Proloskneipe Januar: Smash SIKO

Was ihr schon immer über die SIKO wissen wolltet

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO/MSC), die vom 15. -17. Februar 2020 in München abgehalten wird, handelt es sich um das weltweit größte Treffen von Machern aus Militär, Sicherheitsbranche, Wirtschaft und Politik. Dort sind die Typen, die das System von Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg weltweit am Laufen halten. Mittlerweile präsentiert dort das Who – is – who des sogenannten militärisch/industriellen Komplexes, medienwirksamen garniert mit reichlich Politprominenz, seine Vorstellungen von dem, was es unter Frieden und Sicherheit versteht:

Sicherheit für die herrschende Klasse, in diesem Fall.

Für den Rest der Welt stellt dies eher ein SicherheitsriSIKO dar.

Worum es bei der SIKO genau geht, wer dort das Sagen hat, wie der Widerstand dagegen aussieht und warum es so wichtig ist, dieses Treffen nicht unwidersprochen über die Bühne gehen zu lassen, darüber soll diese Veranstaltung informieren.

drucken | 20. Januar 2020 | Prolos

CSU-König, Mann der Mitte: „Wer wird denn unschuldig abgeschoben?“

CSU-König, Mann der Mitte: „Wer wird denn unschuldig abgeschoben?“

26.1.20 | 10:00 Uhr | Protest gegen Maaßen-Auftritt am CSU-Neujahrsempfang | Arvena Park Hotel (Langwasser, Görlitzerstrasse 51)

Am 26.01.20 spricht Ex-Verfassungsschutzpräsident und Werte-Union Mitglied Maaßen auf dem Neujahrsempfang der CSU Langwasser. Marcus König, OB-Kandidat der CSU Nürnberg, wird dort ebenfalls sprechen. Dieser, so ließ er im Vorfeld verlauten, wäre nicht mit allem einverstanden was Maaßen so von sich geben würde, an seinem Auftritt am Neujahrsempfang will er aber festhalten. Deshalb fanden sich in den frühen Morgenstunden des 20.01.20 rund ein Dutzend AktivistInnen der Antifa-Aktionskneipe zum Lauftreff des OB-Kandidaten am Tiergarten ein. Mit im Gepäck: Hans-Georg Maaßen (zumindest als Pappaufsteller) und ein paar kritischen Fragen. (mehr …)

drucken | 20. Januar 2020 | organisierte autonomie (OA)

Mord bleibt Mord, bleibt feiger Mord

Mord bleibt Mord, bleibt feiger Mord

Mit dem Mord an dem iranischen General Ghasem Soleimani hat der – in diesem Fall – US-Imperialismus erneut auf Eskalation im Konflikt mit dem Iran gesetzt. Donald Trump ist mit Sicherheit ein impulsiver Knallkopf, dessen Dummheit nur von seiner Skrupellosigkeit übertroffen wird. Mit der Drohung, den Iran gezielt zu bombardieren, darunter auch Kulturgüter, was nach internationalen Recht als Kriegsverbrechen zu werten ist, zeigt sich erneut, was dieser Präsident ist: eben nichts weiter als ein gemeiner Verbrecher, der, wenn er nur der Regierungschef eines kleinen Landes wäre, in den Haag vor Gericht gestellt werden würde. Da er aber der Präsident des derzeit (noch) mächtigsten imperialistischen Landes ist, wird nichts dergleichen passieren. So ist die Welt. Zu denken aber, dass dies nur die Tat eines Durchgeknallten ist, wäre falsch. Bei aller Macht, die ein US-Präsident hat, so ein Militärschlag ist nicht von ihm allein beschlossen und durchgeführt worden. Es ist vielmehr allgemein die Strategie aller ImperialistInnen, allen, die sich ihren Interessen entgegenstellen, unmissverständlich aufzuzeigen: Wer uns im Weg ist, den legen wir um. Das ist seit Beginn der Kanonenbootpolitik im 18. Jahrhundert gängige Praxis und reiht sich ein in eine Abfolge unzähliger, ungeahndeter Kriegsverbrechen durch die ImperialistInnen. (mehr …)

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Gemeinsame Zugfahrt zur Anti Siko Demonstration

ZugtreffpunktBild könnte enthalten: Text
15.02.20
10:35 Uhr
Osthalle

Die Welt 2020:
Der Angriffskrieg Erdogans gegen die KurdInnen in Nordsyrien bedroht die Existenzgrundlage Hundearttausender.
Alle 3 Sekunden stirbt ein Mensch an Hunger, während 2/3 aller produzierten Lebensmittel in die Mülltonne wandern.
Über die Kontinente verteilt wüten derzeit 30 Kriege.
Und der menschengemachte Klimawandel sorgt dafür, dass immer öfter Naturkatastrophen wie Zyklone und Waldbrände Menschen zur Flucht zwingen oder ihnen das Leben nehmen. (mehr …)

drucken | 15. Januar 2020 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Kein Platz für Maaßen – Kundgebung am 26.01. um 10 Uhr

Am 26. Januar lädt die CSU Langwasser den ehemaligen Ver­fassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen als Redner zu ihrem Neujahrsempfang, im Arvena Parkhotel, ein. Maaßen nimmt bei der zunehmenden Faschisierung der Ge­sellschaft eine bedeutende Schlüsselrolle ein. So hat er als Präsident des Bundesverfassungsschutzes die AfD beraten, damit diese einer Beobachtung durch seine Behörde entgehen konnte.
Maaßen ist Mitglied der CDU sowie der Werteunion, die sich als „konservativer“ Flügel der Union beschreibt, aber eher als Bindeglied zwischen CDU/CSU und der AfD zu verstehen ist. Immer wieder betont er, dass die AfD ein möglicher Koalitions­partner der CDU in Ostdeutschland wäre. Schon in seiner Dok­torarbeit aus dem Jahr 2000 über Asylrecht vertritt er Begriffe der neuen Rechten, wie „unkontrollierte Massenzuwanderung“ oder „Asyltourismus“. Seine rechtspopulistischen und islam­feindlichen Äußerungen ziehen sich durch seine gesamte poli­tische Karriere. Auch die zunehmenden Angriffe durch Nazis verharmlost Maaßen immer wieder und beschwört stattdessen einen „Linksruck“ in der CDU, und eine steigende Gefahr durch „linksextremistischen Terror“, dem er entgegenwirken will. Auch in seinem Umgang mit Medien offenbart er seine Weltanschauung. Er nutzt die gleiche Rhetorik wie andere Ak­teurInnen der neuen Rechten, bezeichnet Medien, die ihn kriti­sieren, als „Lügenpresse“ und fordert die Abschaffung des öf­fentlich-rechtlichen Rundfunks. Dahingehend ist es nicht über­raschend, dass er auch den von Mensch gemachten Klima­wandel leugnet.
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drucken | 14. Januar 2020 | organisierte autonomie (OA)

Rojava Filmtage 18.01 – 21.02

Rojava Filmtage 18.01 – 21.02

Im November 2019 sollte in Nord- und Ostsyrien das 4. Internationale Filmfestival Rojava beginnen. Aufgrund der Invasion und des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges des türkischen Regimes in der Region konnte das Festival dieses Jahr jedoch nicht planmäßig ausgetragen werden.

Daher zeigen wir diese Filme in Nürnberg, Fürth und Erlangen!

Weiter geht es am Donnerstag, 23.01

19 Uhr

im Hörsaal KH1.020

Veranstalter ist der SDS Nürnberg

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drucken | 14. Januar 2020 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

Stadtteilclub 25. Januar – Soli Jamnitzer – Anlaufstelle für Betroffene um 19 Uhr

Stadtteilclub 25. Januar – Soli Jamnitzer – Anlaufstelle für Betroffene um 19 Uhr

Der Stadtteilclub am 25. Januar wird ganz im Zeichen der Solidarität stehen. Der Sommer 2019 am Jamnitzer Platz war lebendig, widerständig und solidarisch – nur die Cops machten sich mal wieder zum verlängerten Arm einer handvoll AnwohnerInnen und einer Stadtplanung im Interesse des Kapitals. Anzeigen und Vorladungen wegen „grob ungehörigem Verhalten“, angeblichen Beleidigungen und Widerstands waren die Folge. Aber wir wehren uns auch dagegen gemeinsam. Deswegen:

Wenn ihr eine Vorladung oder ähnliches bekommen habt, kommt am 25. Januar um 19 Uhr in den Stadtteilclub. Gemeinsam mit der Roten Hilfe werden wir beraten, wie wir dich unterstützen können.

Ab 20:00 Uhr wollen wir gemeinsam gemütlich schlemmen und den ein oder anderen Drink stellen wir auch bereit. Der Erlös wandert natürlich in die Soli-Kasse für die Betroffenen.

drucken | 13. Januar 2020 | organisierte autonomie (OA)

Hungerstreik in Leipzig

Hungerstreik in Leipzig

Seit dem 17.Januar befindet sich unser Genosse Néstro im Hungerstreik in der JVA Leipzig.

Néstro und elf weitere Personen waren nach den Polizeiausschreitungen in der Silvesternacht in Leipzig in Untersuchungshaft genommen worden.

Er fordert die Freilassung der drei Inhaftierten bis zu ihren Prozessen.

 

 

Alle Infos findet Ihr unter:

https://dievomkreuz.noblogs.org/

https://twitter.com/solidievomkreuz

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Zugtreffpunkt SiKo 14.02 & 15.02

Zugtreffpunkt SiKo 14.02 & 15.02
Gemeinsame Zugfahrt von Nürnberg nach München
Datum: 15.02.2020
Uhrzeit: 10:30 Uhr
Treffpunkt: Osthalle Hauptbahnhof Nürnberg
Krieg beginnt hier. Let´s stop it here!

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drucken | 17. Januar 2020 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

Veranstaltung zum Frauenstreik in der Schweiz am 1. Februar ab 20:00 Uhr in der Schwarzen Katze

Veranstaltung zum Frauenstreik in der Schweiz am 1. Februar ab 20:00 Uhr in der Schwarzen Katze

Am 14. Juni 2019 fand in der Schweiz ein landesweiter Frauenstreik statt, an dem sich bis zu einer halben Million Menschen beteiligten.

Wie konnten so viele Menschen mobilisiert werden? Wie wurde es geschafft, die Notwendigkeit eines politischen Streiks in das öffentliche Bewusstsein zu bringen? Wie haben sich die Strukturen gebildet, die einen Streik in dieser Größenordnung organisieren konnten? Wer waren die AkteurInnen und vor allem, was ist geblieben?

Angesichts des bundesweiten Frauenstreiks am 8. März 2020 in Deutschland wichtige Fragen. Antworten, Anregungen und Motivation werden wir vom revolutionären Frauenstreikkollektiv aus Zürich erhalten.

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Kneipe der „Initiative solidarische ArbeiterInnen“ statt und beginnt um 20:00 Uhr. Wie gewohnt könnt ihr ab 19 Uhr die Anlaufstelle gegen Arbeitsunrecht besuchen.

drucken | 16. Januar 2020 | organisierte autonomie (OA)

„We need to take guns“ am 31. Januar in der Schwarzen Katze

„We need to take guns“ am 31. Januar in der Schwarzen Katze

Umgeben von Wüsten ruckelt die Kamera in einem Pick-Up durch die Landschaft, während im Hintergrund Popsongs aus dem Radio plärren. In der Weite taucht das Lager des Internationalen Freiheitsbataillons (IFB) auf. Es ist ein authentischer und parteiischer Blick auf die Realität in Rojava, bei dem man von Beginn an mitten drin ist und mit den Mitgliedern des IFB, ihren Geschichten und Motivationen, konfrontiert wird.

Während des Kampfes um Raqqa entstand der Dokumentarfilm «We need to take guns». Darin kommen KämpferInnen verschiedener Organisationen und Strukturen zu Wort, die im Internationalen Freiheitsbataillon (IFB) in Rojava vertreten sind.

Am 31.01.20 wird der Film ab 20:00 Uhr in der Schwarzen Katze, Untere Seitenstraße 1, gezeigt. Nach dem Film wird es die Möglichkeit zur Diskussion mit einer der MacherInnen des Filmes geben. Offen ist ab 19:00 Uhr

drucken | 16. Januar 2020 | organisierte autonomie (OA)

Hartz IV Sanktionsänderung – 5 Fragen an die organisierte autonomie – Plakataktion im Viertel

AktivistInnen der organisierten autonomie hingen Plakate mit Fragen und Antworten rund um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu dem Hartz IV Sanktionssystem in Gostenhof auf. Hier der Text:

Anfang November hat das Bundesverfassungsgericht doch Sanktionen über 30% gestrichen aber meine Kürzung von 60% ist immer noch da. Was kann ich machen?

Das Jobcenter wird die Sanktion nicht von sich aus zurücknehmen. Du musst selbst dagegen vorgehen und einen Widerspruch einlegen. Dann wird alles zurückgenommen, was über eine Kürzung von 30% hinaus geht.

Was hat denn das Bundesverfasssungsgericht nun eigentlich genau beschlossen?

Am 05. November entschied das Verfassungsgericht, dass Kürzungen über 30% des Regelsatzes hinaus verfassungswidrig sind, d.h. es gibt keine Kürzung über 30% mehr! Darüber hinaus wurde festgelegt, dass Sanktionen vor Ablauf der dreimonatigen Dauer beendet werden müssen wenn der Grund der Sanktion weg fällt (z.B. ein Papier wird nachgereicht. Dann muss die Sanktion sofort beendet werden)

Das klingt ja schon mal gut aber gibt es da auch einen Haken? (mehr …)

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Was war los

23.01.1958
In Venezuela wird der das Land diktatorisch regierende Pr?sident Marcos P?rez Jim?nez durch einen zweit?gigen Generalstreik gest?rzt.

Terminkalender

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