„Kein Profit mit der Gesundheit“ forderten GesundheitsarbeiterInnen am „Tag der Pflege“

„Kein Profit mit der Gesundheit“ forderten GesundheitsarbeiterInnen am „Tag der Pflege“

Vor Kliniken in Berlin, Hamburg, Bayreuth, Erlangen, Stuttgart, Ludwigsburg, Halle, Dresden, Jena, Saarbrücken und vielen weiteren Orten verliehen am 12. Mai 2020 ArbeiterInnen des Gesundheitswesens ihren Forderungen nach mehr Personal und besserer Bezahlung Nachdruck, die sie seit Jahren stellen. Auch in Nürnberg vor dem Klinikum Nord organisierte die ISA eine Aktion mit Plakaten und Transparenten.

Anlass war der „Tag der Pflege“, der 1965 erstmals für den 12. Mai ausgerufen wurde. Erinnern soll dies an die Krankenschwester Florence Nightingale, die als Begründerin der modernen Krankenpflege gilt, und in Großbritannien die Verehrung einer Heiligen genießt. Dabei war sie vor allem eine äußerst selbstbewusste Frau, die verstand, handfeste Reformen durchzusetzen.

EinzelkämpferInnen sind freilich heute nicht mehr gefragt. Seit fast 30 Jahren weisen ArbeiterInnen in Kliniken und Pflegeheimen auf die Unmenschlichkeit hin, die eine profitorientierte „Gesundheitsindustrie“ bedeutet – und führen kollektive Kämpfe. Dessen ungeachtet wurden im Rahmen einer gnadenlosen Sparpolitik in den 90er Jahren 100 000e Stellen abgebaut und die zu heilenden und zu pflegenden Patienten zu Kosten-und Gewinnfaktoren erklärt. Seit einigen Jahren führen GesundheitsarbeiterInnen einen zähen Kampf gegen den hausgemachten Pflegenotstand eines profitorientierten Systems und die damit verbundene massive Ausbeutung und fordern festgelegte Personaluntergrenzen. Die längst nicht ausreichenden und keineswegs umgesetzten erkämpften Vereinbarungen wurden prompt mit der Corona-Krise „ausgesetzt“.

Dadurch werden 12 Stunden-Schichten und Reduzierung der Pausenzeiten ermöglicht. Die Empörung schlägt Wellen. Denn es regnet warme Worte, billigen Applaus und symbolische Geschenke für die „systemrelevanten“ ArbeiterInnen. Dabei wäre es jetzt höchste Zeit für ein grundlegendes Umdenken, die komplette Rücknahme neoliberaler Maßnahmen, wie der menschenfeindlichen und profitorientierten Fallpauschalen. In der Krise soll uns nun ein System vorgeführt werden, das hervorragend funktioniert und auch den härtesten Belastungen stand hält. In Wirklichkeit sind es die Arbeitenden, an die Grenze ihrer Kapazitäten getrieben, die ein marodes System aufrechterhalten, das seit Jahren kaputt gespart wurde.

Schluss damit, sagten am 12. Mai organisierte GesundheitsarbeiterInnen und ihre UnterstützerInnen an dutzenden Orten in Deutschland. Zentrale Botschaft bei den Aktionen: Kapitalismus und ein gutes Gesundheitssystem, das geht nicht zusammen. „Keine Profite mit der Gesundheit“ oder „Kapitalismus macht krank“, schrieben sie auf ihre Transparente. Auch am Klinikum Nord in Nürnberg standen Pflegekräfte und UnterstützerInnen gemeinsam vor dem Tor, die dem Aufruf der ISA gefolgt waren. „Gesundheit ist keine Ware – das kranke System abschaffen“, „Keine Profite mit der Gesundheit – Fallpauschalen abschaffen“, hieß es auf den Transparenten und Plakaten, die eine von der Obrigkeit genehmigte Stunde lang vor der Klinik auf ganzer Front hochgehalten wurden. Vehemente Zustimmung für diese Forderungen gab es dafür von PassantInnen, KrankenbesucherInnen und den passierenden KollegInnen.

Wir kommen wieder und kämpfen weiter, hieß es am Ende: Für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Bezahlung in allen Säulen des Gesundheitswesens, so auch für die schlecht bezahlten Reinigungs- oder Küchenkräfte, die in ausgelagerten Firmen angestellt sind. Ein Krankenhaus darf keine Fabrik sein. Und Krankenhauskonzerne gehören enteignet. Die Zeit ist reif, das „kranke System“ abzuschaffen.

drucken | 14. Mai 2020 | Initiative solidarischer ArbeiterInnen

Terminkalender

Samstag, 26.09.2020

Offenes Treffen zum Thema: Öffentlicher Raum - Stadtteilclub Reclaim Gostenhof

Am 26.09.2020 um 19:00 Uhr laden wir euch herzlich zum offenen Treffen in den Stadtteilclub Reclaim ein. Diesmal sehen wir uns wieder in den Räumen des Stadtteilladen Schwarze Katze.
Du willst selbst aktiv werden? Dann komm zum Stadtteilclub! Unsere Themen sind diesmal der öffentliche Raum in Gostenhof, so wie die Vielzahl an Ferienwohnungen die im Stadtteil den Wohnraum verknappen. Kommt gerne mit euren Themen und Ideen und wir überlegen zusammen wie wir unsere Interessen gemeinsam wahrnehmen  können. Für ein solidarisches, rebellisches und widerständiges Viertel! 19:00 - 20:00 Uhr Offene Anlaufstelle der Initiative Mietenwahnsinn stoppen
Samstag, 03.10.2020

Update: Am 3. Oktober dem III. Weg den Weg versperren!

+++Update+++ Wir fahren als Autokorso nach Berlin! Alle Interessierten, die noch keinen Autoplatz haben, können sich während der üblichen Öffnungszeiten des Stadtteilladen Schwarze Katze an die Leute hinter dem Tresen wenden. Dort bekommt ihr dann Infos zu Abfahrt bzw. Treffpunkt und Autoplätze

Am 3. Oktober dem III. Weg den Weg versperren!

Die Nazi-Partei Der III. Weg ruft für den 3. Oktober 2020 zu einer Demonstration auf und will am „Tag der deutschen Einheit“ ihren am 1. Mai Corona-bedingt ausgefallenen Aufmarsch nachholen. An diesem Tag wollen die FaschistInnen sich mit ihrer pseudo-antikapitalistischen und pseudo-sozialen Rhetorik als Partei der „kleinen Leute“ darstellen.

Die Demonstration soll an einem für die deutsche Rechte historisch wichtigen Tag stattfinden. Die Annexion der DDR und die damit verbundene Wiedervereinigung Deutschlands befeuerte erneut die Großmachtsfantasien des deutschen Kapitals und der FaschistInnen. Darauf folgte in den 90er Jahren eine Serie von Brandanschlägen und Pogromen sowie die Gründung neuer Kameradschaften, in denen sich die MörderInnen des NSU sozialisierten und in deren Tradition der III. Weg steht.

Die militante Nazipartei Der III. Weg

Der III. Weg ist die Nachfolgeorganisation der beiden verbotenen Nazi-Gruppierungen Fränkische Aktionsfront (FAF) und Freies Netz Süd (FNS). Beide waren militante faschistische Kameradschaften, deren Kader sich mit der Gründung der Partei der III. Weg eine neue Struktur gegeben haben.

Beispielhaft für die Kontinuität dieser Kader steht Matthias Fischer, der allen drei Organisationen angehörte bzw. bis heute angehört. Fischer hat lange Zeit im Raum Nürnberg gewohnt und war von Anfang an einer von vielen UnterstützerInnen der rechten Terrororganisation Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Bereits Mitte der 90er Jahre übernachteten Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in seiner Nürnberger WG.

Geheimdienst unterstützt rechte Mörder

Fischers Aktivitäten blieben bis heute ungeahndet. Dies liegt nicht zuletzt an der Vertuschungsarbeit des Verfassungsschutzes. Das ist Alltag für diese Behörde, viel zu viele Beispiele sind uns bekannt, bei denen sie ihre Finger im Spiel hatte, wenn es um rassistische Morde ging. Von Solingen bis Lübcke, allzu oft war der VS mit dabei. Es wird allerhöchste Zeit, nicht nur den direkt mordenden FaschistInnen, sondern auch ihren HelferInnen das Handwerk zu legen. Wir können uns dabei nicht auf staatliche Ansätze verlassen, die vorgeblich die Gefahr von Rechts erkannt haben und nun gegen sie vorgehen möchten, denn diejenigen, die das erzählen, sind dieselben, die den Mördern Unterstützung in jeder erdenklichen Form zukommen lassen. Wir müssen den Widerstand selbst organisieren und gemeinsam als organisierte lohnabhängige Klasse rassistischer, chauvinistischer Hetze und Spaltung eine klare Absage erteilen.

Der kapitalistische Staat und die Nazis

Nazis haben für den kapitalistischen Staat eine wichtige Funktion. Unter anderem versuchen sie, die Arbeiterklasse entlang rassistischer Kriterien zu spalten. Die „deutschen“ ArbeiterInnen sollen sich mit den „deutschen“ Unternehmen und dem „deutschen“ Vorstandvorsitzenden solidarisieren und nicht mit den „türkischen“ ArbeiterInnen. Wenn die ausländische Kollegin oder die vor Krieg Geflüchteten für alle möglichen gesellschaftlichen Missstände verantwortlich gemacht werden und nicht das ausbeuterische und zerstörerische kapitalistische System, dann haben sie eine wichtige Funktion für genau dieses System erfüllt.

Die Mitglieder des III. Wegs bezeichnen sich als nationale SozialistenInnen. FaschistInnen an der Macht haben jedoch noch nie in der Geschichte die Interessen der Lohnabhängigen vertreten.

Gesellschaftlicher Rassismus

Dennoch fällt rassistische Propaganda in Teilen der Gesellschaft auf fruchtbaren Boden. Wenn Nazis Geflüchtete angreifen und in Angst und Schrecken versetzen, ist das genau das, was RassistInnen sich wünschen – und was der deutsche Staat mit seiner Politik tagtäglich exekutiert. Eine solche „Opposition“ ist dem Kapitalismus nützlich. Daran ändert auch nichts, dass der bürgerliche Rechtsstaat von Zeit zu Zeit gegen Nazis vorgeht. Er tut dies in der Regel nur, wenn er sich durch den Druck der Öffentlichkeit dazu genötigt sieht.

Es liegt an uns

Es liegt also an uns, dem III. Weg auch am 3. Oktober eine Niederlage beizubringen. Am 1. Mai haben sie das selbst getan, außer ein paar aufgehängten Transparenten brachten sie nichts zu Stande. Die revolutionäre Linke hingegen brachte trotz Corona-Pandemie in vielen Städten tausende Menschen auf die Straße, um gegen das kapitalistische System zu demonstrieren. Wir kämpfen tatsächlich für ein besseres Morgen und zwar für alle, die in diesem System zu den Unterdrückten gehören. Wir werden all denjenigen, die auf Spaltung und nationalistischen Wahn setzen, die mit ihrer menschenverachtenden Propaganda die Köpfe der Menschen vergiften wollen, keine ruhige Minute lassen. Nur gemeinsam als organisierte, kämpfende lohnabhängige Klasse ist es möglich, dieses System zu überwinden. Deshalb lasst uns am 3. Oktober den Feinden der Freiheit den Weg versperren, ihre Demonstration mit allen uns möglichen Mitteln stören und unseren Forderungen lautstark Ausdruck verleihen.

Hoch die internationale Solidarität!

Rassismus spaltet – Klassenkampf vereint!

Kein Fußbreit den Faschisten – für die soziale Revolution!

Die militante Nazipartei Der III. Weg

Der III. Weg ist die Nachfolgeorganisation der beiden verbotenen Nazi-Gruppierungen Fränkische Aktionsfront (FAF) und Freies Netz Süd (FNS). Beide waren militante faschistische Kameradschaften, deren Kader sich mit der Gründung der Partei der III. Weg eine neue Struktur gegeben haben.

Beispielhaft für die Kontinuität dieser Kader steht Matthias Fischer, der allen drei Organisationen angehörte bzw. bis heute angehört. Fischer hat lange Zeit im Raum Nürnberg gewohnt und war von Anfang an einer von vielen UnterstützerInnen der rechten Terrororganisation Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Bereits Mitte der 90er Jahre übernachteten Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in seiner Nürnberger WG.

Geheimdienst unterstützt rechte Mörder

Fischers Aktivitäten blieben bis heute ungeahndet. Dies liegt nicht zuletzt an der Vertuschungsarbeit des Verfassungsschutzes. Das ist Alltag für diese Behörde, viel zu viele Beispiele sind uns bekannt, bei denen sie ihre Finger im Spiel hatte, wenn es um rassistische Morde ging. Von Solingen bis Lübcke, allzu oft war der VS mit dabei. Es wird allerhöchste Zeit, nicht nur den direkt mordenden FaschistInnen, sondern auch ihren HelferInnen das Handwerk zu legen. Wir können uns dabei nicht auf staatliche Ansätze verlassen, die vorgeblich die Gefahr von Rechts erkannt haben und nun gegen sie vorgehen möchten, denn diejenigen, die das erzählen, sind dieselben, die den Mördern Unterstützung in jeder erdenklichen Form zukommen lassen. Wir müssen den Widerstand selbst organisieren und gemeinsam als organisierte lohnabhängige Klasse rassistischer, chauvinistischer Hetze und Spaltung eine klare Absage erteilen.

Der kapitalistische Staat und die Nazis

Nazis haben für den kapitalistischen Staat eine wichtige Funktion. Unter anderem versuchen sie, die Arbeiterklasse entlang rassistischer Kriterien zu spalten. Die „deutschen“ ArbeiterInnen sollen sich mit den „deutschen“ Unternehmen und dem „deutschen“ Vorstandvorsitzenden solidarisieren und nicht mit den „türkischen“ ArbeiterInnen. Wenn die ausländische Kollegin oder die vor Krieg Geflüchteten für alle möglichen gesellschaftlichen Missstände verantwortlich gemacht werden und nicht das ausbeuterische und zerstörerische kapitalistische System, dann haben sie eine wichtige Funktion für genau dieses System erfüllt.

Die Mitglieder des III. Wegs bezeichnen sich als nationale SozialistenInnen. FaschistInnen an der Macht haben jedoch noch nie in der Geschichte die Interessen der Lohnabhängigen vertreten.

Gesellschaftlicher Rassismus

Dennoch fällt rassistische Propaganda in Teilen der Gesellschaft auf fruchtbaren Boden. Wenn Nazis Geflüchtete angreifen und in Angst und Schrecken versetzen, ist das genau das, was RassistInnen sich wünschen – und was der deutsche Staat mit seiner Politik tagtäglich exekutiert. Eine solche „Opposition“ ist dem Kapitalismus nützlich. Daran ändert auch nichts, dass der bürgerliche Rechtsstaat von Zeit zu Zeit gegen Nazis vorgeht. Er tut dies in der Regel nur, wenn er sich durch den Druck der Öffentlichkeit dazu genötigt sieht.

Es liegt an uns

Es liegt also an uns, dem III. Weg auch am 3. Oktober eine Niederlage beizubringen. Am 1. Mai haben sie das selbst getan, außer ein paar aufgehängten Transparenten brachten sie nichts zu Stande. Die revolutionäre Linke hingegen brachte trotz Corona-Pandemie in vielen Städten tausende Menschen auf die Straße, um gegen das kapitalistische System zu demonstrieren. Wir kämpfen tatsächlich für ein besseres Morgen und zwar für alle, die in diesem System zu den Unterdrückten gehören. Wir werden all denjenigen, die auf Spaltung und nationalistischen Wahn setzen, die mit ihrer menschenverachtenden Propaganda die Köpfe der Menschen vergiften wollen, keine ruhige Minute lassen. Nur gemeinsam als organisierte, kämpfende lohnabhängige Klasse ist es möglich, dieses System zu überwinden. Deshalb lasst uns am 3. Oktober den Feinden der Freiheit den Weg versperren, ihre Demonstration mit allen uns möglichen Mitteln stören und unseren Forderungen lautstark Ausdruck verleihen.

Hoch die internationale Solidarität!

Rassismus spaltet – Klassenkampf vereint!

Kein Fußbreit den Faschisten – für die soziale Revolution!