redside

Anlässlich der Corona- und der davon katalysierten Wirtschaftskrise rief die Kampagne #NichtaufunseremRücken für den heutigen 18. Juli zu einem bundesweiten Aktionstag auf. Von München bis Kiel und von Köln bis Cottbus folgten Menschen dem Aufruf und beteiligten sich an unterschiedlichsten Aktionen. Diese Gelegenheit ließen natürlich auch wir Prolos uns nicht nehmen und trugen eine Straßentheateraktion in der Nürnberger Innenstadt bei. (mehr …)

Kundgebungen am Aktionstag #nichtaufunseremRücken:

18.07. um 14:15 Uhr Klinikum Nürnberg Nord

18.07. um 17:00 Uhr Veit-Stoß-Platz Nürnberg

Gesundheit statt Profite

Langsam verschwindet Corona aus den Schlagzeilen. Wir lesen nicht mehr jeden Tag über Fallzahlen, R-Werte oder sonstiges. Mit den Schlagzeilen verschwand auch die Debatte über die Pflege und das Gesundheitssystem. Anders sollte sie werden. Nicht der Profit sollte im Vordergrund stehen sondern die Gesundheit. Nun ist klar, über ein Drittel der Toten in Deutschland waren in Pflegeheimen. Die, die man vorgab zu schützen, waren der Krankheit ausgeliefert. Schuld daran tragen nicht etwa die PflegerInnen, die bis heute kaum zureichende Schutzausrüstung haben, die nach wie vor unterbesetzt sind. Nein, klar wird nur, dass sich gar nichts gebessert hat.

(mehr …)

Für den 18. Juli ruft das Bündnis #nichtaufunseremrücken zu Aktionen auf. Auch wir beteiligen uns mit einer Kundgebung.

KUNDGEBUNG | Sa., 18.7.2020 | 17:00 h | Veit-Stoß-Park | „Wir zahlen nicht für ihre Krise“ | Veranstalterin: organisierte autonomie (OA)

Im Rahmen des Aktionstages findet am Nachmittag noch eine weitere Kundgebung statt:

KUNDGEBUNG | Sa., 18.7.2020 | 14:15 h | Klinikum Nürnberg Nord, Haupteingang | „Kämpft mit uns für die Abschaffung der Fallpauschalen“ | Veranstalterin: Initiative Gesundheit statt Profit und Initiative solidarischer ArbeiterInnen (ISA)

Aufruf zu unserer Kundgebung: (mehr …)

Die Anlaufstelle der Roten Hilfe wird ab Donnerstag den 09.07.2020 19 Uhr wieder in der Katze, unter Einhaltung der Hygienestandards, stattfinden. Aufgrund der gegebenen Situation kann sich immer nur eine zusätzliche Person im Laden aufhalten. Bitte klopft und macht auf euch aufmerksam – gegebenenfalls müsst ihr kurz draußen warten.

Wir freuen uns auf Euch!

Ca. 80 TeilnehmerInnen folgten in Nürnberg am 17.6.2020 dem Aufruf „Kämpft mit für die Abschaffung der Fallpauschalen“. Die „Initiative Gesundheit statt Profit“ hatte gemeinsam mit der „Initiative solidarischer ArbeiterInnen“ die Protestkundgebung organisiert, um auf die Situation der Beschäftigen und Patientinnen Gesundheitswesen hinzuweisen. Ursprünglich sollte die Aktion vor dem Klinikum Nord Nürnberg stattfinden wurde dann jedoch vom Ordnungsamt in den Archivpark am Friedrich-Ebert-Platz verlegt. An der Kundgebung beteiligten sich neben Menschen, die im Gesundheitsbereich arbeiten auch politische Gruppen. Auch von uns, der organisierten autonomie (OA) gab es einen Redebeitrag.

Weiter zum ausführlichen Bericht (mit Fotos) auf der Seite der Initiative solidarische ArbeiterInnen.

Wichtig!!! Neuer Ort und neue Zeit für unsere Kundgebung am 17. Juni

Auf Grund eines Übermittlungsfehlers bei der Anmeldung unserer Kundgebung wird diese um 15 Minuten verschoben und um 300 Meter verlegt.

Neue Uhrzeit und neuer Ort:  Mittwoch 17.06., 14:30 Uhr, Archivpark am Friedrich-Ebert-Platz

Mittwoch 17.06., 14:15 Uhr, Klinikum Nord, Haupteingang

Die Corona-Krise macht deutlich: Das Sparen an Beschäftigten und Patienten ist im Krisenfall ein Spiel mit dem Feuer. Seit vielen Jahren beklagen die ArbeiterInnen im Gesundheitswesen den Pflegenotstand. Dass die Arbeit an pflegebedürftigen und kranken Menschen sich an Fallpauschalen orientieren soll, erzeugt Wut und Frustration. Stress durch personelle Unterbesetzung, Zwangsversetzungen auf andere Stationen, sowie der Profitdruck, der von oben nach unten gereicht wird, erzeugen miserable Arbeitsbedingungen und führen zu schlechter Versorgung der PatientInnen. (mehr …)

Kundgebung anlässlich der Plädoyers der Verteidigung am 16.6. um 12 h, Justizgebäude Nymphenburger Str. in München – gemeinsame Zugfahrt ab Nürnberg Hbf, Mittelhalle um 08 h 45

Nach nunmehr 4 Jahren soll in den nächsten Wochen der sogenannte „TKP/ML-Prozess“ zu Ende gehen. Den 10 Angeklagt*innen wird vorgeworfen das Auslandskomitee der Kommunistische Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch gebildet zu haben. Über drei Jahre lang mussten die meisten von ihnen dafür in Untersuchungshaft verbringen. Für Müslüm Elmar, dem Hauptangeklagten, sind es nun allerdings schon fünf Jahre. Er sitzt immer noch in Stadelheim hinter Gittern. Der sogenannte „Kommunist*innen- Prozesses“ ist damit der größte politische Schauprozess gegen eine linke Organisation der letzten Jahrzehnte.

Dabei werden ihnen keine strafbaren Handlungen vorgeworfen, sondern ausschließlich ihre Tätigkeit für eine Partei, die in der BRD nicht einmal verboten ist. Aber warum diese staatliche Verfolgungswut gegen türkische Oppositionelle? (mehr …)

On May 25th the afro-american George Floyd was killed by four police officers in Minneapolis (Minnesota, USA). The four cops kneeled on the 46 year old, one of them kneeled on his throat. George Floyd was pleading for his life. Again and again he said „I can‘t breathe“. After nearly six minutes George Floyd stopped to show signs of life. The cops remained kneeling on him for another two minutes, until an ambulance took him away.

(hier klicken für den Artikel in deutsch)
(mehr …)

Am 25. Mai wurde der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis (Minnesota, USA) von vier Polizisten getötet. Insgesamt vier Beamte knieten auf dem 46-Jährigen, einer davon auf seinem Hals. Immer wieder äußerte er „I can‘t breathe“ – „Ich kann nicht atmen“ und flehte, ihn nicht zu töten. Nach fast 6 Minuten zeigte George Floyd keine Lebenszeichen mehr. Die Polizisten knieten noch weitere 2 Minuten auf ihm, bis er von einem Krankenwagen abtransportiert wurde.

(click here for the article in english) (mehr …)

Kundgebung anlässlich der Plädoyers der Verteidigung am 16.6. um 12 h, Justizgebäude Nymphenburger Str. in München – gemeinsame Zugfahrt ab Nürnberg Hbf, Mittelhalle um 08 h 45

Bereits seit Juni 2016 läuft das Mammut-Verfahren gegen zehn Linke aus der Türkei vor dem Münchener Oberlandesgericht. Auch zwei Nürnberger*innen sind angeklagt. Nun nähert es sich dem Ende, im Juni 2020 sollen die Urteile fallen.

Vorgeworfen wird den Genoss*innen, Mitglieder der „Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten“ TKP/ML zu sein. Sie sollen das „Auslandskomitee“ darstellen und wurden nach §129b angeklagt („Unterstützung einer ausländischen terroristischen Organisation“). Inzwischen hat der Staatsanwalt mit seinem Plädoyer begonnen. Er behauptete, die Angeklagten hätten Propaganda betrieben. Dann sprach er darüber, wer von den Zehn welche Aufgaben gehabt habe. Es ging um legale Aktivitäten wie das Sammeln von Spenden oder die Organisation von Veranstaltungen. Genau das ist das Empörende an diesem Verfahren: Den Genoss*innen werden in Deutschland gar keine strafbaren Handlungen vorgeworfen. Es geht nur um ihre Parteimitgliedschaft. Dabei ist die Organisation in Deutschland nicht mal verboten. Dies belegt den rein politischen Charakter des Prozesses. (mehr …)

Millionen in Kurzarbeit, Tausende können ihre Miete nicht mehr zahlen, etliche verlieren ihre Jobs. Während Konzerne weiterhin Milliardenhilfen hinterher geschmissen bekommen obwohl sie an ihre Aktionäre nach wie vor fette Dividenden ausschütten, können viele betroffene Menschen lediglich das mickrige Existenzminimum beantragen: KünstlerInnen, Solo-Selbstständige, aber auch etliche Menschen, die einen Mini-Job verloren haben oder anderweitig aufstocken müssen. Doch auch die Beantragung von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) oder anderen Leistungen ist für viele Menschen eine Hürde. Schnell ist im Antrag etwas falsch ausgefüllt. Die Bürokratensprache ist für die allermeisten Menschen schwer zu verstehen.

 Deswegen unterstützen wir uns gegenseitig beim Ausfüllen von Anträgen und soweit möglich auch bei grundlegenden Fragen.

Gerne formulieren wir auch mit euch ein Schreiben an den Vermieter oder die Vermieterin wenn ihr die Miete gerade nicht mehr bezahlen könnt.

Aus Infektionsschutzgründen müsst ihr bitte vorher anrufen um einen Termin zu machen, einen Mundschutz tragen und auf den Mindestabstand achten.
Anrufen könnt ihr jeden Montag zwischen 17 und 19 Uhr. Telefon: 0152 12253026

Bringt bitte den auszufüllenden Antrag und alle nötigen Unterlagen mit.

Sich das holen, was einem zusteht um sich zumindest über Wasser zu halten und sich dabei gegenseitig zu unterstützen: das sind wichtige erste Schritte aber sie können nur der Anfang sein. Uns steht als lohnabhängige Klasse ein massiver Kampf bevor. Denn wer soll am Schluss den Gürtel enger schnallen? Wer soll am Schluss die Milliarden wieder einsparen?
Wenn wir wollen, dass sich wirklich etwas ändert, wenn wir wollen, dass eine Gesellschaft nicht für Konzerne, Patente, Profite und Dividenden zugerichtet wird sondern auf unsere Bedürfnisse als Mehrheit der Menschen dann müssen wir uns gemeinsam und solidarisch wehren: gegen Kündigungen, gegen Mieterhöhungen, gegen alle Angriffe auf uns. Gemeinsam und solidarisch: #sozialeRevolutionmachen
Die Ausfüllhilfe wird erst einmal im Mai und im Juni statt finden.

            +++ Informationen und Tipps +++

Der Ermittlungsausschuss (EA) begleitet Demonstrationen als Ansprechpartner*in, wenn es zu Festnahmen, Ingewahrsamnahmen, Polizei-Kessel oder sonstigen Repressionsmaßnahmen kommt. Der EA kümmert sich darum, dass ein (linker) juristischer Beistand durch Anwält*innen gewährleistet wird.

Der EA ist kein Info-Telefon und kann über Aktionen und andere Ereignisse keine Angaben machen, siehe davon ab anzurufen um Informationen zum (allgemeinen) Demogeschehen zu erfragen.

Ihr erreicht den EA Nürnberg am 1. Mai von 11.00 – 16.00 Uhr unter:

                     01577 6161108

Sollte es zu Ingewahrsamnahmen kommen meldet euch beim EA, von Bedeutung ist es für den EA vor allem zu wissen:

• WER festgenommen wurde: Vor- & Nachnahme, Geburtsdatum

• WANN dies geschehen ist: liegt die Festnahme einige Zeit zurück, geschieht sie jetzt gerade?

• WO fand die Festnahme statt: welche Straße, Kreuzung

• WER HAT festgenommen: Zivilpolizei, Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE)

• WIE geht es der Person gesundheitlich: benötigt die Person eine ärztliche Versorgung?

(mehr …)

Dieses Jahr wird der erste Mai etwas anders als in den letzten Jahren. Versammlungen mit mehr als 50 Personen sind momentan nicht möglich. Nichtsdestotrotz werden morgen alle die Möglichkeit haben sich an der einen oder anderen Sache zu beteiligen. Damit man bei den vielfältigen Aktionen nicht den Überblick verliert kommt hier ein kleiner Zeitplan (ohne Anspruch auf Vollständigkeit).

10:00 Uhr Aufseßplatz Kundgebung der revolutionären Front
11:00 – 12:00 Uhr Bauernplatz Kundgebung des revolutionären 1. Mai Bündnis
11:30 – 14:30 Uhr Auf der angedachten Demoroute revolutionärer 1. Mai Spaziergang
13:00 – 14:00 Uhr Auf der angedachten Demoroute feministische Lautsprecherwagenfahrt
15:00 – 16:00 Uhr Gewerbemuseumsplatz Kundgebung unter dem Motto „Grundeinkommen statt Wiederaufnahme von nicht notwendiger Arbeit!“

Wie ihr seht ist wirklich für jedeN was dabei. In diesem Sinne: Raus zum 1. Mai!

Hier noch verschiedene Aufrufe zum 1. Mai:
OA und Revolutionäres 1. Mai Bündnis
Interventionistische Linke
Partizan
8.März Bündnis zusammen mit dem FLINT* Komitee
DKP
Revolutionäre Front

Für den morgigen Donnerstag ruft die Initiative solidarischer ArbeiterInnen (ISA) zu einer Kundgebung vor dem Nürnberger Nordklinikum (am Haupteingang) auf.

Donnerstag, 30. April 2020, Beginn: 18:00 Uhr

Die Kundgebung soll die Forderungen der Arbeiterinnen und Arbeiter im Gesundheitswesen nach mehr Personal und besseren Arbeitsbedingungen – die sie seit Jahren stellen – unterstützen. Gleichzeitig wird die Vergesellschaftung des Gesundheitssystems gefordert.

Die Veranstaltung ist unter Auflagen genehmigt:
• Mund-Nasen-Bedeckungen
• Abstand zwischen den TeilnehmerInnen
• Maximal bis 19:00 Uhr

Mehr auf der Themenseite der ISA

Besonders lesenswert als Hintergrund zur Forderung der Vergesellschaftung des Gesundheitswesens

(mehr …)

Die ganze Welt hält den Atem an und hustet in die Armbeuge. Covid-19 und die damit verbundenen Maßnahmen haben das gesellschaftliche Leben fest im Griff. Die Lungenkrankheit stellt eine erhöhte Gefahr z.B. für Menschen im hohen Alter oder mit Vorerkrankungen dar. Die Beschaffenheit des Virus und wie genau die Pandemie verlaufen wird ist zum Teil noch Gegenstand von Spekulationen und Modellrechnungen. Dieses Virus stellt uns als gesamte Weltbevölkerung vor eine immense Herausforderung, zu der auch wir keinen Masterplan haben

Aber wir sehen, dass die sich schon vorher anbahnende Krise uns massiv treffen wird, wenn wir jetzt nicht endlich handeln.

(mehr …)

Hier habt ihr alle wichtigen Infos zum revolutionären 1. Mai 2020:

Da durch die Corona Pandemie sich dieses Jahr einiges Anders abläuft haben wir für euch die wichtigsten Infos nochmal zusammengefasst. Bislang schweigt das nürnberger Ordnungsamt  zur Anmeldung der Demonstration deshalb:

Gibt es am 1. Mai dieses Jahr einen revolutionären Mai Spaziergang zwischen 11:30Uhr und 14:30. Wie das geht könnt ihr nochmal hier nachlesen.

– In der Zeit des Spaziergangs wird es auch einen Online Stream mit Musik und Redebeiträgen geben, die Adresse wird hier auf der Redside noch veröffentlicht. Am 1. Mai bekommt ihr Infos darüber was so Passiert auf diesen Twitter Kanälen https://twitter.com/MaiNurnberg und https://twitter.com/redsideNBG sowie unter den Hashtags #Aufbruch #SozialeRevolutionMachen und #nbg_0105

Seid also kreativ am 1. Mai hängt ein Transparent mit euren Forderungen aus dem Fenster (wer will kann sich hier bedienen), geht am 1. Mai revolutionär Spazieren oder beschallt mit dem Online Stream eure Straße.

– Falls ihr von Übergriffen der Polizei betroffen seid oder diese Beobachtet meldet euch beim Ermittlungsausschuss der Roten Hilfe

-Das internationalistische Straßenfest fällt dieses Jahr leider aus

– Warum am 1. Mai trotz Corona auf die Straße? Gründe gibts genug! Hier der Aufruf der organisiserten autonomie und des revolutionären 1. Mai Bündnis unter dem Motto Aufbruch! Soziale Revolution Machen!

Mehrere Gruppen des 1. Mai Bündnis haben aufrufe zur Demo geschrieben: Interventionistische Linke, Partizan, 8.März Bündnis zusammen mit dem FLINT* Komitee und DKP

Also: Am 1. Mai auf die Straße gegen Kapitalismus, Faschismus und Patriarchat!

Für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung!

Aufbruch! Soziale Revolution machen!

Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf zum ersten Mai der Münchner Gewerkschaftslinken, die insbesondere die Burgfriedens-Politik des DGB in Krisenzeiten kritisieren. Sie fordern unter anderem die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes und einen höheren Mindestlohn.

Heraus zum 1. Mai – dem internationalen Tag der ArbeiterInnenbewegung

Aufruf der Münchner Gewerkschaftslinken – Vernetzung kämpferische Gewerkschaften (VKG)

Treffpunkt: 10.00 Uhr am DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64, U4/5 Theresienwiese

Wie und unter welchen Auflagen der 1. Mai abläuft, hängt unter anderem von den zuständigen Behörden ab und kann sich erst kurz davor entscheiden. Schaut deshalb auf unseren Blog: muenchnergewerkschaftslinke.wordpress.com

Wenn ihr, eure Betriebsgruppe oder Gewerkschaftsgliederung ebenfalls zum 1. Mai kommt, dann schreibt uns eine Mail: gewerkstammtischmuc@yahoo.de und wir veröffentlichen dies auf unserem Blog

Die DGB Gewerkschaften haben dieses Jahr die 1. Mai Kundgebungen und Demonstrationen im vorauseilendem Gehorsam in Bezug auf die kommenden Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen bereits vor Wochen abgesagt. Die Antwort des DGB auf die Corona-Krise heißt Burgfrieden.

„Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände haben sich in Krisenzeiten stets gemeinsam und verantwortungsvoll für das Gemeinwohl eingesetzt. (…) Konflikte und Interessen-Gegensätze bleiben bestehen, aber in besonderen Situationen werden sie hinten angestellt.“ (Gemeinsame Presseerklärung von DGB und BDA vom 13.03.2020)

Dabei wird die Krise gerade jetzt auf dem Rücken der arbeitenden und lohnabhängigen Teile der Bevölkerung voll abgewälzt. In diesen Zeiten brauchen wir Gewerkschaften, die in angemessener Form und gerade auch am 1. Mai klar Stellung beziehen. (mehr …)

Im 2. Teil der Geschichte des revolutionären 1. Mai in Nürnberg schauen wir auf die Jahre 1988 bis 2000 zurück. Viel Spaß!
88 und 89 fanden ebenfalls antikapitalistische bzw. Wochen gegen Kapital und Patriarchat statt. Man beteiligte sich erneut an der DGB Demo und wurde in beiden Jahren von einem Polizeispalier begleitet. 88 gab es ebenfalls wieder ein autonomes Fest, 89 fiel dieses wegen einer bundesweiten Demo zur Unterstützung des Hungerstreiks von RAF und anderen revolutionären Gefangenen aus. Ebenfalls 1988 nimmt die Autonome Proletarische Aktion ihre Aktivitäten auf, die Erwerbslosen- und Stadtteilarbeit sowie allgemein soziale Belange beinhalten.
90 gab es neben einem gemeinsamen Mai Aufruf mehrere themenspezifische, da die Arbeit in Betrieb und Stadtteil mehr fahrt aufnahm. 1990 warf außerdem der vom BRD-Imperialismus betriebene Anschluss der DDR seinen Schatten über die Mai Aktivitäten. „Die Annektion der DDR und die Kolonialisierung Osteuropas – Deutschlands Weg ins vierte Reich“ war der Titel einer Veranstaltung im Rahmen der Aktionswoche, auch auf der Demonstration wurde Großdeutschland der Kampf angesagt.

91 wurde alle Kraft die man hatte in die Mobilisierung gegen den Golfkrieg gelegt, auch der 1. Mai stand unter diesem Thema, daher fand leider keine Aktionswoche statt. Ein geplantes Straßenfest wurde Opfer des schlechten Wetters.
1992 fand zum ersten Mal eine eigenständige Mai-Demo unter dem Motto „Wir haben die Schnauze voll“ statt. Organisiert wurde auf Initiative der APA (Autonome Proletarische Aktion) und der Prolos gemeinsam mit der Gruppe Bolshevik Partizan. Man lief mit circa 200 Menschen durch Gostenhof. Ein weiterer Rechtsruck des DGB der ganz in den großdeutschen Konsens integriert mithalf, den Anschluss der DDR für das Kapital reibungslos über die Bühne zu bringen, machte den Schritt in die Unabhängigkeit notwendig. Im Anschluss besetzten Aktivisten ein Haus, rundherum fanden die weiteren autonomen Maifeierlichkeiten statt. Vor der Räumung verließ man unerkannt das Haus.
93/94/95 1993 gründete sich als Zusammenschluss aus APA und Prolos die Organisierte Autonomie, die seit bestehen den revolutionären 1. Mai vorbereitet. In diesen Jahren zog man ebenfalls mit 200-300 Leuten durch Gostenhof, bedroht durch ein riesiges Bullenaufgebot. Seit 93 beteiligten sich auch andere linksradikale Gruppen an der ganz klar antiimperialistisch und klassenkämpferisch ausgerichteten Demonstration. Auf dem von nun an jährlich stattfindenden internationalistischen Straßenfest feiern circa 1000 Menschen. (mehr …)

Bereits im März 2020 hätte die US Aktivistin Johanna Fernandez eigentlich eine Rundreise durch 7 bundesdeutsche Städte machen sollen, um über aktuelle Entwicklungen im Fall des politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal aus Pennslyvania zu berichten. Auch ein Besuch in Nürnberg wurde vorbereitet.

Aufgrund der Einschränkungen durch die Coronapandemie musste ihre Reise leider zunächst einmal abgesagt werden. Mitte März 2020 begann sie, Teile ihres geplanten Vortrags als kurze Videos zu filmen, die vom hiesigen Free-Mumia-Netzwerk auf deutsch übersetzt wurden.

• Im ersten Teil beschreibt sie die Auswirkungen von Covid 19 in einem New Yorker Gefängnis.

• Im zweiten Teil stellt sie den Journalisten und ehemaligen Black Panther Mumia Abu-Jamal vor und beschreibt das politische Verfahren, mit dem er 1982 verurteilt wurde.

• Im dritten Teil geht Johanna Ferandez auf die manipulierten Details der Anklage gegen Mumia ein

Bereits gestern begann mit einer internationalen Pressekonferenz ein viertägiger Onlinemarathon zugunsten des Jubilars im Internet. Eine Aufnahme der gesamten Pressekonferenz befindet sich hier.

Heute – anlässlich des Geburtstages – werden Redebeiträge von 40 bekannten ehemaligen und jetzigen politischen Gefangenen auf einem Online-Teach-In Mumia gratulieren. Am Samstag legen 7 DJ*anes zur InstagramLiveDanceParty auf und am Sonntag beginnt unter dem Motto „Poetry in Motion“ ein 24-stündiges von kalifornischen Student*innen organisiertes Online-Poetry-Slam-Festivals, bei dem eine internationale Öffentlichkeit aufgerufen wird, sich in Kurzvideos zu artikulieren. Beiträge sind erwünscht.

Warum die Demo auf der Kippe steht…

Unzumutbare Bedingungen sind es, unter denen sich aktuell versammelt werden kann: 15-20 Personen, die Namenslisten abgeben müssen, „dürfen“ in gebührenden Abstand fest irgendwo stehen und das dann auch nur eine kurze Zeit. So sieht momentan das Recht auf Versammlungsfreiheit aus. Das Recht, sich anonym zu versammeln, ist ausgehebelt. Die Möglichkeit, zu zeigen, dass verdammt viele Menschen hinter dem Anliegen einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung stehen ebenso. Auch das Nürnberger Ordnungsamt sieht bisher nicht einmal die Notwendigkeit die vorliegende Anmeldung zu prüfen obwohl die AnmelderInnen sich Gedanken um eine für alle sichere und ansteckungsfreie Möglichkeit gemacht haben. Aber das Ordnungsamt zeigte sich unkooperativ. Nur eine Anmeldung nach oben genannten Kriterien sei überhaupt „prüfbar“. Daher behalten sich unseren Informationen nach die AnmelderInnen der Demo vor, zu klagen. Da es völlig unklar ist, wann ein Ergebnis zu erwarten wäre und ob die Gerichte CSU-linientreu entscheiden würden, wollen wir nicht untätig bleiben.

Daher rufen wir zu einem Spaziergang auf falls dieser Weg ohne einen Erfolg bleibt, der es auch wert ist, als solcher bezeichnet zu werden.

Wie sieht das konkret aus? – Eine kleine Gebrauchsanweisung

(mehr …)

AktivistInnen der organisierten autonomie hingen Plakate mit Fragen und Antworten rund die Themen Kündigung, Kurzarbeit und die Aussetzung der Miete in Gostenhof auf. Hier der Text:

5 Fragen einer Arbeiterin an die organisierte autonomie (oa)
1. Ich bin verzweifelt. Der Chef meines Betriebes droht wegen der Corona Pandemie fast jeden Tag mit neuen Maßnahmen und verbreitet gerade die Stimmung, und dass das Arbeitsrecht gerade eh nicht greifen würde. Als erstes wollte er alle in unbezahlten Urlaub schicken. Geht das?
oa: Tatsächlich wurde das Arbeitsrecht massiv angegangen im Zuge der “Infektionsschutzmaßahmen”. Aber zwangsweise in unbezahlten Urlaub darf er dich nicht einfach schicken. Dazu wäre deine Zustimmung nötig. Man muss auch bedenken, dass ein unbezahlter Urlaub nicht auf die Zeiten angerechnet wird, die für die Berechnung eines möglichen Arbeitslosengeldanspruchs heran gezogen werden. Also, nicht zustimmen!
2. Kann er mir einfach kündigen?
oa: Manche Unternehmen versuchen das gerade im Einvernehmen und werben um Verständnis. Auch hier gilt: nichts unterschrieben, nicht zustimmen! Sondern wenn sie kündigen: Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht einreichen. Das kann man auch ohne Anwalt machen wenn man nicht bei der Gewerkschaft ist oder eine Rechtsschutzversicherung hat. Gerade große Konzerne versuchen, weiterhin Gewinne zu machen, in dem sie Leute entlassen. Dem gilt es zu begegnen: tut euch mit KollegInnen zusammen und lasst euch nichts gefallen. Ihr seid es schließlich, die deren Gewinne überhaupt erst ermöglichen! Corona hin oder her.
3. Und was ist wenn er den Betrieb dann einfach aufgrund von Coronaerkrankungen dicht macht? (mehr …)