Wirtschaftskrise? #NichtaufunseremRücken

Wir befinden uns am Anfang einer Weltwirtschaftskrise, die uns ArbeiterInnen hart treffen wird – und die schon vor Corona begonnen hat. Doch wie ist sie entstanden? Was für Folgen kommen auf uns zu und wie können wir unseren Widerstand organisieren? – Ein Positionspapier zur Wirtschaftskrise vom Bündnis #NichtaufunseremRücken

Wir stehen am Beginn einer der schärfsten Wirtschaftskrisen aller Zeiten. In Deutschland ist die Zahl der KurzarbeiterInnen in wenigen Wochen auf 10 Millionen geklettert – und damit fast zehnmal so hoch wie in der Krise ab 2007. Hinzu kommen unzählige LeiharbeiterInnen, befristet Beschäftigte und MinijobberInnen, die ihre Jobs bereits verloren haben. In den USA sind im April offiziell 20,5 Millionen Arbeitsplätze weggefallen. In zahlreichen Ländern Europas sieht es nicht anders aus. Der Internationale Währungsfonds erwartet die schlimmste Wirtschaftskrise seit der Großen Depression 1929, die Bank von England prophezeit für das eigene Land die schwerste Rezession seit 325 Jahren. Quer über den Globus schnüren die Regierungen Wirtschaftspakete wie sonst nur zu Kriegszeiten. Die Rechnung hierfür werden sie am Ende den ArbeiterInnen präsentieren. Es stehen Angriffe auf unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen bevor, die wir teilweise noch gar nicht absehen können. Umso notwendiger ist es, dass wir uns jetzt auf entschiedene Gegenwehr vorbereiten!

Woher kommt die Wirtschaftskrise?
Auch wenn es auf den ersten Blick so erscheinen mag – die Ursache der Krise ist nicht die Covid-19-Pandemie! Die Pandemie verschärft vielmehr die Wirtschaftskrise, die sich bereits seit dem Winter 2018/19 entwickelt hat. Dabei handelt es sich um eine Überproduktionskrise, wie sie der Kapitalismus gesetzmäßig und regelmäßig hervorbringt. Überproduktionskrisen entstehen, weil die Unternehmen ihre Produktion immer weiter ausdehnen, mit dem Ziel sich in der Konkurrenz durchzusetzen und ihre Profite zu steigern; während sie zugleich jedoch die Einkommen ihrer ArbeiterInnen, die einen Teil der Produktion kaufen müssen, möglichst gering halten.

Die aktuelle Überproduktionskrise ist besonders, weil sich jetzt jahrzehntelang aufgestaute Widersprüche und Ungleichgewichte in der Weltwirtschaft zu entladen drohen:

  • Die führenden kapitalistischen Konzerne haben eine solche Größe und Macht erreicht, dass sie die Krisenfolgen der letzten Jahrzehnte auf alle anderen Teile der Gesellschaft, allen voran die ArbeiterInnen, abwälzen konnten. Stagnierende Löhne, gekürzte Sozialleistungen und steigende Steuern haben das Problem der Überproduktion weiter verschärft.
  • Die Konzerne und die Staaten haben die Krisen der letzten Jahrzehnte gleichzeitig mit immer mehr Krediten und Notenbankgeld behelfsmäßig abgemildert und ihre schlimmsten Auswirkungen damit hinausgezögert. Im Ergebnis ist die Verschuldung von Unternehmen, Privatpersonen und Staaten heute etwa dreimal so hoch wie die jährliche weltweite Wirtschaftsleistung. Viele Unternehmen sind bisher nur durch enorm niedrige Zinsen vor der Insolvenz bewahrt worden – sie gelten als Zombieunternehmen. In einer Studie aus dem Jahr 2017 kommt die Bank of America (BoA) zu dem Ergebnis, dass rund neun Prozent der 600 größten börsennotierten Unternehmen in Europa in diese Kategorie fallen. Dies wird nicht ewig so weitergehen können. In dieser Krise drohen daher massenweise Unternehemenspleiten. Wirtschaftsexperten sprechen schon seit Jahren von „tickenden Zeitbomben“ in den Bilanzen der Banken.
  • Nach einer jahrzehntelangen Phase einer zunehmenden weltweiten Verflechtung von Produktion und Handel haben Kapital und Staaten in den letzten Jahren auf teilweise Entkoppelung und wirtschaftliche Konfrontation umgestellt. Ein erbitterter Konkurrenzkampf um Wirtschaftsräume entwickelt sich – allen voran zwischen den USA und China. Eine gemeinsame Krisenbewältigungspolitik wie 2007 ist damit unwahrscheinlicher geworden, der Wirtschaftskrieg droht zum neuen Normalzustand zu werden. Dies äußert sich beispielsweise im Kampf um den Ölpreis zwischen den OPEC-Staaten, den USA und Russland, aber auch in den in den vergangenen zehn Jahren massiv gestiegenen Zöllen.

Die Covid-19-Pandemie hat durch die weltweiten Shutdowns des öffentlichen Lebens und damit einhergehenden einbrechenden Einkommen die Überproduktionskrise massiv verschärft. Zeitweise waren die weltweiten Lieferketten der Industrie unterbrochen. Die Pandemie beschleunigt und verstärkt damit die beschriebenen Entwicklungen. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass diese Krise uns einen noch viel aggresiveren Kapitalismus bescheren wird.

Folgen der Wirtschaftskrise

In der aktuellen Krise zeigt der Kapitalismus sein hässliches Gesicht besonders deutlich: Millionen ArbeiterInnen in Deutschland sind bereits jetzt von Jobverlusten und Kurzarbeit betroffen. Daneben stehen hunderttausende ArbeiterInnen, die ihre Gesundheit in der Pandemie aufs Spiel setzen müssen, um zu schlechten Löhnen und miesen Bedingungen in Krankenhäusern, Altersheimen und Supermärkten die öffentliche Versorgung am Laufen zu halten. Weitere hunderttausende ArbeiterInnen, viele davon aus Osteuropa, schuften teils unter sklavereimäßigen Verhältnissen in Schlachthöfen, in der Landwirtschaft, in Logistikzentren oder im Transportgewerbe. Dort wird ihre Infektion mit Covid-19 von den Unternehmen und dem Staat billigend in Kauf genommen.
Die genannten ArbeiterInnen in schlecht bezahlten und unsicheren Jobs sind heute von Corona und der Krise am meisten betroffen. Doch sie werden nicht die einzigen bleiben. Die Krise wird eine Welle schwerer Angriffe auf alle Teile der ArbeiterInnen, auf Arbeitslose, Studierende, Selbstständige und RentnerInnen nach sich ziehen. Wir müssen davon ausgehen, dass diese Angriffe zeitversetzt und in Schüben geschehen werden:

  • Die Bundesregierung hat historische 1,2 Billionen Euro für die Stabilisierung der Wirtschaft bereitgestellt. 156 Milliarden Euro Neuverschuldung sind bereits aufgenommen. Am Ende wird jemand für diese Summen zur Kasse gebeten werden – nämlich diejenigen, die durch ihre Lohnsteuern den Staatshaushalt tragen: Das sind die Arbeiterinnen und Arbeiter. In bisherigen Krisen war dafür ein gängiges Instrument der Staaten, vor allem Massensteuern, wie die Mehrwertsteuer, zu erhöhen.
  • Absehbar ist auch, dass der Staat seine Ausgaben zusammenstreichen wird, und damit Kürzungen im Gesundheits- und Sozialwesen, bei der Bildung, im Öffentlichen Dienst und anderen Bereichen auf uns zukommen.
  • Zur Kasse gebeten werden außerdem all diejenigen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. So fordert die CDU bereits jetzt, die vereinbarte Grundrente gar nicht erst zu beschließen. Der nächste Schritt ist dann die Kürzung bestehender Leistungen.
  • Parallel zu den staatlichen Maßnahmen steigen auch die Notenbanken direkt in die Krisenrettung ein und kaufen Unternehmensanleihen auf. Zu erwarten ist, dass die Kosten hierfür ebenfalls an die ArbeiterInnen weiter gereicht werden, nämlich in Form der Geldentwertung (Inflation). Das bedeutet vor allem: Preissteigerungen im Alltag.
  • Schließlich ist das Überleben vieler Firmen nur noch eine Frage der Zeit, auch wenn der Shutdown in Deutschland auf Druck von Unternehmerkreisen wieder etwas gelockert wird. Die Auto-Zulieferindustrie etwa stand schon vor der Pandemie mit dem Rücken zur Wand. Es spricht Bände, dass die Bundesregierung jetzt die Pflicht für Firmen ausgesetzt hat, im Falle ihrer Zahlungsunfähigkeit Insolvenz anzumelden. Hierdurch können sich bankrotte Firmen mit Staatshilfen durch die Krise hangeln und die Insolvenz auf Kosten der ArbeiterInnen noch einige Monate hinausschieben. Das bedeutet, dass auch die zu erwartenden Entlassungen zeitversetzt geschehen werden. Am Ende werden auch viele ArbeiterInnen betroffen sein, die heute noch bei vollem Lohn im Homeoffice arbeiten.
  • Traditionell betrachten Faschisten Krisen als Gelegenheiten, die Gesellschaft noch stärker als sonst mit Rassismus und anderen reaktionären Gedanken zu vergiften. Auch in dieser Krise müssen wir damit rechnen, dass die ohnehin schon alltägliche rassistische Gewalt noch zunehmen wird.

Dies ist nur eine Auswahl naheliegender Angriffe, die uns in den nächsten Monaten und Jahren bevorstehen. Wir gehen davon aus, dass Kapital und Staaten in der Krise einen völlig neuen Standard in der Ausbeutung von Lohnarbeit durchsetzen wollen, und dass wir deshalb mit vielen weiteren Maßnahmen rechnen müssen, die heute teilweise noch über unsere Vorstellungskraft hinaus gehen.

Was tun?

Welche Angriffe auf unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen tatsächlich durchgezogen werden, wird vor allem davon abhängen, welchen Widerstand wir dem entgegensetzen. Hier kommt es entscheidend auf uns selbst an. Wir dürfen nicht passiv auf die nächsten Angriffe warten, sondern müssen schon jetzt beginnen, die Gegenwehr zu organisieren und sie auf die Straße und in die Betriebe zu tragen.

Aber auch hierbei dürfen wir nicht stehen bleiben, sondern müssen das kapitalistische System als Ursache dieser Krise ins Visier nehmen. Es ist die anarchische Natur des Kapitalismus, die die Krisen hervorbringt. Nur eine geplante und demokratisch geleitete Wirtschaft kann ihnen ein Ende machen. Das setzt die Vergesellschaftung aller Produktionsmittel voraus. Unser Ziel muss eine Gesellschaft sein, die sich mit dem Ziel organisiert, die Bedürfnisse der Menschen bestmöglich zu befriedigen, statt größtmögliche Profite für eine kleine Minderheit zu erwirtschaften. Eine Gesellschaft, in der Solidarität die Grundlage darstellt anstatt leerer Floskeln.

Die Krise kann also viel mehr bedeuten als eine Reihe scharfer Angriffe auf unseren Lebensstandard, sie kann auch der Ausgangspunkt für eine klassenkämpferische Bewegung sein, die den bisherigen Rahmen des kapitalistischen Wahnsinns in Frage stellt.

Der Staat hat Vorkehrungen getroffen, unseren Widerstand kleinzuhalten und im Zuge des Corona-Shutdowns massive Eingriffe in unsere Freiheitsrechte vorgenommen. Es kommt jetzt darauf an, dass wir uns nicht weiter in die Enge treiben lassen, dass wir uns unsere Rechte nicht nehmen lassen und uns den Raum für Widerstand zurückholen. Die Demonstrationen am 1. Mai waren ein sehr wichtiger Schritt in diese Richtung, und wir müssen entschlossen und ohne Zögern auf diesem Weg weitergehen. Verschiedene Aktionen haben bereits gezeigt, dass es kein Gegensatz ist, das Virus und den Infektionsschutz ernst zu nehmen und Widerstand auf die Straße zu tragen.

Wir erwarten, dass die Angriffe in dieser historischen Krise von Versuchen begleitet sein werden, die betroffenen ArbeiterInnen zu spalten und gegeneinander aufzuhetzen – etwa in Junge gegen Alte, LeiharbeiterInnen gegen Festangestellte, Deutsche gegen MigrantInnen u.v.m. Diesen Spaltungsversuchen müssen wir entschieden entgegentreten und eine solidarische Bewegung von ArbeiterInnen aus allen Berufen, Schichten und Herkunftsländern – ob jung oder alt – aufbauen. Da alle bedeutenden Konzerne nicht nur in einem Land agieren, gilt es den Widerstand auch auf internationaler Ebene aufzubauen.

Wenn wir nicht wollen, dass diese Krise auf unserem Rücken ausgetragen wird, müssen wir uns organisieren und wehren. Es ist an der Zeit, Kontakt zu den eigenen KollegInnen und NachbarInnen aufzunehmen, um festzustellen, dass wir alle unter dieser Krise zu leiden haben. Es ist auch an der Zeit, Angriffe, die auf Betriebsebene oft schon jetzt beginnen (wie höhere Arbeitsintensität, ausgesetzte Lohnerhöhungen oder Entlassungen) und von der Bundesregierung gerade vorbereitet werden, nicht einfach hinzunehmen.

Wie sehr diese Krise auf unserem Rücken ausgetragen wird, liegt an uns!

drucken | 7. Juni 2020 | Prolos

Terminkalender

Freitag, 23.10.2020

United we fight! Städtische Kämpfe verbinden – Autonome Räume verteidigen

Mobi- und Diskussionsveranstaltung für die Internationalen Aktions- und Diskussionstage der Interkiezionalen in Berlin vom 30.10.-01.11.20 In den letzten Jahrzehnten erleben wir weltweit ein Wiederaufleben reaktionärer Politik. Wir sehen uns konfrontiert mit einem Rechtsruck, mit einer politischen Allianz aus neoliberaler Wirtschaftspolitik, starken nationalistische Erzählungen und einer repressiven Politik gegen Widerstand und fortschrittliche Bewegungen. Doch auch überall auf der Welt kämpfen Menschen gegen den neoliberalen Normalzustand! In Berlin sind es besonders die Kämpfe um den städtischen Raum, die die Risse aufzeigen. Das Syndikat, uralte Neuköllner Punkkneipe und die Liebig34 wurden bereits geräumt, weitere Projekte wie die Kneipe Meuterei, der Jugendklub Potse, die Köpi und die Rigaer94 sind bedroht. Doch welche Möglichkeiten haben wir im Kampf gegen die Stadt der Reichen? Wie können wir autonome Räume verteidigen, wie neue besetzen und halten? Und was bedeuten uns autonome Räume überhaupt? Das alles wollen wir am 23.10. in der Proloskneipe mit euch diskutieren und euch einladen, Ende Oktober nach Berlin zu kommen und unsere Kämpfe zu verbinden! United we fight! Freitag | 23.10. | 19 Uhr | Schwarze Katze | Untere Seitenstraße 1
Samstag, 24.10.2020

Gespräch mit den ehemaligen Gefangenen

Samstag, 24.10 18 Uhr, Gespräch mit 5 Ex-Gefangenen des TKP/ML Verfahrens über Ihre Haftzeit, den Prozess und der aktuellen Situation. Alevitischen Gemeinde Nürnberg Rehdorfer Straße 6 90431 Nürnberg (Haltestellen Scheinfelder Straße und Westpark - Nahe Kreuzung Leyerstraße - Von-der-Tann-Straße) Veranstalter: Dialog der Kulturen Nürnberg.
Samstag, 24.10.2020

Stadtteilclub am 24. Oktober: Offenes Treffen und Film

Im Oktober-Club zeigen wir den Film „Panther“. Dieser Spielfilm aus den 90er Jahren beschreibt die Entstehungsgeschichte der Black Panther Party und veranschaulicht, wie die Bewegung für die Rechte von Schwarzen Menschen zu einer Stärke kommen konnte, welche die Herrschenden in den USA in Angst und Schrecken versetzte. Um diese erfolgreiche – in Teilen revolutionäre Bewegung zu zerschlagen, griffen ihre Geheimdienste zu Methoden, die bis heute ihren Niederschlag in den US-amerikanischen ArbeiterInnenvierteln finden. Wie gewohnt wird vorher ab 19 Uhr das offene Treffen statt finden, in dem sich jede und jeder rund um die Themen Mietenwahnsinn, Verdrängung und Ausverkauf einbringen kann. Für leckeres Essen ist natürlich wie immer gesorgt. Wir freuen uns auf euch!
Sonntag, 25.10.2020

Gegen das Vergessen: Zwangsarbeit und Deportation in Nürnberg

Führung vom Bahnhof Märzfeld bis zur Bertolt-Brecht Schule 25. Oktober 2020 | 14:00Uhr | Dauer 1,5 Stunden Solibeitrag 5€ pro Person (Wird gespendet für Repressionsfälle rund um den Jamnitzerplatz) Karten erhältlich zu den üblichen Öffnungszeiten im Stadtteilladen Schwarze Katze Untere Seitenstraße 1 Nürnberg Gostenhof Der Bahnhof Märzfeld ist seit langem dem Verfall preisgegeben. Umso wichtiger ist es ihn als Erinnerungsort zu beleben, denn von jenem Bahnhof wurden 1941/42 die noch ansässigen jüdischen BürgerInnen Nürnbergs in die Konzentrationslager im Osten deportiert. Daneben kamen an diesem Bahnhof ab 1939 zahlreiche Kriegsgefangene und ZwangsarbeiterInnen vornehmlich aus den Gebieten Polens und der ehemaligen Sowjetunion an, wobei südlich des Märzfeldes im Verlauf des zweiten Weltkriegs ein Lagerkomplex für Kriegsgefangene entstand. Gegenstand der Führung ist außerdem die Funktion des Märzfeldes im Rahmen der Reichsparteitage der NSDAP. Mit der AfD ist in den letzten Jahren eine Partei gewachsen, die die Erinnerungen an die Verbrechen des Naziregimes aus dem öffentlichen Gedechtnis am liebsten tilgen möchte. Umso wichtiger ist es, die Erinnerung hochzuhalten und aus ihr die Konsequenz zu ziehen, sich aktiv gegen Antisemitismus und Rassismus einzusetzen.
Samstag, 31.10.2020

trotz alledem LINKE LITERATUR WEGEN CORONA 2020 OHNE MESSE 31.10.2020 Beginn: 17 Uhr, Kulturwerkstatt auf AEG

Die Überschrift macht es ja schon deutlich, wir sind da - wie jedes Jahr - und versorgen Euch mit Inhalten, Analysen, Informationen, mit Theorie und praxisorientierten Vorstellungen, mit Philosophie und Interessantem, mit News aus dem kapitalistischen Alltag, aus gesellschaftlichen Auseinandersetzungen und Bewegungen, eben mit allem was linke Verlage und Redaktionen so zu bieten haben. Linke Literatur 2020, präsentiert ohne Messe - Corona macht es möglich. Unser diesjähriges Programm umfasst zwei große Podiumsveranstaltungen, in deren Rahmen die über unseren Köpfen schwebende Krise der kapitalistischen Wirtschaftsweise, wie die in den krisenhaften Zeiten sich ausbreitenden Kämpfe und sozialen Bewegungen aus Blickwinkeln verschiedener AutorInnen unter die Lupe genommen werden sollen. * ACHTUNG – ACHTUNG – ACHTUNG  - Eine Voranmeldung zu den Veranstaltungen ist zwingend erforderlich! Eine Linke Literaturmesse wie wir sie kennen, mit Ständen von Verlagen und Redaktionen und einem dazu gehörenden, über ein ganzes Haus verteilten Veranstaltungsprogramm ist, unter den von der Virusbekämpfung diktierten Maßnahmen, nicht machbar. Wir mussten Umdenken und freuen uns, euch trotz alledem, ein diesen Bedingungen, aber auch den politischen Anforderungen der Zeit Rechnung tragendes Programm, für das Jahr 2020 präsentieren zu können. Unser diesjähriges Programm umfasst zwei große Podiumsveranstaltungen, in deren Rahmen die über unseren Köpfen schwebende Krise der kapitalistischen Wirtschaftsweise, wie die in den krisenhaften Zeiten sich ausbreitenden Kämpfe und sozialen Bewegungen aus Blickwinkeln verschiedener AutorInnen unter die Lupe genommen werden sollen. Wie immer, wird auch das Programm der "Linke Literatur wegen Corona 2020 ohne Messe", von zahlreichen linken Verlagen und Zeitschriftenredaktionen und ihren Autoren und Autorinnen unterstützt. Beide Podiumsveranstaltungen verfügen über ein coronabedingtes Hygienekonzept, das den Vorgaben der Kulturwerkstatt auf AEG entspricht. Die VeranstalterInnen: Metroproletan Archiv & Bibliothek und Libresso Kulturverein * ACHTUNG – ACHTUNG – ACHTUNG      Eine Voranmeldung zu den Veranstaltungen ist zwingend erforderlich! Eine Voranmeldung per Email ist aufgrund der Corona-Bestimmungen der Kulturwerkstatt auf AEG zwingend erforderlich. Die per Antwort-E-Mail zugeschickte Platzbestätigung verliert bei Nicht-Erscheinen 30 Minuten vor Veranstaltungsbeginn ihre Gültigkeit. Am Einlass wird die Anmeldung abgefragt. Ansonsten gelten in den Veranstaltungsräumen die üblichen Abstandregeln, Maskenpflicht etc.      Anmelden könnt ihr euch unter: reservierung_literaturmesse@posteo.de           Angeben müsst ihr euren Namen und eure Emailadresse. PODIUM I Samstag | 31. Oktober | 17 Uhr Krise! – Ist der Kapitalismus unheilbar krank? Absatzkrise, Klimakrise, Coronakrise, Krise der politischen Eliten, Krise hier, Krise da und unter allem – von vielen noch gar nicht richtig bemerkt – wabert die sich zunehmend schneller ausbreitende, umfassende Wirtschaftskrise – genauer eine Krise der kapitalistischen Wirtschaftsweise. Zyklische Krise? Überproduktionskrise? Weltwirtschaftskrise? In was stecken wir da drin? Womit haben wir es da zu tun? Was kommt da noch auf uns zu? Wie sehen die Pläne der herrschenden Klasse aus? Sollen es wie immer wir ausbaden? Soll erneut die auf Lohnarbeit und andere kleine Einkommen angewiesene Mehrheit sogenannte Rettungspakete für Banken und Konzerne finanzieren, mit deren Hilfe deren Privatbesitzer ihre Gewinne sichern? Soll einmal mehr die Mehrheit die Verluste bezahlen, während eine Minderheit damit beschäftigt ist, die gemachten Gewinne auszugeben? Sinken einmal mehr unsere Löhne und andere kleine Einkommen? Steigen die Mieten, verschlechtern sich Arbeitsbedingungen und die soziale Absicherung? Welches Ausmaß wird das Ganze haben? Werden erneut in besonderer Weise Frauen mit den Folgen der Krise konfrontiert? Ist ein weiterer Rechtsruck des Staatsapparates zu erwarten? Was passiert mit all den Einschränkungen unserer Rechte während der Corona-Pandemie? Müsste sich die Linke hier nicht längst deutlicher positionieren? Welche Teile der Lohnabhängigen sind heute schon von den Folgen der Krise betroffen, welche wird es morgen treffen? Was ist zu tun? Die Krise aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachten, analysieren, Auswirkungen, Perspektiven und Möglichkeiten präsentieren – ist die Aufgabe von: Hannes Hofbauer Verleger – Promedia Verlag, Autor – lunapark21, undogmatischer Marxist Werner Rätz Autor VSA-Verlag und Bewegungslinker, in Attac und anderen Projekten aktiv Gisela Notz Autorin AG Spak, Schmetterling Verlag, TAZ und junge Welt, Herausgeberin des Wandkalenders Wegbereiterinnen, marxistische Feministin Wolf Wetzel Autor – Telepolis, PapyRossa Verlag, recherchierte zum NSU, hat seine Wurzeln in der Autonomen Linken PODIUM II Samstag | 31. Oktober | 20 Uhr Gesellschaftliche Zuspitzung, Kämpfe zwischen den Klassen und soziale Bewegungen in Zeiten der Krise In Zeiten in denen sich verschiedene Krisen überlappen, ein krisenhafter Zustand den nächsten jagt, kann und muss vor dem Hintergrund der voranschreitenden Krise der kapitalistischen Wirtschaftsweise ein Zustand dauerhafter Krisenhaftigkeit der westlichen Gesellschaftsordnung diagnostiziert werden. An allen Ecken und Enden knirscht und kracht es. Aufstände, Bürgerkriege riesige Fluchtbewegungen, Umweltkatastrophen, zusammenbrechende Staaten, aus vielen Teilen der Welt kennen wir das. Doch heute in einer Zeit, in der die negativen Auswirkungen der kapitalistischen Wirtschaftsweise in wachsendem Maß auch wieder die Mehrheit der Bevölkerung in den Industriestaaten direkt treffen, eine Zeit, in der die Verhältnisse den Menschen die eigene Lage klarer vor Augen führen, brechen auch in den Metropolen zahlreiche gesellschaftliche Konflikte auf. Arbeitskämpfe, Unruhen in Vorstädten, Gelbwesten in Frankreich, Bewegung für Seenotrettung, Fridays for Future, Frauenstreiks in der Schweiz und anderen Staaten, Unabhängigkeitsbewegungen in Spanien, Black Lives Matter in den USA kennen wir alle. Aber auch in Deutschland gerät einiges in Bewegung. Kämpfe von MieterInnen, Arbeitskämpfe von prekär Beschäftigten, Kämpfe im Gesundheitswesen, in der Fleischindustrie, Bewegungen gegen Rassismus und Kämpfe von Flüchtlingen, Kämpfe gegen Klimawandel, für Frauenrechte, gegen schärfere Polizeigesetze, gegen Nazis auf der Straße, in Sicherheitsbehörden und in Parlamenten. Im Rahmen unseres zweiten Podiums wollen wir uns Klassenkämpfen und Bewegungen zuwenden und von diesen und über diese berichten. Eingeladen haben wir zu den Themen: Mieterkämpfe, Stadtteilarbeit und Recht auf Stadt Matthias Coers Filmemacher – Mietrebellen, Autor Edition Assemblage und Aktivist der Mietrechtsbewegung Arbeitsbedingungen und andere Skandale rund um die Fleischindustrie und die Kämpfe dagegen Dieter Wegner Autor – System Tönnies, Buchmacherei und Aktivist – Jour Fixe – Gewerkschaftslinke Hamburg Arbeitskämpfe und andere Konflikte im und ums Gesundheitswesen Kalle Kunkel Autor – Zeitschrift LuXemburg, in der Kampagne „ Krankenhaus statt Fabrik“ aktiv, Ver.di und Aktivist im Arbeitskampf an der Berliner Charité Rassismus – Black Lives Matter und die Denkmalsturzbewegung in Europa Lou Marin Verlag Graswurzelrevolution, Herausgeber antirassistischer Literatur, Anarchist und Aktivist Klimakrise – Demonstrationen, Schul-Streiks, Blockaden, Besetzungen – die Bewegung der KlimaaktivistInnen Emily Laquer Aktivistin Interventionistische Linke und Ende Gelände, Kommunistin im 21. Jahrhundert
Samstag, 07.11.2020

Nach dem Klatschen die Klatsche?

Auch nach der 2. Verhandlungsrunde bleiben die Verantwortlichen im öffentlichen Dienst bei ihrer Haltung, dass die Forderungen der Beschäftigten übertrieben wären. Während die Gewerkschaft Ver.di moderate 4,8 % Lohnerhöhung fordert, beharrt die Gegenseite auf einer Nullrunde. Kommt also nach dem Klatschen die Klatsche? Es liegt wie immer an den Beschäftigten selbst und an denen, die mit Ihnen solidarisch sind. Die Initiative Solidarische ArbeiterInnen (ISA) lädt ein zur Diskussion: Am Samstag, den 7. November ab 19:00 Uhr: Anlaufstelle gegen Arbeitsunrecht ab 20:00 Uhr: Stand der Tarifauseinandersetzung des öffentlichen Dienstes (TVÖD): Was fordert die Gewerkschaft ver.di? – Sind das vernünftige Forderungen? Finden sich die Forderungen der Beschäftigten darin wieder? Ort: Stadtteilladen Schwarze Katze, Seitenstr. 1 Die ISA-Kneipe findet jeden 1. Samstag im Monat im Stadtteilladen Schwarze Katze, Seitenstr. 1 statt. Alle die sich über klassenkämpferische Gegenwehr austauschen und diese in der Praxis vernetzen wollen sind herzlich willkommen.
Mittwoch, 11.11.2020

Radio Revolution im Oktober 2020

Für die Oktober Sendung von Radio Revolution wurde sich mit den Themen "Kritisches Gedenken" und antifaschistischer Geschichtsaufarbeitung auseinandergesetzt. In einem anderen Beitrag geht es um Polizeigewalt, "Straftäter in Uniform" oder strukturelle Gewalt. Wie immer gibt es gute Musik auf die Ohren und die wichtigsten Neuigkeiten. Die nächste Sendung könnt Ihr wieder am 11. November im Stoffwechsel auf Radio Z 95,8Mhz hören. Radio Revolution läuft am 2. Mittwoch im Monat zwischen 17 und 18 Uhr. Vergangene Sendungen könnt ihr euch auf https://www.mixcloud.com/RadioRevolutionNBG/ anhören. https://www.mixcloud.com/RadioRevolutionNBG/sendung-radio-revolution-oktober-2020/