Demo gegen den SVP-Aufmarsch

Als seien Hetzkampagnen, gesetzliche Verschärfungen gegen MigrantInnen und fremdenfeindliche Hasstiraden von Christoph Blocher nicht genug, will die SVP nun ihr nationalistisches Denken auch auf der Strasse manifestieren. Wir haben langsam aber sicher die Schnauze voll von diesem rassistischen Müll.

Stellen wir uns den RassistInnen entgegen!

DEMO | 06.Oktober.2007 | 12h | Münsterplatz, Bern

weitere Infos unter:
www.das-schwarze-schaf.ch
www.aufbau.org

drucken | 4. Oktober 2007 | redside

Linke Räume erkämpfen und verteidigen!

Plakat - Linke Räume erkämpfenAm Wochenende des 19. und 20. Oktober 2007 organisiert die A.L.I. eine Demonstration, ein Veranstaltung und ein zweitägiges Festival für den Erhalt linker Räume und Strukturen in Göttingen.

Demo | 20.10.2007 | 14:00 Uhr | Markt/Gänseliesel | Göttingen

(mehr …)

drucken | 1. Oktober 2007 | redside

Nazifeste platzen lassen

– in Gräfenberg und anderen Orts –

Antifaschistische AktionAb Dienstag, den 02. Oktober möchte die neonazistische NPD und ihre Sippschaft nun schon zum xten Mal in diesem Jahr Gräfenberg belagern.
Mit einer „Fackelmahnwache“ möchten sie ab 17:00 Uhr den Marktplatz an diesem Tag für sich beanspruchen, um dann schließlich am Tag der Annexion der DDR ab 08:00 Uhr mit einem „Kundgebungsprogramm“ ihren kranken Gedanken von einem „Großdeuschland“ freien Lauf zu lassen.

Der bisherige Widerstand gegen die Neonaziaufmärsche in Gräfenberg ist durchaus von Erfolg geprägt. An diesen gilt es anzuknüpfen um auch dieses Mal eine weitere Naziveranstaltung platzen zu lassen.
Aus diesem Grund hat unter anderem das Bürgerforum Gräfenberg eine Gegenveranstaltung am Dienstag, ab 19:00 Uhr bis Mittwoch, 22:00 Uhr angemeldet [weitere Informationen].

Wir rufen alle Antifaschist_innen dazu auf sich an den Aktionen gegen die Neonazis vom 02. auf den 03. Oktober in Gräfenberg zu beteiligen.

Fahrt mit uns gemeinsam am Dienstag, um 17:26 Uhr vom Nordostbahnhof nach Gräfenberg.

Zeigen wir, dass Nazis in Gräfenberg nicht erwünscht sind.
Lassen wir gemeinsam das Nazifest in Gräfenberg platzen!!!

Faschismus ist keine Meinung – sondern ein Verbrechen!

drucken | 29. September 2007 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Oktober-Infocafé der Jugendantifa

Ladendiebstahl lohnt sich doch Kapitalismus bedeutet für die meisten vor allem Ausschluss von all den nützlichen und schönen Dingen, die mensch so gebrauchen kann. Der Reichtum der Gesellschaft wächst stetig. Doch obwohl alles in Massen vorhanden ist (was ein Blick in jedes beliebige Ladenregal beweist), kannst du dir nicht einfach nehmen, was du brauchst: du musst dafür bezahlen. Die Schwierigkeiten an das Geld dafür zu kommen, sind dein Problem. Im Umgang damit entwickeln sich verschiedene (Über-)lebensstrategien.

YOMANGO ist spanisch und heißt „ich klaue“. Unter der Parole „Eigentum ist Diebstahl“ wehrt sich die YOMANGO-Bewegung dagegen, dass Profite und nicht Bedürfnisse darüber bestimmen, wer Zugang wozu hat. Mit öffentlichen Klau-Happenings, Broschüren und Kunst propagiert sie den YOMANGO-Lebensstil, den der Wiederaneignung der Dinge aus den Warenhäusern. Du willst es? Du hast es!

Ladendiebstahl ignoriert eine der Grundfesten der bürgerlichen Gesellschaft: das Privateigentum. Aber ist Klauen deshalb schon ein revolutionärer Akt?

Für alle, die mehr über eine ungewöhnliche Lebensphilosophie und vor allem ihre praktische Anwendung wissen wollen …

Infocafé der Autonomen Jugendantifa
So, 7. Oktober * 15 Uhr * Schwarze Katze (Mittlere Kanalstr. 19, U Gostenhof)

drucken | 28. September 2007 | Autonome Jugendantifa

»Strike-Bike« – Solidaritäts-Fahrräder aus Nordhausen!

Strike-BikeVergangenen Mittwoch haben die 135 KollegInnen der Fahrradfabrik »Bike Systems GmbH« im thüringischen Nordhausen, die das Werk nun schon seit dem 10. Juli 2007 erfolgreich besetzt halten, beschlossen die Produktion von Fahrrädern in Selbstverwaltung wiederaufzunehmen. Doch um die Produktion wieder anzukurbeln müssen bis zum 02. Oktober verbindliche Bestellungen für das eigens kreierte »Strike-Bike« eingehen. Mindestens 1800 Bestellungen müssen dafür zusammenkommen, um die Produktion des »Arbeiter-Solidaritätsfahrrads« zu ermöglichen.

Das Bestellformular für ein »Strike-Bike« findet ihr hier.

Hintergrundinformationen findet ihr auf der Aktionshomepage.

Des Weiteren sind auch Berichte in der Tageszeitung »Junge Welt« sowie auf »Labournet« erschienen.

drucken | 26. September 2007 | redside

Terror per Gesetz – Weg mit § 129!

terror per gesetzIn regelmäßigen Abständen werden in der Öffentlichkeit Gesetzesänderungen in Bezug auf die „innere Sicherheit“ vom Innenministerium oder so genannten ExpertInnenrunden gefordert. Gemeint sind nicht etwa Änderungen, die zur Verbesserung der sozialen Lage der Bevölkerung führen, sondern Einschnitte, die mehr Kontrolle, Überwachung und Zugriffe der Sicherheitsbehörden ermöglichen. Das Ziel ist offensichtlich: Unmut gegen die bestehenden, unzumutbaren Verhältnisse des Kapitalismus zu kontrollieren beziehungsweise zu unterdrücken.
Am 22.9.2007 findet daher in Berlin eine bundesweite Demo gegen Repression und Überwachungsstaat statt!

Kommt am 22.9 nach Berlin zum antikapitalistischen Block!
Auftakt ist um 14:30 Uhr am Pariser Platz

„Razzia gegen G8-Gegner – Terror-Angst“ titelte die „Bild“- Zeitung im Mai 2007 nach dem bundesweiten Einsatz des Bundeskriminalamtes gegen linke Büros, Verlage sowie einzelne GlobalisierungskritikerInnen. Die Hausdurchsuchungen, die auf Grundlage des „Terrorismusparagrafen“ 129a durchgeführt wurden, hatten laut Bundesanwaltschaft zum Ziel, die GegnerInnen des G8-Gipfels zu spalten und von einer Teilnahme an Protesten abzuschrecken. Diesem uralten Credo von „Teile und Herrsche“ zum Trotz gingen Tausende gegen die Repression und gegen den G8-Gipfel auf die Straße.
Obgleich es vor und nach dem G8-Gipfel Kritik in der Öffentlichkeit am Vorgehen der Sicherheitsapparate gegen die GipfelgegnerInnen gab, verfolgten die Ermittlungs- und Polizeibehörden weiterhin ihre Linie der Repression. Der Wink mit dem Zaunpfahl des Hardliners Wladimir Putin an Angela Merkel, es gäbe Demokratiedefizite im Umgang mit GipfelgenerInnen, führte nicht etwa zum Umdenken in der starrhalsigen Innenpolitik.

Aktuelle Repressionswelle

Am 13. Juni 2007 durchsuchte das Landeskriminalamt (LKA) Schleswig-Holstein, unterstützt durch das LKA Hamburg und die Bundesanwaltschaft, Wohnungen von neun Beschuldigten und das linke Projekt „Inihaus“ in Bad Oldesloe. Eine Woche später gab es Durchsuchungen bei zwei Beschuldigten in Berlin. Der Vorwurf: Eine Reihe von vier Anschlägen auf Objekte von Rüstungszulieferern und der Bundeswehr in den Jahren 2002, 2004 und 2006. Einem Beschuldigten aus Berlin werden der bloße Kontakt zu einem weiteren Beschuldigten und seine Teilnahme an antimilitaristischen Protesten zur Last gelegt. Handhabe für die Durchsuchungen war der Paragraf129a.

Im Juli 2007 wurden Wohnungen und Arbeitsplätze von insgesamt sieben Beschuldigten in Berlin und Leipzig durchsucht. Einer der Beschuldigten, Andrej H., wurde in Berlin festgenommen, drei weitere Betroffene waren wenige Stunden zuvor festgenommen worden; ihnen wird ein versuchter Brandanschlag auf Bundeswehr-LKWs in Brandenburg vorgeworfen. Der Sozialwissenschaftler Andrej H. wurde inzwischen aufgrund des breiten und internationalen Drucks der Wissenschaftsgemeinde auf Kaution freigelassen. Die Haftbefehle gegen die vier Männer bleiben jedoch bestehen und Florian L., Axel H. und Oliver R. sitzen weiterhin in Untersuchungshaft in Berlin- Moabit ein. Ihnen allen wird vorgeworfen, Mitglieder der „militanten gruppe (mg)“ zu sein, die seit 2001 mit Brandanschlägen gegen Repressionsorgane und Konzerne und mit Diskussionsbeiträgen in die Öffentlichkeit tritt.

Bei einem Bonner Gipfelgegner und Inhaber der Internetseite www.antiatombonn.de fand am 16. August eine Hausdurchsuchung statt, wobei auch sein Computer beschlagnahmt wurde. Der Grund der Durchsuchung ist ein Artikel, der das Aktionskonzept von Block G8 dokumentiert. Dieser Artikel wurde auf besagter Internetseite veröffentlicht und stelle einen Aufruf zu Straftaten dar.

Ausspionieren, einschüchtern und verfolgen

Die Rechtsgrundlage ist in fast allen der genannten Fälle der Paragraf 129a, der im Zuge der staatlichen „Anti-Terror-Kampagne“ 1976 gegen die Stadtguerilla Rote Arme Fraktion (RAF) eingeführt wurde.
Er diente als Erweiterung zum Paragraf 129, der bereits im Kaiserreich zur politischen Verfolgung von SozialistInnen angewendet wurde. In der Bundesrepublik gab es in den 50er und 60er Jahren auf der Grundlage von Paragraf 129 wegen „Bildung einer Kriminellen Vereinigung“ 100.000 Ermittlungsverfahren und etwa 10.000 Verurteilungen, zumeist gegen WiederaufrüstungsgegnerInnen und KommunistInnen.
Seit 1976 kam der Paragraf 129a tausendfach zur Anwendung, nur in einem Prozent der Fälle kam es jedoch zur Verurteilung der Betroffenen, weshalb er in der Regel als Ermittlungsparagraf bezeichnet wird. Er erlaubt die massive Ausforschung politischer Gruppen und des Privatlebens von Einzelnen. Auch das Umfeld der Beschuldigten kann in das Verfahren mit hineingezogen werden und mit einer Anklage konfrontiert werden. Für die Betroffenen heißt das: Observationen, das Abhören von Telefonen, das Mitlesen von Post und E-Mails, das Installieren von Wanzen und Peilsendern, alles ist erlaubt. Vom Einsatz von Spitzeln, die ohne jede gesetzliche Kontrolle arbeiten, ganz zu schweigen.

Der Paragraf wurde inzwischen auf den 129b, „Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland“, ausgeweitet, um Personen in der BRD zu verfolgen, welche in ausländischen politischen Organisationen aktiv sind.
Der Staat bastelt an weiteren Verschärfungen, wie im Juni bekannt wurde. So sollen die Unterparagrafen 129c und 129d hinzugefügt werden. Sie verschärfen das Gesetz, da auch bloße Planungen, wie zum Beispiel der Besitz von Bauanleitungen für Sprengsätze oder das Beschaffen von Waffen unter Strafe nach „Bildung einer terroristischen Vereinigung“ gestellt werden sollen. Ab wann eine Handlung bereits als Vorbereitung ausgelegt werden kann, ist dann Ansichtssache der Staatsanwaltschaft. Zudem sollen auch Einzelpersonen als „terroristische Vereinigung“ verurteilt werden können, bisher galt dies nur für Gruppen ab drei Mitglieder. Der gläserne Mensch ist bei der Überwachung oppositioneller Zusammenhänge bereits Realität.

Doch die inflationäre Verwendung des Terrorismusparagraf 129a lässt sich nicht allein mit dem staatlichen Bestreben umfassender Überwachung und Kontrolle begründen. Durch solche Verfahren sollen berechtigte gesellschaftliche Interessen und Kritik – oftmals von Linken vorgetragen – denunziert werden. Jemanden als „Terroristen“ zu brandmarken, rückt ihn jenseits des Ermittlungsverfahrens der Bundesanwaltschaft in die Reihe von „Angst und Schrecken“, „fanatischen Ideologien“ und stellt ihn außerhalb der „Zivilisation“. Ihm gegenüber muss der Staat sich dann eigentlich nicht mehr an Gesetze und Grundrechte halten, da ist alles erlaubt. Terroristen sind Unmenschen, das moderne Feindbild nach dem Ende der „kommunistischen Bedrohung“ schlechthin.

Die ganze Gesellschaft im Visier
Abgesehen von der Überwachung, Repression und Disziplinierung von (bewussten) GegnerInnen des kapitalistischen Gesellschaftssystems, zielen Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen jedoch generell auf die gesamte Gesellschaft. Propagandistisch verkaufte reale oder konstruierte Bedrohungen durch „Terroristen“, „Chaoten“ „Drogenhändler“ und „Mafia“ sollen ein dauerhaftes Klima der Angst und Unsicherheit schaffen.
Die erzeugte Angst in der Bevölkerung und das verlogene staatliche Versprechen von Sicherheit werden genutzt, um die staatlichen Zugriffsrechte zu erweitern.

Die von den Alliierten erzwungene Trennung von Polizei, Geheimdiensten und Gerichten, die nach den Erfahrungen mit der GESTAPO im Nationalsozialismus 1949 festgesetzt wurde, ist in der Realität längst aufgehoben. Bereits jetzt existiert ein „Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum“ in Berlin, und das Innenministerium plant „einen völlig neuen Ansatz“ bei der „ganzheitlichen Bekämpfung“ von Terrorismus, der unter anderem vorsieht, Aufenthaltsgenehmigungen von MigrantInnen, die sich in der BRD politisch betätigen, zu widerrufen.

Das ganze Paket der so genannten vorbeugenden Verbrechensbekämpfung umfasst nicht nur in den 70ern erprobten Maßnahmen wie die Schleier- und Rasterfahndung, sondern auch eine ausgedehnte Videoüberwachung des öffentlichen Raumes, vorsorgliche Telekommunikationsüberwachung und die von der Bundesregierung geplante „verdachtstunabhängige Vorratsdatenspeicherung“ von Handy-Standortdaten und Telekommunikationsverbindungen. Beispielsweise sollen die Kommunikationsdaten (Telefon, Mobilfunk und Internet) aller 450 Millionen BürgerInnen der EU für zwei Jahre gespeichert werden, unabhängig ob gegen irgendjemand ein Verdacht vorliegt oder nicht. Eine weitere Maßnahme ist die geplante Online-Durchsuchung von Computern durch Trojaner des BKA. So werden immer mehr Menschen – ohne es zu wissen und also auch ohne die Möglichkeit, sich dagegen zur Wehr zu setzen – zu Betroffenen von sicherheitsstaatlichen Überwachungsmaßnahmen.
In Berlin plant der Rot-Rote Senat ganz im Sinne reaktionärer Sicherheitspolitik für den Herbst 2007 eine Verschärfung des „Gesetzes zum Schutz der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung“. Die Polizei soll die Möglichkeit erhalten, auf Videoaufnahmen von privaten Sicherheitsdiensten zurückzugreifen und diese auszuwerten. Des Weiteren soll die verdeckte Ortung von Handys – bereits jetzt eine polizeiliche Praxis – durch die Gesetzesverschärfung legalisiert werden

Selber Terror
Der eigentliche Antrieb für den Ausbau des Kontroll- und Überwachungsstaates sind die gesellschaftlichen Verhältnisse selbst. Die gesellschaftlichen Widersprüche spitzen sich momentan weiter zu. Der Abbau von sozialen Sicherungssystemen, Entlassungen und Lohnsenkung führen dazu, dass immer mehr Menschen von Armut und Ausgrenzung betroffen sind. So werden zum Beispiel durch „Hartz IV“ viele Menschen von sozialem Abstieg bedroht. Der Kapitalismus verdrängt einen größer werdenden Teil der Bevölkerung aus einer gesicherten Existenz. Somit gerät auch die soziale Stabilität der Gesellschaft ins Wanken. Stabile Verhältnisse sind für das Funktionieren der kapitalistischen Ökonomie jedoch von zentraler Bedeutung. Die von staatlicher Seite vorangetriebene Ausweitung des Repressions- und Überwachungsapparates hat vor allem eine präventive Funktion. Der Staatsapparat will gegenüber größer werdendem Widerstand gegen die kapitalistische Zumutung gerüstet sein. Der Zusammenhang zwischen verschärfter Ausbeutung und so genannten Sicherheitsstrategien muss gesehen werden. Der Abbau des Sozialstaats geht mit dem Aufbau des Sicherheitsstaats einher.

Weg mit dem Schnüffelparagrafen 129a – Nein zu Überwachungsstaat und Kontrollgesellschaft
Wir schlagen also vor das Problem an der Wurzel zu packen und den Kapitalismus endlich abzuschaffen…

drucken | 20. September 2007 | radikale Linke

Drei-Gang-Menü für einen guten Zweck

Junge Welt LeserInneninitiative Nürnberg:
Freitag, 21.9., ab 19 Uhr, im ARtelier, Knauerstraße 3, Gostenhof.

Es  gibt ein leckeres Drei-Gang-Menü und Infos über die JW sowie über Kuba. Preis: 8   Euro, der Erlös geht zur Hälfte an die JW und zur Hälfte nach Kuba.

drucken | 19. September 2007 | redside

Radio Bambule

Radio BambuleRadio Bambule ist die Sendung von autonomen und antifaschistischen Jugendlichen aus Nürnberg. Sie läuft jeden zweiten Freitag im Monat ab 18 Uhr auf der 95,8 Mhz bei Radio Z (www.radio-z.net).

Neben Beiträgen zu aktuellen politischen oder subkulturellen Themen gibt es bei Radio Bambule als regelmäßige Bestandteile der Sendung:

  • Mit der Antifa Rundschau wollen wir einen Einblick in vergangene und kommende Nazi- aber auch Antifaaktivitäten geben.
  • Die Sendung mit der Maus versucht monatlich ein mehr oder weniger schwieriges politisches Thema für jedermensch verständlich zu machen. Erklärt werden Fachbegriffe wie „Gender“ oder „Nato“, aber auch lebensnähere Dinge wie z.B. Containern.
  • Im Veranstaltungskalender fassen wir unsere Tipps für den kommenden Monat für euch zusammen. Vorgestellt werden sowohl Parties und Konzerte als auch politische Veranstaltungen.

Radio Z könnt ihr auch als Livestream im Internet hören. Das ist praktisch, wenn ihr Radio Z bei euch daheim nicht empfangen könnt.

Mehr Infos bei der Autonomen Jugendantifa.

drucken | 18. September 2007 | Autonome Jugendantifa

Linksruck in Lateinamerika: Venezuelas Aufstand im Hinterhof der USA

Vortrag mit Diskussion: In Lateinamerika, der ‚ureigenen Hemisphäre‘ Washingtons also, lehnt sich eine Regierung mit breiter Unterstützung des Volkes gegen die Vorherrschaft von US-Kapital und US-Politik auf. Von Washington bekämpft, von EU-Regierungen gemieden und den hiesigen Medien verachtet, wird Venezuelas Präsident von Globalisierungsgegnern und Linken gefeiert – als der neue Hoffnungsträger dafür, dass „eine andere Welt möglich“ ist.
Fragt sich:
Was macht Chávez in Venezuela, dass er bei den einen so verhasst und bei den anderen so beliebt ist?
Veranstalter: GEGENSTANDPUNKT

Donnerstag, 18. Oktober 2007
20:00 Uhr im Festsaal des (ex) KOMM

drucken | 17. September 2007 | redside

Out Of Control Festival

Sa. 17.11.07 „OUT OF CONTROL FESTIVAL“ w/ THE UNSEEN, REJECTED YOUTH, RIOT BRIGADE, GUESTS @ NÜRNBERG – K4 (Ex-Komm)

drucken | 17. September 2007 | redside

Nazi-Kundgebung in Bamberg verhindern!

Im sonst so beschaulichen Bamberg zeigt die extreme Rechte seit
Monaten verstärkt Präsenz durch Infostände und Flyeraktionen. Die
NationalsozialistInnen nehmen die bayerischen Kommunalwahlen im März
2008 zum Anlass, mit NPD-Landesgeschäftsführer Axel Michaelis in der
Domstadt Fuß zu fassen und rechtes Gedankengut in den Stadtrat zu
tragen. Dies gilt es zu verhindern!

Bamberg, Fußgängerzone, 22. September 2007
Gegenkundgebung
der Bamberger Initiative gegen Rechts: ab 9.00 Uhr
NPD-Kundgebung: 11.00-13.00 Uhr

weitere Infos unter: http://bamberg.blogsport.de

drucken | 17. September 2007 | redside

12. Linke Literaturmesse

12. Linke Literaturmesse

+++ Eintritt frei +++ Buchvorstellungen +++
+++ Diskussionen gegen den kapitalistischen Mainstream +++ Lesungen +++

Wie jedes Jahr lädt die Linke Literaturmesse vom 14.12 bis zum 16.12.2007 wieder nach Nürnberg ein.

Ort: (Ex)KOMM, Königsstraße 93

weitere Infos findet sowie das diesjährige Programm findet ihr unter:
www.linke-literaturmesse.org

drucken | 15. September 2007 | redside

Was war los

22.04.1997
Sondereinheiten stürmen die besetzte Botschaft in Lima und ermorden alle Mitglieder des Tupac-Amaru Kommandos. Das Kommando wollte eine Verbesserung der unerträglichen Haftbedingungen für die politischen Gefangenen in Peru erreichen.

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