Keine Lager! Keine Grenzen! Soziale Kämpfe in die Offensive! 08.06. gemeinsame Fahrt nach Regensburg!

Am 26.05.ist das bayrische Polizeiaufgabengesetz beschlossen worden. Auch die Diskussion um die so genannten AnKer-Zentren, zentrale Sammel- und Abschiebelager, in denen Geflüchtete konzentriert, isoliert und aussortiert werden sollen, ist weiterhin in vollem Gange. Trotz des breiten Protests und Widerstands hält der bayrische Scharfmacher Seehofer an den rassistischen Plänen fest. Und auch wenn momentan beinahe alle Bundesländer und Parteien sich gegen den Aufbau eines Lagersystems aussprechen – am Ende wird nichts anderes als unser Widerstand entscheiden, ob es kommt – oder wir auch in Bayern der menschenverachtenden Unterbringung in Sammellagern ein Ende bereiten! Der Widerstand geht weiter – der gegen das Lagersystem nimmt sogar gerade erst Fahrt auf! Am 08.06. fahren wir  gemeinsam nach Regensburg – gegen Lagersystem und Abschiebestaat! Und weitere Aktionen werden folgen!

— 08.06.2018 – Regensburg – Zeißstraße 1 (vor dem Lager) —

„It´s time – für ein besseres Morgen – Nein zu Lagern und Rassismus“

— Zugtreffpunkt Nürnberg – HBF Osthalle – 14:15 Uhr —

 

 –save the date – save the date – save the date – save the date – save the date —

— 14.07.2018 – Nürnberg – Mieten runter – Einkommen rauf! — 

— Soziale Kämpfe in die Offensive! —

 

Hintergrund zum Lagersystem deutsch

Backgroundflyer against the campsystem in english

Die Menschen in Bayern haben die Schnauze voll davon, als unmündig oder naiv bezeichnet zu werden, wenn sie auf die Straße gehen um für ihre Rechte zu kämpfen und setzen ihre internationalistische Solidarität gegen die zunehmende Verschärfung des Abschiebe- und Polizeistaates! Wir haben sehr gut verstanden, was die CSU mit ihrem rassistischen Sicherheitswahn versucht und wir werden dabei nicht länger zuschauen! Die Demos gegen das neue PAG waren eben nicht nur ein Zeichen zur Verteidigung der Grundrechte, wie es die bürgerliche Presse und die ebenfalls beteiligten bürgerlichen Parteien ausdrücken. Antikapitalistische und revolutionäre Parolen und Forderungen waren auf den Demos genauso präsent wie antiimperialistische und antirassistische Aufrufe zum Widerstand und zur Solidarität.

Der Widerstand nimmt an Fahrt auf und das ist auch bitter notwendig so! In Wahlkampfzeiten hetzt die CSU in zutiefst rassistischen Jargon und versucht sich selbst rechts zu überholen. Der große Rest der parlamentarischen Parteien stellt sich als freiheitsliebend und bürgerlich liberal dar – als hätten sie und wir vergessen, dass in Bayern letztes Jahr Integrationsgesetz und erste Novelle des PAG mit den Stimmen von SPD und Grünen eingeführt bzw. massiv verschärft wurden. Als ob nicht alle Parteien, in den Ländern, in denen sie mitregieren abschieben würden und den von AFD und CSU vorangetragenen rassistischen Dauerkonsens mittragen würden. Wir haben nicht vergessen, dass es SPD und Grünen Politiker waren, die den Bundestrojaner und die flächendeckende Kameraüberwachung eingeführt haben und die die BRD regiert haben, während der Verfassungsschutz die Nazis vom NSU tatkräftig bei mindestens 11 Morden und 3 Bombenanschlägen unterstützt hat. Wir haben auch nicht vergessen, dass es die SPD ist, die gerade jetzt auf Bundesebene in Regierungsverantwortung sitzt, während deutschlandweit Lager aufgebaut werden, Deals mit Diktaturen abgeschlossen werden und deutsche Waffen und deutsches Kapital global morden. Und wir wissen auch noch, wer verantwortlich ist für die Wiederaufnahme der Kriegspolitik der BRD, für die Agenda 2010, Hartz IV, Mietpreisexplosionen, Wiedererstarken des Nationalismus, Lohndumping, prekäre Arbeitswelt und so weiter. Wir wissen, wer uns verraten hat – da helfen alle Lippenbekenntnisse nichts!

Der bayrische Staat baut die Befugnisse der Polizei aus, treibt „Leitkultur“ und „Integrationsgesetz“ voran und schafft ein Lagersystem. Parteien von den Grünen bis zur AfD schreien nach Aufrüstung und militärischer „Verantwortung“. Die Mietpreise explodieren, Löhne stagnieren, der Kapitalismus kann immer weniger Menschen genug zum Überleben bieten. Als „psychisch krank“ geltende Menschen sollen registriert und repressiven Gesetzen unterworfen oder weggesperrt werden. Das PAG ist nur eine der Gesetzesverschärfungen, die unaufhaltsam auf uns zurollen – und nur die Spitze des Eisbergs.

Die weitreichenden Befugnisse, die die bayrische Polizei mit dem neuen Polizeiaufgabengesetz bekommt, sollen Bayern noch sicherer machen – aus der Sicht derjenigen, die meinen etwas verteidigen zu müssen, sei es Kultur, Grenze oder Kreuz. Tatsächlich wird Bayern mehr und mehr zum autoritären Staat – mit allen Instrumenten, die es zum Faschismus braucht. Das PAG verschafft der Polizei mehr Macht, als sie in der BRD seit 1945 hatte. Mit dem Integrationsgesetz hat die bayrische Regierung bereits im letzten Jahr festgelegt, was der gute Bayer/die gute Bayerin zu denken und wie er/sie zu handeln hat, wer dagegen verstößt passt nicht in die bayrische Volksseele. Söder und Konsorten führen propagandistisch einen Kulturkampf – zur Verteidigung der bayrischen und deutschen Heimat – oder auf den Punkt gebracht von Volk und Nation.

In Bamberg wird mit der AEO (Aufnahmeeinrichtung Oberfranken) bereits seit Jahren ausprobiert, was künftig bundesweit umgesetzt werden soll: die konzentrierte Unterbringung von Geflüchteten in zentralen Sammel-, Internierungs-, und Abschiebelagern. Schikane, Gewalt gegen Insassen, Streichung der Grundsicherung, Überwachung und Isolation sind dort heute schon Alltag. So wie im letzten Jahr noch ein Polizeiaufgabengesetz verabschiedet wurde, dass sich vor allem gegen die Rechte Geflüchteter richtete wird heute ein Lagersystem ohne großen Widerstand konzipiert und umgesetzt. Wann die ersten „GefährderInnen“, also Menschen, die gegen die bayrische „Leitkultur“ verstoßen, Widerstand gegen das repressive Bayern leisten, als psychisch krank gelten oder von Obdachlosigkeit und Armut bedrohte sind hier interniert werden bleibt abzuwarten.

Bayern geht bei den Gesetzesverschärfungen voran – und der Bund zieht nach. Und tatsächlich hat der Staat auch genügend Grund sich zu verteidigen. Kapitalismus und (deutscher) Imperialismus vernichten die Lebensgrundlagen von immer mehr Menschen. Der deutsche Staat treibt die eigene Rolle im imperialistischen Konkurrenzkampf voran, bislang vor allem auf wirtschaftlicher Ebene. Um militärisch dieser Rolle gerecht zu werden läuft die Aufrüstungspropaganda auf allen Kanälen.

Der Kapitalismus bringt Profite für einige wenige – und für die Mehrheit immer weiter um sich greifende Abstiegsangst. Altersarmut, Mietpreisexplosion, Billiglohn, Pflegenotstand. All das gehört heute zur alltäglichen Realität in Deutschland. Die Antwort des Staates auf diese Probleme ist nicht die die Umverteilung des Reichtums in die Hände aller, die Vergesellschaftung von Wohnraum und die Aufhebung des Privateigentums an Produktionsmitteln – die einzigen realistischen, langfristigen Lösungen der permanenten kapitalistischen Krise – sondern Repression, Gewalt, Überwachung und Propaganda.

Lagersystem, Militarisierung, Integrationsgesetz Ausstattung der Polizei mit Befugnissen, wie sie zuletzt die Gestapo in Deutschland hatte – was braucht es mehr, um den Anfängen zu wehren? Es geht längst nicht nur um das PAG – das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile! Heute geht es darum, den reaktionären Vormarsch zu stoppen und Widerstand gegen die Faschisierung des Staates zu leisten – und nicht zuletzt auch wieder in die Offensive zu kommen! Unsere Kämpfe um gute Löhne und Arbeit, um bezahlbare Wohnraum, auf angemessene Versorgung egal ob bei Krankheit oder im Alter zu stärken und gemeinsam mit der Basis zu führen sind die beste und wirksamste Strategie gegen reaktionären Vormarsch! Der Kapitalismus hat uns nichts zu bieten als Spaltung, Repression, Lügen und zunehmende Verarmung – obwohl all das längst nicht mehr nötig ist. Die Produktivität ist schon heute so hoch, dass große Teile der produzierten Güter vernichtet werden müssen, um die Rentabilität aufrechtzuerhalten. Die Entwicklung der Produktivkräfte ist an einem Punkt angeöangt, dass der Kapitalismus nur noch ein Hindernis für Wohlstand, Freiheit und ungeahnte Möglichkeiten für jeden einzelnen Menschen bieten. Auch dafür gehen wir auf die Straße – denn Widerstand ist mehr, als immer nur die Angriffe des Staates und den Klassenkampf von oben abzuwehren! Widerstand bedeutet die Zeichen der Zeit zu erkennen, die verbissenen Versuche der Reaktion den kapitalistischen Staat und Zustand zu verteidigen anzugreifen und unsere eigenen Kämpfe offensiv und kämpferisch nach vorne zu bringen!

Leisten wir gemeinsam Widerstand gegen den Ausbau des Polizeistaates und die Errichtung eines Lagersystems in der BRD! Kämpfen wir für eine Gegenwart, in der alle gut Leben können – und eine Zukunft frei von Ausbeutung und Unterdrückung.

Faschisierung und Militarisierung bekämpfen! PAG stoppen! Lager schliessen!

— 08.06.2018 – Regensburg – Zeißstraße 1 (vor dem Lager) —

„It´s time – für ein besseres Morgen – Nein zu Lagern und Rassismus“

— Zugtreffpunkt Nürnberg – HBF Osthalle – 14:15 Uhr —

 

save the date – save the date – save the date – save the date – save the date

14.07.2018 – Nürnberg – Mieten runter – Einkommen rauf!

Soziale Kämpfe in die Offensive!

drucken | 2. Juni 2018 | organisierte autonomie (OA)

Terminkalender

Samstag, 12.12.2020

Kultur braucht Freiräume – Projekt 31 erhalten

Das Projekt31 ist bedroht. Ein auslaufender Mietvertag, kapitalistische Investoren & steigende Bodenpreise machen nicht nur dem P31 zu schaffen sondern betreffen alle Freiräumen in der Region. Zeit dagegen etwas zu tun und den Projekten den Rücken zu stärken! Kommt am 12.12 14 Uhr zum Aufseßplatz und zeigt Eure Solidarität. Kein Tag ohne autonomes Zentrum! Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf des Projekt31 zur Demonstration:

Kultur braucht Freiräume – Projekt 31 erhalten

Mit Vorfreude auf das heutige Konzert kommst du zum Projekt 31. Schon auf dem Hof empfängt dich der köstliche Duft von veganem Essen, du begrüßt deine Freund*innen und holst dir eine Apfelschorle… Doch dein Traum findet ein jähes Ende und du stehst auf einem grauen, kalten Parkplatz wo früher unser Freiraum, das Projekt 31 war.

Dies könnte bald Wirklichkeit werden, denn unser Gelände wurde von einer Investmentfirma gekauft, welche ab Anfang Februar 2021 Eigentumswohnungen in den Hof bauen und unser Projekt in einen Parkplatz verwandeln will. Wir versuchen auf der mietrechtlichen Ebene und durch Gespräche mit Vertreter*innen von Stadt und Politik unsere Zukunft zu sichern, doch allein darauf können wir uns nicht verlassen. Deshalb versuchen wir mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln den Erhalt unseres selbstverwalteten Jugend- und Kulturzentrums zu sichern. Das Projekt 31 braucht eine Zukunft! Lasst und deswegen am 12.12. gemeinsam auf die Straße gehen! 

  Verdrängung unkommerzieller Räume  

Das Projekt 31 ist ein unkommerzieller Ort. Ein Raum, in dem eine Alternative zu den bestehenden Verhältnissen gelebt und geübt wird. Der Versuch, einen Freiraum zu schaffen, ohne Hierarchien, Diskriminierungen, Abwertungen. Ein Ort um sich zu vernetzen, auszuprobieren, zu begegnen. Ganz ohne Leistungsdruck oder Konsumzwang.

Solche Orte werden allerdings immer seltener. Inverstor*innen kaufen und kaufen, werden immer reicher, denn es geht dabei ausschließlich um Gewinnmaximierung, darum noch mehr Geld aus allem rauszuholen.

Die Mieten steigen und steigen für die Bewohner*innen der Stadt Nürnberg. Wer sich das nicht leisten kann, hat in dieser Logik auch keinen Platz verdient, wird verdrängt – wohin auch immer, das interessiert nicht. Selbst öffentliche Plätze werden privatisiert oder unliebsames Klientel durch Ordnungsamt und Polizei vertrieben. Durch die Verdichtung der Stadt gibt es keinen bezahlbaren Raum für Kulturschaffende – aber für Bürokomplexe wie die GFK finden sich große Areale. Damit noch mehr Pendler*innen angezogen werden, im Berufsverkehr in unserem Viertel stecken bleiben und uns wortwörtlich die Luft zum Atmen nehmen.

Wir leben in einer Gesellschaft, in der Interessen von Mehrwert und Kapital über den Interessen der Menschen und ihren Bedürfnissen stehen. Einen Raum erhalten nicht die, die ihn nutzen und bespielen wollen, sondern die mit dem meisten Geld.

Diese Prozesse spielen sich nicht nur rund um das Projekt 31 ab, sondern überall. Egal ob mensch nach Berlin, Leipzig, Köln oder eben Nürnberg schaut – das Bild ist das gleiche: Wegnahme der Räume, fehlende finanzielle Ressourcen, politische Angriffe und Delegitimationsversuche. Denn es ist nicht nur die katastrophale Situation auf dem Immobilienmarkt dafür verantwortlich, sondern es geht auch um politische Interessen und Prioritäten. In einer zunehmend autoritären Gesellschaft, die immer weiter nach rechts rückt, werden auch Orte, die sich dem Widersetzen immer stärker bedroht. Während faschistische Tendenzen innerhalb der Gesellschaft immer deutlicher zutage treten, werden linke Räume deutschlandweit platt gemacht.

Kämpfe um den Erhalt von Räumen wie dem Projekt 31 sind somit immer auch Kämpfe für eine offene, antifaschistische und emanzipatorische Gesellschaft.

  Kultur von unten – Stadt für Alle  

Doch die Verdrängung von unkommerziellen, offenen Räumen führt notwendigerweise zu dem Ausschluss vieler Menschen aus der Öffentlichkeit, Teilhabe am kulturellen Leben wird zum Privileg. Der Mangel an bezahlbaren Proberäumen, Ateliers und anderen Kulturräumen ist seit Jahren bekannt, geändert hat sich nichts. Der alltägliche Kampf, genug Geld für die Miete aufbringen zu können, geht auf Kosten der Kreativität und der Freude an kreativen Prozessen.

Die mit der Corona-Pandemie einhergehende Wirtschaftskrise verschärft die Situation vieler Kulturschaffender zusätzlich. Doch anstatt die bestehende Kulturlandschaft zu unterstützen, agiert die Stadt oft im luftleeren Raum, verpulvert beispielsweise Geld für Wasserspiele auf einer neu errichteten Bühne am Dutzendteich für ein Publikum das Platz auf Tret- und Schlauchbooten einnimmt. Dies steht in krassem Widerspruch dazu, wie tatenlos zugeschaut wird, wie unkommerzielle kulturelle Räume verdrängt werden. Anstatt genug zentrale Orte für Kunst und Kultur zur Verfügung zu stellen und die Bedürfnisse der Kulturschaffenden ernst zu nehmen, bewirbt sich die Stadt lieber zur Kulturhauptstadt 2025. Es widerstrebt uns jedoch zutiefst in Wettbewerb mit anderen Städten und anderen Kulturläden zu treten und gegen sie zu konkurrieren. Kultur darf nicht zum Prestige-Objekt verkommen und ist erst recht kein Siegespokal den es zu gewinnen gilt.

Es geht um den Erhalt von kulturellen Räumen, genauso wie um bezahlbaren Wohnraum. Es geht um mehr Grünflächen in der Stadt, mehr Orte der Begegnung ohne Konsumzwang. Kurzum: Wir wollen eine Stadt für alle und eine Kultur von unten! Wir sind viele und wenn wir gemeinsam kämpfen, können wir auch gewinnen.

  Lasst uns auf die Straße gehen!  

Wo sollen sich Menschen kennen lernen, sich organisieren, sich politisch bilden, wenn es keine Räume gibt, an denen sie sich treffen können? Wie sollen Ideen entwickelt und Gedanken ausgetauscht werden, wenn immer Aufsichtspersonen anwesend sind, die jederzeit repressiv eingreifen können? Wie soll Eigeninitiative und Verantwortung geübt werden, wenn es hauptsächlich Räume gibt, an denen die Dinge von oben herab mit Hierarchien geregelt werden?

Geht gemeinsam mit uns am 12.12. auf die Straße, um zu zeigen, dass das Projekt 31 nicht verschwinden darf!

Denn kein Freiraum in Nürnberg oder sonst wo darf verschwinden! Im Gegenteil – wir brauchen noch viel mehr davon!

Wir wollen nicht mehr um unsere Zukunft bangen! Wir wollen eine Perspektive – und diese wollen wir selbst gestalten!

Don‘t go breaking my heart – Freiräume erhalten! Kommt mit uns auf die Straße! 12.12.2020 um 14 Uhr am Aufseßplatz Nürnberg  

Unterstützt von: Kneipenkollektiv Arsch & Friedrich, Bunkersyndikat, Initiative Mietenwahnsinn stoppen, Casablanca Filmkunsttheater, Radio – Z , Organisierte Autonomie, feministisches Konzertkollektiv Arsch & Frida, Armed with a Mind, Revolutionär organisierte Jugendaktion, Gruppe Antithese, Kunstverein, Infoladen Benario, Stadtteilzentrum Desi, FLINT* Komitee – für einen feminstischen Streik, 8. März Bündnis Nürnberg, Falken Nürnberg, Auf der Suche – Anarchistische Gruppe Nürnberg, Initiative Kunst braucht Raum, Zentrum Wiesengrund Erlangen, Antifaschistische Initiative – Das Schweigen durchbrechen, Interventionistische Linke Nürnberg, Trouble in Paradise, Wagenburg Kristallpalast, Sänders e.V., Mops von Gostenhof, Der Gostenhofer Dorfschulze, Krähengarten, Musikverein, AG Wohnen des Sozialforums Nürnberg, Z-Bau – Haus für Gegenwartskultur, Politbande, Kulturliga, Cafe Kaya, Club Stereo, Eat-the-Beat e.V., E-Werk Erlangen, KulturKellerei, Kulturort Badstraße 8, Kunstkeller 027, MUZ Club, Mata Hari Bar, Nasty Entertainment, Die Rakete, nbg-breaks e.V.