„La noche roja“ im November: Die OSZE demaskieren!

Wenn sich am 8. und 9. Dezember 2016 die OSZE (= Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, engl.: osce) zu ihrem alljährlichen Gipfeltreffen einfindet, wird Hamburg für wenige Tage zum Schauplatz eines ganz besonderen Spektakels.
Für ein quasi unbekanntes Gremium der Imperialisten wird mal eben eine ganze Stadt in den Ausnahmezustand versetzt, komplette Viertel zu Sperrzonen erklärt und neben absurdesten Verboten wie dem von Kindergeburtstagsfeiern für jenen Zeitraum auch mal wieder der Einsatz der Bundeswehr im Inneren diskutiert. Was das alles soll, wofür die OSZE tatsächlich steht und warum wir uns gemeinsam auch noch gegen den G20 Gipfel wehren müssen, schneiden wir mit diesem Flyer kurz an.

Eine ausführlichere Auseinandersetzung in Form einer Ausstellung, sowie leckeres Essen gibt es am Samstag, den 19.11. ab 19
Uhr im Rahmen der allmonatlichen Veranstaltungsreihe „La noche roja“ (jeder 3. Sa im Monat) im Stadtteilladen Schwarze Katze in Gostenhof.

Organisation für Schwindel und Zersetzung in Europa
Die OSZE als solche ist ein ziemlich komplexes Gebilde und nur mit viel Mühe zu
durchschauen. Und genau das ist ihr gewolltes Merkmal. Im Prinzip ist die Organisation
ein Wirrwarr aus einzelnen Initiativen und Gremien, welche sich unter einem Dach
zusammenfinden und koordinieren. Offiziell 1975 als KSZE gegründet und 20 Jahre später
umbenannt, besteht diese aktuell aus 57 OSZE-Teilnehmerstaaten und 11 sogenannten
Partnerstaaten. Dieses Jahr ist der amtierende Vorsitzende der OSZE Außenminister
Frank-Walter Steinmeier. Deshalb findet der Gipfel 2016 auch in Hamburg statt.
Die OSZE ist eines der wichtigsten kapitalistischen Instrumente zur Umsetzung der
sogenannten „weichen Diplomatie“, welche vor allem zwei Hauptziele verfolgt. Zum einen
fungiert sie als direktes Mittel zur knallharten Durchsetzung des Kapitalismus unter dem
Deckmantel von Demokratie und Menschenrechten. Weiterhin hat sie die Losung die
immer größer werdenden Widersprüche der imperialistischen Konkurrenzstaaten unter
Kontrolle zu bringen. Praktisch hat die OSZE drei Handlungsfelder; ökonomischökologisch,
politisch-militärisch und pseudohumanistisch. Wobei vor allem letztere Ebene
immer wieder versucht wird in den Vordergrund zu stellen. Dass, dies nicht immer ganz so
gut klappt zeigt das nach wie vor vom Krieg gebeutelte Beispiel Ostukraine, wo vor
wenigen Monaten wiedereinmal ein ukrainischer Spionage-Agent in Diensten der OSZEKommission
unterwegs war. Dieser wurde enttarnt und räumte ein Informationen über
Truppenbewegungen, Stationierungsorte und persönliche Daten von Kommandanten der
russischen Gegenseite gesammelt zu haben. Alles für die ukrainische Armee, welche mit
faschistischen Regimenten durchsetzt ist. Alles mit Unterstützung der EU, allen voran
Deutschland.
Fluchtursachen bekämpfen!
Dass sich die OSZE dadurch natürlich auch zum unmittelbaren Verursacher von Flucht
macht, liegt auf der Hand. Sie erzeugt genau wie alle anderen imperialistischen
Zusammenschlüsse Krieg, Hunger, Elend und Armut und treibt so Menschen auf der
ganzen Welt in die Flucht. Vorrangig aus den Ländern der sogenannten Peripherie, der 3.
Weltländer oder einfach gesagt der Staaten, die mit voller Wucht die blutige Kehrseite der
kapitalistischen Medaille zu spüren bekommen. Die aktuelle „Flüchtlingskrise“ ist kein
Produkt derer, die flüchten! Nein, es sind genau jene Institutionen der herrschenden
Klasse, wie die OSZE, die den Grundstein dafür legen, dass Menschen sich in ihrer
Existenz bedroht fühlen und gezwungen werden zu fliehen.
OSZE und G20 zerschlagen! Kapitalismus angreifen!
Hamburg wird nicht nur Ort dieses grusligen Spektakels, 2017 soll dort auch noch der
G20-Gipfel stattfinden. Die Staats-und Regierungschefs der 20 weltweit mächtigsten
Industrie-und Schwellenländer wollen sich kommendes Jahr also direkt im Schanzenviertel
einnisten um ihr menschenverachtendes und zerstörerisches System, welches für den
Profit einiger Weniger über so unzählig viele Leichen geht, weiter voranzutreiben.
Diese Kampfansage der herrschenden Klasse lassen wir vor allem in diesen alles andere
als einfachen Zeiten des Aufbruchs nicht unbeantwortet, weder in unseren Vierteln noch
sonstwo!
„Wer die Welt verändern will, muss sie erkennen. Wer sich befreien will, braucht Genossen. Wer Kraft
entfalten will, muss sich organisieren. Wer ein freies, menschliches Leben erringen, die Zukunft gewinnen
will, der muss kämpfen!“ – Ernesto „Che“ Guevara
In diesem Sinne lasst uns gemeinsam beginnen zu kämpfen: Klasse gegen Klasse!
Gegen den OSZE-Gipfel am 8. und 9. Dezember in Hamburg!
Gegen den G20-Gipfel im Sommer 2017!

drucken | 10. November 2016 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Terminkalender

Dienstag, 31.01.2023

Gegen die Eskalation der „Gender-Debatte“ - Eine Einladung zum Gespräch

31. Januar 2023 || 18.30 Uhr || SCHWARZE KATZE || Untere Seitenstraße 1 || 90429 Nürnberg || Veranstaltung von Bettina Fellmann & Jörg Finkenberger Warum wird die Debatte um Geschlechtsidentität so emotional geführt? Warum laufen Auseinandersetzungen häufig auf Beleidi-gungen und Übergriffe hinaus? Viele vermeiden, überhaupt über dieses Thema zu reden. Die einen haben Angst, sich dazu zu äu-ßern, weil sie niemanden verletzen möchten – oder nicht selbst angegriffen werden wollen. Andere machen sich über die Ableh-nung lustig, die einige Menschen ihrem körperlichen Geschlecht gegenüber empfinden. Die gesellschaftliche Debatte führt zu einer Blockbildung, bei der die einzelnen Blöcke fortwährend unversöhnlich aufeinander einhauen. Das ist bekanntermaßen nicht nur bei diesem Thema so. Dabei bildet ‚die öffentliche Meinung‘ nicht ab, was die meis-ten wirklich denken. Beides hat fatale Folgen: Die Belange von Frauen stehen genauso auf dem Spiel wie die von homo- und bi-sexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen und ande-ren, deren ‚Rollenverhalten‘ oder sexuelles Begehren verachtet und verfolgt wird. Die Fragen, die diskutiert werden müssen, sind weitreichend: Wie wird in der heutigen Geschlechterordnung patriarchale Herr-schaft ausgeübt? Wie ist es in unserer hochindividualisierten Massengesellschaft um das ‚mit sich identische‘ Selbst bestellt? Was bedeutet geschlechtliche Selbstbestimmung? Welchen Stel-lenwert hat körperliche Unversehrtheit in diesem Zusammen-hang? Die bestehende Gesellschaft weicht, wo es geht, einer Auseinan-dersetzung mit ihren Grundtatsachen aus. Das verhindert die Ab-schaffung menschenfeindlicher Strukturen. Inwieweit kann in die-ser Gemengelage die aktuelle Debatte um Geschlecht und Identi-tät der Befreiung aller zuträglich sein? Um das zu klären, wollen wir von Widerstand und Anpassung reden; von geschlechtsspezi-fischer Gewalt und Flucht in Fiktionen; von Konfliktvermeidung und Verblendungszusammenhängen – und nicht zuletzt von dem Gefühl, falsch beschaffen und nie genug (da) zu sein. Wir haben keine fertigen Antworten. Stattdessen wollen wir ver-suchen, den gestellten Fragen im gemeinsamen Gespräch auf den Grund zu gehen. Bettina Fellmann wird über Identität und Erfahrung reden, sowie über das Verhältnis von vorgestellter und materieller Wirklichkeit, Jörg Finkenberger über Geschlechtskonformität und Selbsthass. Danach offene Diskussion.