Fight global war – Fight global capitalism

WEF in Davos? Natotagung in München? – Wir kommen!

Stop WEF und NATO-TagungAnknüpfend an die zahlreichen Massenproteste gegen kapitalistische Gipfeltreffen der vergangenen Jahre beginnt auch das Jahr 2004 mit 2 zentralen Großmobilisierungen gegen die selbsternannte „Weltelite“ aus Wirtschaft, Politik und Militär. Denn innerhalb von nur 2 Wochen finden im Schweizer Nobelort Davos die alljährliche Jahrestagung des World Economic Forum (WEF) statt, gefolgt von der Nato-Sicherheitskonferenz in München. Gegen beide Treffen soll es massive und vielfältige Proteste durch Blockadeaktionen und Demonstrationen geben, um den Widerstand gegen die weltweite Ausbeutung und Unterdrückung des globalen Kapitalismus und der imperialistischen Kriegspolitik spürbar zum Ausdruck zu bringen.

Mobilisierungsseite zu München www.no-nato.de

drucken | 2. Januar 2004 | organisierte autonomie (OA)

Geheime Informanten. V-Leute des Verfassungsschutzes

Freitag 05. Dezember | 19.30 Uhr | Nachbarschaftshaus-Gostenhof

Kriminelle im Dienst des Staates: Brandstiftung, Totschlag, Mordaufrufe, Waffenhandel, Gründung einer terroristischen Vereinigung – das sind nur einige der Straftaten, die „Vertrauensmänner“ des Verfassungsschutzes im Schutz ihrer Tarnung begehen. Gut getarnt waren die geheimen Informanten des Staates auch in der NPD: Etwa 30 der 200 NPD-Vorstandmitglieder standen seit Jahren als V-Leute im Sold des Geheimdienstes.

zu Gast: Rolf Gössner, Bremen.
Rechtsanwalt, Publizist, Prozessbeobachter, parlamentarischer Berater und Sachverständiger, Präsident der „Internationalen Liga für Menschenrechte“.

Am 6. Dezember steht nach einigen Monaten Pause erneut ein staatlich genehmigter Aufmarschversuch von Neonazis in Nürnberg auf der Tagesordnung. Angesichts dieser neuen faschistischen Provokation werden antifaschistische Gegenaktivitäten vorbereitet. Unsere Veranstaltung mit Rolf Gössner sehen wir als Teil dieser antifaschistischen Mobilisierung, sie soll Daten, Fakten und Hintergründe liefern. Wir erhoffen uns darüberhinaus einen Beitrag zur Klärung der Frage staatlicher (Mit-)Verantwortung für wachsende faschistische Umtriebe in diesem Land.
Zuletzt wusste keiner mehr, wer in der NPD das Sagen hatte. Die rechtsextreme Partei war auf der Führungsebene von zahlreichen V-Männern unterwandert – und keiner wusste vom anderen. Im März 2003 hat das Bundesverfassungsgericht das Verbotsverfahren gegen die NPD wegen dieser bislang größten V-Mann-Affäre in der bundesdeutschen Geschichte eingestellt.Der Geheimdienstexperte Rolf Gössner deckt in anschaulichen Fallstudien die kriminellen Karrieren zahlreicher V-Männer auf. Anhand von bislang nicht ausgewerteten Quellen und geheimen Unterlagen schildert er die unheimliche Symbiose von Verfassungsfeinden und Verfassungsschützern. Sein Fazit: über seine bezahlten Geheimagenten ist der Verfassungsschutz Teil des Neonazi-Problems geworden, nicht ansatzweise dessen Lösung.

Eine Initiative der organisierten autonomie unterstützt von: Autonome Jugend Antifa, Bündnis gegen die Nazi-Provokation, Antifaschistisches Aktionsbündnis, DKP-Kreis-Nbg., Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen Nbg., Praxis Erlangen, Agif, Schülerbündnis Nbg., GEW Hochschulgruppe

und am Samstag 06. Dezember:

Naziaufmärsche stoppen – die Ursachen für Faschismus bekämpfen!
DEMONSTRATION 10.00 Uhr Rathenauplatz, Nürnberg

Der Neonazi Gerd Ittner aus Zirndorf hat für den 6.12.03 einen weiterenNaziaufmarsch angekündigt.

06.12.03 – 10:00 Uhr
– Demo – Rathenauplatz
05.12.03 – 19:30 Uhr – Veranstaltung mit R. Gössner – Nachbarschaftshaus Gostenhof
Referat über die Verstrickungen von V-M?nnern mit der Naziszene, aus seinem neuen Buch

drucken | 30. November 2003 | organisierte autonomie (OA)

Linke Politik verteidigen – Freiheit für Marco, Daniel, Carsten und alle politischen Gefangenen!

2500 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet demonstrierten am Samstag, den 25. Oktober. Im Vorfeld kam es zu massiven Kontrollen durch die Polizei, von der auch der Reisebus aus Nürnberg nicht verschont blieb. Durch diese Vezögerung begann die Demo 2 Stunden später als geplant. Es kam zu zwei Ingewahrsamnahmen. Die Demo war laut und kraftvoll. Sie zog vom Hauptbahnhof durch das linke Viertel Stadtfeld und durch die Innenstadt.
Die Polizei hielt sich die ganze Zeit sehr zurück.

Bilder findet ihr bei: www.krasse-zeiten.de, www.umbruch-bildarchiv.de, www.bad-kleinen.tk und www.mob-action.de

Seit dem 27.11.2002 bzw. 16.04.2003 befinden sich Daniel, Marco und Carsten aus Magdeburg in Untersuchungshaft. Als „Kommando Freilassung aller politischen Gefangenen“ sollen sie Brandanschläge gegen Polizeieinrichtungen, sowie zwei weitere Aktionen durchgeführt haben.
Mit dem eingesetzten §129a wird die gesammte Repressionswillkür gegen die Magdeburger Szene gerichtet. Überwachungen, Einschüchterungen und Bespitzelung sind im Zuge eines solchen Verfahrens großflächig möglich, so daß damit die komplette Szene durchleutet werden kann.
Die Tatsache daß es nur in 3% aller angestrebten §129-Verfahren zu einer Verurteilung kommt, spricht für die inoffizielle Bezeichung des §129 als Ermittlungsparagrafen.
Aktuelle Infos zum Verfahren gibt es auf der Homepage der Soligruppe:
www.soligruppe.de

drucken | 26. Oktober 2003 | redside

Freiheit für Daniel, Marco und Carsten!

Solidarität ist eine Waffe!

Bundesweite Demo für die Freilassung: 25. Oktober in Magdeburg…

Seit dem 27.11.2002 bzw. 16.04.2003 befinden sich Daniel, Marco und Carsten aus Magdeburg in Untersuchungshaft. Als „Kommando Freilassung aller politischen Gefangenen“ sollen sie Brandanschläge gegen Polizeieinrichtungen, sowie zwei weitere Aktionen durchgeführt haben.
Mit dem eingesetzten §129a wird die gesammte Repressionswillkür gegen die Magdeburger Szene gerichtet. Überwachungen, Einschüchterungen und Bespitzelung sind im Zuge eines solchen Verfahrens großflächig möglich, so daß damit die komplette Szene durchleutet werden kann.
Die Tatsache daß es nur in 3% aller angestrebten §129-Verfahren zu einer Verurteilung kommt, spricht für die inoffizielle Bezeichung des §129 als Ermittlungsparagrafen.

Aktuelle Infos zum Verfahren gibt es auf der Homepage der Soligruppe:  www.soligruppe.de

drucken | 5. Oktober 2003 | redside

Der Baske Paulo Elkoro soll ausgeliefert werden!!

Freiheit für alle politischen Gefangenen!


Infos zu Paulo Elkorro unter:
www.intsol.de/paulo

Das OLG Nürnberg hat entschieden: der Antrag von Paulo auf Nicht-Auslieferung an Spanien ist abgelehnt. Der Anwalt von Paulo hat zwar Verfassungsbeschwerde eingelegt, es ist aber davon auszugehen, daß Paolo in den nächsten Tagen/Wochen an den spanischen Folterstaat ausgeliefert werden wird.

Paulo wurde Anfang dieses Jahres in Nürnberg festgenommen und sitzt seitdem in München-Stadelheim. Ihm werden keine Gesetzesverstöße in Deutschland zur Last gelegt, es existiert jedoch ein Auslieferungsgesuch des spanischen Staates wegen angeblicher Unterstützung der baskischen Separatistenorganisation ETA.

drucken | 30. September 2003 | redside

Freiheit für alle (politischen) Gefangenen!

Momentan kommt es europaweit wieder zu Aktionen von politischen Gefangenen. Einen kleinen Überblick über Situation und Aktionen wollen wir hier geben. Unter Links findet ihr Verweise zu weiteren politischen Gefangenen.

Gefangenen der Action Directe

Die Action Directe entstand Ende der 70iger Jahre in Frankreich. Sie führte Angriffe auf den „politisch-militärischen Komplex“, Firmen, die Arbeitgebervertretung in Frankreich etc. durch. In den 80iger Jahren versuchte AD mit der RAF zussamen eine gemeinsame antiimperialistische Front aufzubauen. Im Jahre 1985 wurde AD vom französischem Staat zerschlagen.
Die Gefangenen mußten jahrelang in Isolationshaft verbringen und haben dadurch schwere körperliche Schäden. Da die Gefangenen ihrer politischen Identit?t nicht abgeschworen haben, werden sie auch nach der Verbüßung ihrer Haftstrafen nicht freigelassen. Der gesundheitliche Zustand ist bei vielen Gefangenen kritisch. Laut französischem Gesetz können schwerkranken Gefangene entlassen werden, wie nun bei Joëlle Aubron passiert. Während Frankreich den Nazischlächter Papon, ehemals hoher Funktionär im Vichy-Regime, aus diesem Grund entlassen hat, weigert sich die französische Regierung weiterhin, dieses Gesetz auch auf die übrigen Gefangenen der AD anzuweden. Um die Freilassung der Gefangenen aus AD zu unterstützen, gab es bis jetzt Aktionen in Paris, Berlin, Frankfurt und Zürich.
www.action-directe.net

Marco Camenisch

Der Anarchist Marco Camenisch nahm ende der 70iger an der schweizerischen Anti-AKW Bewegung teil. 1980 wurde Marco mit anderen verhaftet und u.a. wegen Fällen eines Strommastens zu 10 Jahren verurteilt. Im Dezember 1981 gelingt ihm die Flucht, dabei kommt ein Gefängniswärter ums Leben. 1995 wird er in Italien verhaftet und wegen Sabotageaktionen an Strommasten zu 12 Jahren verurteilt. Im April 2002 wurde an die Schweiz Ausgeliefert, wo ihm der Prozess gemacht wurde. Nach der Verurteilung kann er frühestens in 16 Jahren mit seiner Entlassung rechnen.
www.freecamenisch.net

Marco, Daniel und Carsten

Im November 2002 wurden in Magdeburg Marco und Daniel festgenommen. Im April 2003 folgte dann Carsten. Allen dreien wurde die „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ ($129a) vorgeworfen. Sie sollen u.a. Brandanschläge auf das LKA Sachsen-Anhalt und ein BGS-Auto verübt haben. Bis zum Prozessbeginn im Oktober 2003 werden alle drei in U-Haft gesteckt. Bei der Verkündung des Urteils lößt der Richter kein zweifel an seiner Funktion als Durchsetzer der Klassenjustizt. Carsten hätte „vor seiner eigenen Verhaftung vorgesorgt“, weshalb er ihn freisprechen mußte. Marco und Daniel wurden zu zwei einhalb bzw. zwei Jahren verurteilt, obwohl es keinerlei Beweise gab.
Beide sind in Revision gegangen, so dass der Prozess im Herbst weiter geht.
www.soligruppe.de

drucken | 16. September 2003 | redside

Stoppt die Abschiebung von Paulo Elkoro an den Folterstaat Spanien!

Der Baske Paulo Elkoro ist jetzt schon 8 Monate hinter Gittern und befindet sich seit dem 1. September 03 im Hungerstreik. Am 21.1. 2003 wurde Paulo in Nürnberg verhaftet. Ihm werden Mitgliedschaft in einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“ (§129b) sowie Beteiligung an einem Sprengstoffanschlag der ETA in Spanien vorgeworfen.
Ein baskischer politischer Gefangener belastete, unter Folter Paulo Elkoro schwer. Mittlerweile widerrief er seine erzwungene Aussage. In Spanien ist systematische Folter an der Tagesordnung, was sowohl die UNO- Menschenrechtskommission als auch amnesty international anprangern. Dem deutschen Staat und seinen Richtern ist dies bekannt, wird allerdings wegen der EU Mitgliedschaft Spaniens bewusst verschwiegen. Unlängst hatte ein Nürnberger Gericht entschieden, dass Paulo Elkoro nach Spanien ausgeliefert werden kann, Paulos Asylantrag wurde ebenfalls abgelehnt.
Um seine Auslieferung zu verhindern greift Paulo seit kurzem zu dem wohl letzten Mittel, das einem Gefangenen im Knast noch bleibt! Er entschied sich in den Hungerstreik zu treten. Mittlerweile befindet sich Paulo auf der Krankenstation des Abschiebegefängnisses in München Stadelheim. Die Gefängnisleitung droht bereits mit Zwangsernährung.
Aus diesem Grund versammelten sich am Sonntag den 14.September 03 rund 80 DemonstrantInnen vor dem Knast in München Stadelheim um bereits zum 2. Mal Solidarität mit Paulo Elkoro und dem baskischen Befreiungskampf zu äußern. Darunter auch 30 Menschen aus Nürnberg. Erneut gelang es den OrganisatorInnen mit Hilfe einer starken Lautsprecheranlage Reden, baskische Musik und Grußbotschaften aus dem Baskenland über die Knastmauern zu schicken.

Unsere Solidarität gilt Dir Paulo Elkoro und allen anderen Gefangenen im baskischen Befreiungskampf!

Für ein freies und sozialistisches Baskenland!

Pension Ost

drucken | 14. September 2003 | Pension Ost

Faschismus bekämpfen, auf der Strasse und in den Köpfen!

Samstag. 6. September 2003, Nürnberg !!

Faschismus bekämpfen, auf der Strasse und in den Köpfen!
Gegen Staat und Kapital!

Für den 6. September 2003 hat der überregional bekannte Neo-Nazi Gerd Ittner aus Zirndorf einen Aufmarsch mit dem Motto „Stolz und treu – macht Deutschland frei“ in Nürnberg angemeldet.

Ittner hat die historische Route vom Reichsparteitagsgelände zum ehemaligen Adolf Hitler Platz, dem heutigen Hauptmarkt gezielt gewählt, um sich in die Tradition der von 1927 bis 1938 im September in Nürnberg stattfindenden Propagandaveranstaltungen der NSDAP zu stellen.

30.08.03 | 15:00 Uhr | Bahnhof Zirndorf
Es gibt kein ruhiges Hinterland – Demo gegen den Nazi Gerd Ittner

06.09.03 | 10:00 Uhr | Aufseßplatz
Naziaufmarsch am ehemaligen Reichsparteitagsgelände verhindern!

drucken | 20. August 2003 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Drohende Auslieferung des Basken Paulo Elkoro Ayastui an Spanien!

Protesterklärung der Nürnberger Soligruppe:

Wir protestieren hiermit öffentlich gegen die Entscheidung des Strafsenats des Oberlandesgerichts Nürnberg, der mit dem Beschluss vom 4.8.03 die Auslieferung Paulo Elkoros für zulässig erklärt hat.

Paulo Elkoro wurde im Januar 2003 in Nürnberg unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft und Unterstützung der ETA festgenommen, mit dem Beschluss vom 4.8.03 entschied nun der Strafsenat des OLG-Nürnberg, die Auslieferung aus der Bundesrepublik Deutschland nach Spanien für zulässig zu erklären.

In Spanien droht Paulo Elkoro Misshandlung oder gar Folter. Berichte von amnesty international, der UNO-Kommission für Menschenrechte, des Antifolterkomitee des Europarats und des baskischen Antifolterkomitee TAT bezeugen immer wieder, dass die spanische Polizei Personen misshandelt oder foltert, denen die Mitgliedschaft oder Zusammenarbeit mit ETA vorgeworfen wird. Auch die Aussagen, die Paulo Elkoro zur Last gelegt werden, sind unter Anwendung von massiver Folter erzwungen und später vor dem Richter ausdrücklich widerrufen worden! Die zwei in Spanien verhaftete Mitbeschuldigten haben vor dem Untersuchungsrichter der Audencia Nacional erklärt, dass sie von der Guardia Civil misshandelt, gefoltert und gezwungen worden sind, gegen Paulo Elkoro auszusagen. (U.a. durch das Anlegen von Elektroden an den Hoden und unter den Achseln und die sog. „Tüte“, einer Plastiktüte, die am Hals festgebunden wird bis die Erstickung droht.)

In dem Auslieferungsverfahren hat das spanische Gericht dem deutschen Gericht die Hintergründe über die Beweismittelbeschaffung verschwiegen und außerdem behauptet, dass die Beweise gegen Paulo Elkoro ordnungsgemäß erhoben worden sind. Dabei hat sich der Strafsenat des OLG-Nürnberg nicht verpflichtet gefühlt, die Rechtmäßigkeit des Zustandekommens der Beweiserhebung zu hinterfragen und den Tatverdacht gegen Paulo Elkoro zu überprüfen, obwohl die Antifolterkonvention der UN, in dem Spanien Mitglied ist, dies ausdrücklich gebietet! In einem parallelen und vergleichbaren Gerichtsverfahren des Cour d`Apell de Pau vom 16.05.03 hat Frankreich genau aus diesen Gründen das Auslieferungsersuchen der spanischen Regierung zurückgewiesen.

Wir sind in großer Sorge über eine menschenrechtswidrige Behandlung Paulo Elkoros in Zukunft und haben erhebliche Zweifel hinsichtlich eines rechtmäßigen und fairen Verfahrens für ihn in Spanien.

Wir fordern:

  • die Nicht-Auslieferung Paulo Elkoros an Spanien
  • die Anerkennung seines Asylantrags als politisch Verfolgten in der BRD
  • die sofortige Freilassung aus der Haftanstalt München-Stadelheim, in der immer noch erschwerten Bedingungen bestehen
  • das Ende der Ermittlungen nach § 129 b gegen sein privates Umfeld in Deutschland

drucken | 19. August 2003 | redside

Naziaufmarsch am 6. September – Faschismus bekämpfen auf der Strasse und in den Köpfen!

Für den 6. September 2003 hat der überregional bekannte Neo-Nazi Gerd Ittner aus Zirndorf einen Aufmarsch mit dem Motto „Stolz und treu – macht Deutschland frei“ in Nürnberg angemeldet. Ittner ist bekennender Neo-Nazi und Holocaust-Leugner. Seine menschenverachtenden Machwerke veröffentlicht er regelmäßig im Internet. (mehr …)

drucken | 22. Juli 2003 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

10. Todestag von Wolfgang Grams

27.Juni 1993 – 27.Juni 2003
Glaubt den Lügen der Mörder nicht!

Glaubt den Lügen der Mörder nicht!Vor zehn Jahren, am 27. Juni 1993, schlug das Bundeskriminalamt (BKA) in Bad Kleinen gegen die Rote Armee Fraktion (RAF) zu. Wolfgang Grams wurde laut Aussagen von ZeugInnen von der GSG 9 hingerichtet, Birgit Hogefeld ist seither in Haft. Die Staatsschutzaktion in Bad Kleinen offenbart öffentlich das Ausmaß des staatlichen Vernichtungswillens gegen seine radikalen und militanten Gegner und markiert zugleich eine schwere Niederlage für die Linke in der Bundesrepublik.
Dazu wurde von Libertad! und der Autonomen Antifa [M] eine Initative ins Leben gerufen, der auch die Organisierte Autonomie Nürnberg beigetreten ist.
Homepage der Bundesweiten Initative:  www.badkleinen.tk

drucken | 10. Juni 2003 | organisierte autonomie (OA)

NPD-Aufmarsch am 14.6.03 am Aufseßplatz verhindern!

An alle GenossInnen und AntifaschistInnen,

Der NPD-Landesverband Bayern hat für Samstag, den 14.6.03 eine Demonstration durch Nürnberg angemeldet. Unter dem Motto „Damals wie heute für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung“ werden laut NPD 300 TeilnehmerInnen marschieren. Wie bereits seit Jahren üblich werden sich die Nazis am U-Bahnhof Messe treffen, um von dort in Absprache mit Polizei und SPD-Stadtspitze kostenlos von der VGN zum Auftaktplatz chauffiert zu werden. Anders als vor zwei Jahren wird das Konzept der Polizei aussehen, wurde ihr doch gerichtlich auferlegt, den Nazis den Weg freizuprügeln. Vermutlich wird der rechte Umzug mit Trettgittern von den GegendemonstrantInnen abgeschirmt sein. Gewerkschaften und RepräsentantInnen der Stadt Nürnberg verzichten in diesem Jahr auf eine Konfrontation mit der NPD und ihren AnhängerInnen. Um die „demokratischen Rechte“ der Nazis nicht einzuschränken, mobilisieren sie zu einer Kundgebung fernab des Geschehens.

No Pasaran!
Damals wie heute – Faschismus zerschlagen
Den Naziaufmarsch verhindern!

Unter diesem Motto ruft das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg auf, den Alt- und Neo-Nazis entschieden entgegenzutreten. Ziel ist es, den Aufmarsch  er Nazis mit allen Mitteln zu verhindern. Das ist vor 2 Jahren mit Hilfe von 3000 AntifaschistInnen und BürgerInnen gelungen. In diesem Jahr mobilisiert neben den linksradikalen Gruppen auch das anlässlich des Irakkrieges gegründete SchülerInnenbündnis zum Aufseßplatz.

Am Tag vor dem Naziaufmarsch findet in der DESI (Brückenstr.23) unter dem Motto „Beats agaeinst racism“ ein Aktionstag mit Informationen, Workshops, Diskussionen, HipHop und Aktivisten der Brothers Keepers gegen Rassismus und Rechtsextremismus statt. Abends wird es dann ebenfalls in der Desi ein Konzert mit Blaise, Snipe, DJ Terror (Brothers Keepers) und DJ Ragloe geben.

Außerdem gibt es im Kunstverein ein Ethno-Folk-Punk Konzi mit Basley aus St.Petersburg.

Wer bereits am Freitag anreisen möchte, sollte per mail an  oa-nuernberg@web.de Bescheid sagen, dann können Schlafplätze organisiert werden.

Faschismus bekämpfen – auf allen Ebenen – mit allen Mitteln
am Samstag, 14.6.03, 13 Uhr, Aufseßplatz.

Antifaschistisches Aktionsbündnis Nürnberg

drucken | 10. Juni 2003 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Was war los

20.08.2005
"NS-Verherrlichung stoppen!" Eine große bundesweite Mobilisierung gegen den Heß-Gedenkmarsch in Wunsiedel bringt über 2000 Menschen in den Ort. Der Heß-Marsch wird verboten und die Nazis weichen nach Nürnberg, Berlin und Peine aus.

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