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Kundgebung gegen Unterstützung der NPD durch SPD und Stadtreklame – „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda! Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!“

Kundgebung gegen Unterstützung der NPD durch SPD und Stadtreklame – „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda! Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!“

+++ Kundgebung Nürnberger Rathaus +++ Mittwoch, 22.5. +++ 17:30 Uhr +++ Paralell läuft die Sitzung des Stadtrats +++ Auf die Straße gegen Nazipropaganda! +++

SPD und Stadtreklame unterstützen NPD!

Hunderte Plakate der Neonazipartei NPD kleben im Nürnberger Stadtgebiet. Es sind nicht die üblichen Wahlplakate an Laternen und Bäumen sondern auf kommerziellen Werbeflächen der Stadtreklame Nürnberg GmbH. Die zutiefst rassis­tischen Plakate der NPD hängen extra hoch an Litfaßsäulen und Plakatwänden, wohl um es Menschen zu erschweren die Neonazi-Hetze zu entfernen. Zusätzlich ist es ein Skandal, dass NPD Werbung auch am Platz der Opfer des Faschis­mus und in der Scharrerstraße plakatiert sind. Hier wurde Ismail Yaşar von den Rechtsterroristen des NSU ermordet. In der Stadt der Reichsparteitage und NSU Morde darf eine Partei, die in der direkten Nachfolge der NSDAP steht, nun ungestört Propaganda machen für ihr menschenverachtendes Weltbild.

Wie kann das sein? (mehr …)

drucken | 21. Mai 2019 | organisierte autonomie (OA)

Kundgebung gegen Unterstützung der NPD durch SPD und Stadtreklame

Kundgebung gegen Unterstützung der NPD durch SPD und Stadtreklame

+++ Kundgebung Nürnberger Rathaus +++ Mittwoch, 22.5. +++ 17:30 Uhr +++

Im Nürnberger Stadtbild kleben auf Litfaßsäulen und Plakatwänden der Stadtreklame Nürnberg über 400 Plakate der Neonazipartei NPD. Im Gegensatz zu den „normalen“ Wahlplakaten am Laternenmast handelt es sich hierbei um kommerzielle Werbeflächen und nicht um staatlich bereitgestellte Möglichkeiten zur Wahlwerbung. Doch wie nun AntifaschistInnen auf Indymedia veröffentlicht haben und die Bild Zeitung, sowie Radio Z  berichtet haben, profitiert auch die SPD von den Werbeaufträgen der NPD. Die SPD ist über eine Firma zu 50% an der Stadtreklame beteiligt und verdient so an jedem geklebten Plakat der Stadtreklame mit. Schon seit Jahren wird in jedem Wahlkampf von der Stadtreklame Werbung für die NPD und auch für die AfD geklebt. (mehr …)

drucken | 20. Mai 2019 | organisierte autonomie (OA)

Skandalöser Prozess gegen Mietaktivistin wird am 22. Mai um 08:30 Uhr fortgesetzt! Kundgebung und solidarische Prozessbegleitung ab 07:45 Uhr vor dem Amtsgericht Nürnberg

Skandalöser Prozess gegen Mietaktivistin wird am 22. Mai um 08:30 Uhr fortgesetzt! Kundgebung und solidarische Prozessbegleitung ab 07:45 Uhr vor dem Amtsgericht Nürnberg

Am 02. Mai wurde eine Mietaktivistin vor Gericht gezerrt. Ihr wird vorgeworfen, bei der Demonstration am 14. Juli 2018 unter dem Motto „Auf die Straße gegen Sozialabbau und Mietenwahnsinn! Mieten runter – Einkommen rauf! Kapitalismus abschaffen!“ öffentlich zu Straftaten aufgerufen zu haben. Konkret soll sie ein solidarisches Grußwort verlesen haben, das der Demonstration von AktivistInnen zugespielt wurde, die an jenem Tag unter dem Namen „Sektionbesteztwas“ mehrere Häuser in Nürnberg symbolisch besetzt hatten. Im Anschluss an das Verlesen soll sie selbst einen Aufruf zur Besetzung von Leerstand hinzugefügt haben – so die Anklage, die sich einzig und allein auf die Zeugenaussage eines Nürnberger Staatsschutzpolizisten beruft. Pikant, dass dieser einzige Zeuge auch noch der leitende Ermittler ist. Wenn es nach ihm geht, würde er wohl auch noch gleich den Richter spielen wollen. (mehr …)

drucken | 14. Mai 2019 | organisierte autonomie (OA)

Was war los

27.05.1979
Die FSLN in Nicaragua ruft zu einem Generalstreik auf, der total befolgt wird.

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