Filed under: Repression

Kundgebung: Not Safe! – Keine Abschiebung nach Afghanistan!

Montag, 22.01. | 18 Uhr | Dreihherenbrunnen Fürth (Fußgängerzone)

Am Dienstag, den 23. Januar wird es eine weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan geben. Das ist die neunte Sammelabschiebung der Bundesregierung nach Afghanistan seit Dezember 2016. Aus diesen Grund rufen die Antifaschistische Linke Fürth und die Interventionistische Linke Nürnberg zu einer Kundgebung auf.

Seit im Dezember 2016 erstmals Sammelabschiebungen nach Afghanistan durchgeführt wurden, zeigt sich Bayern als bisher abschiebefreudigstes Bundesland. Die Bundesregierung plant nun für kommenden Dienstag eine erneute Sammelabschiebung nach Afghanistan. Gerade auch angesichts der zahlreichen Anschläge in Afghanistan, bei denen hunderte Menschen getötet wurden, ein zutiefst menschenverachtendes Vorhaben.

„Afghanistan ist kein sicheres Land – Wer abschiebt setzt Menschenleben aufs Spiel! Wir fordern daher keine Abschiebungen nach Afghanistan – auch nicht in Bayern“, so eine Sprecherin der Interventionistischen Linken Nürnberg.

„Afghanistan ist nicht sicher: Selbst das Auswärtige Amt warnt dringend vor Reisen dorthin. Der UNHCR verweist darauf, dass sich die bewaffneten Konflikte im Land immer weiter zuspitzen. Jetzt erneut eine Sammelabschiebung durchführen zu wollen, ist nicht nur zynisch sondern zutiefst menschenverachtend. Wir sagen daher deutlich: Keine Abschiebungen nirgendwo hin! Ein dauerhaftes Bleiberecht für alle!“ so ein Sprecher der Antifaschistischen Linken Fürth.

Kommt also am Montag vorbei und demonstriert mit uns gegen die tödliche Abschiebepolitik der Bundesregierung!
Infos vom Bayerischen Flüchtlingsrat: Hier

drucken | 16. Januar 2018 | Interventionistische Linke (iL) - Nürnberg

Prozessbeobachtung / 17.01. / 09:30 Uhr Gericht

Antifaschismus ist nicht kriminell!

Vor circa 1 1/2 Jahren zog eine Handvoll Neonazis der Partei „Die Rechte“ durch Nürnberg.  Wiedereinmal, wie so oft in den letzten Jahren und Monaten, konnten Neonazis ihre rechte Hetze in Nürnberg unter dem Schutz deutscher Ordnungstruppen zum Besten geben. Wiedereinmal stellten sich aber auch zahlreiche Antifaschistinnen und Antifaschisten entschlossen gegen den Rechtsruck und gingen für eine solidarische Welt auf die Straße. Wiedereinmal wurde also Widerstand geleistet. Widerstand der in diesen Zeiten, egal ob als aktive Verhinderung einer Abschiebung wie bspw. am 31. Mai oder in Form von direktem Protest gegen die menschenverachtende Hetze der Faschisten, mehr als nur legitim – ja notwendig ist!  (mehr …)

drucken | 11. Januar 2018 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Solidarität mit den Kämpfenden im IRAN!!

Seit Ende Dezember 2017 befindet sich der Iran im Aufstand. Auslöser für die Revolte waren Preiserhöhung im Rahmen der Vorstellung eines Haushaltsplanes für 2018, durch die sich die Preise für diverse Grundnahrungsmittel teilweise verdoppelten. Die ökonomische Situation der meisten Menschen im Iran hat sich seit den Unruhen 2009 und dem Sturz Ahmadinejads nahezu nicht verbessert. Konkret bedeutet dies: über die Hälfte der Menschen lebt am Rande der Armutsgrenze, Renten und Löhne werden häufig gar nicht oder nur nach zähen Kämpfen ausbezahlt – und das in einem Land, dessen Rohstoffvorkommen unermessliche Reichtümer garantieren. (mehr …)

drucken | 14. Januar 2018 | organisierte autonomie (OA)

Für die sofortige Zurücknahme des öffentlichen Fahndungsaufrufs und den Stopp der Weiterverbreitung!

Folgenden Text hat das Bündnis „Widerstand Mai 31 – Solidarität ist kein Verbrechen“ zur Unterstützung herum geschickt:

Wenn ihr die Forderung unterschreiben wollt, sendet bitte eine Mail an presseteam.mai31@riseup.net

Am 11. Januar wurde auf nordbayern.de ein Fahndungsaufruf veröffentlicht. Darin wird eine junge Frau gesucht, die öffentlich dafür angeprangert wird, am 31. Mai im Rahmen einer Blockade gegen die Abschiebung eines jungen Afghanen an einer Nürnberger Berufsschule, vermeintlich eine 0,5l PET Weichplastikflasche auf einen Polizisten geworfen zu haben.

Dieses Vorgehen ist ein Skandal, gleicht einer öffentliche Vorverurteilung und entbehrt somit jeder Verhältnismäßigkeit. Öffentliche Fahndungen müssen von RichterInnen abgesegnet werden und es stellt sich die Frage, warum diese bei solch einem schwachen Vorwurf erteilt wurde. Der angeblich getroffene Polizist war zu jedem Zeitpunkt dienstfähig. Auch der Republikanische Anwaltsverein verurteilt dieses Vorgehen scharf:  (mehr …)

drucken | 12. Januar 2018 | redside

Solidarität mit den von Repression Betroffenen des 31. Mai!

Öffentliche Fahndung in die Tonne hauen & niemand muss allein zur ZAB!

Das Bündnis Widerstand Mai31 – Solidarität ist kein Verbrechen ruft am Montag und am Dienstag zu Kundgebungen auf.

Montag, der 15. Januar um 16 Uhr am Jakobsplatz: am 11. Januar veröffentlichte nordbayern.de einen Fahndungsaufruf nach einer jungen Frau. Ihr wird vorgeworfen am 31. Mai an der Blockade gegen die Abschiebung des jungen Afghanen Asif N. eine 0,5l Weichplastikflasche nach einem Polizisten geworfen zu haben. Der Ermittlungseifer des bayerischen Innenministeriums kennt keine Grenzen – unsere Solidarität erst recht nicht!

Kommt alle zur satirisch angelegten Kundgebung am Montag ab 16 Uhr am Jakobsplatz!

Dienstag, der 16. Januar um 10.30 Uhr an der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) an der Beuthener Straße: Asif muss zur ZAB. Da er am 31. Mai bereits erleben musste, dass der Rechtsstaat nicht mal nach seinen eigenen Spielregeln spielt, wollen wir auf diese Behördenwillkür aufmerksam machen und Asif unsere Solidarität zeigen. Da es immer öfter zu willkürlichen Entscheidungen und sogar Verhaftungen bei Kontakt mit der Ausländerbehörde, dem Sozialamt oder ähnlichem kommt, sehen wir eine generelle Notwendigkeit einer solidarischen Begleitung zu solchen Terminen. Verbunden damit ist die generelle Absage an ein Abschieberegime, das Menschen so massiv unter Druck setzt, dass bei jedem Behördenkontakt die Angst abgeschoben zu werden, ständiger Begleiter ist.

Der Zugtreffpunkt für alle solidarischen BegleiterInnen ist um 10 Uhr am Bahnhof Osthalle.

drucken | 12. Januar 2018 | organisierte autonomie (OA)

Die Farce geht weiter

Solidarität aufbauen – Strafbefehle verweigern!

Laut nordbayern.de-Bericht vom 31.12.17 (1) sind demnächst die ersten Strafbefehle zur Abschiebeblockade am 31.12.17 vor der Berufsschule 11 zu erwarten.

Die Rote Hilfe und das Bündnis „Widerstand Mai31 – Solidarität ist kein Verbrechen“ rufen dazu auf, konsequent Widerspruch gegen diese Strafbefehle einzulegen.

Ein Strafbefehl ist nichts anderes, als eine Verurteilung ohne Gerichtsverhandlung.

(mehr …)

drucken | 11. Januar 2018 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Bericht zum Aktionstag gegen den CSU Parteitag

Am heutigen Tag, den 16.12.17, haben sich trotz klirrender Kälte ca. 50 AntifaschistInnen zusammengefunden um gegen den CSU Parteitag zu protestieren. Der Aktionstag wurde durch diverse Transpiaktionen lebhaft gemacht. Wir machten in unseren Reden klar das die CSU seid ihrer Gründung durch Franz Josef Strauß von Grund auf eine rassistische, sexistische und völkisch-nationale Partei am rechten Rand ist! (mehr …)

drucken | 16. Dezember 2017 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Infoupdate CSU Parteitag

Der Aktionstag findet nicht wie geplant am Weißen Turm sondern am Kornmarkt statt! Uhrzeit bleibt gleich (11:00 Uhr). Kommt zahlreich!

drucken | 12. Dezember 2017 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Ein Kessel Buntes

Da hat sich doch der Fehlerteufel eingeschlichen:

Los geht’s natürlich um 17.00 Uhr mit Vokü, um 18.00 Uhr startet das Kulturprogramm und anschließend gibt’s Musik.

Bis dann, wir freuen uns auf Euch!

 

13.12.17: ADS feat. Rote Hilfe

Wir sagen „Happy ACAB-Tag“ am Mittwoch, 13.12. ab 17.00 Uhr im P31!
Um 17.00 Uhr geht’s los, da gibt es lecker Vokü und um 18.00 Uhr ein ansprechendes Programm der OG Nürnberg; im Anschluss daran Musik auf die Ohren. Organisiert wird der Abend von ADS, als OG haben wir einen kleinen Beitrag dazu geleistet:

Ein Kessel Buntes! Ein unvollständiger Jahresrückblick         „Wir gegen die Bullen“ 2017

 

Ihr wolltet schon immer wissen, wie die Einsatzplanung für den
G20-Gipfel in Hamburg WIRKLICH zustande gekommen ist? Ihr habt ein
Faible für Märchenonkel? Ihr wollt sogar wissen, was ein DHL-Bote mit
einer Hausdurchsuchung zu tun hat? Am Ende findet ihr es noch witzig, wenn
Bullen auf die Fresse fliegen? (s.o.)
Dann seid ihr am 13.12. genau richtig im P31. Kommt rum, habt nen
schönen Abend, lehnt euch zurück und genießt die Show.

Wir freuen uns auf euch!

drucken | 30. November 2017 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Erhöhung des Fahndungsdrucks

In der letzten Oktoberwoche unternahm die Staatsgewalt in Nürnberg erhebliche und außergewöhnliche Anstrengungen, um linken AktivistInnen nachzustellen und sie wegen vermeintlicher Straftaten zu belangen. Es wurde tief in die Trickkiste gegriffen und von Anquatschen über ED-Behandlung bis zu gezieltem Abfotografieren das volle Inventar der Repression ausgepackt: neue „StraftäterInnen“ werden gesucht. Dass die AktivistInnen auf dem Weg zu einer Demo gegen Polizeigewalt waren – geschenkt.
GenossInnen aus München wurden bereits am Bahnhof von einem USK-Kessel in Empfang genommen.

Auch sind momentan wieder verstärkt Zivibullen mit Kontrollwahn in Gostenhof unterwegs.

Passt also auf euch auf, verabredet euch gemeinsam, wenn ihr auf Demos gehen wollt. Haltet die Augen offen. Und ganz wichtig: Anna und Artur halten´s Maul!

Wenn du selbst von diesen Nachstellungen betroffen warst oder werden könntest, informiere dich über deine Rechte: die RH hat zwei lesenswerte Infoflyer zum Thema Anquatschversuche und DNA-Entnahme. Auch – ganz aktuell – das Thema Vorladungen wurde mittlerweile von unserer OG Frankfurt im Lichte der neuen Rechtslage behandelt.

Aber vor Allem: informiere die Rote Hilfe!

Komm zu unserer Anlaufstelle am 2. und 4. Donnerstag im Monat von 19 h bis 20 h in den Stadtteilladen Schwarze Katze, Untere Seitenstr. 1, 90429 Nürnberg.

Stay tuned and take care!

drucken | 30. November 2017 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Betroffenentreffen am 27.11.17

27.11.2017 \\ 19:00 Uhr \\ Schwarze Katze \\ Mittlere Kanalstraße 1, 90429 Nürnberg

Seit dem 31. Mai laufen Ermittlungen gegen etliche Menschen, die sich gegen die Abschiebung von Asef gestellt haben. Diejenigen, die das Richtige gemacht haben, nämlich sich solidarisch mit Asef zu zeigen, werden nun von Repression bedroht.

Der erste Prozess hat bereits stattgefunden. Viele Verfahren hängen noch in der Schwebe, für viele ist nicht klar, was kommen wird. Ein Grund mehr, uns zu vernetzen, Sercem war von uns getrennt, hinter Mauern eingesperrt. Wir können, was ihm nicht möglich war, wir können uns vernetzen!

Post von Polizei und Justiz zu erhalten ist nichts angenehmes, aber eines ist klar: niemand muss alleine mit Repression fertig werden, kommt zum Betroffenentreffen. Wehren wir uns gemeinsam gegen den Apparat von Justiz und Polizei!

 

Alleine machen sie dich ein!
Deswegen kommt zum Betroffenentreffen!

drucken | 16. November 2017 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Solidarität mit den zehn türkischen AktivistInnen im Münchner Kommunistenprozess

Kundgebung | Freitag 24.11. | 11:30 Uhr
| OLG München | Nymphenburger Str 16 |  Abfahrt Nürnberg 8:45 Uhr | Mittelhalle Hbf

Während breit über die Lage in der Türkei diskutiert wird, findet auch in der BRD Repression gegen Andersdenkende, Oppositionelle und Linke statt. Im April 2015 wurden zehn türkischstämmige AktivistInnen verhaftet. Der Vorwurf lautet Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch leninistisch (TKP/ML). Konkret wird ihnen vorgeworfen, Spenden gesammelt und Veranstaltungen organisiert zu haben. Dabei ist die TKP/ML weder in Deutschland verboten noch steht sie auf einer so genannten internationalen Terrorliste. In dem Verfahren wird also nicht über strafbare Handlungen, sondern über politische Aktivitäten geurteilt.

Den Angeklagten wird nicht die Beteiligung an Straftaten vorgeworfen. Sie haben in Deutschland nie gegen Gesetz verstoßen. Unter ihnen befinden sich Arbeiter, Rentner, anerkannte politische Flüchtlinge sowie eine Fachärztin für psychosomatische Medizin und ein Arzt.

(mehr …)

drucken | 6. November 2017 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

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Was war los

19.01.1919
Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland.

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