ROJA-Aufruf zum antikapitalistischen Block am 4.10.2014 in Nürnberg!

Klasse gegen Klasse & Krieg dem Krieg

Ein Aufruf zum antikapitalistischen Block unter dem Motto „From Crisis to resistance – Verarmungspolitik angreifen – Bleiberecht durchsetzen – Gemeinsam den revolutionären Kampf im Alltag organisieren“ im Rahmen der Demonstration des Sozialforums „Nein zur Spaltung und Verarmung! Gemeinsam die EU-Krisenpolitik Blockieren“

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Spätestens seit den Ereignissen in der Ukraine haben sich die Fronten zwischen Russland und der Eurasischen Wirtschaftsunion auf der einen und der Europäischen Union auf der anderen Seite massiv verstärkt. Die eurasische Wirtschaftsunion, oder auch Zollunion ist ein Versuchs des russischen Kapitals einen europäisch-asiatischen Machtblock zu schaffen nach dem strukturellen Vorbild der EU. Kapitalistische Staaten stehen in Konkurrenz zueinander um Einfluss, Rohstoffe und Profit. Die Ukraine ist für Russland von enormer Bedeutung um dem Anspruch ihres Eurasischen Projektes gerecht zu werden und Einfluss in den europäischen Raum zu bekommen. Doch die EU als gegenüberstehender Machtblock will ihrerseits einen Fuß nach Asien setzen. Die faschistischen Kräfte, auf die die EU baut ziehen nun bewaffnet als so genannte „Bataillone“ durch den Osten der Ukraine. Sie begehen in Zusammenarbeit mit Geheimdienst und Polizei abscheulichste Verbrechen, wie dem Entführen, Foltern und Ermorden politischer Gegner.

Die EU und somit auch Deutschland, handeln offen imperialistisch gegen die Ukraine. Denn das Assoziationsabkommen das vom Westen mit Unterstützung eines Putsches von rechts außen durchgesetzt werden konnte, bringt nur das europäische Kapital als Gewinner hervor. Das Abkommen soll die Ukraine an die EU binden und sieht unter anderem Sozialabbau, Privatisierung und das Abschaffen von Zöllen vor. Diese Maßnahmen ermöglichen es u.a. deutschen Konzernen einen billigen Markt zu erschließen. Die ArbeiterInnenklasse in der Ukraine geht dabei als Verliererin hervor.

Die EU, als ein immer weiter zusammenwachsendes Gebilde von Nationalstaaten, vertritt die Interessen des ansässigen Kapitals. Vorrangig die Deutschlands und Frankreichs als führende Kräfte innerhalb dieses Konstrukts. Im Zuge der Profitmaximierung der KapitalistInnen wird mit der Richtlinie Europa 2020 eine Kampfansage der Herrschenden an alle Lohnabhängigen Europas erteilt. Diese Leitlinie sieht eigentlich genau das vor, was in Deutschland mit der Agenda 2010 bereits durchgesetzt wurde: Ausbau des prekären Sektors, sprich Minijobs, Zeitarbeit, Sozialabbau und Beschneidung von Arbeitsrechten. Diese Programme sollen Europa wettbewerbsfähiger machen.

Doch das ist nicht das einzige Mittel, welches dem europäischen Kapital zur Verfügung steht. Durch die Troika aus IWF (Internationaler Währungsfond), EU-Kommision und EZB (Europäischer Zentralbank) konnten finanzschwachen EU-Ländern, die nicht so gut durch die Krise gekommen sind wie Deutschland, Sparmaßnahmen aufgezwungen werden. In Deutschland konnten durch die großangelegte Kapitaloffensive mit der Agenda 2010 gute Ausgangsbedingungen für das Kapital erreicht werden. Durchgesetzt wurde dies u.a. durch die Bundesagentur für Arbeit (BA). Zu Leiden hat darunter die jeweilige Bevölkerung. In Ländern wie Spanien oder Griechenland wurden tausende, durch diese menschenverachtende Politik, in äußerste Armut getrieben. Profit für einige wenige und Armut für immer mehr Menschen ist das Resultat.

Mit der EU wurde darüber hinaus ein Machtblock geschaffen der es den einzelnen Nationalstaaten erlaubt aggressiver nach Außen zu wirken. In dem Kontext bedeutet die EU eine weitergehende Militarisierung und Hoch – bzw. Aufrüstung aller Mitgliedsstaaten und eine aggressive Außenpolitik. Die Konsequenz daraus kann derzeit in der Ukraine betrachten werden. Auch wenn dort noch keine europäischen Truppen kämpfen, unterstütze und förderte Europas Außenpolitik einen Putsch um mehr Profit und Macht in den Händen weniger zu sichern. Programme auf europäischer Ebene, wie, dass schaffen von mobilen Einsatzgruppen (Eu-Battlegroups) und der Beschluss auf dem Dezember-Ratsgipfel 2008, Kapazitäten bereit zustellen für bis zu 19 EU-Einsätzen zeitgleich, zeigen wo der Kurs hingehen soll.

In Deutschland zeichnen sich mit der Propaganda der Bundeswehr dem zunehmenden rühren der Kriegstrommeln auf der Sicherheitskonferenz in München und anderswo, dass sich ebenfalls auf Kriegskurs eingestimmt wird. Kriege brauchen Soldaten und Unterstützung an der Heimatfront, oder zumindest keine Ablehnung dieser. Dazu dienen die Imageschaffenden Maßnahmen der Bundeswehr und die Präsenz an Bildungseinrichtungen. Auf die Spitze treibt das ganze noch die Kooperation mit den Jobcentern. Dadurch werden die Teile der ArbeiterInnenklasse, die jede noch so beschissene Arbeit annehmen sollen, nun verstärkt für die Kriege der Herrschenden ihren Kopf hinhalten müssen. Die Jobcenter setzten die Bestimmungen der Bundesagentur für Arbeit mit Sitz in Nürnberg um. Diese bestehen vor allem daraus, Menschen die gerade nicht im Sinne des Kapitals Verwertbar sind oder sich nicht der Leitlinie „Arbeit um jeden Preis“ unterwerfen mit Repressalien zu belegen. Die Rekrutierungsmaßnahmen setzten somit da an, wo die Agenda 2010, die Krise und das deutsche Kapital Menschen in Perspektivlosigkeit stürzte. Das Bundesamt für Arbeit und die Jobcenter unterstützen somit den deutschen Kriegskurs.

Ein weiteres Beispiel für den zunehmenden Militarismus lässt sich in der europäischen Migrationspolitik und den Rüstungsexporten erkennen. Kriege die vom Westen im Trikont wegen wirtschaftlichen oder strategischen Gründen geführt werden, bringen Flüchtlinge hervor. Ebenso wie die nicht militärischen, aber nicht weniger dramatischen Maßnahmen von IWF und Weltbank – wie der Privatisierung von Staatsbetrieben und Erhöhung des Renteneintrittsalters usw. – verursachen sie Elend, Leid und Armut sondergleichen. Diese Kriegsgebiete werden von Rüstungsschmieden wie Diehl aus Nürnberg beliefert und unterstützen damit die Raubzüge der Herrschenden. Deutschland, als drittstärkster Waffenexporteur der Welt und in Europa sogar an erster Stelle, verdient sich mit dem Elend der Menschen eine goldene Nase. Menschen, die ihre Krisen und Krieg zerrütteten Länder verlassen um die imperialistischen Metropolen, aus denen ihr Elend rührt zu erreichen, treffen auf eine gut abgeschirmte Festung Europa. An deren Grenzen europäische Agenturen wie Frontex morden und jede Möglichkeit nach Europa zu kommen verhindern sollen. Eine Festung die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge(BAMF) mit gestaltet wird. Das BAMF bereitet aus Nürnberg seine menschenverachtende Asyl-und Migrationspolitik vor, die dann bundes-und sogar europaweit zum Einsatz kommt.

Das BAMF handelt so, dass Flüchtlinge und MigrantInnen, falls notwendig und möglich, zur Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands beitragen oder eben diese wieder verschwinden. Es handelt jedoch nie im Interesse der Menschen. So wurden beispielsweise Flüchtlinge aus Afghanistan aufgenommen solange noch ein Interventionsgrund gesucht wurde. Heute sterben noch immer täglich Menschen in diesem Krieg, es darf jedoch wieder nach Afghanistan abgeschoben werden. Das BAMF handelt im Interesse der Herrschenden. Solange ideologische Schützenhilfe benötigt wird, können Menschen aufgenommen werden.

Das Machtkonstrukt Europa bedeutet für die lohnabhängige Klasse Armut und Elend. Sei es durch Krieg wie in der Ukraine, durch Spardiktate, durchgesetzt von Institutionen wie der EZB, wie in Griechenland und Spanien. Überall in Europa sind die Auswirkungen der Krise zu spüren. Überall sollen die Verluste auf Kosten der Lohnabhängigen vergesellschaftet und die Gewinne weiterhin in den Händen der KapitalistInnenklasse konzentriert werden. Doch überall rührt sich Widerstand. Auch in Nürnberg werden tausende Menschen zeigen, dass sie diese Verhältnisse nicht weiter hinnehmen können. Wir werden direkt vor die Tore der BA und des BAMF gehen und damit vor die Institutionen, welche hartnäckig dieses kranke System am leben zuerhalten versuchen. Schließt euch uns an, wenn auch ihr genug von diesem System der Ausbeutung und Unterdrückung habt. Beteiligt euch am 04.10.2014 in Nürnberg an der Demonstration zu den Nürnberger Bundesbehörden. Lasst uns gemeinsam für eine bessere Welt kämpfen. Eine Welt ohne Grenzen, Unterdrückung, Ausbeutung, Rassismus und Sexismus. Eine Welt in der der Mensch im Mittelpunkt des Wirtschaftens steht und nicht die Maximierung des Profits für einige wenige auf Kosten der Mehrheit.

Klasse gegen Klasse – Krieg dem Krieg – Kampf dem Kapital bis der Frieden siegt!

Für die soziale Revolution weltweit!!!

 

drucken | Continue | 25. September 2014 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Terminkalender

Mittwoch, 30.11.2022

Proteste gegen die IMK22 in München - gemeinsame Anfahrt aus Nürnberg

IM Folgenden dokumentieren wir einen Aufruf, der uns erreicht hat: Proteste gegen die IMK22 in München - gemeinsame Anfahrt aus Nürnberg 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle/Hauptbahnhof Vom 30. November bis 02. Dezember treffen sich die politisch Verantwortlichen der Polizei- und Sicherheitsbehörden im Rahmen der Innenminister*innenkonferenz in München. Auf dieser wird über die Innere Sicherheit diskutiert. Wessen Sicherheit? Welche Sicherheit? Wer wird geschützt? Den Innenministerien von Bund & Länder unterstehen neben Polizei, Verfassungsschutz, Bamf sowie Ausländerbehörden - alle maßgeblicher Teil des Repressionsapparats in Deutschland. Von autoritären Polizeiaufgabengesetzen über rassistische, klassistische & sexistische Polizeigewalt zu systemischer & struktureller Gewalt gegen marginalisierte Gruppen - der reaktionäre Sicherheitsfetisch deutscher Behörden trifft uns alle! Insbesonders aber geflüchtete Menschen, BIPoC, Obdachlose, suchtkranke Personen, Jugendliche o. linke Strukturen. Dabei geht es dem Staat nicht um die Sicherheit der Einzelnen, sondern um sein Weiter-Funktionieren. Also den Schutz des kapitalistischen Systems. Dieses Jahr ist Bayern gastgebendes Bundesland. Nach der Frühjahrskonferenz in Würzburg, tagen die Innenminister*innen nun in München. Dass Bayern die diesjährige IMK ausrichtet, passt wie die Faust aufs Auge. Gilt Bayern nicht selten als föderales Vorbild für besonders repressives Vorgehen der Behörden. ANKER-Zentren, Abschiebungen nach Afghanistan, repressive Interpretation des BTMG o. Kriminalisierung von kurdischen Protesten & Symbolen - die Liste bayerischer Schweinereien ist lang. Doch das ist natürlich alles keine bayerische Spezialität, sondern bundesweite Phänomene einer repressiven Law-and-Order-Politik. Deshalb: Nein zur Konferenz der Innenminister*innen! Kampf den Sicherheitsbehörden - denn wir haben ein Sicherheitsproblem. Deshalb fordern wir echte Sicherheit für Alle: Verfassungsschutz abschaffen, Defund the police, keine Lagerpflicht, ANKER-Zentren abschaffen, Bleiberecht für Alle! Raus zur Protesten gegen die #IMK202! 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Geschwister-Scholl-Platz/München, Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle Proteste gegen die IMK22 in München - gemeinsame Anfahrt aus Nürnberg 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle/Hauptbahnhof Vom 30. November bis 02. Dezember treffen sich die politisch Verantwortlichen der Polizei- und Sicherheitsbehörden im Rahmen der Innenminister*innenkonferenz in München. Auf dieser wird über die Innere Sicherheit diskutiert. Wessen Sicherheit? Welche Sicherheit? Wer wird geschützt? Den Innenministerien von Bund & Länder unterstehen neben Polizei, Verfassungsschutz, Bamf sowie Ausländerbehörden - alle maßgeblicher Teil des Repressionsapparats in Deutschland. Von autoritären Polizeiaufgabengesetzen über rassistische, klassistische & sexistische Polizeigewalt zu systemischer & struktureller Gewalt gegen marginalisierte Gruppen - der reaktionäre Sicherheitsfetisch deutscher Behörden trifft uns alle! Insbesonders aber geflüchtete Menschen, BIPoC, Obdachlose, suchtkranke Personen, Jugendliche o. linke Strukturen. Dabei geht es dem Staat nicht um die Sicherheit der Einzelnen, sondern um sein Weiter-Funktionieren. Also den Schutz des kapitalistischen Systems. Dieses Jahr ist Bayern gastgebendes Bundesland. Nach der Frühjahrskonferenz in Würzburg, tagen die Innenminister*innen nun in München. Dass Bayern die diesjährige IMK ausrichtet, passt wie die Faust aufs Auge. Gilt Bayern nicht selten als föderales Vorbild für besonders repressives Vorgehen der Behörden. ANKER-Zentren, Abschiebungen nach Afghanistan, repressive Interpretation des BTMG o. Kriminalisierung von kurdischen Protesten & Symbolen - die Liste bayerischer Schweinereien ist lang. Doch das ist natürlich alles keine bayerische Spezialität, sondern bundesweite Phänomene einer repressiven Law-and-Order-Politik. Deshalb: Nein zur Konferenz der Innenminister*innen! Kampf den Sicherheitsbehörden - denn wir haben ein Sicherheitsproblem. Deshalb fordern wir echte Sicherheit für Alle: Verfassungsschutz abschaffen, Defund the police, keine Lagerpflicht, ANKER-Zentren abschaffen, Bleiberecht für Alle! Raus zur Protesten gegen die #IMK202! 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Geschwister-Scholl-Platz/München, Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle
Samstag, 03.12.2022

ISA-Kneipe im Dezember zeigt: Bezahlt wird nicht

Samstag, 03.12.2022, 20 Uhr - Stadteilladen Schwarze Katze - Untere Seitenstr. 1, Nürnberg 1974 ist in Italien die Krise all­ge­gen­wärtig: Die Inflation liegt bei 20%, es herrscht Arbeitslosigkeit, die Preise wachsen ins unbezahlbare.  Da finden Frauen aus Ar­bei­ter­In­nen­fa­mi­li­en ihre eigene Form der Krisenbewältigung: Sie plündern ei­nen Supermarkt. Die Polizei verfolgt sie in ihre Viertel...  Ein turbulentes und groteskes Spiel nimmt seinen Lauf. Eine Politkömödie von Dario Fo als Video (franz., OmU). Sharepic herunterladen Solche und ähnliche Dinge geschahen wirklich vor 50 Jahren. Der Theatermacher und (spätere) Literaturnobelpreisträger Dario Fo hat die Dinge in seiner Farce für die Bühne nur auf die Spitze getrieben, und zwar so, dass man Bauchschmerzen vor Lachen bekommt.  Dafür wurde er angeklagt wegen Aufruf zum Widerstand gegen den Staat und zu illegalen Aktionen. Wir möchten ausdrücklich betonen, dass die damaligen Ereignisse, mit dem hier und heute nichts zu tun haben. Unser Interesse an dem Stück ist ein rein kulturelles und kunstbeflissenes. Denn heute liegen die Dinge ja ganz anders: In der Krise von 2022 werden die Armen reichlich beschenkt und die Reichen zur Kasse gebeten. Es gibt also keinerlei Anlass, wir wiederholen: keinerlei Anlass, ernsthaft in Erwägung zu ziehen, dass sich in dem Stück gezeigte Handlungen und Ereignisse wiederholen könnten. Bild: Ein Ausschnitt aus dem Bild Quarto Stato von Giuseppe Pellizza da Volpedo aus dem Jahr 1901 wurde von uns 2022 mit aktuellen Accessoires versehen
Samstag, 10.12.2022

Soliparty für Krisenproteste im Dezember

 Die Linke Party, Musikverein, Genug!Für Alle und das Krisenbündnis präsentieren gemeinsam:  
krisenFEST für Alle!
Die Soli-Party für die Plattform Genug! Für Alle und für die "Nicht auf unserem Rücken" - Demo des Krisenbündnis Nürnberg.
Samstag, 10.12.2022 | Kantine, beim Künstlerhaus, Königstraße 93, Nürnberg | Beginn 22 Uhr | Eintritt 4 - 8 € (Die Einnahmen gehen je zur Hälfte an Genug!Für Alle und das Krisenbündnis zur Deckung der Kosten für Demo und Aktionen)
Es wird ein wilder Ritt mit über 10 DJs, die sich in kurzen Sets die unterschiedlichsten Styles um die Ohren hauen werden. Mit dabei u.a. Comandante Manolo, Eve Massacre, Pallas Athene II, Deniz, X_Tar, Pindi, Pac Frizzante, Bananasplit. 
Winter 2022: Die Klimakatastrophe, Aufrüstung und Krieg, die fossile Energiekrise, die Preissteigerungen, die es immer schwerer machen, auch nur unsere Grundbedürfnisse zu erfüllen - kurzum : Dieser Kapitalismus ist die Krise, frisst uns auf,  zerstört den Planeten und verunmöglicht uns das gute Leben ür Alle. Doch das nehmen wir als radikale Linke nicht hin. Ob in antifaschistischen, antirassistischen, feministischen, antimilitaristischen oder Klimagerechtigkeits-Kämpfen gehen wir auf die Straße, in Widerstand und zivilen Ungehorsam. All das kostet Kraft und leider auch Geld.
Am Samstag, 10.12., laden alle Gruppen der Plattform Genug!Für Alle und des Krisenbündnisses in Nürnberg gemeinsam mit der Linken Party des Musikvereins zur großen Glitzer-Sause: Dem krisenFEST für Alle!
Die Deko des Abends wird glitzern! Zeig auch Du Dich von Deiner glitzernsten Seite: Hast Du ein wenig Glitzer zuviel, bring es mit und teil es mit Anderen.
Wir servieren Soli-Pfeffi am Schnapsstand für Alle! und dann mal LOS!
Für eine richtig GUTE PARTY FÜR ALLE, denn jede Revolution braucht auch gute Feste.
Macker, Sexist*innen, Stressmacher*innen & Rassist*innen bleiben draußen!
Davor: 3.12., 13h Genug! Für Alle, Aufsessplatz, Nürnberg.
Danach: Krieg und Krise, Nicht auf unserem Rücken, DEMO, 17.12., 14 Uhr, Plärrer, Nürnberg.
Freitag, 16.12.2022

Jahresendzeitgala der Antifa-Aktionskneipe

Die Jahresendzeitgala wird am Freitag, den 16.12. ab 19:00 Uhr stattfinden. Tickets könnt ihr euch auch im Stadtteilladen Schwarze Katze kaufen. 10 Euro Spendenempfehlung. Es ist wieder soweit... Die jährliche AAK Jahresendzeitgala steht wieder vor der Tür! Es wird neben einem veganen 3-Gänge-Menü und dem Jahresrückblick auch ein kulturelles Programm geben. Unter anderem eine Versteigerung, um etwas Geld für unsere politische Arbeit zu sammeln. Wenn ihr uns also unterstützen wollt, bringt viel viel viel Kleingeld (Euromünzen!) mit. Außerdem wären wir über Sachspenden sehr dankbar - kramt all eure "alten" Dinge mit Polit- bzw. Antifa-Bezug heraus. Das können bspw. Bücher, Poster, Shirts, Sticker, Tassen, Schlauchis, oder was auch immer Euch in die Hände fällt, sein! Dazu wird im Stadtteilladen "schwarze Katze" ein Karton stehen, in den Ihr die Spenden an den Öffnungen, z.B. montags bei der Vokü, reinlegen könnt.   Das offene Antifatreffen wird im Dezember daher ausfallen. Trotzdem einer der besten Abende uns kennen zu lernen! Wir bitten Euch zuvor auf Covid19 zu testen. Infos über die AAK:                         Infos über die Antifa-Aktionskneipe
Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net
Was macht die Antifa Aktionskneipe?
Beispiele: Jahresrückblick 2021 / Satire zur Bundestagswahl / Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside Was ist die Antifa Aktionskneipe: Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich rechte Bürgerwehren und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung. Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit. Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe! Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus!
 
Samstag, 17.12.2022

+++ SAVE THE DATE! +++

Folgende Terminankündigung hat uns erreicht und wir geben sie gerne an euch weiter:
Gegen Krieg und Krise:
Raus auf die Straße am 17.12.2022!
Haltet euch den Termin frei, damit wir im Dezember einen starken, widerständigen Auftritt mit allen linken und fortschrittlichen Kräften auf die Straße bringen!
Aber auch davor werden wir natürlich nicht ruhig sein, sondern die Zeit zum Mobilisieren nutzen. Achtet auf Aktionsankündigungen auf www.redside.tk, macht eigene Aktionen gegen Krise, Massenverarmung und Aufrüstung und bringt euch im Krisenbündnis ein! Krisenbündnis Nürnberg -gemeinsam kämpfen! Ihre Krise nicht auf unserem Rücken!
Samstag, 17.12.2022

Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße!

Demonstration || Samstag, den 17.12.2022 || 14:00 Uhr || Plärrer || Nürnberg || gemeinsamgegenkrise.noblogs.org || Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße! Wer in diesen Tagen im Supermarkt einkaufen geht, fragt sich, wie die lebensfremde Inflationsberechnung von 10% zu Stande kommt. Die Packung Nudeln, die stets für 0,39€ erhältlich war, kostet auf einmal 0,89€ (Stand September 22) - mehr als das Doppelte also. Und die Nudeln sind nur ein Beispiel: etliche Grundnahrungsmittel, Energiekosten, Mieten, die Preise kennen nur eine Richtung: steil nach oben. Unsere Löhne und andere Einkommen, wie Rente oder Grundsicherung steigen dagegen kaum bis gar nicht. Wer nicht reich ist, muss an irgendeiner Stelle Abstriche vornehmen oder das Ersparte antasten. Viele überlegen sich gut, ob sie heizen, duschen kürzer, achten beim Einkaufen noch mehr als sonst auf Sonderangebote oder es bedeutet sogar, dass der Kühlschrank am Monatsende leer bleibt. „Reicher Mann und armer Mann standen da und sah’n sich an, und der Arme sagte bleich: ‚Wär ich nicht arm wärst du nicht reich.’“ B. Brecht Das alles ist kein Naturgesetz. Die Preissteigerungen sind nicht einfach eine zwingende Folge des Krieges in der Ukraine, wie es uns bürgerliche Politik und Medien einstimmig verkaufen. Es sind die Auswirkungen einer kapitalistischen Krise, die sich schon vor dem Krieg, ja vor der CoronaPandemie abgezeichnet hat. Und es sind Auswirkungen einer imperialistischen Politik, in der sich die Machtblöcke gegeneinander verschärft in Stellung bringen. In Zuge dessen schreitet auch die Monopolisierung voran, das heißt, große Konzerne schlucken oder verdrängen die Kleinen. Etliche Konzerne haben bereits während der Pandemie Rekordgewinne eingefahren und tun es auch aktuell. Lebensmittel-, Energie-, Öl- und natürlich Rüstungskonzerne verdienen fleißig an der Krise - und somit an uns. Wir zahlen und arbeiten für deren Profite - wir sterben in ihren Kriegen. An keiner Stelle wurde die Frage gestellt, ob nicht die Konzerne auf ihre Profite verzichten sollen. Nein, aber dass wir verzichten sollen, den Gürtel enger schnallen, das tönt uns von hochbezahlten Politiker*innen und Arbeitgeberverbänden entgegen, das wird uns als Normalität verkauft. Und im Kapitalismus, in dem es immer darum geht, dass Gewinne in private Hände einiger Weniger wandern während Risiken und Verluste von uns allen brav geschultert werden sollen, ist das auch so. Und dann wird uns auch noch erzählt, wir sollen keine zu hohen Lohnforderungen stellen um die Inflation nicht weiter anzuheizen! Was für eine Frechheit! Ein etwas anderer Wunschzettel... Alles für alle! Den Gefallen werden wir ihnen jedoch nicht tun! Ob wir auch diese Krise zahlen oder wie viel wir davon zahlen, ist genauso wenig ausgemacht wie die Frage ob wir uns als Lohnabhängige in ihren Kriegen aufeinanderhetzen lassen. Wir wissen: unter Kriegen und Sanktionen leiden nicht die Herrschenden, sondern die breite Mehrheit - sowohl in der Ukraine als auch in Russland. Ein Gaspreisdeckel im März nützt uns hier nichts! Der muss jetzt her! Wir brauchen eine automatische Anpassung aller Einkommen an die reale (!) Inflationsrate, Energiesperren wie auch Zwangsräumungen müssen sofort beendet werden. Statt weiter Spar-Druck auf Privathaushalte auszuüben, RWE, Vonovia und Co vergesellschaften und demokratisieren. Aber geschenkt bekommen wir hier nichts, sondern müssen uns alles erkämpfen. Und das heißt: streiken für höhere Löhne, protestieren auf der Straße aber auch solidarisch sein im Alltag, sich mit Nachbar*innen vernetzen, sich organisieren. Packen wir es an als ersten Schritt in eine Welt jenseits von Krieg, Kapitalismus und Profitstreben. Das Krisenbündnis Nürnberg ruft euch alle dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen!
Samstag, 17.12.22 14 Uhr, Plärrer