Archiv für die Kategorie „Internationalismus“

Demonstration – Schmutzigen Flüchtlingsdeal mit Erdoğan beenden

Erdoğan ist Ursache, nicht Lösung des Problems
Demonstration | Donnerstag, den 17.11.16 | vom BAMF zum Türkischen Konsulat
Treffpunkt 16:30 Uhr | Frankenstr. 210 | Nürnberg

Wir, das Bündnis für Frieden in Kurdistan, sagen:
Schluss mit der Unterstützung eines faschistischen Diktators! Erdogan ist das Problem, nicht die Lösung!
Der schmutzige Flüchtlingsdeal muss sofort gekündigt werden!
Schluss mit Waffenlieferungen an die Türkei, Saudi Arabien und andere Golfstaaten!
Unterstützung der Selbstorganisation in Rojava! Weg mit dem Verbot der PKK!

Im Oktober 2015 reiste Kanzlerin Merkel nach Ankara und handelte einen Deal aus: Die Türkei soll Milliarden Euro sowie Visafreiheit für türkische Staatsbürger bekommen. Dafür hält die Türkei die Menschen, die vor den Kriegen im Mittleren Osten fliehen, an ihren Grenzen auf. Der Deal bedeutete für Millionen von Menschen eine Verschärfung ihrer ohnehin katastrophalen Lebenssituation:

Für Flüchtlinge: Sie stecken nun an der syrischen Grenze oder in türkischen Lagern fest oder müssen viel längere, gefährlichere Wege wählen, wenn sie dem Elend entkommen wollen; sie werden in Lagern auf griechischen Inseln interniert und in die Türkei zurückgeschoben.
Für Kurd*innen im Südosten des türkischen Staatsgebiets: Parallel zum Deal eskalierte Erdoğan den Krieg gegen Kurd*innen. Das Stillschweigen der EU und Deutschlands zu den Massakern, die nun folgten, war ja garantiert: Die Städte Sırnak, Cizre, Nusaybin, Gever, Silopi, die Altstadt von Diyarbakır, Sur wurden dem Erdboden gleichgemacht, bei Ausgangssperren Hunderte Zivilist*innen getötet. Diesen Beitrag weiterlesen »

“Von wegen sicher”. Das Konzept der “sicheren Herkunftsstaaten” in der Kritik


>Zur Menschenrechtssituation in den vermeintlich sicheren Herkunftsstaaten auf dem Balkan
Diskussion / Vortrag |Freitag, 18.11.2016 | 19:00 Uhr |Nachbarschaftshaus Gostenhof | Nürnberg

Nachdem Bundestag und Bundesrat die Länder des Balkans zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt haben, werden nicht nur AsylbewerberInnen aus diesen Ländern, viele von ihnen Roma, als AntragstellerInnen zweiter
Klasse behandelt. Die Asylverfahren sind verkürzt, die Anträge werden zu fast 100 Prozent abgelehnt, sie werden in speziellen Lagern (Manching & Bamberg) untergebracht, mit verschärfter Residenzpflicht und ohne
Taschengeld. Gleichzeitig hat diese Regelung dramatische Folgen für über 20.000 Roma, die infolge des Kosovokonflikts 1999 nach Deutschland geflohen sind und seitdem mit einem Duldungsstatus in Deutschland leben. Abschiebungen nehmen in den vergangenen Monaten dramatisch zu.

Die Abgeschobenen erwartet im Kosovo oder Serbien eine Lebensrealität, die von massiver Ausgrenzung und Diskriminierung in allen gesellschaftlichen Lebensbereichen geprägt ist. Nicht ohne Grund versuchen viele Roma dieser Marginalisierung durch Migration zu entkommen.

Tamara Bakovic-Jadzic (Medienportal Masina, Forum Roma Srbije/Levi Samit Srbije) wird über die Perspektive aus der Balkanregion bzw. Serbien und der Situation von Roma dort berichten. Nadia Wehrle (Madhouse München) spricht über die Solidaritätsarbeit mit geflüchteten Sinti und Roma Bayern und über ihre Eindrücke einer Reise auf den Balkan in den verganganenen Wochen.

mov(i)e against… Spezial: Solidarity4All

Donnerstag 21.7 | 20.30 Uhr | Desi | Brückenstr. 23 | Nürnberg
Vortrag und Filme gegen rassistische Ausgrenzung und Abschiebungen

„Refugees Welcome“ hieß es im Sommer letzten Jahres. Seither ist viel passiert: Asylgesetze wurden in Deutschland und EU-weit massiv verschärft, rassistische Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte nahmen zu, die europäische Abschottungspolitik erreichte mit dem EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei einen neuen Höhepunkt. Die zunehmende Brutalität der Ausgrenzungs- und Abschiebepolitik bekommen Geflüchtete nicht nur an den EU-Außengrenzen zu spüren, sondern auch in Deutschland. 2015 wurde u.a. in Bamberg ein sog. „Ankunfts- und Rückführungszentrum“ (ARE) eröffnet. Die Menschen dort werden marginalisiert, entrechtet und abgeschoben. Bis zu 4500 Menschen sollen zukünftig in diesem Sonderlager untergebracht werden. Vom 4.-7.8.2016 findet dort ein Protestcamp gegen rassistische Ausgrenzung und Abschiebungen statt.
Der Vortrag – unterstützt mit Filmsequenzen – beginnt als Reisebericht über politische Kampagnen in Idomeni und Thessaloniki. Er streift die Balkanroute und den Brenner und endet als filmische Mobilisierungsveranstaltung am Abschiebelager in Bamberg.

Buchvorstellung und Speakerstour

Zur Gefängnissituation und dem Konflikt in Kolumbien
Dienstag 19.7 | 19 Uhr | Stadtteilzentrum Desi | Brückenstr. 23 | Nürnberg

Während in Deutschland von den angeblichen Fortschritten der Friedensverhandlungen zwischen der kolumbianischen Regierung und den FARC-Guerilla und vom beginnenden Postkonflikt in Kolumbien berichtet wird, erzählen viele Menschen in Kolumbien von einer anderen Realität: von Menschenrechtsverletzungen, von Morden an politischen AktivistInnen, von einem erneuten Aufflammen der Paramilitärs. Der bereits 60-jährige bewaffnete Konflikt ist keineswegs vorbei, sondern die Fronten scheinen sich zu verhärten. Die staatliche und parastaatliche Repression gegen die bewaffneten revolutionären Organisationen richtet sich auch gegen die sozialen Bewegungen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Info- und Mobiveranstaltung – Solidarity 4All Camp in Bamberg

Freitag 17. Juni | 19 Uhr | Projekt 31 | An den Rampen 31 | Nürnberg

Ein Reisebericht der sowohl von politischen Kampagnen in Idomeni und Thessaloniki erzählt, als auch die persönlichen Begegnungen auf der Balkanroute, am Brenner und der zweiwöchigen Reise beschreibt. Darüber hinaus sollen politische Handlungsperspektiven gegen das europäische Grenzregime auf unterschiedlichen Ebenen aufgezeigt werden. Wir erzählen euch daher etwas über das Noborder Camp, dass im Sommer in Thessaloniki stattfinden wird. Und natürlich soll es vor allem auch um das Solidarity for All – Camp in Bamberg gehen. Vom 4. bis 7. August wollen wir dort unseren Protest rund um das Massenabschieblager organisieren.
Bleiberecht für alle! Überall!

Solidarity4all – Gegen Ausgrenzung und Abschiebelager!

Protestcamp Bamberg, 4.-7. August 2016
Mit Protestaktionen, Workshops, Konzert, Diskussionen
Demonstration am Samstag, den 6. August 2016, ab 13 Uhr vom Bahnhof

Mehr Infos unter:
http://protestcamp-bamberg.antira.info
https://www.facebook.com/protestcampbamberg

“Flüchtlinge willkommen” hieß es im Sommer letzten Jahres. Seither ist viel passiert: Asylgesetze wurden in Deutschland und EU-weit massiv verschärft, rassistische Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte nahmen zu, die europäische Abschottungspolitik erreichte mit dem EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei einen neuen Höhepunkt. Die zunehmende Brutalität der Ausgrenzungs- und Abschiebepolitik bekommen Geflüchtete nicht nur an den EU-Außengrenzen zu spüren, sondern auch in Deutschland. Im September 2015 wurden in Bayern zwei so genannte Ankunfts- und Rückführungszentren (ARE) eröffnet – in Manching/Ingolstadt und in Bamberg. Die Menschen in den Lagern werden marginalisiert, entrechtet und abgeschoben. Wir wollen unserer Solidarität mit Geflüchteten öffentlich Ausdruck verleihen. Im Sommer tragen wir unseren Protest auf die Straße- mit einem Camp in Bamberg.
Beteiligt euch an den Protesten – kommt zum Camp vom 4. bis 7. August 2016 in Bamberg! Diesen Beitrag weiterlesen »

1. Mai Nürnberg – Solidarity 4 all!

Fähren statt Frontex! Sichere Häfen statt Merkel-Erdogan Deal!
Bilder und Flyer findet ihr auf unserer facebook Seite!
Unser Redebeitrag!

Gegen die Hoffnungslosigkeit und Depression des Bestehenden in Bewegung zu kommen, gibt es so viele Gründe, wie heute Menschen auf der Straße sind. Wir wollen Sie nicht alle aufzählen, obwohl die meisten davon auch uns antreiben.Mit Blick auf die jüngste Vergangenheit, besonders das letzte Jahr liegen die drängendsten Herausforderungen auf dem Tisch:
Es gibt die nach wie vor andauernde autoritäre Formierung eines Europas der Herrschenden unter dem Schleier der Krisenbewältigung. In Form der neoliberalen Verfasstheit der Mitte, von Athen bis ins örtliche Krankenhaus, der Disziplinierung auf den Ämtern, Austerität als Normalzustand und dem unter-Kontrolle-Halten der sozialen Frage durch Konkurrenz und Vereinzelung wird versucht, die Alternativlosigkeit zu betonieren. Die Rauchzeichen der Solidarität, die wir vor gut einem Jahr bei Blockupy aus Frankfurt sendeten, müssen dringend erneuert werden. Im Alltag wie im Ereignis. Wichtig ist uns dabei die transnationale Verständigung mit Jenen, zu deren Lasten die Formierung DeutschEuropas gehen soll.

Aus Rassismus und der Angst der Deklassierten speist sich der inzwischen offen sichtbaren chauvinistischen Block. Das Lager der Verängstigten, der Abschottung und des nationalen Protektionismus, die nicht zuletzt in der AfD ein Gesicht bekommen haben. Keine Überraschung, aber ein Problem. Gestern und heute versuchen unsere GenossInnen in Stuttgart, der AfD bei ihrem Programmparteitag in die Suppe zu spucken.

Die Opposition zwischen der Krisenbewältigung der Mitte einerseits und des reaktionären und nationalistischen Flügels andererseits war nur eine scheinbare. Merkels „Wir schaffen das“ wandelte sich schnell: Nämlich „Die schaffen das“, bezogen auf die faschistoide AKP-Regierung Erdogans, Sie spielt den Türsteher Europas und darf dafür weiterhin Kurd*innen, Linke, oder Journalist*innen inhaftieren und ermorden.
Und „Wir schaffen das ab“, bezogen auf viele erkämpfte Rechte Geflüchteter, die mit der Asylrechts-verschärfung eingeebnet werden-.

Denn parallel zu dem beeindruckenden und zeitweilig erfolgreichen Angriff auf die Festung Europa beeilten sich die Eliten hier das Asylrecht zu verschärfen, und die Bewegung Geflüchteter in gute und schlechte zu spalten. Nicht mit uns – Wir wenden uns gegen diesen Wahnsinn, diese erbärmliche Abgestumpftheit, ja letztlich gegen die Zumutungen von Kapitalismus und Patriarchat als Ganzes. Wir sammeln uns unter dem Slogan Solidarity For All. Heute, um unter dem Motto „Fähren statt Frontex! Sichere Häfen statt Merkel-Erdoğan Deal!“ gemeinsam zu demonstrieren. Und Anfang August laden wir euch alle ein mit uns auf das „Solidarity For All“ – Camp nach Bamberg zu fahren. Dort steht ein Ausreiselager. Es ist Sinnbild für den Versuch, Geflüchtete zu spalten und die Unerwünschten schnell wieder loszuwerden. Wir wollen dort Solidarität zeigen, mit einem kreativen und breiten Protest das Lager markieren und die dortigen Zustände anprangern.

Nicht zuletzt soll das Camp, neben dem Welcome To Stay Gipfel im Juni und mehreren geplanten NoBorder Aktionen auch an den EU-Außengrenzen ein Ort sein, um mit der kraftvollen und vernetzten Solidaritätsbewegung politische Artikulation zu gewinnen. Stehen wir für Solidarität ein. Dass Menschen jenseits von Herkunft, Religion oder ihrer geschlechtlichen Identitäten friedlich und in Sicherheit miteinander leben können. Denn wenn es etwas gibt, was die Herrschenden fürchten, dann ist es, wenn wir solidarisch zueinanderstehen und kämpfen.

mov(i)e against … präsentiert: Die kurdische Hoffnung

<strong>Donnerstag, 21.04.2016, 20.30 Uhr, Desi Brückenstraße 23, Nürnberg
</strong> ein Filmabend zur kurdischen Perspektive im Nahen Osten

Seit Jahrzehnten kämpfen Kurden und Kurdinnen um Autonomie und Anerkennung. Mit dem erfolgreichen Widerstand gegen den IS und der Umsetzung eines basisdemokratischen Autonomieprozesses im Norden Syriens (Rojava) gilt die kurdische Bewegung als fortschrittlicher Hoffungsträger in der vom Krieg zerstörten Region.
Der thematische Filmabend beleuchtet in aktuellen Filmdokumentationen die Geschichte des kurdischen Befreiungskampfes, die aktuellen Kämpfe in der Türkei und Syrien, die Leiden und Hoffnungen der Menschen, sowie die Rolle der Frauen in diesem Kampf. Sie machen sich auf, im Nahen Osten eine demokratische Gesellschaft zu erkämpfen, in der Männer und Frauen die gleichen Rechte haben.
Eintritt frei