Aufruf der Münchner Gewerkschaftslinken zum ersten Mai

Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf zum ersten Mai der Münchner Gewerkschaftslinken, die insbesondere die Burgfriedens-Politik des DGB in Krisenzeiten kritisieren. Sie fordern unter anderem die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes und einen höheren Mindestlohn.

Heraus zum 1. Mai – dem internationalen Tag der ArbeiterInnenbewegung

Aufruf der Münchner Gewerkschaftslinken – Vernetzung kämpferische Gewerkschaften (VKG)


Treffpunkt: 10.00 Uhr am DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64, U4/5 Theresienwiese

Wie und unter welchen Auflagen der 1. Mai abläuft, hängt unter anderem von den zuständigen Behörden ab und kann sich erst kurz davor entscheiden. Schaut deshalb auf unseren Blog: muenchnergewerkschaftslinke.wordpress.com

Wenn ihr, eure Betriebsgruppe oder Gewerkschaftsgliederung ebenfalls zum 1. Mai kommt, dann schreibt uns eine Mail: gewerkstammtischmuc@yahoo.de und wir veröffentlichen dies auf unserem Blog

Die DGB Gewerkschaften haben dieses Jahr die 1. Mai Kundgebungen und Demonstrationen im vorauseilendem Gehorsam in Bezug auf die kommenden Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen bereits vor Wochen abgesagt. Die Antwort des DGB auf die Corona-Krise heißt Burgfrieden.

Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände haben sich in Krisenzeiten stets gemeinsam und verantwortungsvoll für das Gemeinwohl eingesetzt. (…) Konflikte und Interessen-Gegensätze bleiben bestehen, aber in besonderen Situationen werden sie hinten angestellt.“ (Gemeinsame Presseerklärung von DGB und BDA vom 13.03.2020)

Dabei wird die Krise gerade jetzt auf dem Rücken der arbeitenden und lohnabhängigen Teile der Bevölkerung voll abgewälzt. In diesen Zeiten brauchen wir Gewerkschaften, die in angemessener Form und gerade auch am 1. Mai klar Stellung beziehen.

Sicher sind Verhaltensregeln wie 1,5m Abstand halten, in die Armbeuge Niesen und Husten, häufiges Händewaschen, Atemschutzmasken und das Durchbrechen von Infektionsketten durch Testen und Isolierung und Quarantäne für Infizierte und deren Kontaktumfeld absolut sinnvoll und notwendig.

Aber ein Verzicht auf unser Demonstrations- und Versammlungsrecht ist der falsche Weg:

Denn wir müssen bereits jetzt feststellen, dass die Regierenden im Bund und in den Ländern und ganz besonders in Bayern die CSU diesen Notstand dazu nutzen von der ArbeiterInnenbewegung hart erkämpfte demokratische und soziale Errungenschaften zu schleifen:

So hat Bayern in einer Allgemeinverfügung vom 17.03.2020 das Arbeitszeitgesetz außer Kraft gesetzt. Es darf jetzt mehr als 10 Stunden pro Tag gearbeitet werden, die Pausen wurden verkürzt. Die Bundesregierung plant eine solche Einschränkung auch auf Bundesebene. Dies wird gerade im Krankenhausbereich, in dem schon seit Jahren Personalmangel herrscht und die KollegInnen jetzt einer besonderen Belastung ausgesetzt sind zu Burnouts, vermehrten Ansteckungsgefahr und anderen gesundheitlichen Schäden führen. Aber auch bei den KollegInnen im Einzelhandel und bei der Post wird dies die Folge sein.

Gesundheitsminister Spahn hat am 04. März die von ver.di-KollegInnen erkämpfte und immer noch völlig unzureichende Personaluntergrenze für bestimmte Stationen in den Krankenhäusern aufgehoben. Dies führt nicht zu mehr Personal, das ist nur eine Verschiebung des seit Jahren herrschenden Personalmangels.

Ebenso in Bayern ist das Ladenschlussgesetz ausgesetzt worden. Die KollegInnen des Einzelhandels werden von den Regierenden heuchlerisch als Heldinnen des Alltags abgefeiert und dürfen als Anerkennung dafür am Sonntag gleich bis 22.00 Uhr im Laden stehen.

Am 13.03. ist das Sonntagsfahrverbot für LKW‘s in Bayern komplett aufgehoben worden.

Wir fordern die sofortige Rücknahme dieser Verordnungen!

Zum Kontaktverbot

Die von der Bundesregierung verhängte und in Bayern verschärfte Ausgangssperre bzw. Versammlungsverbot wurde in erster Linie aus Angst vor dem völligen Zusammenbruch des Gesundheitssystems bei einer hohen Infiziertenrate erlassen. Die Millionen KollegInnen, die täglich mit dem öffentlichen Nahverkehr in die Arbeit fahren müssen und oft ohne ausreichenden Schutz vor Ansteckung arbeiten müssen, machen die herrschende Ausgangssperre in der Freizeit fragwürdig. Die Corona-Pandemie zeigt wie im Brennglas auf, dass ein auf Profit ausgerichtetes und von kapitalistischen Konzernen betriebenes Gesundheitssystem im krassen Gegensatz zu einer guten gesundheitlichen Daseinsfürsorge steht.

Kampf gegen Privatisierung und für die Rekommunalisierung der Krankenhäuser unter Kontrolle der Beschäftigten!

Sofort und dauerhaft 500.- € mehr für die KollegInnen in der Pflege und in den Krankenhäusern!

Ausgangssperre und Versammlungsverbot sind nichts Anderes als die Einführung von Notstandsgesetzen, die bestimmte demokratische Grundrechte außer Kraft setzen und bei denen durchaus die Gefahr besteht, dass sie auch nach überstandener Coronakrise zumindest zum Teil weiterbestehen können, um so den Widerstand in der Bevölkerung einzudämmen. Ein selbstbestimmter und verantwortungsvoller Umgang der Corona-Pandemie vermittelt durch Aufklärung, Empfehlungen und das zur Verfügung stellen von ausreichender (nicht vorhandener) Schutzausrüstung an die Beschäftigten wie ihn z.B. die schwedische Regierung verfolgt [2], wird von Oben nicht nur misstrauisch beäugt. Vielerorts wurden selbstorganisierte Demos und Kundgebungen durch die Polizei gewaltsam aufgelöst. [3]

Sofortige Lockerung der Ausgangssperre und des Versammlungsverbotes!

Die kommende Wirtschaftskrise

Das durch die Bundesregierung erzwungene Herunterfahren des Wirtschaftslebens wird seine Spuren noch lange hinterlassen. Selbst bürgerliche Ökonomen prognostizieren ein Minuswachstum von 7 – 10 %, das tiefer sein wird als das der großen Wirtschaftskrise von 2008/2009: Zu befürchten ist, dass es nicht bei der Kurzarbeit bleiben wird, sondern dass die kommende Wirtschaftskrise zu weiteren Massenentlassungen und Betriebsschließungen führen wird. Die Corona-Pandemie ist aber nicht die Ursache hierfür, sondern nur der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringen wird [4] Luftfahrtkonzerne wie Lufthansa, Handelskonzerne wie Kaufhof/Karstadt schlittern schon seit geraumer Zeit immer wieder an der Pleite vorbei. Die Automobilkonzerne, unter Druck wegen der Umstellung auf den E-Motor und der Digitalisierung 4.0, werden die Corona-Pandemie dazu ausnutzen die Belegschaften weiter unter Druck zu setzen und zu verkleinern. Auf diesen Kampf müssen wir uns als Gewerkschafterinnen vorbereiten.

Anstatt Massenentlassung und Kurzarbeit null: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich

Arbeitsplätze verteidigen: Verstaatlichung von Betrieben, die entlassen wollen, unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung der arbeitenden Bevölkerung, um die Produktion gesellschaftlich sinnvoll planen zu können!

Anhebung des Mindestlohns auf 12.-€ die Stunde!

Auch die Bundesregierung hat mit ihrem Hilfspaket mehr als deutlich gemacht, auf wessen Seite sie steht: 400 Mrd. Für die Großkonzerne, 50 Mrd. für kleinere Unternehmen. Aufstockung des Kurzarbeitergeldes von 60 bzw. 67% des letzten Nettogehalts Fehlanzeige. Und dies alles finanziert aus Steuergeldern und den Beiträgen der Arbeitslosenversicherung. Also sollen wie immer wir zahlen. Immerhin haben Verdi im öffentlichen Dienst und bei einigen Verlagen und die NGG in der Systemgastronomie die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf 90 % teilweise sogar 100 % erreicht.

Allgemeine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf 90%!

Wiedereinführung der Vermögenssteuer und höhere Besteuerung der Kapitalerträge!

Die Reichen, Großkonzerne und Banken sollen für ihre Krise zahlen!

Die Krise wird kommen und die Unternehmer und Regierungen bereiten sich bereits darauf vor und werden uns die Krise zahlen lassen!

Das kann nur bekämpft werden, wenn sich die Gewerkschaften jetzt dazu entscheiden, auch einen Kampf gegen die Angriffe durch die Unternehmer und Regierungen zu führen und damit dazu beitragen, dass eine gesellschaftliche Bewegung gegen die kommende Wirtschaftskrise aufgebaut werden kann.

Denn eines ist klar: die Abwälzung der Krisenlasten auf uns können nur abgewehrt und die Forderungen können nur durchgesetzt werden, wenn wir genügend Druck aus den Betrieben und auf der Straße aufbauen.

Nicht auf unserem Rücken!

Organisiert euch in den Gewerkschaften!

Gewerkschaften müssen wieder zu Kampforganisationen der Belegschaften werden!

Für Streiks und Demonstrationen!

Zeigen wir am 1. Mai, dass wir das von den Gewerkschaftsverantwortlichen fordern!

Zeigen wir am 1. Mai, dass wir bereit sind, uns gegen die kommenden Angriffe auf unseren Lohn, auf unsere Existenz und auf unsere Arbeitsbedingungen zur Wehr zu setzen!

drucken | 27. April 2020 | organisierte autonomie (OA)

Terminkalender

Samstag, 12.12.2020

Kultur braucht Freiräume – Projekt 31 erhalten

Das Projekt31 ist bedroht. Ein auslaufender Mietvertag, kapitalistische Investoren & steigende Bodenpreise machen nicht nur dem P31 zu schaffen sondern betreffen alle Freiräumen in der Region. Zeit dagegen etwas zu tun und den Projekten den Rücken zu stärken! Kommt am 12.12 14 Uhr zum Aufseßplatz und zeigt Eure Solidarität. Kein Tag ohne autonomes Zentrum! Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf des Projekt31 zur Demonstration:

Kultur braucht Freiräume – Projekt 31 erhalten

Mit Vorfreude auf das heutige Konzert kommst du zum Projekt 31. Schon auf dem Hof empfängt dich der köstliche Duft von veganem Essen, du begrüßt deine Freund*innen und holst dir eine Apfelschorle… Doch dein Traum findet ein jähes Ende und du stehst auf einem grauen, kalten Parkplatz wo früher unser Freiraum, das Projekt 31 war.

Dies könnte bald Wirklichkeit werden, denn unser Gelände wurde von einer Investmentfirma gekauft, welche ab Anfang Februar 2021 Eigentumswohnungen in den Hof bauen und unser Projekt in einen Parkplatz verwandeln will. Wir versuchen auf der mietrechtlichen Ebene und durch Gespräche mit Vertreter*innen von Stadt und Politik unsere Zukunft zu sichern, doch allein darauf können wir uns nicht verlassen. Deshalb versuchen wir mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln den Erhalt unseres selbstverwalteten Jugend- und Kulturzentrums zu sichern. Das Projekt 31 braucht eine Zukunft! Lasst und deswegen am 12.12. gemeinsam auf die Straße gehen! 

  Verdrängung unkommerzieller Räume  

Das Projekt 31 ist ein unkommerzieller Ort. Ein Raum, in dem eine Alternative zu den bestehenden Verhältnissen gelebt und geübt wird. Der Versuch, einen Freiraum zu schaffen, ohne Hierarchien, Diskriminierungen, Abwertungen. Ein Ort um sich zu vernetzen, auszuprobieren, zu begegnen. Ganz ohne Leistungsdruck oder Konsumzwang.

Solche Orte werden allerdings immer seltener. Inverstor*innen kaufen und kaufen, werden immer reicher, denn es geht dabei ausschließlich um Gewinnmaximierung, darum noch mehr Geld aus allem rauszuholen.

Die Mieten steigen und steigen für die Bewohner*innen der Stadt Nürnberg. Wer sich das nicht leisten kann, hat in dieser Logik auch keinen Platz verdient, wird verdrängt – wohin auch immer, das interessiert nicht. Selbst öffentliche Plätze werden privatisiert oder unliebsames Klientel durch Ordnungsamt und Polizei vertrieben. Durch die Verdichtung der Stadt gibt es keinen bezahlbaren Raum für Kulturschaffende – aber für Bürokomplexe wie die GFK finden sich große Areale. Damit noch mehr Pendler*innen angezogen werden, im Berufsverkehr in unserem Viertel stecken bleiben und uns wortwörtlich die Luft zum Atmen nehmen.

Wir leben in einer Gesellschaft, in der Interessen von Mehrwert und Kapital über den Interessen der Menschen und ihren Bedürfnissen stehen. Einen Raum erhalten nicht die, die ihn nutzen und bespielen wollen, sondern die mit dem meisten Geld.

Diese Prozesse spielen sich nicht nur rund um das Projekt 31 ab, sondern überall. Egal ob mensch nach Berlin, Leipzig, Köln oder eben Nürnberg schaut – das Bild ist das gleiche: Wegnahme der Räume, fehlende finanzielle Ressourcen, politische Angriffe und Delegitimationsversuche. Denn es ist nicht nur die katastrophale Situation auf dem Immobilienmarkt dafür verantwortlich, sondern es geht auch um politische Interessen und Prioritäten. In einer zunehmend autoritären Gesellschaft, die immer weiter nach rechts rückt, werden auch Orte, die sich dem Widersetzen immer stärker bedroht. Während faschistische Tendenzen innerhalb der Gesellschaft immer deutlicher zutage treten, werden linke Räume deutschlandweit platt gemacht.

Kämpfe um den Erhalt von Räumen wie dem Projekt 31 sind somit immer auch Kämpfe für eine offene, antifaschistische und emanzipatorische Gesellschaft.

  Kultur von unten – Stadt für Alle  

Doch die Verdrängung von unkommerziellen, offenen Räumen führt notwendigerweise zu dem Ausschluss vieler Menschen aus der Öffentlichkeit, Teilhabe am kulturellen Leben wird zum Privileg. Der Mangel an bezahlbaren Proberäumen, Ateliers und anderen Kulturräumen ist seit Jahren bekannt, geändert hat sich nichts. Der alltägliche Kampf, genug Geld für die Miete aufbringen zu können, geht auf Kosten der Kreativität und der Freude an kreativen Prozessen.

Die mit der Corona-Pandemie einhergehende Wirtschaftskrise verschärft die Situation vieler Kulturschaffender zusätzlich. Doch anstatt die bestehende Kulturlandschaft zu unterstützen, agiert die Stadt oft im luftleeren Raum, verpulvert beispielsweise Geld für Wasserspiele auf einer neu errichteten Bühne am Dutzendteich für ein Publikum das Platz auf Tret- und Schlauchbooten einnimmt. Dies steht in krassem Widerspruch dazu, wie tatenlos zugeschaut wird, wie unkommerzielle kulturelle Räume verdrängt werden. Anstatt genug zentrale Orte für Kunst und Kultur zur Verfügung zu stellen und die Bedürfnisse der Kulturschaffenden ernst zu nehmen, bewirbt sich die Stadt lieber zur Kulturhauptstadt 2025. Es widerstrebt uns jedoch zutiefst in Wettbewerb mit anderen Städten und anderen Kulturläden zu treten und gegen sie zu konkurrieren. Kultur darf nicht zum Prestige-Objekt verkommen und ist erst recht kein Siegespokal den es zu gewinnen gilt.

Es geht um den Erhalt von kulturellen Räumen, genauso wie um bezahlbaren Wohnraum. Es geht um mehr Grünflächen in der Stadt, mehr Orte der Begegnung ohne Konsumzwang. Kurzum: Wir wollen eine Stadt für alle und eine Kultur von unten! Wir sind viele und wenn wir gemeinsam kämpfen, können wir auch gewinnen.

  Lasst uns auf die Straße gehen!  

Wo sollen sich Menschen kennen lernen, sich organisieren, sich politisch bilden, wenn es keine Räume gibt, an denen sie sich treffen können? Wie sollen Ideen entwickelt und Gedanken ausgetauscht werden, wenn immer Aufsichtspersonen anwesend sind, die jederzeit repressiv eingreifen können? Wie soll Eigeninitiative und Verantwortung geübt werden, wenn es hauptsächlich Räume gibt, an denen die Dinge von oben herab mit Hierarchien geregelt werden?

Geht gemeinsam mit uns am 12.12. auf die Straße, um zu zeigen, dass das Projekt 31 nicht verschwinden darf!

Denn kein Freiraum in Nürnberg oder sonst wo darf verschwinden! Im Gegenteil – wir brauchen noch viel mehr davon!

Wir wollen nicht mehr um unsere Zukunft bangen! Wir wollen eine Perspektive – und diese wollen wir selbst gestalten!

Don‘t go breaking my heart – Freiräume erhalten! Kommt mit uns auf die Straße! 12.12.2020 um 14 Uhr am Aufseßplatz Nürnberg  

Unterstützt von: Kneipenkollektiv Arsch & Friedrich, Bunkersyndikat, Initiative Mietenwahnsinn stoppen, Casablanca Filmkunsttheater, Radio – Z , Organisierte Autonomie, feministisches Konzertkollektiv Arsch & Frida, Armed with a Mind, Revolutionär organisierte Jugendaktion, Gruppe Antithese, Kunstverein, Infoladen Benario, Stadtteilzentrum Desi, FLINT* Komitee – für einen feminstischen Streik, 8. März Bündnis Nürnberg, Falken Nürnberg, Auf der Suche – Anarchistische Gruppe Nürnberg, Initiative Kunst braucht Raum, Zentrum Wiesengrund Erlangen, Antifaschistische Initiative – Das Schweigen durchbrechen, Interventionistische Linke Nürnberg, Trouble in Paradise, Wagenburg Kristallpalast, Sänders e.V., Mops von Gostenhof, Der Gostenhofer Dorfschulze, Krähengarten, Musikverein, AG Wohnen des Sozialforums Nürnberg, Z-Bau – Haus für Gegenwartskultur, Politbande, Kulturliga, Cafe Kaya, Club Stereo, Eat-the-Beat e.V., E-Werk Erlangen, KulturKellerei, Kulturort Badstraße 8, Kunstkeller 027, MUZ Club, Mata Hari Bar, Nasty Entertainment, Die Rakete, nbg-breaks e.V.