G7 Gipfel in Bayern.

Aktuelles aus Bayern

g7-elmau-mobi3Am 7. und 8. Juni findet der G7 Gipfel im bayerischen Luxushotel Schloss Elmau statt. Grund genug für den bayerischen Sicherheitsapparat und seine Fanatiker hochzurüsten und die Alpenlandschaft mal richtig rauszuputzen. Nicht nur dürfen sich die Aktivisten und Aktivistinnen im Juni auf 17.000 Bullen freuen, sondern auch auf schießwütige und für ihr traditionell stramm rechtes Gedankengut bekannte Gebirgsjäger. Diese werden „Gewehr bei Fuß stehen“ und allen den Krieg erklären, welche sich im Hinterland der CSU nicht ordentlich nach den Regeln des „Urvaters“ Franz-Josef Strauß verhalten.
Damit diese Regeln einem nicht erst braune Gebirgsjäger oder zugekokste USK-Bullen im Wald beibringen müssen, begann die CSU seit der Ankündigung des Gipfels eine breit angelegte Hetzkampagne. Regelmäßig schwadronieren diverse CSU Minister von Gewalt und Gefahren und fühlen sich durch die Bilder der Blockupy Proteste bestärkt und versuchen so durch Lügen ihr repressives Vorgehen zu rechtfertigen. In regelmäßigen Bürgerversammlungen wird allen mit dem Ausschluss aus der Mitte der Gesellschaft gedroht, welche den Protestierenden mit Campflächen helfen. Solche Androhungen erinnern nicht zufällig an Bannfläche aus dem alten Testament. Das ist handfeste CSU-Ideologie.

Bisheriger Gipfelprotest

Doch dass weder hochgerüstete Polizeikohorten noch die Repression im Vorfeld (z.B. die Hausdurchsuchungen vor dem G8 in Heiligendamm) die Gipfelproteste stoppen können, ist klar. Die rund 150 europäischen Gruppen, die den Protest vorbereiten, haben sich wie auch die letzten 20 Jahre vorgenommen die Verbrechen der G7 in die Öffentlichkeit zu ziehen und wenn möglich das Spektakel zum Desaster werden zu lassen.
Zurückblicken können nicht wenige auf die Erfahrungen der Proteste von 2007 in Heiligendamm, wo die herrschende Klasse nicht davor zurückschreckte Kampfjets zu Aufklärungsflügen gegen die Protestierenden einzusetzen. Oder auf die Ereignisse des G8-Gipfels in Genua, bei denen nicht nur Carlo Guiliani von den Bullen erschossen wurde. Sondern auch auf die Ereignisse in der Diaz Schule (ein Protestlager), in der Carabinieri Schlafende mit sadistischer Gewalt drangsalierten.
Die Geschichte der vergangenen Gipfel zieht aber nicht nur eine Spur aus Repression und Blut hinter sich her, sondern auch eine des Widerstandes.
So haben sich die Protestierenden in Heiligendamm nicht von den Hausdurchsuchungen und den Schikanen einschüchtern lassen und sind bis an den Absperrzaun vorgedrungen. Sie haben auf die Polizeiangriffe entschlossen geantwortet und den Repressionsorganen viele Handlungsspielräume geraubt. Die Straßenkämpfe in Prag, Genua, und Rostock stehen neben z.B. den bewaffneten Kämpfen der EZLN und der Landkämpfe indischer Bauern und Bäuerinnen gegen den globalisierten Vernichtungswahn des Kapitals.

Konstrukt G7

Die überwiegende Mehrheit der G 7 a Staaten sind Mitglied der NATO. Damit handelt es sich bei den meisten Staaten die an dem Treffen teilnehmen nicht nur um sogenannte Ökonomische „Riesen“ sondern auch um hochaufgerüstete Militärkomplexe. Diese werden, sofern moderne imperiale Interventionsformen wirtschaftspolitischer Natur nicht ausreichen, beliebig eingesetzt, um sich Absatzmärkte und Rohstoffquellen unter den Nagel zu reißen. Eine geeignete und nicht weniger aggressive Methode wurde vom Internationalen Währungsfonds und der Weltbank entwickelt. Verschuldete Staaten (meistens ehemalige Kolonialländer) wird Geld versprochen, wenn diese im Gegenzug ihre heimische Wirtschaft dem internationalen Kapital zum Fraß vorwerfen. Das bedeutet: Schranken und Zölle werden abgebaut und so gut wie alles aus den klassischen Öffentlichen Sektoren privatisiert. Die lokale Bevölkerung hungert, weil die von ihr produzierten Güter massenweise in die sogenannten Ersten-Welt Staaten gekarrt werden. Um dies reibungslos umzusetzen werden Satellitenregimes aufgebaut, welche mit Polizei und Militär, manchmal mit lokalen Milizen oder Warlords, die Menschen zwingen sich hierfür zu verkaufen. Teilweise existieren diese Produktionsmethoden in Verhältnissen, welche man mit Sklaverei vergleichen kann. Die jeweiligen Unternehmen, zumeist aus den reicheren Ländern (G 20), verwüsten ganze Landstriche indem sie gigantische Ökologische Katastrophen hinterlassen.

G 7 bedeutet Krieg

Zusammen mit den USA haben eine Vielzahl europäischer Staaten nach dem Ende der Sowjetunion beschlossen, den frei gewordenen und teilweise ziemlich wehrlosen Wirtschaftsraum sich vollständig einzuverleiben. Eine riesige Militärallianz versuchte in den letzten Jahrzehnten immer wieder Länder wie z. B. Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen, Mali und Jugoslawien zu unterwerfen. Mehrere Millionen Menschen mussten aufgrund der Profitsucht der KapitalistInnen weltweit ihr Leben lassen. Die von den USA oder der NATO losgetretenen Kriege nahmen sehr schnell eine eigene Dynamik an und zogen riesige Regionen mit in die Konflikte hinein. Der gesamte Nahe Osten, Afrika, Teile Asiens und Südamerikas brennen.
Im Folgenden einige Fakten, die den Krieg der Kapitalistinnen gegen die restliche Menschheit verdeutlichen sollen:

  • 805 Millionen Menschen auf der Welt haben nicht genug zu essen.
  • Die große Mehrheit der Hungernden (98 Prozent) lebt in Entwicklungsländern, zirka 525 Millionen in Asien und der Pazifikregion. In Afrika lebt ein Viertel der hungernden Menschen auf der Welt.
  • Unterernährung trägt jährlich zum Tod von 2,9 Millionen Kindern unter fünf Jahren bei a mehr als 45 Prozent aller Sterbefälle von Kindern weltweit.
  • 162 Millionen Kleinkinder in Entwicklungsländern sind chronisch unterernährt. Jedes siebte Kind unter fünf Jahren ist weltweit untergewichtig
  • Jedes vierte Kind weltweit ist von “stunting??? beeinträchtigt, einer zu geringen Körpergröße im Vergleich zu gesunden Gleichaltrigen
  • Weltweit haben bereits fast 900 Millionen Menschen keinen Zugang zu sauberem Wasser. Bis 2025 werden sogar 3 Milliarden der dann 8,5 Milliarden Menschen auf der Erde unter Wasserknappheit leiden.
  • Rund zehn Millionen Kinder werden jedes Jahr Opfer mangelnder Gesundheitsfürsorge: Sie sterben, weil eigentlich heilbare Krankheiten wie Lungenentzündungen und Durchfall nicht richtig behandelt werden, da ihnen die geeigneten Medikamente aufgrund von Profitsucht der Pharmafirmen vorenthalten werden.
  • Kinder aus armen Ländern haben dabei ein doppelt so hohes Todesrisiko wie die in reichen Ländern. Weltweit schnitten Schweden, Norwegen und Island in der Gesundheitsfürsorge für Kinder und Mütter am besten ab. Nigeria kam auf den letzten Rang.
  • Acht der zehn Länder mit den schlechtesten Werten liegen im südlichen Afrika. Hier verlieren vier von fünf Müttern mit großer Wahrscheinlichkeit einmal in ihrem Leben ein Kind
    Weltweit fanden im Jahr 2014 insgesamt 31 Kriege und so genannte bewaffnete Konflikte statt. Während zwei Kriege (in Cthiopien und Uganda) beendet wurden, wurde in der Ukraine ein Krieg vom Zaun gebrochen und der Konflikt in Israel und Palästina wurde erneut bewaffnet ausgetragen.
  • Die am stärksten betroffene Region war der so genannte Vordere und Mittlere Orient mit 12 Kriegen und bewaffneten Konflikten. In Afrika herrschten 9, in Asien 8 und in Lateinamerika und in Europa jeweils ein Krieg.
  • Die ungleiche Vermögensverteilung wächst rasant: Laut Oxfam haben die reichsten ein Prozent im kommenden Jahr mehr als die restlichen 99 Prozent zusammen.
  • Im Jahr 2009 gehörten noch 44 Prozent des Wohlstands einem Prozent der Weltbevölkerung. Vergangenes Jahr lag der Anteil bereits bei 48 Prozent. 2016 werde er erstmals auf mehr als die Hälfte anwachsen.
  • In der Gruppe der Reichsten hat jeder Erwachsene ein Vermögen von 2,3 Millionen Euro. Bei ihnen hört das steile Gefülle jedoch nicht auf: Fast das gesamte Resteigentum a 46 Prozent von insgesamt 52 Prozent a liegt laut Oxfam derzeit in den Händen von 20 Prozent der Weltbevölkerung. Den verbliebenen Reichtum von etwa 5,5 Prozent würden sich die übrigen 80 Prozent der Menschheit teilen.

Protest gegen G7 – Wir beginnen in Nürnberg

Die Verantwortlichen für diese organisierte Unmenschlichkeit gehören zur Rechenschaft gezogen. Das System des Kapitalismus gehört abgeschafft. Ein dem Menschen und der Natur dienliches System stellt eine der Perspektiven des Anti-G7 Protests dar. Es geht um die Vergesellschaftung und Umverteilung, um die Kontrolle über die Produktionsmittel und um ein neues Verständnis, in welchem der Mensch sich nie wieder über den Menschen zu stellen hat. Der Auftakt der G7 a Proteste findet in Nürnberg am 29. Mai 2015 statt. Ein großes Bündnis von ca. 20 Gruppen und Organisationen wird an diesem Tag ein knapp 24 ständiges Protestcamp mit Dauerkundgebung am Kornmarkt errichten. Dort wird aus verschiedenen Perspektiven und mit verschiedensten Workshops und Aktionen darüber informiert was vom G 7 Gipfel zu halten ist. Enden wird das Camp am Samstag, den 30. Mai um 12 Uhr. Dies wird gleichzeitig der Auftakt für eine Demonstration gegen den G-7 Gipfel sein. Jeder und Jede ist aufgerufen sich an dem Camp und den Aktionen zu beteiligen.

Erschienen in barricada – Mai/Juni 2015

drucken | 22. Mai 2015 | barricada

Terminkalender

Mittwoch, 30.11.2022

Proteste gegen die IMK22 in München - gemeinsame Anfahrt aus Nürnberg

IM Folgenden dokumentieren wir einen Aufruf, der uns erreicht hat: Proteste gegen die IMK22 in München - gemeinsame Anfahrt aus Nürnberg 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle/Hauptbahnhof Vom 30. November bis 02. Dezember treffen sich die politisch Verantwortlichen der Polizei- und Sicherheitsbehörden im Rahmen der Innenminister*innenkonferenz in München. Auf dieser wird über die Innere Sicherheit diskutiert. Wessen Sicherheit? Welche Sicherheit? Wer wird geschützt? Den Innenministerien von Bund & Länder unterstehen neben Polizei, Verfassungsschutz, Bamf sowie Ausländerbehörden - alle maßgeblicher Teil des Repressionsapparats in Deutschland. Von autoritären Polizeiaufgabengesetzen über rassistische, klassistische & sexistische Polizeigewalt zu systemischer & struktureller Gewalt gegen marginalisierte Gruppen - der reaktionäre Sicherheitsfetisch deutscher Behörden trifft uns alle! Insbesonders aber geflüchtete Menschen, BIPoC, Obdachlose, suchtkranke Personen, Jugendliche o. linke Strukturen. Dabei geht es dem Staat nicht um die Sicherheit der Einzelnen, sondern um sein Weiter-Funktionieren. Also den Schutz des kapitalistischen Systems. Dieses Jahr ist Bayern gastgebendes Bundesland. Nach der Frühjahrskonferenz in Würzburg, tagen die Innenminister*innen nun in München. Dass Bayern die diesjährige IMK ausrichtet, passt wie die Faust aufs Auge. Gilt Bayern nicht selten als föderales Vorbild für besonders repressives Vorgehen der Behörden. ANKER-Zentren, Abschiebungen nach Afghanistan, repressive Interpretation des BTMG o. Kriminalisierung von kurdischen Protesten & Symbolen - die Liste bayerischer Schweinereien ist lang. Doch das ist natürlich alles keine bayerische Spezialität, sondern bundesweite Phänomene einer repressiven Law-and-Order-Politik. Deshalb: Nein zur Konferenz der Innenminister*innen! Kampf den Sicherheitsbehörden - denn wir haben ein Sicherheitsproblem. Deshalb fordern wir echte Sicherheit für Alle: Verfassungsschutz abschaffen, Defund the police, keine Lagerpflicht, ANKER-Zentren abschaffen, Bleiberecht für Alle! Raus zur Protesten gegen die #IMK202! 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Geschwister-Scholl-Platz/München, Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle Proteste gegen die IMK22 in München - gemeinsame Anfahrt aus Nürnberg 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle/Hauptbahnhof Vom 30. November bis 02. Dezember treffen sich die politisch Verantwortlichen der Polizei- und Sicherheitsbehörden im Rahmen der Innenminister*innenkonferenz in München. Auf dieser wird über die Innere Sicherheit diskutiert. Wessen Sicherheit? Welche Sicherheit? Wer wird geschützt? Den Innenministerien von Bund & Länder unterstehen neben Polizei, Verfassungsschutz, Bamf sowie Ausländerbehörden - alle maßgeblicher Teil des Repressionsapparats in Deutschland. Von autoritären Polizeiaufgabengesetzen über rassistische, klassistische & sexistische Polizeigewalt zu systemischer & struktureller Gewalt gegen marginalisierte Gruppen - der reaktionäre Sicherheitsfetisch deutscher Behörden trifft uns alle! Insbesonders aber geflüchtete Menschen, BIPoC, Obdachlose, suchtkranke Personen, Jugendliche o. linke Strukturen. Dabei geht es dem Staat nicht um die Sicherheit der Einzelnen, sondern um sein Weiter-Funktionieren. Also den Schutz des kapitalistischen Systems. Dieses Jahr ist Bayern gastgebendes Bundesland. Nach der Frühjahrskonferenz in Würzburg, tagen die Innenminister*innen nun in München. Dass Bayern die diesjährige IMK ausrichtet, passt wie die Faust aufs Auge. Gilt Bayern nicht selten als föderales Vorbild für besonders repressives Vorgehen der Behörden. ANKER-Zentren, Abschiebungen nach Afghanistan, repressive Interpretation des BTMG o. Kriminalisierung von kurdischen Protesten & Symbolen - die Liste bayerischer Schweinereien ist lang. Doch das ist natürlich alles keine bayerische Spezialität, sondern bundesweite Phänomene einer repressiven Law-and-Order-Politik. Deshalb: Nein zur Konferenz der Innenminister*innen! Kampf den Sicherheitsbehörden - denn wir haben ein Sicherheitsproblem. Deshalb fordern wir echte Sicherheit für Alle: Verfassungsschutz abschaffen, Defund the police, keine Lagerpflicht, ANKER-Zentren abschaffen, Bleiberecht für Alle! Raus zur Protesten gegen die #IMK202! 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Geschwister-Scholl-Platz/München, Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle
Samstag, 03.12.2022

ISA-Kneipe im Dezember zeigt: Bezahlt wird nicht

Samstag, 03.12.2022, 20 Uhr - Stadteilladen Schwarze Katze - Untere Seitenstr. 1, Nürnberg 1974 ist in Italien die Krise all­ge­gen­wärtig: Die Inflation liegt bei 20%, es herrscht Arbeitslosigkeit, die Preise wachsen ins unbezahlbare.  Da finden Frauen aus Ar­bei­ter­In­nen­fa­mi­li­en ihre eigene Form der Krisenbewältigung: Sie plündern ei­nen Supermarkt. Die Polizei verfolgt sie in ihre Viertel...  Ein turbulentes und groteskes Spiel nimmt seinen Lauf. Eine Politkömödie von Dario Fo als Video (franz., OmU). Sharepic herunterladen Solche und ähnliche Dinge geschahen wirklich vor 50 Jahren. Der Theatermacher und (spätere) Literaturnobelpreisträger Dario Fo hat die Dinge in seiner Farce für die Bühne nur auf die Spitze getrieben, und zwar so, dass man Bauchschmerzen vor Lachen bekommt.  Dafür wurde er angeklagt wegen Aufruf zum Widerstand gegen den Staat und zu illegalen Aktionen. Wir möchten ausdrücklich betonen, dass die damaligen Ereignisse, mit dem hier und heute nichts zu tun haben. Unser Interesse an dem Stück ist ein rein kulturelles und kunstbeflissenes. Denn heute liegen die Dinge ja ganz anders: In der Krise von 2022 werden die Armen reichlich beschenkt und die Reichen zur Kasse gebeten. Es gibt also keinerlei Anlass, wir wiederholen: keinerlei Anlass, ernsthaft in Erwägung zu ziehen, dass sich in dem Stück gezeigte Handlungen und Ereignisse wiederholen könnten. Bild: Ein Ausschnitt aus dem Bild Quarto Stato von Giuseppe Pellizza da Volpedo aus dem Jahr 1901 wurde von uns 2022 mit aktuellen Accessoires versehen
Samstag, 17.12.2022

+++ SAVE THE DATE! +++

Folgende Terminankündigung hat uns erreicht und wir geben sie gerne an euch weiter:
Gegen Krieg und Krise:
Raus auf die Straße am 17.12.2022!
Haltet euch den Termin frei, damit wir im Dezember einen starken, widerständigen Auftritt mit allen linken und fortschrittlichen Kräften auf die Straße bringen!
Aber auch davor werden wir natürlich nicht ruhig sein, sondern die Zeit zum Mobilisieren nutzen. Achtet auf Aktionsankündigungen auf www.redside.tk, macht eigene Aktionen gegen Krise, Massenverarmung und Aufrüstung und bringt euch im Krisenbündnis ein! Krisenbündnis Nürnberg -gemeinsam kämpfen! Ihre Krise nicht auf unserem Rücken!
Samstag, 17.12.2022

Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße!

Demonstration || Samstag, den 17.12.2022 || 14:00 Uhr || Plärrer || Nürnberg || gemeinsamgegenkrise.noblogs.org || Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße! Wer in diesen Tagen im Supermarkt einkaufen geht, fragt sich, wie die lebensfremde Inflationsberechnung von 10% zu Stande kommt. Die Packung Nudeln, die stets für 0,39€ erhältlich war, kostet auf einmal 0,89€ (Stand September 22) - mehr als das Doppelte also. Und die Nudeln sind nur ein Beispiel: etliche Grundnahrungsmittel, Energiekosten, Mieten, die Preise kennen nur eine Richtung: steil nach oben. Unsere Löhne und andere Einkommen, wie Rente oder Grundsicherung steigen dagegen kaum bis gar nicht. Wer nicht reich ist, muss an irgendeiner Stelle Abstriche vornehmen oder das Ersparte antasten. Viele überlegen sich gut, ob sie heizen, duschen kürzer, achten beim Einkaufen noch mehr als sonst auf Sonderangebote oder es bedeutet sogar, dass der Kühlschrank am Monatsende leer bleibt. „Reicher Mann und armer Mann standen da und sah’n sich an, und der Arme sagte bleich: ‚Wär ich nicht arm wärst du nicht reich.’“ B. Brecht Das alles ist kein Naturgesetz. Die Preissteigerungen sind nicht einfach eine zwingende Folge des Krieges in der Ukraine, wie es uns bürgerliche Politik und Medien einstimmig verkaufen. Es sind die Auswirkungen einer kapitalistischen Krise, die sich schon vor dem Krieg, ja vor der CoronaPandemie abgezeichnet hat. Und es sind Auswirkungen einer imperialistischen Politik, in der sich die Machtblöcke gegeneinander verschärft in Stellung bringen. In Zuge dessen schreitet auch die Monopolisierung voran, das heißt, große Konzerne schlucken oder verdrängen die Kleinen. Etliche Konzerne haben bereits während der Pandemie Rekordgewinne eingefahren und tun es auch aktuell. Lebensmittel-, Energie-, Öl- und natürlich Rüstungskonzerne verdienen fleißig an der Krise - und somit an uns. Wir zahlen und arbeiten für deren Profite - wir sterben in ihren Kriegen. An keiner Stelle wurde die Frage gestellt, ob nicht die Konzerne auf ihre Profite verzichten sollen. Nein, aber dass wir verzichten sollen, den Gürtel enger schnallen, das tönt uns von hochbezahlten Politiker*innen und Arbeitgeberverbänden entgegen, das wird uns als Normalität verkauft. Und im Kapitalismus, in dem es immer darum geht, dass Gewinne in private Hände einiger Weniger wandern während Risiken und Verluste von uns allen brav geschultert werden sollen, ist das auch so. Und dann wird uns auch noch erzählt, wir sollen keine zu hohen Lohnforderungen stellen um die Inflation nicht weiter anzuheizen! Was für eine Frechheit! Ein etwas anderer Wunschzettel... Alles für alle! Den Gefallen werden wir ihnen jedoch nicht tun! Ob wir auch diese Krise zahlen oder wie viel wir davon zahlen, ist genauso wenig ausgemacht wie die Frage ob wir uns als Lohnabhängige in ihren Kriegen aufeinanderhetzen lassen. Wir wissen: unter Kriegen und Sanktionen leiden nicht die Herrschenden, sondern die breite Mehrheit - sowohl in der Ukraine als auch in Russland. Ein Gaspreisdeckel im März nützt uns hier nichts! Der muss jetzt her! Wir brauchen eine automatische Anpassung aller Einkommen an die reale (!) Inflationsrate, Energiesperren wie auch Zwangsräumungen müssen sofort beendet werden. Statt weiter Spar-Druck auf Privathaushalte auszuüben, RWE, Vonovia und Co vergesellschaften und demokratisieren. Aber geschenkt bekommen wir hier nichts, sondern müssen uns alles erkämpfen. Und das heißt: streiken für höhere Löhne, protestieren auf der Straße aber auch solidarisch sein im Alltag, sich mit Nachbar*innen vernetzen, sich organisieren. Packen wir es an als ersten Schritt in eine Welt jenseits von Krieg, Kapitalismus und Profitstreben. Das Krisenbündnis Nürnberg ruft euch alle dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen!
Samstag, 17.12.22 14 Uhr, Plärrer