel besitzt, ist nun mal gezwungen die eigene Arbeitskraft zu verkaufen, um überleben zu können. Da die Unternehmen wiederum möglichst hohe Gewinne erzielen müssen, um gegen Konkurrenz bestehen zu können, werden sie ständig versuchen so viel Profit wie möglich aus unserer Arbeit zu schöpfen, Konkret bedeutet dies: längere Arbeitszeit, geringere Löhne, Kurzarbeit, keine Übernahme von Auszubildenden, weniger soziale Absicherung oder im Extremfall die Standortverlagerung und den Verlust von tausenden Arbeitsplätzen. In der Krise spitzt sich diese Situation weiter zu, grundlegend verändert sich aber nichts: die Eigentumsverhältnisse waren schon vor der Krise die gleichen und werden sich durch sie höchstens noch verschärfen. Kämpfe um bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und soziale Absicherung gibt es bereits seit der Kapitalismus besteht, ebenso wie Kämpfe um dessen Abschaffung. Ohne diese Kämpfe hätten wir heute gar nichts. Die Systemlogik schenkt niemandem etwas, was wir heute haben wurde erkämpft und sobald die Kämpfe nachlassen wird es uns auch wieder weg genommen. Um daran grundlegend etwas zu ändern müssen wir das System an sich ändern, müssen wir die Eigentumsverhältnisse radikal über den Haufen werfen und den gesellschaftlichen Reichtum so verteilen, wie er verteilt gehört: nach den Bedürfnissen aller Menschen.


Und warum muss unser Kampf internationalistisch sein?

Der Kapitalismus mit all seinen Staaten, StrategInnen und HandlangerInnen treibt sein Unwesen nach wie vor weltweit. Meter für Meter frisst sich das kapitalistische Prinzip des Profitstrebens durch alle Kontinente dieses Planeten.
Mit der zunehmenden kapitalistischen Globalisierung und der Verlagerung der Produktion in  Niedriglohnländer haben die KapitalistInnen ein Druckmittel, um die sozialen Errungenschaften und ArbeiterInnenrechte in den westlichen kapitalistischen Staaten Stück für Stück abzubauen.
Standortpolitik im Kapitalismus bedeutet die weitestgehende Minimierung sämtlicher Produktionskosten zu Lasten der ArbeiterInnen, für immer höhere Gewinnspannen. Das Ziel der KapitalistInnen ist es, die internationale ArbeiterInnenschaft unter dem Deckmantel dieser Politik gegeneinander aus zu spielen und eine Scheinnotwendigkeit herzustellen, immer härtere Arbeitsbedingungen akzeptieren zu müssen, um die Arbeit überhaupt in einer bestimmten Region erhalten zu können. In der Konsequenz bedeutet dies eine drastische Senkung von Löhnen und Gehältern, den Abbau von ArbeiterInnenrechten, Lockerung des Kündigungsschutz, Zeitarbeit und eine zunehmend repressiver werdende Verteilung von Sozialleistungen.
Solange sich eine Minderheit die von der Mehrheit produzierten Reichtümer aneignet können die sozialen Interessen der Menschen nicht umgesetzt werden. Im Kapitalismus steht dem Interesse der lohnabhängigen Klasse immer ein internationaler Klassenfeind entgegen, dem wir solidarisch und gemeinsam entgegentreten müssen. Dieser gemeinsame Kampf beinhaltet die Gleichberechtigung zwischen den Lohnabhängigen unterschiedlicher Nationalitäten und Länder, die Einheit unseres Handelns, sowie die Solidarität, gegenseitige Hilfe und Unterstützung. Deshalb gilt für uns nach wie vor die Losung, die bereits im kommunistischen Manifest ausgerufen wurde: “Proletarier aller Länder, vereinigt euch!”. In den konkreten sozialen Kämpfen kann dies zum Beispiel bedeuten, dass wir den Arbeitsplatzvernichtungs- und Auslagerungsstrategien in den Opel Werken von Bochum bis St. Petersburg eine vereinigte ArbeiterInnenschaft entgegen setzen. Entlassen sie einen, haben sie mit dem Widerstand aller zu rechnen!
Für uns, die wir unter der ausbeuterischen kapitalistischen Profitwirtschaft zu leiden haben, war und ist bis heute die einzige Alternative, um dieser Vorgehensweise der herrschenden Klasse endgültig ein Ende zu bereiten, die Kontrolle über die Betriebe und die Produktion zu übernehmen. Um dies erreichen zu können braucht es zum einen ein Verständnis über die Vorgehensweise der KapitalistInnen mit all ihren Strategien und Methoden, zum anderen ein Bewusstsein der Solidarität unter allen ArbeiterInnen und eine weltweite Organisierung dieser in ihren spezifischen sozialen Kämpfen. Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den jeweiligen Standorten und Betrieben, sondern nach wie vor zwischen ArbeiterInnen und KapitalistInnen weltweit.


Warum sprechen sie von Frieden und meinen Krieg?

Deutschland zählt nach wie vor zu den weltweit größten Waffenexporteuren. Mit deutschem Kriegsgerät wird weltweit gemordet. Diverse Waffenkonzerne, die von dem Leid von Millionen von Menschen profitieren, verstecken sich überall im Land hinter scheinbar friedlichen Firmenanschriften. Dieser Industriezweig ist offenkundig eng verbunden mit der herrschenden Politik. VertreterInnen aus Politik und Wirtschaft treffen sich beispielsweise auf der NATO-Sicherheitskonferenz in München, um ihre strategischen Vorgehensweisen zur Absicherung wirtschaftlicher Interessen weltweit miteinander abzustimmen.
Seit dem Jahr 2007 begann das Verteidigungsministerium unter dem Deckmantel des Katastrophenschutzes und ohne gesellschaftliche Diskussion die Bundeswehrkommandostrukturen neu zu ordnen. Es wurden Kommandos auf Landes-, Bezirks- und Kreisebene eingerichtet. Die Kommandos sollen in Landratsämtern und Rathäusern angesiedelt sein, um eine regelmäßige Teilnahme an Sitzungen zu ermöglichen. Obwohl diese Pläne noch nicht vollends verwirklicht worden sind, leistete die Bundeswehr in einer Vielzahl von Fällen Amtshilfe, dies z. T. mit Hilfe dieser neu entwickelten Verbindungskommandos. Seit 2007 waren die Verbindungskommandos bei 27 Großereignissen und 30 sogenannten Katastropheneinsätzen beteiligt, unter anderem bei Großereignissen wie dem G8-Gipfel in Heiligendamm, dem NATO-Gipfel oder – man glaubt es kaum – der Loveparade. Mit den neuen Kommandostrukturen soll die Bundeswehr flächendeckend präsent sein, um eingesetzt zu werden wann immer es die Situation erfordert. Eine Änderung des Grundgesetzes, die den Einsatz militärischer Mittel im „Katastrophenfall“ ermöglicht, wurde schon von der letzten Bundesregierung ins Auge gefasst.

Dieser zunehmenden Militarisierung im Inland wird noch ein weiterer trauriger Höhepunkt hinzugefügt. In dem Gefechtsübungszentrum des Heeres auf dem Truppenübungsplatz Altmark üben die SoldatInnen die Panzerabwehr, den Häuserkampf und das Verhalten gegenüber aufgebrachten Menschenmengen. Das Verteidigungsministerium beschloss den Aufbau einer fiktiven Stadt auf dem besagten Truppenübungsplatz. Dort soll bis 2016 eine 9 km² große Stadt mit Alt- und Neustadt, Industriegebiet, Wald und einem Elendsviertel errichtet werden. Hier zeigt sich erschreckend, dass die Bundeswehr zu einer Armee um- und ausgebaut werden soll, die jederzeit auf soziale Konflikte auch im Inland reagieren kann, einer Armee, die eine direkte militärische Antwort auf unsere sozialen Kämpfe zu geben bereit und gewillt ist!
Doch der zunehmenden Militarisierung nach innen und außen setzen immer mehr Menschen Widerstand entgegen. SchülerInnen und Erwerbslose haben in vielen Fällen BundeswehrwerberInnen aus Schulen und Ämtern vertrieben, die das Handwerk des Tötens als lukrative Karriereoption anpreisen wollten. Das Prinzip der direkten Abrüstung verbreitete sich in den vergangenen Jahren mehr und mehr. In diversen Kasernen brannten immer wieder Fahrzeuge, wurden Tornados mit Hämmern unbrauchbar gemacht oder Panzer großflächig mit Farbe beschmiert. Auch die öffentlichen Bundeswehrgelöbnisse laufen meist nicht ungestört ab und sehen sich mit dem Widerstand entschlossener AntimilitaristInnen konfrontiert. Ein großer Erfolg der antimilitaristischen Bewegung in der jüngeren Vergangenheit war auch die Verhinderung des Bombodroms. Zehntausende Menschen protestierten über Jahre hinweg gegen die weitere militärische Nutzung des Truppenübungsplatzes und erreichten letztlich ein juristisches Verbot der militärischen Nutzung.

Dass dieser Widerstand gegen Militarismus und Krieg bitter notwendig ist, beweisen auch die     zehn Auslandseinsätze, in denen sich die Bundeswehr aktuell befindet, wie etwa der seit 8 Jahren andauernde Kriegseinsatz in Afghanistan. Spätestens seit dem von der Bundeswehr angeordneten Einsatz in Kundus, bei dem bis zu 142 Menschen verletzt oder getötet wurden, ist klar: die Bundeswehr hat in Afghanistan keineswegs nur die Rolle, beim Aufbau ziviler Strukturen zu helfen. Die Bundeswehr ist in Afghanistan um Krieg zu führen, um zu schießen und zu töten. Dieser Kriegseinsatz findet seit Jahren gegen die Ablehnung eines Großteils der Bevölkerung in der BRD statt. Um den Widerstand so klein wie möglich zu halten versuchen Politik und Bundeswehrführung seit Jahren Vorfälle wie die in Kundus zu vertuschen und klein zu halten. Wie viele ähnliche Vorfälle es also in der Vergangenheit bereits gab bleibt ungewiss.

Der einstige Auftrag der Bundeswehr, der unter dem Begriff der “Verteidigung” lief, ist durch den der Schaffung von “Sicherheit” abgelöst worden. Dabei ist nicht die Sicherheit der Lebensbedingungen des Großteils der Menschen gemeint, die sowohl innerhalb der BRD als auch weltweit mit immer größerer Unsicherheit ihrer Arbeits- und Überlebensbedingungen konfrontiert sind. Die gemeinte Sicherheit, soll die Aufrechterhaltung der kapitalistischen Wirtschaftsordnung der westlichen Vormachtstellung garantieren. Wir befinden uns längst in einem dauerhaften, räumlich entgrenzten Kriegszustand für kapitalistische Interessen.

Warum ist die Befreiung der Frau mehr als Quote, Kinder und Karriere?
Im Jahr 2010, 100 Jahre nach der Ausrufung eines internationalen Frauenkampftages durch die Kommunistin Clara Zetkin ist die gesellschaftliche Gleichberechtigung von Frauen nicht erreicht.
Frauen verdienen in der Privatwirtschaft im Durchschnitt 23% weniger als Männer.
Sei es als Reinigungskräfte, Verkäuferinnen, Erzieherinnen und so weiter: rund 70% der Niedriglohnjobs werden in der BRD von Frauen besetzt. Das Einkommen von 39% der Frauen in Vollzeitbeschäftigung liegt unterhalb der Niedriglohnschwelle. Für viele Frauen bedeutet dies konkret, dass es beinahe unmöglich wird Existenz sichernd zu arbeiten ohne auf Zuschüsse angewiesen zu sein.
Auch sonst ist das Patriarchat, also die Ausbeutung und Unterdrückung der Frau, noch lange nicht überwunden. Sexualisierte Gewalt und sexuelle Übergriffe sind heute nach wie vor Realität für sehr viele Frauen weltweit. Dass Deutschland hier keine Ausnahme darstellt, zeigt allein die Tatsache, dass es bis 1994 gedauert hat, bis Vergewaltigung in der Ehe von Amtswegen als Straftat anerkannt wurde. In militärischen Konflikten wird sexualisierte Gewalt nach wie vor als Mittel der Kriegsführung angewendet. Die angebliche Befreiung der Frau, die immer wieder als Legitimation des Afghanistan Krieges her genommen wurde, ist eine einzige Farce. Mittlerweile wurde sogar die Zwangsverheiratung von Minderjährigen in Afghanistan per Gesetz legalisiert.

Das Patriarchat existiert seit Urzeiten, hat sich im Laufe der Zeit mit den ökonomischen Verhältnissen gewandelt und diese immer getragen. Die Frau hat im Kapitalismus die Aufgabe, die häuslichen Tätigkeiten zu übernehmen und für eine ausreichende Reproduktion – also Kindererziehung und die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit des Mannes – zu sorgen. Zusätzlich waren Frauen aber auch schon immer als Lohnarbeiterinnen tätig. Diese doppelte Belastung der Frau im patriarchalen Kapitalismus ist alltäglich und lässt das Bild der umsorgenden Mutter, die gleichzeitig Karriere macht, verblassen.

Doch Frauen wehren sich gegen die Ungleichbehandlung. Beispielsweise machen Frauen und Männer in der BRD jährlich mit dem „equal pay day“ auf die extremen Unterschiede bei der Bezahlung zwischen Mann und Frau aufmerksam. Der letzte „equal pay day“ fand am 26. März 2010 statt. Bis zu diesem Tag hätten Frauen seit Anfang 2009 arbeiten müssen, um den gleichen Jahreslohn zu erhalten, den Männer 2009 verdienten. Leider greifen die meisten solchen oder ähnlichen Aktionen zu kurz. Eine tatsächliche Gleichstellung von Mann und Frau wird es im Kapitalismus nicht geben, da das Patriarchat die ökonomischen Verhältnisse mit trägt und aufrecht erhält. Frauenkampf ist Klassenkampf! Jedoch davon aus zu gehen mit der Abschaffung des Kapitalismus würde auch das Patriarchat automatisch verschwinden wäre naiv und zu kurz gegriffen! Das Patriarchat ist tief in der Gesellschaft und den Menschen verankert und muss im Alltag immer und überall bekämpft werden.


Warum fliehen Menschen?

Menschen fliehen seit Jahrhunderten vor Krieg, Elend, Armut und Hunger. Der Großteil dieser kaum vorstellbaren Masse an Fluchtbewegungen sucht nicht einmal in den Industrienationen nach einem besseren Leben, sondern versucht vom Land in die Stadt, zwischen Regionen oder in Nachbarländer zu gelangen. Menschen fliehen zunächst, um ihrer direkten Situation zu entkommen,
irgendwohin, wo kein Bürgerkrieg herrscht, die eigene Ernährung sicher gestellt ist oder die Menschen nicht direkt von Verfolgung betroffen sind. Gegen diese Flüchtlinge wird an den Außengrenzen der kapitalistischen Zentren ein wahrer Krieg geführt.

„Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört!“

Verantwortlich für die Zerstörung der Herkunftsländer der Flüchtlinge sind, neben den dortigen politisch sowie ökonomisch Herrschenden, die imperialistischen Staaten und Konzerne, die durch ökologische Ausbeutung, hemmungslosen Raubbau fossiler Ressourcen, Kriege um ökonomische und politische Einflusssphären jene Verhältnisse erst produzieren. Während die imperialistischen Zentren mit ihrer rassistischen Abschottungspolitik relative Wohlstandzonen darstellen, werden Armut und Elend, heute unabwendbare Konsequenzen des kapitalistischen Wirtschaftens, so weit wie möglich in die Peripherie ausgelagert.

Für diejenigen, die trotz aller Hindernisse in den imperialistischen Zentren angekommen sind fängt der Überlebenskampf von vorne an: menschenunwürdige Lebensbedingungen, das heißt isoliertes Leben in Lagern, sowie Residenzpflicht, Arbeitsverbot, akute Abschiebungsbedrohung. Hinzu kommt der durch die Mainstreammedien angestachelte Alltagsrassismus der Bevölkerung. Gerade in Krisenzeiten nimmt dieser zu, da auch in den reichen Ländern die Verhältnisse für den Großteil der Menschen zunehmend schwieriger werden und die Herrschenden die öffentliche Diskussion mit falschen Fragen und Antworten füttern, um die Menschen von den wahren Gründen ihres Leidens abzulenken. Gerade in diesen Zeiten, um zu verhindern, dass sich immer mehr Menschen nach einem Leben jenseits des Kapitalismus sehnen, wird auch der Rassismus als bewährtes Mittel zur Spaltung der Unzufriedenen und zur Abwälzung der vorhandenen Misere des Kapitalismus auf die hier lebenden MigrantInnen herangezogen. Die Folge davon bekommen MigrantInnen im Alltag zu spüren, sei es bei der Wohnungssuche, auf dem Arbeitsmarkt oder durch offene Ablehnung auf der Straße.

Doch selbst im Schatten dieser gefühlten Ohnmacht, schaffen es Menschen zu kämpfen, sich gegen eine menschenverachtende Politik nach den Interessen des Kapitals zu wehren. Der langatmige Kampf gegen eines der so genannten Ausreisezentren in Fürth, welche als Flaggschiffe für die restriktive Abschiebepolitik zu sehen sind, konnte letztendlich gewonnen werden. Ende 2009 beendete der Widerstand von Flüchtlingen und AntirassistInnen die 7-jährige Geschichte des bayerischen Abschiebelagers. Seit Wochen boykottieren über 100 Flüchtlinge in unterschiedlichen Sammelunterkünften in Bayern die Essenspakete, um eine konkrete Verbesserung ihrer Lebensbedingungen zu erkämpfen.

Solange Menschen fliehen müssen, weil sie nur so Elend und Krieg im Kapitalismus entkommen können, solange es Rassismus gibt, muss der Kampf dagegen weiter geführt werden. Der Kapitalismus bringt systematisch Ungleichheiten hervor, egal ob zwischen Klassen, Geschlechtern, Generationen oder Herkunft; und diese können erst dann ein Ende nehmen, wenn die kapitalistischen Verhältnisse weltweit überwunden sind. Erst dann können wir gemeinsam eine solidarische Welt aufbauen, in der wir uns nicht in einer Konkurrenzsituation gegenüberstehen, in die die Verhältnisse uns jetzt zwingen.

Die ArbeiterInnenklasse anderer Länder ist nicht unser Feind und das lassen wir uns auch nicht einreden! Wir wissen, wo der Feind steht und wo die Grenzen tatsächlich verlaufen: nämlich zwischen oben und unten. Und bis dahin führen wir den alltäglichen Kampf gegen rassistische Spaltungsversuche und das Einteilen von Menschen in Deutsche und Nichtdeutsche, in profitabel und nicht-profitabel. Wir werden zusammenstehen gegen den kapitalistischen Alltag und wir werden gemeinsam für eine andere Welt kämpfen, in der wir alle einfach „Menschen“ sein können.

Warum muss Antifaschismus immer auch Kampf gegen die gesamtgesellschaftlichen Verhältnisse bedeuten?
Kaum eine Woche vergeht in der BRD, ohne dass in irgendeiner Stadt FaschistInnen Aufmärsche, Parteitage, Infostände, sowie Konzerte veranstalten. Die menschenverachtenden Anschläge von FaschistInnen auf AsylberwerberInnenheime und ausschließlich von MigrantInnen bewohnte Häuser in Rostock, Mölln und Solingen waren nicht das Ende einer Ära. Allein in den letzten 10 Jahren wurden in Deutschland über 140 Menschen von FaschistInnen ermordet. Auch nimmt die rassistische Polizeigewalt ein unglaubliches Ausmaß an. So verbrannte zum Beispiel 2005 der aus Sierra Leone stammende Oury Jalloh an Händen und Beinen gefesselt in einer Polizeiwache in Dessau. Die Gerichte sprachen alle angeklagten Polizisten aufgrund mangelnder Beweise frei.
Diesen traurigen Tatsachen, welche ein erschreckendes Ausmaß angenommen haben, versuchen AntifaschistInnen zu jeder Zeit an jedem Ort einen entschlossenen Widerstand entgegenzusetzen. Über die letzten Jahre hinweg reihten sich in die Proteste gegen Nazis zunehmend  auch PolitikerInnen von allen etablierten Parteien ein. Jene VertreterInnen eines politischen und ökonomischen Systems, welche durch ihre Politik den Rassismus hierzulande mittragen und u.a. eine menschenverachtende und zutiefst rassistische Asylgesetzgebung geschaffen haben. Ein tatsächliches Interesse an “Integration” besteht wenn überhaupt nur an hochqualifizierten, ökonomisch verwertbaren Menschen. Diejenigen, die ständig von Integration sprechen, vertreten offen ein System, das bewusst und gewollt MigrantInnen tagtäglich an physische und psychische Grenzen treibt. Die KapitalistInnen, die nur die Verwertbarkeit der Menschen interessiert, hatten damals wie heute kein Problem, den Profit aus Zwangsarbeit, Krieg und dem damit verbunden Leid zu maximieren. Der Nationalsozialismus war damals die letzte Möglichkeit, das Zusammenbrechen der kapitalistischen Wirtschaftsordnung abzuwenden. Auch hoch dekorierte Ehrenbürger der Stadt Nürnberg, wie z. B. der Waffenproduzent Diehl, profitierten durch die Ausbeutung von KZ-InsassInnen. Dieser Zusammenhang zwischen Kapital und Faschismus ist nach wie vor eine große Gefahr. Je größer die Krise, desto weiter bedient sich die herrschende Klasse einer Politik, die offen Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe und Religion spaltet. Für die revolutionäre Linke ist das Auseinanderdividieren der ArbeiterInnenklasse ein Schachzug der KapitalistInnen, den es entschlossen zu bekämpfen gilt.
Für uns als revolutionäre Linke heißt es deshalb, dass ein Kampf gegen FaschistInnen in den Schulen, Betrieben, Universitäten und Stadtteilen als Kampf gegen ein Ausbeutungs- und Unterdrückungssystem verstanden werden muss, welches systematisch Rassismus in der Gesellschaft hervorbringt.

Warum nicht… Kapitalismus abschaffen!
Für uns bedeutet der Kapitalismus eine permanente Krise, einen permanenten Krieg, sowie einen permanenten Ausnahmezustand! Also, kann es nur eine Lösung geben: weg damit und her mit etwas Besserem! Es gibt bereits jetzt viele kleine Kämpfe im Alltag der Menschen, die sich etwas besseres vorstellen können.
Kämpfe, die viele von uns nicht direkt wahrnehmen. Vielleicht lehnt sich dein Nachbar ja täglich gegen seinen Chef auf. Vielleicht macht die Kassiererin im Supermarkt um die Ecke gerade einen Bummelstreik, weil sie die Arbeitsbedingungen zum Kotzen findet. Und vielleicht wirft irgendwer gerade die Scheibe eines Naziladens ein, weil er es nicht richtig findet, dass es so etwas überhaupt gibt. Doch diese kleinen Widerstände alleine führen noch lange keinen radikalen Bruch mit den Verhältnissen herbei. Wir müssen uns organisieren, um gemeinsam etwas zu erreichen. Niemals dürfen wir bei all unseren kleinen Schritten in Richtung besseres Leben aber vergessen, dass ein Leben ohne Ausbeutung und Unterdrückung nicht möglich ist, solange der Kapitalismus existiert.
Wir werden noch viele kleine und große Schritte gehen müssen bis wir endlich in einer Welt leben, in der wir kollektiv nach den Bedürfnissen aller Menschen produzieren und nicht nach den Profitinteressen einer kleinen Minderheit.
Wir werden diesen Kampf gemeinsam führen: an jeder Schule, an jeder Hochschule, in jedem Betrieb, in jedem Stadtteil, gegen jeden der versucht uns zu hindern.
Was bleibt uns angesichts der jetzigen Verhältnisse noch anderes übrig, als einen Versuch zu wagen?
Selbstverständlich benötigt dies Zeit und kann nicht von heute auf morgen erreicht werden.
Wenn die Grundbedürfnisse der Menschen erst einmal erkämpft worden sind und sich jedeR in gesellschaftliche Prozesse einbringen kann, ist die Grundvoraussetzung für eine Gesellschaft, in der der Mensch endlich Mensch sein darf, gegeben.

Genau dafür steht der 1. Mai. In der Tradition aller Revolutionäre und Revolutionärinnen tragen wir an diesem Tag unsere Wut, aber auch zugleich unsere Perspektive einer anderen Welt auf die Straße!

Also, raus aus der Resignation, rein in den Kampf für den freien Kommunismus!
Wir haben eine Zukunft zu gewinnen! Es lohnt sich zu kämpfen!

Eine Initiative der: organisierte autonomie (OA)

Es ruft auf: AK das OHM gegen Rechts, Antifaschistisches Aktionsbündnis (AAB), Antifaschistische Linke Fürth (ALF), Autonome Jugendantifa (AJA), DKP-Nbg., Falken Nbg., FAU Nürnberg, Feministische Gruppe, Halk Kültür, Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen, Kunstverein, Kurzer Prozess, Libertad! Nbg., linke-t-shirts.de, Linke und kritische StudentInnen (luks), MC “Kuhle Wampe” Nbg., Pension Ost, Radikale Linke (RL), revolutionäre organisierte Jugendaktion (ROJA), SDAJ Franken, ['solid] Nbg., Solidarität International (SI), ultras gostenhof, VAPCA.org
die Durchführung der Demonstration unterstützen: Bündnis Sozialticket, Sozialforum Nürnberg

drucken 13.April 2010 organisierte autonomie

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