Berlusconi und die CSU kommen

Berlusconi und die CSU kommen nach Nürnberg!
Bereiten wir ihnen gemeinsam einen heißen Empfang!

Hallo Genossen und Genossinnen.
Wie sicherlich schon zu euch durchgedrungen ist, hat die CSU den italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi zu ihrem Parteitag Mitte Oktober nach Nürnberg eingeladen. Berlusconi ist mit seiner Regierung seit dem, gegen kapitalistische Globalisierung gerichteten, Aufstand in Genua in den Schlagzeilen. Für EU-Verhältnisse allzu offensichtlich, gingen seine Polizei genannten, paramilitärischen Schlägertrupps gegen alle DemonstrantInnen ohne Ansehen der einzelnen Person vor. Die Einladung an ihn, die vom bayrischen CSU-Ministerpräsidenten Stoiber bereits vor den Ereignissen von Genua ausgesprochen wurde, ist jedoch nicht nur deshalb eine Provokation. Wer dieser Regierungschef und seine Regierung ist, wurde in der Medienberichterstattung vor und nach Genua gezielt außen vorgelassen.

Wer ist dieser Berlusconi, wie setzt sich seine Regierung zusammen und wer oder was steht hinter ihnen?

Einige Fakten und Daten:

  • Berlusconi war/ist? Mitglied in der Führungsgruppe, der von Altfaschisten, ehemaligen SS-Angehörigen in Zusammenarbeit mit der CIA und Nato gegründeten Putschistenloge Propaganda due (P2). Erklärtes Ziel der P2 war/ist die Beseitigung der verfassungsmäßigen Ordnung in Italien und die Errichtung eines Regimes faschistischer Prägung
  • Berlusconi ist ein Großkapitalist. Sein Vermögen beträgt ca. 60 Milliarden DM, erworben hat er diese nicht, wie er behauptet, auf seinem Weg vom Kreuzfahrtschiff- Entertainer nach oben, er erhielt sie von der P2 und jenen Teilen des Kapitals die diese finanzierten
  • Berlusconi ist ein Medienzar der mit Hilfe seiner Fernsehsender an die Macht kam und das Land regiert. Drei führende private Fernsehsender besitzt er und 40% aller weiteren italienischen Medien
  • Berlusconi ist heute Chef der Forza Italia, der rechtsextremen populistischen Regierungspartei, die er mit Hilfe von Managern seiner Finanzholding autokratisch führt
  • Berlusconi ist Chef einer Koalitionsregierung an der, neben der Forza Italia, die rassistische Lega Nord, die faschistische Alleanza Nazionale und zwei christdemokratische Sekten beteiligt sind

Rechtsextremisten und Faschisten sind heute in Europa wieder Regierungsfähig.

Im Zeitalter kapitalistischer Globalisierung wächst zusammen was zusammen gehört. Der Kapitalismus kennt längst keine Grenzen mehr, er organisiert die Ausbeutung von Menschen und Natürlichen Ressourcen weltweit. Bündnisse zwischen Staaten werden geschlossen, um im globalen Konkurrenzkampf die Interessen verschiedener Fraktionen des multinationalen Kapitals durchzusetzen. Wo bürgerliche Parteien jedoch nicht in der Lage sind die Interessen der Konzerne nach Innen und Außen rücksichtslos durchzusetzen, stehen, gezielt herangezüchtete, Rechtsextremisten, Populisten und Faschisten bereit die Regierungsgeschäfte zu übernehmen. Da ein offen faschistisches Regime heute in Kerneuropa jedoch nicht auf der Tagesordnung steht, stehen Rechtsextreme und Faschisten erstmals an der Spitze sogenannter Republiken. In der Türkei ist die faschistische MHP (Graue Wölfe) an der Regierung beteiligt. In Österreich regiert eine Koalition aus Konservativen und Haiders Rechtsextremisten und in Italien eben eine Koalitionsregierung unter Silvio Berlusconi in der konservativen Christdemokraten nur noch die Rolle des geduldeten Deckmäntelchens zufällt.

In der BRD, einem der stabilsten kapitalistischen Staaten ist es jedoch längst nicht so weit, allzu gut erfüllen die sogenannten Volksparteien bis heute ihren Job.

Die Umstrukturierung der gesamten Gesellschaft im Interesse des Kapitals wird gezielt vorangetrieben. Der Klassenkampf von oben nimmt zu. Während die Löhne sinken, steigt die Arbeitshetze ständig. Der sogenannte Sozialstaat wird gezielt zerschlagen und soziale Absicherung immer mehr zur Privatsache. Ohne Absicherung sind viele gezwungen zu immer mieseren Löhnen zu arbeiten. Durch die entfachte Standortdebatte werden nationalistische Tendenzen mit dem Ziel gefördert einen Klassenübergreifenden Konsens herzustellen. Gleichzeitig wird von allen Parteien versucht die faschistische Vergangenheit abzustreifen und einen Schlussstrich unter die Geschichte zu ziehen. Schritt um Schritt wird die militärische Intervention, sprich Krieg, wieder zum Mittel deutscher Außenpolitik gemacht. Ständig erneuerte rassistische Sondergesetze beschränken den Zuzug von ImmigrantInnen auf ein vom Kapital verwertbares Maß. Repression schallt es uns des weiteren seit Jahren aus dem Chor der Parteien entgegen, vorsorglich mensch weiß ja nie, Gendateien, Kameras an jeder Ecke, Reiseverbote für Demonstranten und vieles mehr……
Rechtsextremisten und Faschisten ist derzeit in diesem Land einzig eine Randrolle zugedacht. Sie verleihen durch ihre Existenz den anderen Parteien und ihrem Treiben demokratische Legitimation. Ihre Kampagnen sollen den Boden für immer neue Schweinereien bereiten, wo sie zu stark werden, eigene Interessen entwickeln und diese offensiv vertreten werden sie, wie im Moment die NPD, mit staatlichen Mitteln bekämpft.

Die Rolle der CSU am äußersten rechten Rand der sogenannten Volksparteien

„Rechts von uns gibt es nur den Abgrund“ sagte der CSU-Vorsitzende Franz Josef Strauß und legte damit die Funktion die seine Partei bis heute im bundesrepublikanischen Volksparteiengefüge spielt fest. Nicht nur aus Wahltaktischen Gründen öffnete die CSU die eigenen Reihen immer wieder für rechtsextremes Gedankengut. Der CSU kommt die Rolle des Voreiters zu, gilt es undenkbares denkbar zu machen. Sozialraub, Innenstadtsäuberung, nationalistische Hetze, staatlicher Rassismus, Krieg, Diskriminierung von Frauen, Repression, Videoüberwachung etc. – Tabubrüche werden gezielt eingesetzt um die Interessen des Kapitals gesellschaftsfähig zu machen. Was  im CSU regierten Bayern erst einmal möglich geworden ist setzt sich früher oder später auch im Rest der Republik durch.
Die CSU ist eine absolut kapitalhörige, zutiefst nationalistische, rassistische, am rechten Rand des gesellschaftsfähigen bundesdeutschen Parteiengefüges angesiedelte Partei.
Der CSU kommt deshalb natürlich auch die Aufgabe zu rechtsextreme und faschistische Regierungen befreundeter Länder hoffähig zu machen. In den Siebzigern hatten sie z.B. blendende Kontakte zu den chilenischen Faschisten unter Pinochet, in den Achtzigern zur südafrikanischen Regierung und zu allen Lateinamerikanischen Diktaturen und heute natürlich auch zu den in Amt und Würden stehenden europäischen Rechtsextremen und Faschisten. Selbstverständlich arbeitet die bayrische Landesregierung unter Stoiber mit der österreichischen Regierung zusammen und die CSU versichert dem österreichischen Regierungschef ihre Unterstützung, genauso selbstverständlich wird nun auch der italienische Regierungschef und Rechtsextremist Berlusconi eingeladen.

Berlusconi und die CSU kommen nach Nürnberg – bereiten wir ihnen einen heißen Empfang

Wir sind wie viele andere in dieser Stadt nicht bereit diese Provokation hinzunehmen. Wir wollen den CSU-Parteitag nicht haben und erst recht nicht mit einem Besucher wie Berlusconi.

Wir fordern euch deshalb auf, im Oktober nach Nürnberg zu kommen und der neuen europäischen, Rechts-Rechtsextrem Koalition, mit uns zusammen einen heißen Empfang zu bereiten.
Die Vorbereitung in Nürnberg werden wir in Absprache mit anderen übernehmen. Aufrufe, Plakate etc. sind ab Mitte September fertig. Wenn ihr euch an den Vorbereitungen in Nürnberg beteiligen wollt, über den Stand der Dinge informiert werden wollt, oder Aufrufe Plakate bestellen möchtet ereicht ihr uns auf folgenden Wegen.

Organisierte Autonomie
c/o Libresso
Bauerngasse 14
90443 Nürnberg
Fax: 0911/2726027
email: antifa.nuernberg@gmx.net

Ansonsten gilt selbstverständlich, bereitet euch in euren Städten vor, allen Gruppen und Organisationen steht es offen mit eigenen Aufrufen nach Nürnberg zu mobilisieren und kommt massenhaft!

  • Zeigen wir der CSU und Berlusconi das wir nicht bereit sind ihre Herrschaft im Sinne des multinationalen Kapitals zu akzeptieren
  • Präsentieren wir Berlusconi die Rechnung für den faschistoiden Polizeieinsatz in Genua!
  • Gegen CSU, Forza Italia, Staat und Kapital kämpfen wir international
  • Für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung
  • Für die Soziale Revolution

organisierte autonomie – 12.08.2001

drucken | 12. August 2001 | organisierte autonomie (OA)

Terminkalender

Mittwoch, 30.11.2022

Proteste gegen die IMK22 in München - gemeinsame Anfahrt aus Nürnberg

IM Folgenden dokumentieren wir einen Aufruf, der uns erreicht hat: Proteste gegen die IMK22 in München - gemeinsame Anfahrt aus Nürnberg 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle/Hauptbahnhof Vom 30. November bis 02. Dezember treffen sich die politisch Verantwortlichen der Polizei- und Sicherheitsbehörden im Rahmen der Innenminister*innenkonferenz in München. Auf dieser wird über die Innere Sicherheit diskutiert. Wessen Sicherheit? Welche Sicherheit? Wer wird geschützt? Den Innenministerien von Bund & Länder unterstehen neben Polizei, Verfassungsschutz, Bamf sowie Ausländerbehörden - alle maßgeblicher Teil des Repressionsapparats in Deutschland. Von autoritären Polizeiaufgabengesetzen über rassistische, klassistische & sexistische Polizeigewalt zu systemischer & struktureller Gewalt gegen marginalisierte Gruppen - der reaktionäre Sicherheitsfetisch deutscher Behörden trifft uns alle! Insbesonders aber geflüchtete Menschen, BIPoC, Obdachlose, suchtkranke Personen, Jugendliche o. linke Strukturen. Dabei geht es dem Staat nicht um die Sicherheit der Einzelnen, sondern um sein Weiter-Funktionieren. Also den Schutz des kapitalistischen Systems. Dieses Jahr ist Bayern gastgebendes Bundesland. Nach der Frühjahrskonferenz in Würzburg, tagen die Innenminister*innen nun in München. Dass Bayern die diesjährige IMK ausrichtet, passt wie die Faust aufs Auge. Gilt Bayern nicht selten als föderales Vorbild für besonders repressives Vorgehen der Behörden. ANKER-Zentren, Abschiebungen nach Afghanistan, repressive Interpretation des BTMG o. Kriminalisierung von kurdischen Protesten & Symbolen - die Liste bayerischer Schweinereien ist lang. Doch das ist natürlich alles keine bayerische Spezialität, sondern bundesweite Phänomene einer repressiven Law-and-Order-Politik. Deshalb: Nein zur Konferenz der Innenminister*innen! Kampf den Sicherheitsbehörden - denn wir haben ein Sicherheitsproblem. Deshalb fordern wir echte Sicherheit für Alle: Verfassungsschutz abschaffen, Defund the police, keine Lagerpflicht, ANKER-Zentren abschaffen, Bleiberecht für Alle! Raus zur Protesten gegen die #IMK202! 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Geschwister-Scholl-Platz/München, Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle Proteste gegen die IMK22 in München - gemeinsame Anfahrt aus Nürnberg 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle/Hauptbahnhof Vom 30. November bis 02. Dezember treffen sich die politisch Verantwortlichen der Polizei- und Sicherheitsbehörden im Rahmen der Innenminister*innenkonferenz in München. Auf dieser wird über die Innere Sicherheit diskutiert. Wessen Sicherheit? Welche Sicherheit? Wer wird geschützt? Den Innenministerien von Bund & Länder unterstehen neben Polizei, Verfassungsschutz, Bamf sowie Ausländerbehörden - alle maßgeblicher Teil des Repressionsapparats in Deutschland. Von autoritären Polizeiaufgabengesetzen über rassistische, klassistische & sexistische Polizeigewalt zu systemischer & struktureller Gewalt gegen marginalisierte Gruppen - der reaktionäre Sicherheitsfetisch deutscher Behörden trifft uns alle! Insbesonders aber geflüchtete Menschen, BIPoC, Obdachlose, suchtkranke Personen, Jugendliche o. linke Strukturen. Dabei geht es dem Staat nicht um die Sicherheit der Einzelnen, sondern um sein Weiter-Funktionieren. Also den Schutz des kapitalistischen Systems. Dieses Jahr ist Bayern gastgebendes Bundesland. Nach der Frühjahrskonferenz in Würzburg, tagen die Innenminister*innen nun in München. Dass Bayern die diesjährige IMK ausrichtet, passt wie die Faust aufs Auge. Gilt Bayern nicht selten als föderales Vorbild für besonders repressives Vorgehen der Behörden. ANKER-Zentren, Abschiebungen nach Afghanistan, repressive Interpretation des BTMG o. Kriminalisierung von kurdischen Protesten & Symbolen - die Liste bayerischer Schweinereien ist lang. Doch das ist natürlich alles keine bayerische Spezialität, sondern bundesweite Phänomene einer repressiven Law-and-Order-Politik. Deshalb: Nein zur Konferenz der Innenminister*innen! Kampf den Sicherheitsbehörden - denn wir haben ein Sicherheitsproblem. Deshalb fordern wir echte Sicherheit für Alle: Verfassungsschutz abschaffen, Defund the police, keine Lagerpflicht, ANKER-Zentren abschaffen, Bleiberecht für Alle! Raus zur Protesten gegen die #IMK202! 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Geschwister-Scholl-Platz/München, Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle
Samstag, 03.12.2022

ISA-Kneipe im Dezember zeigt: Bezahlt wird nicht

Samstag, 03.12.2022, 20 Uhr - Stadteilladen Schwarze Katze - Untere Seitenstr. 1, Nürnberg 1974 ist in Italien die Krise all­ge­gen­wärtig: Die Inflation liegt bei 20%, es herrscht Arbeitslosigkeit, die Preise wachsen ins unbezahlbare.  Da finden Frauen aus Ar­bei­ter­In­nen­fa­mi­li­en ihre eigene Form der Krisenbewältigung: Sie plündern ei­nen Supermarkt. Die Polizei verfolgt sie in ihre Viertel...  Ein turbulentes und groteskes Spiel nimmt seinen Lauf. Eine Politkömödie von Dario Fo als Video (franz., OmU). Sharepic herunterladen Solche und ähnliche Dinge geschahen wirklich vor 50 Jahren. Der Theatermacher und (spätere) Literaturnobelpreisträger Dario Fo hat die Dinge in seiner Farce für die Bühne nur auf die Spitze getrieben, und zwar so, dass man Bauchschmerzen vor Lachen bekommt.  Dafür wurde er angeklagt wegen Aufruf zum Widerstand gegen den Staat und zu illegalen Aktionen. Wir möchten ausdrücklich betonen, dass die damaligen Ereignisse, mit dem hier und heute nichts zu tun haben. Unser Interesse an dem Stück ist ein rein kulturelles und kunstbeflissenes. Denn heute liegen die Dinge ja ganz anders: In der Krise von 2022 werden die Armen reichlich beschenkt und die Reichen zur Kasse gebeten. Es gibt also keinerlei Anlass, wir wiederholen: keinerlei Anlass, ernsthaft in Erwägung zu ziehen, dass sich in dem Stück gezeigte Handlungen und Ereignisse wiederholen könnten. Bild: Ein Ausschnitt aus dem Bild Quarto Stato von Giuseppe Pellizza da Volpedo aus dem Jahr 1901 wurde von uns 2022 mit aktuellen Accessoires versehen
Samstag, 17.12.2022

+++ SAVE THE DATE! +++

Folgende Terminankündigung hat uns erreicht und wir geben sie gerne an euch weiter:
Gegen Krieg und Krise:
Raus auf die Straße am 17.12.2022!
Haltet euch den Termin frei, damit wir im Dezember einen starken, widerständigen Auftritt mit allen linken und fortschrittlichen Kräften auf die Straße bringen!
Aber auch davor werden wir natürlich nicht ruhig sein, sondern die Zeit zum Mobilisieren nutzen. Achtet auf Aktionsankündigungen auf www.redside.tk, macht eigene Aktionen gegen Krise, Massenverarmung und Aufrüstung und bringt euch im Krisenbündnis ein! Krisenbündnis Nürnberg -gemeinsam kämpfen! Ihre Krise nicht auf unserem Rücken!
Samstag, 17.12.2022

Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße!

Demonstration || Samstag, den 17.12.2022 || 14:00 Uhr || Plärrer || Nürnberg || gemeinsamgegenkrise.noblogs.org || Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße! Wer in diesen Tagen im Supermarkt einkaufen geht, fragt sich, wie die lebensfremde Inflationsberechnung von 10% zu Stande kommt. Die Packung Nudeln, die stets für 0,39€ erhältlich war, kostet auf einmal 0,89€ (Stand September 22) - mehr als das Doppelte also. Und die Nudeln sind nur ein Beispiel: etliche Grundnahrungsmittel, Energiekosten, Mieten, die Preise kennen nur eine Richtung: steil nach oben. Unsere Löhne und andere Einkommen, wie Rente oder Grundsicherung steigen dagegen kaum bis gar nicht. Wer nicht reich ist, muss an irgendeiner Stelle Abstriche vornehmen oder das Ersparte antasten. Viele überlegen sich gut, ob sie heizen, duschen kürzer, achten beim Einkaufen noch mehr als sonst auf Sonderangebote oder es bedeutet sogar, dass der Kühlschrank am Monatsende leer bleibt. „Reicher Mann und armer Mann standen da und sah’n sich an, und der Arme sagte bleich: ‚Wär ich nicht arm wärst du nicht reich.’“ B. Brecht Das alles ist kein Naturgesetz. Die Preissteigerungen sind nicht einfach eine zwingende Folge des Krieges in der Ukraine, wie es uns bürgerliche Politik und Medien einstimmig verkaufen. Es sind die Auswirkungen einer kapitalistischen Krise, die sich schon vor dem Krieg, ja vor der CoronaPandemie abgezeichnet hat. Und es sind Auswirkungen einer imperialistischen Politik, in der sich die Machtblöcke gegeneinander verschärft in Stellung bringen. In Zuge dessen schreitet auch die Monopolisierung voran, das heißt, große Konzerne schlucken oder verdrängen die Kleinen. Etliche Konzerne haben bereits während der Pandemie Rekordgewinne eingefahren und tun es auch aktuell. Lebensmittel-, Energie-, Öl- und natürlich Rüstungskonzerne verdienen fleißig an der Krise - und somit an uns. Wir zahlen und arbeiten für deren Profite - wir sterben in ihren Kriegen. An keiner Stelle wurde die Frage gestellt, ob nicht die Konzerne auf ihre Profite verzichten sollen. Nein, aber dass wir verzichten sollen, den Gürtel enger schnallen, das tönt uns von hochbezahlten Politiker*innen und Arbeitgeberverbänden entgegen, das wird uns als Normalität verkauft. Und im Kapitalismus, in dem es immer darum geht, dass Gewinne in private Hände einiger Weniger wandern während Risiken und Verluste von uns allen brav geschultert werden sollen, ist das auch so. Und dann wird uns auch noch erzählt, wir sollen keine zu hohen Lohnforderungen stellen um die Inflation nicht weiter anzuheizen! Was für eine Frechheit! Ein etwas anderer Wunschzettel... Alles für alle! Den Gefallen werden wir ihnen jedoch nicht tun! Ob wir auch diese Krise zahlen oder wie viel wir davon zahlen, ist genauso wenig ausgemacht wie die Frage ob wir uns als Lohnabhängige in ihren Kriegen aufeinanderhetzen lassen. Wir wissen: unter Kriegen und Sanktionen leiden nicht die Herrschenden, sondern die breite Mehrheit - sowohl in der Ukraine als auch in Russland. Ein Gaspreisdeckel im März nützt uns hier nichts! Der muss jetzt her! Wir brauchen eine automatische Anpassung aller Einkommen an die reale (!) Inflationsrate, Energiesperren wie auch Zwangsräumungen müssen sofort beendet werden. Statt weiter Spar-Druck auf Privathaushalte auszuüben, RWE, Vonovia und Co vergesellschaften und demokratisieren. Aber geschenkt bekommen wir hier nichts, sondern müssen uns alles erkämpfen. Und das heißt: streiken für höhere Löhne, protestieren auf der Straße aber auch solidarisch sein im Alltag, sich mit Nachbar*innen vernetzen, sich organisieren. Packen wir es an als ersten Schritt in eine Welt jenseits von Krieg, Kapitalismus und Profitstreben. Das Krisenbündnis Nürnberg ruft euch alle dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen!
Samstag, 17.12.22 14 Uhr, Plärrer