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Solidarität mit den zehn türkischen AktivistInnen im Münchner Kommunistenprozess

Kundgebung | Freitag 24.11. | 11:30 Uhr
| OLG München | Nymphenburger Str 16 |  Abfahrt Nürnberg 8:45 Uhr | Mittelhalle Hbf

Während breit über die Lage in der Türkei diskutiert wird, findet auch in der BRD Repression gegen Andersdenkende, Oppositionelle und Linke statt. Im April 2015 wurden zehn türkischstämmige AktivistInnen verhaftet. Der Vorwurf lautet Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch leninistisch (TKP/ML). Konkret wird ihnen vorgeworfen, Spenden gesammelt und Veranstaltungen organisiert zu haben. Dabei ist die TKP/ML weder in Deutschland verboten noch steht sie auf einer so genannten internationalen Terrorliste. In dem Verfahren wird also nicht über strafbare Handlungen, sondern über politische Aktivitäten geurteilt.

Den Angeklagten wird nicht die Beteiligung an Straftaten vorgeworfen. Sie haben in Deutschland nie gegen Gesetz verstoßen. Unter ihnen befinden sich Arbeiter, Rentner, anerkannte politische Flüchtlinge sowie eine Fachärztin für psychosomatische Medizin und ein Arzt.

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drucken | 6. November 2017 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Was war los

22.04.1997
Sondereinheiten stürmen die besetzte Botschaft in Lima und ermorden alle Mitglieder des Tupac-Amaru Kommandos. Das Kommando wollte eine Verbesserung der unerträglichen Haftbedingungen für die politischen Gefangenen in Peru erreichen.

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