TAG X – Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf +++Uhrzeit geändert+++

TAG X – Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf +++Uhrzeit geändert+++ Zum Einmarsch der türkischen Armee in Rojava oder dem Tod eines der Hungerstreikenden auf die Straße. Treffpunkt Tag X 18 Uhr Lorenzkirche Emanzipatorisches Gedankengut und linke Errungenschaften werden überall auf der Welt angegriffen. Hier in Deutschland sehen wir das zum Beispiel am unmenschlichen Umgang mit Geflüchteten, dem neuen Polizeiaufgabengesetz(en), dem Integrationsgesetz und dem stetigen Abbau des Sozialstaates. In vielen europäischen Ländern erstarken rechte Bewegungen und kommen sogar an die Regierung. In weiten Teilen der Welt wüten Kriege von islamistischen Milizen und anderen Interessenvertretern imperialistischer Mächte. In Venezuela sehen wir gerade wieder wie schnell das Gerede der Herrschenden von Demokratie ihren Wert verliert, wenn es darum geht den Einfluss imperialistischer Staaten in noch nicht kontrollierten Gegenden zu stärken. Die Verlierer in diesem Spiel um Macht, Hegemonie und Ressourcen sind klar – Viele reden von einem globalen Rechtsruck. Und ja dieser ist sichtbar, der Trend geht schon länger dorthin, Errungenschaften der lohnabhängigen Klasse oder Minderheiten Stück für Stück auszuhöhlen. Die Profite einiger weniger werden über die Würde von Menschen und über die Gesundheit dieses Planeten gestellt. Durch CSU, AfD, PEGIDA und Co. sind rassistische, zum Teil faschistische Parolen wieder salonfähig geworden und werden ungeniert auch von anderen Politikern benutzt. Wir wollen weltweit ein System, das durch Werte wie Humanität, Gleichheit und Solidarität glänzt. Nicht durch das hemmungslose Ausbeutung von Mensch und Natur. Deutsche Interessen, deutsches Geld, deutsche Waffen morden mit in Rojava Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf Im mittleren Osten wird rebelliert. In Rojava lehnt sich die Bevölkerung gegen Faschismus und religiösen Fundamentalismus auf und versucht eine Gesellschaft zu bilden, die sich befreit von patriarchaler Unterdrückung, Nationalismus und religiösem Fundamentalismus; eine Gesellschaft, die produziert, um gut zu leben, nicht um Mehrwert für einige Wenige zu schaffen. Doch die Kämpfer_innen in Rojava müssen ihre emanzipatorische Idee und ihren Lebensentwurf nicht nur gegen islamistische Milizen verteidigen. Im Nato-Mitgliedsstaat Türkei haben die Genoss_innen einen ebenso großen Feind gefunden. Angeführt von Präsident Erdogan hat die AKP-Regierung alles dafür getan, die Rebellion in seinem eigenen Hoheitsgebiet zu zerschlagen, und das mit übelsten Mitteln. Von Massakern an der Zivilbevölkerung wie zum Beispiel in Cizre, ausgeführt von NATO- Soldaten, über das Zerstören des Weltkulturerbes, um die Identität der Kurd_innen weiter nichtig zu machen, bis hin zum Versuch der Vernichtung jeglicher ziviler Opposition durch das Einsperren Aller, die es wagen Kritik an den undemokratischen ja fast schon faschistischen Zuständen zu äußern und von einer anderen Welt zu träumen. Nun konzentriert sich Erdogan auf Rojava. Natürlich kann er keine freiheitliche Gegenmacht an seinen Grenzen dulden. Mit dem Angriff auf Afrin hat Erdogan gezeigt, dass er die unmenschlichen Mittel, die er gegen die Bevölkerung in seinem eigenen Land angewandt hat, auch in Rojava anwenden wird. Mit Fassungslosigkeit und Wut nehmen wir die Gleichgültigkeit Deutschlands als selbsternannte Bastion der Menschenrechte zur Kenntnis. Die Angriffe auf Menschenrechte werden genau wie die jüngsten Angriffe Erdogans auf die fortschrittliche Bewegung in Rojava verschwiegen. Durch die stetige Kollaboration mit dem Faschisten Erdogan, seiner Regierung und dem türkischen Kapital wird einmal mehr offensichtlich, dass auch Deutschland, als einem der imperialistischen Kernländer, emanzipatorische, freiheitliche Selbstverwaltungsstrukturen weltweit ein Dorn im Auge sind. Seit 20 Jahren sitzt Abdullah Öcalan, der Vorsitzende der PKK in Haft. Die Hoffnung der türkischen Regierung, so auch den Kampfwillen der kurdischen Freiheitsbewegung wegsperren zu können, erwies sich als großer Irrtum. So wie der Wille für die Freiheit der Kurd_innen und aller unterdrückten Volksgruppen nicht gebrochen wurde, ließ sich auch die Loyalität und Solidarität zu dem Mitbegründer der PKK nicht brechen. Das zeigt sich auch in den Hungerstreiks der letzten 100 Tage. Angestoßen von Leyla Güven aus dem Knast in Amed, begaben sich hunderte Genossinnen und Genossen weltweit in den Hungerstreik, um die Freilassung Öcalans zu erwirken. Wir schließen uns der Forderung an, Abdullah Öcalan freizulassen und ergänzen sie durch die Forderung alle politischen Gefangenen frei zu lassen, ob Mumia Abu Jamal in den USA, oder die Leute, die hier seit dem G20 Gipfel im Knast sind. Free them all! Wir sehen es als unsere Pflicht als Revolutionäre, als Humanist_innen und als freiheitsliebende Menschen dieses Aufbäumen des Faschismus nicht ohne weiteres hinzunehmen. Deswegen rufen wir zum einen dazu auf, kreativen Widerstand zu mobilisieren, sich an antiimperialistischer Arbeit zu beteiligen, Kriegstreiber zu entlarven und natürlich sich dem Faschismus überall, auch auf der Straße, entgegenzustellen! Lasst uns ein Zeichen setzen, das freiheitliche Ideen auf unserer Welt sichtbar macht! Lasst uns am Tag eines Einmarsches der Türkei in Rojava und dem Tod von Leyla Güven auf die Straße gehen und Ramba Zamba machen! Solidarität mit Leyla Güven und allen anderen sich im Hungerstreik befindenden Personen. Für die soziale Revolution Prolos (Assoziation autonomer Gruppen) für das Bündnis „Frieden in Kurdistan“

drucken | 23. Februar 2019 | Prolos

Terminkalender

Freitag, 28.01.2022

N-ergie und co zur Kasse bitten! Es geht los

schaut auch mal auf Insta vorbei: reclaim.gostenhof oder auf der Kampagnen Seite: n-ergiepreise-runter.redside.tk. Am 28. Januar sind wir ab 16 Uhr auch mit einem Infostand Denisstraße Ecke Nützelstraße vor Or Die Energiepreise steigen, die bürgerlichen Parteien haben beschlossen, nicht nennenswert einzugreifen und somit die Last der Mehrheit der Gesellschaft, den Lohnabhängigen aufzubürden. Auf all die Menschen also, die sich von ihrem Einkommen eh schon immer weniger leisten können weil Mieten, Lebensmittel und andere Güter ständig teurer werden während die Einkommen zum großen Teil gleich bleiben. Real haben wir also weniger in der Tasche. Diesem Entschluss der bürgerlichen Parteien, den Energiekonzernen weiterhin zu ermöglichen, ihren Profit auf unsere Kosten zu machen, wollen wir etwas entgegensetzen! Die Kampagne „N-ergie und Co zur Kasse bitten“ hat folgende konkrete Forderungen:
Keine Nachzahlungen - keine Sperrungen!
Energiepreise runter!
Zusammen mit euch allen wollen wir Druck auf lokale Energiekonzerne sowie die politisch Verantwortlichen hier in Nürnberg machen! Es ist nicht selbstverständlich, dass wir mal wieder den Gürtel enger schnallen sollen nur um Konzernen ihre Profite zu sichern!
Aber wie?
Wir sind zwischen dem 24. Januar und 06. Februar bei euch in der Ecke unterwegs, sprechen mit euch auf der Straße oder klingeln bei euch um euch ein paar Fragen zu stellen, um einen Eindruck zu gewinnen, wie die Mehrheit der Menschen hier mit den Krisenauswirkungen umgeht. Zum anderen wollen wir allen Interessierten gleich ganz konkret die Möglichkeit geben, ihren Protest auszudrücken. Wir haben eine Photo-Aktion gestartet, bei der ihr euch mit den Forderungen ablichten lassen könnt.
Am 28. Januar sind wir ab 16 Uhr auch mit einem Infostand Denisstraße Ecke Nützelstraße vor Ort. Dort könnt ihr uns auch gerne besuchen kommen um euch an der kleinen Befragung zu beteiligen und/oder ein Photo zu machen.
Jederzeit könnt ihr uns natürlich auch selbst Photos zukommen lassen. Möglich ist das über:
Insta: reclaim.gostenhof oder einfach als Mailanhang an reclaim-gostenhof@riseup.net
Veröffentlicht werden die Protest-Bilder sowohl auf der Instagram Seite als auch unter n-ergiepreise-runter.redside.tk.
Machen wir gemeinsam Druck auf die Konzerne vor Ort und die politisch Verantwortlichen! Vor allem in Richtung des kommunalen Energiekonzerns N-Ergie sagen wir ganz klar: ihr habt lange genug Profit mit uns gemacht, jetzt seid ihr mal dran: wir bitten euch zur Kasse - und nicht umgekehrt
Freitag, 28.01.2022

50 Jahre Radikalenerlass

Freitag, 28.01 17 Uhr Erlangen Schlossplatz 50 Jahre Radikalenerlass. 50 Jahre Berufsverbote. Weg mit dem Gesinnungsparagraphen. Bedingungslose Amnestie und Entschädigung für alle Betroffene. Über 3,5 Millionen Gesinnungsprüfungen, 11.000 Berufsverbote & unzählige zerstörte Biographien sind die Folgen des "Extremistenbeschluss" der Willy Brandt Regierung. Das Unrecht hält bis heute an und feiert sogar seinen 50. Geburtstag. Bis zum heutigen Tage müssen alle, die im öffentlichen Dienst arbeiten wollen, eine Erklärung unterzeichnen, keiner "extremistischen Organisation" anzugehören, jederzeit für die FDGO einzutreten und sich bereit erklären sich vom Inlandsgeheimdienst ausspähen zu lassen. Wir sagen Schluss mit der Gesinnungsschnüffelei, politischer Treuepflicht & VS Schikane. Daher kommt mit uns nach Erlangen: Treffpunkt Rothenburger 16:00 Uhr Treffpunkt Fürth 16:05 Uhr Organisiert durch junge Linke Erlangen und GEW Studis Erlangen. Aufruf und weitere Infos: http://www.berufsverbote.de/ https://www.facebook.com/gewstudisnbg/ Weitere Infos zum "Extremistenbeschluss" sind in der aktuellen Ausgabe der RHZ zu finden: https://rote-hilfe.de/rote-hilfe-zeitung
Freitag, 28.01.2022

Proloskneipe im Januar: Smash Siko - Kneipenquiz

RüstungsunternehmerInnen, PolitikerInnen, hochrangige Militärs - dieses brandgefährliche Klientel versammelt sich auch dieses Jahr wieder bei der Münchner Sicherheitskonferenz (Siko). Hier treffen sich die Verantwortlichen für das weltweite Florieren von Krieg, Armut und Unterdrückung.

Deshalb steht die Proloskneipe im Januar wieder ganz im Zeichen der Proteste gegen dieses Treffen der widerlichsten VerbrecherInnen, die diese Welt kennt. Ob der derzeit immer akuter werdenden Kriegsgefahr und den immer aggressiveren Gebaren der NATO-Staaten (insbesondere der neuen Bundesregierung), genießt die Siko 2022 eine besondere Relevanz. Über die sich aktuell zuspitzende Situation und die immer offensivere Auseinandersetzung mit China und Russland werden wir kurz informieren. Außerdem begrüßen wir GenossInnen von "In Aktion gegen Krieg und Militarisierung" aus München, die mit einem fetzigen Quiz aufwarten und aktuellste Informationen zur diesjährigen Siko geben. Für leckeres Essen und gekühlte Getränke ist wie immer gesorgt. Freitag | 28.01.2022 | 19 Uhr | Schwarze Katze | Untere Seitenstraße 1
Samstag, 19.02.2022

Gemeinsam gegen die SIKO in München

Demo gegen die Münchner Sicherheitskonferenz! Kommt in den antikapitalistischen Block! Zugtreffpunkt für Nürnberg: 19.02.2022 | 10:45 Uhr | Osthalle Nbg Hbf Antikapitalistischer Block: 13:00 Uhr | Karlsplatz, München   Unsere Welt ist in Gefahr“ ist der erste Satz, den man von Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz (Siko) zur Siko 2022 auf ihrer Website lesen kann. Wenn die Kriegsminister:innen, Waffenlobbyist:innen und Kapitalvertreter:innen sich bedroht fühlen, dann reagieren sie mit Aufrüstung und Militarisierung. Das ist das, wovor wir uns bedroht fühlen sollten. Die Sicherheitskonferenz, die vom 18.-20. Februar stattfinden wird, ist Teil des Problems, nicht der Lösung. Der Kampf um Rohstoffe und Märkte befeuert die Kriegsgefahr Die deutsche Wirtschaft hat die Corona-Krise gut überstanden. Dank Milliardenpakten, die hauptsächlich in die Bilanzen von Unternehmen und die Taschen von Aktionär:innen geflossen sind, steht die deutsche Wirtschaft nach wie vor gut da. Doch dies sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Lage gefährlicher geworden ist. In Europa ist aufgrund der Rettungspakete die Schuldenlast auf über 100% des Bruttoinlandsprodukt angestiegen. Eine Steigerung von 19% im Vergleich zu 2019. Weniger Geld also bei den Staaten, an die die deutsche Exportwirtschaft exportieren will. Mehr als die Hälfte der deutschen Exporte gehen nach wie vor in die EU. Damit steigt der Druck, deutsche Waren in die Welt zu exportieren und sich dort gegen die Konkurrenz durchzusetzen. Doch nicht nur im Export erhöht sich der Druck. Holzmangel, Papiermangel, Lackmangel, Chipmangel. Derzeit hört man viel von Rohstoffen, die nicht verfügbar sind. Die Computerchip-Krise ist dabei ein direktes Zeichen imperialistischer Konkurrenz. Nachdem die USA Sanktionen gegen China im Bereich der Chipproduktion angekündigt hatten, kauften chinesische Firmen den Markt leer. Die Folgen davon spüren wir noch jetzt. Die globale Konkurrenz um Absatzmärkte und Rohstoffe verschärft sich und damit auch die Gefahr einer militärischen Konfrontation, um sich das größte Stück vom Kuchen zu sichern. Ampel auf Olivgrün Aus der verschärften Konkurrenz zieht die Ampelkoalition ihre Schlüsse und einer davon heißt Aufrüstung. So ist geplant, neue atomwaffenfähige Kampfjets zu beschaffen, um die in Büchel gelagerten Atomwaffen auch einsetzen zu können. „Nukleare Teilhabe“ nennt sich dieser Plan im Koalitionsvertrag. Sprachliche Beschönigung ist da wohl auch notwendig: Gegen die Anschaffung dieser Kampfjets sind 74% der SPD-, 89% der Grünen- und 65% der FDP-Anhänger:innen. Wenn es um die „Bündnisfähigkeit“ in der NATO geht, ist dieser Regierung ihre Basis egal. Die Ampel-Koalition will darüber hinaus bewaffnete Drohnen anschaffen und die „europäische Rüstungszusammenarbeit“ stärken. In diesem Rahmen wurde bereits eine bewaffnete Eurodrohne entwickelt. Nun sollen 14 weitere Projekte dazukommen. Außerdem soll eine 7.000 Soldat:innen starke EU Eingreiftruppe aufgebaut werden, die innerhalb kurzer Zeit weltweit eingesetzt und in Krisenregionen verlegt werden kann. Die Türkei ist für die SPD, Grüne und FDP ein „wichtiger Partner“. Dass die türkische Regierung gegen das revolutionäre Projekt in Rojava einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg führt, zehntausende Oppositionelle inhaftiert und foltert und Frauen- und LGBTQI-Rechte immer weiter einschränkt, spielt dabei keine Rolle. Grenzabschottung Während die nuklearen Aufrüstungspläne sprachlich verharmlost werden, wird gegen Geflüchtete aufgerüstet. Eine „Rückführungsoffensive“ plant die Ampelkoalition. Und das gilt nur für die, die es überhaupt hierher schaffen. So ermorden SPD, GRÜNE und FDP lieber Menschen an der polnisch-belarussischen Grenze, statt sie aufzunehmen. So investieren sie weiterhin in Marokko, Algerien, im Senegal, Libyen und der Türkei Milliarden in jeden, der verspricht die europäischen Grenzen vor denjenigen zu schützen, die aus ihrer Heimat fliehen müssen. Diktatur, Folter, Zwangsprostitution von Frauen und Mord inbegriffen und in Kauf genommen. Die neue Koalition sagt hierzu lediglich „die EU und Deutschland dürfen nicht erpressbar sein“. Als würde man nicht willig über jedes Verbrechen des türkischen Diktators Erdogan hinwegsehen, solange er Geflüchtete bekämpft. Als würde nicht die EU weiterhin jedes Jahr tausende Geflüchtete im Mittelmeer ermorden, indem sie sie zu immer gefährlicheren Fluchtrouten zwingt. Erpressbar ist man nicht, man bringt diese Menschen freiwillig um. Auf nach München Auf der ganzen Welt kommt es aktuell vermehrt zur Zuspitzung von kapitalistischen Krisen. Die Auswirkungen der Krise werden auf dem Rücken der Bevölkerung ausgetragen und führen zur Entstehung von sozialen Kämpfen, die sich gegen Ausbeutung, Flucht und die herrschende Klasse richten, so wie bei den Streiks letztens in Südspanien in Cádiz oder bei den Protesten in Chile und im Libanon. Wenn auch ihr all das nicht hinnehmen wollt, dann gibt es kaum einen besseren Ort um zu protestieren als am 19. Februar 2022 in München. Wie jedes Jahr kommen hier Vertreter:innen aus Rüstungsindustrie, Kapital und Politik zusammen, um ihre Interessen abzustecken, Rüstungsdeals abzuschließen und sich am Ende noch als Friedensbringer:innen zu inszenieren. In München, wo 64 Rüstungsfirmen alle Bereiche der Waffenherstellung abdecken. Aber auch in München, wo seit vielen Jahren Tausende auf die Straße gehen und ihnen ihre Propaganda nicht einfach durchgehen lassen. Kämpfen wir gegen diese Weltordnung der kapitalistischen Konkurrenz und gegen ihre Kriege. Lasst uns daher am 19. Februar gemeinsam auf die Straße gehen! Kommt in den Antikapitalistischen Block!