Filed under: Berichte

CSU-König, Mann der Mitte: „Wer wird denn unschuldig abgeschoben?“

CSU-König, Mann der Mitte: „Wer wird denn unschuldig abgeschoben?“

26.1.20 | 10:00 Uhr | Protest gegen Maaßen-Auftritt am CSU-Neujahrsempfang | Arvena Park Hotel (Langwasser, Görlitzerstrasse 51)

Am 26.01.20 spricht Ex-Verfassungsschutzpräsident und Werte-Union Mitglied Maaßen auf dem Neujahrsempfang der CSU Langwasser. Marcus König, OB-Kandidat der CSU Nürnberg, wird dort ebenfalls sprechen. Dieser, so ließ er im Vorfeld verlauten, wäre nicht mit allem einverstanden was Maaßen so von sich geben würde, an seinem Auftritt am Neujahrsempfang will er aber festhalten. Deshalb fanden sich in den frühen Morgenstunden des 20.01.20 rund ein Dutzend AktivistInnen der Antifa-Aktionskneipe zum Lauftreff des OB-Kandidaten am Tiergarten ein. Mit im Gepäck: Hans-Georg Maaßen (zumindest als Pappaufsteller) und ein paar kritischen Fragen. (mehr …)

drucken | 20. Januar 2020 | organisierte autonomie (OA)

Hungerstreik in Leipzig

Hungerstreik in Leipzig

Seit dem 17.Januar befindet sich unser Genosse Néstro im Hungerstreik in der JVA Leipzig.

Néstro und elf weitere Personen waren nach den Polizeiausschreitungen in der Silvesternacht in Leipzig in Untersuchungshaft genommen worden.

Er fordert die Freilassung der drei Inhaftierten bis zu ihren Prozessen.

 

 

Alle Infos findet Ihr unter:

https://dievomkreuz.noblogs.org/

https://twitter.com/solidievomkreuz

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drucken | 20. Januar 2020 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

La Noche Roja im Januar

Unsere „La noche Roja“ am 18. Januar steht im Zeichen des Widerstandes der Frauen, denn Frauenkampftag ist jeden Tag.

Wir zeigen den Film „Commander Arian“ im Rahmen der Rojava Filmtage Nürnberg:
Alba Sotorras kraftvolle Dokumentation über Emanzipation und Freiheit führt uns an die Front des Syrienkrieges, wo die 30-jährige Kommandantin Arian ein Frauen-Bataillon Richtung Kobane führt, um dort die Bevölkerung aus dem Griff des IS zu befreien.

Eigentlich sollte Ende letzten Jahres wieder das Internationale Filmfestival in Rojava stattfinden, das wegen des faschistischen Angriffskrieges der Türkei abgesagt werden musste. Wir werden Soli Chai verkaufen, dessen Einnahmen wir zu 100% an die Internationale Filmkommune Rojava spenden.
Zum Essen gibt’s Cig Köfte.

Lasst uns das 21. Jahrhundert zur Epoche der Frau machen!

drucken | 8. Januar 2020 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Verfahren wegen „grob ungehöriger Handlung“ geht Anfang nächsten Jahres weiter! Achtet auf Ankündigungen

Verfahren wegen „grob ungehöriger Handlung“ geht Anfang nächsten Jahres weiter! Achtet auf Ankündigungen

Am 10. Dezember fand der erste Prozesstag gegen eine Aktivistin statt. In dem Ordnungswidrigkeitsverfahren geht es unter anderem um den Vorwurf einer „grob ungehörigen Handlung“ während einer schikanösen Polizeikontrolle im Rahmen der Bullenbelagerung letzten Sommer am Jamnitzer Platz. Sie ist eine von Mehreren, die wegen diesem lächerlichen Vorwurf vor Gericht gezerrt werden. Es wurden 2 Polizeibeamte gehört, die unterschiedliche Angaben zum Sachverhalt machten. Der Anwalt stellte die Auslegung der Stadt- und Repressionsbehörden, dass Alkohol laut der städtischen Grünflächenverordnung verboten sein, in Frage. In der Satzung heißt es u.A.: „der Aufenthalt zum Zwecke des Alkoholgenusses“ sei untersagt. Hier wird deutlich, dass nicht jeder Alkoholkonsum verboten ist und somit auch nicht als Grundlage für eine Personenkontrolle herangezogen werden kann.
Der zweite Vorwurf (Personalienverweigerung) konnte entkräftet werden,sehr zum Unmut des Ordnungsamtsvertreters, der die Rolle der Staatsanwaltschaft einnahm. Nach zwei Stunden Zeugenvernehmung bot die Richterin eine Einstellung wegen Geringfügigkeit an. Dieser faule Kompromiss wurde von der Aktivistin nicht angenommen. Der Prozess wird nun Anfang nächsten Jahres weiter verhandelt. Weitere Zeugen werden geladen.
Derzeit werden unter absurdesten Vorwürfen AktivistInnen vor Gericht gestellt, erinnert sei an dieser Stelle exemplarisch an den sogenannten „Papierfliegerprozess“, der ebenfalls im Frühjahr weiter verhandelt wird.
Achtet deshalb weiter auf Ankündigungen, zeigt euch solidarisch und unterstützt die Betroffenen vor Gericht.

Im Folgenden dokumentieren wir die Prozesserklärung der Aktivistin:

Ich wohne jetzt seid fast 5 Jahren in Gostenhof, so lange habe ich bisher noch nie irgendwo gewohnt. Dementsprechend habe ich hier das erste Mal etwas gefunden was ich so noch nicht kannte. Ich kenne die Bäckereiverkäuferinnen mit Namen und Problemen, grüße beim Sparziergehen (mehr …)

drucken | 23. Dezember 2019 | organisierte autonomie (OA)

Projekt 31 – Neuigkeiten

Da eine Investmentfirma das Projekt 31 kaufen und Eigentumswohnungen bauen will, tut sich vieles im Haus. Neben der Suche nach Ersatzobjekten, Finanzierungsplänen, regulärem Betrieb und durchzechten Nächten startet bald die nächste Phase der Projekt 31 – Don’t go breaking my Heart Kampagne. Los geht es mit dem neuen Kampagnenvideo:

https://youtu.be/DirUE7dh7Ic

Das Video kann gerne fleißig geteilt, kommentiert und verbreitet werden.

Mehr dazu gibt es im Januar.

Im Februar veranstaltet das Haus den Tag der offenen Selbstverwaltung, also markiert Euch den 15. Februar schon einmal im Kalender.

Traurige Nachrichten zum Schluss:
Dienstag, 24.12 und 31.12 finden keine VAPCAs im Projekt statt.

drucken | 22. Dezember 2019 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

Prozess wegen BAMF-Protest geht in nächste Runde. Flüchtlingshelfer haben nichts zu lachen. Gespräch mit Meru Prenzing

»Nicht lustig, dass sich das Gericht mit Papierfliegern beschäftigt«

 

Und der Papierfliegerprozess geht weiter:

Freitag 03.01.2020 , 09:15 Uhr

vor dem Amtsgericht Nürnberg in der Fürther Straße Saal 126

Prozess startet um 10:00 Uhr

Und immer noch wird eine Versammlungsleiterin vor Gericht stehen, weil sie geflüchteten Frauen* und Kindern nicht untersagte, ihre politischen Forderungen mittels Papierfliegern an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg zu richten. Darauf geschrieben waren Parolen wie »Alle Lager abschaffen« oder »Gleiche Rechte für Geflüchtete«. Wie wurde das vor Gericht verhandelt?

Die jw interviewte hierzu Meru Prenzing als Sprecherin des 8.März-Bündnisses in Nürnberg: (mehr …)

drucken | 19. Dezember 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Der Nürnberger Convent auf dem „Thomasbummel“ der Burschenschaften – Bericht und Bilderstrecke

 

Jedes Jahr treffen sich am dritten Advent zahlreiche Studentenverbindungen, Korps und sonstige Burschenschaften in der Nürnberger Innenstadt. Viele dieser Verbindungen gelten als reaktionär und nationalistisch, einige haben gute Verbindungen zu Organisationen der extremen Rechten oder beteiligen sich aktiv in faschistischen Netztwerken.

Seit vielen Jahren jedoch nehmen auch Burschenschaften am Thomasbummel teil, die sich deutlich gegen Nationalismus, Sexismus und Rassismus positionieren. Sie nennen sich die Ururburschenschaften und ihre Trachten unterscheiden sich leicht von denen der rechten Verbindungen: Sie bestehen zum Beispiel aus Kartoffelsäcken, Klobürsten und Alu-Mützen. Vereinigt haben sich diese Ururburschenschaften im „Nürnberger Convent“.

Dieses Jahr beteiligten sich gleich fünf Ururburschenschaften aus mehreren Städten mit etwa 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Thomasbummel. Traditionell verläuft das Nebeneinander von Burschenschaften und Ururburschenschaften während des gleichzeitigen Bummelns sehr entspannt – trotz der sehr unterschiedlichen Werte und Anschauungen. (mehr …)

drucken | 16. Dezember 2019 | Prolos

Radio Revolution im Dezember 2019

In der aktuellen Sendung von Radio Revolution gibt es Folgendes zu Hören:
-Ein Beitrag über die Gedenkfahrt der Antifa-Aktionskneipe zum ehemalen KZ-Außenlager in Hersbruck
-Ein Interview mit dem Journalisten Jonas Miller zu seiner Veranstaltung über Institutionellen Rassismus bei den NSU-Ermittlungen-Einen Kommentar zum Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA
-Wie immer die Antifa-Shortnews

Radio Revolution läuft am 2. Mittwoch im Monat auf Radio Z 95,8Mhz zwischen 17-18 UhrVergangene Sendungen könnt ihr euch auf https://www.mixcloud.com/RadioRevolutionNBG/ anhören.

drucken | 12. Dezember 2019 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Verfahren gegen Mietaktivistin eingestellt – Danke an alle UnterstützerInnen!

Verfahren gegen Mietaktivistin eingestellt – Danke an alle UnterstützerInnen!

Im Sommer stand eine Mietaktivistin vor Gericht weil sie im Rahmen einer Demonstration gegen Mietenwahnsinn angeblich zur Besetzung von Leerstand aufgerufen haben soll. Zu den Scheinbesetzungen, die parallel am Tag der Demonstration statt fanden, bekannte sich eine „Sektion besetzt was“ und ließ der Demo ein Solidaritätsgrußwort zukommen, das dann von der Aktivistin vorgelesen wurde. Ein Staatsschutzbeamter – bis dahin einziger Zeuge und Ermittlungsleiter in einer Person – wollte die Aktivistin rein reiten indem er behauptete, sie habe eigenständig zu Besetzungen aufgerufen. Ein Strafbefehl folgte, gegen den die Aktivistin vollumfänglich Einspruch einlegte.

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drucken | 8. Dezember 2019 | organisierte autonomie (OA)

Tag gegen Gewalt an Frauen – ein kurzer Bericht

Tag gegen Gewalt an Frauen – ein kurzer Bericht

Auch in diesem Jahr haben wir uns als organisierte autonomie an der Aktion des 8. März Bündnisses zum Tag gegen Gewalt an Frauen beteiligt. Neben dem 8. März selbst etabliert sich auch dieser Tag mehr und mehr als ein Tag des antipatriarchalen Kampfes in Nürnberg. In diesem Jahr waren es bereits rund 150 TeilnehmerInnen. Die kurze aber sehr kämpferische Demo mitten durch die Einkaufsmeile rundete die informative und kreative Kundgebung ab. Neben dem Frauenverband Courage, der anarchistischen Gruppe Auf der Suche, yeni kadin, den lila-rot-Kollektiven, den sozialistischen Frauenverban SKB, haben auch wir eine Rede gehalten. Der Zusammenhang von patriarchaler Gewalt und der Klassenlage von Frauen wurde in dieser herausgestellt. Auf Nachfrage hängen wir diese auch diesem kleinen Beitrag an.

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drucken | 2. Dezember 2019 | organisierte autonomie (OA)

Seenotrettung und Libyen

Seenotrettung und Libyen

Hautnah dran – eine Aktivistin vom Seenotrettungsschiff Alan Kurdi wird am 05.12. in Nürnberg sein und in einem Vortrag von ihre Erlebnisse mit der Alan Kurdi berichten.
Im Vortrag wird sie über die aktuelle Situation mit libyischen Milizen erzählen.
Kommt zum Vortrag und hört euch die Erfahrungen aus erster Hand an! (mehr …)

drucken | 28. November 2019 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

Radio Revolution im November 2019

In der November Sendung von Radio Revolution gibt es einen Beitrag zur Linken Literaturmesse mit einer Buchvorstellung von Sebastian Friedrich zu seinen Büchern „Die AfD. Analysen – Hintergründe – Kontroversen“ und „Neue Klassenpolitik. Linke Strategien gegen Rechtsruck und Neoliberalismus„. Außerdem gibt es noch einen Bericht über eine Stolpersteinverlegung in Nürnberg und die Antifa-Shortnews.

Radio Revolution läuft am 2. Mittwoch im Monat auf Radio Z 95,8Mhz zwischen 17-18 Uhr

Vergangene Sendungen könnt ihr euch auf https://www.mixcloud.com/RadioRevolutionNBG/ anhören.

 

drucken | 18. November 2019 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

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Was war los

22.01.1980
In El Salvador findet eine der gr??ten Manifestationen in der Geschichte El Salvadors statt. 250.000 Menschen nehmen daran teil. Als die friedliche Demonstration von Armee und Polizei unter Beschuss genommen wird, verwandelt sie sich in eines der gr??ten Massaker, dass es in El Salvador bisher gegeben hat. Ungez?hlte Demonstranten werden ermordet.

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