Widerständiges Bayern in Nürnberg: So war die Demo

Widerständiges Bayern in Nürnberg: So war die Demo

Am 6. Oktober waren in Nürnberg über 600 Menschen gegen den Rechtsruck und für eine solidarische Welt auf der Straße. Das Demobündnis „Widerständiges Bayern“ hatte dazu aufgerufen, an diesem Samstag gemeinsam zum Heimatministerium zu ziehen, um der CSU und allen rechten Hetzern auch in Nürnberg klar zu machen, was wir von ihrer menschenverachtenden Politik halten.

In der Begrüßungsrede auf dem Aufseßplatz wurde gleich darauf hingewießen, dass wir „nicht nur ein solidarisches und fortschrittliches Bayern wollen, sondern eine solidarische und fortschrittliche Welt. Ein gutes Leben, Frieden und soziale Gerechtigkeit überall auf der Welt.“ Während der Auftaktkundgebung hörten wir Reden von JABA, der ROJA, der Interventionistischen Linken Nürnberg, der SRA Regensburg, der organisierten Autonomie und der Prolos. Besonders hervor stach der Redebeitrag der APPD, der zu einem guten Teil auf Französisch gehalten wurde.

Mit einer Staffel von acht Motorrädern des MC Kuhle Wampe/Geyers Schwarzer Haufen an der Spitze der Demo ging es dann über den Plärrer in die Innenstadt. Auszumachen waren vier Blöcke: Ein autonomer/antiimperialistischer, der asoziale Block der PogoanarchistInnen, danach der „Come/Fight/Stay Together“-Block und – in Orange – der Seebrücke-Block. Zudem beteiligten sich viele Menschen und Organisationen außerhalb der Blöcke an der lauten und in ihrer bunten Vielfalt eindrucksvollen Demonstration. 

Auf der Abschlusskundgebung gab es Solidaritätsbekundungen an Menschen, die sich diese Tage außerhalb Nürnbergs im Kampf befinden – unter anderem die Geflüchteten in den Abschiebelagern und alle, die im Hambacher Forst für die Umwelt und die Erhaltung unserer Lebensgrundlagen eintreten.

Mit mehreren AgitProp-Aktionen wurde die Demonstration vor dem bayerischen Heimatministerium abgeschlossen. Nachdem kurz Gauland, Seehofer und Söder ihre hässlichsten Zitate über das Mikro wiederholt hatten, wurden sie von einer riesigen autonomen Street-puppet und unter Zuhilfenahme von Rauch, Pyros und Konfetti-Kanonen von der Bühne gejagt. Danach entrollten die Prolos ein 20 Meter langes Transparent gegen Rechtsruck und Reaktion – für eine solidarische Welt.

Zum Abschluss boten die Interventionistische Linke Nürnberg und der Seebrücke-Block AgitProp-Theater gegen Abschiebungen nach Afghanistan. In der Form angelehnt an antikes griechisches Theater wurden Seehofer und Söder von der Menschheit vor Gericht gestellt, angeklagt und verurteilt. Auch anderen Tätern und Verantwortlichen erging es nicht anders: Oberbürgermeister Maly und Olaf Kuch, Chef der Nürnberger Ausländerbehörde sowie das BaMF, vertreten durch Hans-Eckhard Sommer, wurden ebenfalls verurteilt. Die Strafen – verhängt im Namen einer solidarischen Gesellschaft – waren allesamt auf Wiedergutmachung und Resozialisierung ausgelegt.

Es war eine gelungene Demo mit einem sehr solidarischen Zusammenwirken aller Beteilgten. Wir sehen uns wieder im Kampf gegen die Herrschaft des Unrechts: Auf der Straße, in den Stadtteilen und Bildungseinrichtungen, den Abschiebelagern und Betrieben. Denn wir sind viele und wir sind überall – und wir haben eine Waffe, die wir nur aktivieren müssen: Unsere Solidarität!

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drucken | 7. Oktober 2018 | Prolos

Terminkalender

Mittwoch, 19.05.2021

Unterstützt die Servicebeschäftigten am Klinikum: Streikkundgebung am 19.5. vor der Stadtratssitzung

Streik bei der KNSG. 19.05., 11:30 Uhr Streikversammlung am Gewerkschaftshaus am Kornmarkt, 13:00 Uhr Streikdemonstration zur Stadtratssitzung an der Meistersingerhalle, 14:00 Uhr Streikkundgebung vor der Meistersingerhalle. Die Servicebeschäftigten des Klinikums Nürnberg haben die Schnauze voll von miesen Löhnen für harte Arbeit. Am 18.05 gehen sie für zwei Tage in den Streik, da die Klinikum Nürnberg Servicegesellschaft (KNSG) nur geringfügige Centbeträge angeboten hat. Gefordert werden aber Rückkehr in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD), der für Pflegekräfte und alle anderen ArbeiterInnen am Klinikum gilt. Vor 20 Jahren hatte die Stadt Nürnberg die Servicekräfte in die KNSG outgesourct, um weniger bezahlen zu müssen. Beim Kampf der KollegInnen von der KNSG geht es um Grundsätzliches. Die Frage ob wir weiter ein profitorientiertes Gesundheitssystem dulden wollen. Die Frage, wie wir solidarisch gegen Ungleichheit kämpfen können. Die Frage, was wir gegen Spaltung tun können. Die Frage, ob der neoliberalen Politik entscheidende Gegenwehr entgegensetzen können. Die Kämpfe der GesundheitsarbeiterInnen hatten im Herbst auch die Metropolregion erreicht und für einen starken Streik in einem heftigen Arbeitskonflikt gesorgt. Gemeinsam mit Pflegekräften, LabortechnikerInnen, TherapeutInnen und anderen waren aus Solidarität auch die Servicekräfte auf die Straße gegangen, die in der Reinigung, dem Waren-und Patiententransport oder der Küche arbeiten. Dabei war es gar nicht ihre eigene Tarifrunde, um die es ging. "Wir sind ein Team", wurde im Herbst zum gemeinsamen Motto erhoben. "Gleiche Arbeit, gleicher Lohn", lautete eine der Parolen. Der Nürnberger Oberbürgermeister Marcus König hatte im Wahlkampf die Wiedereingliederung der KNSG und damit die Rückkehr in den TVöD versprochen. Nachdem die Stadt sie 20 Jahre lang um ihre Löhne betrogen hat, weist er nun jedoch die Forderungen der KollegInnen mit der Behauptung zurück, es sei kein Geld da. Das ist eine Respektlosigkeit, eine Schweinerei und eine freche Lüge. "Wir leisten unverzichtbare Arbeit im Klinikum und brauchen dafür auch eine Bezahlung, die es ermöglicht, unsere steigende Mieten zu bezahlen und unsere Kinder zu versorgen. Daher wollen wir nun ein starkes Zeichen setzen. Wir versammeln uns am Dienstagmorgen am Eingang des Klinikum Nürnberg Süd und demonstrieren am Mittwochmittag vom Gewerkschaftshaus am Kornmarkt durch die Südstadt zur Meistersingerhalle. Hier wollen wir die Stadt Nürnberg laut und deutlich in die Pflicht nehmen und OB König an sein Wahlkampfversprechen erinnern. Eine Bezahlung nach TVöD ist keineswegs undenkbar, sondern in vielen kommunalen Kliniken Realität. Wir sind keine Beschäftigten zweiter Klasse. Auch wir sind TVöD wert!“, sagte Karin Reinfelder, Betriebsratsvorsitzende und Mitglied der ver.di-Tarifkommission. Seit Monaten sind die KNSG-Beschäftigten aktiv, organisieren Kundgebungen, konfrontieren den OB, wo er auch auftaucht. Sie lassen sich nicht mehr abspeisen mit Cent-Beträgen. Selbstbewusst fordern sie Respekt und bessere Bezahlung. Nun ist die SPD auf den fahrenden Zug aufgesprungen. Von einem Übergangstarifvertrag ist die Rede, doch was heißt das? Bedeutet dies wirklich Unterstützung, oder soll dem Kampf nur der Wind aus den Segeln genommen werden? Seien wir wachsam. Unterstützen wir die Aktion am Mittwoch und zeigen wir, dass wir voll und ganz hinter den Beschäftigten stehen. Kommt zahlreich mit Transparenten und Schildern. WeMittwoch 19.5.:11:30 Uhr Streikversammlung am Gewerkschaftshaus am Kornmarkt, 13:00 Uhr Streikdemonstration zur Stadtratssitzung an der Meistersingerhalle, 14:00 Uhr Streikkundgebung vor der Stadtratssitzung.
Freitag, 21.05.2021

Antifa-Aktionskneipe im Mai 2021

In der Antifa-Aktionskneipe am 21.05.2021 legen wir den Workshop zu Nazicodes neu auf - Diesmal online! Beginn 20:00 Uhr. Den Link bekommt ihr kurz davor zugeschickt. Anmeldung per Instagram: @antifaak161 oder Mail: antifaak161(ÄÄÄÄT)riseup.net In dem Workshop erarbeiten wir uns zusammen Wissen über Symbole und Codes aus der Naziszene. Wie erkennen wir Nazis an einschlägigen Klamottenlabels, Organisationssymbolen und Bands und was ist deren Bedeutung? Mehr Infos:
Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net
Was macht die Antifa Aktionskneipe? Beispiele: Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside Was ist die Antifa Aktionskneipe: Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich rechte Bürgerwehren und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung. Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit. Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe! Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus!
 
Mittwoch, 09.06.2021

Radio Revolution im Mai 2021

In der Maiausgabe von Radio Revolution geht es um das Gedenken an Rudolph Benario und Ernst Goldmann in Fürth, sowie den revolutionären 1.Mai in Nürnberg. Neben Musik hört ihr wie immer die Shortnews aus Antifa und Bewegung.
Die nächste Sendung könnt Ihr wieder am 9. Juni im Stoffwechsel auf Radio Z 95,8Mhz hören. Radio Revolution läuft am 2. Mittwoch im Monat zwischen 17 und 18 Uhr. Vergangene Sendungen könnt ihr euch auf https://www.mixcloud.com/RadioRevolutionNBG/ anhören.
Montag, 02.08.2021

Personalausweis neu beantragen, jetzt!

Ab dem 02.08.2021 werden verpflichtend beim Beantragen eines Personalausweises Abdrücke beider Zeigefinger auf dem Chip des Ausweises gespeichert. Diese werden vorerst noch nicht zentral gespeichert. Dennoch bedeutet dies, dass ab August der Zugriff auf den Personalausweis genügt, um an unsere Fingerabdrücke zu gelangen. Es ist nicht auszuschließen, dass bereits vorher Fingerabdruckdaten von Aktiven an Überwachungsbehörden weitergegeben werden. Wir alle hinterlassen überall und dauernd Fingerabdrücke. Man kann sich leicht vorstellen, wie der Staat dies zur Begründung für weitere Ermittlungen heranziehen wird und auch welche Überwachungsmöglichkeiten sich hieraus ergeben. In der Vergangenheit hat sich mit jedem neuen Datensammelparagraphen gezeigt, dass überall, wo der Staat Daten erhebt, diese Daten Begehrlichkeiten von Überwachungsbehörden wecken. Selbst wenn der direkte Zugriff von Polizei und Geheimdiensten vorerst ausgeschlossen ist, wird erfahrungsgemäß einige Jahre später die Gesetzeslage so verschärft, dass Behörden Zugriff auf diese Daten erhalten und sie aktiv nutzen können. Deshalb: Lasst euch schnellst möglich einen Termin beim zuständigen Amt geben! Wenn ihr vor August einen neuen Personalausweis beantragt, könnt ihr der Pflicht für einige Jahre entgehen. Bei den Einwohnermeldeämtern muss sich aktuell auf Wartezeiten für einen Termin von 2-3 Monaten eingestellt werden. Es bleibt also keine Zeit zu verlieren! Lasst uns dem Staat nicht unsere Daten schenken! Die Geschichte wiederholt sich: Biometrische Ausweisfotos, die anfangs auch nur zur Authentifikation der Ausweise dienen sollten, werden mittlerweile bei gesichtserkennenden Kameras eingesetzt! Berichtet euren Genoss*innen und Freund*innen davon! Bleibt hartnäckig, bis sie sich um eine Neubeantragung kümmern! Gebt dem Staat keine Gelegenheiten, unsere Strukturen auszuspähen und zu kriminalisieren!