Bericht zum antimilitaristischen Stadtrundgang während des Aktionstag des Bündnis Fluchtursachen bekämpfen am 9.Juli

20. Juli 2016 von Revolutionär organisierte Jugendaktion

Am 9. Juli fand in der Nürnberger Innenstadt am Weißen Turm der Aktionstag des Bündnis Fluchtursachen bekämpfen statt. Hierfür wurden verschiedenste Stände unterschiedlicher Organisationen aufgebaut, Agit-Prop-Aktionen durchgeführt (wie z.B das Ausstellen eines Zimmer aus einer Erstaufnahmeeinrichtung), Flyer verteilt uvm. Unteranderem wurde von uns zu einem antimilitaristischen, antifaschistischen Stadtrundgang aufgerufen. Dieser startete um 13:15 Uhr vom weißen Turm. Der erste Anlaufpunkt war das Büro der CSU.

Hier wurde eine kurze Rede gehalten, in der die rassistische Politik, insbesondere das neue bayerische Integrationsgesetz, thematisiert. Es wurden Sprüche mit Kreide und passende Aufkleber angebracht und Schnipsel gegen die CSU gestreut.

Danach zog man weiter zur zweiten Station: Die Straße der Menschenrechte. Hier wurde erneut eine Rede gehalten in der es unteranderem hieß: “[...] ist es an Heuchelei doch kaum zu überbieten wenn man bedenkt wieviel die deutsche Politik auf die Menschenrechte derjenigen die bspw. aus Syrien fliehen gibt, wenn sie ihre Deals mit der türkischen Regierung abschließt. Mit einer Regierung die einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung führt und Flüchtlinge für bspw. die BRD (…) mit allen Mitteln von dem europäischen Festland fernhält.” Nach der Rede wurden Informationsschnipsel großzügig in der näheren Umgebung herumgeworfen und es wurde ein Transparent mit der Aufschrift:”Leeres Wort: des Armen Recht, Leeres Wort: des Reichen Pflicht! Straße der Heuchelei” angebracht.

Zuletzt wurde auch der Deutschen Bank noch ein Besuch abgestattet. Ein weiterer Redebeitrag der die Zusammenhänge zwischen der imperialistischen Profitmacherei und der Schaffung von Fluchtursachen zum Thema hatte wurde spontan von einigen zuhörenden PassantInnen mit Applaus bedacht. Zum Abschluss wurde ein Transparent entrollt. Danach wurde der Stadtrundgang aufgelöst. Im laufe des Tages gab es noch eine Aktion gegen das bayrische Integrationsgesetz. Es wurde eine grundlose und sehr harte Kontrolle dargestellt, um die Auswirkungen der Integrationsgesetze und deren Reichweite in der Gesellschaft zu thematisieren und das Interesse der PassantInnen zu wecken. Um die nachgestellte Kontrollen wurden PassantInnen angesprochen und Flyer verteilt. Die Aktion wurde an verschiedenen Orten in der Innenstadt wiederholt.

Wir sehen den Aktionstag als guten Ansatz um das Thema Flucht und Fluchtursachen in die Gesellschaft zu tragen. Doch der Aktionstag war nur der Auftakt zu einer Bundesweiten Kampagne “ Fluchtursachen bekämpfen”. Der nächste Höhepunkt wird die Großdemonstration am 29.10.2016 in Nürnberg darstellen. Um diese vorzubereiten findet bereits am 30. Juli eine Aktionskonferenz in Nürnberg statt.

Kommt alle zur Großdemo gegen Asylrechtsverschärfung, Rechtsruck, das europäische Grenzregime und den Imperialismus. 

Hoch die internationale Solidarität!

Fluchtursachen bekämpfen Homepage 

La Noche Roja

13. Juli 2016 von Revolutionär organisierte Jugendaktion

 

SA // 16.07.16 // 19 UHR // SCHWARZE KATZE// SPIELEABEND // VEGANES ESSEN

 

1666_2-spielesammlung-reise-version-holz-9880Am Samstag, den 16.07.16 findet wieder die Samstagsöffnung der ROJA statt. Diesmal erwartet euch ein Spieleabend! Bringt eureSpiele mit! Dazu gibts veganes Essen. Das Ganze startet um 19 Uhr im Stadtteilladen Schwarze Katze in der Unteren Seitenstraße 1 (U-Bahn: Gostenhof)

Asylparadies Deutschland? Aktion in der Innenstadt

10. Juli 2016 von Revolutionär organisierte Jugendaktion

Im Rahmen des Aktionstages unter dem Motto „Fluchtursachen bekämpfen! Gemeinsam gegen Krieg, Spaltung, Rassismus und Ausbeutung“ am 09.07. am Weißen Turm wurde bei einer Aktion exemplarisch eine Wohneinheit aus einer Flüchtlingsunterkunft aufgebaut und den Passant_innen präsentiert. Dies soll als symbolischer Protest gegen die rechte Hetze gegen Flüchtlinge und eine immer schlechtere Wohnsituation für ärmere Menschen, egal woher sie kommen, gesehen werden.

Asylparadies DeutschlandDer Aktionstag rückte die Thematik der Flucht einmal wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. Allerdings nicht wie leider im letzten Jahr meistens von rechter Seite missbraucht, sondern mit der Intention die tatsächlichen Fluchtursachen aufzudecken und die Rolle der westlichen Industrienationen dabei zu thematisieren. Betont wurde aber auch die Situation für Geflüchtete hier vor Ort. Bernd Meyer von der revolutionär organisierten Jugendaktion (ROJA) äußert sich wie folgt dazu: „Die Wohnverhältnisse für arme Menschen, egal ob Flüchtlinge oder Einheimische, werden immer schlechter. Schuld daran ist das Prinzip des Privateigentums, das dafür sorgt, dass so wichtige Sachen wie Unternehmen und Wohnungen völlig falsch verteilt sind.“ Thema bei der speziellen Aktion war die Wohnungspolitik und die Frage, was das denn alles miteinander zu tun hat. Bernd Meyer (ROJA) meint dazu: „Gemeinsam haben diese beiden Themen das Profitstreben unserer Wirtschaftsweise. Egal ob Waffengeschäfte, die Fluchtursachen produzieren oder die Chance hier vor Ort an den Notunterkünften für Flüchtlinge als Catering-Firma auch noch etwas zu verdienen: Beides sind Beispiele dafür, worum es im Kapitalismus immer geht: Geld muss vermehrt werden!“

In einem Flugblatt, das Passant_innen zur Erklärung der Aktion angeboten wurde, wurde auch auf die Alternative zu dem Ganzen eingegangen: „Alternativ dazu müsste man sich überlegen ob es nicht besser wäre, das Privateigentum an Unternehmen und Häusern abzuschaffen, damit alle Menschen bekommen würden was sie brauchen. Warum hält man immer noch an einem Wirtschaftssystem fest, das für den Großteil der Menschen auf dieser Welt nur Nachteile hat?“

Für weitere Informationen: www.fluchtursachen.tk ; www.facebook.com/fluchtursachen

FLUGBLATT:

Asylparadies Deutschland?

 

Wie wohnt man hier als Geflüchtete_r?

Die Wohnsituation für Geflüchtete Menschen in Deutschland ist alles andere als gemütlich. Notunterkünfte mit Überbelegung waren letzten Sommer die traurige Normalität. Laut Gesetz hat ein Mensch, der sich im Asylverfahren befindet Anspruch auf 7 m2 Wohnraum. Außerdem gibt es laut Verordnung einen Duschplatz sowie eine Toilette je 10 Bewohner_innen. In den Notunterkünften wurden diese Zahlen allerdings ständig überschritten. Würdest du gerne so leben?

Warum wohnt man hier so?

Klar ist, dass diese Wohnsituation kein Ausdruck einer Überforderung seitens der Behörden ist. Vielmehr wurde bewusst ignoriert, dass sich weltweit so viele Menschen auf der Flucht befinden, wie seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr. Diese Überforderung wurde absichtlich inszeniert, um die Menschen, die hierher fliehen abzuschrecken und um ein propagandistisches Mittel zu haben, der einheimischen Bevölkerung klar zu machen, dass das doch alles ein großes Problem ist. Zum Problem wäre es nicht geworden, hätte man früh genug dafür gesorgt, dass es genug Wohnraum für alle gibt. Der Platz wäre ja eigentlich da, doch….

Was hat das mit unserer Wirtschaftsweise zu tun?

Im Kapitalismus ist das Privateigentum das höchste Gut. Alle staatlichen Institutionen sind darauf ausgerichtet, dieses Verhältnis auf keinen Fall anzutasten. Passiert dies, wird mit Gewalt geantwortet. Wir leben in einer Gesellschaft, in der viele wenig besitzen und wenige viel. Das Privateigentum an Produktionsmitteln (Unternehmen) und Wohnraum (Vom Mietshaus in der Südstadt bis zur Villa in Erlenstegen) sorgt dafür, dass der Großteil der Menschen auf der Strecke bleibt, wenn es um den Zugang dazu geht. Auf dem Wohnungsmarkt gibt es nicht genug Wohnungen für alle. So konkurrieren wir untereinander um jede Wohnung und müssen hoffen eine zu bekommen. Diese Konkurrenz treibt gleichzeitig den Preis für die Ware Wohnung nach oben. Dadurch ziehen diejenigen, die wenig Geld haben, da sie nun einmal kein Unternehmen besitzen, (siehe oben) den Kürzeren und müssen sich um die wenigen bezahlbaren Wohnungen streiten, während sich andere ein schickes Loft kaufen und fein raus sind.

Nun kommen noch einmal Menschen aus anderen Ländern nach Deutschland und wollen tatsächlich auch ein Dach über dem Kopf. Das sorgt natürlich dafür, dass sich die Konkurrenz noch einmal steigert. Aber wem nützt es? Nicht den Geflüchteten, nicht den Arbeiter_innen, die schon vorher hier waren sondern einzig und allein den Hausbesitzer_innen! Sie können sich nun eine goldene Nase damit verdienen, aus ihren Häusern Flüchtlingsunterkünfte zu machen, da die Kommunen verzweifelt nach Wohnraum suchen, um diese irgendwie unterzubringen und das, wie bereits angesprochen, treibt den Preis weiter nach oben. So kommt es auch zu Fällen wie kürzlich in Reichelsdorf, wo ein Hausbesitzer seine vorherigen Mieter_innen rausgeschmissen hat, um daraus eine Flüchtlingsunterkunft zu machen, da er sich schlichtweg mehr Geld davon verspricht! Und darum geht es doch immer: Mehr Geld aus Geld machen! Eine Möglichkeit dazu ist es, Waffen zu verkaufen und damit Fluchtursachen produzieren. Eine andere Möglichkeit ist die Art von Unterbringung der daraus resultierenden Geflüchteten. Diese bringt z.B. Cateringfirmen, Baufirmen oder Unternehmen, die Zelte herstellen, eine gute Möglichkeit Geschäfte zu machen. Es geht also immer um Kapital, das sich vermehren muss!

Alternative?

Um aus dieser ganzen Scheiße herauszukommen hilft es nur eine Gegenmacht aufzubauen. Lassen wir uns nicht gegeneinander ausspielen und spalten! Jemand der hier in Deutschland am Band steht, hat mehr mit den Menschen die hierher fliehen gemeinsam als man vermutlich denkt. Beide sind Teil der Klasse von Menschen, die nichts besitzen, als ihre Arbeitskraft, die sie an ein Unternehmen verkaufen müssen, um ein ‘normales’ Leben führen zu können. Gleichzeitig sind sie den Besitzer_innen von Wohnungen ausgeliefert, von denen sie irgendwie ein Dach über dem Kopf mieten müssen. Alternativ dazu müsste man sich überlegen ob es nicht besser wäre, das Privateigentum an Unternehmen und Häusern abzuschaffen, damit alle Menschen bekommen würden was sie brauchen. Warum hält man immer noch an einem Wirtschaftssystem fest, das für den Großteil der Menschen auf dieser Welt nur Nachteile hat? Einen Patentrezept wird es an dieser Stelle nicht geben, aber eines ist sicher: So kann es nicht bleiben!

Wohnraum vergesellschaften – Es ist genug für alle da, nur falsch verteilt!

Kapitalismus abschaffen – für die soziale Revolution!

 

Gastbeitrag: Food not bombs Nürnberg

6. Juli 2016 von Revolutionär organisierte Jugendaktion

Hallo,
wir sind  engagierte Leute, die vorhaben zeitnah nach Lesbos zu fliegen um dort bei der Errichtung eines Sozialen Zentrums und anderer anfallender Arbeit bei der Flüchtlingsunterstützung zu helfen. Wie die konkrete Situation vor Ort ist können wir bis jetzt noch nicht sagen. In jedem Fall steht fest, das wir bis jetzt immer noch nicht genug Geld haben, um die Rückflugtickets zu bezahlen. Helft mit durch eure Spende, den Menschen Ihre Flucht vor Krieg und Terror ein bisschen erträglicher zu machen.

Wir brauchen spenden für:

-Reisekosten für weitere Gruppenmitglieder (ca. 120 €p.P.)
-Kosten für Lebensmittel für 1 Monat
-Materialien usw. für das soziale Zentrum

Freedom of movment is everybodys Right!

http://foodnotbombsnbg.blogsport.de/

Spendenkonto:
Förderverein für soziale und politische Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen e.v.
Bank: ev. Kreditbank
IBAN: DE80520604100003501817
BIC: GENODEI1EK1
Stichwort: Flüchtlingshilfe Griechenland

Vielen Dank für eure Unterstützung!

Solidarität mit dem Widerstand in Frankreich

30. Juni 2016 von Revolutionär organisierte Jugendaktion

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In Frankreich tobt derzeit der Kampf zwischen den fortschrittlichen Kräften, der linken Bewegung und den Gewerkschaften auf der einen, der neoliberalen Regierung und dem Kapital auf der anderen Seite. Es geht um das sogenannte “loi el-Khomri”, eine Arbeitsmarktreform und -umstrukturierung nach dem Vorbild der hiesigen Agenda 2010, die massive Einschnitte für das französische Proletariat bedeuten wird und die Prekarisierung der Gesellschaft weiter vorantreibt um Frankreich wieder zu einem “attraktiven Investitionsstandort” zu machen.

Mit Generalstreiks und Massendemonstrationen im ganzen Land – am landesweiten Aktionstag vor zwei Wochen beteiligten sich über 2 Millionen Menschen – zogen die Gewerkschaften die rote Linie für die Regierung, die jedoch weiter unbeirrt an dem neoliberalen Reformprogramm festhält.

Wir wollen hier unsere Solidarität mit den Streikenden und Kämpfenden in Frankreich zum Ausdruck bringen. Als Arbeiterinnen und Arbeiter, Studierende und RentnerInnen, SchülerInnen und Arbeitslose trennen uns keine nationalstaatlichen Grenzen. In Zeiten der massiven Wiederkehr nationalistischer und chauvinistischer Bewegungen sollten wir uns ein Vorbild an dem gemeinsam geführten Kampf in Frankreich nehmen und solidarisch und organisiert gegen die Verbrechen der herrschenden Klasse vorgehen.

Kommt zur Kundgebung am 08. Juli um 17 Uhr am Kornmarkt!

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