500 Menschen auf Antifa-Demo am 05. März

Am Samstag, den 5.03.2011 fand in Nürnberg eine antifaschistische Demonstration statt, an der sich ca. 500 Menschen beteiligten. Die Demonstration die unter dem Motto „Ob Stadtrat oder Nazischläger- Freies Netz Süd zerschlagen- Nazistrukturen bekämpfen“ stand, wurde vom Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) organisiert. Hintergrund war der faschistische Übergriff vom 28.04.2010 in Nürnberg, bei dem der bekannten FNS -Neonazikader Peter Rausch (Fürth) auf einen Antifaschisten in Nürnberg mit Fäusten und Tritten einschlug, bis dieser bewusstlos zusammenbrach. Der Nazigegner überlebte den Übergriff nur knapp. Die Demo wurde von einem großen Aufgebot der Polizei begleitet, die sich an dem Tag aber erstaunlicherweise sehr im Hintergrund hielt. 

Der Übergriff

Am 28.April 2010 wurde ein junger Nürnberger Antifaschist in der U-Bahn von dem Neonazi Peter Rausch angegriffen. Der Antifaschist sprach davor die Freundin von Peter Rausch, Anne Lengenfeld, auf ihre Bauchtasche der Marke „Thor Steinar“ an. Dies ist ein praktisches Beispiel der von der Politik stets geforderten Zivilcourage gegen Neonazis. Peter Rausch schlug daraufhin unvermittelt in das Gesicht des Antifa und prügelte ihn zu Boden. Als die U-Bahn an der Station Plärrer ankam, schwankte der Nazigegner benommen aus der Ubahn und klappte am Bahnsteig zusammen. Der Neonazi Peter Rausch schlug daraufhin mit seinem Fuss auf den Kopf des Jugendlichen ein. Ein Mitarbeiter einer Reinigungsfirma ging nun dazwischen und Rausch flüchtete. Eine junge Studentin fing an den Nazigegner zu reanimieren bis der Notarzt eintraf.
Peter Rausch stellte sich am nächsten Tag dann den Behörden.

Der Täter und das Freie Netz Süd

Peter Rausch ist seit 2002 in der Neonaziszene aktiv. Früher bewegte er sich noch im Umfeld der 2004 verbotenen „Fränkischen Aktionsfront“ (FAF). Nach dem Verbot trat er wie fast alle Neonazis der FAF in die NPD/JN ein und leitet dort den JN- Stützpunkt Fürth. Außerdem war er führendes Mitglied der Kameradschaft Fürth-Land, die es allerdings zu keiner nennenswerten Aktion brachte. Nachdem in der NPD- Bayern eine Streiterei über die politische Strategie entfachte, versuchten mehrere Neonazis den alten Landesvorstand um Ralf Ollert (Nürnberg) und Sascha Rossmüller (Rain) zu stürzen indem sie die beiden bekenndenen Nationalsozialisten Uwe Meenen (Würzburg) und Matthias Fischer (Fürth) als Gegenkandidaten aufstellten. Als dieser Putschversuch allerdings verhindert worden ist, zogen die Neonazis beleidigt ab, stachen mehrere Autoreifen von anderen NPD-Delegierten auf und einige Faschisten wie Matthias Fischer und Tony Gentsch verließen noch am selben Tag bzw. Tage später die Partei. So waren es die ehemaligen führenden Köpfe der FAF Norman Kempken (Nürnberg), Matthias Fischer (Fürth), Lutz Passon (Ebermannstadt) und der „Kameradschaftsbund deutscher Sozialisten“ (KDS) -Kader Tony Gentsch ( Toepen), die daraufhin das „Freie Netz Süd“ (FNS) gründeten. Das FNS tritt in Nürnberg/Fürth durch Flyerverteilungen und Angriffe auf AntifaschistInnen auf. So wurden in Fürth im Jahre 2009 fast jedes Wochenende AntifaschistInnen von Neonazis verprügelt, verfolgt, bedroht und beleidigt. Die Polizei sah dem meistens tatenlos zu und empfahl den Antifas einfach nicht mehr in die Innenstadt zu gehen oder sprach Platzverweise gegen diese aus.
Neonazis des FNS sind es auch, die in Nürnberg die Anti-Antifa-Nürnberg (AAN) betreiben. Diese hetzt aggressiv gegen ihre politischen Feinde und rief durch Veröffentlichungen von über 200 Personen, teilweise mit Foto und Adresse, zu militanten Aktionen gegen diese auf.
Zu den Fotografen der AAN gehört auch der Stadtrat der NPD-Tarnliste „Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg“ (BIA), Sebastian Schmaus (Nürnberg). Dieser ist auf fast jeder politischen Aktion der FaschistInnen mit einer Kamera ausgestattet und fotografiert ausschließlich GegendemonstrantInnen. 2009 kam es zu einem Prozess gegen Schmaus und seinen Anti-Antifa Kumpanen Michael Reinhardt (Nürnberg). Sie wurden von mehren AntifaschistInnen angzeigt, da diese ihnen nachweisen konnten, dass die Bilder die auf der Seite der AAN von ihnen angefertigt wurden.
Auch Peter Rausch gehört zum Umfeld der AAN. So war er des Öfteren auf Demonstrationen mit einer Videokamera ausgestattet und filmte AntifaschistInnen.
Der aktive Kampfsportler Rausch bereitete auch junge Neonazis für den „Kampf auf der Strasse“ vor und stachelte sie immer wieder zu Gewalttaten an. So ist es kaum verwunderlich, dass es in den letzten Jahren zu über 40 (!!) Anzeigen gegen ihn kam. Die meisten natürlich wegen Körperverletzung. Es scheint, als ob dann jedoch eine schützende Hand über den FNS- Aktivisten gehalten wurde, denn ein Großteil der Ermittlungsverfahren ist nämlich vor allem wegen „mangelnden öffentlichen Interesse“ eingestellt worden. Die wenigen Gerichtsverfahren, die trotzdem zustande kamen, endeten mit unfassbar milden Strafen.
Während seiner politischen Karriere kristallisierte sich heraus, dass Rausch vom Mitläufer zum Kader der extremen Rechten wird. So ist es auch kaum verwunderlich, dass er seiner Heimat Zirndorf (Fürth) den Rücken kehrte und nach Stadeln (Fürth) zu dem FNS-Chef Matthias Fischer zog.

Der Prozess

Der Prozess gegen Rausch sollte am 17.02.2011 um 9 Uhr im Saal 600 des Nürnberger Landgericht beginnen. Der Saal 600 ist international bekannt, da dort die NS-Kriegsverbrecher verurteilt wurden. Das „Soli Komitee gegen Rechts“ rief schon im Vorfeld des Prozesses dazu auf, keine Nazis in den Gerichtssaal zu lassen, um eine Propagandashow der FaschistInnen zu verhindern. Dieser Aufruf ließ die Nürnberger Justiz jedoch kalt und so prügelte schon am ersten Tag die berüchtigte Polizei-Schlägertruppe USK (Unterstützungskommando) den knapp 30 angereisten Nazis die Plätze frei. Unter den Nazis befanden sich u.a. Norman Kempken (Nürnberg), Daniel Weigl (Schwandorf), Kai-Andreas Zimmermann (Fürth- ebenfalls wohnhaft bei Matthias Fischer), Michael Reinhardt (Nürnberg) und Stalla Ruff (Fürth). Bei den Tumulten im Gerichtssaal wurden von den USK- und Nazischlägern mehrere AntifaschistInnen verletzt, sodass eine Prozessbeobachterin im Krankenhaus behandelt werden musste. Der Richter Richard Caspar wollte allem Anschein nach unbedingt NationalsozialistInnen als Prozessbeobachter im Saal 600 haben. Dass dieses vorgehen den Schutz des Opfers und seiner Familie mit Füssen tritt, muss nicht weiter erwähnt werden.
Rausch legte am ersten Tag ein Teilgeständnis an, bestritt aber den Fußtritt gegen den Kopf des Opfers. Dem widersprach ein Mitarbeiter einer Reinigungsfirma, der den Tritt sah und sehr glaubhaft veranschaulichte. Der VAG-Mann hatte in seiner Heimat Kriminalistik studiert und konnte den Tritt deshalb sehr genau schildern. Auch die Studentin, die dem Opfer zu Hilfe kam, sagte aus, dass der VAG-Mann unter Schock immer wieder von dem Tritt berichtete.
Nach dem ersten Prozesstag wurde aufgrund der Übergriffe am ersten Tag, in einem anderen, kleineren Saal weiterverhandelt. Einen ausführlichen Bericht der anderen Prozesstage findet ihr hier:  http://soli-komitee.de/ .
Am letzten Prozesstag wurden nun die Plädoyers verlesen. Die Staatsanwaltschaft und die Nebenklage forderten wegen versuchten Totschlags 7 Jahre und 9 Monate Haft. Der SPD-Anwalt des Täters, Axel Graemer, forderte 3 Jahre Haft wegen Körperverletzung. Der Richter Caspar entschied auf 5 ½ Jahre Haft wegen schwerer Körperverletzung, da er keine Tötungsabsicht des Angeklagten sah. Der Tritt gegen den Kopf des Antifaschisten stellt allerdings eine Tötungsabsicht dar! Das also nun eine Verurteilung wegen schwerer Körperverletzung und nicht wegen versuchten Totschlags zustande kam, ist auch in anbetracht dessen, dass der Antifaschist über eine Dreiviertelstunde keinen Puls hatte, ein Skandal. Es stellt sich auch die Frage wie es möglich ist, dass ein Neonazi, gegen den über 40 mal, auch wegen schwerer Körperverletzung ermittelt wurde, bis zu dem Angriff auf freien Fuß ist. Hier liegt auch eindeutig eine Schuld bei der Justiz, die Rausch jahrelang fast ungestraft prügeln und bedrohen lies!
Im Anschluss zu dem Prozess kam es auch zu einer Spontandemonstration in der Nürnberger Innenstadt, an der sich ca. 50 AntifaschistInnen beteiligten.

Die Demonstration

Um 12 Uhr versammelten sich dann ca. 500 AntifaschistInnen vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth, um ihre Wut über das Urteil, die Behörden und vor allem die Neonazis auf die Strasse zu tragen. Doch schon von Anfang an versuchte die Polizei die DemonstrantInnen zu schikanieren und hinderten sie am loslaufen Grund hierfür waren die Seitentransparente, die die Polizei nicht dulden wollte. Nach ca. 10 Minuten Unterbrechung konnte die Demonstration dann allerdings starten- mit Seitentransparenten!
Die Demo zog dann vom Gericht zum Plärrer, bei dem Redebeiträge der Antifaschistischen Linken Fürth (ALF) und der Förderation der ArbeitsmigrantInnen aus der Türkei in Deutschland (AGIF) gehalten wurden. Der Vertreter der ALF berichtete über den politischen Werdegang von Peter Rausch und über das Kameradschaftsnetzwerk FNS. Die VertreterIn von AGIF schilderte in ihrem Redebeitrag die Situation von MigrantInnen in der BRD und rief zur Solidarität unter allen Menschen auf. Vom Plärrer ging es weiter zum Jakobsplatz, wo sich das Polizeipräsidium „Mitte“ befindet. Hier sprach ein Vertreter des Soli-Komitees und berichtete über den akandalösen Umgang der Polizei mit dem Opfer und der Familie nach dem Übergriff. Nun zog die Demonstration durch die Innenstadt, wo sie unter den Augen vieler Menschen lautstark bis zur Lorenzkirche zog. Dort wurde für alle PassantInnen noch mal zusammengefasst wieso wir demonstrieren. Die PassantInnen reagierten sehr positiv und solidarisch. An der Lorenzkriche wurde die Demonstration dann für beendet erklärt und die Veranstaltung löste sich auf.
Im Laufe des Tages wurden glücklicherweise nur wenige Menschen festgenommen.

Das Antifaschistische Aktionsbündnis bedankt sich bei allen DemonstrantInnen.

Erstveröffentlichung: de.indymedia.org

drucken | 8. März 2011 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Terminkalender

Samstag, 12.12.2020

Kultur braucht Freiräume – Projekt 31 erhalten

Das Projekt31 ist bedroht. Ein auslaufender Mietvertag, kapitalistische Investoren & steigende Bodenpreise machen nicht nur dem P31 zu schaffen sondern betreffen alle Freiräumen in der Region. Zeit dagegen etwas zu tun und den Projekten den Rücken zu stärken! Kommt am 12.12 14 Uhr zum Aufseßplatz und zeigt Eure Solidarität. Kein Tag ohne autonomes Zentrum! Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf des Projekt31 zur Demonstration:

Kultur braucht Freiräume – Projekt 31 erhalten

Mit Vorfreude auf das heutige Konzert kommst du zum Projekt 31. Schon auf dem Hof empfängt dich der köstliche Duft von veganem Essen, du begrüßt deine Freund*innen und holst dir eine Apfelschorle… Doch dein Traum findet ein jähes Ende und du stehst auf einem grauen, kalten Parkplatz wo früher unser Freiraum, das Projekt 31 war.

Dies könnte bald Wirklichkeit werden, denn unser Gelände wurde von einer Investmentfirma gekauft, welche ab Anfang Februar 2021 Eigentumswohnungen in den Hof bauen und unser Projekt in einen Parkplatz verwandeln will. Wir versuchen auf der mietrechtlichen Ebene und durch Gespräche mit Vertreter*innen von Stadt und Politik unsere Zukunft zu sichern, doch allein darauf können wir uns nicht verlassen. Deshalb versuchen wir mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln den Erhalt unseres selbstverwalteten Jugend- und Kulturzentrums zu sichern. Das Projekt 31 braucht eine Zukunft! Lasst und deswegen am 12.12. gemeinsam auf die Straße gehen! 

  Verdrängung unkommerzieller Räume  

Das Projekt 31 ist ein unkommerzieller Ort. Ein Raum, in dem eine Alternative zu den bestehenden Verhältnissen gelebt und geübt wird. Der Versuch, einen Freiraum zu schaffen, ohne Hierarchien, Diskriminierungen, Abwertungen. Ein Ort um sich zu vernetzen, auszuprobieren, zu begegnen. Ganz ohne Leistungsdruck oder Konsumzwang.

Solche Orte werden allerdings immer seltener. Inverstor*innen kaufen und kaufen, werden immer reicher, denn es geht dabei ausschließlich um Gewinnmaximierung, darum noch mehr Geld aus allem rauszuholen.

Die Mieten steigen und steigen für die Bewohner*innen der Stadt Nürnberg. Wer sich das nicht leisten kann, hat in dieser Logik auch keinen Platz verdient, wird verdrängt – wohin auch immer, das interessiert nicht. Selbst öffentliche Plätze werden privatisiert oder unliebsames Klientel durch Ordnungsamt und Polizei vertrieben. Durch die Verdichtung der Stadt gibt es keinen bezahlbaren Raum für Kulturschaffende – aber für Bürokomplexe wie die GFK finden sich große Areale. Damit noch mehr Pendler*innen angezogen werden, im Berufsverkehr in unserem Viertel stecken bleiben und uns wortwörtlich die Luft zum Atmen nehmen.

Wir leben in einer Gesellschaft, in der Interessen von Mehrwert und Kapital über den Interessen der Menschen und ihren Bedürfnissen stehen. Einen Raum erhalten nicht die, die ihn nutzen und bespielen wollen, sondern die mit dem meisten Geld.

Diese Prozesse spielen sich nicht nur rund um das Projekt 31 ab, sondern überall. Egal ob mensch nach Berlin, Leipzig, Köln oder eben Nürnberg schaut – das Bild ist das gleiche: Wegnahme der Räume, fehlende finanzielle Ressourcen, politische Angriffe und Delegitimationsversuche. Denn es ist nicht nur die katastrophale Situation auf dem Immobilienmarkt dafür verantwortlich, sondern es geht auch um politische Interessen und Prioritäten. In einer zunehmend autoritären Gesellschaft, die immer weiter nach rechts rückt, werden auch Orte, die sich dem Widersetzen immer stärker bedroht. Während faschistische Tendenzen innerhalb der Gesellschaft immer deutlicher zutage treten, werden linke Räume deutschlandweit platt gemacht.

Kämpfe um den Erhalt von Räumen wie dem Projekt 31 sind somit immer auch Kämpfe für eine offene, antifaschistische und emanzipatorische Gesellschaft.

  Kultur von unten – Stadt für Alle  

Doch die Verdrängung von unkommerziellen, offenen Räumen führt notwendigerweise zu dem Ausschluss vieler Menschen aus der Öffentlichkeit, Teilhabe am kulturellen Leben wird zum Privileg. Der Mangel an bezahlbaren Proberäumen, Ateliers und anderen Kulturräumen ist seit Jahren bekannt, geändert hat sich nichts. Der alltägliche Kampf, genug Geld für die Miete aufbringen zu können, geht auf Kosten der Kreativität und der Freude an kreativen Prozessen.

Die mit der Corona-Pandemie einhergehende Wirtschaftskrise verschärft die Situation vieler Kulturschaffender zusätzlich. Doch anstatt die bestehende Kulturlandschaft zu unterstützen, agiert die Stadt oft im luftleeren Raum, verpulvert beispielsweise Geld für Wasserspiele auf einer neu errichteten Bühne am Dutzendteich für ein Publikum das Platz auf Tret- und Schlauchbooten einnimmt. Dies steht in krassem Widerspruch dazu, wie tatenlos zugeschaut wird, wie unkommerzielle kulturelle Räume verdrängt werden. Anstatt genug zentrale Orte für Kunst und Kultur zur Verfügung zu stellen und die Bedürfnisse der Kulturschaffenden ernst zu nehmen, bewirbt sich die Stadt lieber zur Kulturhauptstadt 2025. Es widerstrebt uns jedoch zutiefst in Wettbewerb mit anderen Städten und anderen Kulturläden zu treten und gegen sie zu konkurrieren. Kultur darf nicht zum Prestige-Objekt verkommen und ist erst recht kein Siegespokal den es zu gewinnen gilt.

Es geht um den Erhalt von kulturellen Räumen, genauso wie um bezahlbaren Wohnraum. Es geht um mehr Grünflächen in der Stadt, mehr Orte der Begegnung ohne Konsumzwang. Kurzum: Wir wollen eine Stadt für alle und eine Kultur von unten! Wir sind viele und wenn wir gemeinsam kämpfen, können wir auch gewinnen.

  Lasst uns auf die Straße gehen!  

Wo sollen sich Menschen kennen lernen, sich organisieren, sich politisch bilden, wenn es keine Räume gibt, an denen sie sich treffen können? Wie sollen Ideen entwickelt und Gedanken ausgetauscht werden, wenn immer Aufsichtspersonen anwesend sind, die jederzeit repressiv eingreifen können? Wie soll Eigeninitiative und Verantwortung geübt werden, wenn es hauptsächlich Räume gibt, an denen die Dinge von oben herab mit Hierarchien geregelt werden?

Geht gemeinsam mit uns am 12.12. auf die Straße, um zu zeigen, dass das Projekt 31 nicht verschwinden darf!

Denn kein Freiraum in Nürnberg oder sonst wo darf verschwinden! Im Gegenteil – wir brauchen noch viel mehr davon!

Wir wollen nicht mehr um unsere Zukunft bangen! Wir wollen eine Perspektive – und diese wollen wir selbst gestalten!

Don‘t go breaking my heart – Freiräume erhalten! Kommt mit uns auf die Straße! 12.12.2020 um 14 Uhr am Aufseßplatz Nürnberg  

Unterstützt von: Kneipenkollektiv Arsch & Friedrich, Bunkersyndikat, Initiative Mietenwahnsinn stoppen, Casablanca Filmkunsttheater, Radio – Z , Organisierte Autonomie, feministisches Konzertkollektiv Arsch & Frida, Armed with a Mind, Revolutionär organisierte Jugendaktion, Gruppe Antithese, Kunstverein, Infoladen Benario, Stadtteilzentrum Desi, FLINT* Komitee – für einen feminstischen Streik, 8. März Bündnis Nürnberg, Falken Nürnberg, Auf der Suche – Anarchistische Gruppe Nürnberg, Initiative Kunst braucht Raum, Zentrum Wiesengrund Erlangen, Antifaschistische Initiative – Das Schweigen durchbrechen, Interventionistische Linke Nürnberg, Trouble in Paradise, Wagenburg Kristallpalast, Sänders e.V., Mops von Gostenhof, Der Gostenhofer Dorfschulze, Krähengarten, Musikverein, AG Wohnen des Sozialforums Nürnberg, Z-Bau – Haus für Gegenwartskultur, Politbande, Kulturliga, Cafe Kaya, Club Stereo, Eat-the-Beat e.V., E-Werk Erlangen, KulturKellerei, Kulturort Badstraße 8, Kunstkeller 027, MUZ Club, Mata Hari Bar, Nasty Entertainment, Die Rakete, nbg-breaks e.V.