Erfolgreiche Blockadeaktionen gegen europaweiten Naziaufmarsch in Dresden

no pasaran+++ Klare Blockade-Aufrufe führen zu Erfolg – über 12.000 AntifaschistInnen blockieren Nazigroßaufmarsch in Dresden am 13.02.2010 mit Blockadekonzept. Ca. 6ooo Alt- und Neonazis müssen nach erfolglosem Tag die Stadt auf Umwegen und unter erheblichen Schwierigkeiten verlassen. +++

Es ist einer der wichtigsten regelmäßigen Naziaufmärsche von Alt- und Neonazis in ganz Europa. Der von der „Junge Landsmannschaften Ostdeutschland“ (JLO) organisierte Aufzug durch Dresden hatte an Bedeutung und TeilnehmerInnenzahlen in den letzten Jahren erschreckend zugenommen.

Erst im Jahr 2009 distanzierte sich die Stadt von den FaschistInnen, welche sich bis dato sogar am öffentlichen Gedenken an die Bombardierung der Stadt Dresden beteiligten. Nach dem Ausschluss organisierte die JLO jedoch weiterhin ihre sog. Gedenkmärsche.
Im Jahr 2009 marschierten fast 7000 Nazis trotz Gegenprotesten durch Dresden. Ihr Ziel war es, die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum eigentlichen Opfer des 2. Weltkrieges umzudeuten.
Etablierte Parteien und Bürgerverbände – an der Spitze Helma Orosz, Oberbürgermeisterin Dresdens – hatten 2010 nicht mehr vor, als zu einer Menschenkette weit ab von den Nazis aufzurufen.
Die beiden Bündnisse „no pasaran“ und „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ bestehend aus Parteien wie DIE LINKE, Teilen der Grünen, Gewerkschaften, sowie Basisinitiativen, linken und linksradikalen Gruppierungen, wie die „interventionistische Linke“, hatten es sich hingegen 2010 zur Aufgabe gemacht, den Nazis in die Suppe zu spucken; kurz: den Aufmarsch der FaschistInnen durch Massenblockaden effektiv zu verhindern. So wurde im Vorfeld eine breite Mobilisierung der verschiedenen linken Spektren bundesweit organisiert. Veranstaltungen mit dem Tenor „Sie kommen nicht durch“, „Dresden-Nazifrei“ und „wir werden Blockieren“ wurden in unzähligen Städten abgehalten. Auch in Nürnberg fanden sich zu einer Veranstaltungen der „Radikalen Linke (rL)“ Nürnberg zahlreiche Interessierte und AktivistInnen ein, um sich zu informieren und ein Busticket nach Dresden zu bekommen.

Die bundesweit sehr schwungvolle Mobilisierung bekam im Januar erneuten Zuspruch, als die Dresdner Staatsanwaltschaft Durchsuchungsbeschlüsse ausgab, wonach Räumlichkeiten der Partei „DIE LINKE“ und der antifaschistische Infoladen „Red Stuff“ durchsucht wurden. In der Begründung hieß es, der Aufruf zu Blockaden sei strafbar. In der Folge zeigten sich weitere Spektren, Organisationen und Gruppierungen solidarisch und verlängerten die ohnehin lange UnterstützerInnenliste des Blockadeaufrufs auf ca. 600 Organisationen und 2000 Einzelpersonen. Aus Nürnberg folgten knapp zweihundert Menschen aus den verschiedensten linken Spektren den Blockadeaufrufen in die sächsische Landeshauptstadt, um den Nazis eine deutliche Absage zu erteilen.

13.02.2010 Blockaden erfolgreich
In der Nacht zum 12. Februar hatte das OVG den Nazis den Neustädter Bahnhof als Auftaktort für ihren Aufmarsch zugeteilt. Da von staatlicher Seite ohnehin nichts erwartet wurde, hatten sich mehr als 200 Busse aus dem gesamten Bundesgebiet und darüber hinaus viele Menschen in PKW`s und Zügen auf den Weg zu den Gegenprotesten gemacht. Trotz Versuchen der ca. 8000 eingesetzten Polizeikräfte die Blockaden zu verhindern, konnten sich die AktivistInnen mit Entschlossenheit durchsetzen und die jeweiligen Blockadepunkte erfolgreich besetzen und halten.
Das Konzept, durch organisierte Massenblockaden des zivilen Ungehorsam alle für einen Aufmarsch in Frage kommenden Straßen zu blockieren, schien aufgegangen, als auf den verschiedenen Blockadepunkten, die Meldung einging, alle Straßen rund um den Neustädter Bahnhof seien dicht. Die Stimmung blieb trotz Kälte und z.T Polizeiprovokationen weitgehend gut. Neben Samba-Gruppen und Schneeballschlachten gegen die Polizeikräfte sorgten Lautsprecherwägen und mobile Volxküchen, bestückt mit Essen, Musik und immer aktuellen Infos für gute Laune.
In der gesamten Neustadt hatten sich AntifaschistInnen in Kleingruppen auf den Weg gemacht, um anreisenden Nazis ein Willkommen zu bereiten. Mehrere Nazi-Busse und PKWs gingen zu Bruch oder wurden von antifaschistischer Seite verkehrsuntauglich gemacht. Auch wurden vielfach FaschistInnen, die zu ihrem Aufmarsch unterwegs waren, aufgehalten und ihnen entschlossen entgegengetreten. Neben brennenden Müllcontainern kam es immer wieder zu spontanen Material- und Sitzblockaden auf Straßen und im Schienenverkehr der DB.

Gegen 17 Uhr kam dann endlich die Nachricht „wir haben es geschafft“; der Neonaziaufzug fand nicht statt, da dessen Sicherheit nicht gewährleistet werden konnte. Zudem konnte die von den Nazis geplante gemeinsame Abreise aus Sicherheitsgründen nicht stattfinden, so dass die Busse erst außerhalb der Stadt bestiegen werden konnten bzw. ca. 12 Reisebusse ohnehin nicht mehr fahrtüchtig waren. Die verschiedenen Aktionsformen haben erfolgreich ineinandergegriffen und somit den größten Naziaufmarsch Europas – seit 10 Jahren das erste Mal – erfolgreich verhindert.

Es bleibt festzuhalten, das sowohl der lange Atem, als auch die Art der Mobilisierung durch oben genannte Zusammenhänge, den gewünschten Erfolg erzielt haben. Es hat sich ein weiteres Mal gezeigt, dass Aktionen, die sorgfältig geplant und von einer breiten Masse getragen werden den nötigen politischen Druck erzeugen können, um effektiv auf Ereignisse wie den jahrelang stattfindenden Aufmarsch in Dresden einwirken zu können.
Nachdem die Nazis bereits Aktivitäten für das nächste Jahr in Dresden angekündigt haben,
hoffen wir, dass an den diesjährigen Erfolg angeknüpft werden kann.
Wir danken allen die durch ihre Arbeit im Vorfeld diesen wichtigen Erfolg möglich gemacht haben, aber auch allen AktivistInnen, die an diesem Tag auf der Straße waren.

Mit antifaschistischen Grüßen, eure Radikale Linke Nürnberg

drucken | 17. Februar 2010 | radikale Linke

Terminkalender

Samstag, 10.12.2022

Soliparty für Krisenproteste im Dezember

 Die Linke Party, Musikverein, Genug!Für Alle und das Krisenbündnis präsentieren gemeinsam:  
krisenFEST für Alle!
Die Soli-Party für die Plattform Genug! Für Alle und für die "Nicht auf unserem Rücken" - Demo des Krisenbündnis Nürnberg.
Samstag, 10.12.2022 | Kantine, beim Künstlerhaus, Königstraße 93, Nürnberg | Beginn 22 Uhr | Eintritt 4 - 8 € (Die Einnahmen gehen je zur Hälfte an Genug!Für Alle und das Krisenbündnis zur Deckung der Kosten für Demo und Aktionen)
Es wird ein wilder Ritt mit über 10 DJs, die sich in kurzen Sets die unterschiedlichsten Styles um die Ohren hauen werden. Mit dabei u.a. Comandante Manolo, Eve Massacre, Pallas Athene II, Deniz, X_Tar, Pindi, Pac Frizzante, Bananasplit. 
Winter 2022: Die Klimakatastrophe, Aufrüstung und Krieg, die fossile Energiekrise, die Preissteigerungen, die es immer schwerer machen, auch nur unsere Grundbedürfnisse zu erfüllen - kurzum : Dieser Kapitalismus ist die Krise, frisst uns auf,  zerstört den Planeten und verunmöglicht uns das gute Leben ür Alle. Doch das nehmen wir als radikale Linke nicht hin. Ob in antifaschistischen, antirassistischen, feministischen, antimilitaristischen oder Klimagerechtigkeits-Kämpfen gehen wir auf die Straße, in Widerstand und zivilen Ungehorsam. All das kostet Kraft und leider auch Geld.
Am Samstag, 10.12., laden alle Gruppen der Plattform Genug!Für Alle und des Krisenbündnisses in Nürnberg gemeinsam mit der Linken Party des Musikvereins zur großen Glitzer-Sause: Dem krisenFEST für Alle!
Die Deko des Abends wird glitzern! Zeig auch Du Dich von Deiner glitzernsten Seite: Hast Du ein wenig Glitzer zuviel, bring es mit und teil es mit Anderen.
Wir servieren Soli-Pfeffi am Schnapsstand für Alle! und dann mal LOS!
Für eine richtig GUTE PARTY FÜR ALLE, denn jede Revolution braucht auch gute Feste.
Macker, Sexist*innen, Stressmacher*innen & Rassist*innen bleiben draußen!
Davor: 3.12., 13h Genug! Für Alle, Aufsessplatz, Nürnberg.
Danach: Krieg und Krise, Nicht auf unserem Rücken, DEMO, 17.12., 14 Uhr, Plärrer, Nürnberg.
Freitag, 16.12.2022

Jahresendzeitgala der Antifa-Aktionskneipe

Die Jahresendzeitgala wird am Freitag, den 16.12. ab 19:00 Uhr stattfinden. Tickets könnt ihr euch auch im Stadtteilladen Schwarze Katze kaufen. 10 Euro Spendenempfehlung. Es ist wieder soweit... Die jährliche AAK Jahresendzeitgala steht wieder vor der Tür! Es wird neben einem veganen 3-Gänge-Menü und dem Jahresrückblick auch ein kulturelles Programm geben. Unter anderem eine Versteigerung, um etwas Geld für unsere politische Arbeit zu sammeln. Wenn ihr uns also unterstützen wollt, bringt viel viel viel Kleingeld (Euromünzen!) mit. Außerdem wären wir über Sachspenden sehr dankbar - kramt all eure "alten" Dinge mit Polit- bzw. Antifa-Bezug heraus. Das können bspw. Bücher, Poster, Shirts, Sticker, Tassen, Schlauchis, oder was auch immer Euch in die Hände fällt, sein! Dazu wird im Stadtteilladen "schwarze Katze" ein Karton stehen, in den Ihr die Spenden an den Öffnungen, z.B. montags bei der Vokü, reinlegen könnt.   Das offene Antifatreffen wird im Dezember daher ausfallen. Trotzdem einer der besten Abende uns kennen zu lernen! Wir bitten Euch zuvor auf Covid19 zu testen. Infos über die AAK:                         Infos über die Antifa-Aktionskneipe
Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net
Was macht die Antifa Aktionskneipe?
Beispiele: Jahresrückblick 2021 / Satire zur Bundestagswahl / Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside Was ist die Antifa Aktionskneipe: Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich rechte Bürgerwehren und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung. Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit. Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe! Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus!
 
Samstag, 17.12.2022

+++ SAVE THE DATE! +++

Folgende Terminankündigung hat uns erreicht und wir geben sie gerne an euch weiter:
Gegen Krieg und Krise:
Raus auf die Straße am 17.12.2022!
Haltet euch den Termin frei, damit wir im Dezember einen starken, widerständigen Auftritt mit allen linken und fortschrittlichen Kräften auf die Straße bringen!
Aber auch davor werden wir natürlich nicht ruhig sein, sondern die Zeit zum Mobilisieren nutzen. Achtet auf Aktionsankündigungen auf www.redside.tk, macht eigene Aktionen gegen Krise, Massenverarmung und Aufrüstung und bringt euch im Krisenbündnis ein! Krisenbündnis Nürnberg -gemeinsam kämpfen! Ihre Krise nicht auf unserem Rücken!
Samstag, 17.12.2022

Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße!

Demonstration || Samstag, den 17.12.2022 || 14:00 Uhr || Plärrer || Nürnberg || gemeinsamgegenkrise.noblogs.org || Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße! Wer in diesen Tagen im Supermarkt einkaufen geht, fragt sich, wie die lebensfremde Inflationsberechnung von 10% zu Stande kommt. Die Packung Nudeln, die stets für 0,39€ erhältlich war, kostet auf einmal 0,89€ (Stand September 22) - mehr als das Doppelte also. Und die Nudeln sind nur ein Beispiel: etliche Grundnahrungsmittel, Energiekosten, Mieten, die Preise kennen nur eine Richtung: steil nach oben. Unsere Löhne und andere Einkommen, wie Rente oder Grundsicherung steigen dagegen kaum bis gar nicht. Wer nicht reich ist, muss an irgendeiner Stelle Abstriche vornehmen oder das Ersparte antasten. Viele überlegen sich gut, ob sie heizen, duschen kürzer, achten beim Einkaufen noch mehr als sonst auf Sonderangebote oder es bedeutet sogar, dass der Kühlschrank am Monatsende leer bleibt. „Reicher Mann und armer Mann standen da und sah’n sich an, und der Arme sagte bleich: ‚Wär ich nicht arm wärst du nicht reich.’“ B. Brecht Das alles ist kein Naturgesetz. Die Preissteigerungen sind nicht einfach eine zwingende Folge des Krieges in der Ukraine, wie es uns bürgerliche Politik und Medien einstimmig verkaufen. Es sind die Auswirkungen einer kapitalistischen Krise, die sich schon vor dem Krieg, ja vor der CoronaPandemie abgezeichnet hat. Und es sind Auswirkungen einer imperialistischen Politik, in der sich die Machtblöcke gegeneinander verschärft in Stellung bringen. In Zuge dessen schreitet auch die Monopolisierung voran, das heißt, große Konzerne schlucken oder verdrängen die Kleinen. Etliche Konzerne haben bereits während der Pandemie Rekordgewinne eingefahren und tun es auch aktuell. Lebensmittel-, Energie-, Öl- und natürlich Rüstungskonzerne verdienen fleißig an der Krise - und somit an uns. Wir zahlen und arbeiten für deren Profite - wir sterben in ihren Kriegen. An keiner Stelle wurde die Frage gestellt, ob nicht die Konzerne auf ihre Profite verzichten sollen. Nein, aber dass wir verzichten sollen, den Gürtel enger schnallen, das tönt uns von hochbezahlten Politiker*innen und Arbeitgeberverbänden entgegen, das wird uns als Normalität verkauft. Und im Kapitalismus, in dem es immer darum geht, dass Gewinne in private Hände einiger Weniger wandern während Risiken und Verluste von uns allen brav geschultert werden sollen, ist das auch so. Und dann wird uns auch noch erzählt, wir sollen keine zu hohen Lohnforderungen stellen um die Inflation nicht weiter anzuheizen! Was für eine Frechheit! Ein etwas anderer Wunschzettel... Alles für alle! Den Gefallen werden wir ihnen jedoch nicht tun! Ob wir auch diese Krise zahlen oder wie viel wir davon zahlen, ist genauso wenig ausgemacht wie die Frage ob wir uns als Lohnabhängige in ihren Kriegen aufeinanderhetzen lassen. Wir wissen: unter Kriegen und Sanktionen leiden nicht die Herrschenden, sondern die breite Mehrheit - sowohl in der Ukraine als auch in Russland. Ein Gaspreisdeckel im März nützt uns hier nichts! Der muss jetzt her! Wir brauchen eine automatische Anpassung aller Einkommen an die reale (!) Inflationsrate, Energiesperren wie auch Zwangsräumungen müssen sofort beendet werden. Statt weiter Spar-Druck auf Privathaushalte auszuüben, RWE, Vonovia und Co vergesellschaften und demokratisieren. Aber geschenkt bekommen wir hier nichts, sondern müssen uns alles erkämpfen. Und das heißt: streiken für höhere Löhne, protestieren auf der Straße aber auch solidarisch sein im Alltag, sich mit Nachbar*innen vernetzen, sich organisieren. Packen wir es an als ersten Schritt in eine Welt jenseits von Krieg, Kapitalismus und Profitstreben. Das Krisenbündnis Nürnberg ruft euch alle dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen!
Samstag, 17.12.22 14 Uhr, Plärrer