Dienstag 19.10.21 um 19.00 Uhr im Stadtteilladen Schwarze Katze, Untere Seitenstr. 1 Nürnberg

Wir wollen bei der Veranstaltung einen Blick aus den verschiedenen Bereichen der
Pflege zurückwerfen. Was ist in den letzten 1,5 Jahren passiert in Nürnberg?
Seit vielen Jahren ist die Situation der Pflege und im Gesundheitswesen prekär und
befindet sich im Notstand. (mehr …)

Aktionstag Freitag der 13. galt diesmal den Lieferdiensten und Fahrradkurieren speziell bei Lieferando und Gorillas. Im Vorfeld des Aktionstages konnte auf der Seite der Aktion Arbeitsunrecht abgestimmt werden, wer sich in Sachen Ausbeutung und ArbeitnehmerInnenfeindlichkeit besonders hervorhebt. Dieses Jahr gab es zum ersten mal zwei „Gewinner“, die Abstimmung endete so knapp zwischen Gorillas und Lieferando, dass sich dazu entschieden wurde diesmal beide Unternehmen zum Ziel zu erklären. Im Rahmen dieses bundesweiten Aktionstag gab es Aktionen in Berlin, Hamburg, Stuttgart, Hannover, Paderborn, Köln, Bonn, München und auch in Nürnberg.

Hier vor Ort versammelten sich, aufgerufen von der Initiative solidarischer ArbeiterInnen, ca. 25 Personen in der Hochstraße vor einem Lager von Gorillas. Leider konnten vor Ort keine Gespräche mit den Lieferfahrern aufgenommen werden, da Gorillas sich dazu entschloss an diesem Aktionstag, dass Lager und den Betrieb lieber an diesem Ort zu schließen. Informiert werden konnte allerdings die Nachbarschaft und ein paar PassatInnen.

In Redebeiträgen wurde die Erklärung der „Gorillas Worker’s Collective – Öffentliche Antwort auf die Pressemitteilung von Gorillas“ verlesen und damit die Positionen der Beschäftigten und unserer KlassengenossInnen verbreitert und in die Öffentlichkeit getragen. Es wurde auf den fehlenden Arbeitsschutz, die Forderungen der Beschäftigten und unsere Solidarität mit den „wilden“ Streiks und dem Arbeitskampf zum Ausdruck gebracht. Auch die Erfolgsmeldung, dass im Vorfeld des Aktionstages Lieferando versprach nun zukünftig fest Verträge aus zu stellen verkündet.

Weitere Infos und Berichte aus anderen Städten findet ihr bei: https://arbeitsunrecht.de/

Vortrag zur „Smash IAA“ Kampagne
Samstag, 14.08.21 / Schwarze Katze (Untere Seitenstraße 1)
Ab 19:00 Uhr

Im Rahmen unserer LA NOCHE ROJA, kommen uns diesen Samstag Genoss*innen vom Offenen Antikapitalistischen Klimatreffen in München besuchen um uns etwas über die IAA (Internationale Automobil Ausstellung) und den Protesten dagegen zu erzählen.
Außerdem gibt es wie immer leckeres Essen und kühle Getränke! Kommt ab 19:00 Uhr vorbei. Wir freuen uns auf euch!

ISA-Kneipe wieder geöffnet:
jeden 1. Samstag im Monat || Stadteilladen Schwarze Katze || Untere Seitestr. 1, Nbg || ab 20 Uhr || Anlaufstelle gegen Arbeitsunrecht ab 19 Uhr.

In der ISA-Kneipe am 7. August 2021 wollen wir gemeinsam mit allen Interessierten den Aktionstag Freitag, der 13. vorbereiten. Bei der Abstimmung der Aktion gegen Arbeitsunrecht wurde für die Lieferdienste Gorillas und Lieferando gestimmt. Wer Ideen für eine Aktion hat, sich beteiligen möchte oder einfach nur ein Getränk mit uns zu sich nehmen möchte, ist herzlich willkommen. Es gelten die üblichen Hygieneschutzmaßnahmen.

Flugblatt der Aktion Arbeitsunrecht: (mehr …)

Gemeinsam mit der Initiative solidarischer ArbeiterInnen (ISA) und dem Krisenbündnis Nürnberg „Gemeinsam kämpfen – ihre Krise nicht auf unserem Rücken!“ haben wir heute das Warenlager von Gorillas in der Hochstraße besucht und unsere Solidarität mit den in Berlin streikenden ArbeiterInnen zum Ausdruck gebracht. Wir unterstützen ausdrücklich jede Organisierung und Arbeitskämpfe von ArbeiterInnen, erst recht, wenn es darum geht, sich in neu entstehenden Branchen gegen Union Busting und das Umgehen von bestehendem Arbeitsrecht zur Wehr zu setzen. Mehr zum Fall Gorillas könnt ihr unten in unserem Flugblatt nachlesen oder in dem Dossier auf labournet.de.

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Der „Fall Banu Büyükavci“ hat überregional für Aufsehen gesorgt. Die Genossin, eine engagierte Ärztin und Kommunistin aus der Türkei, soll an den Despoten Erdogan ausgeliefert werden. Sie lebt und arbeitet schon lange in Nürnberg, aber jetzt will das Ausländeramt sie abschieben. Warum? Weil sie eine Aktivistin der Partei TKP/ML ist und Erdogan diese für terroristisch hält. In Deutschland allerdings ist die Partei nicht verboten. Und Banu wird auch gar keine konkrete Straftat vorgeworfen. Es geht tatsächlich nur um Dinge wie das Organisieren von Veranstaltungen oder das Sammeln von Spenden. So unglaublich es klingt – deshalb wurde Banu verhaftet, saß jahrelang in Untersuchungshaft und wurde schließlich verurteilt. Ein klarer Fall von Gesinnungsjustiz. Doch damit noch nicht genug. Seit sie wieder in Freiheit ist, versucht die Stadt Nürnberg, ihr über den Weg des Ausländerrechts das Leben schwer zu machen. Es wurde ein Verfahren zur Ausweisung gestartet. Ein breites Bündnis protestiert seit Monaten jeden Mittwoch dagegen. Inzwischen gibt es auch Stimmen aus dem Stadtrat für Banu und eine positive Stellungnahme. Trotzdem läuft das Ausweisungsverfahren weiter. Es muss endlich gestoppt werden!

Darum rufen wir auf zur
Kundgebung mit Forderungen an Stadtrat und Ausländeramt am

Mi, 23.6.2021, um 14.15 Uhr an der Meistersingerhalle Nürnberg

Am 16.06.2021 fand die Gesundheitsministerkonferenz statt, diesmal digital und unter dem Vorsitz der Bayern. Bundesweit wurden Proteste und „aktive Mittagspausen“ veranstaltet. So fanden unter anderem Proteste in München, Hannover, Dresden, Düsseldorf, Hamburg und auch in Nürnberg statt. In Franken beteiligten sich beispielsweise das Uni-Klinikum in Erlangen sowie die Einrichtungen der AWO an der “aktiven Mittagspausen”.

In Nürnberg wurde vor dem Gesundheitsministerium eine Protestkundgebung, durch Verdi und die Initiative Gesundheit statt Profit, organisiert. Es beteiligten sich etwa 60-70 Menschen darunter viele Pflege- und Servicekräfte, Betriebsgruppen aus Kliniken, Betriebsräte und mehr. Aber auch die Initiative solidarische ArbeiterInnen und die organisierte autonomie nahmen teil sowie weitere Linke Gruppierungen und Organisationen. (mehr …)

Kundgebung am Tag der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) || Mittwoch, den 16.Juni || 18.00 Uhr || Gewerbemuseumsplatz

Am 16. Juni treffen sich die Gesundheitsministerinnen des Bundes und der Länder digital. Wir tragen den Protest in die Öffentlichkeit und konfrontieren die Politikerinnen mit unseren Forderungen.
Für eine bessere Gesundheitsversorgung! Gute Pflege geht uns Alle an, denn sie betrifft Mitmenschen, Patientinnen und uns Beschäftigte. Krankenhaus- und Pflegekonzerne enteignen, Vergesellschaftung des Gesundheitswesens! Gesundheit statt Profit! Gesundheit ist keine Ware!
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Wir solidarisieren uns mit dem Streik der KNSG für die Wiedereingliederung in den TVÖD. Wir unterstützen die Forderung: „ Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“, statt Dumpinglöhne. Die ungerechten Löhne bedeuten gerade für viele Frauen Kinder-und Altersarmut. Das Gesundheitswesen gehört in die Daseinsvorsorge mit einer bedarfsgerechten Finanzierung.

Denn unsere Gesundheit ist keine Ware!

Die ArbeiterInnen der Servicegesellschaft im Krankenhaus sind keine Beschäftigten zweiter Klasse!

Wir sind eine Klasse!

Deshalb: Ein Krankenhaus, eine Belegschaft!

Unterstützt den Streik der KNSG!

Update zum Streik der KNSG – kommt zur Streikdemonstration

Heute war der erste Streiktag der KNSG am Klinikum Nürnberg und auch die ersten Soli-Aktionen sind angelaufen. AktivistInnen der Initiative solidarische ArbeiterInnen hängen rund um das Klinikum Nord und um das Gewerkschaftshaus am Kornmarkt Plakate mit Solidaritätsbekundungen auf.

Morgen geht es weiter: Streikdemonstartion!

Streik bei der KNSG. 19.05., 11:30 Uhr Streikversammlung am Gewerkschaftshaus am Kornmarkt, 13:00 Uhr Streikdemonstration zur Stadtratssitzung an der Meistersingerhalle, 14:00 Uhr Streikkundgebung vor der Meistersingerhalle.

Weitere Infos hier

Zum Bericht gehts hier lang

und hier noch ein paar Redebeiträge zum nachhören

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Ein erfolgreicher 1.Mai liegt hinter uns! Im Folgenden könnt ihr euch die Rede des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) anhören. Außerdem haben wir die Reden von ein paar weiteren Gruppen und Bündnissen am Auftakt des revolutionären 1.Mais dokumentiert.

Antifaschistisches Aktionsbündnis Nürnberg (AAB)

8.Märzbündnis Nürnberg

Gemeinsam kämpfen! – Ihre Krise nicht auf unserem Rücken

Antifa-Aktionskneipe

organisierte autonomie (oa)

Fahrraddemo zum Internationalen Tag der Pflege || 12.5.2021 || Treffpunkt Haupteingang Klinikum Nürnberg Nord || Beginn 15:00 Uhr

Beteiligt euch mit uns zusammen am internationalen Tag der Pflege.

Hier der Aufruf der Initiative Gesundheit statt Profit, Verdi und des Fürther Sozialforums:

Pflege ist auch dieses Jahr wieder in aller Munde – Wir erhalten Applaus und Dankesreden. Es finden aber auch weltweit Aktionen von Kolleg*innen aus Altenpflege, Krankenhäusern und ambulanter Pflege statt, die sich nicht mehr nur mit warmen Worten abspeisen lassen und für eine bedürfnisorientierte Gesundheitsversorgung auf die Straße gehen. Kommt zur Fahrraddemo vom Klinikum Nürnberg Nord zum Ministerium für Gesundheit und Pflege am Cinecitta. Dort wollen wir zahlreich erscheinen und unsere Forderungen deutlich machen. Gute Pflege geht uns Alle an, denn sie betrifft Mitmenschen, Patient*innen und uns Beschäftigte. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen funktionieren nur als Teamarbeit, deshalb sind auch Kolleg*innen aus anderen Bereichen herzlich eingeladen.

Wir werden lautstark mit Musik und guter Laune unsere Forderungen auf die Straße tragen. Tragt Masken und haltet die Abstände ein!

Geplante Route: Klinikum Nürnberg Nord, Johannisstr. (NürnbergStift), Rathaus, Obstmarkt (Caritas), Laufer Gasse, Laufertorgraben, Gewebemuseumsplatz (Gesundheitsministerium)

Donnerstag, 6.Mai 2021 || von Beginn der Frühschicht bis zum Ende der Nachtschicht am Morgen des 7.5.2021 ||

Die Streikkundgebung beginnt um 8:00 Uhr
am Haupteingang des Klinikum Nord
Wir achten auf strenge Einhaltung des Infektionsschutzes,
tragt Masken und haltet die Abstände ein!

Die Gewerkschaft ver.di hat die Geschäftsführung der KNSG zu Tarifverhandlungen über eine Angleichung an den TVöD aufgefordert. Bei einem Gespräch am 27.4.2021 bot die
Geschäftsführung nur geringe Centbeträge für den Fall einer Rückkehr in den alten Tarifverbund und verweigerte die Aufnahme von Tarifverhandlungen.Weiterhin fordern die Beschäftigten Angleichung an den TVöD- K.

Mehr Infos zur KNSG und hier, hier und hier.

Heute, am 01. Mai 2021, beteiligten sich zwischen 2.500 und 3.000 Personen an der Demonstration des revolutionären 1. Mai Bündnis. Bedingt durch die Corona-Pandemie änderte sich einiges an der inzwischen schon seit 30 Jahren statt findenden Demo. Der traditionelle Auftakt am Bauernplatz konnte in diesem Jahr nicht durchgeführt werden. Statt dessen wich man in den Rosenau-Park aus, wo wesentlich mehr Platz zur Verfügung stand, um,  Pandemie-konform, Abstand halten zu können.
Schon am Auftakt wurde klar, dass in diesem Jahr trotz Pandemie tausende Menschen kommen würden, um ihren Unmut über die aktuell herrschenden Zustände auszudrücken. Thematisch war der revolutionäre erste Mai, wie jedes Jahr, breit aufgestellt. Einen Schwerpunkt bildete die aktuell herrschende ökonomische Krise, die Corona-Pandemie, sowie die Auswirkungen dieser, welche vor allem die lohnabhängige Klasse betreffen.

Nachdem einige Gruppen am Auftakt ihre Reden gehalten hatten, begann man sich aufzustellen. Das Hygienekonzept sah vor, dass man in gelockerter Formation sowie in mehreren Blöcken á 200 Personen laufen sollte. (mehr …)

1.Mai || 2021 || 11:30 Uhr || Rosenau

Wie wir gerade erfahren haben, hat das Verwaltungsgericht verfügt, dass der Klage unserer AnmelderInnen entsprochen wurde und wir morgen laufen dürfen! Die Stadt ist somit in ihrem Versuch, den revolutionären 1. Mai repressiv zu beschränken, gescheitert!

Wichtig für euch alle ist jetzt: wir dürfen in 200er Blöcken mit je mindestens 20 Meter Abstand laufen! Abstände und Masken (wir empfehlen weiterhin FFP2 Masken) nehmen wir als selbstverständlich. Für Menschen, die aus gesundheitlich attestierten Gründen keine Masken tragen können, sind Visiere vorgeschrieben – aber das dürfte bei uns ja eher weniger das Thema sein.

Da wir alle einen kämpferischen und zugleich einen Pandemie-sicheren revolutionären 1. Mai wollen, haltet euch bitte an das Hygienekonzept. Packt euch einen Regenschutz ein und los geht`s! Wir sehen uns morgen um 11:30 Uhr in der Rosenau! Auftakt, Demoroute: (mehr …)

Söder verkündet Lockerungen, in den Großraumbüros, Werks-und Logistikhallen sollen wir alle nach wie vor antanzen und die öffentlichen Verkehrsmittel sind entsprechend voll. Doch das einzige Infektionsrisiko scheint für die Stadt Nürnberg im privaten Bereich, der Kultur und bei politischen Versammlungen zu bestehen. Und auch da scheint es Unterschiede zu geben: über ein halbes Jahr hinweg bereitete die Stadt den sogenannten Querdenkern den roten Teppich, hofierte sie auf dem Hauptmarkt, ließ sie zu Hunderten durch die halbe Innenstadt laufen – massenhafter Verzicht auf Hygieneschutzmaßnahmen inklusive. Dass sie jetzt kurz vor dem 1. Mai noch mal die Zügel anziehen und die revolutionäre Demonstration, die ein gut durchdachtes Hygienekonzept vorweisen kann, so massiv einschränken wollen, kann man nur politisch lesen.

Der DGB sagte von sich aus alle Veranstaltungen ab – der Blick auf die Inzidenz-Zahlen ließe keine andere Möglichkeit. Wir und das Bündnis für den revolutionären 1. Mai sagen: die Krise, die auf unserem Rücken ausgetragen werden soll, lässt uns keine andere Möglichkeit als auf die Straße zu gehen! Fast täglich lesen wir von Betriebsschließungen, Entlassungen und Einsparungen auf den Rücken der Lohnabhängigen. Die großen Konzerne kommen mit staatlichen Milliardensubventionen gut durch die Krise – und wenn wir Krise sagen, meinen wir nicht die Pandemie, sondern eine Wirtschaftskrise, die sich bereits vor der Pandemie anbahnte. Wir müssen uns wehren, wir müssen uns organisieren und zusammenschließen. Sonst ist klar, dass wir für diese Krise zahlen! Der 1. Mai- der Kampftag der ArbeiterInnenklasse ist der Tag dafür. Kämpfe gegen das Patriarchat, gegen Ausbeutung, gegen Faschisierung und für Klimagerechtigkeit, Kinderrechte und eine soziale Revolution werden an diesem Tag zusammengeführt, entfalten ihre Stärke in all ihrer Vielfältigkeit. (mehr …)

Achtung Ortsänderung: Demo 11:30 Uhr, Rosenau Park | Danach dezentrales Fest in Gostenhof!

Dieses Jahr unter dem Motto:

„Für eine solidarische Antwort auf Corona und Krise! 

streiken – besetzen – enteignen

Für die soziale Revolution!“

Aufruf des 1.Maibündnis Nürnberg

Die Welt ist in der Krise – und das Tempo, in dem sich die Verhältnisse zuspitzen, zieht immer weiter an. Was im letzten Jahr passiert ist, hat viele verunsichert, aus der Bahn geworfen und wütend gemacht. Die Pandemie hat die Verhältnisse und die Widersprüche in dieser kapitalistischen Gesellschaft zugespitzt. Die herrschenden Parteien und Regierungen können und wollen die Probleme der Welt nicht lösen und verwalten die Krise für die Profite des Kapitals. Das Virus heißt Corona aber die Krise ist eine Krise des Kapitalismus. In der Pandemie treten die Widersprüche und die Unvernunft des Kapitalismus deutlich zu Tage:

• Statt eine gesundheitliche Grundversorgung für alle sicherzustellen, funktionieren die Krankenhäuser weiter nach Profitinteressen.
• Obdachlose bleiben auf der Straße, Familien in zu kleinen Wohnungen und Geflüchtete in Massenlagern während massenweise Hotels und Ferienwohnungen leerstehen.
• Viele sind trotz eines tödlichen Virus gezwungen, in Werkshallen und Großraumbüros arbeiten zu gehen während man sein Privatleben komplett einschränken muss.
• Westliche Staaten sichern sich millionenfach Impfstoffdosen und Patente während die Länder des globalen Südens leer ausgehen.
• Die Widersprüche treten so deutlich zu Tage wie selten zuvor. Es zeigt sich mehr und mehr, dass der Kapitalismus keine Wirtschaftsweise ist, die ein gutes Leben für alle garantiert. Im Gegenteil, ein kapitalistisches „Weiter so“ führt zu noch mehr Ausbeutung, Krieg, Umweltzerstörung und kann auch die Probleme der Pandemie nicht lösen.

Deshalb kann es keine Option sein, zu hoffen, dass es nach Corona einfach so weiter geht wie vor der Pandemie!

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Vom Bündnis „Gemeinsam kämpfen – ihre Krise nicht auf unserem Rücken!“ gibt es jetzt eine mehrteilige Plakatreihe. Ziel war es, mit den 15 verschiedenen Motiven die unterschiedlichen Auswirkungen der kapitalistischen Krise auf die verschiedenen Teile der Lohnabhängigen darzustellen. So wollen wir auf die vielen Problematiken aufmerksam machen, mit denen uns dieses System Tag für Tag konfrontiert. Sei es im Betrieb, auf der Straße, in der Klinik oder im Wohnraum. Sei es lokal oder global: Der Kapitalismus gefährdet jedes Leben auf die ein oder andere Weise – es sei denn, man gehört zu den ganz wenigen sehr Reichen.

In Nürnberg und Fürth sind die Plakate und Sticker weitflächig verklebt. Für Alle, die selbst aktiv werden wollen,gibt es auf der Website https://gemeinsamgegenkrise.noblogs.org/ die 15 teilige Reihe zum self-print.

Kundgebung || Montag, 1.März || 17:00 Uhr || Pirckheimerstraße 14b (vor Caritas/Diakonie) || Caritas hat den Tarifvertrag Altenpflege abgelehnt

Die Altenpflege kämpft weiter – weil schlechte Arbeitsbedingungen nicht gottgegeben sind! Der Kampf für einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Altenpflege hat durch die Blockadehaltung der kirchlichen Träger Caritas und Diakonie einen herben Rückschlag erlitten. Aufgrund des negativen Votums von 31 kirchlichen Mandatsträgern erhalten 1,2 Millionen Beschäftigte in der stationären und ambulanten Altenpflege keinen einheitlichen Tarifvertrag. Für viele beutetet das: Weiterhin Vergütung auf Mindestlohn-Niveau, kein Weihnachts- oder Urlaubsgeld, nur der gesetzliche Urlaubsanspruch. Das einzige Argument, dass die kirchlichen Vertreter für ihr Verhalten anführen ist, dass sie auf Perspektive ihre kirchlichen Sonderrechte in Gefahr sehen. Ins Fäustchen lachen sich dabei die privaten Pflegeanbieter, die nun weiterhin mit Niedriglöhnen Millionengewinne zu Lasten der Beschäftigten und Pflegebedürftigen einfahren können.
Um darauf aufmerksam zu machen, dass der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen in der Altenpflege weitergeht, dass aber auch klar wurde, auf wen sich die Beschäftigten, Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen verlassen können – und auf wen nicht – veranstaltet die „Initiative Gesundheit statt Profit“ am Montag, 1.März, eine Protestkundgebung vor der Geschäftsstelle der Caritas und Diakonie Bayern. Beginn: 17:00 Uhr. Ort: Pirckheimerstraße 14b

An jedem Mittwoch ist an der Straße der Menschenrechte Mahnwache

Wir haben schon über das skandalöse TKP/ML-Verfahren in München berichtet. Nur, weil sie angeblich Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxisten Leninisten (TKP/ML) sind, wurden zehn türkisch- und kurdischstämmige Aktivist*innen zu drakonischen Haftstrafen verurteilt. Sie erhielten zwischen zwei Jahren und neun Monaten sowie sechs Jahren und sechs Monaten. So endete im Juli 2020 nach über vier Jahren eines der größten Polit-Verfahren in der Geschichte der Bundesrepublik. Der absurde Mammut-Prozess drehte sich um die „Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Organisation“ nach § 129b StGB. Und das, obwohl die TKP/ML in Deutschland gar nicht verboten ist und auch auf keiner internationalen Terrorliste steht. Worum es ging, waren konkret die Organisation von Veranstaltung oder die Sammlung von Spenden. Normale Vereinstätigkeiten also. Kurz. Es war einzig und allein ihre kommunistische Gesinnung, weshalb die Angeklagten verurteilt wurden. (mehr …)