Solidarität mit den Hungerstreikenden aus dem Iran!

Am Montag den 19. März 2012 erreichte uns die Nachricht, dass in Würzburg 10 Flüchtlinge aus dem Iran aufgrund ihrer persönlichen Situation in Deutschland und der aktuellen Lange im Iran in den Hungerstreik traten. Daraufhin beschlossen wir als Gruppe die Streikenden zu besuchen um uns ein eigenes Bild von ihren Beweggründen, ihren Forderungen und ihrem weiterem Vorgehen zu machen.

Am Montag den 26. März, also eine Woche nach Beginn des Hungerstreiks, machten wir uns mit einem Solidaritäts- Transparent auf den Weg nach Würzburg.

Die Hungerstreikenden, die seit einem bis fünf Jahren in Deutschland sind, haben am Vierröhrenbrunnen in unmittelbarer Nähe zum Rathaus ihr „Lager“ aufgeschlagen, das bis zum 2. April genehmigt wurde. Aus Solidarität schlossen sich 5 weitere Personen dem „Lager“ an, die sich jedoch nicht im Hungerstreik befinden. Nachdem wir uns den Aktivisten vorgestellt hatten, setzten wir uns mit ihnen zum gemeinsamen Gespräch zusammen. Hierbei erläuterten sie uns die Gründe und Vorfälle, die zu ihrer Flucht aus dem Iran und ihrem Entschluss in den Hungerstreik zu treten geführt haben.

Die politischen Flüchtlinge sehen sich selbst als Teil der iranischen Menschenrechtsbewegung. Sie machen sich damit auch stark für die Frauenbewegung und die Rechte der Homosexuellen im Iran.

Im Regime von Mahmud Ahmadinedschad werden Menschen, welche dem autoritär geführten Staat und seiner rückständig islamischen Gesetzgebung ein Dorn im Auge sind, mit starker Repression unterdrückt. Diese macht die grausame Folter in Gefängnissen und die Ermordung durch Todesstrafe zum Alltag. Auch für im Exil lebende Regimegegner hört die Verfolgung nicht auf. So kann es jeder Zeit passieren, dass bei einer Einreise oder einer Abschiebung in den Iran eine sofortige Verhaftung droht.

 

Diese Umstände zwangen sie zur Flucht Richtung „Festung Europa“. Die Zentrale Aufnahmeeinrichtung in Zirndorf war für die meisten der zehn Hungerstreikenden die erste Anlaufstelle. Die Umverteilung erfolgte nach Würzburg in eine entsprechende Gemeinschaftsunterkunft, in denen die Lebensbedingungen keine deutliche Verbesserung verzeichnen ließen. Die gegenwärtige Asylpolitik in Deutschland bietet nur wenig Raum für ein menschenwürdiges Leben.

Der Alltag eines „Asylanwärters“/einer „Asylanwärterin“ ist geprägt von der ständigen Ungewissheit über seinen/ihren weiteren Verbleib in Deutschland. Die monatlichen 4o Euro Taschengeld und die abwechslungslosen und im schlechten Zustand befindlichen Essenspakete tun ihr übriges zur Verzweiflung hinzu.

 

Du wartest einen Tag, du wartest eine Woche, du wartest einen Monat, du wartest ein Jahr und das bringt dich zur Verzweiflung.“ (Zitat eines Hungerstreikenden)

Die im Zitat erwähnte unerträgliche psychische Belastung forderte bereits ein Menschenleben. Der Selbstmord von Mohammad Rashepars am 29.1.12 war ein verzweifelter Aufschrei, den es nicht zu überhören gilt.

Die existenziellen Probleme sind für die Hungerstreikenden unerträglich und die Resignation keine Lösung. Deshalb tragen sie ihre Forderungen auf die Straße. Nach vorangegangenen Aktionen und Demonstrationen folgt nun der Hungerstreik als letzte Möglichkeit ihren Forderungen Kraft zu verleihen. Sie haben sich entschlossen lieber den Tod hinzunehmen als weiter unter diesen unwürdigen Bedingungen ihr Dasein zu fristen.

Sie hungern mit der klaren Forderung das ein/eine Verantwortlicher/Verantwortliche vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aus Nürnberg und die bayerische Staatsministerin für Arbeit, Sozialordnung, Familie und Frauen Frau Haderthauer nach Würzburg kommen um dort Stellung zu beziehen.

Sie hungern für die längst überfällige Anerkennung als politische Flüchtlinge und das damit verbundene Bleiberecht in Deutschland.

Sie hungern für einen Wandel der menschenverachtenden europäischen Asylpolitik.

Sie hungern um auf die aktuelle Situation und die fortwährenden Menschenrechtsverletzungen im Iran aufmerksam zu machen.

Auch wir teilen die von den Hungerstreikenden geäußerten Ansichten und Forderungen und stehen der Aktion solidarisch beiseite. Wir als autonome Jugendgruppe sehen diesen Fall nicht als Einzelnen. Das Schicksal der Iraner teilen Flüchtlinge europaweit. Falls es Flüchtlinge überhaupt bis nach Deutschland schaffen erwarten sie hier weitere Hürden. Statt den Flüchtlingen hier den erhofften Schutz zu bieten, überzieht der deutsche Staat die Flüchtlinge mit weiteren Schikanen. So sucht der Staat immer wieder nach Möglichkeiten um die Glaubwürdigkeit der Flüchtlinge zu untergraben. Denn nach den Richtlinien der Genfer Flüchtlingskonvention besteht nur für sogenannte „politische Flüchtlinge“ ein Recht auf Asyl und dann auch nur, wenn sie aus einem aktuellem „Konfliktgebiet“ kommen. Was so ein „Konfliktgebiet“ ist entscheiden die EU Staaten nach dem Stand eines Konflikts und der wirtschaftlichen Beziehungen zu diesem Gebiet.

So gibt es trotz laufender Sanktionen gegen den Iran eine dennoch sehr starke wirtschaftliche Beziehung zwischen beiden Ländern. Deutschland war bis 2008 auf Platz 2 der Ländern mit dem stärksten Export in den Iran. Es ist davon auszugehen das der deutsche Staat aufgrund dieser Beziehungen sehr zurückhaltend ist, was die Erteilung eines Bleiberechts für politische Aktivisten aus dem Iran angeht. Wenn die iranischen Flüchtlinge abgeschoben werden, erwartet sie Folter, Knast und der Tod. Dennoch hat das sogenannte Land der Menschenrechte keine Skrupel sie gerade Wegs zurück in den Iran zu schicken.

Diese Geschehnisse zeigen einmal mehr, dass im kapitalistischem System Profit mehr zählt als das menschliche Leben.

Darum sagen wir, die Beendigung der kapitalistischen Verwertungslogik und die Schaffung einer internationalen Solidarität, die es allen Menschen ermöglicht frei und selbstbestimmt zu Leben, kann nur durch die soziale Revolution erreicht werden!!

Solidarisiert euch mit den Hungerstreikenden Flüchtlingen, organisiert Solidaritätsaktionen.

Ihr Leid, ist das Leid vieler auf der ganzen Welt. Kein Mensch ist illegal!

 

Kontakt zu den Hungerstreikenden:

Masoud Hosinzadeh Tel: 17677009092

Shahnaz Morattab Tel:015774650186 / E-Mail: shahnaz1@t-online.de

 

https://www.facebook.com/GUStreik
http://gustreik.blogsport.eu/

drucken | 29. März 2012 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Terminkalender

Samstag, 03.12.2022

ISA-Kneipe im Dezember zeigt: Bezahlt wird nicht

Samstag, 03.12.2022, 20 Uhr - Stadteilladen Schwarze Katze - Untere Seitenstr. 1, Nürnberg 1974 ist in Italien die Krise all­ge­gen­wärtig: Die Inflation liegt bei 20%, es herrscht Arbeitslosigkeit, die Preise wachsen ins unbezahlbare.  Da finden Frauen aus Ar­bei­ter­In­nen­fa­mi­li­en ihre eigene Form der Krisenbewältigung: Sie plündern ei­nen Supermarkt. Die Polizei verfolgt sie in ihre Viertel...  Ein turbulentes und groteskes Spiel nimmt seinen Lauf. Eine Politkömödie von Dario Fo als Video (franz., OmU). Sharepic herunterladen Solche und ähnliche Dinge geschahen wirklich vor 50 Jahren. Der Theatermacher und (spätere) Literaturnobelpreisträger Dario Fo hat die Dinge in seiner Farce für die Bühne nur auf die Spitze getrieben, und zwar so, dass man Bauchschmerzen vor Lachen bekommt.  Dafür wurde er angeklagt wegen Aufruf zum Widerstand gegen den Staat und zu illegalen Aktionen. Wir möchten ausdrücklich betonen, dass die damaligen Ereignisse, mit dem hier und heute nichts zu tun haben. Unser Interesse an dem Stück ist ein rein kulturelles und kunstbeflissenes. Denn heute liegen die Dinge ja ganz anders: In der Krise von 2022 werden die Armen reichlich beschenkt und die Reichen zur Kasse gebeten. Es gibt also keinerlei Anlass, wir wiederholen: keinerlei Anlass, ernsthaft in Erwägung zu ziehen, dass sich in dem Stück gezeigte Handlungen und Ereignisse wiederholen könnten. Bild: Ein Ausschnitt aus dem Bild Quarto Stato von Giuseppe Pellizza da Volpedo aus dem Jahr 1901 wurde von uns 2022 mit aktuellen Accessoires versehen
Samstag, 10.12.2022

Soliparty für Krisenproteste im Dezember

 Die Linke Party, Musikverein, Genug!Für Alle und das Krisenbündnis präsentieren gemeinsam:  
krisenFEST für Alle!
Die Soli-Party für die Plattform Genug! Für Alle und für die "Nicht auf unserem Rücken" - Demo des Krisenbündnis Nürnberg.
Samstag, 10.12.2022 | Kantine, beim Künstlerhaus, Königstraße 93, Nürnberg | Beginn 22 Uhr | Eintritt 4 - 8 € (Die Einnahmen gehen je zur Hälfte an Genug!Für Alle und das Krisenbündnis zur Deckung der Kosten für Demo und Aktionen)
Es wird ein wilder Ritt mit über 10 DJs, die sich in kurzen Sets die unterschiedlichsten Styles um die Ohren hauen werden. Mit dabei u.a. Comandante Manolo, Eve Massacre, Pallas Athene II, Deniz, X_Tar, Pindi, Pac Frizzante, Bananasplit. 
Winter 2022: Die Klimakatastrophe, Aufrüstung und Krieg, die fossile Energiekrise, die Preissteigerungen, die es immer schwerer machen, auch nur unsere Grundbedürfnisse zu erfüllen - kurzum : Dieser Kapitalismus ist die Krise, frisst uns auf,  zerstört den Planeten und verunmöglicht uns das gute Leben ür Alle. Doch das nehmen wir als radikale Linke nicht hin. Ob in antifaschistischen, antirassistischen, feministischen, antimilitaristischen oder Klimagerechtigkeits-Kämpfen gehen wir auf die Straße, in Widerstand und zivilen Ungehorsam. All das kostet Kraft und leider auch Geld.
Am Samstag, 10.12., laden alle Gruppen der Plattform Genug!Für Alle und des Krisenbündnisses in Nürnberg gemeinsam mit der Linken Party des Musikvereins zur großen Glitzer-Sause: Dem krisenFEST für Alle!
Die Deko des Abends wird glitzern! Zeig auch Du Dich von Deiner glitzernsten Seite: Hast Du ein wenig Glitzer zuviel, bring es mit und teil es mit Anderen.
Wir servieren Soli-Pfeffi am Schnapsstand für Alle! und dann mal LOS!
Für eine richtig GUTE PARTY FÜR ALLE, denn jede Revolution braucht auch gute Feste.
Macker, Sexist*innen, Stressmacher*innen & Rassist*innen bleiben draußen!
Davor: 3.12., 13h Genug! Für Alle, Aufsessplatz, Nürnberg.
Danach: Krieg und Krise, Nicht auf unserem Rücken, DEMO, 17.12., 14 Uhr, Plärrer, Nürnberg.
Freitag, 16.12.2022

Jahresendzeitgala der Antifa-Aktionskneipe

Die Jahresendzeitgala wird am Freitag, den 16.12. ab 19:00 Uhr stattfinden. Tickets könnt ihr euch auch im Stadtteilladen Schwarze Katze kaufen. 10 Euro Spendenempfehlung. Es ist wieder soweit... Die jährliche AAK Jahresendzeitgala steht wieder vor der Tür! Es wird neben einem veganen 3-Gänge-Menü und dem Jahresrückblick auch ein kulturelles Programm geben. Unter anderem eine Versteigerung, um etwas Geld für unsere politische Arbeit zu sammeln. Wenn ihr uns also unterstützen wollt, bringt viel viel viel Kleingeld (Euromünzen!) mit. Außerdem wären wir über Sachspenden sehr dankbar - kramt all eure "alten" Dinge mit Polit- bzw. Antifa-Bezug heraus. Das können bspw. Bücher, Poster, Shirts, Sticker, Tassen, Schlauchis, oder was auch immer Euch in die Hände fällt, sein! Dazu wird im Stadtteilladen "schwarze Katze" ein Karton stehen, in den Ihr die Spenden an den Öffnungen, z.B. montags bei der Vokü, reinlegen könnt.   Das offene Antifatreffen wird im Dezember daher ausfallen. Trotzdem einer der besten Abende uns kennen zu lernen! Wir bitten Euch zuvor auf Covid19 zu testen. Infos über die AAK:                         Infos über die Antifa-Aktionskneipe
Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net
Was macht die Antifa Aktionskneipe?
Beispiele: Jahresrückblick 2021 / Satire zur Bundestagswahl / Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside Was ist die Antifa Aktionskneipe: Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich rechte Bürgerwehren und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung. Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit. Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe! Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus!
 
Samstag, 17.12.2022

+++ SAVE THE DATE! +++

Folgende Terminankündigung hat uns erreicht und wir geben sie gerne an euch weiter:
Gegen Krieg und Krise:
Raus auf die Straße am 17.12.2022!
Haltet euch den Termin frei, damit wir im Dezember einen starken, widerständigen Auftritt mit allen linken und fortschrittlichen Kräften auf die Straße bringen!
Aber auch davor werden wir natürlich nicht ruhig sein, sondern die Zeit zum Mobilisieren nutzen. Achtet auf Aktionsankündigungen auf www.redside.tk, macht eigene Aktionen gegen Krise, Massenverarmung und Aufrüstung und bringt euch im Krisenbündnis ein! Krisenbündnis Nürnberg -gemeinsam kämpfen! Ihre Krise nicht auf unserem Rücken!
Samstag, 17.12.2022

Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße!

Demonstration || Samstag, den 17.12.2022 || 14:00 Uhr || Plärrer || Nürnberg || gemeinsamgegenkrise.noblogs.org || Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße! Wer in diesen Tagen im Supermarkt einkaufen geht, fragt sich, wie die lebensfremde Inflationsberechnung von 10% zu Stande kommt. Die Packung Nudeln, die stets für 0,39€ erhältlich war, kostet auf einmal 0,89€ (Stand September 22) - mehr als das Doppelte also. Und die Nudeln sind nur ein Beispiel: etliche Grundnahrungsmittel, Energiekosten, Mieten, die Preise kennen nur eine Richtung: steil nach oben. Unsere Löhne und andere Einkommen, wie Rente oder Grundsicherung steigen dagegen kaum bis gar nicht. Wer nicht reich ist, muss an irgendeiner Stelle Abstriche vornehmen oder das Ersparte antasten. Viele überlegen sich gut, ob sie heizen, duschen kürzer, achten beim Einkaufen noch mehr als sonst auf Sonderangebote oder es bedeutet sogar, dass der Kühlschrank am Monatsende leer bleibt. „Reicher Mann und armer Mann standen da und sah’n sich an, und der Arme sagte bleich: ‚Wär ich nicht arm wärst du nicht reich.’“ B. Brecht Das alles ist kein Naturgesetz. Die Preissteigerungen sind nicht einfach eine zwingende Folge des Krieges in der Ukraine, wie es uns bürgerliche Politik und Medien einstimmig verkaufen. Es sind die Auswirkungen einer kapitalistischen Krise, die sich schon vor dem Krieg, ja vor der CoronaPandemie abgezeichnet hat. Und es sind Auswirkungen einer imperialistischen Politik, in der sich die Machtblöcke gegeneinander verschärft in Stellung bringen. In Zuge dessen schreitet auch die Monopolisierung voran, das heißt, große Konzerne schlucken oder verdrängen die Kleinen. Etliche Konzerne haben bereits während der Pandemie Rekordgewinne eingefahren und tun es auch aktuell. Lebensmittel-, Energie-, Öl- und natürlich Rüstungskonzerne verdienen fleißig an der Krise - und somit an uns. Wir zahlen und arbeiten für deren Profite - wir sterben in ihren Kriegen. An keiner Stelle wurde die Frage gestellt, ob nicht die Konzerne auf ihre Profite verzichten sollen. Nein, aber dass wir verzichten sollen, den Gürtel enger schnallen, das tönt uns von hochbezahlten Politiker*innen und Arbeitgeberverbänden entgegen, das wird uns als Normalität verkauft. Und im Kapitalismus, in dem es immer darum geht, dass Gewinne in private Hände einiger Weniger wandern während Risiken und Verluste von uns allen brav geschultert werden sollen, ist das auch so. Und dann wird uns auch noch erzählt, wir sollen keine zu hohen Lohnforderungen stellen um die Inflation nicht weiter anzuheizen! Was für eine Frechheit! Ein etwas anderer Wunschzettel... Alles für alle! Den Gefallen werden wir ihnen jedoch nicht tun! Ob wir auch diese Krise zahlen oder wie viel wir davon zahlen, ist genauso wenig ausgemacht wie die Frage ob wir uns als Lohnabhängige in ihren Kriegen aufeinanderhetzen lassen. Wir wissen: unter Kriegen und Sanktionen leiden nicht die Herrschenden, sondern die breite Mehrheit - sowohl in der Ukraine als auch in Russland. Ein Gaspreisdeckel im März nützt uns hier nichts! Der muss jetzt her! Wir brauchen eine automatische Anpassung aller Einkommen an die reale (!) Inflationsrate, Energiesperren wie auch Zwangsräumungen müssen sofort beendet werden. Statt weiter Spar-Druck auf Privathaushalte auszuüben, RWE, Vonovia und Co vergesellschaften und demokratisieren. Aber geschenkt bekommen wir hier nichts, sondern müssen uns alles erkämpfen. Und das heißt: streiken für höhere Löhne, protestieren auf der Straße aber auch solidarisch sein im Alltag, sich mit Nachbar*innen vernetzen, sich organisieren. Packen wir es an als ersten Schritt in eine Welt jenseits von Krieg, Kapitalismus und Profitstreben. Das Krisenbündnis Nürnberg ruft euch alle dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen!
Samstag, 17.12.22 14 Uhr, Plärrer