Veranstaltung verschoben

Die Veranstaltung zu Griechenland, die wir für den 6. Juni angekündigt hatten, muss leider verschoben werden. Ein genauer Termin steht noch nicht fest.

Am Freitag, den 6. Juni wird die Schwarze Katze aber trotzdem geöffnet sein.

Achtet auf Ankündigungen!

 

drucken | 1. Juni 2014 | organisierte autonomie (OA)

Terminkalender

Samstag, 18.07.2020

Aktionstag #NichtaufunseremRücken 18.07.

#NichtaufunseremRücken - Die Reichen sollen die Krise bezahlen! Stellenabbau, Kurzarbeit, stagnierende Löhne und Betriebsschließungen: Längst hat sich die Corona-Krise in eine schwere Wirtschaftskrise gewandelt. Die Lösung der Regierung zeigt wo die Prioritäten liegen: Milliarden für Konzerne, damit die weiter Dividenden an die Aktionäre ausschütten können, während gleichzeitig darüber diskutiert wird den Mindestlohn zu senken und die Arbeitszeiten zu erhöhen. Die Rechnung für das 1,2-Billionen-Euro-Paket wird der Staat am Ende den ArbeiterInnen präsentieren wollen. Wir sagen: Nicht auf unserem Rücken! Es ist Zeit, dass wir uns wehren! Die Reichen sollen die Krise bezahlen! Die aktuelle Krise hat schon vor Corona begonnen, der Virus hat sie nur beschleunigt. Corona hat aber noch einmal aufgezeigt, dass es ein grundsätzliches Problem in unserem Wirtschaftssystem gibt: Massenentlassungen und Personalmangel sind zwei Seiten der selben Medaille. Schon vor Corona haben viele Unternehmen massiven Stellenabbau angekündigt. Bis Ende April haben schon 300.000 Menschen ihre Jobs verloren. Vor allem in der Metall- und Elektroindustrie wird gerade entlassen oder werden gleich ganze Betriebe geschlossen. Für viele andere soll der Arbeitsdruck aber gleichzeitig erhöht werden. Die CDU verlangt eine weitere Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes. Statt die Arbeitszeiten zu reduzieren und sinnvoll zu verteilen, um allen Sicherheit zu bieten, werden hunderttausende in die Arbeitslosigkeit gestürzt. Hauptsache die Aktionäre sind zufrieden.→ Kapitalismus und Existenzsicherung für alle funktioniert nicht. Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich Die Profite der großen Konzerne stehen über dem Allgemeinwohl. Kaufprämien für Autos verschärfen nur den Klimawandel, mit all seinen sozialen Folgen für Millionen Menschen! Statt die Produktion von klimaschädlichen Verbrennungsmotoren endlich auf moderne Technologien umzustellen und sich Gedanken über Alternativen zum Individualverkehr zu machen, bekommen besserverdienende bald noch nen Zuschuss für´s neue E-Auto.→ Kapitalismus und Umweltschutz funktioniert nicht. #KeineAbFckPrämie Krankenhäuser, die Gewinn abwerfen müssen, können keine gute Pflege gewährleisten. Beschäftigte waren schon vor der Krise oft heillos überlastet, schlechte Löhne und lange Arbeitszeiten sind für den Personalmangel verantwortlich. Für ein paar Euro mehr Gewinn, wird an notwendiger Schutzausrüstung für Beschäftigte gespart. Mehr als 10% aller Corona-Infizierten, arbeiten im Gesundheitssektor. Diese Zustände betreffen nicht nur die Beschäftigten, sondern alle die sich im Zweifel keine teure Privatklinik leisten können und auf ein gutes Gesundheitssystem angewiesen sind. → Kapitalismus und Gesundheit für alle funktioniert nicht. #ApplausZahltKeineMiete Es ist kein Naturgesetz, dass in Krankenhäusern gestresstes, unterbezahltes Personal mit mangelnder Ausrüstung PatientInnen versorgt. Auch nicht, dass diese und ein Großteil anderer schlecht bezahlter Jobs zusätzlich zur Haushaltsarbeit noch immer von Frauen gemacht werden. Es ist nicht unvermeidlich, dass unsere natürliche Umgebung zerstört wird um Arbeitsplätze zu erhalten. Es ist nicht notwendig, dass es alle paar Jahre zu Krisen kommt, die die Existenz von Millionen gefährden. Um unsere Ernährung zu sichern brauchen wir keine sklavenähnliche Bedingungen für migrantische ArbeiterInnen auf Feldern und in Fleischfabriken. Und ganz sicher brauchen wir keine rassistische Polizeigewalt! Eine Gesellschaft mit einem Gesundheitssystem, dass nicht dem Profit weniger, sondern dem Schutz aller dient, ist machbar. Eine Wirtschaft, die nicht im Widerspruch zur Natur steht und in der die notwendige Arbeit fair verteilt ist und niemanden kaputt macht, ist möglich. Doch dazu müssen wir uns zusammenschließen und klar machen, dass wir den Karren für unsere Bosse nicht mehr aus dem Dreck ziehen wollen! Wir, ArbeiterInnen, Angestellte, Pflegekräfte, ErzieherInnen und VerkäuferInnen, halten den Laden am laufen. Und nur wir können dafür sorgen, dass diese Krise nicht schon wieder auf unserem Rücken ausgetragen wird! Ihre Krise hat System - uns reichts!   Natürlich werden auch wir Prolos aktiv sein am #NichtaufunseremRücken-Aktionstag; und zwar mit einer AgitProp-Aktion. Alle, die sich das anschauen wollen, sind natürlich eingeladen, am 18.7. um 14 Uhr am Hallplatz vorbeizuschauen.
Samstag, 18.07.2020

#nichtaufunseremrücken Kundgebung zum bundesweiten Aktionstag am 18. Juli

Für den 18. Juli ruft das Bündnis #nichtaufunseremrücken zu Aktionen auf. Auch wir beteiligen uns mit einer Kundgebung. KUNDGEBUNG | Sa., 18.7.2020 | 17:00 h | Veit-Stoß-Park | „Wir zahlen nicht für ihre Krise“ | Veranstalterin: organisierte autonomie (OA) Im Rahmen des Aktionstages findet am Nachmittag noch eine weitere Kundgebung statt: KUNDGEBUNG | Sa., 18.7.2020 | 14:15 h | Klinikum Nürnberg Nord, Haupteingang | „Kämpft mit uns für die Abschaffung der Fallpauschalen“ | Veranstalterin: Initiative Gesundheit statt Profit und Initiative solidarischer ArbeiterInnen (ISA) Aufruf zu unserer Kundgebung: Wir zahlen nicht für ihre Krise #nichtaufunseremrücken Bundesweiter Aktionstag am 18. Juli Die Krise ist da! Im Moment kann der Einruck entstehen, als wäre das Coronavirus, das die Krankheit COVID-19 auslöst, die Ursache für eine die ganze Bevölkerung erfassende, allgemeine Krise. Dieser Eindruck ist aber falsch. Das Virus ist nicht die Ursache, sondern die Art und Weise wie die Beziehungen der Menschen gesellschaftlich organisiert sind. Für die überwiegende Mehrheit der Menschheit ist der Alltag kapitalistisch organisiert. Und die auf dem Marktprinzip basierende kapitalistische Wirtschaft produziert ständig Krisen. Diese Krisen werden in der Regel auf dem Rücken der Lohnabhängigen, kleinen Selbstständigen, der Erwerbslosen und RentnerInnen „gelöst“. Der weltweiten Corona Pandemie, dem Lock Down, der Einschränkung unserer Rechte und all den anderen, mehr oder weniger nötigen und sinnvollen Maßnahmen, zur Bekämpfung der Seuche, folgt die von vielen Ökonomen lange prophezeite globale Wirtschaftskrise. Niemand kann heute genau voraussehen, wie tief diese neue weltweite Krise gehen wird und wie lang sie sich hinzieht. Wir können aber bereits heute die Richtung erkennen, die von Banken, Konzernen, all den großen und kleineren KapitalistInnen und der bürgerlichen Politik einmal mehr eingeschlagen wird, um die durch ihre Wirtschaftsweise entstandenen Widersprüche zu „lösen“. Die Kosten der Krise sollen auf dem Rücken der Mehrheit abgewälzt werden! Viele Lohnabhängige haben es jetzt bereits zu spüren bekommen: Kurzarbeit, sinkende Löhne, Kündigungen, Erwerbslosigkeit heißt es bei kleinen und mittleren Betrieben, bei Pleiten, bei Zulieferern, im Kulturbetrieb, in Gaststätten etc. Auf der anderen Seite, steigt die Arbeitshetze in Krankenhäusern, bei Lieferdiensten, bei Paketzustellern, im Onlinehandel, bei Amazon etc. Und wenn die neoliberale Politikprominenz nahezu aller bürgerlichen Parteien beginnt, in den abendlichen Talkshows von Solidarität zu sprechen, davon redet, dass wir alle zusammenstehen müssen, ist auch klar was die Stunde geschlagen hat. Es soll Geld auf die Konten der Banken und Konzerne gespült werden und ein paar Euros müssen auch in die Kassen der kleinen und mittleren Privatunternehmen fließen. Es soll umverteilt werden: Gelder die von der Mehrheit meist zweckgebunden in die staatlichen Kassen eingezahlt wurden, werden den privaten Unternehmen übereignet. Das ist z.B. der Fall beim Kurzarbeitergeld, das großzügig aus der Arbeitslosenversicherung zur Entlastung der KapitalistInnen transferiert wird. Die schwarze Null ist plötzlich vergessen. Nachdem jahrelang Sozialleistungen, die Gesundheitsversorgung und Gelder für Kulturprojekte zurückgefahren wurden, nachdem weder Geld für Erwerbslose, Arme, RentnerInnen, Jugendzentren, Geflüchtete, Nahverkehr, Schulen, Gesundheit, Bäder, Lohnerhöhungen, fürs Klima etc. vorhanden zu sein schien, wird nun das Geld säckeweise zur Rettung der kapitalistischen Wirtschaft ausgegeben. Die Rechnung folgt sicher und wird erneut an uns adressiert sein. Die Erhöhung von Gebühren und Sozialversicherungsabgaben wie die Kürzung von Sozialleistungen, Gesundheitsversorgung, Renten etc. steht dann erneut auf der Tagesordnung. Gleichzeitig wird weiter mit Wohnraum spekuliert und durch die steigende Erwerbslosigkeit wird die ohnehin schon unerträgliche Konkurrenz um bezahlte Jobs noch steigen. Die Rechte der ArbeiterInnen wurden bereits unter dem Vorwand der Seuchenbekämpfung geschliffen und weitere Angriffe auf z.B. Kündigungsschutz, Mindestlohn, Ruhezeiten und Länge des Arbeitstages sind abzusehen. Sie wollen zurück zur kapitalistischen Normalität – nur schlimmer! Die Herrschenden beschwören – wie so oft in Krisen – eine „Solidarität“, die keine AusbeuterInnen und Ausgebeuteten mehr kennt. Doch diese „Solidarität“ existiert nicht. Was wirklich existiert ist eine kapitalistische, rassistische und patriarchale Klassengesellschaft, basierend auf Ausbeutung und Unterdrückung. Was wirklich existiert ist eine Welt, in der das Streben nach immer mehr Profit zu massiven, unumkehrbaren Umweltzerstörungen und Klimaveränderungen geführt hat. Flucht, Krieg und Hunger ist Alltag für hunderte Millionen von Menschen. Nun ist auch hier vor Ort der Alltag im Rahmen der Pandemie spürbar unvorhersehbarer und unsicherer geworden. Der Staat spielt sich als Retter in der Not auf – damit wird der Bock zum Gärtner. Sollte die Coronakrise innerhalb des kapitalistischen Systems gelöst werden können, dann wird die normale Alltagskrise der überwiegenden Mehrheit der Menschheit weiter anhalten – oder sich sogar dauerhaft verschärfen. Darum ist es jetzt wichtig, nicht auf die Rhetorik der Herrschenden hereinzufallen und auf Rechte und Solidarität nicht einfach zu verzichten. Gerade soziale Rechte, z.B. der Kündigungsschutz müssen jetzt verteidigt werden! Die Herrschenden wollen eine „neue Normalität“ schaffen. Unter dem Vorwand Menschenleben „zu retten“, wird die kapitalistische Wirtschaftsweise umgebaut, um auch unter dem Druck von Pandemien und drohender Klimakatastrophe weiter ausbeuten zu können. Der Einsatz von Computertechnologie zur Überwachung und Steuerung der Massen wird massiv ausgebaut, auch an die Allgegenwärtigkeit von Sicherheitskräften sollen wir uns gewöhnen. Der Staat dringt immer tiefer in unseren Alltag ein. Der Kapitalismus ist die Krise – wir wollen ihn überwinden! Wir wollen eine andere Welt! Eine solidarische Welt, in der nach den Bedürfnissen der Menschen gewirtschaftet wird. Eine Welt frei von Ausbeutung und Unterdrückung. Ist das utopisch? Utopischer als die Vorstellung, die herrschenden Verhältnisse aufrecht erhalten zu können und zu glauben, die Konzerne, der Fortschritt und die Politik werden alles regeln? Nein. Kapitalismus ist ohne Kriege, Faschismus, Ausbeutung, Ungleichheit, Seuchen und Umweltzerstörung nicht zu haben. Wer soll die ganze Scheiße aufhalten, wenn nicht Du und Ich, wir zusammen, als organisierte und revolutionäre Klasse? Für unsere Zukunft kämpfen – gegen Staat, Kapital und Patriarchat – das machen wir am besten selbst! Beteiligt Euch an den Aktionen am Samstag, den 18. Juli! Wir tragen bei unseren Aktionen Mund-Nasenmasken und halten Abstand. KUNDGEBUNG | Sa., 18.7.2020 | 14:15 | Klinikum Nürnberg Nord, Haupteingang | „Kämpft mit uns für die Abschaffung der Fallpauschalen“ | Veranstalterin: Initiative Gesundheit statt Profit und Initiative solidarischer ArbeiterInnen (ISA) KUNDGEBUNG | Sa., 18.7.2020 | 17:00 | Veit-Stoß-Park | „Wir zahlen nicht für ihre Krise“ | Veranstalterin: organisierte autonomie (OA) Den Kapitalismus retten? Obwohl er uns krank macht? Wir sagen: #nichtaufunseremrücken – Für einen radikalen Wandel! Für eine solidarische Gesellschaft von Unten
Samstag, 25.07.2020

TKP/ML-Prozess geht im Juli 2020 zu Ende - Solidarität mit den zehn Angeklagten! Nürnberg 25.7. ab 16 Uhr - Kundgebung in der Veit-Stoß-Anlage

Bereits seit Juni 2016 läuft das Mammut-Verfahren gegen zehn Linke aus der Türkei vor dem Münchener Oberlandesgericht.

Auch zwei Nürnberger*innen sind angeklagt. Nun ist es bald vorbei, Ende Juli 2020 sollen die Urteile fallen. Im Raum stehen drakonische Haftstrafen von drei Jahren und sechs Monaten bis zu sechs Jahren und neun Monaten.

Vorgeworfen wird den Genoss*innen, Mitglieder der „Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten“ TKP/ML zu sein. Sie wurden nach §129b angeklagt („Unterstützung einer ausländischen terroristischen Organisation“).

Das Empörende: Den Aktivist*innen werden in Deutschland keine strafbaren Handlungen vorgeworfen. Es geht nur um ihre Parteimitgliedschaft - und um legale Aktivitäten wie Spendensammlungen oder die Organisation von Veranstaltungen.

Dabei ist die TKP/ML in Deutschland nicht verboten. Dies belegt den rein politischen Charakter des Prozesses. Deutschland zeigt hier eine übergroße Nähe zur Türkei unter Erdogan. Die Bundesrepublik macht sich zum Erfüllungsgehilfen Ankaras, indem sie unliebsame Oppositionelle, die hierher geflohen sind, anklagt.

Dies zeigen auch die vielen Skandale des Verfahrens: belastende Akten direkt aus der Türkei, falsche Übersetzungen etc. Es handelt sich aber auch um ein Verfahren gegen alle fortschrittlichen Organisationen! Wie so oft greift der Staat zunächst eine migrantische Gruppierung an, um dann weitere Menschen mit Repression zu überziehen. Die Verurteilung der Genoss*innen soll eine Türe gegen alle Linken öffnen!

Zu befürchten sind harte Urteile. Besonders gefährdet ist Müslüm Elma, der als „Rädelsführer“ bezeichnet wird und mit einer hohen Haftstrafe rechnen muss.

Wir sagen: Schluss mit der Kriminalisierung von Linken! Freispruch für die zehn Angeklagten!

Geplant ist eine bundesweite Demo am „Tag X“ Ende Juli zur Urteilsverkündung. Sie findet statt in München vor dem Oberlandesgericht, Nymphenburger Straße 16.

In Nürnberg findet am Sa. 25.7. ab 16 Uhr eine Kundgebung in der Veit-Stoß-Anlage (an der Fürther Straße, Gostenhof) statt.

Achtung: Das Urteil fällt Ende Juli! Informiert euch aktuell auf www.redside.tk und www.rote-hilfe.de

Es rufen auf: AGEB - Nürnberg, AGIF - Nürnberg, ATIK, DKP Nürnberg, GGBO - Soligruppe Nürnberg, InterBündnis Nürnberg, MLPD Nürnberg, Organisierte Autonomie - OA, Prolos, ROJA - Revolutionär organisierte Jugendaktion, Rote Hilfe OG Nürnberg, Solibündnis „Freiheit für ATIK“