redside

Was ihr schon immer über die SIKO wissen wolltet

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO/MSC), die vom 15. -17. Februar 2020 in München abgehalten wird, handelt es sich um das weltweit größte Treffen von Machern aus Militär, Sicherheitsbranche, Wirtschaft und Politik. Dort sind die Typen, die das System von Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg weltweit am Laufen halten. Mittlerweile präsentiert dort das Who – is – who des sogenannten militärisch/industriellen Komplexes, medienwirksamen garniert mit reichlich Politprominenz, seine Vorstellungen von dem, was es unter Frieden und Sicherheit versteht:

Sicherheit für die herrschende Klasse, in diesem Fall.

Für den Rest der Welt stellt dies eher ein SicherheitsriSIKO dar.

Worum es bei der SIKO genau geht, wer dort das Sagen hat, wie der Widerstand dagegen aussieht und warum es so wichtig ist, dieses Treffen nicht unwidersprochen über die Bühne gehen zu lassen, darüber soll diese Veranstaltung informieren.

26.1.20 | 10:00 Uhr | Protest gegen Maaßen-Auftritt am CSU-Neujahrsempfang | Arvena Park Hotel (Langwasser, Görlitzerstrasse 51)

Am 26.01.20 spricht Ex-Verfassungsschutzpräsident und Werte-Union Mitglied Maaßen auf dem Neujahrsempfang der CSU Langwasser. Marcus König, OB-Kandidat der CSU Nürnberg, wird dort ebenfalls sprechen. Dieser, so ließ er im Vorfeld verlauten, wäre nicht mit allem einverstanden was Maaßen so von sich geben würde, an seinem Auftritt am Neujahrsempfang will er aber festhalten. Deshalb fanden sich in den frühen Morgenstunden des 20.01.20 rund ein Dutzend AktivistInnen der Antifa-Aktionskneipe zum Lauftreff des OB-Kandidaten am Tiergarten ein. Mit im Gepäck: Hans-Georg Maaßen (zumindest als Pappaufsteller) und ein paar kritischen Fragen. (mehr …)

Mit dem Mord an dem iranischen General Ghasem Soleimani hat der – in diesem Fall – US-Imperialismus erneut auf Eskalation im Konflikt mit dem Iran gesetzt. Donald Trump ist mit Sicherheit ein impulsiver Knallkopf, dessen Dummheit nur von seiner Skrupellosigkeit übertroffen wird. Mit der Drohung, den Iran gezielt zu bombardieren, darunter auch Kulturgüter, was nach internationalen Recht als Kriegsverbrechen zu werten ist, zeigt sich erneut, was dieser Präsident ist: eben nichts weiter als ein gemeiner Verbrecher, der, wenn er nur der Regierungschef eines kleinen Landes wäre, in den Haag vor Gericht gestellt werden würde. Da er aber der Präsident des derzeit (noch) mächtigsten imperialistischen Landes ist, wird nichts dergleichen passieren. So ist die Welt. Zu denken aber, dass dies nur die Tat eines Durchgeknallten ist, wäre falsch. Bei aller Macht, die ein US-Präsident hat, so ein Militärschlag ist nicht von ihm allein beschlossen und durchgeführt worden. Es ist vielmehr allgemein die Strategie aller ImperialistInnen, allen, die sich ihren Interessen entgegenstellen, unmissverständlich aufzuzeigen: Wer uns im Weg ist, den legen wir um. Das ist seit Beginn der Kanonenbootpolitik im 18. Jahrhundert gängige Praxis und reiht sich ein in eine Abfolge unzähliger, ungeahndeter Kriegsverbrechen durch die ImperialistInnen. (mehr …)

Zugtreffpunkt
15.02.20
10:35 Uhr
Osthalle

Die Welt 2020:
Der Angriffskrieg Erdogans gegen die KurdInnen in Nordsyrien bedroht die Existenzgrundlage Hundearttausender.
Alle 3 Sekunden stirbt ein Mensch an Hunger, während 2/3 aller produzierten Lebensmittel in die Mülltonne wandern.
Über die Kontinente verteilt wüten derzeit 30 Kriege.
Und der menschengemachte Klimawandel sorgt dafür, dass immer öfter Naturkatastrophen wie Zyklone und Waldbrände Menschen zur Flucht zwingen oder ihnen das Leben nehmen. (mehr …)

Am 26. Januar lädt die CSU Langwasser den ehemaligen Ver­fassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen als Redner zu ihrem Neujahrsempfang, im Arvena Parkhotel, ein. Maaßen nimmt bei der zunehmenden Faschisierung der Ge­sellschaft eine bedeutende Schlüsselrolle ein. So hat er als Präsident des Bundesverfassungsschutzes die AfD beraten, damit diese einer Beobachtung durch seine Behörde entgehen konnte.
Maaßen ist Mitglied der CDU sowie der Werteunion, die sich als „konservativer“ Flügel der Union beschreibt, aber eher als Bindeglied zwischen CDU/CSU und der AfD zu verstehen ist. Immer wieder betont er, dass die AfD ein möglicher Koalitions­partner der CDU in Ostdeutschland wäre. Schon in seiner Dok­torarbeit aus dem Jahr 2000 über Asylrecht vertritt er Begriffe der neuen Rechten, wie „unkontrollierte Massenzuwanderung“ oder „Asyltourismus“. Seine rechtspopulistischen und islam­feindlichen Äußerungen ziehen sich durch seine gesamte poli­tische Karriere. Auch die zunehmenden Angriffe durch Nazis verharmlost Maaßen immer wieder und beschwört stattdessen einen „Linksruck“ in der CDU, und eine steigende Gefahr durch „linksextremistischen Terror“, dem er entgegenwirken will. Auch in seinem Umgang mit Medien offenbart er seine Weltanschauung. Er nutzt die gleiche Rhetorik wie andere Ak­teurInnen der neuen Rechten, bezeichnet Medien, die ihn kriti­sieren, als „Lügenpresse“ und fordert die Abschaffung des öf­fentlich-rechtlichen Rundfunks. Dahingehend ist es nicht über­raschend, dass er auch den von Mensch gemachten Klima­wandel leugnet.
(mehr …)

Im November 2019 sollte in Nord- und Ostsyrien das 4. Internationale Filmfestival Rojava beginnen. Aufgrund der Invasion und des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges des türkischen Regimes in der Region konnte das Festival dieses Jahr jedoch nicht planmäßig ausgetragen werden.

Daher zeigen wir diese Filme in Nürnberg, Fürth und Erlangen!

Weiter geht es am Donnerstag, 23.01

19 Uhr

im Hörsaal KH1.020

Veranstalter ist der SDS Nürnberg

(mehr …)

Der Stadtteilclub am 25. Januar wird ganz im Zeichen der Solidarität stehen. Der Sommer 2019 am Jamnitzer Platz war lebendig, widerständig und solidarisch – nur die Cops machten sich mal wieder zum verlängerten Arm einer handvoll AnwohnerInnen und einer Stadtplanung im Interesse des Kapitals. Anzeigen und Vorladungen wegen „grob ungehörigem Verhalten“, angeblichen Beleidigungen und Widerstands waren die Folge. Aber wir wehren uns auch dagegen gemeinsam. Deswegen:

Wenn ihr eine Vorladung oder ähnliches bekommen habt, kommt am 25. Januar um 19 Uhr in den Stadtteilclub. Gemeinsam mit der Roten Hilfe werden wir beraten, wie wir dich unterstützen können.

Ab 20:00 Uhr wollen wir gemeinsam gemütlich schlemmen und den ein oder anderen Drink stellen wir auch bereit. Der Erlös wandert natürlich in die Soli-Kasse für die Betroffenen.