Gesundheitsministerkonferenz nicht ohne Protest!

Am 16.06.2021 fand die Gesundheitsministerkonferenz statt, diesmal digital und unter dem Vorsitz der Bayern. Bundesweit wurden Proteste und „aktive Mittagspausen“ veranstaltet. So fanden unter anderem Proteste in München, Hannover, Dresden, Düsseldorf, Hamburg und auch in Nürnberg statt. In Franken beteiligten sich beispielsweise das Uni-Klinikum in Erlangen sowie die Einrichtungen der AWO an der “aktiven Mittagspausen”.

In Nürnberg wurde vor dem Gesundheitsministerium eine Protestkundgebung, durch Verdi und die Initiative Gesundheit statt Profit, organisiert. Es beteiligten sich etwa 60-70 Menschen darunter viele Pflege- und Servicekräfte, Betriebsgruppen aus Kliniken, Betriebsräte und mehr. Aber auch die Initiative solidarische ArbeiterInnen und die organisierte autonomie nahmen teil sowie weitere Linke Gruppierungen und Organisationen.

Die Betriebsratsvorsitzende bei der KNSG sprach über den aktuellen Stand der Kämpfe und berichtete von den ersten Streiktagen, die Betriebsgruppe des Klinikum Nürnbergs zeigte sich solidarisch und forderte die Abschaffung der Fallpauschalen, eine Betriebsrätin bei der AWO gab einen Einblick in die anstehenden Kämpfe zu den Tarifverträgen und berichtete von „aktiven Mittagspausen“, die Initiative Gesundheit statt Profit ging auf die Ursachen des Drucks und der Ausbeutung der MitarbeiterInnen ein und forderte die Vergesellschaftung der Pflege- und Krankenhauskonzerne und auch das 8.März Bündnis zeigte sich mit einem Grußwort solidarisch und thematisierte vor allem die Rolle der Frauen. Darüber hinaus gab es Redebeiträge der SDAJ, eines Angestellten aus dem Klinikum Erlangen, Verdi und vielen Mehr.

Auch die kämpfe der KNSG-Beschäftigten wurden immer wieder aufgegriffen. Denn nach wie vor ist das Wahlversprechen des Oberbürgermeisters König nicht eingelöst und die KNSG wieder in den TVöD eingegliedert worden. Nach wie vor fehlen in der Pflege jede Menge Personal und die Forderungen nach Abschaffung der Fallpauschalen ist noch nicht erreicht.

Während Konzerne nach wie vor riesige Rettungspakete bereitgestellt bekommen, sich Millionen Beträge als Dividenden auszahlten ist für Pflege und Gesundheit nach wie vor angeblich kein Geld da. Für die reichsten der Reichsten war das Corona-Jahr sogar eines der erfolgreichsten Geschäftsjahre, während Millionen von Menschen in Kurzarbeit geschickt wurden und für die Pflegekräfte und Servicekräfte nicht viel mehr als warme Worte und klatschen übrig blieb. Die 2700 MilliardärInnen haben ihr Vermögen währenddessen um 60 Prozent gesteigert. Alleine in Deutschland haben die MilliardärInnen ihr Vermögen um weitere 100 Milliarden Euro vermehrt.

Der Kampf der KNSG-Beschäftigten ist noch nicht vorbei. Zeigt euch solidarisch, achtet auf Ankündigungen und nehmt an Aktionen Teil.

Die Reichen sollen die Krise zahlen – achtet auf Ankündigen des lokalen Krisenbündnisses: Ihre Krise – Nicht auf unserem Rücken

Denn eines ist auch im zweiten Jahr der Krise klar: Wenn wir uns nicht wehren, werden wir die Krise bezahlen, die uns das Kapital eingebrockt hat!

Deshalb organisieren wir weiter Gegenmacht von Unten, zeigen wir echte Klassensolidarität und unterstützen uns gegenseitig! Lassen wir keine Kündigung, keine Kürzung, keine Abschiebung, keine Räumung, keinen faschistischen Aufmarsch unwidersprochen!

Organisieren wir uns, führen Kämpfe und lernen in ihnen, dieses System zu überwinden! Denn der Kapitalismus bietet keine Zukunft!

drucken | 18. Juni 2021 | organisierte autonomie (OA)

Terminkalender

Samstag, 01.10.2022

Auf die Straße gegen Krise und Krieg!

Am 1. Oktober auf die Straße gegen Krise und Krieg. Auf zur Mahnwache des Aktionsbündnis gegen Krieg und Hochrüstung! Danach gemeinsam zur Demo von #nichtallein Samstag | 1. Oktober | 11:30-12:30 | Lorenzkirche   Hier der Aufruf: Wir verurteilen den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine wie wir jeden Angriffskrieg verurteilen und stehen an der Seite aller Opfer dieses Krieges. Der bisherige Kriegsverlauf zeigt, immer mehr Waffen verlängern nur das Leid und Sterben. Außerdem besteht die Gefahr, dass sich durch Waffenlieferungen, Ausbildung ukrainischer Soldaten im Westen und Bereitstellen von westlichen Geheimdienst- informationen für das ukrainische Militär der Krieg immer mehr zu einem Waffengang zwischen Russland und NATO entwickelt. Sanktionen zum Wohle der Menschen beenden Auch die Sanktionen gegen Russland beenden offenkundig den Krieg nicht. Sie sind vielmehr Teil einer gefährlichen Eskalationsspirale und treiben mit den zu erwartenden Gegensanktionen die Preise, vor allem für Energie und Lebensmittel, nach oben. Der Krieg wird für die meisten Europäer*innen ökonomisch ein Desaster. Für die Menschen des sogenannten „Globalen Südens“ werden die Folgen noch brutaler sein. Steigende Preise auf Grundnahrungsmittel bedeutet dort Hunger, mit der Folge, dass noch mehr Menschen ihre Heimat verlassen müssen 100 Milliarden für unsere Zukunft statt für Waffen Kurz nach Beginn des Krieges verkündete Bundeskanzler Scholz eine „Zeitenwende“ und das bisher größte Aufrüstungsprogramm für unser Land. Kernpunkt ist das ins Grundgesetz geschriebene „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von hundert Milliarden EUR. Dabei ist die Bundesrepublik bereits jetzt weltweit an 7. Stelle bei den Rüstungsausgaben. Somit besteht die akute Gefahr, dass die BRD aktiv mithilft eine neue Rüstungsspirale in Gang zu setzen. Das ist äußerst gefährlich. Außerdem wird doch dieses Geld bei uns und weltweit dringend zur Lösung der anstehenden Zukunftsaufgaben benötigt.
Samstag, 01.10.2022

01.Oktober Kundgebung und Demonstration für bezahlbare Lebensmittel und Heizung

An diesem Samstag, den 1. Oktober veranstaltet „nicht allein! Initiative soziale Sicherheit“ eine Demonstration unter dem Motto „Für bezahlbare Lebensmittel und Heizung“. Angesicht der immer heftiger werdenden Inflation, der Abwälzung der Krisenkosten auf die Rücken der Lohnabhängigen (wie etwa durch die sogenannte „Energie-Umlage“) und den damit verbundenen Erhöhung unserer Lebenserhaltungskosten wollen wir uns dieser notwendigen Initiative anschließen und dabei betonen, dass die Krise keine Ausnahmeerscheinung im Kapitalismus, sondern eine zwangsläufige Erscheinung der kapitalistischen Wirtschaftsweise ist. Dementsprechend werden wir dort für eine Überwindung der Verhältnisse, die schon immer Krise, Ausbeutung und soziale Ungleichheit bedeutet haben einstehen und für eine Perspektive jenseits von Privateigentum und Profit werben. Kommt am Samstag den 01.Oktober gemeinsam mit uns auf die Straße. Zeigen wir gemeinsam, dass wir nicht bereit sind die Krisenkosten der Herrschenden zu tragen und dass wir für eine Zukunft ohne Lohnarbeit, Kapital und Krisen kämpfen! Wir treffen uns am Demoauftakt um 14 Uhr auf dem Nelson-Mandela-Platz!
Montag, 03.10.2022

Preise runter - Einkommen rauf! - Infokundgebung 03.Oktober - 15:00 Uhr Jamnitzer

Preise runter - Einkommen rauf! || Infokundgebung || 03.Oktober || 15:00 Uhr || Jamnitzer +++ steigende Energiepreise +++ Inflation +++ Hohe Miete +++ Steigende Lebensmittelpreise +++ Niedrige löhne?! +++ Lasst uns protestieren, quatschen und austauschen! 03. Oktober, 15:00 Uhr am Jamnitzerplatz! Wer Essen hat, das nicht gebraucht wird, bringt es mit, wer Essen braucht kommt vorbei und nimmt sich was. Raus aus der Vereinzelung, schließen wir uns zusammen! ... denn "alleine bin ich machtlos" dachten sich hunderttausende! - Fällt bei Regen aus -