Demo und Prozessbegleitung gegen staatliche Repression

Antifaschismus ist nicht kriminell! Antifaschismus ist legitim  und notwendig!

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Seit Anfang 2015 gab es in Nürnberg über 50 Aufmärsche und Aktionen von FaschistInnen. Stadt, VAG und Polizei sorgen für den reibungslosen Ablauf der Aufmärsche. Jede Aktion der Rechten wurde von Gegenprotest begleitet. Polizei und Justziz versuchten von Anfang an die AntifaschistInnen mundtot zu machen und überzieht bis heute den antifaschistischen Widerstand mit Gerichtsverfahren. Aktuell ist ein Antifaschist angeklagt der eine Aktion gegen einen Infostand der AFD durchführen wollte. Wehren wir uns gemeinsam gegen die staatlichen Angriffe und verteidigen wir unsere Politik! Denn in Zeiten von verschärften Asylgesetzen, Massenabschiebungen, Daueraufmärschen und brennenden Asylunterkünften bleibt Antifaschismus notwendig!

KeineR ist Allein!
Solidarität mit allen Antifaschistinnen und Antifaschisten!
Kommt zum Prozess und zur Demo davor!

17.12.2016 – 16:00 Uhr – Jakobsplatz
Demonstration gegen staatliche Repression gegen AntifaschistInnen!
Antifaschismus – schon immer legitim – notwendig wie nie!

19.12.2016 – Justizgebäude Nürnberg
08:00 Uhr – Kundgebung gegen staatliche Repression!

08:30 Uhr – Prozessbeginn

Aufruf zur Demonstration:

-Über 50 Aufmärsche und Aktionen von Rechten, RassistInnen und Nazis  seit Anfang 2015.

 -Protest und Widerstand von linken Gruppen, Gewerkschaften und  AntifaschistInnen.

 -Roter Teppich für die RassistInnen durch die Stadt Nürnberg,  durchgeprügelt von der Polizei, transportiert von der VAG.

 -Verschärfte Asylgesetze, rassistische Ausgrenzungsgesetze, Zentrale Unterbringung von AsylbewerberInnen „Ohne Bleibeperspektive“ in Lager und Deportationen

-Unzählige Festnahmen von GegendemonstrantInnen, Massig Gerichtsverfahren und Repression gegen antifaschistische Proteste.

Das ist die Kurzbilanz des Rechtsrucks, der seit gut zwei Jahren in Nürnberg ebenso voranschreitet wie im Rest der BRD – und global. Während die rechten MarschiererInnen rassistische, unsoziale und neoliberale Propaganda verbreiten wird ihnen von Seiten der Stadt und des Staats der rote Teppich ausgerollt. Die Stadt Nürnberg stellt öffentliche Verkehrsmittel und Räume zur Verfügung, ganze Stadtviertel werden abgesperrt und lahmgelegt, damit Pegida marschieren kann, in Fürth fallen Kindergartenumzüge zu St. Martin aus und die Polizei schikaniert und verhaftet Dutzende von GegnerInnen.

Der aktuellste Fall betrifft einen Antifaschisten, der gemeinsam mit anderen eine Aktion gegen einen AFD-Infostand in der Nürnberger Innenstadt durchführen wollte. Am gleichen Tag fanden noch zwei Aufmärsche der Neonaziparteien „die Rechte“ und „Der Dritte Weg“ statt sowie am Nachmittag eine Großveranstaltung der AFD in der Meistersingerhalle. Symbolisch sollten für die AFD an ihrem Infostand die Grenzen, die sie immer lautstark einfordert gezogen werden – in Form eines Maschendrahtzaunes, der um den Infostand aufgestellt werden sollte. Die Polizei verhinderte diese symbolische Aktion, das USK drängte die Beteiligten mit Gewalt ab,19 Menschenwurden vorläufig festgenommen und die Presse verleumdete den Einzäunungsversuch als brutalen Angriff mit einem Stacheldrahtzaun. Im Dezember wird der Fall jetzt vor Gericht verhandelt – als ein weiterer Schauprozess gegen linke und antifaschistische AktivistInnen in Nürnberg.
Wir sagen Schluss damit!

Schluss mit dem Rechtsrutsch, der hofierenden Haltung der Stadt und Polizei!
Schluss mit der Repression, den Verleumdungen und den Gerichtsverfahren gegen antifaschistische Aktionen!
Antifaschismus ist heute nicht mehr nur legitim – er ist notwendig, um die Freiheit zu verteidigen und dem rechten Aufbruch eine tatsächliche Alternative und Perspektive entgegenzusetzen.

Der Rechtsruck ist allgegenwärtig. AFD, Pegida und Co stellen sich als vermeintliche Alternative
zur etablierten Politik dar, NPD, Die Rechte oder der dritte Weg sind das militante Auffangbecken für radikalisierte RassistInnen und die bekennenden FaschistInnen unter den „besorgten BürgerInnen“. Medien und Politik geben sich liberal und schockiert – und hetzen selber fleissig mit. Den rassistischen Kanon von AFD, Pegida und Co haben als erstes der Spiegel, der Focus, die Bild-Zeitung, die SPD, die CDU/CSU und die FDP gesungen – kurzum eben die „Etablierten“ gegen die Pegida und Co immer vorgeben zu sein. Und sie singen immer noch: Angst vor dem Islamterror, Angst vor Überfremdung, sichere Drittstaaten, Geschrei gegen sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge, eine Politik für Eliten und Industrie, rassistische Gesetzgebung, Deportationslager für AsylbewerberInnen, bayrisches Integrationsgesetz, sichere Herkunftssataten, Aufrüstung und Militarisierung für wirtschaftliche Interessen. Der Rechtsruck ist allgegenwärtig – er kommt von den Eliten und räumt nicht auf mit ihrer antisozialen Politik – er macht sie zum Gesetz.

Noch vor Pegida waren hier in Nürnberg allerdings die GegnerInnen auf der Straße. Schon Ende 2014 machten über 3000 Nürnbergerinnen und Nürnberger klar: Rassismus und Rechtsruck haben hier keinen Platz! Seitdem werden die rassistischen Aufmärsche von antifaschistischem Protest begleitet – und seitdem hagelt es Auflagen, Schikanen und Repression.
Eine Woche nach der erfolgreichen Blockade des ersten Aufmarschversuchs von Nügida wurden Angehörige des Fürther Bündnis gegen Rechts festgesetzt und bekamen für die Teilnahme an der Blockade Anzeigen – wegen Nötigung. AntifaschistInnen bekommen regelmäßig Verfahren wegen „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ oder „Vermummung“. Weil sie es nicht hinnehmen wollen, dass FaschistInnen und RassistInnen durch Nürnberg marschieren. Weil sie im Winter Schals tragen. Oder weil sie sich tatsächlich mit Halstüchern oder ähnlichem vor Anti-Antifa-Fotografen schützen, vor bekennenden Nazis die regelmäßig bei Pegida mitmarschieren und GegendemonstrantInnen ausspionieren und abfotografieren um Listen politischer GegnerInnen zu erstellen. Diese Listen wurden in der Vergangenheit dazu genutzt um Angriffe und Einschüchterungsversuche gegen NazigegnerInnen vorzubereiten und durchzuführen.
Die Nazis der Partei dritter Weg derweil treten bei ihren Aufmärschen regelmäßig mehr oder weniger uniformiert und martialisch auf – ohne jede Konsequenz, trotz Verbot durch das Versammlungsgesetz. Regelmäßig verstoßen Rechte offen gegen Gesetze (z.B. Zeigen des Hitlergruß und Hakenkreuzen) ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen, während Linke bei jeder Gelegenheit festgenommen und diffamiert werden. Nicht ein oder zweimal – mittlerweile dutzendfach. Die Nürnberger CSU ist sich nicht einmal zu schade gegen das Kulturzentrum Z-Bau und die Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ zu hetzen. Die Stadt Nürnberg könne ein Konzert der antifaschistischen Band in städtischen Räumen nicht dulden – und das obwohl der Träger des Z-Bau nicht einmal städtisch ist. Im Gegensatz zur in der Tat städtisch getragenen Meistersingerhalle. Diese mieten gerne mal türkische Faschisten von der MHP (graue Wölfe) oder die rassistisch neoliberale AFD – ohne jeden Kommentar seitens der CSU natürlich.

Auch die Nürnberger Presselandschaft tut sich nicht gerade durch kritische Berichterstattung hervor. Berichtet wird das nötigste, zahlreiche der Aufmärsche und vor allem der Gegenaktivitäten werden gerne mal unter den Tisch fallen gelassen – oder wie im konkreten Fall durch falsche Behauptungen unnötig skandalisiert. Zum Nachteil der antifaschistischen Proteste. Über Verfahren gegen Antifas und den offensichtlichen Willen zur Verurteilung einiger Teile der Nürnberger Justiz wird nicht berichtet. Ein Aufmarsch von 3000 türkischen Faschisten wurde in der NN online als „Demo konservativer Türken“ bezeichnet. Während der Demonstration wurden Linke von DemontrationsteilnehmerInnen angegriffen. Ein kurdischer Imbiss wurde von der Demo attackiert. Auf der dazugehörigen Bilderstrecke zeigte beinahe jedes Bild mehrere Personen, die mit ihren Fingern den Wolfsgruß in die Kamera zeigen – den Gruß der faschistischen grauen Wölfe.

Angesichts der aktuellen Entwicklung ist es keine Frage mehr, ob antifaschistischer Widerstand legitim ist – er ist schlichtweg notwendig. Sich auf den Staat und seine Institutionen zu verlassen wird nicht ausreichen, im Gegenteil – der Umgang mit Nazis und der Verfolgungswille gegen AntifaschistInnen sprechen eine deutliche Sprache. Den Widerstand gegen den voranschreitenden Rechtsruck können wir nur selbst in die Hand nehmen! Ohne diesen überlassen wir den rechten Hetzern nicht nur die Straße – ohne diesen Widerstand stärken wir ihren Einfluss auf allen Ebenen. Die etablierte Politik folgt dem Ruf der Straße nur allzugern, verschärft Asylgesetze, drischt selbst rassistische Phrasen und verankert den Rechtsruck in Gesetzen und Institutionen. Dagegen gilt es Widerstand aufzubauen!
Jeden Aufmarsch beantworten wir mit unserem Widerstand! Jede Repression mit unserer Solidarität!
Gemeinsam werden wir den Rechtsruck stoppen und die Repression aufhalten!

KeineR ist Allein!
Solidarität mit allen Antifaschistinnen und Antifaschisten!
Kommt zum Prozess und zur Demo davor!

17.12.2016 – 16:00 Uhr – Jakobsplatz
Demonstration gegen staatliche Repression gegen AntifaschistInnen!
Antifaschismus – schon immer legitim – notwendig wie nie!

19.12.2016 – Justizgebäude Nürnberg
08:00 Uhr – Kundgebung gegen staatliche Repression!

08:30 Uhr – Prozessbeginn

Der Aufruf wird unterstützt von:

Günter Pierdzig
(Koordination nordbayerische Bündnisse gegen rechts)

Auf der Suche

Linksjugend Solid Nürnberg

Organisierte Autonomie

Revolutionär Organisierte Jugendaktion

Interventionistische Linke Nürnberg

Musikverein Nürnberg

Sozialistische deutsche Arbeiterjugend

Marion Padua
(Stadträtin Linke Liste)

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drucken | 1. Dezember 2016 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Terminkalender

Samstag, 10.12.2022

Soliparty für Krisenproteste im Dezember

 Die Linke Party, Musikverein, Genug!Für Alle und das Krisenbündnis präsentieren gemeinsam:  
krisenFEST für Alle!
Die Soli-Party für die Plattform Genug! Für Alle und für die "Nicht auf unserem Rücken" - Demo des Krisenbündnis Nürnberg.
Samstag, 10.12.2022 | Kantine, beim Künstlerhaus, Königstraße 93, Nürnberg | Beginn 22 Uhr | Eintritt 4 - 8 € (Die Einnahmen gehen je zur Hälfte an Genug!Für Alle und das Krisenbündnis zur Deckung der Kosten für Demo und Aktionen)
Es wird ein wilder Ritt mit über 10 DJs, die sich in kurzen Sets die unterschiedlichsten Styles um die Ohren hauen werden. Mit dabei u.a. Comandante Manolo, Eve Massacre, Pallas Athene II, Deniz, X_Tar, Pindi, Pac Frizzante, Bananasplit. 
Winter 2022: Die Klimakatastrophe, Aufrüstung und Krieg, die fossile Energiekrise, die Preissteigerungen, die es immer schwerer machen, auch nur unsere Grundbedürfnisse zu erfüllen - kurzum : Dieser Kapitalismus ist die Krise, frisst uns auf,  zerstört den Planeten und verunmöglicht uns das gute Leben ür Alle. Doch das nehmen wir als radikale Linke nicht hin. Ob in antifaschistischen, antirassistischen, feministischen, antimilitaristischen oder Klimagerechtigkeits-Kämpfen gehen wir auf die Straße, in Widerstand und zivilen Ungehorsam. All das kostet Kraft und leider auch Geld.
Am Samstag, 10.12., laden alle Gruppen der Plattform Genug!Für Alle und des Krisenbündnisses in Nürnberg gemeinsam mit der Linken Party des Musikvereins zur großen Glitzer-Sause: Dem krisenFEST für Alle!
Die Deko des Abends wird glitzern! Zeig auch Du Dich von Deiner glitzernsten Seite: Hast Du ein wenig Glitzer zuviel, bring es mit und teil es mit Anderen.
Wir servieren Soli-Pfeffi am Schnapsstand für Alle! und dann mal LOS!
Für eine richtig GUTE PARTY FÜR ALLE, denn jede Revolution braucht auch gute Feste.
Macker, Sexist*innen, Stressmacher*innen & Rassist*innen bleiben draußen!
Davor: 3.12., 13h Genug! Für Alle, Aufsessplatz, Nürnberg.
Danach: Krieg und Krise, Nicht auf unserem Rücken, DEMO, 17.12., 14 Uhr, Plärrer, Nürnberg.
Freitag, 16.12.2022

Jahresendzeitgala der Antifa-Aktionskneipe

Die Jahresendzeitgala wird am Freitag, den 16.12. ab 19:00 Uhr stattfinden. Tickets könnt ihr euch auch im Stadtteilladen Schwarze Katze kaufen. 10 Euro Spendenempfehlung. Es ist wieder soweit... Die jährliche AAK Jahresendzeitgala steht wieder vor der Tür! Es wird neben einem veganen 3-Gänge-Menü und dem Jahresrückblick auch ein kulturelles Programm geben. Unter anderem eine Versteigerung, um etwas Geld für unsere politische Arbeit zu sammeln. Wenn ihr uns also unterstützen wollt, bringt viel viel viel Kleingeld (Euromünzen!) mit. Außerdem wären wir über Sachspenden sehr dankbar - kramt all eure "alten" Dinge mit Polit- bzw. Antifa-Bezug heraus. Das können bspw. Bücher, Poster, Shirts, Sticker, Tassen, Schlauchis, oder was auch immer Euch in die Hände fällt, sein! Dazu wird im Stadtteilladen "schwarze Katze" ein Karton stehen, in den Ihr die Spenden an den Öffnungen, z.B. montags bei der Vokü, reinlegen könnt.   Das offene Antifatreffen wird im Dezember daher ausfallen. Trotzdem einer der besten Abende uns kennen zu lernen! Wir bitten Euch zuvor auf Covid19 zu testen. Infos über die AAK:                         Infos über die Antifa-Aktionskneipe
Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net
Was macht die Antifa Aktionskneipe?
Beispiele: Jahresrückblick 2021 / Satire zur Bundestagswahl / Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside Was ist die Antifa Aktionskneipe: Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich rechte Bürgerwehren und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung. Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit. Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe! Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus!
 
Samstag, 17.12.2022

+++ SAVE THE DATE! +++

Folgende Terminankündigung hat uns erreicht und wir geben sie gerne an euch weiter:
Gegen Krieg und Krise:
Raus auf die Straße am 17.12.2022!
Haltet euch den Termin frei, damit wir im Dezember einen starken, widerständigen Auftritt mit allen linken und fortschrittlichen Kräften auf die Straße bringen!
Aber auch davor werden wir natürlich nicht ruhig sein, sondern die Zeit zum Mobilisieren nutzen. Achtet auf Aktionsankündigungen auf www.redside.tk, macht eigene Aktionen gegen Krise, Massenverarmung und Aufrüstung und bringt euch im Krisenbündnis ein! Krisenbündnis Nürnberg -gemeinsam kämpfen! Ihre Krise nicht auf unserem Rücken!
Samstag, 17.12.2022

Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße!

Demonstration || Samstag, den 17.12.2022 || 14:00 Uhr || Plärrer || Nürnberg || gemeinsamgegenkrise.noblogs.org || Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße! Wer in diesen Tagen im Supermarkt einkaufen geht, fragt sich, wie die lebensfremde Inflationsberechnung von 10% zu Stande kommt. Die Packung Nudeln, die stets für 0,39€ erhältlich war, kostet auf einmal 0,89€ (Stand September 22) - mehr als das Doppelte also. Und die Nudeln sind nur ein Beispiel: etliche Grundnahrungsmittel, Energiekosten, Mieten, die Preise kennen nur eine Richtung: steil nach oben. Unsere Löhne und andere Einkommen, wie Rente oder Grundsicherung steigen dagegen kaum bis gar nicht. Wer nicht reich ist, muss an irgendeiner Stelle Abstriche vornehmen oder das Ersparte antasten. Viele überlegen sich gut, ob sie heizen, duschen kürzer, achten beim Einkaufen noch mehr als sonst auf Sonderangebote oder es bedeutet sogar, dass der Kühlschrank am Monatsende leer bleibt. „Reicher Mann und armer Mann standen da und sah’n sich an, und der Arme sagte bleich: ‚Wär ich nicht arm wärst du nicht reich.’“ B. Brecht Das alles ist kein Naturgesetz. Die Preissteigerungen sind nicht einfach eine zwingende Folge des Krieges in der Ukraine, wie es uns bürgerliche Politik und Medien einstimmig verkaufen. Es sind die Auswirkungen einer kapitalistischen Krise, die sich schon vor dem Krieg, ja vor der CoronaPandemie abgezeichnet hat. Und es sind Auswirkungen einer imperialistischen Politik, in der sich die Machtblöcke gegeneinander verschärft in Stellung bringen. In Zuge dessen schreitet auch die Monopolisierung voran, das heißt, große Konzerne schlucken oder verdrängen die Kleinen. Etliche Konzerne haben bereits während der Pandemie Rekordgewinne eingefahren und tun es auch aktuell. Lebensmittel-, Energie-, Öl- und natürlich Rüstungskonzerne verdienen fleißig an der Krise - und somit an uns. Wir zahlen und arbeiten für deren Profite - wir sterben in ihren Kriegen. An keiner Stelle wurde die Frage gestellt, ob nicht die Konzerne auf ihre Profite verzichten sollen. Nein, aber dass wir verzichten sollen, den Gürtel enger schnallen, das tönt uns von hochbezahlten Politiker*innen und Arbeitgeberverbänden entgegen, das wird uns als Normalität verkauft. Und im Kapitalismus, in dem es immer darum geht, dass Gewinne in private Hände einiger Weniger wandern während Risiken und Verluste von uns allen brav geschultert werden sollen, ist das auch so. Und dann wird uns auch noch erzählt, wir sollen keine zu hohen Lohnforderungen stellen um die Inflation nicht weiter anzuheizen! Was für eine Frechheit! Ein etwas anderer Wunschzettel... Alles für alle! Den Gefallen werden wir ihnen jedoch nicht tun! Ob wir auch diese Krise zahlen oder wie viel wir davon zahlen, ist genauso wenig ausgemacht wie die Frage ob wir uns als Lohnabhängige in ihren Kriegen aufeinanderhetzen lassen. Wir wissen: unter Kriegen und Sanktionen leiden nicht die Herrschenden, sondern die breite Mehrheit - sowohl in der Ukraine als auch in Russland. Ein Gaspreisdeckel im März nützt uns hier nichts! Der muss jetzt her! Wir brauchen eine automatische Anpassung aller Einkommen an die reale (!) Inflationsrate, Energiesperren wie auch Zwangsräumungen müssen sofort beendet werden. Statt weiter Spar-Druck auf Privathaushalte auszuüben, RWE, Vonovia und Co vergesellschaften und demokratisieren. Aber geschenkt bekommen wir hier nichts, sondern müssen uns alles erkämpfen. Und das heißt: streiken für höhere Löhne, protestieren auf der Straße aber auch solidarisch sein im Alltag, sich mit Nachbar*innen vernetzen, sich organisieren. Packen wir es an als ersten Schritt in eine Welt jenseits von Krieg, Kapitalismus und Profitstreben. Das Krisenbündnis Nürnberg ruft euch alle dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen!
Samstag, 17.12.22 14 Uhr, Plärrer