Streik bei der KNSG. 19.05., 11:30 Uhr Streikversammlung am Gewerkschaftshaus am Kornmarkt, 13:00 Uhr Streikdemonstration zur Stadtratssitzung an der Meistersingerhalle, 14:00 Uhr Streikkundgebung vor der Meistersingerhalle.

Die Servicebeschäftigten des Klinikums Nürnberg haben die Schnauze voll von miesen Löhnen für harte Arbeit. Am 18.05 gehen sie für zwei Tage in den Streik, da die Klinikum Nürnberg Servicegesellschaft (KNSG) nur geringfügige Centbeträge angeboten hat. Gefordert werden aber Rückkehr in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD), der für Pflegekräfte und alle anderen ArbeiterInnen am Klinikum gilt. Vor 20 Jahren hatte die Stadt Nürnberg die Servicekräfte in die KNSG outgesourct, um weniger bezahlen zu müssen.

Beim Kampf der KollegInnen von der KNSG geht es um Grundsätzliches. Die Frage ob wir weiter ein profitorientiertes Gesundheitssystem dulden wollen. Die Frage, wie wir solidarisch gegen Ungleichheit kämpfen können. Die Frage, was wir gegen Spaltung tun können. Die Frage, ob der neoliberalen Politik entscheidende Gegenwehr entgegensetzen können.

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Zum Bericht gehts hier lang

und hier noch ein paar Redebeiträge zum nachhören

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Fahrraddemo zum Internationalen Tag der Pflege || 12.5.2021 || Treffpunkt Haupteingang Klinikum Nürnberg Nord || Beginn 15:00 Uhr

Beteiligt euch mit uns zusammen am internationalen Tag der Pflege.

Hier der Aufruf der Initiative Gesundheit statt Profit, Verdi und des Fürther Sozialforums:

Pflege ist auch dieses Jahr wieder in aller Munde – Wir erhalten Applaus und Dankesreden. Es finden aber auch weltweit Aktionen von Kolleg*innen aus Altenpflege, Krankenhäusern und ambulanter Pflege statt, die sich nicht mehr nur mit warmen Worten abspeisen lassen und für eine bedürfnisorientierte Gesundheitsversorgung auf die Straße gehen. Kommt zur Fahrraddemo vom Klinikum Nürnberg Nord zum Ministerium für Gesundheit und Pflege am Cinecitta. Dort wollen wir zahlreich erscheinen und unsere Forderungen deutlich machen. Gute Pflege geht uns Alle an, denn sie betrifft Mitmenschen, Patient*innen und uns Beschäftigte. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen funktionieren nur als Teamarbeit, deshalb sind auch Kolleg*innen aus anderen Bereichen herzlich eingeladen.

Wir werden lautstark mit Musik und guter Laune unsere Forderungen auf die Straße tragen. Tragt Masken und haltet die Abstände ein!

Geplante Route: Klinikum Nürnberg Nord, Johannisstr. (NürnbergStift), Rathaus, Obstmarkt (Caritas), Laufer Gasse, Laufertorgraben, Gewebemuseumsplatz (Gesundheitsministerium)

Donnerstag, 6.Mai 2021 || von Beginn der Frühschicht bis zum Ende der Nachtschicht am Morgen des 7.5.2021 ||

Die Streikkundgebung beginnt um 8:00 Uhr
am Haupteingang des Klinikum Nord
Wir achten auf strenge Einhaltung des Infektionsschutzes,
tragt Masken und haltet die Abstände ein!

Die Gewerkschaft ver.di hat die Geschäftsführung der KNSG zu Tarifverhandlungen über eine Angleichung an den TVöD aufgefordert. Bei einem Gespräch am 27.4.2021 bot die
Geschäftsführung nur geringe Centbeträge für den Fall einer Rückkehr in den alten Tarifverbund und verweigerte die Aufnahme von Tarifverhandlungen.Weiterhin fordern die Beschäftigten Angleichung an den TVöD- K.

Mehr Infos zur KNSG und hier, hier und hier.

Heute, am 01. Mai 2021, beteiligten sich zwischen 2.500 und 3.000 Personen an der Demonstration des revolutionären 1. Mai Bündnis. Bedingt durch die Corona-Pandemie änderte sich einiges an der inzwischen schon seit 30 Jahren statt findenden Demo. Der traditionelle Auftakt am Bauernplatz konnte in diesem Jahr nicht durchgeführt werden. Statt dessen wich man in den Rosenau-Park aus, wo wesentlich mehr Platz zur Verfügung stand, um,  Pandemie-konform, Abstand halten zu können.
Schon am Auftakt wurde klar, dass in diesem Jahr trotz Pandemie tausende Menschen kommen würden, um ihren Unmut über die aktuell herrschenden Zustände auszudrücken. Thematisch war der revolutionäre erste Mai, wie jedes Jahr, breit aufgestellt. Einen Schwerpunkt bildete die aktuell herrschende ökonomische Krise, die Corona-Pandemie, sowie die Auswirkungen dieser, welche vor allem die lohnabhängige Klasse betreffen.

Nachdem einige Gruppen am Auftakt ihre Reden gehalten hatten, begann man sich aufzustellen. Das Hygienekonzept sah vor, dass man in gelockerter Formation sowie in mehreren Blöcken á 200 Personen laufen sollte. (mehr …)

1.Mai || 2021 || 11:30 Uhr || Rosenau

Wie wir gerade erfahren haben, hat das Verwaltungsgericht verfügt, dass der Klage unserer AnmelderInnen entsprochen wurde und wir morgen laufen dürfen! Die Stadt ist somit in ihrem Versuch, den revolutionären 1. Mai repressiv zu beschränken, gescheitert!

Wichtig für euch alle ist jetzt: wir dürfen in 200er Blöcken mit je mindestens 20 Meter Abstand laufen! Abstände und Masken (wir empfehlen weiterhin FFP2 Masken) nehmen wir als selbstverständlich. Für Menschen, die aus gesundheitlich attestierten Gründen keine Masken tragen können, sind Visiere vorgeschrieben – aber das dürfte bei uns ja eher weniger das Thema sein.

Da wir alle einen kämpferischen und zugleich einen Pandemie-sicheren revolutionären 1. Mai wollen, haltet euch bitte an das Hygienekonzept. Packt euch einen Regenschutz ein und los geht`s! Wir sehen uns morgen um 11:30 Uhr in der Rosenau! Auftakt, Demoroute: (mehr …)

1.Mai || 11:30 Uhr || Rosenau || Kundgebung
1.Mai || 12:30 Uhr || Obere Turnstraße || Demozug || 14:00 Uhr || Gostenhoferhauptstraße am Plärrer || Abschlusskundgebung
1.Mai || 15:00 – 19:00 Uhr || Politische Kultur in Gostenhof

hier gehts zum Aufruf

aktuelle Infos hier

Bitte haltet euch an die Hygieneschutzmaßnahmen: wir empfehlen euch das Tragen einer FFP2 Maske. Tragt die Maske durchgehend auf unseren Veranstaltungen und auch beim Verlassen dieser. Achtet auf ausreichend Abstand zueinander, bleibt zu Hause wenn ihr euch krank fühlt und seid solidarisch.

Die große Kundgebung des revolutionären 1. Mai wird um 11:30 Uhr im Rosenau Park statt finden. Anschließend wird es eine Demo geben – das Ordnungsamt beschränkt diese aber zahlenmäßig auf 200, da ist das letzte Wort aber noch nicht gesprochen! Wir werden rechtlich gegen die Beschneidung der traditionellen revolutionären 1.Mai vorgehen und wollen mit vielen Menschen gemeinsam unseren Protest auf die Straße tragen. Um 14 Uhr wird es für die Demonstration eine Abschlusskundgebung am Plärrer geben. Vielleicht sehen wir uns dann spätestens da wieder.

Die Route der Demo ist: Obere Turnstraße – Spittlertorgraben – Plärrer – Frauentorgraben – Celtisunterführung – Pillenreuther Straße – Wölckernstraße – Landgrabenstraße – An den Rampen – Steinbühler Tunnel – Steinbühler Straße – Plärrer – Gostenhoferhauptstraße

Sollte keine gemeinsamer Demonstrationszug für alle TeilnehmerInnen zu Stande kommen, hoffen wir, uns einander auf der Route spazierend oder Rad fahrend zu sehen.

Für einen kämpferischen revolutionären 1. Mai! Wir haben Bock! Du auch?

Söder verkündet Lockerungen, in den Großraumbüros, Werks-und Logistikhallen sollen wir alle nach wie vor antanzen und die öffentlichen Verkehrsmittel sind entsprechend voll. Doch das einzige Infektionsrisiko scheint für die Stadt Nürnberg im privaten Bereich, der Kultur und bei politischen Versammlungen zu bestehen. Und auch da scheint es Unterschiede zu geben: über ein halbes Jahr hinweg bereitete die Stadt den sogenannten Querdenkern den roten Teppich, hofierte sie auf dem Hauptmarkt, ließ sie zu Hunderten durch die halbe Innenstadt laufen – massenhafter Verzicht auf Hygieneschutzmaßnahmen inklusive. Dass sie jetzt kurz vor dem 1. Mai noch mal die Zügel anziehen und die revolutionäre Demonstration, die ein gut durchdachtes Hygienekonzept vorweisen kann, so massiv einschränken wollen, kann man nur politisch lesen.

Der DGB sagte von sich aus alle Veranstaltungen ab – der Blick auf die Inzidenz-Zahlen ließe keine andere Möglichkeit. Wir und das Bündnis für den revolutionären 1. Mai sagen: die Krise, die auf unserem Rücken ausgetragen werden soll, lässt uns keine andere Möglichkeit als auf die Straße zu gehen! Fast täglich lesen wir von Betriebsschließungen, Entlassungen und Einsparungen auf den Rücken der Lohnabhängigen. Die großen Konzerne kommen mit staatlichen Milliardensubventionen gut durch die Krise – und wenn wir Krise sagen, meinen wir nicht die Pandemie, sondern eine Wirtschaftskrise, die sich bereits vor der Pandemie anbahnte. Wir müssen uns wehren, wir müssen uns organisieren und zusammenschließen. Sonst ist klar, dass wir für diese Krise zahlen! Der 1. Mai- der Kampftag der ArbeiterInnenklasse ist der Tag dafür. Kämpfe gegen das Patriarchat, gegen Ausbeutung, gegen Faschisierung und für Klimagerechtigkeit, Kinderrechte und eine soziale Revolution werden an diesem Tag zusammengeführt, entfalten ihre Stärke in all ihrer Vielfältigkeit. (mehr …)

Austraße/Ecke Mittlere Kanalstraße, Nürnberg-Gostenhof, vor der „Zentralhalle“.
Jeweils 15:30 und 17:30. Vortrag zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) und rechten Terrorstrukturen.

Das Antifaschistische Aktionsbündnis lädt ein: Kommt nach der revolutionären 1.Mai-Demo im Rahmen des dezentralen 1.-Mai-Festes zu unserem Infostand. Wir zeigen die NSU-Ausstellung, die Broschüre zur Ausstellung ist wieder erhältlich und es gibt weiteres antifaschistisches Infomaterial.
Außerdem gibt es einen aktualisierten Vortrag zum NSU und rechten Terrorstrukturen. Ausgebildete Killer des Bundeswehr-Kommandos Spezialkräfte (KSK) planen den Putsch, stehlen und horten Waffen und Munition und legen Todeslisten an. Der Staat reagiert umgehend: mit Amnestie…

Demo || 11:30 Uhr || Bauerngasse / Ecke Gostenhofer Hauptstrasse || Danach dezentrales Fest in Gostenhof!

Die Mobilisierungen zum revolutionären 1.Mai unter dem Motto „Für eine solidarische Antwort auf Corona und Krise!  streiken – besetzen – enteignen Für die soziale Revolution!“ (Aufruf hier) laufen auf Hochtouren. Am Samstag, den 17.April, waren AktivistInnen der organisierten autonomie und weitere am Aufseßplatz im Nürnberger Süden auf der Straße und machten Werbung für den 1.Mai. Wie jedes Jahr soll auch diesen 1.Mai eine revolutionäre Demonstration aus Gostenhof starten und über die Südstadt wieder nach Gostenhof laufen. Mit Transparenten, Flugblättern, Redebeiträgen und Schildern wurden vorbeikommenden Menschen informiert und vor allem auf die sozialen Auswirkungen der Corona- und Wirtschaftskrise aufmerksam gemacht. (mehr …)

Ab dem 02.08.2021 werden verpflichtend beim Beantragen eines Personalausweises Abdrücke beider Zeigefinger auf dem Chip des Ausweises gespeichert.

Diese werden vorerst noch nicht zentral gespeichert. Dennoch bedeutet dies, dass ab August der Zugriff auf den Personalausweis genügt, um an unsere Fingerabdrücke zu gelangen.

Es ist nicht auszuschließen, dass bereits vorher Fingerabdruckdaten von Aktiven an Überwachungsbehörden weitergegeben werden. (mehr …)

Veit-Stoß-Platz? Dicht! Bolzplatz? Dicht! Datev-Park? Dicht! Jamnitzer Platz und der kleine Park bei St. Anton sollen bald umgebaut werden und stehen uns dann auch nicht mehr zur Verfügung. Und das mitten in einer Pandemie, in der Draußen sein zum einen das Sicherste ist und zum anderen für viele von uns hier im Viertel gar nicht anders geht weil die Wohnungen von etlichen Familien und Haushalten viel zu klein sind! Um auf dieses Problem aufmerksam zu machen, malten AktivistInnen vom Stadtteilclub Reclaim Gostenhof Schilder und Transparente, die sie an den öffentlichen Plätzen anbrachten. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf dem Bolzplatz in der Austraße, der laut Berichterstattungen der Lokalpresse vor mittlerweile zwei Jahren aufgerissen und dicht gemacht wurde bevor überhaupt eine sichere Finanzierung stand. Nun wird von Seiten der Stadt nach zwei Jahren verkündet „man stehe in den Startlöchern“ – wie lächerlich aber auch logisch (mehr …)

Achtung Ortsänderung: Demo 11:30 Uhr, Rosenau Park | Danach dezentrales Fest in Gostenhof!

Dieses Jahr unter dem Motto:

„Für eine solidarische Antwort auf Corona und Krise! 

streiken – besetzen – enteignen

Für die soziale Revolution!“

Aufruf des 1.Maibündnis Nürnberg

Die Welt ist in der Krise – und das Tempo, in dem sich die Verhältnisse zuspitzen, zieht immer weiter an. Was im letzten Jahr passiert ist, hat viele verunsichert, aus der Bahn geworfen und wütend gemacht. Die Pandemie hat die Verhältnisse und die Widersprüche in dieser kapitalistischen Gesellschaft zugespitzt. Die herrschenden Parteien und Regierungen können und wollen die Probleme der Welt nicht lösen und verwalten die Krise für die Profite des Kapitals. Das Virus heißt Corona aber die Krise ist eine Krise des Kapitalismus. In der Pandemie treten die Widersprüche und die Unvernunft des Kapitalismus deutlich zu Tage:

• Statt eine gesundheitliche Grundversorgung für alle sicherzustellen, funktionieren die Krankenhäuser weiter nach Profitinteressen.
• Obdachlose bleiben auf der Straße, Familien in zu kleinen Wohnungen und Geflüchtete in Massenlagern während massenweise Hotels und Ferienwohnungen leerstehen.
• Viele sind trotz eines tödlichen Virus gezwungen, in Werkshallen und Großraumbüros arbeiten zu gehen während man sein Privatleben komplett einschränken muss.
• Westliche Staaten sichern sich millionenfach Impfstoffdosen und Patente während die Länder des globalen Südens leer ausgehen.
• Die Widersprüche treten so deutlich zu Tage wie selten zuvor. Es zeigt sich mehr und mehr, dass der Kapitalismus keine Wirtschaftsweise ist, die ein gutes Leben für alle garantiert. Im Gegenteil, ein kapitalistisches „Weiter so“ führt zu noch mehr Ausbeutung, Krieg, Umweltzerstörung und kann auch die Probleme der Pandemie nicht lösen.

Deshalb kann es keine Option sein, zu hoffen, dass es nach Corona einfach so weiter geht wie vor der Pandemie!

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Auch dieses Jahr begehen wir, die AG Wohnen des Sozialforums Nürnberg, mitten in der Pandemie und Wirtschaftskrise den Housing Action Day. Gründe, an dem bundesweiten Aktionstag teilzunehmen, haben wir zuhauf. Der kapitalistische Wohnungsmarkt lässt die Mieten immer höher schnellen. In Nürnberg stiegen die Mieten im vergangenen Jahr um 2 % (von 9,90 Euro auf 10,10 Euro für den Quadratmeter)¹ – bei sinkenden Reallöhnen. Die soziale Frage hat sich im Bereich Wohnen massiv verschärft. Zwar boomen Immobilieninvestitionen in die Ware Wohnraum in Krisenzeiten. Investiert wird jedoch in Eigenheime und Luxuswohnungen. Viele Menschen können sich keine gute Wohnung leisten und müssen mit viel zu wenig Wohnfläche zurechtkommen. Zu diesem Ergebnis kommt auch das Amt für Stadtforschung und Statistik der Stadt Nürnberg.² Ca. 25 Prozent der Haushalte mit Kind haben zu wenig Wohnraum; etwa 20 % der Alleinerziehenden leben in einer Wohnung ohne Balkon, Terrasse oder gemeinsam nutzbare Außenfläche.³

Menschen sind aufgerufen, zu Hause zu bleiben, um sich und andere vor dem Covid Virus zu schützen, Ausgangsperren, Homeoffice und Homeschooling stellen an den oftmals knappen Wohnraum ganz neue Anforderungen. Immer weitere Teile unseres Alltagslebens verlagern sich in die eigenen vier Wände und Wohnverhältnisse die auch unter „Normalbedingungen“ eher bescheiden waren, sind nun schlicht zu knapp. Nicht zuletzt zeugen eine höhere Zahl an Fällen häuslicher Gewalt gegen Frauen und Kinder davon, welche Auswirkungen solche Lebensbedingungen haben können. Kurzarbeit, Entlassungen, Niedriglohn, Alg II oder niedrige Renten und die steigenden Lebenshaltungskosten sorgen bei vielen Menschen zu problematischen finanziellen Verhältnissen und damit zu Stress- wie psychischen Belastungen, so dass Zukunftsängste nicht Wenige verzweifeln lassen. (mehr …)

Wieder ein 18.03 vorbei, wieder einmal zur Solidarität mit den gefangenen Genoss*innen aufgerufen. Die Transpis sind aufgeräumt, zahlreichen Postkarten und Soliadressen verschickt und damit Zeit für einen Nachbericht der gestrigen Kundgebung. (mehr …)

Nachbericht unserer feministischen Schnitzeljagd im Rahmen der Aktionswoche vom 8. März Bündnis Nürnberg und Feministischer Streik Nürnberg

(Spoiler: Es war massiv geil -> wir machen das wieder!)

Ersteinmal vielen Dank an alle ~ 70 Teilnehmenden!

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Auf Bitte unserer Freunde der Internationalen Welle Fürth e.V veröffentlichen wir ihre Einladung zum Onlineseminar und Gründung der Revolutionären Linken Syrien:

Samstag, 20.03 19 Uhr

Mit Dr. Ghayath Nu’aisah, iW Fürth und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. (mehr …)

Vom Bündnis „Gemeinsam kämpfen – ihre Krise nicht auf unserem Rücken!“ gibt es jetzt eine mehrteilige Plakatreihe. Ziel war es, mit den 15 verschiedenen Motiven die unterschiedlichen Auswirkungen der kapitalistischen Krise auf die verschiedenen Teile der Lohnabhängigen darzustellen. So wollen wir auf die vielen Problematiken aufmerksam machen, mit denen uns dieses System Tag für Tag konfrontiert. Sei es im Betrieb, auf der Straße, in der Klinik oder im Wohnraum. Sei es lokal oder global: Der Kapitalismus gefährdet jedes Leben auf die ein oder andere Weise – es sei denn, man gehört zu den ganz wenigen sehr Reichen.

In Nürnberg und Fürth sind die Plakate und Sticker weitflächig verklebt. Für Alle, die selbst aktiv werden wollen,gibt es auf der Website https://gemeinsamgegenkrise.noblogs.org/ die 15 teilige Reihe zum self-print.

Banu bleibt! Nürnberger Ausländerbehörde will türkische Genossin ausweisen – alles ist noch offen – Kundgebung immer am Mittwoch um 17 Uhr am DGB-Haus

Wir haben schon über das skandalöse TKP/ML-Verfahren in München berichtet. Nur, weil sie angeblich Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxisten Leninisten (TKP/ML) sind, wurden zehn türkisch- und kurdischstämmige Aktivist*innen zu drakonischen Haftstrafen verurteilt. Sie erhielten zwischen zwei Jahren und neun Monaten sowie sechs Jahren und sechs Monaten. So endete im Juli 2020 nach über vier Jahren eines der größten Polit-Verfahren in der Geschichte der Bundesrepublik. Der absurde Mammut-Prozess drehte sich um die „Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Organisation“ nach § 129b StGB. Und das, obwohl die TKP/ML in Deutschland gar nicht verboten ist und auch auf keiner internationalen Terrorliste steht. Worum es ging, waren konkret die Organisation von Veranstaltung oder die Sammlung von Spenden. Normale Vereinstätigkeiten also. Kurz. Es war einzig und allein ihre kommunistische Gesinnung, weshalb die Angeklagten verurteilt wurden. (mehr …)

Heute startet die Aktionswoche rund um den diesjährigen 8. März. Es ist einiges geboten – von der Infoveranstaltung über Schnitzeljagd bis hin zu Demo und Sitzstreik. Das 8. März Bündnis Nürnberg, das FLINTA Komitee für einen feministischen Streik sowie solidarische Gruppen und Akteurinnen haben sich auch in diesem Jahr wieder einiges einfallen lassen. Alle Informationen, was wann wo statt findet, könnt ihr hier finden. Es stimmt nun mal: 8. März ist alles Tage! Wir sehen uns auf der Straße!

Kundgebung || Montag, 1.März || 17:00 Uhr || Pirckheimerstraße 14b (vor Caritas/Diakonie) || Caritas hat den Tarifvertrag Altenpflege abgelehnt

Die Altenpflege kämpft weiter – weil schlechte Arbeitsbedingungen nicht gottgegeben sind! Der Kampf für einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Altenpflege hat durch die Blockadehaltung der kirchlichen Träger Caritas und Diakonie einen herben Rückschlag erlitten. Aufgrund des negativen Votums von 31 kirchlichen Mandatsträgern erhalten 1,2 Millionen Beschäftigte in der stationären und ambulanten Altenpflege keinen einheitlichen Tarifvertrag. Für viele beutetet das: Weiterhin Vergütung auf Mindestlohn-Niveau, kein Weihnachts- oder Urlaubsgeld, nur der gesetzliche Urlaubsanspruch. Das einzige Argument, dass die kirchlichen Vertreter für ihr Verhalten anführen ist, dass sie auf Perspektive ihre kirchlichen Sonderrechte in Gefahr sehen. Ins Fäustchen lachen sich dabei die privaten Pflegeanbieter, die nun weiterhin mit Niedriglöhnen Millionengewinne zu Lasten der Beschäftigten und Pflegebedürftigen einfahren können.
Um darauf aufmerksam zu machen, dass der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen in der Altenpflege weitergeht, dass aber auch klar wurde, auf wen sich die Beschäftigten, Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen verlassen können – und auf wen nicht – veranstaltet die „Initiative Gesundheit statt Profit“ am Montag, 1.März, eine Protestkundgebung vor der Geschäftsstelle der Caritas und Diakonie Bayern. Beginn: 17:00 Uhr. Ort: Pirckheimerstraße 14b