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Gesundheitsministerkonferenz nicht ohne Protest!

[1]Am 16.06.2021 fand die Gesundheitsministerkonferenz statt, diesmal digital und unter dem Vorsitz der Bayern. Bundesweit wurden Proteste und „aktive Mittagspausen“ veranstaltet. So fanden unter anderem Proteste in München, Hannover, Dresden, Düsseldorf, Hamburg und auch in Nürnberg statt. In Franken beteiligten sich beispielsweise das Uni-Klinikum in Erlangen sowie die Einrichtungen der AWO an der “aktiven Mittagspausen”.

In Nürnberg wurde vor dem Gesundheitsministerium eine Protestkundgebung, durch Verdi und die Initiative Gesundheit statt Profit, organisiert. Es beteiligten sich etwa 60-70 Menschen darunter viele Pflege- und Servicekräfte, Betriebsgruppen aus Kliniken, Betriebsräte und mehr. Aber auch die Initiative solidarische ArbeiterInnen und die organisierte autonomie nahmen teil sowie weitere Linke Gruppierungen und Organisationen.

[2]Die Betriebsratsvorsitzende bei der KNSG sprach über den aktuellen Stand der Kämpfe und berichtete von den ersten Streiktagen, die Betriebsgruppe des Klinikum Nürnbergs zeigte sich solidarisch und forderte die Abschaffung der Fallpauschalen, eine Betriebsrätin bei der AWO gab einen Einblick in die anstehenden Kämpfe zu den Tarifverträgen und berichtete von „aktiven Mittagspausen“, die Initiative Gesundheit statt Profit ging auf die Ursachen des Drucks und der Ausbeutung der MitarbeiterInnen ein und forderte die Vergesellschaftung der Pflege- und Krankenhauskonzerne und auch das 8.März Bündnis zeigte sich mit einem Grußwort solidarisch und thematisierte vor allem die Rolle der Frauen. Darüber hinaus gab es Redebeiträge der SDAJ, eines Angestellten aus dem Klinikum Erlangen, Verdi und vielen Mehr.

[3]Auch die kämpfe der KNSG-Beschäftigten wurden immer wieder aufgegriffen. Denn nach wie vor ist das Wahlversprechen des Oberbürgermeisters König nicht eingelöst und die KNSG wieder in den TVöD eingegliedert worden. Nach wie vor fehlen in der Pflege jede Menge Personal und die Forderungen nach Abschaffung der Fallpauschalen ist noch nicht erreicht.

Während Konzerne nach wie vor riesige Rettungspakete bereitgestellt bekommen, sich Millionen Beträge als Dividenden auszahlten ist für Pflege und Gesundheit nach wie vor angeblich kein Geld da. Für die reichsten der Reichsten war das Corona-Jahr sogar eines der erfolgreichsten Geschäftsjahre, während Millionen von Menschen in Kurzarbeit geschickt wurden und für die Pflegekräfte und Servicekräfte nicht viel mehr als warme Worte und klatschen übrig blieb. Die 2700 MilliardärInnen haben ihr Vermögen währenddessen um 60 Prozent gesteigert. Alleine in Deutschland haben die MilliardärInnen ihr Vermögen um weitere 100 Milliarden Euro vermehrt.

Der Kampf der KNSG-Beschäftigten ist noch nicht vorbei. Zeigt euch solidarisch, achtet auf Ankündigungen und nehmt an Aktionen Teil.

Die Reichen sollen die Krise zahlen – achtet auf Ankündigen des lokalen Krisenbündnisses: Ihre Krise – Nicht auf unserem Rücken

[4]Denn eines ist auch im zweiten Jahr der Krise klar: Wenn wir uns nicht wehren, werden wir die Krise bezahlen, die uns das Kapital eingebrockt hat!

Deshalb organisieren wir weiter Gegenmacht von Unten, zeigen wir echte Klassensolidarität und unterstützen uns gegenseitig! Lassen wir keine Kündigung, keine Kürzung, keine Abschiebung, keine Räumung, keinen faschistischen Aufmarsch unwidersprochen!

Organisieren wir uns, führen Kämpfe und lernen in ihnen, dieses System zu überwinden! Denn der Kapitalismus bietet keine Zukunft!