Die Krise heißt Kapitalismus! Solidarisch gegen Corona, Staat und Kapital!

Unheimlich ist es, was gerade in Deutschland, Europa und der Welt passiert.

Im Schlepptau der Covid 19 Pandemie erleben wir Einschnitte in unser alltägliches Leben und alle bürgerlichen Freiheiten, die wir uns so bis vor kurzem nicht hätten ausmalen können. Noch vor wenigen Wochen überschlugen sich die Medien mit kritischen Tönen über die autoritären Maßnahmen zur Bekämpfung der Seuche in China. Heute schreiben die Medien eine Verschärfung nach der anderen herbei und spielen sich mit den bürgerlichen Parteien die Bälle hin und her. Wir stecken selbst mitten in Ausgangssperre und Kontaktverbot, tagtäglich gibt es neue staatliche Maßnahmen und überall wird das Durchgreifen des starken Staates gefeiert. Und natürlich muss die Ausbreitung des Virus bekämpft werden. Natürlich gilt es, Risikogruppen zu schützen und sich selbst und andere einem möglichst geringen Risiko auszusetzen. Was der Staat aber heute macht, geht einerseits weit darüber hinaus – und vernachlässigt andererseits zahlreiche wirksame Instrumente, die nicht ins Konzept passen. Das allem übergeordnete Ziel ist nicht die Gesundheit der Menschen – sondern wie immer die Rettung der Wirtschaft und die Erhaltung ihrer Macht.

Wir müssen uns alle sozial isolieren – arbeiten können und sollen wir aber trotzdem.

Kindergärten und Schulen bleiben dicht – aber der alleinerziehenden Mutter können Dank der Aushebelung des Arbeitszeitgesetzes im Katastrophenfall 12 Stunden Schichten im Supermarkt angeordnet werden. Der Staat schickt uns alle ins Haus – die Haus und Pflegearbeit bleibt Frauensache und die für viele Frauen alltägliche häusliche Gewalt steigt extrem an. Banken und Konzernen wird ein Rettungsschirm von 600 Milliarden Euro alleine in Deutschland versprochen, Solo-Selbstständigen und prekär Beschäftigten die unbürokratische Beantragung von 432€ Hartz IV – also dem Existenzminimum. Wir dürfen uns einander nicht mehr als 1,5 Meter nähern – in Flüchtlingslagern und Obdachlosenheimen leben Menschen auf engstem Raum, unter miesesten hygienischen Bedingungen und ohne annähernd adäquate Gesundheitsversorgung. Genau diese Menschen geraten auch ins Visier für legale Zwangsarbeit – wie sie der Katastrophenfall vorsieht. Sozialverbände, Beratungsstellen und selbst die Tafeln machen faktisch dicht, Obdachlose bekommen Bußgelder für das Nicht-Einhalten der Ausgangs“beschränkungen“. Mieten dürfen zwar „gestundet“ werden, müssen aber später in vollem Umfang nachbezahlt werden. Wir werden in Kurzarbeit geschickt – mit Lohneinbußen bis zu 40%. Die Lohnnebenkosten, die die Unternehmen eigentlich in die Sozialkassen zahlen, übernimmt derweil die Bundesagentur für Arbeit. 27 Milliarden Euro Rücklagen wurden seit der Einführung von Hartz IV vom Leben der Arbeitslosen und AufstockerInnen abgespart und stehen dafür jetzt zur Verfügung.

Während das öffentliche Leben stillsteht und Solidarität mit sozialer Isolation gleichgesetzt wird, verbreitet sich das Virus über die Werkshallen, Amazon Versandcenter und Lieferdienste weiter – und werden Arbeits- und Sozialrechte geschliffen. Klar ginge es anders. Die nicht überlebensnotwendige Produktion bei voller Garantie für Lohnfortzahlungen einzustellen, wäre der richtige Schritt, ebenso der Ausbau von Frauenhausplätzen zur sicheren Unterbringung auch bei Quarantäne, die dezentrale Unterbringung der Geflüchteten und Wohnungslosen auch in Hotelzimmern. Aber mit dem bürgerlichen Staat ist nichts davon zu machen, vor allem nicht der Einschnitt in die wirtschaftliche Freiheit der Bosse und Bonzen! Dann wird lieber die Freiheit jedes Einzelnen von uns eingeschränkt.

Die Krise wird erst nach dem Virus wirklich durchschlagen – und hat schon lange vor Corona angefangen.

Das dicke Ende kommt erst noch. Die Krise der Wirtschaft wurde schon lange vorhergesagt – inklusive massiver Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und Einschnitten in ArbeiterInnenrechte. Die Krise der Demokratie und der Abbau unserer sozialen Rechte läuft seit Jahren im Eiltempo – zuletzt vorangebracht durch die Novelle der Polizeiaufgabengesetze der Länder. Überdeutlich sichtbar wird die Krise der parlamentarischen Demokratie auch in der Verstrickung von FaschistInnen und Sicherheitsbehörden – und in den Terrorakten von rechten Netzwerken der letzten Wochen und Monate. Die Krise des Gesundheits- und Sozialsystems wurde von genau denjenigen vorangetrieben, die sich heute als Lebensretter aufspielen. Noch im letzten Jahr hat die Bertelsmann-Stiftung, eine der einflussreichsten Lobbyorganisation der deutschen Wirtschaft, gefordert, 50% der Krankenhäuser in Deutschland zu schließen, um das Gesundheitssystem profitabler zu machen. Und das nachdem die Privatisierungswellen der letzten Jahrzehnte und die zur Vergütung eingeführten „Fallpauschalen“ das Gesundheitssystem ohnehin längst ausgetrocknet haben. Zehntausende Betten und Stellen wurden abgeschafft, die verbliebenen PflegearbeiterInnen arbeiten seit Jahren dauerhaft in der Überlastung zu beschissenen Löhnen. Die Bertelsmann Stiftung war es auch, die 2003 entscheidend an der von SPD und Grünen eingeführten Agenda 2010 mitgeschrieben hatte – durch die Hartz IV, Kurzarbeit, Solo-Selbstständigkeit und der ganze antisoziale Scheiß erst eingeführt wurden.

Die Krise, die heute von Politik, Medien und Wirtschaft in jedem Bereich auf den Virus zurückgeführt wird, ist vor allem eine Krise des Kapitalismus – und der ist für uns als Lohnabhängige sowieso eine alltägliche Krise. Das Virus beschleunigt die ökonomische und gesellschaftliche Entwicklung nur und funktioniert als Katalysator – sowohl was den wirtschaftlichen Zusammenbruch angeht, als auch den Ausbau eines autoritären Staates, der in Zeiten massiver Krisen durchsetzungsfähig ist. Die reaktionäre Offensive der letzten Jahre erlebt einen gewaltigen Schub – vor allem auch in ihrer Akzeptanz. Das Virus wird zum „Charaktertest“ für das „deutsche Volk“ hochstilisiert – so Söder bei der Verkündung der Ausgangsbeschränkungen. Die Ideologie, die hinter dem „alle gegen das Virus – alle für uns“ Wahnsinn steht, schaltet die Menschen weitestgehend gleich – wenn sie das nicht in voreiligem Gehorsam bereits vorher gemacht haben. Mit einem Handstreich fallen Streik- und Versammlungsrecht; Solidarität soll in Vereinzelung umgedeutet werden; wer nicht mitmacht und Hurra schreit, soll denunziert und diszipliniert werden. Auf den Punkt: Regierung und Wirtschaft nutzen Corona, um sich auf die ohnehin kommende Krise vorzubereiten, die Gesellschaft zu formieren und den Widerstand gegen Verarmung und Angriffe auf unsere Rechte im Zweifel problemlos brechen zu können.

Was tun? Solidarität und Widerstand organisieren!

Auch in Zeiten von Ausgangssperre und Isolierung können wir etwas tun – auf den Staat jedenfalls verlassen wir uns nicht – und schon gar nicht auf unsere ChefInnen! Schließt euch jetzt zusammen und beratet und unterstützt euch gegenseitig – und glaubt nicht die Lügen, die während der Corona Panik verbreitet werden! Unterschreibt keine Kündigungsvereinbarungen, verzichtet weder auf Lohn, noch auf die Anhörung des Betriebsrates oder die Einhaltung des Kündigungsschutzes! Lasst euch nicht gegeneinander ausspielen und denunziert niemanden! Lasst euch nicht in eurer Bewegungsfreiheit einschränken, wo es nicht sein muss! Achtet auf euch und andere – aber lasst euch nichts diktieren! Haltet zusammen und lebt Solidarität!

Jetzt und heute organisieren wir uns in solidarischen Nachbarschaftsinitiativen und unterstützen uns gegenseitig – gegen Corona genauso wie gegen die Angriffe der herrschenden Klasse auf unser aller Zukunft. Beteiligt euch an diesen Initiativen! Wir nehmen Solidarität selbst in die Hand, anstatt daran zu glauben, dass wir von denen Hilfe bekommen, die uns in die Krise geführt haben. Jetzt heißt es zusammenrücken – und das geht auch mit zwei Meter Abstand. Heute versorgen wir uns gegenseitig mit Nahrungsmitteln oder dem was wir alltäglich brauchen – morgen verteidigen wir gemeinsam unseren Arbeitsplatz, blockieren die Abschiebung unserer NachbarInnen und verhindern Zwangsräumungen. Die Krise wird Millionen Menschen in Arbeitslosigkeit und Armut stürzen. Die herrschende Klasse nutzt die Krise als Chance – um Lasten umzuverteilen, die Produktion fit für die Zukunft zu machen und ihre Profite zu sichern. Nutzen wir sie auch – um Strukturen aufzubauen, an Alternativen zu arbeiten und letztlich – die soziale Revolution zu machen. Nicht irgendwann – sondern genau hier und jetzt.

Beteiligt euch an den Aktionen zum ersten Mai!

Beteiligt euch am Nachbarschaftsnetzwerk „Solidarische Nachbarschaft“!

Achtet auf weitere Ankündigungen zu Aktionen und Aktivitäten auf www.redside.tk

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Lesenswerte Links: Es gibt auch Medien, die nicht zur bürgerlichen Einheitshetzerei gehören – und viel zu Corona zu schreiben haben. Wir haben ja jetzt Zeit zu lesen…

Lower class magazine: https://lowerclassmag.com/

junge welt: https://www.jungewelt.de/

perspektive-online: https://perspektive-online.net/

re:volt magazine: https://revoltmag.org/

drucken | 23. März 2020 | organisierte autonomie (OA)

Terminkalender

Samstag, 10.12.2022

Soliparty für Krisenproteste im Dezember

 Die Linke Party, Musikverein, Genug!Für Alle und das Krisenbündnis präsentieren gemeinsam:  
krisenFEST für Alle!
Die Soli-Party für die Plattform Genug! Für Alle und für die "Nicht auf unserem Rücken" - Demo des Krisenbündnis Nürnberg.
Samstag, 10.12.2022 | Kantine, beim Künstlerhaus, Königstraße 93, Nürnberg | Beginn 22 Uhr | Eintritt 4 - 8 € (Die Einnahmen gehen je zur Hälfte an Genug!Für Alle und das Krisenbündnis zur Deckung der Kosten für Demo und Aktionen)
Es wird ein wilder Ritt mit über 10 DJs, die sich in kurzen Sets die unterschiedlichsten Styles um die Ohren hauen werden. Mit dabei u.a. Comandante Manolo, Eve Massacre, Pallas Athene II, Deniz, X_Tar, Pindi, Pac Frizzante, Bananasplit. 
Winter 2022: Die Klimakatastrophe, Aufrüstung und Krieg, die fossile Energiekrise, die Preissteigerungen, die es immer schwerer machen, auch nur unsere Grundbedürfnisse zu erfüllen - kurzum : Dieser Kapitalismus ist die Krise, frisst uns auf,  zerstört den Planeten und verunmöglicht uns das gute Leben ür Alle. Doch das nehmen wir als radikale Linke nicht hin. Ob in antifaschistischen, antirassistischen, feministischen, antimilitaristischen oder Klimagerechtigkeits-Kämpfen gehen wir auf die Straße, in Widerstand und zivilen Ungehorsam. All das kostet Kraft und leider auch Geld.
Am Samstag, 10.12., laden alle Gruppen der Plattform Genug!Für Alle und des Krisenbündnisses in Nürnberg gemeinsam mit der Linken Party des Musikvereins zur großen Glitzer-Sause: Dem krisenFEST für Alle!
Die Deko des Abends wird glitzern! Zeig auch Du Dich von Deiner glitzernsten Seite: Hast Du ein wenig Glitzer zuviel, bring es mit und teil es mit Anderen.
Wir servieren Soli-Pfeffi am Schnapsstand für Alle! und dann mal LOS!
Für eine richtig GUTE PARTY FÜR ALLE, denn jede Revolution braucht auch gute Feste.
Macker, Sexist*innen, Stressmacher*innen & Rassist*innen bleiben draußen!
Davor: 3.12., 13h Genug! Für Alle, Aufsessplatz, Nürnberg.
Danach: Krieg und Krise, Nicht auf unserem Rücken, DEMO, 17.12., 14 Uhr, Plärrer, Nürnberg.
Freitag, 16.12.2022

Jahresendzeitgala der Antifa-Aktionskneipe

Die Jahresendzeitgala wird am Freitag, den 16.12. ab 19:00 Uhr stattfinden. Tickets könnt ihr euch auch im Stadtteilladen Schwarze Katze kaufen. 10 Euro Spendenempfehlung. Es ist wieder soweit... Die jährliche AAK Jahresendzeitgala steht wieder vor der Tür! Es wird neben einem veganen 3-Gänge-Menü und dem Jahresrückblick auch ein kulturelles Programm geben. Unter anderem eine Versteigerung, um etwas Geld für unsere politische Arbeit zu sammeln. Wenn ihr uns also unterstützen wollt, bringt viel viel viel Kleingeld (Euromünzen!) mit. Außerdem wären wir über Sachspenden sehr dankbar - kramt all eure "alten" Dinge mit Polit- bzw. Antifa-Bezug heraus. Das können bspw. Bücher, Poster, Shirts, Sticker, Tassen, Schlauchis, oder was auch immer Euch in die Hände fällt, sein! Dazu wird im Stadtteilladen "schwarze Katze" ein Karton stehen, in den Ihr die Spenden an den Öffnungen, z.B. montags bei der Vokü, reinlegen könnt.   Das offene Antifatreffen wird im Dezember daher ausfallen. Trotzdem einer der besten Abende uns kennen zu lernen! Wir bitten Euch zuvor auf Covid19 zu testen. Infos über die AAK:                         Infos über die Antifa-Aktionskneipe
Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net
Was macht die Antifa Aktionskneipe?
Beispiele: Jahresrückblick 2021 / Satire zur Bundestagswahl / Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside Was ist die Antifa Aktionskneipe: Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich rechte Bürgerwehren und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung. Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit. Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe! Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus!
 
Samstag, 17.12.2022

+++ SAVE THE DATE! +++

Folgende Terminankündigung hat uns erreicht und wir geben sie gerne an euch weiter:
Gegen Krieg und Krise:
Raus auf die Straße am 17.12.2022!
Haltet euch den Termin frei, damit wir im Dezember einen starken, widerständigen Auftritt mit allen linken und fortschrittlichen Kräften auf die Straße bringen!
Aber auch davor werden wir natürlich nicht ruhig sein, sondern die Zeit zum Mobilisieren nutzen. Achtet auf Aktionsankündigungen auf www.redside.tk, macht eigene Aktionen gegen Krise, Massenverarmung und Aufrüstung und bringt euch im Krisenbündnis ein! Krisenbündnis Nürnberg -gemeinsam kämpfen! Ihre Krise nicht auf unserem Rücken!
Samstag, 17.12.2022

Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße!

Demonstration || Samstag, den 17.12.2022 || 14:00 Uhr || Plärrer || Nürnberg || gemeinsamgegenkrise.noblogs.org || Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße! Wer in diesen Tagen im Supermarkt einkaufen geht, fragt sich, wie die lebensfremde Inflationsberechnung von 10% zu Stande kommt. Die Packung Nudeln, die stets für 0,39€ erhältlich war, kostet auf einmal 0,89€ (Stand September 22) - mehr als das Doppelte also. Und die Nudeln sind nur ein Beispiel: etliche Grundnahrungsmittel, Energiekosten, Mieten, die Preise kennen nur eine Richtung: steil nach oben. Unsere Löhne und andere Einkommen, wie Rente oder Grundsicherung steigen dagegen kaum bis gar nicht. Wer nicht reich ist, muss an irgendeiner Stelle Abstriche vornehmen oder das Ersparte antasten. Viele überlegen sich gut, ob sie heizen, duschen kürzer, achten beim Einkaufen noch mehr als sonst auf Sonderangebote oder es bedeutet sogar, dass der Kühlschrank am Monatsende leer bleibt. „Reicher Mann und armer Mann standen da und sah’n sich an, und der Arme sagte bleich: ‚Wär ich nicht arm wärst du nicht reich.’“ B. Brecht Das alles ist kein Naturgesetz. Die Preissteigerungen sind nicht einfach eine zwingende Folge des Krieges in der Ukraine, wie es uns bürgerliche Politik und Medien einstimmig verkaufen. Es sind die Auswirkungen einer kapitalistischen Krise, die sich schon vor dem Krieg, ja vor der CoronaPandemie abgezeichnet hat. Und es sind Auswirkungen einer imperialistischen Politik, in der sich die Machtblöcke gegeneinander verschärft in Stellung bringen. In Zuge dessen schreitet auch die Monopolisierung voran, das heißt, große Konzerne schlucken oder verdrängen die Kleinen. Etliche Konzerne haben bereits während der Pandemie Rekordgewinne eingefahren und tun es auch aktuell. Lebensmittel-, Energie-, Öl- und natürlich Rüstungskonzerne verdienen fleißig an der Krise - und somit an uns. Wir zahlen und arbeiten für deren Profite - wir sterben in ihren Kriegen. An keiner Stelle wurde die Frage gestellt, ob nicht die Konzerne auf ihre Profite verzichten sollen. Nein, aber dass wir verzichten sollen, den Gürtel enger schnallen, das tönt uns von hochbezahlten Politiker*innen und Arbeitgeberverbänden entgegen, das wird uns als Normalität verkauft. Und im Kapitalismus, in dem es immer darum geht, dass Gewinne in private Hände einiger Weniger wandern während Risiken und Verluste von uns allen brav geschultert werden sollen, ist das auch so. Und dann wird uns auch noch erzählt, wir sollen keine zu hohen Lohnforderungen stellen um die Inflation nicht weiter anzuheizen! Was für eine Frechheit! Ein etwas anderer Wunschzettel... Alles für alle! Den Gefallen werden wir ihnen jedoch nicht tun! Ob wir auch diese Krise zahlen oder wie viel wir davon zahlen, ist genauso wenig ausgemacht wie die Frage ob wir uns als Lohnabhängige in ihren Kriegen aufeinanderhetzen lassen. Wir wissen: unter Kriegen und Sanktionen leiden nicht die Herrschenden, sondern die breite Mehrheit - sowohl in der Ukraine als auch in Russland. Ein Gaspreisdeckel im März nützt uns hier nichts! Der muss jetzt her! Wir brauchen eine automatische Anpassung aller Einkommen an die reale (!) Inflationsrate, Energiesperren wie auch Zwangsräumungen müssen sofort beendet werden. Statt weiter Spar-Druck auf Privathaushalte auszuüben, RWE, Vonovia und Co vergesellschaften und demokratisieren. Aber geschenkt bekommen wir hier nichts, sondern müssen uns alles erkämpfen. Und das heißt: streiken für höhere Löhne, protestieren auf der Straße aber auch solidarisch sein im Alltag, sich mit Nachbar*innen vernetzen, sich organisieren. Packen wir es an als ersten Schritt in eine Welt jenseits von Krieg, Kapitalismus und Profitstreben. Das Krisenbündnis Nürnberg ruft euch alle dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen!
Samstag, 17.12.22 14 Uhr, Plärrer