Repressionswelle gegen Linke in der Türkei

aus der barricada 10/06

Solidarität gefragt:
Repressionswelle gegen Linke in der Türkei

Staatsterrorismus ist in der Türkei nichts neues. Die Repression, mit der die türkischen Behörden seit Anfang September fortschrittliche Menschen und Organisationen überziehen, ist allerdings die dreisteste der letzten Jahre und stellt eine neue Stufe der Kriminalisierung legaler Aktivitäten dar.

In zwei Verhaftungswellen wurden bisher über 100 JournalistInnen, GewerkschafterInnen, FrauenrechtlerInnen, MenschenrechtsaktivistInnen und andere systemkritische Menschen festgenommen.
Teilweise wurden nicht einmal Gründe für die Haftbefehle angegeben, bei einigen anderen waren die Vorwände schlicht lächerlich, etwa, sie hätten während der diesjährigen 1.Mai-Demonstration verbotene Slogans gerufen.

Von der Aktion betroffen sind durchweg legale Einrichtungen, Organisationen und Medien.
So überfielen Polizeitrupps unter anderem auch die Räumlichkeiten der sozialistischen Wochenzeitung ATILIM, der Sozialistischen Plattform der Unterdrückten (ESP), des freien Radiosenders Özgür Radyo, einer Kulturzeitschrift, sowie die Büros der Gewerkschaften Limter-Is und Tekstil-Sen, das Kulturzentrum Beksav und die Räume verschiedener Frauenvereine, Jugendorganisationen und Stadtteilverschönerungsvereine.
Grundlage der breit angelegten Kriminalisierung und Repression ist das neue „Antiterrorgesetz“ TMY.
Die Verhafteten sind nämlich nicht nur verdächtig, gegen Ausbeutung und Unterdrückung zu sein und sogar ihre Stadtteile verschönern zu wollen, sondern der türkische Repressionsapparat sagt ihnen auch Nähe zur in der Türkei verbotenen MLKP (Marxististisch Leninistische Kommunistische Partei) nach.
So sollen also fortschrittliche Aktivitäten, sozialistische Organisierung und gewerkschaftliche Betätigung verboten und verfolgt werden, indem staatlicherseits verzweigte „Terrororganisationen“ konstruiert werden. Nach Bedarf kann jeder „Teil dieser Terrororganisationen“, vom Jugendclub bis zur Friedensinitiative, zum Ziel erklärt und verfolgt werden.
Solch eine Möglichkeit ist der Traum der Herrschenden – nicht nur in der Türkei.
Auch den USA und der Europäischen Union dient der „Kampf gegen Terrorismus“ der Zerschlagung von unliebsamen Bewegungen und einer Gestaltung der Welt nach den Bedürfnissen und Interessen der Herrschenden. Was wir aktuell in der Türkei beobachten ist das, was auch die Linke in Europa in Zukunft erwartet – wenn die Pläne der Herrschenden nicht gestoppt werden.

In der Türkei gibt es trotz gewohnt mangelhafter Berichterstattung der bürgerlichen Medien bereits erfreuliche Reaktionen auf die aktuelle Entwicklung. Neben vielfältigen Protestkundgebungen und Demos haben sich Kulturschaffende, darunter Haluk Gerger, einer der bedeutendsten Intellektuellen der Türkei, zu praktischer Solidarität bereit erklärt: Sie arbeiten vorübergehend an den als „terroristisch“ gebrandmarkten Medien mit.

Auch internationale Solidarität bleibt dringend notwendig.

Schreibt Faxe und Protestmails an:

Innenmisister Abdullakadir Aksu, E-Mail: aaksu@icisleri.gov.tr
Premierminister Tayip Erdogan, E-Mail: bimer@basbakanlik.gov.tr
Antiterror-Verwaltungsbüro Tel:0090 212 636 12 15 Fax: 0090 212 636 28 71

Solidaritätserklärungen an:

Sozialistische Plattform der Unterdrückten (ESP)
E-Mail: istesp@hotmail.com

Wochenzeitung Atilim
Tel-Fax: 0090 216 389 68 00

Özgür Radyo
Tel: 0090 216 330 75 91-92-93
Fax: 0090 216 330 75 94
E- Mail: özgürradyo@özgürradyo.com

Vereinigung der werktätigen Frauen (EKD)
E-Mail: ist.ekd@hotmail.com
Tel: 00 90 212 462 98 28

Sozialistischer Jugendverein (SGD)
E- Mail: ozgurgenclik05@hotmail.com

Stiftung für Wissenschaft, Literatur und Kunst (BEKSAV)
E-Mail: beksav@tnn.net

Metall-Gewerkschaft Limter-Is:
E-Mail: limteris@hotmail.com

Textil-Gewerkschaft Textil- Sen
E- Mail:tekstil-sen@mynet.com

Informationen und Erklärungen zum Thema von Seiten der MLKP:
www.mlkp.info
(auch auf deutsch)

drucken | 8. Oktober 2006 | barricada

radical left – back on track

bahnBesser spät als nie… die online-version der (nicht mehr) neuen „radical left“ ist da. Für NürnbergerInnen gabs die Zeitung schon Ende September. Die Themen diesmal sind: Hintergrundartikel zum Naziaufmarsch, der am 14.10 in Nürnberg stattfinden sollte, die Innenministerkonferenz und was die mit G8 zu tun hat und die Sozialraubsdemo in München am 21.10. Layoutmäßig zeigt die Ausgabe eine Stimmung, die sonst nur Bahnarbeitern, BGS-Bullen und Sprühern vorbehalten ist… Die Zeitung gibts kostenlos bei linken Veranstaltungen, in guten Kneipen, Läden und natürlich online hier:
zum Download als pdf Datei (3.70 Mb) mit schickem Layout oder als
html version für die Bleiwüstenfraktion.

drucken | 8. Oktober 2006 | radikale Linke

Naziaufmarsch verhindern!

 

Am 14. Oktober wollen Neonazis durch Nürnberg unter dem Motto “Recht statt Rache – Revision der Nürnberger Prozesse? marschieren. Dieser Aufmarsch soll von dem Justizgebäude, wo nach der Niederlage des faschistischen 3. Reichs die Prozesse gegen deutsche Kriegsverbrecher stattfanden, bis zum Nürnberger Hauptbahnhof führen. Mit einem Aufmarsch an einem solchen historischen Ort wollen die Neonazis die verurteilten NS-Verbrecher zu Opfern stillisieren und damit die Geschichte der nazionalsozialistischen Schreckensherrschaft umschreiben. Zeigen wir, dass wir es nicht hinnehmen, wenn Nazis ihre menschenverachtende Hetze verbreiten. Uns ist es dabei egal, wo sie dies tun: auf der Straße, im Parlament oder im versteckten Hinterzimmer.

places to be…

9:30 Uhr, Fürther Straße vor dem Justizgebäude
Pressekonferenz des Bündnis „Nazistoppen am 14.Oktober“

9:30 Uhr, Plärrer (Ecke Gostenhofer Hauptstraße)
Auftaktkundgebung zur Demonstration des Antifaschistischen Aktionsbündnis und der organisierten autonomie und des  unter dem Motto „Keine Nazipropaganda! Keine Verdrehung der Geschichte! Stoppen wir die Nazis! Gostenhof – ein Stadtteil und seine FreundInnen stellen sich quer“ (Aufruf als PDF hier)

10:00 Uhr, pünktlich !
Beginn der Demonstration Richtung Justizgebäude (Plakat als PDF hier)

ab 10:30 Uhr, Justizgebäude
Kundgebung des Bündnisses „Nazis stoppen am 14.10“ vor dem Nürnberger Justizgebäude in der Fürther Straße 110 und ziviler Ungehorsam.

und ab da…
Kein Fußbreit den Faschos!

Stadtplan mit stattfindenden Aktivitäten: plan.jpg

drucken | 5. Oktober 2006 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Stoppen wir die Nazis: Antifaschistische Demo am 14.10.2006

Am 14. Oktober 2006 wollen NaStoppen Wir Die Nazis!zis durch den Nürnberger Stadtteil Gostenhof marschieren.

Zahlreiche Läden, Gaststätten, Gruppen und Projekte rufen dazu auf, gegen diese Provokation zu demonstrieren.

1. Infobrief zur Demonstration

Aufruf zur Demonstration 

 

Weitere Infos: www.nazistopp.tk und hier

drucken | 4. Oktober 2006 | organisierte autonomie (OA)

Bert Hellinger stoppen!

Gegenkundgebung am 13. Oktober ab 18 Uhr vor der Fürther Stadthalle

Am 13.Oktober wird Psych-Guru Hellinger zum wiederholten Male eine seiner berüchtigten Großveranstaltungen in der Fürther Stadthalle abhalten. Wir wollen das nicht einfach hinnehmen! Zusammen mit anderen Menschen, die sich gegen diesen protofaschistischen Scharlatan positionieren, wollen wir an diesem Tag mit einer Kundgebung unseren Unmut ausdrücken.

Im Vorfeld wurden und werden Flugblätter vor der Buchhandlung Hugendubel , dort werden die Karten für Hellingers Veranstaltung verkauft, verteilt die darüber aufklären um wen es sich bei der Person Hellinger handelt.

Am vergangenen Freitag besuchten mehr als 50 Gäste die Informationsveranstaltung über Bert Hellinger, die die Machenschaften und Methoden des "Familienaufstellers kritisch beleuchtete.

13. 10. ab 18 Uhr – Kundgebung vor der Stadthalle Fürth

An diesem Abend kommt Bert Hellinger in die Stadthalle – Wir kommen auch!
Unter dem Motto: "Bert Hellinger stoppen! – Faschismus, Antisemitismus, Sexismus und Rassismus bekämpfen!" werden wir unserem Unmut über die Veranstaltung in der Stadthalle Luft machen.

Mehr Infos bei der Antifaschistischen Linken Fürth 

drucken | 4. Oktober 2006 | organisierte autonomie (OA)

Antifa-Konzert am Samstag, den 14.10.2006 in Nürnberg

TALCOAntifa-Konzert am Samstag, den 14.10.2006 in Nürnberg
Die Ska-Band Talco aus Italien gibt sich die Ehre.
Es erwartet alle tanzfreudigen AntifaschistInnen Combat Ska Patchanka from Marghera.
„non splende sole il sole in periferia (es scheint keine Sonne in der Peripherie)“ 
21.00 Uhr, Kunstverein (Frankenstr. 200)
Homepage der Band 

drucken | 4. Oktober 2006 | organisierte autonomie (OA)

Auf zum antikapitalistischen Block auf der DGB-Demo in München!

Am 21. Oktober veranstaltet der Deutsche Gewerkschaftsbund Demonstrationen in Berlin, Dortmund, Frankfurt, Stuttgart und München.

Die organisierte autonomie (OA) ruft dazu auf, sich am antikapitalistischen Block des Münchner Strike!-Bündnisses zu beteiligen.

Keine Illusionen! – Kapitalismus ist nicht reformierbar! – Für die soziale Revolution!

Kommt zum antikapitalistischen Block auf der DGB-Demo in München.

Samstag, 21. Oktober 06

Auftakt: 12.00 Uhr, vor dem DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64, München

Aufruf der OA

Kostenlose Karten für den DGB-Sonderzug ab Nürnberg können ab 9. Oktober jeden Montag von 19.00 bis 22.00 Uhr im Stadtteilladen Schwarze Katze in der Mittleren Kanalstr. 19 abgeholt werden. Abfahrt ab Nürnberg-Hbf 8.30 Uhr 

 

drucken | 4. Oktober 2006 | organisierte autonomie (OA)

Keine Illusionen! Ausbeutung ist nicht reformierbar

Antikapitalistischer Block auf Sozialraubsdemo am 21.10 in München 

Am 21.10 findet in München, Berlin, Stuttgart und Hannover ein DGB-Aktionstag unter dem Motto "Das geht besser – aber nicht von alleine"  statt. In München wird eine große Demo stattfinden, bei der auch die Gewerkschaftslinke zu einem eigenen Block mobilisiert. Und auch die revolutionäre Linke wird natürlich nicht fehlen: unter dem Motto "Keine Illusionen – Ausbeutung ist nicht reformierbar – Für die soziale Revolution" rufen linksradikale Gruppen aus München zum antikapitalistischen Block auf, um dem DGB und seiner Stellvertreterpolitik eigene Inhalte entgegenzusetzen. Denn der Kapitalismus ist nicht reformierbar, wie uns das die Reden auf den Aktionstagen der Gewerkschaften immer wieder weismachen wollen. Um etwas zu verändern gibt es nur eine Möglichkeit: den Kapitalismus abschaffen und die bestehenden Verhältnisse radikal umwerfen!

Alles für alle!

Nieder mit dem Kapitalismus!

Auch aus Nürnberg fahren wir natürlich nach München, um uns am antikapitalistischen Block zu beteiligen. Der DGB stellt sogar noch kostenlos die Busse dazu…

Achtet auf Flyer und weitere Ankündigungen auf der redside! 

drucken | 18. September 2006 | radikale Linke

Knast – Infotour

Am Dienstag, den 10.10.06 findet im Nürnberger SicherungsverwahrungMetroproletan Archiv&Bibliothek eine Veranstaltung zu Knast und Selbstorganisation/Widerstand mit Referenten vom Autonomen Knastprojekt/Köln statt.

Beginn um 20:00 Uhr
Der Eintritt ist frei, Spenden sind sehr willkommen!

Mit Euch diskutieren werden

  • Gerhard, knastgeschädigter Exil-Bayer
  • Michel, knastbedrohter Punk aus dem Hunsrück

Beide sind Mitglieder des Autonomen Knastprojekts Köln und geben auch die"Unbequeme Nachrichten- Zeitung gegen Anstalten aller Art" heraus.

Die Themen des Abends sind:Unterglas

  • "Der Wettlauf um den schärfsten Knast?" (Förderalismusreform – Abschaffung des Bundesstrafvollzugsgesetzes)
  • Nazis im Knast – Antifa-Arbeit "drinnen" und "draußen"- Repression und Widerstand im Strafvollzug
  • Dazu wird es eine Wanderausstellung des Karikaturisten Finni geben, der seit 13 Jahren (!) in Isolationshaft sitzt.

drucken | 17. September 2006 | redside

1. Infobrief zu der antifaschistischen Demonstration gegen den Naziaufmarsch durch Gostenhof am Samstag, den 14.10.2006

Hallo AntifaschistInnen!

Der Neonazi Christian Malcoci hat unter dem Titel: "Recht statt Rache – Revision der Nürnberger Prozesse" einen Aufmarsch in Nürnberg angemeldet. Dieser soll von dem Justizgebäude, wo nach der Niederlage des faschistischen 3. Reichs die Prozesse gegen deutsche Kriegsverbrecher stattfanden, bis zum Nürnberger Hauptbahnhof führen. Nach Aussagen Malcocis soll es sich bei der geplanten Provokation um eine "zentrale Demonstration" so genannter freier Kräfte handeln, die von der NPD unterstützt wird.

Ziele der Nazis
Durch die Auswahl des historischen Ortes – Gerichtsgebäude in dem die Nürnberger Prozesse stattfanden – versuchen die Nazis sich bundesweit in die Schlagzeilen zu bringen. Sollte dieser Ort für die Nazis als Aufmarschpunkt, unter diesem Revisionistischen Motto zur Verfügung stehen, würde dies eine neue Qualität der Verherrlichung des Nationalsozialismus darstellen.
Dass die Route des geplanten Aufmarsches durch den Stadtteil Gostenhof führt, ist für die Nazis sicher ein wichtiger Nebeneffekt. Gostenhof, ein Stadtteil in dem ArbeiterInnen, Erwerbslose, StudentInnen, KünstlerInnen, Flüchtlinge und MigrantInnen aus verschiedensten Teilen der Welt, ohne größere Probleme zusammenleben ist den Nazis ein Dorn im Auge. Da darüber hinaus die radikale Linke hier eine gewisse Verankerung besitzt, und Gostenhof sich immer wieder als ungesundes Pflaster für Nazis aller Schattierungen erwiesen hat, ist das, von den FaschistInnen zu meist als Zeckenstadtteil bezeichnete, Viertel und seine BewohnerInnen bereits in der Vergangenheit immer mal wieder Ziel neonazistischer Propaganda, Provokationen und Einschüchterungsversuche geworden.

Geplante Gegenaktivitäten
Für uns ist es selbstverständlich das wir einen FaschistInnenaufmarsch in dieser Stadt nicht hinnehmen und erst recht nicht wenn dieser durch Gostenhof, den Stadtteil in dem viele von uns leben und in dem wir seit Jahren politisch aktiv sind und Stadtteilarbeit machen, führen soll. Dass wir uns auf ein durch die Stadt angekündigtes Verbot nicht verlassen, ist ebenfalls selbstverständlich.

Der geplante Tagesablauf
Bevor die Nazis loslaufen wollen wir mit einer antifaschistischen Demonstration zeigen, dass die Nazis in Gostenhof nicht willkommen sind. Weil wir mit der Demonstration die Bevölkerung des Stadtteils ansprechen wollen, ist der Aufruf bewusst für diesen Zweck geschrieben. Bislang ist es uns gelungen, über 80 UnterstützerInnen, von der Metzgerei an der Ecke bis zur Antifa-Gruppe, für die Demonstration zu gewinnen. Die Demonstration soll deshalb auch keine typische "Autonomen-Demo" sein, sondern Ausdruck des gemeinsamen antifaschistischen Konsens im Stadtteil über Szene- und Klassengrenzen hinweg. Den Aufruf findet ihr im Anhang.

Im Anschluss an die Demonstration wollen wir uns den Nazis aktiv an ihrem Auftaktplatz und entlang ihrer Route entgegenstellen. So sollen in der Nähe des Auftaktplatzes der Nazis und entlang der Route verschiedene Kundgebungen (u.a. mit ZeitzeugInnen) stattfinden. Diese Kundgebungen sollen als Anlaufstellen für AntifaschistInnen fungieren, und können deshalb zu Ausgangspunkten verschiedenster Widerstandsaktionen werden. Zur Gestaltung dieser Kundgebungen und zahlreicher anderer antifaschistischer Aktionen wurde ein Bündnis ins Leben gerufen, dass sich bemüht verschiedensten Projekten, Initiativen und Gruppen die Möglichkeit zu geben, sich mit eigenen Ideen an den Gegenaktivitäten zu beteiligen.

Mit antifaschistischen Grüßen
Antifaschistisches Aktionsbündnis und organisierte autonomie (OA)

drucken | 17. September 2006 | organisierte autonomie (OA)

¡Alerta Antifascista!

Neonazis wollen am 14. Oktober in Nürnberg aufmarschieren

Für Samstag, den 14. Oktober 2006 hat der Neonazi Christian Malcoci einen Aufmarsch angemeldet. Die Marschroute der Nazis soll vom Amtsgericht in der Fürther Straße, in dem die Nürnberger Prozesse stattfanden, zum Hauptbahnhof gehen.

Diesen Aufmarsch gilt es gemeinsam und entschlossen entgegen zu treten.

Kein Fußbreit den FaschistInnen! – No Pasaran!

Achtet auf weitere Ankündigungen

*** ERGÄNZUNG ***

Eine Sonderseite zum Naziaufmarsch am 14. Oktober wurde eingerichtet.

Sie ist erreichbar unter: nazistopp.tk

drucken | 8. September 2006 | organisierte autonomie (OA)

Antifaschistischer Aktionstag – 19.08 in Wunsiedel

Wunsiedel- für viele mittlerweile Synonym für den hier alljährlich geplanten Rudolf-Hess-Gedenkmarsch. 2000 AntifaschistInnen kamen im letzten Jahr zu einem Antifaschistischen Aktionstag zusammen – den Nazis war der Aufmarsch wenige Tage zuvor verboten worden. Sie irrten an diesem Tag hauptsächlich auf verschiedenen Autobahnen umher, marschierten jeweils mit einigen hundert Leuten in verschiedenen Orten, wie z.B. Nürnberg, Peine oder Berlin. Einen zentralen Rudolf-Hess-Marsch wie in den Jahren zuvor mit bis zu 4800 Alt- und Neonazis hat es im letzten Jahr nicht gegeben.

Auch in diesem Jahr scheint den Nazis der Weg durch Wunsiedel zunächst mal verscchlossen. Am 18.07.2006 wurde der vom altbekannten Hamburger Neonazi-Anwalt Jürgen Rieger angemeldete "Rudolf-Hess-Gedenkmarsch" vom Verwaltungsgericht Bayreuth verboten. Die nächste Instanz ist der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München, danach ginge das Verfahren zum Bundesverfassungsgericht. Zwischenzeitlich hatten verschiedene Kräfte aus der rechten Szene potenzielle Ersatzveranstaltungen angemeldet. In Fulda meldeten die "Freien Kräfte Hessen" einen Aufmarsch gegen den §130 StGB an, der in diesem wie im letzten Jahr als Grundlage für das Verbot des Aufmarschs in Wunsiedel dient. Auch dieser Aufmarsch wurde jedoch in der vergangenen Woche verboten, da eine gedankliche Nähe zu den Erinnerungsfeiern für Hitlerstellvertreter Rudolf Hess offensichtlich sei. In Jena ist ebenfalls für den 19.08. eine Anmeldung aus dem Kreis der Freien Kameradschaften erfolgt. Schon lange geplant ist eine Kundgebung und Demonstration am 19.08. in München, angemeldet vom bekannten Münchner Neonazi Norman Bordin (NPD). Für den 17. August 2006 hat Bordin außerdem eine Mahnwache unter dem Motto "Rudolf Heß – Märtyrer des Friedens" von 17 bis 22 Uhr auf dem Münchner Marienplatz und ein Konzert im nahe gelegenen Dorfen angemeldet. Ob der neue §130 Abs. 4 auch in diesem Jahr vor dem Bundesverfassungsgericht standhalten wird ist noch unklar.Eins ist jedoch mit Sicherheit klar: Sollte es einen zentralen Aufmarsch zum Gedenken an Hitlerstellvertreter Rudolf Hess geben, werden wir da sein und den Alt – und Neonazis unseren antifaschistischen Protest entgegenhalten – egal ob in Wunsiedel oder anderswo!

Wir, die Kampagne NS-Verherrlichung stoppen!, werden auch in diesem Jahr einen Antifaschistischen Aktionstag mit Kundgebung und Demonstration veranstalten,um einfür alle mal klar zu machen:

Nazis und ihre braune Ideologie bekommen keinen einzigen Platz – weder in Wunsiedel noch irgendwo anders!

Ab Nürnberg fährt am 19. August ein Bus nach Wunsiedel.

Sollte der Hess Gedekmarsch an einem anderen Ort stattfinden wird der Bus natürlich dorthin fahren.

Karten für den Bus gibt es jetzt schon im Libresso (Bauerngasse 14) zu kaufen.

ab 9 Uhr, Platz vor dem Gymnasium, Wunsiedel

Infos unter: NS-Verherrlichung-stoppen.tk

drucken | 9. August 2006 | redside

Was war los

22.05.1963
Der griechische Politiker und Friedensaktivist Grigoris Lambrakis wird bei einer Friedenskundgebung in Saloniki von Rechtsextremisten mit einem Lieferwagen überfahren und stirbt fünf Tage später. Der scheinbare Unfall wird im Zuge der Untersuchungen von Untersuchungsrichter Christos Sartzetakis als Mordkomplott enttarnt, in das ranghohe Mitglieder von Polizei und Armee verwickelt sind.

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