Vorsicht, Überwachung! Die Polizei ist mit dabei!

vsmichhdDie Rote Hilfe Ortsgruppe Nürnberg-Fürth-Erlangen wurde darüber informiert, dass zwei links aktive Personen in den letzten zwei Jahren polizeilich überwacht wurden. Die Betroffenen haben entsprechende Briefe von der Polizei erhalten. Laut dem Schreiben geht es um eine „gefahrenabwehrende Maßnahme nach Art 36 I, Nr.1, III i.V.m Art 33 Polizeiaufgabengesetz“. Zeitraum der Überwachung war vom 2.2.2015 bis zum 1.2.2017. Vermutet wird evtl. ein Zusammenhang mit Aktivitäten gegen rechts, gegen Pegida, AfD und co. Solche Überwachungen können weitreichende Folgen für die Bespitzelten und ihr Umfeld haben. Eventuell sind noch mehr AktivistInnen aus der Region überwacht worden.

Die Rote Hilfe will dies abklären, um die Überwachten zu unterstützen und zu vernetzen. Deshalb sollten alle Personen, die ähnliche Polizei-Briefe erhalten haben, dies bitte der Roten Hilfe melden – und es natürlich auch in ihren Zusammenhängen diskutieren. Das Umfeld sollte auf alle Fälle darüber bescheid wissen. Öffentlichkeit bietet Schutz. Meldet euch bitte bei der Roten Hilfe in der Anlaufstelle, immer am 2. und 4. Donnerstag im Monat, von 19 bis 20 Uhr in der Schwarze Katze, Untere Seitenstraße 1. Gemeinsam gegen Repression und Überwachung! Solidarität macht stark!

drucken | 16. März 2017 | Rote Hilfe - OG Nürnberg