Bayern demilitarisieren! Keinen Frieden mit den herrschenden Verhältnissen!

Bayern demilitarisieren!  Keinen Frieden mit den herrschenden Verhältnissen!

Ostermarsch: 2. April 14 Uhr Kopernikusplatz Nürnberg

Die neue Bundesregierung steht und es ist wieder mal eine große Koalition. Die neue Regierung tut geschäftig und gibt vor, die bestehenden Probleme anzupacken. Aber sind das neue Heimatministerium, die Verschärfungen der Polizeiaufgabengesetze oder der Ausbau der Überwachung wirklich Lösungen für die Probleme der Gesellschaft? Wohl kaum. Die neoliberale Politik ist Verursacher des gesellschaftlichen Krisenzustands und verkauft uns polizeistaatliche Strategien und Nationalismus als „Lösungen“. Diese sollen aber nur verhindern, dass wir die Wurzel des Problems erkennen, uns zusammenschließen und kämpfen. Ihre rechte Hetze spielt die Geflüchteten gegen die einheimische Bevölkerung aus. Der gesellschaftlich verwurzelte Rassismus dient dabei als Handwerkszeug. Die Herrschenden verursachen weltweit Not und Elend. Gegen die Folgen ihrer Politik setzen sie auf die Abschottung Europas und die Repression gegen Geflüchtete, doch an ihrer imperialistischen Kriegs- und Handelspolitik, welche die eigentlichen Ursachen für Flucht und Vertreibung ist, werden sie nichts ändern. Es wird so getan, als hätte das Eine mit dem Anderen nichts zu tun.

Doch was erzeugt eigentlich Flucht und Vertreibung?

Es sind nicht allein die ökologischen Katastrophen oder gar die Machtspielchen einiger unliebsamer Regime, sondern ein die globale Ungleichheit festigende Freihandel und vor allem humanitäre Katastrophen, ausgelöst durch die militärischen Konflikte der imperialistischen Staaten. In diesen militärischen Konflikten geht es nicht um das Wohl der Menschen, um Demokratie oder Frauenrechte, sondern um die Sicherung von Rohstoffen und territorialen Einflussgebieten. So verwundert es auch nicht, dass ein fortschrittliches Projekt wie in Rojava/Nordsyrien, welches auf Demokratie und Frauenbefreiung aufbaut, auch ein Spielball der Großmächte ist. So wurden die Volksverteidigungskräfte dort erst unterstützt, als dies im Kampf gegen den IS zeitweise nützlich war, und nun werden sie den Interessen der vor Ort agierenden NATO-Partner geopfert.

Das Beispiel Afrin

Was versteht eigentlich die deutsche Bundesregierung unter der Bekämpfung von Fluchtursachen? Zum Beispiel dies: Dem türkischen Regime mehrere Milliarden Euro und Rüstungsgüter zuschieben, um sich mit der Türkei einen Flüchtlingsdeal zu erkaufen. Mit eben diesen Mitteln ist die türkische Armee mit ihren islamistischen Verbündeten nun in Nordsyrien einmarschiert und führt dort ihren Krieg gegen die kurdische Bewegung weiter. De facto werden dort mit deutschen Waffen neue Fluchtgründe geschaffen, indem man die türkische Armee darin unterstützt, sichere Zufluchtsorte für Geflüchtete in Syrien zu zerstören. Doch woher kommen die Waffen?

Rüstungsschmiede Bayern – Kriegspartei CSU

2016 kamen rund 39% aller deutschen Rüstungsexporte aus Bayern. Hierzu zählen auch die Leopard II Panzer von welchem bereits knapp 800 im Rahmen der seit den 1990er Jahren bestehenden Rüstungskooperation in die Türkei geliefert wurden. Aktuell gibt es Bestrebungen in der Türkei, eine eigene Panzerfabrik unter deutscher Mithilfe aufzubauen und Modernisierungen der bestehenden Panzer durch die Firma Rheinmetall durchführen zu lassen. Der Hersteller der Leopard II Panzer Krauss-Maffei Wegmann mit Sitz in der bayerischen Landeshauptstadt München pflegt beste Kontakte zur CSU. So war zum Beispiel Florian Hahn (CSU, MdB) Mitarbeiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bei Krauss-Maffei Wegmann. Doch damit nicht genug: Als Mitglied des Verteidigungsausschusses im Bundestag förderte Hahn Rüstungsprojekte der Münchener IABG (Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft), in deren Aufsichtsrat er auch sitzt. Neben Horst Seehofer war Florian Hahn einer der wenigen Bundestagsabgeordneten, die sich für den Panzer-Deal mit Saudi Arabien aussprachen.

Selbstverständlich muss sich die CSU für die bayerischen Rüstungskonzerne einsetzen, immerhin geht es bei diesen Deals um Milliarden-Gewinne, welche auch dem Freistaat Bayern zu Gute kommen. Dass hierfür anderswo Menschen sterben ist Nebensache. So sieht die christliche Nächstenliebe der CSU aus: alles für den Profit.

Widerständiges Bayern

Es ist völlig klar, dass Markus Söder, der neue Ministerpräsident Bayerns, seinen Kollegen in nichts nachsteht. Bereits mit der von ihm abgesegneten Verscherbelung von 32.000 Wohnungen der Gemeinnützigen Bayerischen Wohnungsgesellschaft (GBW) zeigt sich klar: Auch aus der Not der Menschen in Bayern zieht die CSU Profit.

Unsere Aufgabe muss es sein, dieser Politik entschlossen entgegenzutreten. Die diesjährige Landtagswahl ist ein passender Anlass, um der rechten und neoliberalen Politik der CSU unseren geschlossenen Widerstand von unten entgegenzubringen. Zeigen wir ihnen, dass es ein widerständiges Bayern gibt – abseits ihres Paradieses für die Reichen. Jenseits des bayerischen Parlaments gibt es zahlreiche Organisationen, Bewegungen und Kämpfe, die der Politik der CSU etwas entgegenzusetzen haben. Stellen wir unsere Solidarität ihrer rechten Hetze entgegen!

Ob in den Betrieben, Stadtteilen, Vereinen, Lagern, Schulen oder Unis. Wir müssen uns selbst organisieren, um der Bewegung von unten eine neue Perspektive zu geben: Ein Bayern, in dem alle Menschen, ob Geflüchtete oder nicht, solidarisch zusammen leben. Ein Bayern, in dem wir durch kollektive und demokratische Planung gemeinsam bestimmen, was wir brauchen – und das sind bestimmt keine Rüstungsgüter! Nur so kann dauerhaft Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie gewährleistet werden. Schlussendlich ist die soziale Revolution das, was es durchzuführen gilt.

Bayern demilitarisieren!

Fluchtursachen bekämpfen!

Kämpfen wir für eine Welt des Friedens, der Emanzipation und der Gerechtigkeit!

Für ein Bayern von unten!

 

Weitere Termine:

Revolutionärer 1. Mai

Antikriegstag 1. September Ingolstadt.

Nähere Infos auf www.prolos.info und Fluchtursachen.tk

drucken | 20. März 2018 | Prolos

Terminkalender

Samstag, 10.12.2022

Soliparty für Krisenproteste im Dezember

 Die Linke Party, Musikverein, Genug!Für Alle und das Krisenbündnis präsentieren gemeinsam:  
krisenFEST für Alle!
Die Soli-Party für die Plattform Genug! Für Alle und für die "Nicht auf unserem Rücken" - Demo des Krisenbündnis Nürnberg.
Samstag, 10.12.2022 | Kantine, beim Künstlerhaus, Königstraße 93, Nürnberg | Beginn 22 Uhr | Eintritt 4 - 8 € (Die Einnahmen gehen je zur Hälfte an Genug!Für Alle und das Krisenbündnis zur Deckung der Kosten für Demo und Aktionen)
Es wird ein wilder Ritt mit über 10 DJs, die sich in kurzen Sets die unterschiedlichsten Styles um die Ohren hauen werden. Mit dabei u.a. Comandante Manolo, Eve Massacre, Pallas Athene II, Deniz, X_Tar, Pindi, Pac Frizzante, Bananasplit. 
Winter 2022: Die Klimakatastrophe, Aufrüstung und Krieg, die fossile Energiekrise, die Preissteigerungen, die es immer schwerer machen, auch nur unsere Grundbedürfnisse zu erfüllen - kurzum : Dieser Kapitalismus ist die Krise, frisst uns auf,  zerstört den Planeten und verunmöglicht uns das gute Leben ür Alle. Doch das nehmen wir als radikale Linke nicht hin. Ob in antifaschistischen, antirassistischen, feministischen, antimilitaristischen oder Klimagerechtigkeits-Kämpfen gehen wir auf die Straße, in Widerstand und zivilen Ungehorsam. All das kostet Kraft und leider auch Geld.
Am Samstag, 10.12., laden alle Gruppen der Plattform Genug!Für Alle und des Krisenbündnisses in Nürnberg gemeinsam mit der Linken Party des Musikvereins zur großen Glitzer-Sause: Dem krisenFEST für Alle!
Die Deko des Abends wird glitzern! Zeig auch Du Dich von Deiner glitzernsten Seite: Hast Du ein wenig Glitzer zuviel, bring es mit und teil es mit Anderen.
Wir servieren Soli-Pfeffi am Schnapsstand für Alle! und dann mal LOS!
Für eine richtig GUTE PARTY FÜR ALLE, denn jede Revolution braucht auch gute Feste.
Macker, Sexist*innen, Stressmacher*innen & Rassist*innen bleiben draußen!
Davor: 3.12., 13h Genug! Für Alle, Aufsessplatz, Nürnberg.
Danach: Krieg und Krise, Nicht auf unserem Rücken, DEMO, 17.12., 14 Uhr, Plärrer, Nürnberg.
Freitag, 16.12.2022

Jahresendzeitgala der Antifa-Aktionskneipe

Die Jahresendzeitgala wird am Freitag, den 16.12. ab 19:00 Uhr stattfinden. Tickets könnt ihr euch auch im Stadtteilladen Schwarze Katze kaufen. 10 Euro Spendenempfehlung. Es ist wieder soweit... Die jährliche AAK Jahresendzeitgala steht wieder vor der Tür! Es wird neben einem veganen 3-Gänge-Menü und dem Jahresrückblick auch ein kulturelles Programm geben. Unter anderem eine Versteigerung, um etwas Geld für unsere politische Arbeit zu sammeln. Wenn ihr uns also unterstützen wollt, bringt viel viel viel Kleingeld (Euromünzen!) mit. Außerdem wären wir über Sachspenden sehr dankbar - kramt all eure "alten" Dinge mit Polit- bzw. Antifa-Bezug heraus. Das können bspw. Bücher, Poster, Shirts, Sticker, Tassen, Schlauchis, oder was auch immer Euch in die Hände fällt, sein! Dazu wird im Stadtteilladen "schwarze Katze" ein Karton stehen, in den Ihr die Spenden an den Öffnungen, z.B. montags bei der Vokü, reinlegen könnt.   Das offene Antifatreffen wird im Dezember daher ausfallen. Trotzdem einer der besten Abende uns kennen zu lernen! Wir bitten Euch zuvor auf Covid19 zu testen. Infos über die AAK:                         Infos über die Antifa-Aktionskneipe
Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net
Was macht die Antifa Aktionskneipe?
Beispiele: Jahresrückblick 2021 / Satire zur Bundestagswahl / Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside Was ist die Antifa Aktionskneipe: Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich rechte Bürgerwehren und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung. Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit. Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe! Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus!
 
Samstag, 17.12.2022

+++ SAVE THE DATE! +++

Folgende Terminankündigung hat uns erreicht und wir geben sie gerne an euch weiter:
Gegen Krieg und Krise:
Raus auf die Straße am 17.12.2022!
Haltet euch den Termin frei, damit wir im Dezember einen starken, widerständigen Auftritt mit allen linken und fortschrittlichen Kräften auf die Straße bringen!
Aber auch davor werden wir natürlich nicht ruhig sein, sondern die Zeit zum Mobilisieren nutzen. Achtet auf Aktionsankündigungen auf www.redside.tk, macht eigene Aktionen gegen Krise, Massenverarmung und Aufrüstung und bringt euch im Krisenbündnis ein! Krisenbündnis Nürnberg -gemeinsam kämpfen! Ihre Krise nicht auf unserem Rücken!
Samstag, 17.12.2022

Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße!

Demonstration || Samstag, den 17.12.2022 || 14:00 Uhr || Plärrer || Nürnberg || gemeinsamgegenkrise.noblogs.org || Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße! Wer in diesen Tagen im Supermarkt einkaufen geht, fragt sich, wie die lebensfremde Inflationsberechnung von 10% zu Stande kommt. Die Packung Nudeln, die stets für 0,39€ erhältlich war, kostet auf einmal 0,89€ (Stand September 22) - mehr als das Doppelte also. Und die Nudeln sind nur ein Beispiel: etliche Grundnahrungsmittel, Energiekosten, Mieten, die Preise kennen nur eine Richtung: steil nach oben. Unsere Löhne und andere Einkommen, wie Rente oder Grundsicherung steigen dagegen kaum bis gar nicht. Wer nicht reich ist, muss an irgendeiner Stelle Abstriche vornehmen oder das Ersparte antasten. Viele überlegen sich gut, ob sie heizen, duschen kürzer, achten beim Einkaufen noch mehr als sonst auf Sonderangebote oder es bedeutet sogar, dass der Kühlschrank am Monatsende leer bleibt. „Reicher Mann und armer Mann standen da und sah’n sich an, und der Arme sagte bleich: ‚Wär ich nicht arm wärst du nicht reich.’“ B. Brecht Das alles ist kein Naturgesetz. Die Preissteigerungen sind nicht einfach eine zwingende Folge des Krieges in der Ukraine, wie es uns bürgerliche Politik und Medien einstimmig verkaufen. Es sind die Auswirkungen einer kapitalistischen Krise, die sich schon vor dem Krieg, ja vor der CoronaPandemie abgezeichnet hat. Und es sind Auswirkungen einer imperialistischen Politik, in der sich die Machtblöcke gegeneinander verschärft in Stellung bringen. In Zuge dessen schreitet auch die Monopolisierung voran, das heißt, große Konzerne schlucken oder verdrängen die Kleinen. Etliche Konzerne haben bereits während der Pandemie Rekordgewinne eingefahren und tun es auch aktuell. Lebensmittel-, Energie-, Öl- und natürlich Rüstungskonzerne verdienen fleißig an der Krise - und somit an uns. Wir zahlen und arbeiten für deren Profite - wir sterben in ihren Kriegen. An keiner Stelle wurde die Frage gestellt, ob nicht die Konzerne auf ihre Profite verzichten sollen. Nein, aber dass wir verzichten sollen, den Gürtel enger schnallen, das tönt uns von hochbezahlten Politiker*innen und Arbeitgeberverbänden entgegen, das wird uns als Normalität verkauft. Und im Kapitalismus, in dem es immer darum geht, dass Gewinne in private Hände einiger Weniger wandern während Risiken und Verluste von uns allen brav geschultert werden sollen, ist das auch so. Und dann wird uns auch noch erzählt, wir sollen keine zu hohen Lohnforderungen stellen um die Inflation nicht weiter anzuheizen! Was für eine Frechheit! Ein etwas anderer Wunschzettel... Alles für alle! Den Gefallen werden wir ihnen jedoch nicht tun! Ob wir auch diese Krise zahlen oder wie viel wir davon zahlen, ist genauso wenig ausgemacht wie die Frage ob wir uns als Lohnabhängige in ihren Kriegen aufeinanderhetzen lassen. Wir wissen: unter Kriegen und Sanktionen leiden nicht die Herrschenden, sondern die breite Mehrheit - sowohl in der Ukraine als auch in Russland. Ein Gaspreisdeckel im März nützt uns hier nichts! Der muss jetzt her! Wir brauchen eine automatische Anpassung aller Einkommen an die reale (!) Inflationsrate, Energiesperren wie auch Zwangsräumungen müssen sofort beendet werden. Statt weiter Spar-Druck auf Privathaushalte auszuüben, RWE, Vonovia und Co vergesellschaften und demokratisieren. Aber geschenkt bekommen wir hier nichts, sondern müssen uns alles erkämpfen. Und das heißt: streiken für höhere Löhne, protestieren auf der Straße aber auch solidarisch sein im Alltag, sich mit Nachbar*innen vernetzen, sich organisieren. Packen wir es an als ersten Schritt in eine Welt jenseits von Krieg, Kapitalismus und Profitstreben. Das Krisenbündnis Nürnberg ruft euch alle dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen!
Samstag, 17.12.22 14 Uhr, Plärrer