Gegen Rassismus und Polizeigewalt – weltweit

Gegen Rassismus und Polizeigewalt – weltweit

Amerika brennt

In den USA wurde der schwarze US-Amerikaner George Floyd auf offener Straße zu Tode gefoltert. Fast zehn Minuten lang kniete ein Polizist auf dem Hals des Mannes, der mehrmals um Hilfe rief und verzweifelt kundtat, dass er keine Luft mehr kriege, bis er das Bewusstsein verlor und auf dem Weg in das Krankenhaus starb. Seitdem kommen die USA nicht mehr zur Ruhe. Die Wut der Menschen über diesen erneuten rassistischen Polizeiübergriff führt zu landesweiten Protesten und bürgerkriegsähnlichen Zuständen. Geschürt werden sie noch durch einen US-Präsidenten, der das Opfer verhöhnt und den Protestierenden mit Erschießung droht. Dies ist der vorläufige Höhepunkt in einem Land, in dem der Rassismus so tief verwurzelt ist, wie die sozialdarwinistische Ideologie des Kampfes „Aller gegen Alle“ (Hobbes). Es ist die neoliberale Ideologie, die das „Survival of the Fittest“ mit dem „Smartesten“ gleichsetzt, will heißen, dem Egoistischen, der es am besten versteht die anderen zu bescheißen. Diese Ideologie ist derzeit uneingeschränkt an der Macht, repräsentiert durch den scheinbar komplett irren Präsidenten Donald Trump. Aber Donald Trump ist nicht irrer als die Verhältnisse, die diesen Menschen an die Spitze der Macht gebracht haben. Und das ist der neoliberale Imperialismus der weltweit die Menschheit unter seine Knute zwingt.

Was jetzt aufsteht, angesichts dieser erneuten Ungeheuerlichkeit von straffreiem rassistischen Mord durch Polizeigewalt, aber ist das andere Amerika. Das Amerika der Schwarzen und anderer von Rassismus unterdrückter, der Aufgeklärten, der Menschenrechtler, der Linken, der Menschen, die anders ticken als normativ heterosexuell, der Menschen in Armut und der Arbeiter, also all derer die langsam, nicht zuletzt anhand der Coronakrise, merken, dass dieses System nicht für sie funktioniert. Also aller, die Gerechtigkeit einfordern.

Die Wut, die sich jetzt auf den Straßen manifestiert, nährt sich nicht nur aus dem alltäglichen Rassismus der US-amerikanische Gesellschaft. Sie ist überdies Ausdruck des Aufbegehrens der unteren Klassen, gegen die Unterdrückung und Ausbeutung durch die etablierten „white anglosaxon protestants“, die durch ihr Zweiparteien – eher Einparteien – System von konservativ neoliberalen Nationalisten (Republikaner) und liberal neoliberalen Nationalisten (Demokraten) und ihren Büttel aus Polizei, Militär und Justiz herrschen.

Deshalb sind auf den Straßen bei den Protesten und Aufständen auch nicht nur Schwarze Menschen zu sehen, sondern das gesamte Spektrum der unteren Klassen und aller gerechtigkeitsliebenden Menschen.

Rassismus und Polizeigewalt auch in Deutschland

Wer jetzt nur auf die USA schaut ist zu kurzsichtig. Rassismus und Polizeigewalt sind ein weltweites Problem.

Auch in Deutschland sind rassistische Morde und Verbrechen an der Tagesordnung: es verbrennen Flüchtlinge in Polizeizellen (Oury Jalloh, Amed A.), ohne dass jemals jemand zur Rechenschafte gezogen wird, Nazis terrorisieren auf offener Straße Menschen ohne dafür belangt zu werden oder greifen Flüchtlingsheime an, rechtsextreme Strukturen begehen Straftaten und werden, wie die Mörder in Halle und Hanau, obwohl Teil von rassistischen Netzwerken und Internet-Communitys, als Einzeltäter dargestellt, terroristische Nazigruppen werden, wie der NSU, vom Verfassungsschutz aufgebaut, unterstützt und gedeckt, es existieren geheime paramilitärische Gruppen die gegen vermeintliche „Feinde“ in Stellung gebracht werden können (z.B. „Stay-behind-Gruppen“ wie Gladio), sind Polizei, Militär, Sondereinsatzkräfte (z.B. KSK) und Justiz verseucht von Nazis und ihren Sympathisanten, die Justiz ist auf dem rechten Auge blind, es gibt eine Gesetzgebung die dem Rassismus Vorschub leistet, Parteien die offen und legal „Rassenhass“ predigen. Der institutionelle und gesellschaftliche Rassismus wirkt gegen Flüchtling und Migranten, an jeder EU-Außengrenze, in jeder Polizeidienststelle, in jedem Gericht und in jedem Betrieb.

Deshalb Widerstand

Diese Zustände wollen viele Menschen nicht hinnehmen. Auch wenn sich Teile der Gesellschaft nach rechts radikalisieren, dessen offensichtlicher Ausdruck nicht zuletzt die AfD ist, geht umgekehrt immer mehr Menschen ein Licht auf – Rassismus hat in einer Welt, die nicht zuletzt durch die neuen Techniken immer „kleiner“ wird, keinen Platz mehr. Immer mehr Menschen erfahren durch Reisen und weltweite Kommunikation, im privaten Kontakt und am Arbeitsplatz, wie sinnlos die Begriffe Volk, Nation und Rasse sind. Und wie schädlich diese sind, angesichts der weltweiten Probleme, welche die Menschheit herausfordern, wie Klimaveränderungen, Coronakrise, Armut, Unterentwicklung und Hunger. Immer mehr Menschen begreifen, dass wir alle eine Menschheit sind und die Probleme nur solidarisch, international gemeinsam lösen können.

Die Spaltungen durch Rassismus, Nationalismus und Religion sind Teil der Probleme – nie Teil der Lösung.

Deshalb müssen sich alle Mensch konsequent gegen Rassismus, Nationalismus, und hier auch konkret gegen rassistische Polizeigewalt, wenden.

drucken | 5. Juni 2020 | Prolos