Markus Söder- Sohn seiner Klasse

Markus Söder- Sohn seiner Klasse

Gemeinsamer Text des Autonomie Magazins und der Gruppe Prolos aus Nürnberg.

Markus Söder ist neuer bayerischer Ministerpräsident. Zeit, sich ein wenig näher mit der Person zu beschäftigen, die exemplarisch für den Rechtsruck steht und nun hier in Bayern den Ton angibt. Wie das alles so weit kommen konnte, wird im Folgenden versucht zu umreißen. Humor ist, wenn man trotzdem lacht!

Sehr passend und als deutliches Signal zu interpretieren, hat sich Markus Söder dieses Jahr an Fasching als Prinzregent Luitpold verkleidet. Dieser Mann war der letzte bayerische Monarch, dessen Herrschaft nicht durch eine Revolution beendet wurde. Herr Söder sieht sich wohl klar in dieser Tradition, da er jetzt schließlich auch zum Staatsoberhaupt Bayerns gemacht wurde. Bemängeln kann man aber an dieser Stelle schon den fehlenden Dank an die revolutionäre Linke von 1918, die schließlich dafür gesorgt hat, dass der Freistaat Bayern entsteht und so ein Bürgersohn wie Herr Söder überhaupt in den Genuss kommen kann, Staatsoberhaupt zu werden. Denn wenn es nach seiner Partei ginge, hätte man niemals die Notwendigkeit einer gesellschaftlichen Veränderung erkannt und wir würden jetzt noch unter der Herrschaft der Wittelsbacher leben, auch er.

Will man einen Menschen verstehen, muss man sich aber anschauen, was bereits früh im Leben passiert sein muss, damit man so wird wie Markus Söder. Für seine Herkunft kann man ja bekanntlich erst einmal nichts. So wurde Markus Söder in eine Bauunternehmerfamilie geboren, wo er vermutlich schon ganz früh mit den Grundfesten unserer Gesellschaft, wie z.B. Mehrwertaneignung und dem Leben auf Kosten anderer in Kontakt gekommen ist. Der Weg als tüchtiger Klassenkämpfer von oben wurde ihm schon von seinem Vater gebahnt. Ein wichtiger Schritt in diese Richtung war dann der Eintritt in die JU mit bereits 16 Jahren. Man könnte sagen, das kann, gerade in Bayern, jedem mal passieren. Doch Herr Söder verließ den Verein bis heute nicht mehr. Viel zu viele Vorteile versprach er sich aus der verheißungsvollen CSU-Mitgliedschaft. Und er hat ja recht: Wer in Bayern in DER PARTEI ist, dem fällt vieles schon mal leichter. Und was man da für Leute kennenlernt! So hat er dann auch den Sprung aus dem Kleinbürgertum via Hochzeit geschafft und ist seit 1999 im bayerischen Großkapital angekommen bzw. hat er Karin Baumüller geheiratet. Auch in der Partei ging es für Markus immer nur nach oben. Ein echter Siegertyp eben!

Auch wenn etwas später seine Liebschaft aus dem Sonnenstudio bei der Bunten geplaudert hat, sie hätte irgendwie ein Kind von ihm und er wollte sie wohl nicht heiraten, weil sie ihm zu arm war: Seinem Image schadete das kaum. Ein Wunder, dass sich durch seine Karriere bis heute zieht. Ein Skandal jagt den nächsten. Aber Söder lässt sich nicht aufhalten. Söder passiert. So lohnt sich auch noch einmal den Blick darauf zu richten, was man schon alles von seinen Leistungen für das Land Bayern vergessen hat.

Beispielsweise hat er immerhin stolze zwei Jahre lang von der Schaben- und Mäuseplage in den Produktionshallen von Müller Brot gewusst, ohne groß einzuschreiten. Die bayerische Wirtschaft ist der Grundpfeiler des Wohlstands (vor allem seines), das hat Söder halt erkannt, und deswegen kam er wohl nie auf die Idee seine Klassengenossen anzukreiden. Herr Söder war in diesen zwei Jahren bestimmt nicht so dumm, dort selbst einzukaufen.

Ein weiteres Meisterwerk der Söderschen Politik war das Überlassen von 32.000 Wohnungen des Freistaats an Patrizia Immobilien für einen Spottpreis. Söder weiß eben, dass sozialer Wohnungsbau einfach Geld kostet und wer ist denn so blöd Geld für die Armen auszugeben? Diese offensichtliche Arroganz der Herrschenden kam beim Volk aber nicht so gut an. Söders neues Wahlversprechen ist deshalb: eine neue Wohnungsbaugesellschaft! Ein kaum zu durchschauender Plan.

Herr Söder mischte sich schon immer in aktuelle Debatten ein, um sie ein Stück nach rechts zu rücken, ganz nach seinem Vorbild Franz Josef Strauß. Sobald es eine Möglichkeit gab gegen Linke, Arbeiter, Ausländer oder Arme zu hetzen, war der Markus am Mikrofon und verteidigte das Vaterland. Dabei betonte er in ganz preußischer Manier typisch deutsche Tugenden, wie Leistungsbereitschaft, Disziplin und Pünktlichkeit als Lösung für die Wirtschaftskrise. Denn Söder weiß, wie es läuft: je mehr sich die Leute ausbeuten lassen, umso besser funktioniert das herrschende Wirtschaftssystem. Je mehr Druck auf die ausgeübt wird, die keine Arbeit haben, desto höher ist die Konkurrenz, was die Lohndrückerei noch einfacher macht. Deshalb sollte laut Söder niemand dazu angeregt werden, es sich im Harzt IV Bezug bequem zu machen. Dieser Mann hält den Laden am Laufen.

Und wenn es mal schwierig wird mit seiner Hetze in der Presse zu landen, fackelt Herr Söder nicht lange und schreitet zur Tat. Da werden sofort die alten Kumpels vom BR angerufen oder einen Brief an die richtige Adresse beim ZDF geschickt. Dieses Konzept funktioniert bis heute: Jeder Furz des neuen Ministerpräsidenten wird in der Presse breitgetreten, während kritische Berichte immer weniger erscheinen. In regelmäßigen Zeitungsinterviews glänzt er mit der Inszenierung seiner Person als den vernünftigsten Politiker schlechthin. Bayern stellt er als das Paradies auf Erden dar, stets geschickt darin soziale Themen zu umkurven, außer er hat die Chance über Flüchtlinge zu sprechen, um nicht etwa über Armut und Reichtum reden zu müssen. Markus hat eben alles im Griff und achtet auf sein Image.

Alles in allem ist das Lebenswerk des Markus Söder bis heute eine Meisterleistung. Er ist vielen Menschen einfach einen Schritt voraus, da er aktiv für die Interessen seiner Klasse eintritt. Davon könnten sich in Bayern viele eine Scheibe abschneiden. Er ist immer noch erfolgreich in dem was er macht, weil ein weit verbreitetes Bewusstsein darüber fehlt, dass er nicht im Interesse aller handelt, auch wenn er dies stets behauptet. Er handelt im Interesse einer kleinen Minderheit, die den Großteil des Vermögens besitzt und darauf richtet er seine Politik aus. Daher bleibt nur aufzuklären über die Machenschaften des Ministerpräsidenten und seiner Partei und klarzustellen: Diese Leute denken an die bayerische Wirtschaft – und damit zwangsläufig nicht an die große Mehrheit der Werktätigen und Arbeitslosen. Ja, auch in Bayern haben die ArbeiterInnen eigentlich andere Interessen als ihre Bosse. Wird Zeit, dass diese wieder eingefordert und durchgesetzt werden, denn seit 1918 hat sich in dieser Hinsicht nicht mehr viel getan.

Schreibt es an jede Wand, von der großstädtischen Hausfassade bis zur Kirchenmauer in der Provinz:

Markus Söder- ArbeiterInnenfeind! Für ein widerständiges Bayern!

 

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Terminkalender

Mittwoch, 30.11.2022

Proteste gegen die IMK22 in München - gemeinsame Anfahrt aus Nürnberg

IM Folgenden dokumentieren wir einen Aufruf, der uns erreicht hat: Proteste gegen die IMK22 in München - gemeinsame Anfahrt aus Nürnberg 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle/Hauptbahnhof Vom 30. November bis 02. Dezember treffen sich die politisch Verantwortlichen der Polizei- und Sicherheitsbehörden im Rahmen der Innenminister*innenkonferenz in München. Auf dieser wird über die Innere Sicherheit diskutiert. Wessen Sicherheit? Welche Sicherheit? Wer wird geschützt? Den Innenministerien von Bund & Länder unterstehen neben Polizei, Verfassungsschutz, Bamf sowie Ausländerbehörden - alle maßgeblicher Teil des Repressionsapparats in Deutschland. Von autoritären Polizeiaufgabengesetzen über rassistische, klassistische & sexistische Polizeigewalt zu systemischer & struktureller Gewalt gegen marginalisierte Gruppen - der reaktionäre Sicherheitsfetisch deutscher Behörden trifft uns alle! Insbesonders aber geflüchtete Menschen, BIPoC, Obdachlose, suchtkranke Personen, Jugendliche o. linke Strukturen. Dabei geht es dem Staat nicht um die Sicherheit der Einzelnen, sondern um sein Weiter-Funktionieren. Also den Schutz des kapitalistischen Systems. Dieses Jahr ist Bayern gastgebendes Bundesland. Nach der Frühjahrskonferenz in Würzburg, tagen die Innenminister*innen nun in München. Dass Bayern die diesjährige IMK ausrichtet, passt wie die Faust aufs Auge. Gilt Bayern nicht selten als föderales Vorbild für besonders repressives Vorgehen der Behörden. ANKER-Zentren, Abschiebungen nach Afghanistan, repressive Interpretation des BTMG o. Kriminalisierung von kurdischen Protesten & Symbolen - die Liste bayerischer Schweinereien ist lang. Doch das ist natürlich alles keine bayerische Spezialität, sondern bundesweite Phänomene einer repressiven Law-and-Order-Politik. Deshalb: Nein zur Konferenz der Innenminister*innen! Kampf den Sicherheitsbehörden - denn wir haben ein Sicherheitsproblem. Deshalb fordern wir echte Sicherheit für Alle: Verfassungsschutz abschaffen, Defund the police, keine Lagerpflicht, ANKER-Zentren abschaffen, Bleiberecht für Alle! Raus zur Protesten gegen die #IMK202! 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Geschwister-Scholl-Platz/München, Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle Proteste gegen die IMK22 in München - gemeinsame Anfahrt aus Nürnberg 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle/Hauptbahnhof Vom 30. November bis 02. Dezember treffen sich die politisch Verantwortlichen der Polizei- und Sicherheitsbehörden im Rahmen der Innenminister*innenkonferenz in München. Auf dieser wird über die Innere Sicherheit diskutiert. Wessen Sicherheit? Welche Sicherheit? Wer wird geschützt? Den Innenministerien von Bund & Länder unterstehen neben Polizei, Verfassungsschutz, Bamf sowie Ausländerbehörden - alle maßgeblicher Teil des Repressionsapparats in Deutschland. Von autoritären Polizeiaufgabengesetzen über rassistische, klassistische & sexistische Polizeigewalt zu systemischer & struktureller Gewalt gegen marginalisierte Gruppen - der reaktionäre Sicherheitsfetisch deutscher Behörden trifft uns alle! Insbesonders aber geflüchtete Menschen, BIPoC, Obdachlose, suchtkranke Personen, Jugendliche o. linke Strukturen. Dabei geht es dem Staat nicht um die Sicherheit der Einzelnen, sondern um sein Weiter-Funktionieren. Also den Schutz des kapitalistischen Systems. Dieses Jahr ist Bayern gastgebendes Bundesland. Nach der Frühjahrskonferenz in Würzburg, tagen die Innenminister*innen nun in München. Dass Bayern die diesjährige IMK ausrichtet, passt wie die Faust aufs Auge. Gilt Bayern nicht selten als föderales Vorbild für besonders repressives Vorgehen der Behörden. ANKER-Zentren, Abschiebungen nach Afghanistan, repressive Interpretation des BTMG o. Kriminalisierung von kurdischen Protesten & Symbolen - die Liste bayerischer Schweinereien ist lang. Doch das ist natürlich alles keine bayerische Spezialität, sondern bundesweite Phänomene einer repressiven Law-and-Order-Politik. Deshalb: Nein zur Konferenz der Innenminister*innen! Kampf den Sicherheitsbehörden - denn wir haben ein Sicherheitsproblem. Deshalb fordern wir echte Sicherheit für Alle: Verfassungsschutz abschaffen, Defund the police, keine Lagerpflicht, ANKER-Zentren abschaffen, Bleiberecht für Alle! Raus zur Protesten gegen die #IMK202! 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Geschwister-Scholl-Platz/München, Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle
Samstag, 03.12.2022

ISA-Kneipe im Dezember zeigt: Bezahlt wird nicht

Samstag, 03.12.2022, 20 Uhr - Stadteilladen Schwarze Katze - Untere Seitenstr. 1, Nürnberg 1974 ist in Italien die Krise all­ge­gen­wärtig: Die Inflation liegt bei 20%, es herrscht Arbeitslosigkeit, die Preise wachsen ins unbezahlbare.  Da finden Frauen aus Ar­bei­ter­In­nen­fa­mi­li­en ihre eigene Form der Krisenbewältigung: Sie plündern ei­nen Supermarkt. Die Polizei verfolgt sie in ihre Viertel...  Ein turbulentes und groteskes Spiel nimmt seinen Lauf. Eine Politkömödie von Dario Fo als Video (franz., OmU). Sharepic herunterladen Solche und ähnliche Dinge geschahen wirklich vor 50 Jahren. Der Theatermacher und (spätere) Literaturnobelpreisträger Dario Fo hat die Dinge in seiner Farce für die Bühne nur auf die Spitze getrieben, und zwar so, dass man Bauchschmerzen vor Lachen bekommt.  Dafür wurde er angeklagt wegen Aufruf zum Widerstand gegen den Staat und zu illegalen Aktionen. Wir möchten ausdrücklich betonen, dass die damaligen Ereignisse, mit dem hier und heute nichts zu tun haben. Unser Interesse an dem Stück ist ein rein kulturelles und kunstbeflissenes. Denn heute liegen die Dinge ja ganz anders: In der Krise von 2022 werden die Armen reichlich beschenkt und die Reichen zur Kasse gebeten. Es gibt also keinerlei Anlass, wir wiederholen: keinerlei Anlass, ernsthaft in Erwägung zu ziehen, dass sich in dem Stück gezeigte Handlungen und Ereignisse wiederholen könnten. Bild: Ein Ausschnitt aus dem Bild Quarto Stato von Giuseppe Pellizza da Volpedo aus dem Jahr 1901 wurde von uns 2022 mit aktuellen Accessoires versehen
Samstag, 17.12.2022

+++ SAVE THE DATE! +++

Folgende Terminankündigung hat uns erreicht und wir geben sie gerne an euch weiter:
Gegen Krieg und Krise:
Raus auf die Straße am 17.12.2022!
Haltet euch den Termin frei, damit wir im Dezember einen starken, widerständigen Auftritt mit allen linken und fortschrittlichen Kräften auf die Straße bringen!
Aber auch davor werden wir natürlich nicht ruhig sein, sondern die Zeit zum Mobilisieren nutzen. Achtet auf Aktionsankündigungen auf www.redside.tk, macht eigene Aktionen gegen Krise, Massenverarmung und Aufrüstung und bringt euch im Krisenbündnis ein! Krisenbündnis Nürnberg -gemeinsam kämpfen! Ihre Krise nicht auf unserem Rücken!
Samstag, 17.12.2022

Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße!

Demonstration || Samstag, den 17.12.2022 || 14:00 Uhr || Plärrer || Nürnberg || gemeinsamgegenkrise.noblogs.org || Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße! Wer in diesen Tagen im Supermarkt einkaufen geht, fragt sich, wie die lebensfremde Inflationsberechnung von 10% zu Stande kommt. Die Packung Nudeln, die stets für 0,39€ erhältlich war, kostet auf einmal 0,89€ (Stand September 22) - mehr als das Doppelte also. Und die Nudeln sind nur ein Beispiel: etliche Grundnahrungsmittel, Energiekosten, Mieten, die Preise kennen nur eine Richtung: steil nach oben. Unsere Löhne und andere Einkommen, wie Rente oder Grundsicherung steigen dagegen kaum bis gar nicht. Wer nicht reich ist, muss an irgendeiner Stelle Abstriche vornehmen oder das Ersparte antasten. Viele überlegen sich gut, ob sie heizen, duschen kürzer, achten beim Einkaufen noch mehr als sonst auf Sonderangebote oder es bedeutet sogar, dass der Kühlschrank am Monatsende leer bleibt. „Reicher Mann und armer Mann standen da und sah’n sich an, und der Arme sagte bleich: ‚Wär ich nicht arm wärst du nicht reich.’“ B. Brecht Das alles ist kein Naturgesetz. Die Preissteigerungen sind nicht einfach eine zwingende Folge des Krieges in der Ukraine, wie es uns bürgerliche Politik und Medien einstimmig verkaufen. Es sind die Auswirkungen einer kapitalistischen Krise, die sich schon vor dem Krieg, ja vor der CoronaPandemie abgezeichnet hat. Und es sind Auswirkungen einer imperialistischen Politik, in der sich die Machtblöcke gegeneinander verschärft in Stellung bringen. In Zuge dessen schreitet auch die Monopolisierung voran, das heißt, große Konzerne schlucken oder verdrängen die Kleinen. Etliche Konzerne haben bereits während der Pandemie Rekordgewinne eingefahren und tun es auch aktuell. Lebensmittel-, Energie-, Öl- und natürlich Rüstungskonzerne verdienen fleißig an der Krise - und somit an uns. Wir zahlen und arbeiten für deren Profite - wir sterben in ihren Kriegen. An keiner Stelle wurde die Frage gestellt, ob nicht die Konzerne auf ihre Profite verzichten sollen. Nein, aber dass wir verzichten sollen, den Gürtel enger schnallen, das tönt uns von hochbezahlten Politiker*innen und Arbeitgeberverbänden entgegen, das wird uns als Normalität verkauft. Und im Kapitalismus, in dem es immer darum geht, dass Gewinne in private Hände einiger Weniger wandern während Risiken und Verluste von uns allen brav geschultert werden sollen, ist das auch so. Und dann wird uns auch noch erzählt, wir sollen keine zu hohen Lohnforderungen stellen um die Inflation nicht weiter anzuheizen! Was für eine Frechheit! Ein etwas anderer Wunschzettel... Alles für alle! Den Gefallen werden wir ihnen jedoch nicht tun! Ob wir auch diese Krise zahlen oder wie viel wir davon zahlen, ist genauso wenig ausgemacht wie die Frage ob wir uns als Lohnabhängige in ihren Kriegen aufeinanderhetzen lassen. Wir wissen: unter Kriegen und Sanktionen leiden nicht die Herrschenden, sondern die breite Mehrheit - sowohl in der Ukraine als auch in Russland. Ein Gaspreisdeckel im März nützt uns hier nichts! Der muss jetzt her! Wir brauchen eine automatische Anpassung aller Einkommen an die reale (!) Inflationsrate, Energiesperren wie auch Zwangsräumungen müssen sofort beendet werden. Statt weiter Spar-Druck auf Privathaushalte auszuüben, RWE, Vonovia und Co vergesellschaften und demokratisieren. Aber geschenkt bekommen wir hier nichts, sondern müssen uns alles erkämpfen. Und das heißt: streiken für höhere Löhne, protestieren auf der Straße aber auch solidarisch sein im Alltag, sich mit Nachbar*innen vernetzen, sich organisieren. Packen wir es an als ersten Schritt in eine Welt jenseits von Krieg, Kapitalismus und Profitstreben. Das Krisenbündnis Nürnberg ruft euch alle dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen!
Samstag, 17.12.22 14 Uhr, Plärrer