KRIEG BEGINNT HIER – BEENDEN WIR IHN HIER

Gegen Krieg und Militär Diehl3

Ein Aufruf der Revolutionär organisierten Jugendaktion (ROJA) zur Demonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO)

DEMO: 07.02.15 – 13:00 Uhr – Marienplatz München

Busfahrkarten im Stadtteilladen Schwarze Katze und im Archiv Metroproletan erhältlich.   ————————————————————————————————————————

Wir sind SchülerInnen, Auszubildende und ArbeiterInnen, und gemeinsam die überwiegende Mehrheit der Gesellschaft. Wir sind die Kinder der ArbeiterInnenklasseund damit keine Gewinner in diesem System. Wir sind gezwungen tagtäglich aufzustehen, uns dem Leistungszwang in der Schule zu unterwerfen, um später schuften zu dürfen. Wir sollen uns krumm und dämlich ackern und sollen das machen was man uns sagt. Doch was bekommen wir für unsere Mühen? Gerade einmal einen Bruchteil von dem, was uns unserer Leistung nach zu stehen würde. Zum unbeschwerten Leben reicht es für viele von uns schon lang nicht mehr. Aber nicht weil es nicht für Alle reichen würde. Sondern nur weil eine Minderheit, die Bosse, Banker und Konzernchefs (KapitalistInnen) die Gewinne einfahren und uns für unsere Arbeit nur ein Minimum bezahlen. Sie sind die, die im Kapitalismusauf Kosten unserer Arbeit reich werden.

Um die Interessen dieser Minderheit auch gegebenenfalls mit militärischen Mitteln durchzusetzen gehen allein 10% der Ausgaben der Bundesregierung an die Bundeswehr. Damit werden Kriege geführt, Drohnen, Panzer und andere todbringende Waffen gekauft. Für uns gibt es kein Geld, wir sitzen weiterhin in maroden Schulgebäuden, müssen Büchergeld, Papiergeld, teure Tickets und einige sogar Schulgeld oder überteuerte Mieten bezahlen. Es geht nicht darum, dass wir ein gutes Leben haben, sondern darum, dass sie ihr Geld machen. Im Kapitalismus steht die Profitmaximierung und nicht das Wohl des Menschen an oberster Stelle und dieses Ziel wird nach Außen auch mit Krieg verfolgt.

KRIEG BEGINNT…

im Klassenzimmer

In der Bevölkerung ist die Ablehnung gegenüber offen geführten Kriegen zwar noch groß, wodurch es den Herrschendenerschwert wird, mit den eigenen Truppen ins direkte Kampfgeschehen einzugreifen. Jedoch wird vehement auf eine Verschiebung der Antikriegshaltung zu einer Kriegsbegeisterung hingearbeitet. Beispielwiese sollen Jugendoffiziere uns schon in der Schule für ihre Kriege gewinnen. Sie versuchen Kriege als humanitäre Hilfe zu verschleiern, die angeblich Hilfe für Menschen verspricht. Dahinter verbirgt sich allerdings genau dieselbe Kriegsfratze des Kapitalismus: Vergewaltigung, Folter und Mord um Profite, Rohstoffe und politischer Macht zu sichern. Sie bemühen sich den Soldaten als normalen Beruf darzustellen und werben mit vielversprechenden Karriereaussichten. Dass diese Karriere oft auch ein todbringendes Unterfangen ist, wird nicht erwähnt. Die Medienarbeit der Bundeswehr schlägt in die selbe Kerbe und für diese werden jährlich mehrere Millionen Euro ausgegeben.

Mit diesen imageschaffenden Maßnahmen der Bundeswehr und ihrer Medienarbeit soll die Antikriegshaltung in der Bevölkerung aufgebrochen und letztendlich sollen wir auf Kriegskurs gebracht werden. Sie wollen, dass wir, die die bereits hierzulande für ihren Reichtum ausgebeutet werden auch noch für ihre Interessen ins Feld ziehen und im Ernstfall für diese sterben.

in Nürnberg

In unserem überschaubaren Städtchen ist eines der tödlichsten Unternehmen der Welt ansässig. Die Firma Diehl befindet sich seit Jahren unter den Top 100 der globalen Waffenexporteuren. Die Kriegsschmiede stellt neben Handgranaten, Raketen und Munition auch die völkerrechtlich geächteten Streubomben her. Streubomben entfalten ihre todbringende Kraft dadurch, dass sich mehrere kleine Bomben aus einer Lösen. In einem aktuellen Propaganda Video des Islamischen Staates (IS) wird eine Kiste Handgranaten, Modell DM41 präsentiert. Diese Granaten waren einst das Standardmodell der Bundeswehr und wurden von Diehl produziert. Sie sind mittlerweile weltweit im Umlauf und befinden sich im Arsenal etlicher Länder und Kriegsparteien.

in der BRD

Es kommen aber nicht nur Waffen von Diehl in dem Krieg zwischen dem vom Westen beschworenen IS und den kurdischen Autonomie Regionen in Rojava zum Einsatz, sondern auch aus anderen deutschen Rüstungsschmieden.

Saudi-Arabien besitzt beispielsweise eine Lizenz zur Produktion der Handfeuerwaffen aus dem Hause Heckler & Koch. In der Türkei wurde bereits 1967 eine Fabrik zur Herstellung des G3-Sturmgewehres gebaut. Die Vereinigten arabischen Emirate sowie Katar kauften in den letzten Jahren Waffen aus der BRD, insgesamt belaufen sich die Geschäfte auf einen Wert im Milliardenbereich. Die genannten Staaten unterstützen den IS bis vor kurzem noch offiziell und belieferten die Dschihadistenauch mit Waffen und Munition. So kann es nicht überraschen, dass deutsche Waffen auch in sogenannten Krisengebieten wie Syrien im Kampfgeschehen verwickelt sind. Deutschland ist seit geraumer zeit, der Europameister der Waffenexportnationen und weltweit bereits an dritten Stelle.

Der Export von Waffen an andere Staaten löst bei weitem nicht ein vergleichbares Medienecho aus, wie die Entsendung von Bodentruppen oder Flugzeugen. Die BRD gibt sich Mühe, sich nicht als aktive Kriegspartei darzustellen. Sie lassen Andere ihre Drecksarbeit machen oder tarnen ihre Kriege als humanitär. Sie brüsten sich damit „nur“ Auszubilden und Strategien zu entwickeln und Andere für sich kämpfen zu lassen. Sie beliefern wenn gewollt beiden Kriegsparteien, um aus einem Krieg doppelten Profit zu schlagen. Beispielsweise verkaufte Deutschland im 8 Jahre andauernden Krieg zwischen dem Irak unter Saddam Hussein und dem Iran an beide Länder Waffen. Sie unterstützen Kriegsparteien um Regionen zu destabilisieren, sodass deutsche Unternehmen im Anschluss in diese billig investieren, Rohstoffe einkaufen und ihre Profite ausbauen können. Dies ist die dem Kapitalismus innewohnende Logik. Sobald der begrenzte Markt im eigenem Land aufgeteilt ist, müssen im Ausland neue Märkte erschlossen werden. Falls dies nicht durch erpresserische Abkommen und Diplomatie möglich ist, wird auch bereitwillig zu kriegerischen Mitteln gegriffen. Auf ihren Konferenzen planen sie ihre Kriege von langer Hand. Überlegen sich wie sie die Menschen weiter ausbeuten können, vernetzen sich und sprechen sich ab. Die Sicherheitskonferenz (SIKO) in München ist ein solcher Ort.

Von Nürnberg nach München

Die SIKO ist ein einmal jährlich stattfindendes privates Treffen von Vertretern der Rüstungsindustrie mit hochrangigen Politikern, Konzernchefs, Diplomaten und Militärs. Die Mitgliedsstaaten der NATO und der EU, aber auch aus anderen kapitalistischen Ländern wie Russland oder der Volksrepublik China sind vertreten. Unter dem geradezu zynisch klingenden Motto „Frieden durch Dialog“ wird vorgespielt, sich um die weltweite Friedenssicherung zu bemühen. Tatsächlich werden Rüstungsgeschäfte verhandelt und es wird von den Herrschenden geplant wie mehr Profite, Rohstoffquellen und geostrategische Positionengewonnen werden können. Hier wird geplant wie wir und unsere Brüder und Schwestern in anderen Ländern ausgebeutet werden. Außerdem gibt es Absprachen wann welche Krieg geführt werden und wie beispielsweise mit Rojava verfahren wird. Denn noch sieht es so aus, als würden die Menschen in Rojava die Ressourcen aus der Region nicht für Schleuderpreise an die KapitalistInnen verkaufen.

Das soll jedoch nicht heißen, dass die bei der SIKO vertretenen Staaten eine Gruppe mit deckungsgleichen Zielen sind. Sie bekämpfen sich (politisch) auch untereinander, wenn die Interessen der jeweiligen Konfliktparteien in entgegengesetzte Richtungen verlaufen, was beispielsweise an den Auseinandersetzungen in der Ukraine beginnend mit dem „Euromaidan“gesehen werden konnte. Hier bei stehen die EU und die USA auf der einen und Russland auf der anderen Seite. Die EU will mit der Angliederung der Ukraine ihren Einflussbereich nach Osteuropa erweitern. Während Russland ihrerseits den Einfluss in den europäischen Raum behalten möchte.

Die Ukraine ist ein klassisches Beispiel für einen Stellvertreterkrieg. Es werden Waffen und Gelder an Konfliktparteien geliefert, welche dann diesen Krieg austragen, ohne dass die NATO-Mächte selbst einen Fuss in das Land setzten müssen.

BEENDEN WIR KRIEG HIER

Die in München zusammenkommenden Mächte stehen für eine neoliberale, imperialistischePolitik der Ausbeutung und der sozialen Spaltung. Wenn wir nichts dagegen tun, dass die KapitalistInnen ihre Reichtümer weiterhin rücksichtslos vermehren, werden wir die VerliererInnen in diesem System bleiben.

Der Kapitalismus, der Ausbeutung und Konkurrenzzwang für uns alle bedeutet, benutzt und produziert kriegerische Auseinandersetzungen, wie in der Ukraine oder in Syrien. Die Zahl der Menschen, die kaum noch eine Chance auf ein menschenwürdiges Leben haben steigt rapide. Wir sagen es ist genug! Wir stellen uns dem entgegen – denn – Krieg beginnt hier in der Schule und auf der SIKO. Blockieren wir jeden Bundeswehrauftritt in der Schule. Verhindern wir Treffen von denen, die für Krieg, Hunger, Elend und Unterdrückung auf der ganzen Welt verantwortlich sind. Stehen wir auf gegen ihrer Kriegsproganda. Werden Laut gegen sogenannte humanitäre Intervention und Rüstungsexporten. Zeigen wir uns Solidarisch mit den Betroffenen und setzen ein deutliches Zeichen gegen diese Konferenz des Imperialismus!

Kapitalismus gibt uns keine Zukunft. Geben wir dem Kapitalismus keine Zukunft mehr. Kämpfen wir gemeinsam für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Schließen wir uns zusammen und wehren uns gemeinsam. Schaffen wir eine Welt, die nach unseren Bedürfnissen aufgebaut ist. In der jeder unabhängig von Herkunft, Geschlecht und Hautfarbe selbst bestimmt leben kann. In der nicht Geld sondern der Mensch das höchste Gut ist. Gehen wir zusammen, lautstark und entschlossen auf die Straße und schreien unsere Wut heraus. Wir nehmen ihre Ungerechtigkeiten nicht länger hin. Egal ob in München oder anderswo: Erheben wir uns gegen Kapitalismus und Krieg. Lasst uns die Scheiße beenden!

Keine deutschen Waffenexporte in andere Länder – Umwandlung der Rüstungsindustrie zu ziviler Produktion!

Bundeswehr und Kriegslogistik angreifen!

Klasse gegen Klasse, Krieg dem Krieg!

Für die soziale Revolution weltweit!

Unterstützt durch OA Nürnberg und SDAJ

drucken | 30. Dezember 2014 | Revolutionär organisierte Jugendaktion