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Nürnberg: Demo gegen CSU/Berlusconi ein Erfolg

3000 Menschen auf Anti-CSU/Berlusconi-Demo in Nürnberg

Am 12./13. Oktober fand in Nürnberg ein Aktionswochenende gegen den Parteitag der CSU und den Gastauftritt Silvio Berlusconis statt. 1 Tag vor der dem Beginn des Parteitages hatte Berlusconi seinen Auftritt auf dem Parteitag abgesagt, was wir und das Bündnis „Stoppt Berlusconi“ u.a. auch auf die kritische Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld zurückführen.

Trotz der Absage Berlusconis beteiligten sich am Samstag, den 13. Oktober 3000 Menschen an der Demonstration, zu der wir unter dem Motto „Dem rechten Schulterschluss entgegentreten – Antikapitalismus globalisieren“ aufgerufen hatten. Die Spitze der Demonstration wurde von einem großen geschlossenen autonomen Block gebildet. Die Demonstration werten wir aus linksradikaler Sicht als Erfolg, sowohl aufgrund der großen TeilnehmerInnenzahl, der Stimmung als auch der Präsenz linksradikaler Inhalte.

Bereits tagszuvor, am 12. Oktober, beteiligten sich trotz der Absage Berlusconis insgesamt 500 Menschen an einer Kundgebung vor dem CSU-Parteitag an der Frankenhalle. Blockadeaktionen waren jedoch aufgrund mangelnder Vorbereitung, der TeilnehmerInnenzahl und der Polizeipräsenz nicht möglich.

Bereits im Vorfeld als auch während der Aktionstage herrschte in Nürnberg ein polizeilicher Belagerungs- und Ausnahmezustand. Ca. 5000 Polizeibeamte aus mehreren Bundesländern verwandelten die Stadt in polizeistaatsähnliche Verhältnisse. Die Stadt Nürnberg ließ über das gesamte Wochenende das Kulturzentrum K4 (ehemals KOMM) schliessen, an dem Samstag Abend ein Konzert/Party unter dem Motto „Tanz den Berlusconi“ stattfinden sollte. Das Demonstrationsverbot im Vorfeld wurde in Teilen durch Gerichte aufgehoben, die Demonstration von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet.

Trotz der Absage Berlusconis wurden der faschistische Polizeieinsatz während des G8-Gipfels in Genua noch einmal auf breiter Ebene öffentlich gemacht, die CSU mit ihrer rechten und reaktionären Politik angegriffen und die linksradikalen Inhalte der Bewegung gegen kapitalistische Globalisierung vertreten. Der Redebeitrag der organisierten autonomie auf der Abschlusskundgebung endete mit einem Aufruf für die revolutionäre Perspektive zur Überwindung der herrschenden Verhältnisse:

Der Kapitalismus hat keine Fehler, er ist der Fehler – für die soziale Revolution!
Zusammen kämpfen gegen Kapitalismus und Polizeistaat!

organisierte autonomie (OA) [1]Nürnberg, 14.10.2001