Fluchtgrund Imperialismus

Derzeit beherrschen dramatische Bilder von scheinbar unaufhaltsamen Flüchtlingsströmen die Morgenlektüre und die Abendnachrichten. Nun sind die Flüchtlinge nicht mehr im fernen Kos oder auf Lampedusa – sie kommen jetzt auch massenhaft in Deutschland an. In Politik, Medien und Gesellschaft sorgt dies von Links bis Rechts für so manchen Aufreger. Leider ist wenig erhellendes dabei zu finden und das hat seinen guten Grund, jedenfalls für die herrschende Klasse.

Die herrschende Klasse in Deutschland will die derzeitige Flüchtlingsbewegung auf eine „Asyldebatte“ eindampfen. Dabei ist der Ausdruck „Asyldebatte“ ist an und für sich schon irreführend, denn politische Verfolgung als Asylgrund greift bei der sich derzeit abspielenden Situation zu kurz. Bei den heutigen Flucht- und Wanderbewegungen handelt es sich im Kern um Flucht vor lebensfeindlichen Bedingungen allgemein. Neben politischer und ethnischer Verfolgung sind dies auch Armut, Unterdrückung und Umweltzerstörung, also Faktoren, die das Leben der Menschen soweit beeinträchtigen, dass sie lieber eine ungewisse Zukunft in der Ferne in Kauf nehmen, als in ihrer zerstörten Heimat zu bleiben. Damit sind die Fluchtgründe der sogenannten, und mit diesem Ausdruck diskreditierten, „Wirtschaftsflüchtlinge“ mindestens genauso legitim wie die der als „politisch“ Bezeichneten. 

Nach UNHCR Angaben sind derzeit ca. 50 Millionen Menschen auf der Flucht. Dabei sind jene Menschen, die sich auf Wanderschaft machen, in der Hoffnung auf bessere Lebens- und Arbeitsbedingen noch gar nicht mitgerechnet. Was hat diese neue „Völkerwanderung“ ausgelöst, warum sind heute so viele Menschen auf der Flucht?

Die Ursache liegt in der immensen destabilisierenden Wirkung die die imperialistische Politik seit Anfang der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts ungehindert entfachen konnte.
Setzte bis dahin die Sowjetunion diesem zügellosen Treiben der westlichen Mächte noch gewisse Schranken, so ist seit dem Wegfall dieses Regulats die hemmungslose Politik des Imperialismus bis in den letzten Winkel des Planeten spürbar. Konsequent hat der Imperialismus große Weltregionen komplett ins Chaos gestürzt. Angefangen von den ehemaligen Ostblockstaaten bis hin zur Ukraine, der arabischen Welt, Irak, Libyen, Syrien, bis nach Afghanistan. Angeblich um „Demokratie zu bringen“ oder „den Kampf gegen den Terror zu führen.“ Alles nur Propagandalügen um ihre aggressive Expansionspolitik zu bemänteln.

Die skrupellose Ausbeutung Afrikas hat ausgeblutet Regionen geschaffen deren Menschen keinen anderen Ausweg mehr sehen, als sich auf den gefährlichen Weg nach Europa zu machen – um eines vermeintlich besseren Lebens willen. Die Menschen Osteuropas, deren Volkswirtschaften mittlerweile in einem mehr als desolaten Zustand sind, zieht die Aussicht auf Lohn und Brot nach Westen. Die Menschen der arabischen Bürgerkriegsregionen, die ihr vorheriges normales Leben verloren haben, versuchen das nackte Leben zu retten, aber auch die Menschen der europäischen Peripherie sehen in ihren vom kapitalistischen Markt niedergerungenen Ländern keine Perspektive mehr und machen sich auf in die vermeintlichen Zentren des Wohlstands – in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft.

Die Imperialisten hingegen, die für diese chaotischen Zustände die Verantwortung tragen reagieren wie immer mit Angriff. Sie führen den Krieg gegen die Armen, anstatt gegen die Armut. Sie bauen eine Mauer um Europa und versuchen sich so der Folgen ihrer Politik zu entledigen. Das ist die Antwort eines Systems, das nur Profitmaximierung als Prämisse kennt. Deshalb ist es im Grunde sinnlos sich an den „Problemlösungen“ innerhalb dieses Systems zu beteiligen, so notwendig und humanitär geboten es teilweise ist. Ohne den politischen Kampf gegen dieses mörderische System, als Ursache der derzeitigen Situation, sind alle anderen Maßnahmen sinnlos.
So wichtig es ist die Ursachen die hinter dieser humanitären Katastrophe, welche die Flüchtlingsbewegung darstellt, aufzudecken , so wichtig ist es die Verursacher und Nutznießer dieses Desasters zu benennen.
Richtig ist, dass im menschenverachtenden imperialistische System als solches die Wurzel allen Übels angelegt ist. Es verursacht Krieg, Ausbeutung, Unterdrückung, Hunger und Verelendung – alles Gründe die Menschen zur Flucht zwingen. Aber so sicher es ist, dass das System seiner inneren Logik nach funktioniert, mit den eben beschriebenen negativen Folgen, so sicher ist es, dass dieses System von realen Menschen gemacht, genutzt und am Laufen gehalten wird.

Der Gegner hat Name und Anschrift

Wer sind die Produzenten dieses Systems und worin liegt ihr Nutzen?
Die Antwort kennt im Grunde jeder: Die herrschende kapitalistische Klasse und es geht ihnen darum aus jeder Situation Profit für sich herauszuschlagen. Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung sind keine Naturkatastrophen oder zwangsläufige physikalische Abläufe, nein, sie sind bewusste, von Menschen erdachte, produzierte und aufrechterhaltene Instrumente, mit dem Ziel ihre Macht zu erhalten und ihren Reichtum zu mehren.Und deshalb muss es hier nicht nur um „abstrakte“ Ursachen gehen, sondern auch um konkrete Schuld, die zugewiesen – und bezahlt werden muss. Schuld an der verzweifelten Lage eines großen Teils der Menschheit, welche jetzt die Fluchtbewegungen aus gelöst hat, sind die Kapitalisten in ihren skrupellosen, rachgierigen Streben nach Reichtum. Sie sind es die ganze Weltregionen destabilisiert und den Menschen dort die Zukunftsperspektive und die Heimat genommen haben.

Die Folgen sollen nun mal wieder alle bezahlen. Es ist richtig, wenn die Menschen in Europa heute praktische Hilfe für die Flüchtlinge leisten, denn auch sie haben Mitverantwortung. Aber so wichtig es ist Menschen zu helfen und zu unterstützen, aus Humanität und um der internationalen Solidarität willen, so wichtig ist es die Verursacher und Nutznießer der Krise zur Rechenschaft zu ziehen. So wie bei der Banken“Krise“ und der Griechenland “Rettung“ die arbeitende Bevölkerung zu Kasse gebeten wurde, so soll heute wieder die Allgemeinheit die Folgen imperialistischer Vertreibungspolitik tragen. Nicht wir ArbeiterInnen haben Hochrisikogeschäfte abgewickelt oder Waffen in Kriegsgebiete verkauft und uns dabei dumm und dämlich verdient – es sind die Kapitalisten und ihre Helfershelfer. Deshalb kann Solidarität mit den Flüchtlingen nicht gedacht werden ohne den Kampf gegen den Imperialismus zu führen und ohne den Verursachern in den Arm zu fallen. Dies ist keine Instrumentalisierung des Themas, sondern es ist das Thema. Alle anderen Ansätze greifen zu kurz.

Die Kriegsgewinnler, Brandstifter, Ausbeuter, Umweltverschmutzer und Unterdrücker müssen zur Verantwortung gezogen werden. Ihre Villen sollen mit Asylsuchenden belegt und ihr Geld dazu benutzt werden den Schaden aufzuräumen, den sie verursacht haben. Denn erst durch Gerechtigkeit kann es Frieden geben und deshalb müssen die Mächtigen für das was sie angerichtet haben bezahlen! Mitbezahlen sollen auch alle Politiker, Bürokraten, Bullen und Militärs die durch ihre „Arbeit“ das System erst funktionsfähig machen. Sowie alle Nazis und Rassistenschweine die durch ihre menschenverachtende Ideologie zur Untermauerung des Systems beitragen und den Flüchtlingen die Schuld an der derzeitigen Lage zuweisen. Eine üble Verdrehung der Tatsachen und eine hinterlistige Verschleierung der Wahrheit.
Deshalb gilt unsere Solidarität den Flüchtlingen und unser Kampf der herrschenden Klasse und wir fordern alle fortschrittlichen, humanitären und nach Gerechtigkeit strebenden Menschen auf sich an diesen Kampf in irgendeiner Form zu beteiligen. Es geht um nicht weniger als um eine Welt in der alle Menschen frei von Ausbeutung und Unterdrückung in Frieden und Wohlstand leben können. Dies ist das Bedürfnis des größten Teils der Menschheit.

Und diese Welt ist möglich.

Prolos/OA – September 2015

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drucken | 25. September 2015 | organisierte autonomie (OA)

Terminkalender

Samstag, 10.12.2022

Soliparty für Krisenproteste im Dezember

 Die Linke Party, Musikverein, Genug!Für Alle und das Krisenbündnis präsentieren gemeinsam:  
krisenFEST für Alle!
Die Soli-Party für die Plattform Genug! Für Alle und für die "Nicht auf unserem Rücken" - Demo des Krisenbündnis Nürnberg.
Samstag, 10.12.2022 | Kantine, beim Künstlerhaus, Königstraße 93, Nürnberg | Beginn 22 Uhr | Eintritt 4 - 8 € (Die Einnahmen gehen je zur Hälfte an Genug!Für Alle und das Krisenbündnis zur Deckung der Kosten für Demo und Aktionen)
Es wird ein wilder Ritt mit über 10 DJs, die sich in kurzen Sets die unterschiedlichsten Styles um die Ohren hauen werden. Mit dabei u.a. Comandante Manolo, Eve Massacre, Pallas Athene II, Deniz, X_Tar, Pindi, Pac Frizzante, Bananasplit. 
Winter 2022: Die Klimakatastrophe, Aufrüstung und Krieg, die fossile Energiekrise, die Preissteigerungen, die es immer schwerer machen, auch nur unsere Grundbedürfnisse zu erfüllen - kurzum : Dieser Kapitalismus ist die Krise, frisst uns auf,  zerstört den Planeten und verunmöglicht uns das gute Leben ür Alle. Doch das nehmen wir als radikale Linke nicht hin. Ob in antifaschistischen, antirassistischen, feministischen, antimilitaristischen oder Klimagerechtigkeits-Kämpfen gehen wir auf die Straße, in Widerstand und zivilen Ungehorsam. All das kostet Kraft und leider auch Geld.
Am Samstag, 10.12., laden alle Gruppen der Plattform Genug!Für Alle und des Krisenbündnisses in Nürnberg gemeinsam mit der Linken Party des Musikvereins zur großen Glitzer-Sause: Dem krisenFEST für Alle!
Die Deko des Abends wird glitzern! Zeig auch Du Dich von Deiner glitzernsten Seite: Hast Du ein wenig Glitzer zuviel, bring es mit und teil es mit Anderen.
Wir servieren Soli-Pfeffi am Schnapsstand für Alle! und dann mal LOS!
Für eine richtig GUTE PARTY FÜR ALLE, denn jede Revolution braucht auch gute Feste.
Macker, Sexist*innen, Stressmacher*innen & Rassist*innen bleiben draußen!
Davor: 3.12., 13h Genug! Für Alle, Aufsessplatz, Nürnberg.
Danach: Krieg und Krise, Nicht auf unserem Rücken, DEMO, 17.12., 14 Uhr, Plärrer, Nürnberg.
Freitag, 16.12.2022

Jahresendzeitgala der Antifa-Aktionskneipe

Die Jahresendzeitgala wird am Freitag, den 16.12. ab 19:00 Uhr stattfinden. Tickets könnt ihr euch auch im Stadtteilladen Schwarze Katze kaufen. 10 Euro Spendenempfehlung. Es ist wieder soweit... Die jährliche AAK Jahresendzeitgala steht wieder vor der Tür! Es wird neben einem veganen 3-Gänge-Menü und dem Jahresrückblick auch ein kulturelles Programm geben. Unter anderem eine Versteigerung, um etwas Geld für unsere politische Arbeit zu sammeln. Wenn ihr uns also unterstützen wollt, bringt viel viel viel Kleingeld (Euromünzen!) mit. Außerdem wären wir über Sachspenden sehr dankbar - kramt all eure "alten" Dinge mit Polit- bzw. Antifa-Bezug heraus. Das können bspw. Bücher, Poster, Shirts, Sticker, Tassen, Schlauchis, oder was auch immer Euch in die Hände fällt, sein! Dazu wird im Stadtteilladen "schwarze Katze" ein Karton stehen, in den Ihr die Spenden an den Öffnungen, z.B. montags bei der Vokü, reinlegen könnt.   Das offene Antifatreffen wird im Dezember daher ausfallen. Trotzdem einer der besten Abende uns kennen zu lernen! Wir bitten Euch zuvor auf Covid19 zu testen. Infos über die AAK:                         Infos über die Antifa-Aktionskneipe
Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net
Was macht die Antifa Aktionskneipe?
Beispiele: Jahresrückblick 2021 / Satire zur Bundestagswahl / Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside Was ist die Antifa Aktionskneipe: Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich rechte Bürgerwehren und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung. Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit. Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe! Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus!
 
Samstag, 17.12.2022

+++ SAVE THE DATE! +++

Folgende Terminankündigung hat uns erreicht und wir geben sie gerne an euch weiter:
Gegen Krieg und Krise:
Raus auf die Straße am 17.12.2022!
Haltet euch den Termin frei, damit wir im Dezember einen starken, widerständigen Auftritt mit allen linken und fortschrittlichen Kräften auf die Straße bringen!
Aber auch davor werden wir natürlich nicht ruhig sein, sondern die Zeit zum Mobilisieren nutzen. Achtet auf Aktionsankündigungen auf www.redside.tk, macht eigene Aktionen gegen Krise, Massenverarmung und Aufrüstung und bringt euch im Krisenbündnis ein! Krisenbündnis Nürnberg -gemeinsam kämpfen! Ihre Krise nicht auf unserem Rücken!
Samstag, 17.12.2022

Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße!

Demonstration || Samstag, den 17.12.2022 || 14:00 Uhr || Plärrer || Nürnberg || gemeinsamgegenkrise.noblogs.org || Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße! Wer in diesen Tagen im Supermarkt einkaufen geht, fragt sich, wie die lebensfremde Inflationsberechnung von 10% zu Stande kommt. Die Packung Nudeln, die stets für 0,39€ erhältlich war, kostet auf einmal 0,89€ (Stand September 22) - mehr als das Doppelte also. Und die Nudeln sind nur ein Beispiel: etliche Grundnahrungsmittel, Energiekosten, Mieten, die Preise kennen nur eine Richtung: steil nach oben. Unsere Löhne und andere Einkommen, wie Rente oder Grundsicherung steigen dagegen kaum bis gar nicht. Wer nicht reich ist, muss an irgendeiner Stelle Abstriche vornehmen oder das Ersparte antasten. Viele überlegen sich gut, ob sie heizen, duschen kürzer, achten beim Einkaufen noch mehr als sonst auf Sonderangebote oder es bedeutet sogar, dass der Kühlschrank am Monatsende leer bleibt. „Reicher Mann und armer Mann standen da und sah’n sich an, und der Arme sagte bleich: ‚Wär ich nicht arm wärst du nicht reich.’“ B. Brecht Das alles ist kein Naturgesetz. Die Preissteigerungen sind nicht einfach eine zwingende Folge des Krieges in der Ukraine, wie es uns bürgerliche Politik und Medien einstimmig verkaufen. Es sind die Auswirkungen einer kapitalistischen Krise, die sich schon vor dem Krieg, ja vor der CoronaPandemie abgezeichnet hat. Und es sind Auswirkungen einer imperialistischen Politik, in der sich die Machtblöcke gegeneinander verschärft in Stellung bringen. In Zuge dessen schreitet auch die Monopolisierung voran, das heißt, große Konzerne schlucken oder verdrängen die Kleinen. Etliche Konzerne haben bereits während der Pandemie Rekordgewinne eingefahren und tun es auch aktuell. Lebensmittel-, Energie-, Öl- und natürlich Rüstungskonzerne verdienen fleißig an der Krise - und somit an uns. Wir zahlen und arbeiten für deren Profite - wir sterben in ihren Kriegen. An keiner Stelle wurde die Frage gestellt, ob nicht die Konzerne auf ihre Profite verzichten sollen. Nein, aber dass wir verzichten sollen, den Gürtel enger schnallen, das tönt uns von hochbezahlten Politiker*innen und Arbeitgeberverbänden entgegen, das wird uns als Normalität verkauft. Und im Kapitalismus, in dem es immer darum geht, dass Gewinne in private Hände einiger Weniger wandern während Risiken und Verluste von uns allen brav geschultert werden sollen, ist das auch so. Und dann wird uns auch noch erzählt, wir sollen keine zu hohen Lohnforderungen stellen um die Inflation nicht weiter anzuheizen! Was für eine Frechheit! Ein etwas anderer Wunschzettel... Alles für alle! Den Gefallen werden wir ihnen jedoch nicht tun! Ob wir auch diese Krise zahlen oder wie viel wir davon zahlen, ist genauso wenig ausgemacht wie die Frage ob wir uns als Lohnabhängige in ihren Kriegen aufeinanderhetzen lassen. Wir wissen: unter Kriegen und Sanktionen leiden nicht die Herrschenden, sondern die breite Mehrheit - sowohl in der Ukraine als auch in Russland. Ein Gaspreisdeckel im März nützt uns hier nichts! Der muss jetzt her! Wir brauchen eine automatische Anpassung aller Einkommen an die reale (!) Inflationsrate, Energiesperren wie auch Zwangsräumungen müssen sofort beendet werden. Statt weiter Spar-Druck auf Privathaushalte auszuüben, RWE, Vonovia und Co vergesellschaften und demokratisieren. Aber geschenkt bekommen wir hier nichts, sondern müssen uns alles erkämpfen. Und das heißt: streiken für höhere Löhne, protestieren auf der Straße aber auch solidarisch sein im Alltag, sich mit Nachbar*innen vernetzen, sich organisieren. Packen wir es an als ersten Schritt in eine Welt jenseits von Krieg, Kapitalismus und Profitstreben. Das Krisenbündnis Nürnberg ruft euch alle dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen!
Samstag, 17.12.22 14 Uhr, Plärrer