Anklage im „mg-Verfahren“ bröckelt. Beschuldigte vorerst frei!

Freedom_for_all_prisonersDie drei Angeklagten im „Terrorismusverfahren“ gegen die militante gruppe (mg) sind vorerst frei. Am 28. November 2007 setzte der Bundesgerichtshof die Haftbefehle außer Vollzug [Info]. Die Anschuldigungen gegen Axel, Florian und Oliver bleiben bestehen, sie hätten im Frühjahr 2007 drei Fahrzeuge der Bundeswehr anzünden wollen. Der Vorwurf der Bildung einer „terroristischen Vereinigung“ (§129a) wurde auf eine „kriminelle Vereinigung“ abgeschwächt. Trotzdem droht den drei bei einer Verurteilung mehrere Jahre Haft.
Mehr Infos einstellung.so36.net | ND | Telepolis | jW | tagesschau | Spiegel

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cena cubana no. 12

superleckeres Drei-Gänge-Menü, für 8 Euro, dazu Informationen über Kuba und die linke Tageszeitung ‚junge Welt‘.

Der Erlös wird gespendet.

Am Freitag, den 07. Dez. im „ArTelier“ (Knauerstr. 3) ab 19.00 Uhr.

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Bundesweiter Aktionstag gegen Kriegsverbrecher

„Das Schweigen durchbrechen- NS-Kriegsverbrecher zur Verantwortung ziehen!“

Samstag, den 1. Dezember 2007
14.00-18.00 Uhr, Hallplatz/Ecke Königsstraße Nürnberg

Jahrzehntelang wurden die deutschen Kriegsverbrechen von Waffen-SS und
Wehrmacht totgeschwiegen. Allein in Italien wurden mehr als 10.000
ZivilistInnen ermordet. Seit 1995 finden in verschiedenen italienischen
Städten Prozesse gegen ehemalige deutsche Soldaten statt. In der
Öffentlichkeit bekannt wurden erst die Urteile zu den Massakern in Sant‘ Anna
und Marzabotto vor dem Militärgericht in La Spezia in den Jahren 2005 und
2007. Die meisten Angeklagten wurden zu lebenslanger Haft und zum Teil zu
Entschädigungszahlungen verurteilt. Weitere Verfahren sind in der
Vorbereitung.

Doch die Täter leben völlig unbehelligt in Deutschland, nicht zuletzt mit
Hilfe der bundesdeutschen Justiz. In der Regel kommen sie ungeschoren davon,
Ermittlungsverfahren werden mit immer neuen Begründungen eingestellt. Die
Verurteilungen in Italien werden im Umfeld der ehemaligen Soldaten praktisch
nicht bekannt. Ihre Beteiligung an Kriegsverbrechen haben sie stets
verschwiegen. Werden die Verbrechen bekannt, herrscht oftmals die Meinung vor,
Gras über die Sache wachsen zu
lassen.

In Greven beispielsweise wohnt Heinrich Nordhorn als angesehener Bürger. Er
wurde als Kriegsverbrecher wegen mehrfachen Mordes in Italien verurteilt. Der
Bauunternehmer, der über 250 Wohnungen besitzt, wurde in der Münsterschen
Zeitung mit der Äußerung über einen unliebsamen Mieter zitiert, der Mann
gehöre mit den Spaten ins Moor. Diese Diffamierung blieb
unwidersprochen.

Die größten Massaker in Italien fanden in Sant‘ Anna di Stazzema und in
Marzabotto
statt.

In Sant‘ Anna wurden am 12. August 1944 560 Menschen von Angehörigen der
16.SS-Panzergrenadierdivision „Reichsführer SS“ ermordet. Zehn ehemalige
Soldaten wurden im Juni 2005 in La Spezia zu lebenslänglicher Haft
verurteilt.

In der Bergregion Marzabotto ermordete dieselbe SS-Einheit sowie
Wehrmachtsangehörige zwischen dem 29. September 1944 und dem 5. Oktober 1944
weit über 700 BewohnerInnen. Im Januar 2007 wurden in Italien in Abwesenheit
zehn ehemalige SS-Angehörige zu lebenslanger Haft und zur Zahlung von
Entschädigungen an die Überlebenden und Angehörigen der Opfer
verurteilt.

Vor bundesdeutschen Gerichten ziehen sich die Ermittlungen zu beiden Massakern
seit Jahren in die Länge. Eine Anklageerhebung ist nicht in
Sicht.

Auch in Nürnberg lebt ein früherer SS-Angehöriger, der wegen des Massakers in
Marzabotto in Italien verurteilt wurde. Deshalb findet in Nürnberg – wie in
vielen anderen Städten, in denen Verurteilte wohnen – eine Kundgebung mit
Lesungen, Berichten eines Zeitzeugen und musikalischen Beiträgen
statt.

Samstag, 1. Dezember 2007

14.00-18.00 Uhr, Hallplatz/Ecke Königsstraße

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limovobi erlangen

http://www.feld22.de
http://www.resistenza.de

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6 Meses en Caracas – 6 Monate in Caracas – ein politischer Reisebericht aus dem bolivarianischen Prozess in Venezuela

6 meses en caracas

1.12.2007
19Uhr
Villa Leon, kleiner Saal

Es wird viel geredet und geschrieben über Venezuela, Präsident Chávez und den Sozialismus des 21. Jahrhunderts, wobei sich die Meinungen oftmals konträr gegenüberstehen. Um uns ein eigenes Bild des tiefgreifenden Wandels zeichnen zu können, verbrachten wir ein halbes Jahr in der Hauptstadt Caracas und Umgebung. So hatten wir nicht nur die Möglichkeit, die heiße Phase vor der Präsidentschaftswahl im Dezember 2006 und eines der staatlichen Bildungsprogramme im eigenen Wohnzimmer mitzuerleben, sondern lernten durch praktische Initiative auch die Basisorganisationen und ihre Arbeit, die Situation und den Kampf der venezolanischen Frauen sowie Gesundheitsprogramme und alternative Medien und Kultur kennen.
Was gibt es sonst noch für “misiones“ und was verändert sich real an den Lebensbedingungen der Menschen? Wo gibt es Widersprüche und wo Inspiration oder Anknüpfungspunkte?
Es gibt viel zu erzählen und noch mehr zu diskutieren.
Ein Bericht mit vielen Bildern, Eindrücken und Specials aus dem bolivarianischen Prozess.

drucken | 26. November 2007 | radikale Linke

Solidarity With Anti-Fascists In Russia

Antifa.Net International Appeal

Russia SolidarityANTI-FASCISTS are under attack in Russia. Intimidation, terror and murder by a new generation of neo-nazis are daily occurrences. The wave of violence reached a peak this summer when film of the cold-blooded fascist assassination of two people was posted on the internet.

That this is occurring in a country that lost many millions of people to Hitler’s Nazis in the Second World War is even more shocking.

The facts speak for themselves:

  • 122 people have been murdered by racists and fascists in the past two and a half years.
  • There are an estimated 70,000 skinheads in Russia today.
  • Anti-fascists are being systematically attacked and even murdered.
  • The perpetrators are often charged only with “hooliganism???.

President Putin has promised to stamp out rightwing extremism but has done little. Anti-fascists are not only few in number but are politically isolated in the face of an enemy that whips up hatred and brutality against immigrants and national, ethnic, religious and sexual minorities. Merely “looking anti-fascist??? means being targeted by the nazis who patrol parts of most Russian cities looking for victims. In St Petersburg and Moscow, nazis gather intelligence to track down anti-fascists, and attack and, in some cases murder them.

Earlier anti-fascist campaigns against the public use of fascist symbols and the sale of racist propaganda achieved some success but the nazis reacted by murdering Professor Nikolai Girenko, one of the most highprofile anti-fascist specialists who had supported these campaigns, at his St Petersburg home.

The authorities talk proudly of the war against Hitler but do so now from a nationalist standpoint. The nazis claim to be defending “Russian identity??? and “the interests of the Russian nation??? and the toleration of violent nazi gangs stems from the fact that Russian nationalism is touted, even officially, as a remedy for the continuing feelings of defeat resulting from the collapse of the Soviet Union.

Anti-fascists in Russia now desperately need financial and material assistance but cannot generate this themselves. With funds, they can produce leaflets, organise campaigns and pay for lawyers. They can also build up a more organised, modern, computer-linked infrastructure to create proper networks of resistance.

This can only come about through the international solidarity of progressive people, and all anti-fascists and anti-racists outside Russia.

Spenden können in Deutschland überwiesen werden an:

A. Hoffmann
Kto.-Nr. 408352201
Postbank Hamburg
BLZ 20010020
Stichwort: Enough/Russland (unbedingt angeben!)

Spenden können international auch hierhin überwiesen werden:
Russian Human Rights Solidarity Campaign
Branch Sort Code 40-04-36
Konto-Nr. 41 28 44 79
IBAN : GB76MIDL40033641284479
SWIFT CODE : MIDLGB22

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10 Jahre Autonome Jugendantifa!

10 Jahre AJA

LOVE AJA – HATE CAPITALISM!
Für eine linke, selbstbestimmte und radikale Jugendkultur.

Die meisten stehen auf, um sich wieder zu setzen – wir stehen auf, um uns zu widersetzen!

Und das gilt es, in einer fetten Party zu feiern!

Freitag, 30.11.2007
19 Uhr / Jamnitzerplatz (Nürnberg-Gostenhof): Start der Parade
20 Uhr / DESI (Brückenstr. 23, Nürnberg): Party / Eintritt: 9 (7)€

Achtung! Programmänderung!!! Statt Irie Revoltes kommt MC Mal-Eleve von Irie Revoltes!

(mehr …)

drucken | 25. November 2007 | Autonome Jugendantifa

zusammen auf die Strasse …

Eine gute Ausbildung ist laut Umfragen das wichtigste Lebensziel der deutschen Bevölkerung. Kein Wunder, hängt doch die Existenz vom Einkommen ab. Und die meisten Menschen müssen für ihr Einkommen arbeiten. Dazu müssen sie auf dem Arbeitsmarkt einen Kapitalisten finden, der ihre Arbeitskraft kauft. Eine gute Ausbildung erhöht zweifellos die Chancen auf dem Arbeitsmarkt konkurrieren zu können. Deshalb ist es für die meisten Jugendlichen nach der Schule wichtig, eine Ausbildung zu beginnen.
Das Problem ist nur, es fehlen etwa 300.000 Ausbildungsplätze. Seltsamerweise behaupten Bundesregierung und Wirtschaft, sie betreiben ein erfolgreiches Programm mit dem Namen „Ausbildungspakt“. Das werden die vielen Tausend Jugendlichen, für die im Moment kein Ausbildungsplatz zur Verfügung steht, wahrscheinlich anders sehen.


Lehrjahre sind keine Herrenjahre

Doch selbst die, die eine Ausbildung beginnen konnten, leben natürlich nicht im Schlaraffenland. Für sie beginnt erstmal der normale Arbeitsalltag. Sie werden von Schülerinnen und Schülern zu Lohnarbeitern, also Menschen, die ihre Arbeitskraft dafür zur Verfügung stellen, damit ein Unternehmen sein Kapital vermehren kann. Für die Kapitalisten bieten die Auszubildenden Arbeitskraft zum Schnäppchenpreis. Der Lohn für Azubis beträgt im Schnitt zwei bis fünf Euro die Stunde, wovon man natürlich kein erfülltes Leben finanzieren kann.
In der Ausbildung geht es in erster Linie darum, dass junge Menschen Fähigkeiten erlernen die dem ausbildenden Betrieb nutzen und zu Arbeiterinnen und Arbeitern diszipliniert werden. Sehr früh aufstehen um dann stundenlang für ein paar Euro die Stunde zu schuften und das alles für das Profitinteresse der Unternehmen, dass muss den meisten Menschen erst eingetrichtert werden. Als Drohmittel gegenüber Auszubildenden, die sich nicht sofort in dieses Schema einfügen, gibt es arbeitsrechtliche Maßnahmen, von Abmahnungen bis hin zur Entlassung. Das schlechte Angebot von Ausbildungsplätzen sorgt dafür, dass sich viele Azubis Einiges gefallen lassen, um ihre Ausbildung zu Ende bringen zu können. Eine Situation die sich auch nach der Ausbildung fortsetzt. Denn die Lohnabhängigen stehen insgesamt unter erheblichem Druck. Ihre Existenz im Kapitalismus ist prekär, das heißt unsicher.

Existenzielle Fragen

Bekommen wir morgen einen Ausbildungsplatz? Werden wir danach übernommen oder muß ich wegen Hartz IV weiter bei meinen Eltern leben? Haben wir morgen noch einen Job, von dem wir leben können? Müssen wir bald noch länger arbeiten – und für weniger Lohn? Langt das ALG II noch bis zum Monatsende? Was ist, wenn wir krank werden? Wie sieht es aus, wenn wir einmal nicht mehr arbeiten können?
Zum Normalzustand der ArbeiterInnen und Auszubildenden im Kapitalismus gehören Unsicherheit und Mangel – das wurde in den letzten Jahren auch in der BRD immer deutlicher.
Rechte, die von der ArbeiterInnenbewegung in der Vergangenheit erstritten wurden, stehen plötzlich in Frage oder werden gerade abgeschafft. Arbeitsverträge sind zunehmend zeitlich befristet, der Kündigungsschutz wird abgebaut und von den ArbeiterInnen wird Flexibilität gefordert.
Was früher als „Normalarbeitsverhältnis“ bekannt war, also mit sozialer Absicherung verbundene Vollzeitjobs, wird immer mehr zur Ausnahme.
Unsichere Arbeitsverhältnisse sind in vielfältigen Formen zur Lebensgrundlage einer wachsenden Bevölkerungsschicht geworden. Millionen müssen in Mini-Jobs ihre Arbeitskraft verkaufen. Hunderttausende werden in Ein-Euro-Jobs dienstverpflichtet. Ehemalige Erwerbslose können sich in sogenannten Ich-AGs selbst ausbeuten und es so dem Staat ermöglichen, die soziale Verantwortung auf die Individuen abzuwälzen.Mit den Hartz-Gesetzen gilt jede Arbeit als zumutbar.
Die Angst arbeitslos zu werden und vor dem damit verbundenen sozialen Abstieg in die Hartz IV-Existenz unter der Armutsgrenze wird von den KapitalistInnen gezielt eingesetzt, Beschäftigte zu immer neuen Zugeständnissen zu erpressen. Dabei wird auf Konkurrenz, Angst und Entsolidarisierung gesetzt.
Die Menschen spüren, dass im Kapitalismus nur die eine Daseinsberechtigung haben, die am Markt teilnehmen können. Alle, die nicht zur Erwirtschaftung von Profit beitragen können oder wollen, alle die nicht konsumieren können, werden als Überflüssige behandelt. Das ist der Zweck des Menschen im Kapitalismus: Er ist das Objekt totaler Verwertung.

Klassenkampf von unten – das ist unsere Antwort auf ihre Politik

Die Reaktionen auf den Klassenkampf von oben fallen heute allerdings noch viel zu schwach aus.
Das ohnehin stark eingeschränkte Streikrecht mit seinem Verbot von politischen Streiks muß überwunden werden. Wir müssen das trügerische System der Sozialpartnerschaft und ihrer entsolidarisierenden Standortpolitik entlarven.
Sozialpartnerschaft verschleiert die grundsätzlich unterschiedlichen Interessen von Lohnabhängigen auf der einen Seite und KapitalistInnen auf der anderen.
Einziges Interesse der Kapitalisten und ihrer politischen Vertreter ist, dass wir profitabel für sie arbeiten. Wie es uns dabei geht interressiert sie nur dann, wenn ihre Profite dadurch gefährdet werden. Anstatt uns mit den Interessen der AusbeuterInnen zu identifizieren, müssen wir gemeinsam für unsere Interessen kämpfen. Denn gesellschaftliche Befreiung ist mit diesem Staat und seinen tragenden Säulen bestimmt nicht zu machen.
Wenn wir uns auf Identifikation und Bündnisse mit den Herrschenden einlassen haben wir schon verloren.

Der Kampf um Befreiung ist international…

Die Herrschenden sehen uns am liebsten in Konkurrenz, im Kampf aller gegen alle: Standort gegen Standort, Erwerbstätige gegen Erwerbslose, Leute mit deutschem Pass gegen MigrantInnen, Männer gegen Frauen usw.
Sich gegenseitig zu unterbieten kann für uns Lohnabhängige keine Lösung sein. Das Denken in Standortgrenzen führt zu Ausgrenzung und Spaltung und schwächt den Kampf für unsere gemeinsamen Interessen.
Unser Ausweg aus diesem irrwitzigen Spiel kann nur der Ausbau kämpferischer Solidarität aller Ausgebeuteten und Unterdrückten über alle Grenzen hinweg sein.
Nur wenn wir überwinden, was uns künstlich trennt, wenn wir der neoliberalen Markttheologie und ihren Forderungen an uns eine vollständige Absage erteilen, werden wir die Profitwirtschaft und ihre mörderischen Begleiterscheinungen beseitigen.
Dieses Wirtschaftssystem geht bekanntlich über Leichen. Wer nicht verwertbar ist oder nicht konsumiert, hat in den meisten Gegenden der Erde noch nicht einmal das Recht zu überleben. Die Herrschenden lassen für ihre Interessen morden – im Kleinen oder in jahrelangen Kriegen.
Die vielen Menschen, die für ihre Interessen eintreten, miteinander zu vernetzen und den Widerstand zu verbreitern, sind Ansätze revolutionärer Organisierung. Die öffentliche Diskussion inhaltlicher Standpunkte und gesellschaftspolitischer Ziele, das gemeinsame Herausarbeiten strategischen Vorgehens und der Aufbau autonomer Entscheidungsstrukturen sind Voraussetzung dafür, ein Klassenbewusstsein zu schaffen. Wir müssen uns dort zusammenschließen, wo wir sind: am Arbeitsplatz und in den Arbeitsagenturen, in den Stadtteilen, Schulen und Hochschulen, unabhängig von herrschenden gesellschaftlichen Strukturen und unseren Widerstand vernetzen. Und natürlich müssen wir zeigen, dass wir uns etwas Besseres vorstellen als die bestehende Weltordnung.

Was wir wollen? : Alles für alle!
Wir kämpfen für eine solidarische Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung.
Eine Gesellschaft, in der kollektiv entschieden wird, was produziert wird – und wie. In der die Produktionsmittel, Bildungseinrichtungen und aller Reichtum in den Händen aller sind und kollektiv verwaltet werden.
Eine Gesellschaft, in der also die Produktion an den Bedürfnissen und Wünschen aller Menschen ausgerichtet ist. In der die Einzelnen nicht ihren Daseinszweck im Malochen für den Profit anderer finden müssen oder als „Kostenfaktoren“ und „Überflüssige“ ausgegrenzt werden.
Auf dem Weg dorthin müssen wir freilich erstrittene Rechte verteidigen und uns so viel wie möglich von dem nehmen, was uns sowieso zusteht.
Doch in allen Tageskämpfen verlieren wir nie aus den Augen:
Wir wollen nicht nur ein größeres Stück vom Kuchen, wir wollen die ganze Bäckerei!
Wir wollen eine Welt frei von staatlichen Schikanen, Ausbeutung und Unterdrückung. Eine Welt, in der Armut, Hunger und Kriege der Vergangenheit angehören.
Deshalb kämpfen wir dort wo wir leben, lernen und arbeiten. Wir knüpfen solidarische Kontakte zu allen, die sich auch nicht mit den herrschenden Verhältnissen abfinden wollen. Wir stellen uns den Spaltungsversuchen der Herrschenden entgegen, und bekämpfen rassistische, sexistische und soziale Diskriminierung. Wir sind Teil der sozialen Bewegung und demonstrierten z.B. gegen die Einführung der Hartz-Gesetze, organisierten Solidarität mit den streikenden AEG-ArbeiterInnen und organisieren jedes Jahr den revolutionären 1. Mai in Nürnberg.

Kämpft für eure Rechte!
Weg mit dem Kapitalismus, in dem wir immer nur Lohnsklaven sein werden!
Her mit einer Wirtschaftsordnung, ohne Ausbeutung und Unterdrückung!

Kommt zum antikapitalistischen Block am DGB-Aktionstag am 24.11. in Nürnberg.
Beginn: 5 vor 12 am Südausgang des Hauptbahnhof

organisierte autonomie | November 2007

drucken | 19. November 2007 | organisierte autonomie (OA)

AJA Infocafé

Kaffee, Kuchen, Antifa

AJA LogoDas AJA Infocafé ist die Anlaufstelle für alle, die sich für Antifa-Themen interessieren, Gleichgesinnte treffen oder einfach ihren Sonntagnachmittag nicht daheim verbringen wollen. Neben Kaffee und Kuchen gibt es jedes Mal einen Vortrag, Diskussionen oder Filmvorführungen.

Das Infocafé ist auch die Gelegenheit, die AJA kennenzulernen und uns anzusprechen. Wir bringen euch auf den neusten Stand zu Antifa-Aktivitäten in Nürnberg und ihr könnt euch am Infotisch bedienen, T-Shirts, Buttons und Bücher kaufen.

Jeden Samstag • 18 Uhr • KOMM e. V., Untere Seitenstraße 1
(am Jamnitzer Platz, U-Bahnhaltestelle Gostenhof)

drucken | 15. November 2007 | Autonome Jugendantifa

Bilbao und das Baskenlad

Mi, 21.11 | 19.30 Uhr | Veranstaltungssaal der Stadtbibliothek

Diavortrag von Hubert Blöcks (Naturhistorische Gesellschaft)

drucken | 12. November 2007 | redside

Infoveranstaltung zum interantionalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen

Sa, 24.11 | 19.30 Uhr | Desi

drucken | 12. November 2007 | redside

Das neoliberale El Salvador: zwischen Autoritarismus und Widerstand

Do, 22.11 | 19.00 Uhr | Villa Leon  

Info- und Diskussionsveranstaltung mit Martin Montoya u. César Villalona aus El Salvador

drucken | 12. November 2007 | redside

Waren sie nicht in der Frauenschaft

Sa, 17.11 | 14.00 Uhr | Jakobsplatz 

Stadtrundgang zur Geschichte von Frauen im Nationalsozialismus. Mit Nadja Bennewitz

drucken | 12. November 2007 | redside

Was war los

21.10.1967
In Washington belagern 250.000 DemonstrantInnen aus Protest gegen den Vietnam-Krieg das Pentagon. Die Regierung setzt gegen sie rund 10000 Polizisten, Nationalgardisten und Fallschirmj?ger ein, die ?ber 600 DemonstrantInnen verhaften. Auch in London, Paris, Berlin, Rom, Oslo, Amsterdam und Tokio kommt es zu Massendemonstrationen gegen den Vietnam-Krieg.

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