Widerständiges Bayern in Nürnberg: So war die Demo

Widerständiges Bayern in Nürnberg: So war die Demo

Am 6. Oktober waren in Nürnberg über 600 Menschen gegen den Rechtsruck und für eine solidarische Welt auf der Straße. Das Demobündnis „Widerständiges Bayern“ hatte dazu aufgerufen, an diesem Samstag gemeinsam zum Heimatministerium zu ziehen, um der CSU und allen rechten Hetzern auch in Nürnberg klar zu machen, was wir von ihrer menschenverachtenden Politik halten.

In der Begrüßungsrede auf dem Aufseßplatz wurde gleich darauf hingewießen, dass wir „nicht nur ein solidarisches und fortschrittliches Bayern wollen, sondern eine solidarische und fortschrittliche Welt. Ein gutes Leben, Frieden und soziale Gerechtigkeit überall auf der Welt.“ Während der Auftaktkundgebung hörten wir Reden von JABA, der ROJA, der Interventionistischen Linken Nürnberg, der SRA Regensburg, der organisierten Autonomie und der Prolos. Besonders hervor stach der Redebeitrag der APPD, der zu einem guten Teil auf Französisch gehalten wurde.

Mit einer Staffel von acht Motorrädern des MC Kuhle Wampe/Geyers Schwarzer Haufen an der Spitze der Demo ging es dann über den Plärrer in die Innenstadt. Auszumachen waren vier Blöcke: Ein autonomer/antiimperialistischer, der asoziale Block der PogoanarchistInnen, danach der „Come/Fight/Stay Together“-Block und – in Orange – der Seebrücke-Block. Zudem beteiligten sich viele Menschen und Organisationen außerhalb der Blöcke an der lauten und in ihrer bunten Vielfalt eindrucksvollen Demonstration. 

Auf der Abschlusskundgebung gab es Solidaritätsbekundungen an Menschen, die sich diese Tage außerhalb Nürnbergs im Kampf befinden – unter anderem die Geflüchteten in den Abschiebelagern und alle, die im Hambacher Forst für die Umwelt und die Erhaltung unserer Lebensgrundlagen eintreten.

Mit mehreren AgitProp-Aktionen wurde die Demonstration vor dem bayerischen Heimatministerium abgeschlossen. Nachdem kurz Gauland, Seehofer und Söder ihre hässlichsten Zitate über das Mikro wiederholt hatten, wurden sie von einer riesigen autonomen Street-puppet und unter Zuhilfenahme von Rauch, Pyros und Konfetti-Kanonen von der Bühne gejagt. Danach entrollten die Prolos ein 20 Meter langes Transparent gegen Rechtsruck und Reaktion – für eine solidarische Welt.

Zum Abschluss boten die Interventionistische Linke Nürnberg und der Seebrücke-Block AgitProp-Theater gegen Abschiebungen nach Afghanistan. In der Form angelehnt an antikes griechisches Theater wurden Seehofer und Söder von der Menschheit vor Gericht gestellt, angeklagt und verurteilt. Auch anderen Tätern und Verantwortlichen erging es nicht anders: Oberbürgermeister Maly und Olaf Kuch, Chef der Nürnberger Ausländerbehörde sowie das BaMF, vertreten durch Hans-Eckhard Sommer, wurden ebenfalls verurteilt. Die Strafen – verhängt im Namen einer solidarischen Gesellschaft – waren allesamt auf Wiedergutmachung und Resozialisierung ausgelegt.

Es war eine gelungene Demo mit einem sehr solidarischen Zusammenwirken aller Beteilgten. Wir sehen uns wieder im Kampf gegen die Herrschaft des Unrechts: Auf der Straße, in den Stadtteilen und Bildungseinrichtungen, den Abschiebelagern und Betrieben. Denn wir sind viele und wir sind überall – und wir haben eine Waffe, die wir nur aktivieren müssen: Unsere Solidarität!

Bildstrecke auf nordbayern.de

drucken | 7. Oktober 2018 | Prolos

Terminkalender

Freitag, 07.08.2020

AAB-Solitresen zu Hausdurchsuchungen und vorübergehender Inhaftierung in Baden-Württemberg am Freitag 7.8. um 19 h

Bereits am 02. Juli 2020, gab es mehrere Hausdurchsuchungen in Baden- Württemberg. Es kam zu Beschlagnahmungen und DNA-Entnahmen, in mehreren Fällen sogar unter Zwang. Der Antifaschist Jo wurde in U-Haft genommen.

Unter anderem drangen schwer bewaffnete Einsatzkräfte in das linke Hausprojekt Lu15 in Tübingen ein. Grund war der Vorwurf des Landfriedensbruchs und der gefährlichen Körperverletzung gegen einen der Bewohner, wofür ein Angriff auf Neonazis in Stuttgart Anlass geboten hatte. Wie bei einer solchen Maßnahme üblich wurden jedoch auch die restlichen Bewohner*innen seitens der Polizei schikaniert.

 Die Durchsuchung entbehrte darüber hinaus jeglicher Grundlage. Denn der beschuldigte Aktivist kann durch Bilder belegen, dass er zum fraglichen Zeitpunkt nicht in Stuttgart zugegen war. Die Hausdurchsuchung ist somit als reine Schikane zu bezeichnen. Ein sogenannter Erkenntnisgewinn zum Tatvorwurf war von vornherein ausgeschlossen.

 Besonders pikant ist, dass es sich bei dem Betroffenen um einen Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Tobias Pflüger (MdB DIE LINKE) handelt. Trotz der belegbaren Unschuld des Genossen beschlagnahmte die Polizei mehrere seiner für diese Tätigkeit notwendigen Arbeitsmittel. Pflüger sprach daraufhin von einem Angriff auf die freie Ausübung seines Abgeordnetenmandats. Er forderte die sofortige Rückgabe des durch die Staatsanwaltschaft beschlagnahmten Materials.

 Anja Sommerfeld, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V., verurteilt das Vorgehen der Polizei. „Ganz offensichtlich fand die Durchsuchung der Lu15 in Tübingen wie auch der anderen .Objekte statt, ohne die eigenen aktuellsten Ermittlungsergebnisse zu berücksichtigen, oder sie wurden schlichtweg ignoriert. Es entsteht auch hier der Eindruck, dass der eklatante Eingriff in den privaten Lebensbereich der Aktivist*innen zur Einschüchterung dienen soll. Die Rote Hilfe verurteilt diese repressive Maßnahme und fordert die sofortige Einstellung der Verfahren, die Rückgabe der beschlagnahmten Gegenstände sowie die Freilassung des inhaftierten Aktivisten.“

Ein*e Genoss*in aus Stuttgart wird über die Hintergründe, die aktuelle Situation und Soli-Arbeit berichten. Auch eine Vokü findet statt auf dem Solitresen des AAB im Stadtteilladen „Schwarze Katze“, Untere Seitenstr. 1, am Freitag 7.8. um 19 h

Solitresen im Stadtteilladen „Schwarze Katze“,