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„Kein Profit mit der Gesundheit“ forderten GesundheitsarbeiterInnen am „Tag der Pflege“

Vor Kliniken in Berlin, Hamburg, Bayreuth, Erlangen, Stuttgart, Ludwigsburg, Halle, Dresden, Jena, Saarbrücken und vielen weiteren Orten verliehen am 12. Mai 2020 ArbeiterInnen des Gesundheitswesens ihren Forderungen nach mehr Personal und besserer Bezahlung Nachdruck, die sie seit Jahren stellen. Auch in Nürnberg vor dem Klinikum Nord organisierte die ISA eine Aktion mit Plakaten und Transparenten.

Anlass war der „Tag der Pflege“, der 1965 erstmals für den 12. Mai ausgerufen wurde. Erinnern soll dies an die Krankenschwester Florence Nightingale, die als Begründerin der modernen Krankenpflege gilt, und in Großbritannien die Verehrung einer Heiligen genießt. Dabei war sie vor allem eine äußerst selbstbewusste Frau, die verstand, handfeste Reformen durchzusetzen.

EinzelkämpferInnen sind freilich heute nicht mehr gefragt. Seit fast 30 Jahren weisen ArbeiterInnen in Kliniken und Pflegeheimen auf die Unmenschlichkeit hin, die eine profitorientierte „Gesundheitsindustrie“ bedeutet – und führen kollektive Kämpfe. Dessen ungeachtet wurden im Rahmen einer gnadenlosen Sparpolitik in den 90er Jahren 100 000e Stellen abgebaut und die zu heilenden und zu pflegenden Patienten zu Kosten-und Gewinnfaktoren erklärt. Seit einigen Jahren führen GesundheitsarbeiterInnen einen zähen Kampf gegen den hausgemachten Pflegenotstand eines profitorientierten Systems und die damit verbundene massive Ausbeutung und fordern festgelegte Personaluntergrenzen. Die längst nicht ausreichenden und keineswegs umgesetzten erkämpften Vereinbarungen wurden prompt mit der Corona-Krise „ausgesetzt“.

Dadurch werden 12 Stunden-Schichten und Reduzierung der Pausenzeiten ermöglicht. Die Empörung schlägt Wellen. Denn es regnet warme Worte, billigen Applaus und symbolische Geschenke für die „systemrelevanten“ ArbeiterInnen. Dabei wäre es jetzt höchste Zeit für ein grundlegendes Umdenken, die komplette Rücknahme neoliberaler Maßnahmen, wie der menschenfeindlichen und profitorientierten Fallpauschalen. In der Krise soll uns nun ein System vorgeführt werden, das hervorragend funktioniert und auch den härtesten Belastungen stand hält. In Wirklichkeit sind es die Arbeitenden, an die Grenze ihrer Kapazitäten getrieben, die ein marodes System aufrechterhalten, das seit Jahren kaputt gespart wurde.

Schluss damit, sagten am 12. Mai organisierte GesundheitsarbeiterInnen und ihre UnterstützerInnen an dutzenden Orten in Deutschland. Zentrale Botschaft bei den Aktionen: Kapitalismus und ein gutes Gesundheitssystem, das geht nicht zusammen. „Keine Profite mit der Gesundheit“ oder „Kapitalismus macht krank“, schrieben sie auf ihre Transparente. Auch am Klinikum Nord in Nürnberg standen Pflegekräfte und UnterstützerInnen gemeinsam vor dem Tor, die dem Aufruf der ISA gefolgt waren. „Gesundheit ist keine Ware – das kranke System abschaffen“, „Keine Profite mit der Gesundheit – Fallpauschalen abschaffen“, hieß es auf den Transparenten und Plakaten, die eine von der Obrigkeit genehmigte Stunde lang vor der Klinik auf ganzer Front hochgehalten wurden. Vehemente Zustimmung für diese Forderungen gab es dafür von PassantInnen, KrankenbesucherInnen und den passierenden KollegInnen.

Wir kommen wieder und kämpfen weiter, hieß es am Ende: Für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Bezahlung in allen Säulen des Gesundheitswesens, so auch für die schlecht bezahlten Reinigungs- oder Küchenkräfte, die in ausgelagerten Firmen angestellt sind. Ein Krankenhaus darf keine Fabrik sein. Und Krankenhauskonzerne gehören enteignet. Die Zeit ist reif, das „kranke System“ abzuschaffen.

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