Heraus zum revolutionären 1. Mai 2016 in Nürnberg!

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1.Mai – ein Tag – tausend Gründe für Wider- stand…

Zwischen 50 und 90 Millionen Menschen befinden sich auf der Flucht. Die meisten davon flüchten vor den Folgen der Politik der imperialistischen Staaten in Länder, in denen die Widersprüche selbst immer schärfer werden. Ein gigantischer Niedriglohnsektor und eine Arbeitsrealität, die vor allem durch die Motoren Angst und Konkurrenz am Laufen gehalten wird, ist für zahlreiche Menschen hier Realität und erwartet auch die Flüchtenden am Ende ihrer Odyssee. Die ideologische Brandstifteier der bürgerlichen Kräfte kanalisiert die aus dieser Ausbeutung und Unterdrückung entstehenden Ängste in rassistische Ressentiments.

Der Staat ist maßgeblicher Teil dieser Entwicklung. Der Gesetzgeber schürt Ängste, um sie später aufgreifen zu können: Mit der rassistischen Asylgesetzgebung, wie z.B. der Aussetzung des Familiennachzugs und anderen Ausgrenzungsmechanismen, werden in einem Tempo Fakten geschaffen, wie es sich  Pegida & Co nur wünschen können. Instrumentalisiert wird, was instrumentalisierbar ist: die menschenverachtenden Attentate in Paris ebenso, wie die massenhaften sexistischen Übergriffe an Silvester in Köln. Reaktionäre VorkämpferInnen der patriarchal geprägten Geschlechter- und Rollenverhältnisse inszenieren sich als FeministInnen, jetzt wo Sexismus nur als Problem der vermeintlich kulturell rückständigen Einwanderer dargestellt wird.

Die Forderung, Fluchtursachen zu bekämpfen, dient Gauck, Merkel, von der Leyen & Co dazu, Militarismus und deutsche imperialistische Interessen voranzutreiben. Die FaschistInnen führen die Logik der staatlichen Reaktion zu Ende und stellen sich im Kampf um Sicherheit als die stärksten Partner dar. Geschützt und hofiert werden sie dabei vom deutschen Staat und einem großen Teil der Medienlandschaft, von den Verwaltungsbehörden, von Polizei und Justiz, die zum Beispiel hier in Nürnberg regelmäßig ganze Stadtteile absperren lassen, Sonder-U-Bahnen zur Verfügung stellen und den Nazis den ansonsten von GegendemonstrantInnen versperrten Weg frei prügeln – so geplant auch am ersten Mai 2016. Es liegt an uns allen, das nicht zuzulassen.

Auf den gesellschaftlichen Rechtsruck kann es nur eine Antwort geben: die Antwort des revolutionären Antikapitalismus! Es gilt sich zu entscheiden: wollen wir in einer Welt leben, in der Krieg und Rassismus Alltag sind, in der Arbeit nur bedeutet sich gegen Lohn zu verkaufen, in der Patriarchat und Sexismus Normalität sind und in der es keine Perspektive jenseits von Karriere und Konkurrenz gibt? Oder sollen wir den Kampf dagegen aufnehmen und uns einsetzen für eine solidarische und lebenswerte Zukunft?

Der 1.Mai ist der Tag, an dem wir klar machen: Wir haben uns entschieden! Wir kämpfen gegen Faschismus und Krieg, gegen Rassismus, Patriarchat und Sexismus! Und nicht nur das: wir greifen die Ursachen an – wir bekämpfen das herrschende System!

Heraus zum revolutionären 1.Mai – Kampf dem Faschismus – Kampf dem Kapital!

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mai16_1Soziale Spaltung, Krieg, Rassismus, Faschismus – die Übel an der Wurzel packen!

Die Ursachen für die fortschreitende Zuspitzung der gesellschaftlichen Widersprüche liegen im Wesen des Kapitalismus, der sich heute nach wie vor im Stadium des Imperialismus befindet. Der Kern dieser Wirtschaftsweise ist die Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft. Vereinfacht gesagt wird den ArbeiterInnen nur ein Teil des Wertes den sie schaffen ausbezahlt, nämlich der den sie brauchen, um selbst zu konsumieren und ihre Arbeitskraft zu regenerieren. Einen Teil dieses Restes eignen sich die ProduktionsmittelbesitzerInnen, die herrschende Klasse der KapitalistInnen, durch Verkauf der produzierten Ware als Profit an. Um diesen immer weiter zu steigern, gilt es den Preis für die Ware Arbeitskraft, den Lohn den wir erhalten, so gering wie möglich zu halten. Der Konsum ist notwendig, um die Waren, die produziert werden, zu verkaufen und die lohnabhängige Klasse gleichzeitig arbeitsfähig zu halten. Sehr hilfreich für diese Wirtschaftsweise ist die patriarchale Rollenaufteilung: die Arbeit zu Hause, die der Reproduktion der Arbeitskraft dient (sei es, damit am nächsten Tag wieder gearbeitet werden kann, oder damit Nachwuchs für den Arbeitsmarkt aufgezogen wird), ist im Kapitalismus notwendig – aber unbezahlt. So gleichberechtigt diese Gesellschaft sich gibt: die unbezahlte Hausarbeit wird ebenso wie die Pflege von Alten und Kranken größtenteils von Frauen erledigt.

Das Ziel der kapitalistischen Wirtschaftsweise ist die Erlangung höchstmöglicher Profite, um in der globalen Konkurrenz von Unternehmen bestehen zu können. Dabei wird Kapital angehäuft und mehr und mehr zentralisiert. Immer weniger immer größere Unternehmen halten also immer riesigere Mengen an Kapital. Kleinere Konkurrenten werden geschluckt. Um in diesem Konkurrenzkampf bestehen zu können, brauchen die global agierenden Konzerne einerseits frisches Kapital, das sie von Banken in Form von Krediten erhalten. Gleichzeitig benötigen sie Rohstoffe, Absatzmärkte, billige Produktionsmöglichkeiten, freie Handelswege und so weiter. Dazu werden weniger „entwickelte“ Staaten unter Weiterführung der kolonialen Herrschaft in Abhängigkeit gehalten, direkt oder indirekt beherrscht und ausgebeutet. Diese Herrschaft sichern im Imperialismus der Staat, oder überstaatliche Institutionen wie IWF, EU-Kommission, Weltbank, EZB und Bündnisse wie G7, Nato und UNO. Dazu bedienen sie sich aller möglichen Mittel, von diplomatischen Beziehungen und Verhandlungen über Wirtschaftssanktionen oder Anpassungskrediten bis hin zu der offensichtlichsten Waffe des Imperialismus: Krieg.

Je schärfer die innerimperialistischen Konkurrenzkämpfe dabei werden, desto häufiger werden offen auftretende Konflikte bis hin zu Kriegen und Weltkriegen zwischen imperialistischen Staaten – wie die beiden Weltkriege 1914 und 1939. Nach Ende des zweiten Weltkrieges entstand mit der Sowjetunion und dem Block sozialistischer Staaten aber für einige Zeit ein gemeinsamer äußerer Feind für alle imperialistischen Staaten, der den innerimperialistischen Konkurrenzkampf ausbremste und die kapitalistischen Zentren zu weitreichenden Zugeständnissen für die Arbeiterklasse zwang. Seit dessen Wegfall tritt der Konkurrenzkampf der imperialistischen Staaten wieder ungebremst zu Tage – mit den gewohnten grausamen Konsequenzen nach innen wie nach außen!

mai16_2Fluchtursachen bekämpfen, bedeutet den Imperialismus bekämpfen!

Die deutlichsten Beispiele für das rücksichtslose Vorantreiben der eigenen imperialistischen Interessen sind heute die Stellvertreterkriege in Syrien und der Ukraine. Im syrischen „Bürgerkrieg“  bestimmten von Anfang an globale sowie regionale ökonomische Interessen die Konfliktlinien. Während sich Russland nach Kräften bemühte, die Regierung Assad als letzten Verbündeten im Nahen Osten zu stärken, setzten die EU und die USA auf die verbündeten arabischen Staaten, um über einen verdeckten Krieg den Sturz der syrischen Regierung herbei zu führen. Eine maßgebliche Motivation dazu dürfte der Versuch gewesen sein, die Abhängigkeit der EU von russischem Gas zu senken und damit den Handlungsspielraum Russlands einzudämmen. Mit dem Projekt Quatar-Turkey Pipeline sollte der Gasstrom aus 2009 neu entdeckten großen Gasfeldern in Quatar an die Nabucco Pipeline in der Türkei angeschlossen werden. Dieses Projekt scheiterte am Widerstand des mit Russland verbündeten Syrien. Dies ist ein Grund für den verdeckten Krieg gegen Syrien, der sich bereits zu einem offenen internationalen Krieg ausgeweitet hat und weiter zu eskalieren droht. Die Leidtragenden sind die Menschen, denen in Syrien mittlerweile jede Lebensgrundlage fehlt. War Anfangs noch die Rede vom „Bürgerkrieg“ oder der Tyrannei Assads gegen „das eigene Volk“ , soll nun ausgerechnet die angebliche Bekämpfung des Islamischen Staates (IS/DAESH) als Alibi für die Intervention herhalten. Der IS allerdings wurde, wie auch  Al-Nusra oder die FSA, erst von den NATO-Staaten hochgerüstet und unterstützt.

Der IS/DAESH speist sich maßgeblich aus ehemaligen irakischen, afghanischen und libyschen Militärs und anderen Akteuren, die aus Staaten stammen, die durch die imperialistischen Überfälle der vergangenen Jahrzehnte zerstört wurden. Während IS und Al-Nusra in Syrien nur als verlängerter Arm regionaler und imperialistischer Mächte eine Rolle spielen können, stellen sie gleichzeitig die militärisch wesentlichen Kräfte der sogenannten „bewaffneten Opposition in Syrien“. Gefördert und unterstützt wurde DAESH unter anderem vom NATO-Staat Türkei, der an der Destabilisierung Syriens ebenfalls ein großes Interesse hat. Nach den blutigen Anschlägen des IS gegen Linke in Suruç und Ankara ging die türkische Regierung lediglich offiziell auf Distanz zu den Islamisten in Syrien und im Irak. Um Nachschubkorridore und Schmuggelrouten für die Terroristen in Syrien offenzuhalten und den Vormarsch kurdischer Volksbefreiungseinheiten zu behindern, beschießt das türkische Militär weiterhin syrisches Gebiet.

Im Verlauf des Bürgerkrieges in Syrien etablierte sich im Norden des Landes mit der faktisch autonomen kurdischen Region Rojava der Versuch, vom syrischen Staat unabhängige demokratische kommunale Strukturen aufzubauen. Die kurdischen Einheiten Rojavas leisteten dem IS erfolgreich Widerstand und drängten ihn in vielen Regionen zurück. Die Erfolge der Zivilverteidigungskräfte YPG und YPJ sind ein Dorn im Auge der Türkei, die eine Stärkung der kurdischen Befreiungsbewegung auf eigenem Staatsgebiet fürchtet.

In kurdischen Städten wie Silopi und Cizre eskaliert die türkische Armee den Bürgerkrieg. Da die PKK und die Zivilverteidigungseinheiten nach wie vor großen Rückhalt unter den KurdInnen genießen, führt die türkische Regierung damit einen Krieg gegen die Bevölkerung. Dabei richtet sie Massaker unter der Zivilbevölkerung an, beschießt Wohnviertel mit Panzern und Artillerie und treibt so weitere zehntausende Menschen zur Flucht.

Innenpolitisch nutzt das türkische AKP-Regime die Eskalation, um den Umbau des türkischen Staates in Richtung einer Präsidialdiktatur Erdogans voranzubringen, prokurdische Stimmen und Linke massenhaft zu kriminalisieren und GegnerInnen und kritische Medien auszuschalten. Die EU sichert sich mit der Unterstützung des Regimes in Ankara ein weiteres Bollwerk gegen Flüchtlinge vor den Außengrenzen der Festung Europa. Die Herrschenden innerhalb der Festungsmauer, allen voran die Regierung Merkel, unterstützen die Türkei logistisch und finanziell in Milliardenhöhe, verfolgen und inhaftieren hier vor Ort linke türkische und kurdische AktivistInnen und nehmen in Kauf, dass der türkische Staat selbst massenhaft Fluchtgründe produziert und Menschen vertreibt.

Deutschland versucht den Krieg in Syrien zu nutzen, um die ökonomische Vormachtstellung, die es in Europa hat, endlich auch militärisch zu untermauern. Der Einsatz in Syrien, der nach den Attentaten in Paris in Rekordzeit vom deutschen Parlament beschlossen wurde, dient einerseits dazu, international die Finger im Spiel zu behalten, andererseits nutzt der deutsche Staat den Einsatz aus, um die militärische Aufrüstung voranzutreiben. Bereits seit geraumer Zeit läuft die propagandistische Vorbereitung hierzu, wird die Bundeswehr immer wieder als eingeschränkt wehrfähig bejammert. Jetzt scheint die Stimmung weit genug gereift. Im Januar präsentierten Kriegsministerin von der Leyen und Wehrbeauftragter Barthels die logische Konsequenz: 130 Milliarden € Investitionen in den kommenden 15 Jahren, um die deutsche Kriegsmaschinerie zu ölen – mehr als doppelt so viel wie bislang veranschlagt. Zum Vergleich: dem UNHCR fehlen 2,8 Milliarden, um weltweit Zustände in ihren Flüchtlingslagern herzustellen, die den dorthin Geflüchteten zumindest ein Überleben ermöglichen.

Die deutsche Wirtschaft verdient an den globalen militärischen Auseinandersetzungen und Kriegen bestens. Die Rüstungsindustrie, Diehl, Krauss Maffei & Co, verbuchten 2015 Exporte von 7,5 Milliarden Euro und der Wiederaufbau der von Kriegen zerstörten Infrastruktur ist ein Geschäft, nach dem sich Siemens, Deutsche Bank & Co alle Finger lecken. Den Preis für die Kriegstreiberei und Profitemacherei zahlen weltweit diejenigen, die ohnehin nichts als ihre Arbeitskraft haben. Es gilt, dass wir uns entscheiden, ob wir bereit sind, uns dennoch weiter gegeneinander aufhetzen zu lassen, oder ob wir anerkennen, dass unser Feind ein gemeinsamer ist, der nur gemeinsam besiegt werden kann! Die herrschende Klasse beutet weltweit aus, schürt Konflikte und Kriege und hetzt die ArbeiterInnen der verschiedenen Nationen aufeinander. Schluss machen damit können wir nur selbst, indem wir dieses Spiel nicht mehr mitspielen, internationalistisch Klassenkämpfe entwickeln, die Spaltung überwinden und die Waffen gegen die AusbeuterInnen und UnterdrückerInnen selbst richten!

mai16_3Rassismus heißt Spaltung! Internationalismus bedeutet Fortschritt!

Doch das aggressive Profitstreben des Kapitals richtet sich nicht nur nach außen. Auch innerhalb der BRD wird die soziale Zuspitzung mehr und mehr vorangetrieben. Der Niedriglohnsektor wird weiter ausgebaut und mit ihm die zunehmende Unsicherheit von zahlreichen Lohnabhängigen. 1,2 Millionen Menschen müssen auch nach Einführung des Mindestlohns mit Hartz IV aufstocken. Der Wert der Ware Arbeitskraft wird systematisch gedrückt, um dem heimischen Kapital größtmögliche Profite zu sichern. Aus dem Zuhause von Menschen wird Profit geschlagen und die Konkurrenz um halbwegs bezahlbaren Wohnraum ist in vollem Gange. Selbst das letzte Loch kann zu horrenden Preisen an Menschen vermietet werden, die verzweifelt auf der Suche sind. Die Kommunen/Jobcenter setzen niedrige Mietobergrenzen fest, die mit der Realität nichts zu tun haben und gängeln die BezieherInnen, wo auch immer sie können. Sinnentleerte Maßnahmen, Kürzungen und Erniedrigung sind Alltag der rund vier Millionen Arbeitslosen und AufstockerInnen, ebenso wie lange Bearbeitungszeiten und ausbleibende Zahlungen. Das System Hartz dient dazu, Menschen systematisch sozialer und ökonomischer Repression auszusetzen, damit Ängste zu schüren und die Menschen dazu zu zwingen, ihre Arbeitskraft zu allen Bedingungen und jedem Preis zu verkaufen.

Das Prinzip „Fördern und Fordern“ findet auch Einzug in die Asylpolitik. Da passt es, dass Weise, der Chef der Bundesagentur für Arbeit, nun auch Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist. Flüchtlinge werden neben den real statt findenden Angriffen auf ArbeiterInnen- und Sozialrechte instrumentalisiert um Ängste zu schüren, Konkurrenz zu steigern und damit die Spaltung der Klasse weiter voran zu treiben. Die Verschärfungen auf dem Wohnungsmarkt, dem Arbeitsmarkt und der Sozialsysteme entladen sich in rassistischer Hetze und nicht etwa im gemeinsamen Kampf gegen die Profiteure der Ausbeutung. Wieder einmal erweist sich Rassismus als perfektes Herrschaftsinstrument.

Willkommen war gestern. Spätestens mit den Asylpaketen I und II zeigen die bürgerliche Politik und ihre MeinungsverbreiterInnen der bürgerlichen Presse ihr wahres Gesicht – Abschiebungen, GrenzschützerInnen und eine weitere Verschärfung des sogenannten Asylrechts wurden im Eiltempo durchgedrückt. Der Rassismus in den deutschen Köpfen wurde fest verankert und ausgeweitet. Jede Möglichkeit der Instrumentalisierung wurde genutzt, um eine von außen kommende Bedrohung heraufzubeschwören, egal ob als Konkurrenz beim Verkauf der eigenen Arbeitskraft oder als vermeintliche Bedrohung für Leib und Leben. Nach den sexistischen Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht wurde Sexismus zum Flüchtlingsproblem erklärt. Die hässliche alte deutsche Leitkultur feierte ihr Revival. Eine Leitkultur, der Horst Seehofer 1997 noch folgte, indem er dagegen stimmte, Vergewaltigung in der Ehe gesetzlich zum Straftatbestand zu machen, eine Leitkultur, die häusliche Gewalt zum Familiendrama verklärt und die sich jedes Jahr darin ausdrückt, dass in der größten bayrischen Massenkulturduselei hunderte Frauen auf dem Münchener Oktoberfest Opfer sexistischer Gewalt, von Sprüchen über Grapschereien bis zu Vergewaltigungen werden.

Die Vorfälle in Köln dienten Thomas de Maiziere und Heiko Maas dazu, endlich den rassistischen Slogan „kriminelle Ausländer raus“ umsetzen zu lassen und eine deutlich schnellere Abschiebung Straffälliger zu verabschieden. Konkret bedeutet das eine Sondergesetzgebung für „Nicht-Deutsche“: sexistische Gewalt, ebenso wie alle tatsächlichen oder vermeintlichen Verstöße gegen geltendes Recht, die von MigrantInnen ausgehen, ziehen eine schnellere Abschiebung nach sich, der Umgang mit sexistischer Gewalt, wie sie tagtäglich von deutschen Männern ausgeht bleibt gleich. Unmittelbar nach den Übergriffen war auch die Rede davon, die Gesetzgebung hinsichtlich Vergewaltigungsdelikten zu verschärfen und eine Strafverfolgung zu erleichtern. Bei Verabschiedung der schärferen Abschiebegesetze nicht einmal einen Monat nach den Übergriffen war öffentlich davon keine Rede mehr. Die Spaltung in Mann und Frau, ebenso wie die Spaltung nach Herkunft, Nationen und Völkern dient letzten Endes den Interessen der herrschenden Klasse. Um Ausbeutung und Unterdrückung zu bekämpfen gilt es daher, diese Spaltung, die Volkstümelei und den Nationalismus zu überwinden und sich auf die gemeinsamen Interessen der Unterdrückten zu besinnen – ein Zusammenleben in Gleichheit, Frieden und Freiheit, jenseits von Kapitalismus und Patriarchat!

mai16_4Kein Fußbreit den FaschistInnen! Den Staat in die Verantwortung nehmen!

Die rassistische Hetze mündet in der BRD ebenso wie in Resteuropa in einen krassen Rechtsruck. Faschistische Parteien erhalten in ganz Europa massiven Zulauf. Rechtspopulisten mit faschistischer Tendenz regieren in Ungarn und Polen. In Frankreich legte der Front National massiv zu. In Deutschland zeichnet sich eine ähnliche Entwicklung ab, sowohl in den Parlamenten als auch auf der Straße.

Die faschistischen Kräfte in der BRD profitieren von der reaktionären Hetze. Sie geben vor, die tatsächliche Alternative zur „überforderten“ etablierten Politik zu sein. In ihrer Propaganda setzen die FaschistInnen auf die von bürgerlichen Kräften geschürten Ängste. Die sozialen und rassistischen Spaltungen, geschaffen durch die herrschende Klasse, stellen einen perfekten Nährboden für ihre Propaganda dar. Brennende Flüchtlingsheime und Sprengstoffattentate von Rechtsterroristen auf „AusländerInnen“ sind die Folge der Politik der etablierten Parteien von Grünen, SPD und Union. Der bürgerliche Staat und seine Justiz zeigen wenig Interesse an der Verfolgung faschistischer Straftaten. Auch der Skandal um die staatliche Verstrickung mit dem NSU hat daran nichts geändert. Nach wie vor können selbst verurteilte TäterInnen frei herum laufen. Es sind Haftbefehle für rund dreihundert Nazis offen, deren Aufenthaltsorte angeblich nicht bekannt sind.

Dies alles ist wenig verwunderlich, denn Aufbau und Unterstützung faschistischer Strukturen durch den Staat hat eine lange Tradition und ist kalkuliert. Der bürgerliche Staat profitiert von den faschistischen Kräften: Er zeigt auf die Nazis, um sich als gemäßigt darstellen zu können. Staat und Nazis spielen sich die Bälle als Stichwortgeber zu, um gesellschaftliche Diskurse zuzuspitzen. Nicht zuletzt dienen die FaschistInnen als eines der letzten Mittel im verschärften Klassenkampf von oben. Faschistische Bewegungen werden genutzt um sie bei Bedarf als Vorhut im Kampf gegen linke Bewegungen und soziale Erhebungen einzusetzen. Sie sind immer eine Option zur Durchsetzung staatlicher Interessen auf inoffiziellem Wege.

Auch in Nürnberg werden die Nazis bei Kräften hofiert. So konnten hier allein 2015 über 30 mal RassistInnen und FaschistInnen aufmarschieren – von Pegida bis zur Partei „die Rechte“. Der antifaschistische Widerstand überstieg die TeilnehmerInnenzahlen der Nazis zwar so gut wie immer um ein Vielfaches. Jedoch setzten die Stadt Nürnberg und die Justiz alles daran, die rechten Aufmärsche durchzusetzen und die AntifaschistInnen mit Repression zu überziehen. Beinahe jeder der Pegida-Aufmärsche wurde mit einer Sonder-U-Bahn für RassistInnen bestückt. Ganze Stadtviertel wurden regelmäßig den ganzen Tag abgesperrt, um Nazis und anderen Reaktionären ihre Propaganda zu ermöglichen.

Ermutigt von diesem Vorgehen plant die Partei „die Rechte“ einen überregionalen Naziaufmarsch am 1.Mai durch Nürnberg. Auch hier ist wieder mit der Servicementalität der Stadt Nürnberg für FaschistInnen zu rechnen, obwohl der rechte Terror der Angehörigen dieser Partei unübersehbar ist: Am 7. März 2015 griffen Aktivisten der „Rechten“ die Demonstration zum internationalen Frauenkampftag an, wobei sie von entschlossenen DemonstrantInnen zurückgeschlagen wurden. Einen Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim wertete die Partei als Quittung für nicht ernstgenommene RassistInnen-Proteste. Die Pressemeldung dazu endet mit der offenen Drohung: „…sonst brennt es bald im ganzen Land“.

Die Repressionsbehörden sahen sich im Oktober gezwungen, Razzien gegen 13 Mitglieder der Partei „die Rechte“ durchzuführen. Pressemeldungen zufolge wurde dadurch ein Anschlag auf ein Flüchtlingsheim und einen linken Treffpunkt in Bamberg vereitelt – fast alle dieser Nazis sind nichtsdestotrotz weiter auf freiem Fuß und sollen ihren Aufmarsch am 1.Mai in Nürnberg durchführen können.

Doch das werden wir nicht zulassen. Auch hier gilt es sich zu entscheiden – den Nazis und ihren Helfershelfern unter den politischen Entscheidungsträgern und in der städtischen Verwaltung entgegentreten, oder zusehen, wie Nazis marschieren, Flüchtlingsheime brennen und weiter RassistInnen und FaschistInnen mit staatlicher Unterstützung zündeln, prügeln und morden.

mai16_6Gegen Faschismus und Imperialismus! Für einen revolutionären Internationalismus!

Der revolutionäre 1.Mai ist der Kampftag der internationalen Arbeiterklasse. An diesem Tag zeigen wir unsere Antwort auf die kapitalistische Wirtschaftsweise, die weltweit Kriege hervorbringt, die internationale lohnabhängige Klasse spaltet, der patriarchalen Unterdrückung Vorschub leistet und faschistische Bewegungen schützt, unterstützt und aufbaut.

Den Spaltungsversuchen der herrschenden Klasse antworten wir mit dem Kampf um eine Welt, in der Konkurrenz, Unterdrückung und Ausgrenzung der Vergangenheit angehören. Den FaschistInnen und ihren Mitläufern antworten wir mit dem notwendigen Hass. Einem Hass der angetrieben wird von der ungezügelten Liebe für das Leben in Freiheit und der Leidenschaft für den Fortschritt zu kämpfen! Weder hören wir auf nach einer revolutionären Umwälzung zu streben, um uns darauf zu beschränken uns Nazis in den Weg zu stellen, noch werden wir uns von den Absperrungen und der Unterstützung von Stadt und Staat aufhalten lassen, wenn es darum geht, die Nazis zu stoppen!

Niemand kann heute mehr wegschauen, wenn Millionen weltweit vor den Auswirkungen von rücksichtsloser, natur- und menschenzerstörender imperialistischer Politik fliehen und in einer rassistischen Pogromstimmung und kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung landen! Niemand kann sich mehr herausreden – und eine Gelegenheit, kommenden Generationen vorzulügen, wir hätten von nichts gewusst, wird es nicht geben.

Es gibt nur eine Lösung! Diese Lösung heißt, die neoliberale Spaltung in vereinzelte Individuen zu überwinden, die rassistische Spaltung nach Herkunft, die patriarchale Spaltung nach Geschlecht. Sie heisst, jede Spaltung überwinden und sich gemeinsam und kollektiv zu organisieren!

Kommt dafür mit am ersten Mai auf die Straße!

Organisiert euch dazu in den lokalen revolutionären Gruppen und Organisationen, in euren Betrieben, Schulen, Hochschulen und Stadtteilen!
Sprecht mit euren KollegInnen, NachbarInnen, FreundInnen über die Unmöglichkeit des kapitalistischen Systems und die Notwendigkeit, die herrschende Ordnung zugunsten einer freiheitlichen und friedlichen Ordnung zu zerschlagen!

Krieg dem imperialistischen Krieg! Kampf dem Kapitalismus! Es lebe die soziale Revolution!

mai16_5Der revolutionäre 1.Mai ist Treffpunkt für alle AntifaschistInnen…

Bereits Mitte letzten Jahres hat die Nazi-Partei „Die Rechte“ großspurig einen Aufmarsch für den kommenden 1. Mai angemeldet. Zuletzt sahen sich FaschistInnen am 1. Mai in Nürnberg 2008 einer über 4000 Menschen starken revolutionären 1.Mai Demonstration gegenüber und wurden an ihrem Abschlusskundgebungsplatz von Tausenden verhöhnt und gedemütigt. Vor einigen Wochen wurde die Anmeldung der Nazis aus unbekannten Gründen zurückgezogen. Einen Nazi-Aufmarsch wird es also mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht geben am 1. Mai in Nürnberg. Falls Nazis hier jedoch trotzdem aufmarschieren, werden wir mit der revolutionären 1.Mai Demo so nah an die FaschistInnen gehen wie möglich – um ihren Aufmarsch und ihrer rassistischen Hetze nicht nur etwas entgegenzusetzen, sondern sie zu verhindern!

Die 1.Mai Demo ist dieses Jahr in jedem Fall auch eine Demo gegen Nazis und ihre UnterstützerInnen! Sie ist Treffpunkt aller AntifaschistInnen – wenn auch bei weitem nicht nur das.

Den rechten Vormarsch stoppen! Fluchtursachen bekämpfen!

Antiimperialistisch – Internationalistisch – Antipatriarchal

Für die soziale Revolution!
Aufruf – Erster Mai 2016 als PDF – kommt bald!
Plakat – Erster Mai 2016

Den Aufruf unterstützen:
Antifaschistisches Aktionsbündnis Nbg.(AAB)
Antifaschistische Linke Fürth (ALF)
Antiimperialistische Initiative (aii)
AStA TH Nürnberg
ATIF
Autonome Bande Memmingen
Deutscher Freidenker Verband Nbg.
Deutsche kommunistische Partei (DKP)
Feministische Perspektiven
Geyers Schwarzer Haufen – MC Kuhle Wampe
Gruppe Subkultur
Interventionistische Linke Nürnberg (IL)
Junge Welt Leserinitiative
Kunstverein (KV)
Musikverein im K4/Künstlerhaus
organisierte autonomie (OA)
Pension Ost (PO)
Projekt 31
Revolutionär organisierte Jugendaktion (ROJA)
Solidarität International (SI) OG Nbg./ Fü.
Sozialisische deutsche Arbeiterjugend (SDAJ)
www.linke-t-shirts.de

Die Durchführung unterstützen:
Bündnis Fluchtursachen bekämpfen
8.März Bündnis
Rote Hilfe Nbg., Fü., Erl.
Sozialforum Nürnberg
Kneipenkollektiv Arsch&Friedrich

drucken | 31. März 2016 | organisierte autonomie (OA)

Terminkalender

Samstag, 10.12.2022

Soliparty für Krisenproteste im Dezember

 Die Linke Party, Musikverein, Genug!Für Alle und das Krisenbündnis präsentieren gemeinsam:  
krisenFEST für Alle!
Die Soli-Party für die Plattform Genug! Für Alle und für die "Nicht auf unserem Rücken" - Demo des Krisenbündnis Nürnberg.
Samstag, 10.12.2022 | Kantine, beim Künstlerhaus, Königstraße 93, Nürnberg | Beginn 22 Uhr | Eintritt 4 - 8 € (Die Einnahmen gehen je zur Hälfte an Genug!Für Alle und das Krisenbündnis zur Deckung der Kosten für Demo und Aktionen)
Es wird ein wilder Ritt mit über 10 DJs, die sich in kurzen Sets die unterschiedlichsten Styles um die Ohren hauen werden. Mit dabei u.a. Comandante Manolo, Eve Massacre, Pallas Athene II, Deniz, X_Tar, Pindi, Pac Frizzante, Bananasplit. 
Winter 2022: Die Klimakatastrophe, Aufrüstung und Krieg, die fossile Energiekrise, die Preissteigerungen, die es immer schwerer machen, auch nur unsere Grundbedürfnisse zu erfüllen - kurzum : Dieser Kapitalismus ist die Krise, frisst uns auf,  zerstört den Planeten und verunmöglicht uns das gute Leben ür Alle. Doch das nehmen wir als radikale Linke nicht hin. Ob in antifaschistischen, antirassistischen, feministischen, antimilitaristischen oder Klimagerechtigkeits-Kämpfen gehen wir auf die Straße, in Widerstand und zivilen Ungehorsam. All das kostet Kraft und leider auch Geld.
Am Samstag, 10.12., laden alle Gruppen der Plattform Genug!Für Alle und des Krisenbündnisses in Nürnberg gemeinsam mit der Linken Party des Musikvereins zur großen Glitzer-Sause: Dem krisenFEST für Alle!
Die Deko des Abends wird glitzern! Zeig auch Du Dich von Deiner glitzernsten Seite: Hast Du ein wenig Glitzer zuviel, bring es mit und teil es mit Anderen.
Wir servieren Soli-Pfeffi am Schnapsstand für Alle! und dann mal LOS!
Für eine richtig GUTE PARTY FÜR ALLE, denn jede Revolution braucht auch gute Feste.
Macker, Sexist*innen, Stressmacher*innen & Rassist*innen bleiben draußen!
Davor: 3.12., 13h Genug! Für Alle, Aufsessplatz, Nürnberg.
Danach: Krieg und Krise, Nicht auf unserem Rücken, DEMO, 17.12., 14 Uhr, Plärrer, Nürnberg.
Freitag, 16.12.2022

Jahresendzeitgala der Antifa-Aktionskneipe

Die Jahresendzeitgala wird am Freitag, den 16.12. ab 19:00 Uhr stattfinden. Tickets könnt ihr euch auch im Stadtteilladen Schwarze Katze kaufen. 10 Euro Spendenempfehlung. Es ist wieder soweit... Die jährliche AAK Jahresendzeitgala steht wieder vor der Tür! Es wird neben einem veganen 3-Gänge-Menü und dem Jahresrückblick auch ein kulturelles Programm geben. Unter anderem eine Versteigerung, um etwas Geld für unsere politische Arbeit zu sammeln. Wenn ihr uns also unterstützen wollt, bringt viel viel viel Kleingeld (Euromünzen!) mit. Außerdem wären wir über Sachspenden sehr dankbar - kramt all eure "alten" Dinge mit Polit- bzw. Antifa-Bezug heraus. Das können bspw. Bücher, Poster, Shirts, Sticker, Tassen, Schlauchis, oder was auch immer Euch in die Hände fällt, sein! Dazu wird im Stadtteilladen "schwarze Katze" ein Karton stehen, in den Ihr die Spenden an den Öffnungen, z.B. montags bei der Vokü, reinlegen könnt.   Das offene Antifatreffen wird im Dezember daher ausfallen. Trotzdem einer der besten Abende uns kennen zu lernen! Wir bitten Euch zuvor auf Covid19 zu testen. Infos über die AAK:                         Infos über die Antifa-Aktionskneipe
Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net
Was macht die Antifa Aktionskneipe?
Beispiele: Jahresrückblick 2021 / Satire zur Bundestagswahl / Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside Was ist die Antifa Aktionskneipe: Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich rechte Bürgerwehren und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung. Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit. Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe! Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus!
 
Samstag, 17.12.2022

+++ SAVE THE DATE! +++

Folgende Terminankündigung hat uns erreicht und wir geben sie gerne an euch weiter:
Gegen Krieg und Krise:
Raus auf die Straße am 17.12.2022!
Haltet euch den Termin frei, damit wir im Dezember einen starken, widerständigen Auftritt mit allen linken und fortschrittlichen Kräften auf die Straße bringen!
Aber auch davor werden wir natürlich nicht ruhig sein, sondern die Zeit zum Mobilisieren nutzen. Achtet auf Aktionsankündigungen auf www.redside.tk, macht eigene Aktionen gegen Krise, Massenverarmung und Aufrüstung und bringt euch im Krisenbündnis ein! Krisenbündnis Nürnberg -gemeinsam kämpfen! Ihre Krise nicht auf unserem Rücken!
Samstag, 17.12.2022

Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße!

Demonstration || Samstag, den 17.12.2022 || 14:00 Uhr || Plärrer || Nürnberg || gemeinsamgegenkrise.noblogs.org || Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße! Wer in diesen Tagen im Supermarkt einkaufen geht, fragt sich, wie die lebensfremde Inflationsberechnung von 10% zu Stande kommt. Die Packung Nudeln, die stets für 0,39€ erhältlich war, kostet auf einmal 0,89€ (Stand September 22) - mehr als das Doppelte also. Und die Nudeln sind nur ein Beispiel: etliche Grundnahrungsmittel, Energiekosten, Mieten, die Preise kennen nur eine Richtung: steil nach oben. Unsere Löhne und andere Einkommen, wie Rente oder Grundsicherung steigen dagegen kaum bis gar nicht. Wer nicht reich ist, muss an irgendeiner Stelle Abstriche vornehmen oder das Ersparte antasten. Viele überlegen sich gut, ob sie heizen, duschen kürzer, achten beim Einkaufen noch mehr als sonst auf Sonderangebote oder es bedeutet sogar, dass der Kühlschrank am Monatsende leer bleibt. „Reicher Mann und armer Mann standen da und sah’n sich an, und der Arme sagte bleich: ‚Wär ich nicht arm wärst du nicht reich.’“ B. Brecht Das alles ist kein Naturgesetz. Die Preissteigerungen sind nicht einfach eine zwingende Folge des Krieges in der Ukraine, wie es uns bürgerliche Politik und Medien einstimmig verkaufen. Es sind die Auswirkungen einer kapitalistischen Krise, die sich schon vor dem Krieg, ja vor der CoronaPandemie abgezeichnet hat. Und es sind Auswirkungen einer imperialistischen Politik, in der sich die Machtblöcke gegeneinander verschärft in Stellung bringen. In Zuge dessen schreitet auch die Monopolisierung voran, das heißt, große Konzerne schlucken oder verdrängen die Kleinen. Etliche Konzerne haben bereits während der Pandemie Rekordgewinne eingefahren und tun es auch aktuell. Lebensmittel-, Energie-, Öl- und natürlich Rüstungskonzerne verdienen fleißig an der Krise - und somit an uns. Wir zahlen und arbeiten für deren Profite - wir sterben in ihren Kriegen. An keiner Stelle wurde die Frage gestellt, ob nicht die Konzerne auf ihre Profite verzichten sollen. Nein, aber dass wir verzichten sollen, den Gürtel enger schnallen, das tönt uns von hochbezahlten Politiker*innen und Arbeitgeberverbänden entgegen, das wird uns als Normalität verkauft. Und im Kapitalismus, in dem es immer darum geht, dass Gewinne in private Hände einiger Weniger wandern während Risiken und Verluste von uns allen brav geschultert werden sollen, ist das auch so. Und dann wird uns auch noch erzählt, wir sollen keine zu hohen Lohnforderungen stellen um die Inflation nicht weiter anzuheizen! Was für eine Frechheit! Ein etwas anderer Wunschzettel... Alles für alle! Den Gefallen werden wir ihnen jedoch nicht tun! Ob wir auch diese Krise zahlen oder wie viel wir davon zahlen, ist genauso wenig ausgemacht wie die Frage ob wir uns als Lohnabhängige in ihren Kriegen aufeinanderhetzen lassen. Wir wissen: unter Kriegen und Sanktionen leiden nicht die Herrschenden, sondern die breite Mehrheit - sowohl in der Ukraine als auch in Russland. Ein Gaspreisdeckel im März nützt uns hier nichts! Der muss jetzt her! Wir brauchen eine automatische Anpassung aller Einkommen an die reale (!) Inflationsrate, Energiesperren wie auch Zwangsräumungen müssen sofort beendet werden. Statt weiter Spar-Druck auf Privathaushalte auszuüben, RWE, Vonovia und Co vergesellschaften und demokratisieren. Aber geschenkt bekommen wir hier nichts, sondern müssen uns alles erkämpfen. Und das heißt: streiken für höhere Löhne, protestieren auf der Straße aber auch solidarisch sein im Alltag, sich mit Nachbar*innen vernetzen, sich organisieren. Packen wir es an als ersten Schritt in eine Welt jenseits von Krieg, Kapitalismus und Profitstreben. Das Krisenbündnis Nürnberg ruft euch alle dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen!
Samstag, 17.12.22 14 Uhr, Plärrer