Bericht über die Parlamentswahlen in der Türkei

Do., 23.06. | 19.00 Uhr | Villa Leon (Çayhaus)

Am 12. Juni 2011 fanden in der Türkei Parlamentswahlen statt. Im Vorfeld war zu befürchten, dass auch in diesem Jahr die Wahlen weder frei noch fair ablaufen würden. Neben der 10-Prozent-Hürde trafen staatliche Repressionen vor allem kurdische Wähler und unabhängige Kandidaten, die für den Block für Demokratie, Arbeit und Freiheit an den Wahlen – einem Bündnis aus BDP und weiteren linken Parteien – teilnahmen.
Insbesondere die Regierungspartei AKP sah sich durch diesen neuen Zusammenschluss gefährdet und fürchtete um starke Stimmeneinbußen v.a. in Nordkurdistan. Die AKP setzte folglich auf aggressive Wahlkampfpropaganda gegen das Wahlbündnis und versuchte sich durch Verteilung von Lebensmitteln, Konsumgütern wie Kühlschränken und durch direkte Geldzahlungen, Wählerstimmen in den kurdischen Provinzen zu erkaufen.
Trotz Unregelmäßigkeiten bei der Wahl konnte das Wahlbündnis 36 seiner unabhängigen KandidatInnen, darunter fünf aus dem Westen der Türkei, und erstmals in der Geschichte der Türkei sechs politische Gefangene und mit Erol Dora wieder ein Christ ins Parlament gewählt werden. Damit ist das Wahlbündnis der große Gewinner der Wahl.
Die vierköpfige Nürnberger Delegation, die als Beobachter in die kurdische Provinz Sirnak gereist ist, wurde unmittelbarer Augenzeuge bei einem Anschlag mit einer Handgranate, die auf die feiernde Menge geworfen wurde. Dabei wurde ein Mensch lebensgefährlich und mehrere weitere schwer verletzt. Die Präsenz von Wahlbeobachtern hat dazu beigetragen, dass Unregelmäßigkeiten, Einflussnahmen und Manipulationen verhindert und da, wo sie stattfanden, öffentlich gemacht werden konnte.
Für eine weitere Auswertung der Parlamentswahlen in der Türkei laden wir zu einer Veranstaltung mit der Nürnberger Delegation ein. Dabei wird die aktuelle Situation beleuchtet, und die Delegationsteilnehmer Harald Weinberg (MdB), Marion Padua (Stadträtin Nürnberg), Markus Schuler (Karawane Nürnberg) und eine Dolmetscherin werden über Ihre Erkenntnisse vorort berichten.

Datum, Uhrzeit: Donnerstag, 23. Juni 2011 um 19:00 Uhr
Veranstaltungsort : Villa Leon (Çayhaus), U2 HS Rothenburger Straße
Veranstalter: MEDYA VOLKS HAUS e.V., Linke Liste Nürnberg, DIDF, AGIF

drucken | 21. Juni 2011 | redside