Auch im Dezember: Repression gegen Anti-Pegida-Aktivisten fordert UNSERE gemeinsame und entschlossene Solidarität!

…von Repression Betroffene treffen sich am Donnerstag 3.12. | 18:30 Uhr | Stadtteilladen „Schwarze Katze“ | Untere Seitenstr. 1 | Nürnberg +++ Soliparty in Fürth am Samstag 5.12. | 19:00 Uhr | Jugendhaus Hardhöhe | Hardstr. 231 | Fürth +++ Soliparty in Nürnberg tba (achtet auf Ankündigungen) +++ Prozesse angesagt am 14. und 22.12….

Filmstreifen

Daran können wir uns nun wirklich nicht gewöhnen: Pegida, Nügida und „die Rechte“ traten in diesem Jahr schon etliche mal in Nürnberg auf, um ihre menschenverachtende Meinung auf die Straße zu tragen, teilweise in Anwesenheit von mutmaßlichen Rechtsterroristen, wie Dan Eising von der Partei „Die Rechte“, gegen den, wegen Vorbereitung von mehreren Anschläge auf Flüchtlingsheime und Andersdenkende, ermittelt wird. Für seine Nazipropaganda reservierte das Ansbacher Verwaltungsgericht im November sogar den Hauptmarkt.

Pegida rasiert!

Die Aufmärsche von Pegida & Co. werden auch immer von einem vielfältigen und lautstarken Gegenprotest begleitet. Bei einem Aufmarsch Ende Juni kam es dann zu einer aufsehenerregenden Aktion, die dazu führte, dass ein Video von dieser Aktion auf der Videoplattform „Youtube“ innerhalb von wenigen Tagen über 300.000-mal aufgerufen wurde. Das war kein Wunder, denn Pegida wurde in Nürnberg „rasiert“.
Auf dem Video ist zu sehen wie der Nürnberger Pegida Ableger durch die Straßen zieht und kurze Zeit später das Fronttransparent derer von zwei jungen Männern entwendet wird, diese werden kurz darauf festgenommen. Das Video kann hier noch einmal angesehen werden.

Viele Menschen haben sich im Anschluss an die kreative und entschlossene Aktion mit ihren Kommentaren solidarisch mit den Betroffenen gezeigt und diese als eine wichtige Aktion gegen Rassismus bezeichnet.
An die Beiden wurde nun die Anklageschriften verschickt, der Prozesstermin ist am 14.12. um 13 h 30 im Saal 50 des Amtsgerichts Nürnberg, Fürther Str. 110. Den beiden vermeintlichen Tätern wird gemeinschaftliche Sachbeschädigung mit gefährlicher Körperverletzung vorgeworfen. Einen der Beiden wird zusätzlich auch noch Beleidigung vorgeworfen. Dass gegen die Beiden engagierten jungen Männer nun mit diesen völlig überzogenen Vorwürfen vorgegangen wird, ist ein Skandal und zeigt erneut die klare Ausrichtung der Nürnberger Justiz, die immer wieder mit übertriebenen Tatvorwürfen versucht, möglichst hohe Strafen gegen Antifaschisten zu verhängen um so den legitimen Protest gegen Rechts zu kriminalisieren und zu gängeln.

Aufruf zu Solidarität

Die Vorwürfe gegen die beiden jungen Männer sind nur ein neuer trauriger Höhepunkt in einer Vielzahl von Verfahren in den letzten Monaten, wegen angeblichen Beleidigungen, vermeintlichen Körperverletzungen und anderen Vorwürfen gegen dutzende GegendemonstrantInnen. Mittlerweile belaufen sich die Strafzahlungen auf mehrere tausend Euro und es wird weiterhin viel Geld benötigt um die laufenden Repressionskosten zu decken. Die Rote Hilfe Regionalgruppe Nürnberg hat daher ein Spendenkonto eingerichtet. Das Geld geht an die Betroffenen von Repression, die im Rahmen der Gegenproteste rund um Pegida, Nügida oder der Rechten verfolgt werden.

Ein erstes Betroffenenplenum hat inzwischen getagt und trifft sich wieder am 3. Dezember. Vorbereitet werden nicht nur die Prozesse, sondern auch Öffentlichkeitsarbeit und Soliparties in Fürth und Nürnberg.

Achtet auf Ankündigungen, denn nachdem jetzt der Prozesstermin wegen „Pegida-Rasiert“ bekannt wurde (14.12. um 13 h 30), werden wir zu einer Kundgebung vor dem Gericht mobilisieren. Das gleiche gilt für ein Verfahren gegen eine Anmelderin einer Anti-Pegida-Kundgebung, die durch Abspielen eines Liedes auf der Lautsprecheranlage 2 Polizisten beleidigt haben soll (Prozess am 22.12. um 09 h 45).
Zeigt euch solidarisch mit den Betroffenen und zeigt, was ihr von dem skandalösen Handeln der Justiz  haltet!

Spendenkonto:
Stichwort „Anti-Pegida“
Rote Hilfe Regionalgruppe
GLS Bank
IBAN: DE8543 0609 6740 0723 8359
BIC: GENODEM1GLS

Getroffen sind wenige, gemeint sind wir alle!

drucken | 20. November 2015 | Rote Hilfe - OG Nürnberg