redside

Millionen in Kurzarbeit, Tausende können ihre Miete nicht mehr zahlen, etliche verlieren ihre Jobs. Während Konzerne weiterhin Milliardenhilfen hinterher geschmissen bekommen obwohl sie an ihre Aktionäre nach wie vor fette Dividenden ausschütten, können viele betroffene Menschen lediglich das mickrige Existenzminimum beantragen: KünstlerInnen, Solo-Selbstständige, aber auch etliche Menschen, die einen Mini-Job verloren haben oder anderweitig aufstocken müssen. Doch auch die Beantragung von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) oder anderen Leistungen ist für viele Menschen eine Hürde. Schnell ist im Antrag etwas falsch ausgefüllt. Die Bürokratensprache ist für die allermeisten Menschen schwer zu verstehen.

 Deswegen unterstützen wir uns gegenseitig beim Ausfüllen von Anträgen und soweit möglich auch bei grundlegenden Fragen.

Gerne formulieren wir auch mit euch ein Schreiben an den Vermieter oder die Vermieterin wenn ihr die Miete gerade nicht mehr bezahlen könnt.

Aus Infektionsschutzgründen müsst ihr bitte vorher anrufen um einen Termin zu machen, einen Mundschutz tragen und auf den Mindestabstand achten.
Anrufen könnt ihr jeden Montag zwischen 17 und 19 Uhr. Telefon: 0152 12253026

Bringt bitte den auszufüllenden Antrag und alle nötigen Unterlagen mit.

Sich das holen, was einem zusteht um sich zumindest über Wasser zu halten und sich dabei gegenseitig zu unterstützen: das sind wichtige erste Schritte aber sie können nur der Anfang sein. Uns steht als lohnabhängige Klasse ein massiver Kampf bevor. Denn wer soll am Schluss den Gürtel enger schnallen? Wer soll am Schluss die Milliarden wieder einsparen?
Wenn wir wollen, dass sich wirklich etwas ändert, wenn wir wollen, dass eine Gesellschaft nicht für Konzerne, Patente, Profite und Dividenden zugerichtet wird sondern auf unsere Bedürfnisse als Mehrheit der Menschen dann müssen wir uns gemeinsam und solidarisch wehren: gegen Kündigungen, gegen Mieterhöhungen, gegen alle Angriffe auf uns. Gemeinsam und solidarisch: #sozialeRevolutionmachen
Die Ausfüllhilfe wird erst einmal im Mai und im Juni statt finden.

            +++ Informationen und Tipps +++

Der Ermittlungsausschuss (EA) begleitet Demonstrationen als Ansprechpartner*in, wenn es zu Festnahmen, Ingewahrsamnahmen, Polizei-Kessel oder sonstigen Repressionsmaßnahmen kommt. Der EA kümmert sich darum, dass ein (linker) juristischer Beistand durch Anwält*innen gewährleistet wird.

Der EA ist kein Info-Telefon und kann über Aktionen und andere Ereignisse keine Angaben machen, siehe davon ab anzurufen um Informationen zum (allgemeinen) Demogeschehen zu erfragen.

Ihr erreicht den EA Nürnberg am 1. Mai von 11.00 – 16.00 Uhr unter:

                     01577 6161108

Sollte es zu Ingewahrsamnahmen kommen meldet euch beim EA, von Bedeutung ist es für den EA vor allem zu wissen:

• WER festgenommen wurde: Vor- & Nachnahme, Geburtsdatum

• WANN dies geschehen ist: liegt die Festnahme einige Zeit zurück, geschieht sie jetzt gerade?

• WO fand die Festnahme statt: welche Straße, Kreuzung

• WER HAT festgenommen: Zivilpolizei, Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE)

• WIE geht es der Person gesundheitlich: benötigt die Person eine ärztliche Versorgung?

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Dieses Jahr wird der erste Mai etwas anders als in den letzten Jahren. Versammlungen mit mehr als 50 Personen sind momentan nicht möglich. Nichtsdestotrotz werden morgen alle die Möglichkeit haben sich an der einen oder anderen Sache zu beteiligen. Damit man bei den vielfältigen Aktionen nicht den Überblick verliert kommt hier ein kleiner Zeitplan (ohne Anspruch auf Vollständigkeit).

10:00 Uhr Aufseßplatz Kundgebung der revolutionären Front
11:00 – 12:00 Uhr Bauernplatz Kundgebung des revolutionären 1. Mai Bündnis
11:30 – 14:30 Uhr Auf der angedachten Demoroute revolutionärer 1. Mai Spaziergang
13:00 – 14:00 Uhr Auf der angedachten Demoroute feministische Lautsprecherwagenfahrt
15:00 – 16:00 Uhr Gewerbemuseumsplatz Kundgebung unter dem Motto „Grundeinkommen statt Wiederaufnahme von nicht notwendiger Arbeit!“

Wie ihr seht ist wirklich für jedeN was dabei. In diesem Sinne: Raus zum 1. Mai!

Hier noch verschiedene Aufrufe zum 1. Mai:
OA und Revolutionäres 1. Mai Bündnis
Interventionistische Linke
Partizan
8.März Bündnis zusammen mit dem FLINT* Komitee
DKP
Revolutionäre Front

Für den morgigen Donnerstag ruft die Initiative solidarischer ArbeiterInnen (ISA) zu einer Kundgebung vor dem Nürnberger Nordklinikum (am Haupteingang) auf.

Donnerstag, 30. April 2020, Beginn: 18:00 Uhr

Die Kundgebung soll die Forderungen der Arbeiterinnen und Arbeiter im Gesundheitswesen nach mehr Personal und besseren Arbeitsbedingungen – die sie seit Jahren stellen – unterstützen. Gleichzeitig wird die Vergesellschaftung des Gesundheitssystems gefordert.

Die Veranstaltung ist unter Auflagen genehmigt:
• Mund-Nasen-Bedeckungen
• Abstand zwischen den TeilnehmerInnen
• Maximal bis 19:00 Uhr

Mehr auf der Themenseite der ISA

Besonders lesenswert als Hintergrund zur Forderung der Vergesellschaftung des Gesundheitswesens

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Die ganze Welt hält den Atem an und hustet in die Armbeuge. Covid-19 und die damit verbundenen Maßnahmen haben das gesellschaftliche Leben fest im Griff. Die Lungenkrankheit stellt eine erhöhte Gefahr z.B. für Menschen im hohen Alter oder mit Vorerkrankungen dar. Die Beschaffenheit des Virus und wie genau die Pandemie verlaufen wird ist zum Teil noch Gegenstand von Spekulationen und Modellrechnungen. Dieses Virus stellt uns als gesamte Weltbevölkerung vor eine immense Herausforderung, zu der auch wir keinen Masterplan haben

Aber wir sehen, dass die sich schon vorher anbahnende Krise uns massiv treffen wird, wenn wir jetzt nicht endlich handeln.

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Hier habt ihr alle wichtigen Infos zum revolutionären 1. Mai 2020:

Da durch die Corona Pandemie sich dieses Jahr einiges Anders abläuft haben wir für euch die wichtigsten Infos nochmal zusammengefasst. Bislang schweigt das nürnberger Ordnungsamt  zur Anmeldung der Demonstration deshalb:

Gibt es am 1. Mai dieses Jahr einen revolutionären Mai Spaziergang zwischen 11:30Uhr und 14:30. Wie das geht könnt ihr nochmal hier nachlesen.

– In der Zeit des Spaziergangs wird es auch einen Online Stream mit Musik und Redebeiträgen geben, die Adresse wird hier auf der Redside noch veröffentlicht. Am 1. Mai bekommt ihr Infos darüber was so Passiert auf diesen Twitter Kanälen https://twitter.com/MaiNurnberg und https://twitter.com/redsideNBG sowie unter den Hashtags #Aufbruch #SozialeRevolutionMachen und #nbg_0105

Seid also kreativ am 1. Mai hängt ein Transparent mit euren Forderungen aus dem Fenster (wer will kann sich hier bedienen), geht am 1. Mai revolutionär Spazieren oder beschallt mit dem Online Stream eure Straße.

– Falls ihr von Übergriffen der Polizei betroffen seid oder diese Beobachtet meldet euch beim Ermittlungsausschuss der Roten Hilfe

-Das internationalistische Straßenfest fällt dieses Jahr leider aus

– Warum am 1. Mai trotz Corona auf die Straße? Gründe gibts genug! Hier der Aufruf der organisiserten autonomie und des revolutionären 1. Mai Bündnis unter dem Motto Aufbruch! Soziale Revolution Machen!

Mehrere Gruppen des 1. Mai Bündnis haben aufrufe zur Demo geschrieben: Interventionistische Linke, Partizan, 8.März Bündnis zusammen mit dem FLINT* Komitee und DKP

Also: Am 1. Mai auf die Straße gegen Kapitalismus, Faschismus und Patriarchat!

Für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung!

Aufbruch! Soziale Revolution machen!

Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf zum ersten Mai der Münchner Gewerkschaftslinken, die insbesondere die Burgfriedens-Politik des DGB in Krisenzeiten kritisieren. Sie fordern unter anderem die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes und einen höheren Mindestlohn.

Heraus zum 1. Mai – dem internationalen Tag der ArbeiterInnenbewegung

Aufruf der Münchner Gewerkschaftslinken – Vernetzung kämpferische Gewerkschaften (VKG)

Treffpunkt: 10.00 Uhr am DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64, U4/5 Theresienwiese

Wie und unter welchen Auflagen der 1. Mai abläuft, hängt unter anderem von den zuständigen Behörden ab und kann sich erst kurz davor entscheiden. Schaut deshalb auf unseren Blog: muenchnergewerkschaftslinke.wordpress.com

Wenn ihr, eure Betriebsgruppe oder Gewerkschaftsgliederung ebenfalls zum 1. Mai kommt, dann schreibt uns eine Mail: gewerkstammtischmuc@yahoo.de und wir veröffentlichen dies auf unserem Blog

Die DGB Gewerkschaften haben dieses Jahr die 1. Mai Kundgebungen und Demonstrationen im vorauseilendem Gehorsam in Bezug auf die kommenden Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen bereits vor Wochen abgesagt. Die Antwort des DGB auf die Corona-Krise heißt Burgfrieden.

„Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände haben sich in Krisenzeiten stets gemeinsam und verantwortungsvoll für das Gemeinwohl eingesetzt. (…) Konflikte und Interessen-Gegensätze bleiben bestehen, aber in besonderen Situationen werden sie hinten angestellt.“ (Gemeinsame Presseerklärung von DGB und BDA vom 13.03.2020)

Dabei wird die Krise gerade jetzt auf dem Rücken der arbeitenden und lohnabhängigen Teile der Bevölkerung voll abgewälzt. In diesen Zeiten brauchen wir Gewerkschaften, die in angemessener Form und gerade auch am 1. Mai klar Stellung beziehen. (mehr …)

Im 2. Teil der Geschichte des revolutionären 1. Mai in Nürnberg schauen wir auf die Jahre 1988 bis 2000 zurück. Viel Spaß!
88 und 89 fanden ebenfalls antikapitalistische bzw. Wochen gegen Kapital und Patriarchat statt. Man beteiligte sich erneut an der DGB Demo und wurde in beiden Jahren von einem Polizeispalier begleitet. 88 gab es ebenfalls wieder ein autonomes Fest, 89 fiel dieses wegen einer bundesweiten Demo zur Unterstützung des Hungerstreiks von RAF und anderen revolutionären Gefangenen aus. Ebenfalls 1988 nimmt die Autonome Proletarische Aktion ihre Aktivitäten auf, die Erwerbslosen- und Stadtteilarbeit sowie allgemein soziale Belange beinhalten.
90 gab es neben einem gemeinsamen Mai Aufruf mehrere themenspezifische, da die Arbeit in Betrieb und Stadtteil mehr fahrt aufnahm. 1990 warf außerdem der vom BRD-Imperialismus betriebene Anschluss der DDR seinen Schatten über die Mai Aktivitäten. „Die Annektion der DDR und die Kolonialisierung Osteuropas – Deutschlands Weg ins vierte Reich“ war der Titel einer Veranstaltung im Rahmen der Aktionswoche, auch auf der Demonstration wurde Großdeutschland der Kampf angesagt.

91 wurde alle Kraft die man hatte in die Mobilisierung gegen den Golfkrieg gelegt, auch der 1. Mai stand unter diesem Thema, daher fand leider keine Aktionswoche statt. Ein geplantes Straßenfest wurde Opfer des schlechten Wetters.
1992 fand zum ersten Mal eine eigenständige Mai-Demo unter dem Motto „Wir haben die Schnauze voll“ statt. Organisiert wurde auf Initiative der APA (Autonome Proletarische Aktion) und der Prolos gemeinsam mit der Gruppe Bolshevik Partizan. Man lief mit circa 200 Menschen durch Gostenhof. Ein weiterer Rechtsruck des DGB der ganz in den großdeutschen Konsens integriert mithalf, den Anschluss der DDR für das Kapital reibungslos über die Bühne zu bringen, machte den Schritt in die Unabhängigkeit notwendig. Im Anschluss besetzten Aktivisten ein Haus, rundherum fanden die weiteren autonomen Maifeierlichkeiten statt. Vor der Räumung verließ man unerkannt das Haus.
93/94/95 1993 gründete sich als Zusammenschluss aus APA und Prolos die Organisierte Autonomie, die seit bestehen den revolutionären 1. Mai vorbereitet. In diesen Jahren zog man ebenfalls mit 200-300 Leuten durch Gostenhof, bedroht durch ein riesiges Bullenaufgebot. Seit 93 beteiligten sich auch andere linksradikale Gruppen an der ganz klar antiimperialistisch und klassenkämpferisch ausgerichteten Demonstration. Auf dem von nun an jährlich stattfindenden internationalistischen Straßenfest feiern circa 1000 Menschen. (mehr …)

Bereits im März 2020 hätte die US Aktivistin Johanna Fernandez eigentlich eine Rundreise durch 7 bundesdeutsche Städte machen sollen, um über aktuelle Entwicklungen im Fall des politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal aus Pennslyvania zu berichten. Auch ein Besuch in Nürnberg wurde vorbereitet.

Aufgrund der Einschränkungen durch die Coronapandemie musste ihre Reise leider zunächst einmal abgesagt werden. Mitte März 2020 begann sie, Teile ihres geplanten Vortrags als kurze Videos zu filmen, die vom hiesigen Free-Mumia-Netzwerk auf deutsch übersetzt wurden.

• Im ersten Teil beschreibt sie die Auswirkungen von Covid 19 in einem New Yorker Gefängnis.

• Im zweiten Teil stellt sie den Journalisten und ehemaligen Black Panther Mumia Abu-Jamal vor und beschreibt das politische Verfahren, mit dem er 1982 verurteilt wurde.

• Im dritten Teil geht Johanna Ferandez auf die manipulierten Details der Anklage gegen Mumia ein

Bereits gestern begann mit einer internationalen Pressekonferenz ein viertägiger Onlinemarathon zugunsten des Jubilars im Internet. Eine Aufnahme der gesamten Pressekonferenz befindet sich hier.

Heute – anlässlich des Geburtstages – werden Redebeiträge von 40 bekannten ehemaligen und jetzigen politischen Gefangenen auf einem Online-Teach-In Mumia gratulieren. Am Samstag legen 7 DJ*anes zur InstagramLiveDanceParty auf und am Sonntag beginnt unter dem Motto „Poetry in Motion“ ein 24-stündiges von kalifornischen Student*innen organisiertes Online-Poetry-Slam-Festivals, bei dem eine internationale Öffentlichkeit aufgerufen wird, sich in Kurzvideos zu artikulieren. Beiträge sind erwünscht.

Warum die Demo auf der Kippe steht…

Unzumutbare Bedingungen sind es, unter denen sich aktuell versammelt werden kann: 15-20 Personen, die Namenslisten abgeben müssen, „dürfen“ in gebührenden Abstand fest irgendwo stehen und das dann auch nur eine kurze Zeit. So sieht momentan das Recht auf Versammlungsfreiheit aus. Das Recht, sich anonym zu versammeln, ist ausgehebelt. Die Möglichkeit, zu zeigen, dass verdammt viele Menschen hinter dem Anliegen einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung stehen ebenso. Auch das Nürnberger Ordnungsamt sieht bisher nicht einmal die Notwendigkeit die vorliegende Anmeldung zu prüfen obwohl die AnmelderInnen sich Gedanken um eine für alle sichere und ansteckungsfreie Möglichkeit gemacht haben. Aber das Ordnungsamt zeigte sich unkooperativ. Nur eine Anmeldung nach oben genannten Kriterien sei überhaupt „prüfbar“. Daher behalten sich unseren Informationen nach die AnmelderInnen der Demo vor, zu klagen. Da es völlig unklar ist, wann ein Ergebnis zu erwarten wäre und ob die Gerichte CSU-linientreu entscheiden würden, wollen wir nicht untätig bleiben.

Daher rufen wir zu einem Spaziergang auf falls dieser Weg ohne einen Erfolg bleibt, der es auch wert ist, als solcher bezeichnet zu werden.

Wie sieht das konkret aus? – Eine kleine Gebrauchsanweisung

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AktivistInnen der organisierten autonomie hingen Plakate mit Fragen und Antworten rund die Themen Kündigung, Kurzarbeit und die Aussetzung der Miete in Gostenhof auf. Hier der Text:

5 Fragen einer Arbeiterin an die organisierte autonomie (oa)
1. Ich bin verzweifelt. Der Chef meines Betriebes droht wegen der Corona Pandemie fast jeden Tag mit neuen Maßnahmen und verbreitet gerade die Stimmung, und dass das Arbeitsrecht gerade eh nicht greifen würde. Als erstes wollte er alle in unbezahlten Urlaub schicken. Geht das?
oa: Tatsächlich wurde das Arbeitsrecht massiv angegangen im Zuge der “Infektionsschutzmaßahmen”. Aber zwangsweise in unbezahlten Urlaub darf er dich nicht einfach schicken. Dazu wäre deine Zustimmung nötig. Man muss auch bedenken, dass ein unbezahlter Urlaub nicht auf die Zeiten angerechnet wird, die für die Berechnung eines möglichen Arbeitslosengeldanspruchs heran gezogen werden. Also, nicht zustimmen!
2. Kann er mir einfach kündigen?
oa: Manche Unternehmen versuchen das gerade im Einvernehmen und werben um Verständnis. Auch hier gilt: nichts unterschrieben, nicht zustimmen! Sondern wenn sie kündigen: Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht einreichen. Das kann man auch ohne Anwalt machen wenn man nicht bei der Gewerkschaft ist oder eine Rechtsschutzversicherung hat. Gerade große Konzerne versuchen, weiterhin Gewinne zu machen, in dem sie Leute entlassen. Dem gilt es zu begegnen: tut euch mit KollegInnen zusammen und lasst euch nichts gefallen. Ihr seid es schließlich, die deren Gewinne überhaupt erst ermöglichen! Corona hin oder her.
3. Und was ist wenn er den Betrieb dann einfach aufgrund von Coronaerkrankungen dicht macht? (mehr …)

Der erste Mai steht wie jedes Jahr vor der Tür. Aus diesem Anlass heraus wollen wir hier nochmal einen kleinen Rückblick auf die Geschichte der revolutionären ersten Mai Demonstration in Nürnberg geben. Das Ganze wird in den nächsten Tagen erscheinen. Beginnen werden wir mit den Entwicklungen bis 1987. Viel Spaß beim lesen.

Wenn man über den 1. Mai in Nürnberg spricht, kommt man seit den späten 80er Jahren nicht mehr drum herum die Aktivitäten der Nürnberger Autonomen Szene zu nennen. Um einen groben Überblick zu schaffen, wie eine am Anfang insbesondere auf Hausbesetzungen spezialisierte Bewegung dahin kam, am Kampftag der ArbeiterInnenklasse eine größere Demo auf die Beine zu stellen als der DGB, fangen wir mit ein wenig Hintergrundinfos zur Geschichte der Autonomen in Nürnberg an.

Am Anfang interessierte die Autonomen der 1. Mai nur wenig. Viel mehr war man in dieser Zeit mit Hausbesetzungen (ja auch in Nürnberg) beschäftigt. Aus der HausbesetzerInnen-Szene entstanden dann die ersten etwas fester organisierten Zusammenhänge so auch die Gruppe Prolos, die bis heute ein Bestandteil autonomer Politik in Nürnberg ist. Nach langandauernden und teilweise hart geführten Auseinandersetzungen mit Stadt und Staat fand die Häuserkampfbewegung in Nürnberg ihr faktisches Ende mit der bayerischen Linie von 82, die vorgibt, jedes besetzte Haus innerhalb von 24 Stunden zu räumen.
Mit den Erfahrungen, den entstandenen Gruppen und der erkämpften Infrastruktur in Form von Hausprojekten, wie dem bis heute bestehenden Olaf-Ritzmann-Kollektiv, erweiterten die Autonomen ihre Inhalte. Internationale Solidarität mit den Befreiungsbewegungen im Nahen Osten oder Südamerika, sowie ein allgemeiner Kampf gegen Imperialismus, NATO und Kriegspolitik standen nun im Mittelpunkt. (mehr …)

Trotz und besonders wegen Notstand und Ausnahmesituation sind wir der Meinung, dass es umso wichtiger ist politisch aktiv zu sein. Wir, die Antifa-Aktionskneipe der organisierten autonomie, haben daher beschlossen Sozialabbau, Demoverbote und einiges mehr nicht mehr länger unkommentiert zu lassen. Daher haben wir sechs verschiedene Grafiken entworfen (.pdf in DINA4/DINA3 unter der Bildergalerie), die zu mehreren Themen Stellung beziehen. Durchbrecht mit uns zusammen den Burgfrieden. Druckt euch die Poster aus und verklebt sie in Eurer Nachbarschaft, teilt die Links der Bilder in der Galerie. Wenn ihr sie irgendwo hängen seht, stellt sie mit den Hashtags #aufbruch #sozialeRevolutionmachen #corona in die sozialen Medien oder schickt sie an den Twitteraccount der Redside. Organisieren wir uns heute gegen die Angriffe von Morgen! (mehr …)

++++ Wir erleben im Schlepptau der Covid 19 Pandemie Einschnitte in unser tägliches Leben, die wir uns noch vor wenigen Wochen nicht hätten vorstellen können. Nichts findet mehr statt wie gewohnt – und auch die Aktionen zum 1. Mai stehen mehr als nur ein bisschen auf der Kippe. Aber der 1. Mai bleibt, als unser Kampftag, als Tag der Solidarität und des Widerstandes gegen die Schweinereien der Herrschenden – umso wichtiger ihn genau jetzt nicht zu vergessen! ++++

Das Arbeitszeitgesetz wird ausgehebelt, das Gesetz zur Kurzarbeit verschärft, das Gesundheitssystem wurde längst privatisiert, kaputtgespart und in den Pflegenotstand getrieben, wir stehen am Beginn einer gigantischen Wirtschaftskrise, die hunderttausende in die Armut stürzen wird. Der Staat baut im Eiltempo seine repressiven Instrumente aus und die Gesellschaft wird angesichts von Seuchenpanik ganz nebenher zu Gehorsam und Gefolgsam diszipliniert. Das Virus beschleunigt die gesellschaftlichen Verschärfungen und Entwicklungen, die wir sowieso erleben – vergessen wir also nicht, auch den Widerstand beschleunigt zu organisieren! Auch wenn die Demo und das Fest nicht wie gewohnt stattfinden können: wir werden trotzdem aktiv. Anders, kreativ und im Bewusstsein, dass es keine gute Idee ist, massenhafte Ansteckungsherde zu organisieren.

Der 1. Mai wird nicht ausfallen – achtet auf weitere Ankündigungen auf redside.tk oder in eurem Briefkasten!

AUFBRUCH

soziale revolution machen!

zum Aufruf klickt auf:

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 Diskussionsbeitrag aus dem Autonomie Magazin. An English version can be found here.

Eine surreale Situation. Du machst morgens das Fenster an der Hauptstraße, in der du seit Jahren wohnst, auf und es kommt kein Krach herein. Alles still draußen. Die Menschen haben begonnen sich an die „Ausgangsbeschränkungen“ zu halten. Die Stadt ist so ruhig wie vermutlich seit 1945 nicht mehr. Bewegt man sich dennoch nach draußen fahren ständig Polizeistreifen an einem vorbei. Was zur Hölle passiert hier?

Die bayerische Regierung ist ja schon immer die gewesen, die schnell autoritär auf Krisen reagiert und so die anderen Bundesländer mitzieht. Söder hat in der BRD als bayerischer Ministerpräsident eine Sonderrolle. Der Staat reagiert auf die Pandemie mit krassen Einschränkungen, weil ihm nichts anderes einfällt. Was wirklich Sinn machen würde, nämlich massenhaft testen, ist in einem so kaputt gesparten Gesundheitssystem nicht auf die schnelle möglich. Also bleibt ihnen nur das Einsperren der Bevölkerung. Und sie tun dabei so als würde es ihnen total leid tun. Bei der Pressekonferenz sabbelt Söder einen von Freistaat Bayern und dass die Freiheit den Menschen in Bayern ja so wichtig wäre. Ich lache laut. (mehr …)

Für eine Welt ohne Armut, Ausbeutung und Unterdrückung. Gemeinsam gegen Rassismus und Sexismus. Organisieren wir uns, lernen wir uns kennen.

Wir haben keine Wahl…

Europawahlen, Landtagswahlen oder Kommunalwahlen. AfD, SPD, CSU oder Grüne. Immer wieder werden wir aufgefordert unsere Stimmen abzugeben. Geht wählen sagen sie – sie kümmern sich um unsere Probleme – versprechen sie.Unsere Probleme sind steigende Mieten, entfremdete Lohnarbeit, industrielle Umweltzerstörung, erdrückende Konkurrenz, ein verblödendes Schul- und Bildungssystem. Bedroht werden wir von Rassismus und Sexismus. Beherrscht von Patriarchat und einer kapitalistischen Pseudodemokratie. Die Parteien machen nichts dagegen. Sie hetzen uns gegeneinander auf, schüren Ängste. Bauen den Staat in ein immer autoritäreres Regime um.
Ihre Grenzen schützen, ihre Wirtschaft wettbewerbsfähig halten, ihre Kriege führen, ohne Rücksicht auf Mensch oder Umwelt. Sie rüsten auf. Die Polizei wird militarisiert. Die Geheimdienste bekommen immer mehr Befugnisse. Grundlegende Bürger- und Menschenrechte werden immer weiter eingeschränkt. Geflüchtete werden interniert, Arbeitslose werden gegängelt und Arbeitende in stetiger Angst vor der Armut gehalten. Dahin geht die Agenda der bürgerlichen Parteien.
Sie treiben den reaktionären Vormarsch voran. Natürlich nicht jede Partei ebenso intensiv wie die andere. Die einen lauter, die anderen netter, die nächsten „grüner“ oder unter dem Deckmantel für „das Volk“ zu arbeiten. Dabei arbeiten sie alle in erster Linie für die Interessen einer herrschenden Klasse von KapitalistInnen, die bestimmen was für ihre Profite unter welchen Bedingungen produziert wird. Sie erhalten ein System aufrecht, das ein paar wenigen erlaubt sich an unserer Arbeit zu bereichern. Ein Wirtschaftssystem in dem zwar kollektiv produziert wird, aber die Gewinne durch wenige privat eingestrichen werden. Die Parteien vertreten einen Staat, der in erster Linie dafür da ist, diese Eigentumsverhältnisse aufrecht zu erhalten, die die Wurzel unserer Probleme sind. Sie kümmern sich um unsere Probleme, dass versprechen sie bei jeder Wahl. Dabei sind sie es, die für unsere Probleme grundsätzlich mitverantwortlich sind. (mehr …)

Aufgrund der aktuellen Ereignisse entfällt die morgige Gefangenensolivapca mit Vortrag.

Essen und in geringerem Maße Foodsharing wird es dennoch geben.

Bitte weiterverbreiten!

abgesagt: •We Want Freedom• Johanna Fernández spricht am 20. März 2020 im „Dialog der Kulturen“, Fürther Str. 40 a

Solidarität in den Zeiten von Corona ist ein schwieriges Unterfangen. Johanna war schon reisefertig als Trumps Reisebeschränkungen alle planbare transatlantischen Projekte mit einem Federstrich durchkreuzte. Die Veranstaltung in Nürnberg wurde wegen der aktuellen Entwicklung rund um den Coronavirus erst mal verschoben. Neue Termine werden bekanntgegeben, sobald sie feststehen.

Solidaritätserklärung des solidarischen Männertreffens:
Solidarität mit dem feministischen Streik!

Auch 2020 werden am 08. März wieder unzählige Frauen* weltweit bezahlte und unbezahlte Arbeit niederlegen und für ihre Rechte auf die Straße gehen.

Wir möchten – als Gruppe von solidarischen Männern – dazu aufrufen diesen Protest solidarisch zu unterstützen. Wir sind uns darüber bewusst, dass wir aufgrund unseres sozialisierten Rollenverhaltens Teil des Problems sind gegen das sich der Protest richtet.

Unterstützung bedeutet dementsprechend vor allem, dass, in dem selben Maße in dem Frauen dafür kämpfen müssen ihre gesellschaftlichen Bürden abzulegen haben, müssen wir als Männer auch unsere Privilegien abgeben.

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Wegen der aktuellen Entwicklung rund um den Coronavirus erst mal verschoben. Neue Termine werden bekanntgegeben, sobald sie feststehen.

Der 18. März wurde 1923 von der Roten Hilfe zum Internationalen Tag für politische Gefangene ausgerufen, um der blutigen Niederschlagung der Pariser Kommune zu gedenken und um international auf das Schicksal politischer Gefangener aufmerksam zu machen. Schon in der Weimarer Republik waren linke und emanzipatorische Kämpfe massiver Repression ausgesetzt, wie sich am Beispiel der Roten Hilfe zeigt. Die Struktur der Roten Hilfe Deutschland wurde bis 1936 vollständig von den Faschisten zerschlagen und Zehntausende ihrer Mitglieder eingesperrt und ermordet. Erst in den 1970ern Jahren konnte sich die Rote Hilfe neu formieren und den Kampf wieder aufnehmen.

Damals wie heute werden überall auf der Welt Menschen, die sich für emanzipatorische Ideen einsetzen, kriminalisiert und eingesperrt. Dies ist Teil einer sich weltweit formierenden Offensive rückschrittlicher Kräfte, die sich gegen jede*n von uns richten.

Das zeigt sich in der Türkei, wo jegliche Opposition mit Haft zu unterbinden versucht wird.
Oder in Weißrussland, wo Anarchist*innen mit fingierten Beweisen für Jahre weg gesperrt und gefoltert werden. (mehr …)

ab 19 Uhr | Schwarze Katze, Untere Seitenstr. 1

Unsere La Noche Roja im Februar findet im Zeichen des internationalen Frauen*kampftags am 8.3. statt.
Denn noch immer ist Patriarchat alltäglich für uns. Noch immer sind wir der Gewalt, Herrschaft und der Unterdrückung von Männern ausgesetzt.
Aber noch immer kämpfen wir solidarisch Seite an Seite dagegen an! Auf der Staße, im Privaten, in der Arbeit/Schule und bei unseren Öffnungen. Denn der 8. März ist alle Tage!

Kommt am Samstag vorbei:
Es wird ab 19 Uhr vegane und vegetarische Pizza zu essen geben.
Den ganzen Abend habt ihr die Möglichkeit, Taschen und Tücher oder auch euer eigenes Zeug mit feministischen Stencils zu bedrucken.
Ab 20 Uhr gibt es eine szenische Lesung mit einem ausgewählten Comic aus dem Buch „Der Ursprung der Welt“.
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AktivistInnen der organisierten autonomie hingen Plakate mit Fragen und Antworten rund um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu dem Hartz IV Sanktionssystem in Gostenhof auf. Hier der Text:

Anfang November hat das Bundesverfassungsgericht doch Sanktionen über 30% gestrichen aber meine Kürzung von 60% ist immer noch da. Was kann ich machen?

Das Jobcenter wird die Sanktion nicht von sich aus zurücknehmen. Du musst selbst dagegen vorgehen und einen Widerspruch einlegen. Dann wird alles zurückgenommen, was über eine Kürzung von 30% hinaus geht.

Was hat denn das Bundesverfasssungsgericht nun eigentlich genau beschlossen?

Am 05. November entschied das Verfassungsgericht, dass Kürzungen über 30% des Regelsatzes hinaus verfassungswidrig sind, d.h. es gibt keine Kürzung über 30% mehr! Darüber hinaus wurde festgelegt, dass Sanktionen vor Ablauf der dreimonatigen Dauer beendet werden müssen wenn der Grund der Sanktion weg fällt (z.B. ein Papier wird nachgereicht. Dann muss die Sanktion sofort beendet werden)

Das klingt ja schon mal gut aber gibt es da auch einen Haken? (mehr …)

Zugtreffpunkt
15.02.20
10:35 Uhr
Osthalle

Die Welt 2020:
Der Angriffskrieg Erdogans gegen die KurdInnen in Nordsyrien bedroht die Existenzgrundlage Hundearttausender.
Alle 3 Sekunden stirbt ein Mensch an Hunger, während 2/3 aller produzierten Lebensmittel in die Mülltonne wandern.
Über die Kontinente verteilt wüten derzeit 30 Kriege.
Und der menschengemachte Klimawandel sorgt dafür, dass immer öfter Naturkatastrophen wie Zyklone und Waldbrände Menschen zur Flucht zwingen oder ihnen das Leben nehmen. (mehr …)