Archiv für die Kategorie „Antirepression“

Demonstration – Schmutzigen Flüchtlingsdeal mit Erdoğan beenden

Erdoğan ist Ursache, nicht Lösung des Problems
Demonstration | Donnerstag, den 17.11.16 | vom BAMF zum Türkischen Konsulat
Treffpunkt 16:30 Uhr | Frankenstr. 210 | Nürnberg

Wir, das Bündnis für Frieden in Kurdistan, sagen:
Schluss mit der Unterstützung eines faschistischen Diktators! Erdogan ist das Problem, nicht die Lösung!
Der schmutzige Flüchtlingsdeal muss sofort gekündigt werden!
Schluss mit Waffenlieferungen an die Türkei, Saudi Arabien und andere Golfstaaten!
Unterstützung der Selbstorganisation in Rojava! Weg mit dem Verbot der PKK!

Im Oktober 2015 reiste Kanzlerin Merkel nach Ankara und handelte einen Deal aus: Die Türkei soll Milliarden Euro sowie Visafreiheit für türkische Staatsbürger bekommen. Dafür hält die Türkei die Menschen, die vor den Kriegen im Mittleren Osten fliehen, an ihren Grenzen auf. Der Deal bedeutete für Millionen von Menschen eine Verschärfung ihrer ohnehin katastrophalen Lebenssituation:

Für Flüchtlinge: Sie stecken nun an der syrischen Grenze oder in türkischen Lagern fest oder müssen viel längere, gefährlichere Wege wählen, wenn sie dem Elend entkommen wollen; sie werden in Lagern auf griechischen Inseln interniert und in die Türkei zurückgeschoben.
Für Kurd*innen im Südosten des türkischen Staatsgebiets: Parallel zum Deal eskalierte Erdoğan den Krieg gegen Kurd*innen. Das Stillschweigen der EU und Deutschlands zu den Massakern, die nun folgten, war ja garantiert: Die Städte Sırnak, Cizre, Nusaybin, Gever, Silopi, die Altstadt von Diyarbakır, Sur wurden dem Erdboden gleichgemacht, bei Ausgangssperren Hunderte Zivilist*innen getötet. Diesen Beitrag weiterlesen »

Keine Abschiebungen nach Afghanistan – Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland

Demonstration
Samstag, 14.11.15 | München Karlsplatz/Stachus | 13:30 Uhr
Zugtreffpunkt Nürnberg | 10:00 Uhr | Hauptbahnhof | Infopoint

In Afghanistan herrscht seit 40 Jahren Bürgerkrieg,täglich gibt es auch in den als sicher bezeichneten Gebieten Bomben- anschläge und Terror der Taliban gegen die Bevölkerung.
Steinigungen, Entführungen und Morde sind an der Tagesordnung.
Kundus, bekannt wegen der Stationierung deutscher Truppen in den vergangenen Jahren, wurde unlängst von den Taliban eingenommen. Die Regierung plant, Steinigungen wieder ein- zuführen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Freiheit für Erhan Aktürk und alle politischen Gefangenen!

Kundgebung | Freitag, 18.09.2015 | 17 Uhr |vor der JVA Nürnberg | Bärenschanzstr. 68 | Nürnberg

Wir verurteilen die Inhaftierungen von sieben Mitgliedern und AktivistInnen der ATIK (Konförderation der AbeiterInnen aus der Türkei in Europa) am 15. April 2015 aufgrund des Vorwurfs der Mitgliedschaft und/oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung nach §§ 129a/b StGB.
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Freiheit für Banu! – Erklärung des 8. März-Bündnisses Nürnberg

Banu, unsere Freundin und Mitstreiterin im 8. März-Bündnis Nürnberg, wurde am 15. April 2015 völlig unerwartet verhaftet. Sie ist Mitglied von ATIK, der „Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Europa“ und Yeni Kadin (= neue Frau), der Frauenkommission von ATIK. Seit Jahren engagiert sich Banu im 8. März-Bündnis und kämpft mit uns gemeinsam gegen die Unterdrückung von Frauen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Freiheit für ATIK-AktivistInnen!

freiheit_politische_gefangene2Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Kundgebung am Samstag, 18.07.2015:

  • 12:00, Weißerturm
  • 14:00, vor JVA Nürnberg (Bärenschanzstr. 68)

Wir verurteilen die Inhaftierungen von sieben Mitgliedern und AktivistInnen der ATIK (Konförderation der AbeiterInnen aus der Türkei in Europa) am 15. April 2015 aufgrund des Vorwurfs der Mitgliedschaft und/oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung nach §§ 129a/b StGB. Diesen Beitrag weiterlesen »

Freiheit für Erhan Aktürk und die anderen ATIK-Gefangenen

Knastkundgebung | 27.06. | 15.30h | Bärenschanzstr. 68, Nürnberg
Schreibwerkstatt am Solitresen im Stadtteilladen Schwarze Katze | 03.07. | 19 h | Untere Seitenstr. 1, Nürnberg

Im April war es wieder mal soweit. Im Zuge einer Vollstreckung diverser Haftbefehle der Bundesanwaltschaft und mit dem Segen des BGH (Bundesgerichtshof) wurden vom BKA (Bundeskriminalamt) diverse Rollkommandos gegen linke Strukturen aufgestellt. Türen und Fenster wurden aufgebrochen und Wohnungen und Häuser durchstöbert.
Im Visier der staatlichen Gewalt steht die Migrant*innenorganisation ATIK (Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa). In diesem Verbund kooperierren europaweit mehr als ein Dutzend Vereine verschiedener Nationalitäten. Aus ihrer Mitte wurden nun 11 Menschen verhaftet: zunächst 7 in Deutschland, später weitere 4 in Frankreich, Griechenland und der Schweiz. Diesen Beitrag weiterlesen »

Demo in Köln gegen die Innenministerkonferenz

Samstag, 6. Dezember 2014 – 13:00 Uhr  Demonstration in Köln

Bei der regelmäßig stattfindenden Konferenz der Innenminister*innen der Länder und des Bundesinnenministeriums (IMK) werden die politischen Schwerpunkte der deutschen Innenpolitik festgeschrieben. Häufig lässt sich an den Beschlüssen der IMK ablesen in welche Richtung sich die Innen- und Rechtspolitik des deutschen Staates entwickeln wird. In Köln wird neben Themen wie „organisierte Einbruchskriminalität“, „Hooligan- und Ultragewalt“ vor allem die deutsche Asylpolitik auf der Tagesordnung stehen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Nach 20 Jahren: PKK Verbot endlich aufheben!

Im Frühjahr 2013 verkündete die PKK einen einseitigen Waffenstillstand und begann mit dem Rückzug von bewaffneten Einheiten aus der Türkei. Damit soll ein erneuter Versuch gestartet werden den Krieg in Kurdistan zu beenden und einen nachhaltigen politischen Prozess für einen gerechten Frieden in der Region herzustellen. Vor bereits 20 Jahren scheiterte der erste Waffenstillstand, einer militärischen Eskalation in der Türkei folgte damals auch das Verbot der PKK in Deutschland. Es ist höchste Zeit es aufzuheben! Aber zunächst ein Blick zurück … weiterlesen