Heraus zum revolutionären 1. Mai: Es gibt keine Alternative zur Revolution!

Vorabenddemo | 30.04. | 19.​00 Uhr | Obst­markt/FÜ-​Rat­haus, Fürth
revolutionäre 01. Mai Demo | 11.30h | Bauerngasse, Nürnberg

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Zu Beginn des Jahres 2012 befinden wir uns in einer neuen Phase der Krise des Imperialismus. Katastrophen-Schlagzeilen jagen einander. Seien es der Krieg in Libyen aus dem letzten Jahr, Entlassungen, Staatspleiten, Währungskrisen oder immer neue Sparprogramme für Griechenland. Für den allergrößten Teil der Weltbevölkerung hält das kapitalistische System keine Perspektive bereit. Stattdessen sind Krise und Krieg, Not und Elend an der Tagesordnung.

Der 1. Mai ist der Tag, an dem in allen Ländern, auf allen Kontinenten, Millionen Menschen gegen Unterdrückung, Ausbeutung, Krieg, Besatzung und die Zerstörung der Umwelt auf die Straße gehen, und diesen Kämpfen eine gemeinsame Perspektive geben. Seit mehr als einem Jahrhundert ist der 1. Mai der internationale Kampftag der ArbeiterInnenklasse. So steht der 1. Mai stellvertretend für die Verbindung von Widerstand und Perspektive, von Kämpfen für die tagespolitischen Interessen und dem Kampf für eine befreite Gesellschaft. Geht auf die Straße, beteiligt euch an Demonstrationen und Aktionen rund um den 1. Mai. Zeigt euren Widerstand und kämpft für die Revolution!

KRISE

Der 1. Mai 2012 steht im Zeichen einer neuen Phase der Wirtschaftskrise, die das kapitalistische System seit 2007 in Atem hält. Die Beteuerungen von Staat und Kapital, die Lage „im Griff“ zu haben, werden immer abstruser, angesichts der anhaltenden Bankenkrise, angesichts des gewaltigen Börsencrashs im August 2011 mit der Vernichtung von Kapital in Billionenhöhe innerhalb weniger Tage, und angesichts der sich vertiefenden Staatsschuldenkrise in der Eurozone und in den USA. Auch die Millionenbudgets der bürgerlichen Wirtschaftsinstitute helfen den Chef-Ökonomen nicht dabei, die besondere Schwere der aktuellen Krise zu erklären, die bereits die längste in der Geschichte des Kapitalismus ist. Sie können den Charakter der Krise nicht verstehen und erst recht können sie nichts an ihren Grundlagen ändern. Denn die Ursache der kapitalistischen Krise liegt im kapitalistischen System selbst.

Seit vier Jahren werden die Kosten der Krise des Kapitals auf die ArbeiterInnenklasse abgewälzt, vor allem in den abhängigen und unterdrückten Nationen. Konkret gestaltet sich das als Kurzarbeit, Lohn- und Rentenkürzungen, Inflation und Preissteigerungen etwa in Deutschland. In anderen EU-Ländern gibt es Sparprogramme, die Ausdruck der Vormachtstellung der BRD innerhalb der EU sind. Sie bewirken Hunger, Obdachlosigkeit, Massenarbeitslosigkeit und eine Verelendung immer größerer Teile der betreffenden Bevölkerung. Banken und Konzerne hingegen werden mit Unsummen an „Rettungspaket“-Geschenken und Subventionen versorgt. Diese Maßnahmen werden mit neuen Staatsschulden in Rekordhöhe finanziert. Vorübergehend wird so den Erscheinungen der Krise entgegenwirkt und ihre Auswirkungen hinausgezögert. Die Ursachen der Krise haben die Herrschenden damit nicht beseitigt. Sie können und wollen das auch gar nicht, denn ihre Herrschaft ist eine Klassenherrschaft. Ihre „Lösungen“ zugunsten einer herrschenden Minderheit gehen immer zu Lasten der ungeheuren Mehrheit: Ob Hartz IV oder die Erhöhung des Renteneintrittsalters, ob Sparprogramme für Griechenland oder Besatzung, Ausplünderung und Krieg.

KRIEG

Die Krise lässt die imperialistischen Mächte immer aggressiver um Rohstoffwege, Absatzmärkte, die Sicherung globaler Produktionsketten und geostrategische Einflussgebiete kämpfen. Ob in Afrika, im Nahen und Mittleren Osten, in Asien oder Lateinamerika, überall herrscht permanenter Ausnahmezustand und Krieg. So wird der „Frieden“ in Europa und in den USA erkauft. Schon für sich allein genommen ist die Ausweitung der Kriegsproduktion für die Rüstungskonzerne außerdem ein Mittel, den Krisenerscheinungen ökonomisch entgegenzuwirken.

Die Ausweitung der Kriegsproduktion treibt zwar die Staatsschulden in die Höhe, hat gerade in Krisenzeiten aber besonders gute Profitaussichten. Und Waffen und Munition sind nicht einfach nur gefragte Verbrauchsgüter. Die angerichtete Zerstörung muss natürlich auch wieder behoben werden, neue Häuser, Straßen, Autos usw. müssen gebaut und produziert werden und damit eröffnen sich dem Kapital wiederum „Investitionsmöglichkeiten“. Imperialistische Kriege sind längst zum Normalzustand der kapitalistischen Welt geworden. Die wachsende Militarisierung der Gesellschaft und der Umbau der Bundeswehr zu einer global einsatzfähigen Interventionsarmee machen deutlich, dass imperialistische Kriege auch zukünftig eine zentrale Option der Herrschenden in der BRD sein werden.

Die Bundeswehr-Reform dient dem Zweck, die Armee effizienter zu machen und schließlich mit weniger Personal mehr Truppen ins Ausland entsenden zu können. Zusammen mit der Abschaffung der Wehrpflicht wurde eine neue Anwerbeoffensive für junge BerufssoldatInnen an Schulen und Arbeitsagenturen gestartet. Sie dient nicht nur der Rekrutierung von „Kanonenfutter“, sondern auch dazu, die Akzeptanz der Kriegseinsätze in der Bevölkerung zu erhöhen. Der Propaganda von Kriegen für Freiheit, Demokratie, Frauen- und Menschenrechten steht aber die Realität entgegen: Der Krieg in Afghanistan dauert bereits zehn Jahre an und hat dem Land und der afghanischen Bevölkerung nur Elend und Zerstörung gebracht. Die Bundeswehr ist dabei ein zentraler Bestandteil der imperialistischen Aggression und Besatzung.

WIDERSTAND

Auf der ganzen Welt gibt es Widerstand gegen Krieg und Besatzung. Widerstand regt sich an vielen Orten und bei vielen Anlässen, ob gegen die unmenschliche Behandlung von Flüchtlingen, die in Lager gesperrt werden, gegen steigende Mietpreise und Wohnungsnot oder gegen Lohnkürzungen und Entlassungen. Und es gäbe noch viel mehr einzelne Anlässe für Protest.

Am 1. Mai geht es darum, diese Kämpfe zusammentragen und ihnen eine gemeinsame Perspektive zu geben. Es ist nicht genug, einzelne Erscheinungen und Symptome zu bekämpfen. Stattdessen müssen wir auf das kapitalistische System als Ganzes zielen. Der Kapitalismus und sein Drang nach Kapitalverwertung sind die Ursachen von Armut, Ausbeutung, Elend und Zerstörung. Das kapitalistische System fällt jedoch nicht von allein in sich zusammen, sondern muss von der ArbeiterInnenklasse im revolutionären Kampf gestürzt werden. Unser Ziel ist die Zerschlagung der alten Ordnung, die Vergesellschaftung der Produktionsmittel und der Aufbau einer neuen Gesellschaft, deren Wirtschaft sich nicht nach Profitmöglichkeiten richtet, sondern für die Bedürfnisse der Menschen produziert. Das sind die Voraussetzungen für die Abschaffung aller Klassenverhältnisse, aller Produktionsverhältnisse, auf denen sie beruhen, für die Überwindung der gesellschaftlichen Beziehungen, die diesen Produktionsverhältnissen entsprechen, und der Ideen, die aus diesen Beziehungen entspringen.

Trotz aller historischer Niederlagen im Kampf um den Kommunismus ist der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte. Die kapitalistische Gesellschaftsordnung ist es, die überholt ist. Sie ist es die Kriege, Krisen und Perspektivlosigkeit für Milliarden von Menschen produziert. Sie selbst setzt den Kommunismus als Alternative zu den herrschenden Verhältnissen immer von neuem auf die Tagesordnung. Es gibt keine Alternative zur Revolution für die ArbeiterInnenklasse. Es gibt keine Alternative zur Revolution für diejenigen, die nicht resignieren, sondern eine neue Gesellschaft aufbauen wollen. Es gibt keine Alternative zur Revolution für Menschen die sich ehrlich für weltweiten Frieden einsetzen, für die Menschen, die sich für die Rettung der Umwelt einsetzen, für die Menschen die wirklich für die Befreiung der Frauen kämpfen und erst recht nicht für die Milliarden Menschen, die außerhalb der imperialistischen Zentren im Elend leben.

Klasse gegen Klasse!
Für einen revolutionären Aufbauprozess!
Für den Kommunismus!

Mehr Infos auf revomai.de.

Kasten: Krise

Die aktuelle Krise hält seit dem Jahr 2007 an und ist die schwerste Krise des kapitalistischen Systems seit den 1920er Jahren. Es handelt sich bei ihr um den Ausdruck einer allgemeinen Überproduktionskrise, die seit den späten 1960er Jahren andauert. Überproduktion bedeutet, dass mehr produziert wird, als die kaufkräftige Nachfrage konsumieren kann. Als Reaktion darauf wurden staatliche Subventionen von gigantischem Umfang in die Wirtschaft gepumpt. Diese wurden über die Aufnahme von Staatsschulden finanziert. Seit einigen Jahren kommt als verschärfendes Element eine Überakkumulation von Kapital hinzu. Es ist so viel Kapital vorhanden, dass es in die riskantesten und unsinnigsten Projekte investiert werden muss, damit es nicht „brachliegt“. Diese drei Elemente kulminierten in der aktuellen Krise und ruinierten ganze Volkswirtschaften. Der Kern der Krise, die Überproduktion, ist ein fester Bestandteil der kapitalistischen Produktion. Sie entsteht, weil die für den Kapitalismus grundlegende Konkurrenz eine planmäßige, bedürfnisorientierte Produktion unmöglich macht. Jeder Kapitalist lässt für einen Markt produzieren, dessen Größe ebenso unbekannt ist wie das Verhalten der Konkurrenz. Dieses Problem ist innerhalb der kapitalistischen Konkurrenz nicht zu lösen.

Kasten: Klasse

Da wir in unseren Texten immer wieder die Begriffe ArbeiterInnenklasse und Klassenkampf benutzen, wollen wir hier einmal kurz erläutern, was sich für uns dahinter verbirgt: Trotz der immer härteren Zumutungen von Seiten des Kapitals ist die ArbeiterInnenklasse in Deutschland heute kaum als handelndes Subjekt wahrnehmbar. Eine organisierte und kampfbereite ArbeiterInnenbewegung ist nicht vorhanden. Dieser Umstand dient dann auch als Begründung dafür, dass ein gewisser Teil der politischen Linken der Klassenfrage keine oder kaum Bedeutung beimisst. Wir dagegen halten den Antagonismus zwischen Kapital und Arbeit heute für genauso gesellschaftlich prägend wie vor hundert Jahren.

Auch wenn der Hauptwiderspruch in der Gesellschaft der zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung ist und die ArbeiterInnenklasse als ProduzentInnen und die Bourgeoisie als EigentümerInnen die Hauptakteure sind, so darf man bei einer konkreten Analyse die komplexen Verhältnisse nicht zu sehr vereinfachen – Klassen sind keine einheitlichen Blöcke.

Ökonomisch definiert sich die ArbeiterInnenklasse über ihre Besitzlosigkeit an Produktionsmitteln und dem daraus entstehenden Zwang, ihre Arbeitskraft tagtäglich zu verkaufen. Zu dieser ökonomischen Dimension tritt aber auch eine politische. Revolutionäres Bewusstsein kommt nicht automatisch und beschränkt sich natürlich nicht auf Angehörige desm Proletariats.Wir müssen uns bewusst sein, dass es Menschen (Beamte usw.) gibt, die ein Interesse am Fortbestehenmder kapitalistischen Ordnung haben, und wir müssen betonen, dass wir schwankende Schichten und Zwischenschichten für uns gewinnen müssen. Eine Reduzierung der ArbeiterInnenklasse auf das Industrieproletariat ist falsch. Zu unserer Klasse gehören alle von den Erwerbslosen, RentnerInnen und „Illegalen“ über die prekär Beschäftigten, KrankenpflegerInnen und StahlarbeiterInnen bis hin zu den FluglotsInnen und IngenieurInnen. Es bedarf einer bewussten politischen Entscheidung, Partei zu ergreifen. Nur dann kann unsere Klasse den Sozialismus aufbauen.

3A*revolutionäres Bündnis

drucken 20.April 2012 [3A] * revolutionäres Bündnis

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