“La noche roja” im November: Die OSZE demaskieren!

10. November 2016 von Revolutionär organisierte Jugendaktion

Wenn sich am 8. und 9. Dezember 2016 die OSZE (= Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, engl.: osce) zu ihrem alljährlichen Gipfeltreffen einfindet, wird Hamburg für wenige Tage zum Schauplatz eines ganz besonderen Spektakels.
Für ein quasi unbekanntes Gremium der Imperialisten wird mal eben eine ganze Stadt in den Ausnahmezustand versetzt, komplette Viertel zu Sperrzonen erklärt und neben absurdesten Verboten wie dem von Kindergeburtstagsfeiern für jenen Zeitraum auch mal wieder der Einsatz der Bundeswehr im Inneren diskutiert. Was das alles soll, wofür die OSZE tatsächlich steht und warum wir uns gemeinsam auch noch gegen den G20 Gipfel wehren müssen, schneiden wir mit diesem Flyer kurz an.

Eine ausführlichere Auseinandersetzung in Form einer Ausstellung, sowie leckeres Essen gibt es am Samstag, den 19.11. ab 19
Uhr im Rahmen der allmonatlichen Veranstaltungsreihe „La noche roja“ (jeder 3. Sa im Monat) im Stadtteilladen Schwarze Katze in Gostenhof.

Organisation für Schwindel und Zersetzung in Europa
Die OSZE als solche ist ein ziemlich komplexes Gebilde und nur mit viel Mühe zu
durchschauen. Und genau das ist ihr gewolltes Merkmal. Im Prinzip ist die Organisation
ein Wirrwarr aus einzelnen Initiativen und Gremien, welche sich unter einem Dach
zusammenfinden und koordinieren. Offiziell 1975 als KSZE gegründet und 20 Jahre später
umbenannt, besteht diese aktuell aus 57 OSZE-Teilnehmerstaaten und 11 sogenannten
Partnerstaaten. Dieses Jahr ist der amtierende Vorsitzende der OSZE Außenminister
Frank-Walter Steinmeier. Deshalb findet der Gipfel 2016 auch in Hamburg statt.
Die OSZE ist eines der wichtigsten kapitalistischen Instrumente zur Umsetzung der
sogenannten „weichen Diplomatie“, welche vor allem zwei Hauptziele verfolgt. Zum einen
fungiert sie als direktes Mittel zur knallharten Durchsetzung des Kapitalismus unter dem
Deckmantel von Demokratie und Menschenrechten. Weiterhin hat sie die Losung die
immer größer werdenden Widersprüche der imperialistischen Konkurrenzstaaten unter
Kontrolle zu bringen. Praktisch hat die OSZE drei Handlungsfelder; ökonomischökologisch,
politisch-militärisch und pseudohumanistisch. Wobei vor allem letztere Ebene
immer wieder versucht wird in den Vordergrund zu stellen. Dass, dies nicht immer ganz so
gut klappt zeigt das nach wie vor vom Krieg gebeutelte Beispiel Ostukraine, wo vor
wenigen Monaten wiedereinmal ein ukrainischer Spionage-Agent in Diensten der OSZEKommission
unterwegs war. Dieser wurde enttarnt und räumte ein Informationen über
Truppenbewegungen, Stationierungsorte und persönliche Daten von Kommandanten der
russischen Gegenseite gesammelt zu haben. Alles für die ukrainische Armee, welche mit
faschistischen Regimenten durchsetzt ist. Alles mit Unterstützung der EU, allen voran
Deutschland.
Fluchtursachen bekämpfen!
Dass sich die OSZE dadurch natürlich auch zum unmittelbaren Verursacher von Flucht
macht, liegt auf der Hand. Sie erzeugt genau wie alle anderen imperialistischen
Zusammenschlüsse Krieg, Hunger, Elend und Armut und treibt so Menschen auf der
ganzen Welt in die Flucht. Vorrangig aus den Ländern der sogenannten Peripherie, der 3.
Weltländer oder einfach gesagt der Staaten, die mit voller Wucht die blutige Kehrseite der
kapitalistischen Medaille zu spüren bekommen. Die aktuelle „Flüchtlingskrise“ ist kein
Produkt derer, die flüchten! Nein, es sind genau jene Institutionen der herrschenden
Klasse, wie die OSZE, die den Grundstein dafür legen, dass Menschen sich in ihrer
Existenz bedroht fühlen und gezwungen werden zu fliehen.
OSZE und G20 zerschlagen! Kapitalismus angreifen!
Hamburg wird nicht nur Ort dieses grusligen Spektakels, 2017 soll dort auch noch der
G20-Gipfel stattfinden. Die Staats-und Regierungschefs der 20 weltweit mächtigsten
Industrie-und Schwellenländer wollen sich kommendes Jahr also direkt im Schanzenviertel
einnisten um ihr menschenverachtendes und zerstörerisches System, welches für den
Profit einiger Weniger über so unzählig viele Leichen geht, weiter voranzutreiben.
Diese Kampfansage der herrschenden Klasse lassen wir vor allem in diesen alles andere
als einfachen Zeiten des Aufbruchs nicht unbeantwortet, weder in unseren Vierteln noch
sonstwo!
„Wer die Welt verändern will, muss sie erkennen. Wer sich befreien will, braucht Genossen. Wer Kraft
entfalten will, muss sich organisieren. Wer ein freies, menschliches Leben erringen, die Zukunft gewinnen
will, der muss kämpfen!“ – Ernesto „Che“ Guevara
In diesem Sinne lasst uns gemeinsam beginnen zu kämpfen: Klasse gegen Klasse!
Gegen den OSZE-Gipfel am 8. und 9. Dezember in Hamburg!
Gegen den G20-Gipfel im Sommer 2017!

Trump und der Wahnsinn

10. November 2016 von Revolutionär organisierte Jugendaktion

Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert.“ – Albert Einstein

trumpNiemand kann behaupten wir wurden nicht gewarnt. Trotzdem hat Anfang diesen Jahres es noch keiner für möglich gehalten, dass in einem ach so fortschrittlichen Land – dem ideologischen Zentrum des Westens – ein Mann wie Donald J. Trump Präsident werden kann.

Ein Mann dessen Botschaft im Wesentlichen darin besteht die Menschen wieder in „einfache“ Kategorien wie Rasse, Geschlecht, Herkunft und Religion zu unterteilen und gegeneinander aufzuhetzen. Bereits jetzt überschlagen sich die Medien und soziale Netzwerke mit Analysen wie das passieren konnte und sprechen wahlweise von einer Rebellion gegen die herrschenden politischen Eliten, einem letzten Aufstand des weißen Mannes bis hin zu der vermeintlichen (oder realen) Dummheit großen Teilens der US-amerikanischen Bevölkerung.

Doch keiner dieser Analysen trifft den Kern des Geschehens. Sie alle verlieren sich darin Lösungen innerhalb eines System zu finden, dass an sich schon kaputt ist. Die momentane Krise des Kapitalismus – die bei weitem noch nicht überwunden ist – hat gezeigt, dass selbst in den Staaten der vermeintlichen Gewinner der Globalisierung es immer Menschen geben wird bzw. sogar geben muss, die an diesem Gewinn nicht teilhaben. Ohne die permanent existierende Angst, dass man so enden könnte wie die Obdachlosen, denen man täglich auf der Straße begegnet, würde niemand sich für ein Leben mit spärlichem Lohn und der Aussicht auf wenig bis gar keiner Rente so abschuften wie wir. Ohne die finanzielle Not gepaart mit dem anerzogenen Konsumdrang eines jeden von uns würde keiner willentlich in Kauf nehmen, dass durch unseren Konsum überall auf der Welt Kriege geführt, Menschen entwürdigt und die Umwelt zerstört wird. Es ist ein Wahnsinn immer weiter zu versuchen all diese Probleme zu lösen, innerhalb eines Systems, dass in seiner Existenz all diese Probleme verkörpert und mit sich bringt.

Die parlamentarische Demokratie funktioniert in solchen Zeiten der Krise genau für das, wofür sie geschaffen wurde. Die Interessen der Lobbyverbände, Banken und Konzerne – in ihrer Gesamtheit der herrschenden Klasse der Kapitalisten – durchzusetzen gegenüber den Interessen der Mehrheit der Unterdrückten, der Arbeiterklasse. Egal ob in Deutschland oder in den USA ist die Arbeiterklasse, sind wir, nur Spielball in dieser „Demokratie“. Uns wird alle 4 Jahre ein Schauspiel vorgesetzt und erfolgreich die Illusion vermittelt wir könnten irgendeine Entscheidung treffen für unsere Interessen. In Wahrheit sind es jedoch nur die verschiedenen Teile der Wirtschaft die ihren Kampf auf Kosten der Bevölkerung austragen. Angesichts der miserablen Zustand der Bildung und der konstanten politischen Propaganda der Kapitalisten ist es zwar bis zu einem gewissen Punkt verständlich, dass immer wieder darauf reingefallen wird, wenn irgendjemand den Leuten „Change“ verspricht und behauptet alles zu ändern. Irgendwann müssen wir jedoch endlich mal erkennen, dass es nichts bringt einer Partei in diesem System unsere Stimme zu geben und darauf zu hoffen dass sich irgendetwas im Sinne unserer Interessen ändert. Noch weniger als nichts bringt es den Populisten von Rechts, egal ob Trump, Seehofer oder Petry, auch nur ein Bruchteil ihrer Lügen abzukaufen. Sie vertreten in Wahrheit nur den Teil der Kapitalisten die durch die Entwicklungen auf der Welt ernsthaft um ihre Profite bangen. Niemand von Ihnen hat auch nur im Ansatz das Wohl der Allgemeinheit oder der Bevölkerung eines Landes im Sinn. Der Wahnsinn muss gestoppt werden bevor es zu spät ist.

Deswegen werde aktiv und wehre dich gegen diesen Wahnsinn. Jeder der nur dabei zu sieht wie eine Katastrophe der Menschheit die nächste jagt ist genauso schuldig wie die Menschen die diese Katastrophen bewusst herbeiführen um von ihnen zu profitieren. Das war in Deutschland 1933 genauso wie in der Türkei oder in den USA 2016. Spreche die Probleme der Welt in ihrem Kern an, diskutiere mit deinen Mitmenschen und mach dir Gedanken ob du nur als Zuschauer dabei sein willst wie die Welt den Bach runter geht oder mit hilfst das Ruder noch einmal herumzureißen.

 

Der Kapitalismus hat keine Krise, er ist die Krise!

La Noche ROJA im Oktober: Antimilitarismus Analyse und Perspektive

10. Oktober 2016 von Revolutionär organisierte Jugendaktion

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La Noche ROJA +++ Samstag 15.10 19:00 +++ Stadtteilladen Schwarze Katze +++ Untere Seitenstr. 1 Nürnberg 

Fluchtursachen bekämpfen – Dort wo sie entstehen. In unserem Vortrag wollen wir euch einen Überblick über die aktuellen Entscheidungen und Vorhaben der Bundeswehr, des Kriegsministeriums und des NATO-Militärbündnisses liefern. Außerdem präsentieren wir eine Strategie der Bekämpfung der Militarisierung aus unserem Standpunkt um dann diese Strategie anhand der Aktionen des letzten Jahres überprüfen und Ansätze aufzeigen den antimilitaristischen Kampf mit den anderen sozialen Kämpfen in Zukunft zu verknüpfen. Dazu gibt es leckeres veganes Essen und Getränke. Wir freuen uns auf Euer Kommen!

+++ Betrieb im Jugend-Jobcenter gestört +++ Bundeswehr erhält ihren Müll zurück +++ Proteste gegen türkisches Konsulat +++

6. Oktober 2016 von Revolutionär organisierte Jugendaktion

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Die Aktionswoche der Kampagne “Fluchtursachen bekämpfen” hat ihren Lauf genommen: Mit verschiedenen Aktionen und Kundgebungen wurde gegen auf den ersten Blick  sehr unterschiedliche Akteure mobil gemacht.

Eine kurze Zusammenschau was bisher so passiert ist findet ihr hier; einfach auf weiterlesen klicken…

 

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+++ Dienstag, 04.10.

Eine Gruppe Jugendliche bringt an einem tristen Dienstagmorgen etwas Farbe in den noch tristeren Warteraum des Jugend-Jobcenters und fordert per Megaphon mehr Solidarität untereinander, unabhängig davon ob wir Arbeitslose, ArbeiterInnen oder Geflüchtete mit/ohne Arbeitserlaubnis sind. +++

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+++ Mittwoch, 05.10.

Vor dem Karrierecenter der Bundeswehr an der Frankenstraße tauchen einige Menschen auf, die in einer riesigen Plastiktüte die unzähligen gesammelten Werbepostkarten der Bundeswehr bei sich haben. Dieser Sondermüll wird der Vertretung der Propaganda-Abteilung der deutschen Armee feierlich wieder überreicht, allerdings mit dem kleinen Schönheitsfehler, dass die Postkarten mit silbernem Lack unleserlich gemacht wurden. +++

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+++ Donnerstag, 06.10.

Vor dem türkischen Konsulat in der Südstadt findet eine Kundgebung statt, bei der auf die kriminelle Politik des Erdogan-Regimes und die Unterstützung/Nutzbarmachung dieser durch die Europäische Union und den deutschen Staat aufmerksam gemacht wird. Zum Abschluss der Kundgebung werden symbolisch Luftballons in den Farben der kurdischen Freiheitsbewegung steigen gelassen. +++

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Die Gemeinsamkeit aller Aktionen liegt in der Benennung der verschiedenen Akteure als Stabilisatoren und als Verursacher für die alltägliche Gesamtscheiße in der wir alle stecken: Das Jobcenter, das eine möglichst gute Verwertung unserer Arbeitskraft gewährleisten, beziehungsweise diejenigen abspeisen soll die durchs Raster des Arbeitsmarktes gefallen sind. Die Bundeswehr, die zur Sicherung von Handelswegen, Rohstoffzugängen und Absatzmärkten in der ganzen Welt unterwegs ist und dort vor Ort damit aktiv Fluchtursachen schafft. Die türkische Regierung die als vorgelagerte Außengrenzensicherung der EU fungiert und im Gegenzug freie Hand in ihrem Krieg gegen die kurdische Bevölkerung bekommt.

Wenn wir davon sprechen Fluchtursachen bekämpfen zu wollen, dann wollen wir immer auch konkret die damit verbundenen Institutionen angreifen, unabhängig davon ob diese jetzt direkt involviert oder als das Gesamtsystem stabilisierender Mechanismus tätig sind.

In diesem Sinne wollen wir an dieser Stelle nochmals dazu aufrufen sich an der Großdemonstration am 29. Oktober um 14 Uhr am Jakobsplatz einzufinden, um gemeinsam gegen Imperialismus, Rassismus, Sexismus, Krieg und Ausbeutung zu demonstrieren.

 

Kundgebung am Donnerstag, den 6.10.

3. Oktober 2016 von Revolutionär organisierte Jugendaktion

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An diesem Donnerstag, den 6. Oktober, machen wir im Rahmen der Aktionswoche des Bündnis “Fluchtursachen bekämpfen” ab 10:30 Uhr eine Kundgebung vor dem türkischen Konsulat in der Regensburger Straße 69.

Unsere Aktion wird den Krieg der türkischen Regierung gegen die kurdischen Kräfte als Fluchtursache thematisieren und die Rolle der Türkei in der europäischen Flüchtlingspolitik beleuchten. Außerdem gibt’s eine farbenfrohe Überraschung ;)

Also schaut vorbei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen gegen Krieg, Zerstörung, Rassismus und Ausbeutung!

Für mehr Infos zur Kampagne “Fluchtursachen bekämpfen” checkt fluchtursachen.tk

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