1.10. Kundgebung gegen Auftritt von Frauke Petry

antifa-nazis-bekaempfenAm 1. Okober will die rechte Partei AFD in der Meistersingerhalle eine Saalveranstaltung mit ihrer Vorsitzenden Frauke Petry Abhalten. Das soll nicht unwidersprochen bleiben. Die Gruppe Auf der Suche ruft ab 14:00Uhr zu einer Gegenkundgebung vor der Meistersingerhalle auf. Zeigen wir Gemeinsam der AFD was wir von ihrer Rassistischen und Sozialchauvinistischen Politik halten!

Aufruf zur Gegenkundgebung:

Blau ist das neue Braun

Am 1.Oktober führen die Kreisverbände Nürnberg und Ansbach der AfD eine„Infoveranstaltung“ mit Frauke Petry aus dem Bundesvorstand ihre Partei in der Meistersingerhalle durch. Zum wiederholten male findet eine Veranstaltung der offen rechten Partei in den städtischen Räumen der Meistersingerhalle statt. Verwunderlich ist dies nicht, ist doch die Stadt Nürnberg erprobt im hoffieren und ignorieren extrem Rechter Veranstaltungen aller Art. So wurde es sämtlichen Rassist_innen (egal ob von Pegida, Die Rechte oder III. Weg) in den letzten zwei Jahren ermöglicht, ihre Demonstrationen, Kundgebungen oder andere öffentliche Veranstaltung, ohne größere Hindernisse durchzuführen. Da werden schon mal komplette Stadtteile abgeriegelt, VAG Sonderbusse und U-Bahnen organisiert, städtische Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt und im gleichen Atemzug Gegenprotest kriminalisiert oder wahlweise von Polizei und USK niedergeknüppelt. In solch einem Klima braucht sich niemand wundern, dass in der ehemaligen Stadt der Rassengesetzte,Rassist_innen sich wieder willkommen fühlen.
Mit der „Infoveranstaltung“ wird einer lupenreinen Rassistin ein öffentliches Podium geboten. Petry, sich selbst gerne als „moderat“ darstellend, ist dies mit nichten. Sie fordert den Schießbefehl an den deutschen Außengrenzen auf Geflüchtete, möchte Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellen, um das„Überleben des eigenen Volkes“ (Zitat Petry) sicherzustellen, die Gleichstellung von Homosexuellen einschränken, „Gleichgeschlechtliche Partnerschaften sind keine Ehen“ (Zitat Petry), für sie ist der Mindestlohn ein „Jobkillergesetz“ (Zitat Petry) und zuletzt forderte sie einen positiven Bezug auf den im Nationalsozialismus geprägten Begriff “völkisch“ ,da dieser „ständig nur in einem negativen Kontext benutzt wird“. Es ist klar wohin die Reise der AfD geht, sie transformiert sich zusehends von einer rechtspopulistischen Partei, hin zu einer offen rechten völkisch-nationalen Partei und dies noch immer ohne einen Aufschrei der deutschen Gesellschaft. Sie bedient gekonnt den in weiten Teilen der Bevölkerung vorhandenen Rassismus und spielt mit den diffusen Ängste der Menschen, um ihre Macht auszubauen. Die AfD generiert sich als einzige Alternative des„kleinen Mannes“ um es „denen da Oben“ zu zeigen.
Dabei zeigt schon ein kurzer Blick auf ihr Parteiprogramm (Programm für Deutschland), dass dies keineswegs der Fall ist. Zwar erlangt die Partei ihre Wahlerfolge, hauptsächlich durch die Stimmen der sozial Schwachen, doch an ihrer Spitze steht eine gut situierte bürgerliche Elite. Klassisch neoliberal fördert diese Elite daher einen weiteren Rückzug des Staates aus der öffentlichen Daseinsvorsorge. Neben der Abschaffung der Vermögens-, Gewerbe- und Erbschaftssteuer sollen sämtliche staatliche Unterstützungen für Bedürftige geprüft und im besten Fall privatisiert, wenn nicht gar ersatzlos gestrichen, werden. Der Mindestlohn ist für die AfD solange wichtig wie er den „deutschen Arbeiter“ vor, dem durch die derzeitige Massenimmigration zu erwartenden Lohndruck“ (Bundesparteiprogramm) schützt, ansonsten zählt er eher zur „neosozialistische[n] Sozialromantik“. Mit Hartz IV hat die AfD auch kein Problem, solange es möglich ist diesen Teil der Gesellschaft zur Zwangsarbeit (AfD nennt dies Bürgerarbeit) verpflichten zu können. Wem diese Politik dient, kann sich jede_r selber ausmalen.

Um nicht nur schweigend zuzusehen wie sich dieser reaktionäre Rollback weiter Damm bricht, sollte es die Aufgabe aller an einer wirklich freien und emanzipatorisch gestalteten Gesellschaft Interessierten sein, sich diesem in den Weg zustellen. Es ist unsere Aufgabe, die AfD und ihre europäischen Äquivalente anzugreifen wo immer es möglich ist. Wir müssen ihren völkischen, homophoben, sexistischen, nationalistischen, schlicht menschenverachtenden Charakter aufdecken, kritisieren und ihm eine anarchistische Perspektive entgegenstellen. Doch nicht nur das Wort darf in diesem Kampf unsere Waffe sein. Wenn wir tatsächlich etwas aus der Geschichte gelernt haben wollen, müssen wir die „NeueRechte“ und ihre neonazistischen Ableger (Der III. Weg, Die Rechte etc.) mit allen Mitteln und auf allen Ebenen angreifen! Wenn wir nicht jetzt anfangen wirklich solidarische Beziehungen zu knüpfen, uns gemeinsam bewusst zu machen, dass ein omnipräsenter Kapitalismus mit den ihn stärkenden und uns spaltenden Ideologien die Ursache für unser beschissenes Dasein ist, Ja dann sieht es düster aus. Daher lasst uns nicht verzagen! Eine andere Welt ist möglich. Eine Welt jenseits von Ausbeutung, Unterdrückung und faschistischer Vernichtungsphantasien. Wir müssen nur um sie kämpfen! Das fängt bei jeder_ jedem von uns an: Sei es nur der alltägliche solidarische Umgang miteinander, das Hinsehen und konsequente Einschreiten, wenn Rassist_innen und der braune Mob Jagd auf vermeintlich Fremde machen, der Widerstand gegen unsere bescheidenen (so weit vorhandenen) Arbeits-und Mietverhältnisse usw…. Als ersten Schritt sollten wir uns kennenlernen. Zur Meute werden: Menschen, die einander kennen, einander vertrauen und gemeinsam kämpfen. Kämpfen gegen uns trennende Ideologien, kämpfen gegen Angst und Hass, kämpfen gegen ein Wirtschaftssystem, das auf unendliches Wachstum auf einem endlichen Planeten ausgelegt ist und all die Scheiße produziert, die uns von einander trennen soll.

Kämpfen wir für ein Leben in dem Alle Alles haben und jede_r in Luxus lebt.
Für einen konsequenten Antifaschismus!
Für eine emanzipierte Gesellschaft!
Für die Anarchie!
Kommt zur Kungebung gegen die AfD am1.Oktober!
Seid kreativ und zeigt den Rassist_innen der AfD was ihr von ihnen haltet!

drucken | 26. September 2016 | Antifaschistisches Aktionsbündnis