Zur Siko 2022

Deutschland 2022 Während ganz Deutschland über Corona debattiert, bahnt sich eine kriegerische Auseinandersetzung an, die leicht eine Eigendynamik gewinnen kann, die sich selbst der Kontrolle ihrer eigentlichen Akteure entzieht. Große Teile der Linken dagegen beschäftigen sich lieber mit den eigenen Befindlichkeiten. Die herrschende Klasse bereitet derweil den Krieg vor.

Die Nato ist auf Kriegskurs

Eine Gelegenheit für die Herrschenden, sich abzustimmen, bietet die Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO/MSC). Nachdem die SIKO letztes Jahr als Präsenztreffen abgesagt wurde, scheinen sich dieses Jahr, vom 18. bis 20. Februar, Spitzenmilitärs und Rüstungsbosse – garniert mit internationaler Politikprominenz – in München erneut ein Stelldichein zugeben. Die Zeichen stehen deutlich auf Kriegskurs. Die Zeiten des Tauwetters nach Ende der Sowjetunion zwischen den NATO-Staaten und Russland sind endgültig vorbei. Entgegen eigenen Versicherungen ist die Nato mit ihrer Osterweiterung Russland empfindlich auf die Pelle gerückt. Die Einverleibung der Ukraine ins westliche Bündnis wäre ein weiterer Schritt im Expansionskurs der NATO. Auch gegen China, das sich wirtschaftlich zu einer ernsthaften Konkurrenz für den westlichen Kapitalismus entwickelt hat, wird immens aggressiv vorgegangen. Schon seit Jahrzehnten wird versucht, das sozialistische Kuba in die Knie zu zwingen. Dabei mischen sich die westlichen ImperialistInnen ständig in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ein. Nach der Phase des „Regime change“, bei der sie Länder wie Afghanistan, den Irak, Libyen und Syrien bewusst destabilisiert haben, ohne ein auch nur halbwegs funktionierendes System zu etablieren, gehen sie heute direkt gegen ihre Hauptkonkurrenten vor und schaffen damit einmal mehr eine blitzgefährliche Situation. Kein Tag vergeht, am dem die westlichen ImperialistInnen nicht wirtschaftliche Sanktionen androhen oder erlassen. Mittlerweile sind sie in offenen Kriegssprech übergegangen. Die verbalen Ermahnungen wurden längst durch Drohgebärden ersetzt, Wirtschaftssanktionen mit Militäraktionen flankiert, ob an den westlichen Grenzen Russlands oder im südchinesischen Meer. Russland und China werden permanent provoziert. Hauptaggressor ist die NATO mit ihren Vasallen. Die Wahrheit stirbt im Krieg als erstes Unter dem Deckmantel der „Menschenrechte“ wird eine unglaubliche Propagandamaschinerie zur vermeintlichen Diskreditierung des Gegners in Gang gesetzt. Tagtäglich werden Gräuelgeschichten von mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen in Kuba, Russland und China durch die westlichen Medien kolportiert, „regimekritischen AktivistInnen“ umfangreiche Plattformen geboten. Dabei nutzt der Westen bestehende Probleme (die er nicht selten selbst produziert) aus, um Unfrieden zu stiften, mit der Absicht, die Situation in den jeweiligen Ländern zum Eskalieren zu bringen.

Kriegsverbrecher sind keine Menschenrechtler

Sie gerieren sich als „Wahrer der Menschenrechte“ und der sogenannten „westlichen Werte“, dabei sind sie es, die die Menschenrechte mit Füßen treten. Ihre Kriege fordern Millionen Tote und Verwundete, führen zu Hunger und Elend, hinterlassen ausgeblutete Bürgerkriegsregionen und produzieren Millionen von Flüchtlingen, die sie dann zynischerweise mit Zäunen, Stacheldraht und Soldaten abwehren, wenn diese versuchen, in die Zentren des Wohlstands zu gelangen, um das nackte Leben zu retten. In ihren eigenen Ländern jedoch unterdrücken sie die Opposition durch immer schärfere Polizeigesetze, diskriminieren sie Minderheiten durch offenen oder systemischen Rassismus und Sexismus und verhindern, dass ihre kriminellen Machenschaften aufgedeckt werden, indem sie JournalistInnen und whistleblower wie Julian Assange, Chelsea Manning oder Edward Snowden bis auf´s Messer verfolgen. Menschen, die Kriegsverbrechen aufdecken, werden eingesperrt, die Kriegsverbrecher laufen frei herum. So sieht Meinungs- und Pressefreiheit im gelobten Westen aus. In Guantánamo (und vielen anderen geheimen Gefängnissen in unzähligen Ländern ihrer Partnerstaaten) unterhalten die westlichen Staaten (allen voran die USA) Folterlager, die außerhalb jeglicher Gerichtsbarkeit stehen. Das gleiche gilt für hinterhältige Drohnenmorde, die sie in aller Welt begehen – auch von deutschem Boden aus. Täglich begeht der Westen und die mit ihm verbündeten Staaten – allen voran die BRD, die sich weltpolitisch immer weiter nach vorne drängt – genau die Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen, die sie scheinheiligerweise ihren Gegnern anlasten, ohne wirkliche Beweise zu liefern.

…und mit dabei, die grüne Partei

Das wird sich auch unter der neuen BRD-Regierung nicht ändern. Im Gegenteil. Mit den Grünen, der einstigen „Friedenspartei“, ist spätestens seit dem Jugoslawienkrieg eine weitere ekelerregende Kriegstreiberpartei auf der Bühne erschienen. Annalena Bearbock, olivgrüne Außenministerin, toppt den bisherigen Kriegskurs der Bundesregierung noch mit ihrem schon als fanatisch zu bezeichnenden Russland- und Chinahass. Eine Frau, die alles nachblubbert, was ihr in ihrer „Ausbildung“ bei US-amerikanischen Thinktanks eingesäuselt wurde. Eine Frau, die glaubt, dass eine 6 zu Recht auch eine 9 sein kann, bestimmt heute die deutsche Außenpolitik. Spätestens das sollte uns Allen Angst machen.

Internationale Hilfe

Dabei ist – nicht zuletzt durch die gegenwärtige Corona-Krise – Frieden und Solidarität unter den Völkern mehr als notwendig. Die Menschen in Kuba, China und Russland sind nicht unsere Feinde. Während der Westen seine Patente für Impfstoffe zurückhält und damit die Eindämmung des Virus sabotiert, haben gerade Länder wie China, Russland und Kuba durch ihre Hilfe mit Lieferungen von Impfstoffen, ÄrztInnen und ganzen Produktionsanlagen für Vakzine in Länder der sogenannten 3.Welt bewiesen, dass sie zu internationaler Zusammenarbeit bereit sind. Auch die großen Probleme der Menschheit wie Umweltschutz, Bevölkerungszuwachs, menschengemachter Klimawandel, Kampf gegen Hunger, Armut und Unterentwicklung oder Energiewirtschaft können nur von einer Weltgemeinschaft gemeinsam gelöst werden. Fallen wir also den KriegshetzerInnen in den Arm, wo immer sich die Gelegenheit bietet. Deshalb rufen wir Alle dazu auf, sich an den Aktionen gegen die SIKO in München und an den kommenden Ostermärschen zu beteiligen. Des Weiteren werden vom 26. bis 28. Juni in Elmau (BRD) erneut die G7-Staaten tagen. Auch hierzu sollten wir schon heute beginnen, den Widerstand zu organisieren!

Es lebe die Revolution – Alles andere ist Quark

Letztlich kann nur die soziale Revolution die drängenden Probleme der Menschheit lösen, weswegen wir immer auch für eine kommunistische Perspektive eintreten müssen. Deshalb plädieren wir für einen starken revolutionären Block auf den jeweiligen Demos, mit denen wir unsere Inhalte eindrucksvoll nach außen tragen.

Krieg den Kriegstreibern und MenschenrechtsverletzerInnen, der Nato unde ihren Verbündeten

Kampf dem Imperialismus!

drucken | 18. Januar 2022 | Prolos

Terminkalender

Mittwoch, 30.11.2022

Proteste gegen die IMK22 in München - gemeinsame Anfahrt aus Nürnberg

IM Folgenden dokumentieren wir einen Aufruf, der uns erreicht hat: Proteste gegen die IMK22 in München - gemeinsame Anfahrt aus Nürnberg 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle/Hauptbahnhof Vom 30. November bis 02. Dezember treffen sich die politisch Verantwortlichen der Polizei- und Sicherheitsbehörden im Rahmen der Innenminister*innenkonferenz in München. Auf dieser wird über die Innere Sicherheit diskutiert. Wessen Sicherheit? Welche Sicherheit? Wer wird geschützt? Den Innenministerien von Bund & Länder unterstehen neben Polizei, Verfassungsschutz, Bamf sowie Ausländerbehörden - alle maßgeblicher Teil des Repressionsapparats in Deutschland. Von autoritären Polizeiaufgabengesetzen über rassistische, klassistische & sexistische Polizeigewalt zu systemischer & struktureller Gewalt gegen marginalisierte Gruppen - der reaktionäre Sicherheitsfetisch deutscher Behörden trifft uns alle! Insbesonders aber geflüchtete Menschen, BIPoC, Obdachlose, suchtkranke Personen, Jugendliche o. linke Strukturen. Dabei geht es dem Staat nicht um die Sicherheit der Einzelnen, sondern um sein Weiter-Funktionieren. Also den Schutz des kapitalistischen Systems. Dieses Jahr ist Bayern gastgebendes Bundesland. Nach der Frühjahrskonferenz in Würzburg, tagen die Innenminister*innen nun in München. Dass Bayern die diesjährige IMK ausrichtet, passt wie die Faust aufs Auge. Gilt Bayern nicht selten als föderales Vorbild für besonders repressives Vorgehen der Behörden. ANKER-Zentren, Abschiebungen nach Afghanistan, repressive Interpretation des BTMG o. Kriminalisierung von kurdischen Protesten & Symbolen - die Liste bayerischer Schweinereien ist lang. Doch das ist natürlich alles keine bayerische Spezialität, sondern bundesweite Phänomene einer repressiven Law-and-Order-Politik. Deshalb: Nein zur Konferenz der Innenminister*innen! Kampf den Sicherheitsbehörden - denn wir haben ein Sicherheitsproblem. Deshalb fordern wir echte Sicherheit für Alle: Verfassungsschutz abschaffen, Defund the police, keine Lagerpflicht, ANKER-Zentren abschaffen, Bleiberecht für Alle! Raus zur Protesten gegen die #IMK202! 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Geschwister-Scholl-Platz/München, Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle Proteste gegen die IMK22 in München - gemeinsame Anfahrt aus Nürnberg 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle/Hauptbahnhof Vom 30. November bis 02. Dezember treffen sich die politisch Verantwortlichen der Polizei- und Sicherheitsbehörden im Rahmen der Innenminister*innenkonferenz in München. Auf dieser wird über die Innere Sicherheit diskutiert. Wessen Sicherheit? Welche Sicherheit? Wer wird geschützt? Den Innenministerien von Bund & Länder unterstehen neben Polizei, Verfassungsschutz, Bamf sowie Ausländerbehörden - alle maßgeblicher Teil des Repressionsapparats in Deutschland. Von autoritären Polizeiaufgabengesetzen über rassistische, klassistische & sexistische Polizeigewalt zu systemischer & struktureller Gewalt gegen marginalisierte Gruppen - der reaktionäre Sicherheitsfetisch deutscher Behörden trifft uns alle! Insbesonders aber geflüchtete Menschen, BIPoC, Obdachlose, suchtkranke Personen, Jugendliche o. linke Strukturen. Dabei geht es dem Staat nicht um die Sicherheit der Einzelnen, sondern um sein Weiter-Funktionieren. Also den Schutz des kapitalistischen Systems. Dieses Jahr ist Bayern gastgebendes Bundesland. Nach der Frühjahrskonferenz in Würzburg, tagen die Innenminister*innen nun in München. Dass Bayern die diesjährige IMK ausrichtet, passt wie die Faust aufs Auge. Gilt Bayern nicht selten als föderales Vorbild für besonders repressives Vorgehen der Behörden. ANKER-Zentren, Abschiebungen nach Afghanistan, repressive Interpretation des BTMG o. Kriminalisierung von kurdischen Protesten & Symbolen - die Liste bayerischer Schweinereien ist lang. Doch das ist natürlich alles keine bayerische Spezialität, sondern bundesweite Phänomene einer repressiven Law-and-Order-Politik. Deshalb: Nein zur Konferenz der Innenminister*innen! Kampf den Sicherheitsbehörden - denn wir haben ein Sicherheitsproblem. Deshalb fordern wir echte Sicherheit für Alle: Verfassungsschutz abschaffen, Defund the police, keine Lagerpflicht, ANKER-Zentren abschaffen, Bleiberecht für Alle! Raus zur Protesten gegen die #IMK202! 30.11.22 | 18.00 | antirassistische Demo | Geschwister-Scholl-Platz/München, Zugtreffpunkt aus Nbg: 14:55, Osthalle
Samstag, 03.12.2022

ISA-Kneipe im Dezember zeigt: Bezahlt wird nicht

Samstag, 03.12.2022, 20 Uhr - Stadteilladen Schwarze Katze - Untere Seitenstr. 1, Nürnberg 1974 ist in Italien die Krise all­ge­gen­wärtig: Die Inflation liegt bei 20%, es herrscht Arbeitslosigkeit, die Preise wachsen ins unbezahlbare.  Da finden Frauen aus Ar­bei­ter­In­nen­fa­mi­li­en ihre eigene Form der Krisenbewältigung: Sie plündern ei­nen Supermarkt. Die Polizei verfolgt sie in ihre Viertel...  Ein turbulentes und groteskes Spiel nimmt seinen Lauf. Eine Politkömödie von Dario Fo als Video (franz., OmU). Sharepic herunterladen Solche und ähnliche Dinge geschahen wirklich vor 50 Jahren. Der Theatermacher und (spätere) Literaturnobelpreisträger Dario Fo hat die Dinge in seiner Farce für die Bühne nur auf die Spitze getrieben, und zwar so, dass man Bauchschmerzen vor Lachen bekommt.  Dafür wurde er angeklagt wegen Aufruf zum Widerstand gegen den Staat und zu illegalen Aktionen. Wir möchten ausdrücklich betonen, dass die damaligen Ereignisse, mit dem hier und heute nichts zu tun haben. Unser Interesse an dem Stück ist ein rein kulturelles und kunstbeflissenes. Denn heute liegen die Dinge ja ganz anders: In der Krise von 2022 werden die Armen reichlich beschenkt und die Reichen zur Kasse gebeten. Es gibt also keinerlei Anlass, wir wiederholen: keinerlei Anlass, ernsthaft in Erwägung zu ziehen, dass sich in dem Stück gezeigte Handlungen und Ereignisse wiederholen könnten. Bild: Ein Ausschnitt aus dem Bild Quarto Stato von Giuseppe Pellizza da Volpedo aus dem Jahr 1901 wurde von uns 2022 mit aktuellen Accessoires versehen
Samstag, 17.12.2022

+++ SAVE THE DATE! +++

Folgende Terminankündigung hat uns erreicht und wir geben sie gerne an euch weiter:
Gegen Krieg und Krise:
Raus auf die Straße am 17.12.2022!
Haltet euch den Termin frei, damit wir im Dezember einen starken, widerständigen Auftritt mit allen linken und fortschrittlichen Kräften auf die Straße bringen!
Aber auch davor werden wir natürlich nicht ruhig sein, sondern die Zeit zum Mobilisieren nutzen. Achtet auf Aktionsankündigungen auf www.redside.tk, macht eigene Aktionen gegen Krise, Massenverarmung und Aufrüstung und bringt euch im Krisenbündnis ein! Krisenbündnis Nürnberg -gemeinsam kämpfen! Ihre Krise nicht auf unserem Rücken!
Samstag, 17.12.2022

Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße!

Demonstration || Samstag, den 17.12.2022 || 14:00 Uhr || Plärrer || Nürnberg || gemeinsamgegenkrise.noblogs.org || Krieg und Krise: Nicht auf unserem Rücken gegen die Preissteigerungen gemeinsam auf die Straße! Wer in diesen Tagen im Supermarkt einkaufen geht, fragt sich, wie die lebensfremde Inflationsberechnung von 10% zu Stande kommt. Die Packung Nudeln, die stets für 0,39€ erhältlich war, kostet auf einmal 0,89€ (Stand September 22) - mehr als das Doppelte also. Und die Nudeln sind nur ein Beispiel: etliche Grundnahrungsmittel, Energiekosten, Mieten, die Preise kennen nur eine Richtung: steil nach oben. Unsere Löhne und andere Einkommen, wie Rente oder Grundsicherung steigen dagegen kaum bis gar nicht. Wer nicht reich ist, muss an irgendeiner Stelle Abstriche vornehmen oder das Ersparte antasten. Viele überlegen sich gut, ob sie heizen, duschen kürzer, achten beim Einkaufen noch mehr als sonst auf Sonderangebote oder es bedeutet sogar, dass der Kühlschrank am Monatsende leer bleibt. „Reicher Mann und armer Mann standen da und sah’n sich an, und der Arme sagte bleich: ‚Wär ich nicht arm wärst du nicht reich.’“ B. Brecht Das alles ist kein Naturgesetz. Die Preissteigerungen sind nicht einfach eine zwingende Folge des Krieges in der Ukraine, wie es uns bürgerliche Politik und Medien einstimmig verkaufen. Es sind die Auswirkungen einer kapitalistischen Krise, die sich schon vor dem Krieg, ja vor der CoronaPandemie abgezeichnet hat. Und es sind Auswirkungen einer imperialistischen Politik, in der sich die Machtblöcke gegeneinander verschärft in Stellung bringen. In Zuge dessen schreitet auch die Monopolisierung voran, das heißt, große Konzerne schlucken oder verdrängen die Kleinen. Etliche Konzerne haben bereits während der Pandemie Rekordgewinne eingefahren und tun es auch aktuell. Lebensmittel-, Energie-, Öl- und natürlich Rüstungskonzerne verdienen fleißig an der Krise - und somit an uns. Wir zahlen und arbeiten für deren Profite - wir sterben in ihren Kriegen. An keiner Stelle wurde die Frage gestellt, ob nicht die Konzerne auf ihre Profite verzichten sollen. Nein, aber dass wir verzichten sollen, den Gürtel enger schnallen, das tönt uns von hochbezahlten Politiker*innen und Arbeitgeberverbänden entgegen, das wird uns als Normalität verkauft. Und im Kapitalismus, in dem es immer darum geht, dass Gewinne in private Hände einiger Weniger wandern während Risiken und Verluste von uns allen brav geschultert werden sollen, ist das auch so. Und dann wird uns auch noch erzählt, wir sollen keine zu hohen Lohnforderungen stellen um die Inflation nicht weiter anzuheizen! Was für eine Frechheit! Ein etwas anderer Wunschzettel... Alles für alle! Den Gefallen werden wir ihnen jedoch nicht tun! Ob wir auch diese Krise zahlen oder wie viel wir davon zahlen, ist genauso wenig ausgemacht wie die Frage ob wir uns als Lohnabhängige in ihren Kriegen aufeinanderhetzen lassen. Wir wissen: unter Kriegen und Sanktionen leiden nicht die Herrschenden, sondern die breite Mehrheit - sowohl in der Ukraine als auch in Russland. Ein Gaspreisdeckel im März nützt uns hier nichts! Der muss jetzt her! Wir brauchen eine automatische Anpassung aller Einkommen an die reale (!) Inflationsrate, Energiesperren wie auch Zwangsräumungen müssen sofort beendet werden. Statt weiter Spar-Druck auf Privathaushalte auszuüben, RWE, Vonovia und Co vergesellschaften und demokratisieren. Aber geschenkt bekommen wir hier nichts, sondern müssen uns alles erkämpfen. Und das heißt: streiken für höhere Löhne, protestieren auf der Straße aber auch solidarisch sein im Alltag, sich mit Nachbar*innen vernetzen, sich organisieren. Packen wir es an als ersten Schritt in eine Welt jenseits von Krieg, Kapitalismus und Profitstreben. Das Krisenbündnis Nürnberg ruft euch alle dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen!
Samstag, 17.12.22 14 Uhr, Plärrer