Archiv für die Kategorie „Krieg & Frieden“

Demonstration – Schmutzigen Flüchtlingsdeal mit Erdoğan beenden

Erdoğan ist Ursache, nicht Lösung des Problems
Demonstration | Donnerstag, den 17.11.16 | vom BAMF zum Türkischen Konsulat
Treffpunkt 16:30 Uhr | Frankenstr. 210 | Nürnberg

Wir, das Bündnis für Frieden in Kurdistan, sagen:
Schluss mit der Unterstützung eines faschistischen Diktators! Erdogan ist das Problem, nicht die Lösung!
Der schmutzige Flüchtlingsdeal muss sofort gekündigt werden!
Schluss mit Waffenlieferungen an die Türkei, Saudi Arabien und andere Golfstaaten!
Unterstützung der Selbstorganisation in Rojava! Weg mit dem Verbot der PKK!

Im Oktober 2015 reiste Kanzlerin Merkel nach Ankara und handelte einen Deal aus: Die Türkei soll Milliarden Euro sowie Visafreiheit für türkische Staatsbürger bekommen. Dafür hält die Türkei die Menschen, die vor den Kriegen im Mittleren Osten fliehen, an ihren Grenzen auf. Der Deal bedeutete für Millionen von Menschen eine Verschärfung ihrer ohnehin katastrophalen Lebenssituation:

Für Flüchtlinge: Sie stecken nun an der syrischen Grenze oder in türkischen Lagern fest oder müssen viel längere, gefährlichere Wege wählen, wenn sie dem Elend entkommen wollen; sie werden in Lagern auf griechischen Inseln interniert und in die Türkei zurückgeschoben.
Für Kurd*innen im Südosten des türkischen Staatsgebiets: Parallel zum Deal eskalierte Erdoğan den Krieg gegen Kurd*innen. Das Stillschweigen der EU und Deutschlands zu den Massakern, die nun folgten, war ja garantiert: Die Städte Sırnak, Cizre, Nusaybin, Gever, Silopi, die Altstadt von Diyarbakır, Sur wurden dem Erdboden gleichgemacht, bei Ausgangssperren Hunderte Zivilist*innen getötet. Diesen Beitrag weiterlesen »

“Von wegen sicher”. Das Konzept der “sicheren Herkunftsstaaten” in der Kritik


>Zur Menschenrechtssituation in den vermeintlich sicheren Herkunftsstaaten auf dem Balkan
Diskussion / Vortrag |Freitag, 18.11.2016 | 19:00 Uhr |Nachbarschaftshaus Gostenhof | Nürnberg

Nachdem Bundestag und Bundesrat die Länder des Balkans zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt haben, werden nicht nur AsylbewerberInnen aus diesen Ländern, viele von ihnen Roma, als AntragstellerInnen zweiter
Klasse behandelt. Die Asylverfahren sind verkürzt, die Anträge werden zu fast 100 Prozent abgelehnt, sie werden in speziellen Lagern (Manching & Bamberg) untergebracht, mit verschärfter Residenzpflicht und ohne
Taschengeld. Gleichzeitig hat diese Regelung dramatische Folgen für über 20.000 Roma, die infolge des Kosovokonflikts 1999 nach Deutschland geflohen sind und seitdem mit einem Duldungsstatus in Deutschland leben. Abschiebungen nehmen in den vergangenen Monaten dramatisch zu.

Die Abgeschobenen erwartet im Kosovo oder Serbien eine Lebensrealität, die von massiver Ausgrenzung und Diskriminierung in allen gesellschaftlichen Lebensbereichen geprägt ist. Nicht ohne Grund versuchen viele Roma dieser Marginalisierung durch Migration zu entkommen.

Tamara Bakovic-Jadzic (Medienportal Masina, Forum Roma Srbije/Levi Samit Srbije) wird über die Perspektive aus der Balkanregion bzw. Serbien und der Situation von Roma dort berichten. Nadia Wehrle (Madhouse München) spricht über die Solidaritätsarbeit mit geflüchteten Sinti und Roma Bayern und über ihre Eindrücke einer Reise auf den Balkan in den verganganenen Wochen.

Protest ohne Camp – eine Auswertung vom Solidarity4all Bündnis

4 Tage obdachlos in Bamberg gegen Ausgrenzung und Abschiebelager

Wir haben für August 2016 ein 4-tägiges Protestcamp gegen Abschiebelager in Bamberg vorbereitet und organisiert. Ein Camp konnte aufgrund der massiven Repression durch die Polizei und die Stadt Bamberg nicht stattfinden. Auch fast alle unsere Kundgebungen wurden verboten. Unser Protest fand trotzdem statt – unter erschwerten Bedingungen – und wir haben vielleicht das Beste aus der Situation gemacht.

https://www.facebook.com/protestcampbamberg/
++ http://protestcamp-bamberg.antira.info/2016/06/01/aufruf-protestcamp-bamberg-4-7-august-2016/

Zum Camp in Bamberg, vom 4. bis 7. August 2016
Die Camp-Idee

Die Abschiebemaschinerie in Deutschland wurde seit dem Herbst 2015 massiv ausgebaut, Abschiebezahlen verdoppelt und Vorreiter war einmal mehr Bayern. Hier wurden die ersten so genannten Aufnahme- und Rückführungs-Einrichtungen (kurz ARE) gebaut – faktisch handelt es sich dabei um Abschiebelager. Das Abschiebelager in Bamberg wurde als s.g. Balkan-Zentrum, also primär für Menschen aus den zu sicheren Herkunftsstaaten erklärten Westbalkan-Ländern, eröffnet – zunächst mit einer Kapazität von 1.500 Personen. Seit September wurden von hier aus jede Woche Busse-Weise Menschen abgeschoben oder zur freiwilligen Ausreise gezwungen. Viele der Betroffenen sind Roma, die in ihren Herkunftsländern mit massiver Diskriminierung und Verfolgung konfrontiert sind. Nach den Menschen aus den Balkan-Ländern werden auch Geflüchtete aus weiteren Herkunftsländern betroffen sein, die als „sicher“ definiert werden. Das war von Anfang an das Konzept der ARE. Diesen Beitrag weiterlesen »

mov(i)e against… Spezial: Solidarity4All

Donnerstag 21.7 | 20.30 Uhr | Desi | Brückenstr. 23 | Nürnberg
Vortrag und Filme gegen rassistische Ausgrenzung und Abschiebungen

„Refugees Welcome“ hieß es im Sommer letzten Jahres. Seither ist viel passiert: Asylgesetze wurden in Deutschland und EU-weit massiv verschärft, rassistische Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte nahmen zu, die europäische Abschottungspolitik erreichte mit dem EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei einen neuen Höhepunkt. Die zunehmende Brutalität der Ausgrenzungs- und Abschiebepolitik bekommen Geflüchtete nicht nur an den EU-Außengrenzen zu spüren, sondern auch in Deutschland. 2015 wurde u.a. in Bamberg ein sog. „Ankunfts- und Rückführungszentrum“ (ARE) eröffnet. Die Menschen dort werden marginalisiert, entrechtet und abgeschoben. Bis zu 4500 Menschen sollen zukünftig in diesem Sonderlager untergebracht werden. Vom 4.-7.8.2016 findet dort ein Protestcamp gegen rassistische Ausgrenzung und Abschiebungen statt.
Der Vortrag – unterstützt mit Filmsequenzen – beginnt als Reisebericht über politische Kampagnen in Idomeni und Thessaloniki. Er streift die Balkanroute und den Brenner und endet als filmische Mobilisierungsveranstaltung am Abschiebelager in Bamberg.

Buchvorstellung und Speakerstour

Zur Gefängnissituation und dem Konflikt in Kolumbien
Dienstag 19.7 | 19 Uhr | Stadtteilzentrum Desi | Brückenstr. 23 | Nürnberg

Während in Deutschland von den angeblichen Fortschritten der Friedensverhandlungen zwischen der kolumbianischen Regierung und den FARC-Guerilla und vom beginnenden Postkonflikt in Kolumbien berichtet wird, erzählen viele Menschen in Kolumbien von einer anderen Realität: von Menschenrechtsverletzungen, von Morden an politischen AktivistInnen, von einem erneuten Aufflammen der Paramilitärs. Der bereits 60-jährige bewaffnete Konflikt ist keineswegs vorbei, sondern die Fronten scheinen sich zu verhärten. Die staatliche und parastaatliche Repression gegen die bewaffneten revolutionären Organisationen richtet sich auch gegen die sozialen Bewegungen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Info- und Mobiveranstaltung – Solidarity 4All Camp in Bamberg

Freitag 17. Juni | 19 Uhr | Projekt 31 | An den Rampen 31 | Nürnberg

Ein Reisebericht der sowohl von politischen Kampagnen in Idomeni und Thessaloniki erzählt, als auch die persönlichen Begegnungen auf der Balkanroute, am Brenner und der zweiwöchigen Reise beschreibt. Darüber hinaus sollen politische Handlungsperspektiven gegen das europäische Grenzregime auf unterschiedlichen Ebenen aufgezeigt werden. Wir erzählen euch daher etwas über das Noborder Camp, dass im Sommer in Thessaloniki stattfinden wird. Und natürlich soll es vor allem auch um das Solidarity for All – Camp in Bamberg gehen. Vom 4. bis 7. August wollen wir dort unseren Protest rund um das Massenabschieblager organisieren.
Bleiberecht für alle! Überall!

Solidarity4all – Gegen Ausgrenzung und Abschiebelager!

Protestcamp Bamberg, 4.-7. August 2016
Mit Protestaktionen, Workshops, Konzert, Diskussionen
Demonstration am Samstag, den 6. August 2016, ab 13 Uhr vom Bahnhof

Mehr Infos unter:
http://protestcamp-bamberg.antira.info
https://www.facebook.com/protestcampbamberg

“Flüchtlinge willkommen” hieß es im Sommer letzten Jahres. Seither ist viel passiert: Asylgesetze wurden in Deutschland und EU-weit massiv verschärft, rassistische Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte nahmen zu, die europäische Abschottungspolitik erreichte mit dem EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei einen neuen Höhepunkt. Die zunehmende Brutalität der Ausgrenzungs- und Abschiebepolitik bekommen Geflüchtete nicht nur an den EU-Außengrenzen zu spüren, sondern auch in Deutschland. Im September 2015 wurden in Bayern zwei so genannte Ankunfts- und Rückführungszentren (ARE) eröffnet – in Manching/Ingolstadt und in Bamberg. Die Menschen in den Lagern werden marginalisiert, entrechtet und abgeschoben. Wir wollen unserer Solidarität mit Geflüchteten öffentlich Ausdruck verleihen. Im Sommer tragen wir unseren Protest auf die Straße- mit einem Camp in Bamberg.
Beteiligt euch an den Protesten – kommt zum Camp vom 4. bis 7. August 2016 in Bamberg! Diesen Beitrag weiterlesen »

Vom Sommer der Migration zum Winter der Abschottung

Veranstaltung mit Bernd Kasparek (EU-Bordermonitoring)
Di. 02.02.16 |19 Uhr | Nachbarschaftshaus
Gostenhof, Adam-Klein-Straße 6; Nbg

Aktuelle Entwicklungen im EU-Grenzregime

Der lange Sommer der Migration 2015 hat die Architektur des Europäischen Grenzregimes mitsamt seiner Institutionen in die Knie gezwungen. Doch längst hat das Grenzregime darauf reagiert und schlägt zurück mit teilweise alten, aber auch neuen Konzepten gegen die Bewegung der Migration. Diese Entwicklungen und Pläne sollen nachgezeichnet werden.

Eine Veranstaltung der offenen Antira AG der IL Nürnberg