Gemeinsam gegen die reaktionäre Offensive! Kurzbericht Widerständiges Bayern und Demo nächsten Samstag..

Gemeinsam gegen die reaktionäre Offensive! Kurzbericht Widerständiges Bayern und Demo nächsten Samstag..

Am vergangenen Samstag haben wir uns mit mehreren hundert anderen an der Demo „Die Herrschaft des Unrechts beenden“ der Kampagne widerständiges Bayern beteiligt. Nachdem wir schon am Mittwoch vorher mit „come fight stay“ in München auf der jetzt gilt’s Demo waren und die AntifaKneipe noch am morgen gegen die AfD aktiv gewesen war, haben wir uns am Samstag auf der widerständiges Bayern Demo getroffen und mit der Revolutionär Organisierten Jugendaktion zu einem internationalistischen Block gegen die reaktionäre Offensive zusammengetan. Auch hier haben wir deutlich gemacht: es reicht nicht aus einzelne Symptome, Parteien oder Ungerechtigkeiten anzugreifen. Das Vertrauen der Mehrheit in den bürgerlichen Staat bröckelt – und unsere Chancen, die Widersprüche zu benennen und voranzutreiben steigen – bei allem Gejammer über Rechtsruck und rassistische Parteien..

Die dazugehörigen Flyer zum Block gegen die reaktionäre Offensive dokumentieren wir hier für euch, über die Demo selbst haben die Prolos einen ausführlichen Bericht veröffentlicht..

Für nächsten Samstag haben mehrere migrantische linke Gruppen eine Demo initiiert, an der wir uns auch wieder beteiligen werden. Kommt mit uns raus, auf in die revolutionäre Offensive gegen ihre reaktionäre Sch…

Samstag, 13.10. 13:00 Uhr Plärrer

Gleiche soziale und politische Rechte für alle –

Schulter an Schulter gegen Rassismus und Rechtsruck!

Rechtsruck? Was Rechtsruck?

Marodierende FaschistInnen auf der Straße, mörderische Abschiebeflüge in unsichere Staaten, Law and Order Politik, Horst im Innenministerium, Spahn als Gesundheitsminister, von der Leyen im Kriegsministerium, Scholz im Finanzministerium – die Reaktion ist in der Offensive und baut die BRD Stück für Stück zu einem autoritären Staat um. Und das muss sie auch. Die Faschisierung die wir gerade erleben nur als Rechtsruck zu beschreiben greift zu kurz. Sie ist Teil und notwendige Konsequenz einer reaktionären Offensive, die seit mindestens zwei Jahrzehnten läuft: der Abbau von ArbeiterInnenrechten und Ausbau eines prekären Niedriglohnsektors (seit der Agenda 2010), der Aufbau eines repressiven Sozialregimes, das nicht Absicherung sondern Angst als Ziel hat (Hartz IV), die Normalisierung von Militarisierung und Krieg, Ausverkauf und Privatisierung staatlicher Vorsorge (Post, Bahn, Telefon), ungebremster Raubbau an der Natur und Vernichtung unserer ökologischen Lebensgrundlage (Kohleabbau, Dieselsubventionen..), der Ausverkauf des sozialen und staatlichen Wohnungsbaus mit der Herausbildung unkontrollierbarer Vermietmonopole.. All das wurde konsequent geplant und umgesetzt, um bombastische Gewinne zu ermöglichen und das deutsche Kapital wirtschaftlich an die Spitze zumindest Europas und auch weiter Teile der Welt zu bringen – am militärischen Teil arbeitet der deutsche Staat gerade..

Wer Kapitalismus will muss zum Faschismus bereit sein..

Die Zuspitzung der sozialen Verhältnisse hat Mitte der 00er Jahre – spätestens zu Beginn der Krise 2008 – aber auch dazu geführt, dass der Widerspruch zum alltäglichen kapitalistischen Wahnsinn gewachsen ist. Hunderttausende gingen gegen Sozialraub oder die neuen Kriege auf die Straße, Bewegungen gegen den Ausverkauf der Universitäten entstanden, und selbst große bürgerliche DenkerInnen und Medien (Spiegel..) begannen laut, den („Raubtier-“)Kapitalismus zu kritisieren. Grund genug für Staat und Kapital vorzusorgen, den Repressionsapparat auszubauen und die Spaltung voranzutreiben. Angefangen mit den Antiterrorgesetzen nach den Anschlägen vom 11.September 2001, über flächendeckende (Kamera)Überwachung, bis hin zu den jetzigen Gesetzesverschärfungen, wie dem Polizeiaufgabengesetz (PAG) – der Staat schafft sich die Instrumente, die er braucht um seine Bevölkerung im Zweifelsfalle ruhigzustellen und hart durchzugreifen. Auch die rassistische Hetze und der überall wahrnehmbare patriarchale Rollback sind nichts anderes, als eine stabilisierende und logische Folge der Zuspitzung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Rassismus und Patriarchat spalten diejenigen, die in der ganzen Sauerei die gleichen Interessen haben und hetzt sie aufeinander – oder schließt Teile aus. Das patriarchale Kleinfamilienmodell wird gesellschaftspolitisch vorangetrieben durch Herdprämie, Werbeidylle und Co. Patriarchale Gewalt ist versteckter deutscher Alltag und wird gleichzeitig in rassistischer Manier zum Wesensmerkmal nicht-deutscher Kulturen stilisiert. Das deutsche, schutzlose Mädel darf sich in Dirndl und Reizwäsche von ihrem deutschen Lederhosenburschn schützen und vergewaltigen lassen zugleich – und danach schön kochen und saubermachen. Zeitgleich sind Frauen der gleichen neoliberalen Leistungslogik unterworfen wie alle anderen auch, müssen sich Karriere, Kindern und Schönheitszwang unterwerfen, was dann auch noch als feministisch verkauft wird. Der strukturelle Lohnunterschied und die Ungleichbehandlung bleiben derweil bestehen – und festigen die patriarchalen Verhältnisse ebenso, wie sie den Kapitalismus als Ganzes stützen. Alles deutscher Alltag, alles bayrische Leitkultur, alles Teil der reaktionären Offensive. Und alles ziemlich normal, wenn die Heilsversprechen des Kapitalismus langsam zu bröckeln beginnen und sich zeigt, dass der größte Teil der Menschheit und auch der Bevölkerung des eigenen Landes schlicht verarscht wird – und vom Reichtum nix abbekommt. Die AFD setzt der ganzen Entwicklung nur die Krone auf, zuletzt durch den Schulterschluss mit Pegida und offenen FaschistInnen – und macht die faschistoide Hetze so zum festen Bestandteil des Parlamentarismus in der BRD. Nicht zum ersten Mal in der Geschichte des Kapitalismus eine logische und folgenschwere Entwicklung..

In Bayern scheint auf den ersten Blick in die Parteienlandschaft klar, wer hinter den reaktionären Ausbrüchen und dem Umbau zum autoritären Staat steckt: weißblau seit immer schon, bierseelig, chauvinistisch, antisozial, rassistisch und stumpf: die CSU. Aber in Bayern gilt das Gleiche wie überall anders auch: die Politik ist ein Kasperltheater, das den Interessen des Kapitals dient. Nur weil die anderen Parteien in Bayern noch nie in der Lage waren, unabhängig von den Vorzeigereaktionären der CSU zu regieren, heißt das noch Lange nicht, das von ihnen eine andere Politik zu erwarten wäre. Die größten Schweinereien wurden schon immer von denen verbrochen, die das Gegenteil im Wahlprogramm stehen hatten: Agenda 2010, erster Angriffskrieg von deutschem Boden seit 45, Kameraüberwachung, Privatisierung und Ausverkauf, Niedriglohnsektor – all das sind Geschenke, die uns SPD (und Grüne) mit bereitwilliger Hilfe der Gewerkschaftsspitzen gemacht haben. Und machen wir uns nichts vor: die Grünen sind ebenso wie die Linke mit ganz anderen Zielen gestartet – aber satte Diäten, legale Bestechung durch Lobbyisten und Karrierismus gehören zum Parlamentarismus dazu – und haben noch (fast) jeden Parteifunktionär kleingekriegt. Die unveränderlichen staatlichen Strukturen sorgen derweil dafür, dass sich an den Rahmenbedingungen kapitalistischer Ausbeutung in dieser so genannten Demokratie so schnell nichts ändert (Gerichte, Ministerien, Veraltungsappparate, Grundgesetz). Der Parlamentarismus ist die beste Form des kapitalistischen Staates, er verschleiert Widersprüche und vermittelt den Eindruck, dass wir mitbestimmen können. Aber keine der Parteien, die sich ihm ernsthaft verpflichtet fühlen, wird die soziale Spaltung in zwei Klassen – Besitzende und Lohnabhängige, Ausbeuter und Ausgebeutete, KapitalistInnen und ArbeiterInnen – jemals überwinden. Das müssen wir schon selber machen. Und wir sind gerade dabei.

Was tun? Gemeinsam Kämpfen!

Die Entwicklung, die wir jetzt gerade als den so genannten „Rechtsruck“ verschärft und beschleunigt wahrnehmen ist logisch und folgerichtig – deswegen aber noch lange nicht die einzig mögliche. Zeitgleich zum Aufkommen rassistischer, patriarchaler und autoritär-faschistoider Strömungen und Parteien wächst auch der Widerspruch zu eben diesen – und zur herrschenden Politik.

#Ausgehetzt und die Großdemos gegen das PAG, die tausenden, die ehrenamtlich versuchen, Geflüchteten durch die rassistischen Sondergesetze zu helfen und sich dabei immer weiter politisieren und radikalisieren, die wieder steigende Streik- und Kampfbereitschaft der ArbeiterInnen aller Sparten, Großdemos und Hausbesetzungen gegen SpekulantInnen – das alles zeigt, dass wir noch genug Potential zur Gegenwehr haben!

Und damit sind wir nicht alleine. Global kämpfen Menschen gegen Patriarchat, Nationalismus und aufkommenden Faschismus, egal ob in den USA, der Türkei oder Europa. Gleichzeitig kommen nach wie vor hunderttausende hierher im Kampf um ein besseres Leben. Letzten Endes fliehen sie vor den Auswirkungen der gleichen profitorientierten Politik, die hier für Ausverkauf, Mietpreisexplosion und Niedriglohnsektor sorgt. Eine Stimme bei der Wahl haben diese Menschen freilich nicht – ebensowenig, wie unzählige Menschen, deren Großeltern irgendwann einmal nach Deutschland kamen, um als BilligarbeiterInnen hier für die Wirtschaft ausgeblutet zu werden und oft immer noch kein Wahlrecht besitzen. Auf dem Rücken der „ArbeitsmigrantInnen“ wurde das deutsche Kapital wieder global konkurrenzfähig gemacht – auf dem Rücken der Geflüchteten baut es die Repressionsinstrumente aus, die es braucht um potentiellen Widerstand zu unterdrücken. Unsere Antwort auf diese rassistische und autoritäre Politik ist der solidarische und internationalistische Widerstand von unten: Es sind unsere Abwehrkämpfe gegen die Faschisierung des Staates, unsere Kämpfe um bezahlbaren Wohnraum für alle, unsere Streiks um mehr Lohn und weniger Arbeitsverdichtung, unser Kampf für Bewegungsfreiheit und offene Grenzen, gegen Imperialismus und Krieg, für ein Ende der ökologischen Zerstörung des Planeten, gegen patriarchale Ausbeutung und sexistische Gewalt. Und es ist unsere Vision von einer klassenlosen Gesellschaft, in der alles allen gehört und nach den Bedürfnissen der Mehrheit produziert und gearbeitet wird.

Diese Kämpfe organisieren wir von unten und verschaffen ihnen einen Rahmen – selbstorganisiert und unabhängig vom Staat und seinen weichwaschenden VertreterInnen. Und jedeR kann mitmachen.

drucken | 11. Oktober 2018 | organisierte autonomie (OA)

Terminkalender

Samstag, 10.12.2022

Soliparty für Krisenproteste im Dezember

 Die Linke Party, Musikverein, Genug!Für Alle und das Krisenbündnis präsentieren gemeinsam:  
krisenFEST für Alle!
Die Soli-Party für die Plattform Genug! Für Alle und für die "Nicht auf unserem Rücken" - Demo des Krisenbündnis Nürnberg.
Samstag, 10.12.2022 | Kantine, beim Künstlerhaus, Königstraße 93, Nürnberg | Beginn 22 Uhr | Eintritt 4 - 8 € (Die Einnahmen gehen je zur Hälfte an Genug!Für Alle und das Krisenbündnis zur Deckung der Kosten für Demo und Aktionen)
Es wird ein wilder Ritt mit über 10 DJs, die sich in kurzen Sets die unterschiedlichsten Styles um die Ohren hauen werden. Mit dabei u.a. Comandante Manolo, Eve Massacre, Pallas Athene II, Deniz, X_Tar, Pindi, Pac Frizzante, Bananasplit. 
Winter 2022: Die Klimakatastrophe, Aufrüstung und Krieg, die fossile Energiekrise, die Preissteigerungen, die es immer schwerer machen, auch nur unsere Grundbedürfnisse zu erfüllen - kurzum : Dieser Kapitalismus ist die Krise, frisst uns auf,  zerstört den Planeten und verunmöglicht uns das gute Leben ür Alle. Doch das nehmen wir als radikale Linke nicht hin. Ob in antifaschistischen, antirassistischen, feministischen, antimilitaristischen oder Klimagerechtigkeits-Kämpfen gehen wir auf die Straße, in Widerstand und zivilen Ungehorsam. All das kostet Kraft und leider auch Geld.
Am Samstag, 10.12., laden alle Gruppen der Plattform Genug!Für Alle und des Krisenbündnisses in Nürnberg gemeinsam mit der Linken Party des Musikvereins zur großen Glitzer-Sause: Dem krisenFEST für Alle!
Die Deko des Abends wird glitzern! Zeig auch Du Dich von Deiner glitzernsten Seite: Hast Du ein wenig Glitzer zuviel, bring es mit und teil es mit Anderen.
Wir servieren Soli-Pfeffi am Schnapsstand für Alle! und dann mal LOS!
Für eine richtig GUTE PARTY FÜR ALLE, denn jede Revolution braucht auch gute Feste.
Macker, Sexist*innen, Stressmacher*innen & Rassist*innen bleiben draußen!
Davor: 3.12., 13h Genug! Für Alle, Aufsessplatz, Nürnberg.
Danach: Krieg und Krise, Nicht auf unserem Rücken, DEMO, 17.12., 14 Uhr, Plärrer, Nürnberg.
Freitag, 16.12.2022

Jahresendzeitgala der Antifa-Aktionskneipe

Die Jahresendzeitgala wird am Freitag, den 16.12. ab 19:00 Uhr stattfinden. Tickets könnt ihr euch auch im Stadtteilladen Schwarze Katze kaufen. 10 Euro Spendenempfehlung. Es ist wieder soweit... Die jährliche AAK Jahresendzeitgala steht wieder vor der Tür! Es wird neben einem veganen 3-Gänge-Menü und dem Jahresrückblick auch ein kulturelles Programm geben. Unter anderem eine Versteigerung, um etwas Geld für unsere politische Arbeit zu sammeln. Wenn ihr uns also unterstützen wollt, bringt viel viel viel Kleingeld (Euromünzen!) mit. Außerdem wären wir über Sachspenden sehr dankbar - kramt all eure "alten" Dinge mit Polit- bzw. Antifa-Bezug heraus. Das können bspw. Bücher, Poster, Shirts, Sticker, Tassen, Schlauchis, oder was auch immer Euch in die Hände fällt, sein! Dazu wird im Stadtteilladen "schwarze Katze" ein Karton stehen, in den Ihr die Spenden an den Öffnungen, z.B. montags bei der Vokü, reinlegen könnt.   Das offene Antifatreffen wird im Dezember daher ausfallen. Trotzdem einer der besten Abende uns kennen zu lernen! Wir bitten Euch zuvor auf Covid19 zu testen. Infos über die AAK:                         Infos über die Antifa-Aktionskneipe
Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net
Was macht die Antifa Aktionskneipe?
Beispiele: Jahresrückblick 2021 / Satire zur Bundestagswahl / Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside Was ist die Antifa Aktionskneipe: Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich rechte Bürgerwehren und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung. Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit. Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe! Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus!
 
Samstag, 17.12.2022

+++ SAVE THE DATE! +++

Folgende Terminankündigung hat uns erreicht und wir geben sie gerne an euch weiter:
Gegen Krieg und Krise:
Raus auf die Straße am 17.12.2022!
Haltet euch den Termin frei, damit wir im Dezember einen starken, widerständigen Auftritt mit allen linken und fortschrittlichen Kräften auf die Straße bringen!
Aber auch davor werden wir natürlich nicht ruhig sein, sondern die Zeit zum Mobilisieren nutzen. Achtet auf Aktionsankündigungen auf www.redside.tk, macht eigene Aktionen gegen Krise, Massenverarmung und Aufrüstung und bringt euch im Krisenbündnis ein! Krisenbündnis Nürnberg -gemeinsam kämpfen! Ihre Krise nicht auf unserem Rücken!
Samstag, 17.12.2022

Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße!

Demonstration || Samstag, den 17.12.2022 || 14:00 Uhr || Plärrer || Nürnberg || gemeinsamgegenkrise.noblogs.org || Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße! Wer in diesen Tagen im Supermarkt einkaufen geht, fragt sich, wie die lebensfremde Inflationsberechnung von 10% zu Stande kommt. Die Packung Nudeln, die stets für 0,39€ erhältlich war, kostet auf einmal 0,89€ (Stand September 22) - mehr als das Doppelte also. Und die Nudeln sind nur ein Beispiel: etliche Grundnahrungsmittel, Energiekosten, Mieten, die Preise kennen nur eine Richtung: steil nach oben. Unsere Löhne und andere Einkommen, wie Rente oder Grundsicherung steigen dagegen kaum bis gar nicht. Wer nicht reich ist, muss an irgendeiner Stelle Abstriche vornehmen oder das Ersparte antasten. Viele überlegen sich gut, ob sie heizen, duschen kürzer, achten beim Einkaufen noch mehr als sonst auf Sonderangebote oder es bedeutet sogar, dass der Kühlschrank am Monatsende leer bleibt. „Reicher Mann und armer Mann standen da und sah’n sich an, und der Arme sagte bleich: ‚Wär ich nicht arm wärst du nicht reich.’“ B. Brecht Das alles ist kein Naturgesetz. Die Preissteigerungen sind nicht einfach eine zwingende Folge des Krieges in der Ukraine, wie es uns bürgerliche Politik und Medien einstimmig verkaufen. Es sind die Auswirkungen einer kapitalistischen Krise, die sich schon vor dem Krieg, ja vor der CoronaPandemie abgezeichnet hat. Und es sind Auswirkungen einer imperialistischen Politik, in der sich die Machtblöcke gegeneinander verschärft in Stellung bringen. In Zuge dessen schreitet auch die Monopolisierung voran, das heißt, große Konzerne schlucken oder verdrängen die Kleinen. Etliche Konzerne haben bereits während der Pandemie Rekordgewinne eingefahren und tun es auch aktuell. Lebensmittel-, Energie-, Öl- und natürlich Rüstungskonzerne verdienen fleißig an der Krise - und somit an uns. Wir zahlen und arbeiten für deren Profite - wir sterben in ihren Kriegen. An keiner Stelle wurde die Frage gestellt, ob nicht die Konzerne auf ihre Profite verzichten sollen. Nein, aber dass wir verzichten sollen, den Gürtel enger schnallen, das tönt uns von hochbezahlten Politiker*innen und Arbeitgeberverbänden entgegen, das wird uns als Normalität verkauft. Und im Kapitalismus, in dem es immer darum geht, dass Gewinne in private Hände einiger Weniger wandern während Risiken und Verluste von uns allen brav geschultert werden sollen, ist das auch so. Und dann wird uns auch noch erzählt, wir sollen keine zu hohen Lohnforderungen stellen um die Inflation nicht weiter anzuheizen! Was für eine Frechheit! Ein etwas anderer Wunschzettel... Alles für alle! Den Gefallen werden wir ihnen jedoch nicht tun! Ob wir auch diese Krise zahlen oder wie viel wir davon zahlen, ist genauso wenig ausgemacht wie die Frage ob wir uns als Lohnabhängige in ihren Kriegen aufeinanderhetzen lassen. Wir wissen: unter Kriegen und Sanktionen leiden nicht die Herrschenden, sondern die breite Mehrheit - sowohl in der Ukraine als auch in Russland. Ein Gaspreisdeckel im März nützt uns hier nichts! Der muss jetzt her! Wir brauchen eine automatische Anpassung aller Einkommen an die reale (!) Inflationsrate, Energiesperren wie auch Zwangsräumungen müssen sofort beendet werden. Statt weiter Spar-Druck auf Privathaushalte auszuüben, RWE, Vonovia und Co vergesellschaften und demokratisieren. Aber geschenkt bekommen wir hier nichts, sondern müssen uns alles erkämpfen. Und das heißt: streiken für höhere Löhne, protestieren auf der Straße aber auch solidarisch sein im Alltag, sich mit Nachbar*innen vernetzen, sich organisieren. Packen wir es an als ersten Schritt in eine Welt jenseits von Krieg, Kapitalismus und Profitstreben. Das Krisenbündnis Nürnberg ruft euch alle dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen!
Samstag, 17.12.22 14 Uhr, Plärrer