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DIGITALE LA NOCHE ROJA IM JUNI
– 3 Jahre nach G20 – Rondenbarg, Repression, Revolution! –

LA NOCHE ROJA IM MAI
– 2 ½ Jahre nach G20 –

Zum bundesweiten Anti-Siko-Aktionstag am 1. Februar, an dem Aktionen in mehreren Städten stattfanden, unter anderen in Stuttgart, Nürnberg, München, Cottbus, Köln und Freiburg, wurde ein Video zur Siko veröffentlicht:

Wem gehören die Straßen?
Uns gehören die Straßen.
Uns gehören die Dörfer und Städte.
Wir können unsere Räume verteidigen, obwohl es dazu leider Mut bedarf.
Dass sie menschliche Räume bleiben. Dass wir in Ihnen rufen können:
„Habt ihr die Welt verbessert, so verbessert die verbesserte Welt.
Habt ihr die Welt verbessernd, die Wahrheit vervollständigt, so vervollständigt die
vervollständigte Wahrheit. Habt ihr die Wahrheit vervollständigend,
die Menschheit verändert, so verändert die veränderte Menschheit, gebt sie auf.“
Bertholt Brecht (mehr …)

Was ihr schon immer über die SIKO wissen wolltet

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO/MSC), die vom 15. -17. Februar 2020 in München abgehalten wird, handelt es sich um das weltweit größte Treffen von Machern aus Militär, Sicherheitsbranche, Wirtschaft und Politik. Dort sind die Typen, die das System von Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg weltweit am Laufen halten. Mittlerweile präsentiert dort das Who – is – who des sogenannten militärisch/industriellen Komplexes, medienwirksamen garniert mit reichlich Politprominenz, seine Vorstellungen von dem, was es unter Frieden und Sicherheit versteht:

Sicherheit für die herrschende Klasse, in diesem Fall.

Für den Rest der Welt stellt dies eher ein SicherheitsriSIKO dar.

Worum es bei der SIKO genau geht, wer dort das Sagen hat, wie der Widerstand dagegen aussieht und warum es so wichtig ist, dieses Treffen nicht unwidersprochen über die Bühne gehen zu lassen, darüber soll diese Veranstaltung informieren.

Samstag | 16.11. | 19 Uhr | Schwarze Katze, Untere Seitenstr. 1

Seit nunmehr über 30 Jahren begleitet das Gefangenen Info (GI) die Kämpfe der politischen, revolutionären, rebellischen und sozialen Gefangenen. Eine Zeit, in der das GI etliche Formen des Widerstandes begleitet hat. Es stellt eine Plattform für vielfältige Diskussionen unter den Gefangenen im Knast als auch in der Bewegung außerhalb dar. Eine Zeit, in der das GI selbst immer wieder Ziel staatlicher Angriffe wurde. Mit über 30 Verfahren versuchte die bürgerliche Klassenjustiz, das GI tot zu kriegen.
Ausgangspunkt des GI war der Hungerstreik der Gefangenen der RAF und des antiimperialistischen Widerstands im Februar 1989. (mehr …)

Seit vergangenen Donnerstag ist nun der Dritte Betroffene wieder zurück in Nürnberg. An dieser Stelle möchte wir uns bei allen bedanken, die in den letzten Wochen unermüdlich durch ihre Worte, Taten, Spenden und Briefe Solidarität über alle Grenzen hinweg gezeigt haben.

Die Drei mussten die über sie verhängten Haftstrafen fast vollständig abbüßen, da im Berufungsverfahren das Urteil aus erster Instanz bestätigt wurde. Eine Verkürzung um wenige Tage wurde jedoch gewährt. Über zwei der ehemals Inhaftierten wurde ein mehrjähriges Aufenthaltsverbot für Frankreich verhängt, was ihre Abschiebung nach Deutschland zur Folge hatte.

Eine der Drei Betroffenen hat sich nun entschieden gegen das Berufungsurteil Revision einzulegen. Deshalb bittet der Solikreis für die Drei auch weiterhin um Spenden um diesen juristischen Kampf finanziell stemmen zu können. Politisch geht der Kampf weiter – gegen jeden Polizeistaat – gegen die reaktionäre Offensive – für die soziale Revolution!

Heute Nachmittag bestätigte das Berufungsgericht im französischen Pau lediglich das Urteil der ersten Instanz. Ein katastrophaler Präzedenzfall laut den Anwälten. Sie erwägen weitere rechtliche Schritte in diesem Verfahren zu gehen. Auch die 5 Jahre Aufenthaltsverbot bleiben bestehen-was bedeutet, dass sie nach ihrer Entlassung abgeschoben werden. Morgen wird ihnen mitgeteilt wann ihr Entlassungstermin sein wird.

Weitere Details zur Urteilsbegründung folgen dann zeitnah.

Am Freitag, den 04. Oktober ist der jüngste Inhaftierte aus dem regulären Knast entlassen worden – nur um dafür nahtlos in Abschiebehaft genommen zu werden. Nun sitzt er dort ein und wartet auf den Abschiebeflug nach München. Dieser soll am heutigen Mittwoch gehen. Der Versuch der Verteidigung, die Abschiebehaft sowie das Aufenthaltsverbot für Frankreich juristisch anzugehen, scheiterte. Zu groß scheint der politische Wille zu immer weiteren Schikanen zu sein. Dem Anwalt zufolge dürfte unser Freund auch in München mit weiteren Schikanen zu rechnen haben. Die Kriminalisierung durch den europäischen Polizeistaat könnte auch hier nicht abreißen. Er soll in München in ein „immigration service center“ verbracht werden und es ist davon auszugehen, dass er dann auch dort erst einmal Verhören unterzogen wird bevor wir ihn endlich wieder in unserer Mitte begrüßen dürfen.

Das einzig positive ist, dass unser Freund dort telefonieren darf und wir nach so langer Zeit endlich mit ihm sprechen können. Der Genosse beschreibt es als äußerst zynischen Umstand in einem Abschiebeknast zu sitzen, in denen alle Menschen froh darum wären, nach Deutschland fliegen zu können – und er wird dorthin abgeschoben…

So viele Gründe um gegen diesen reaktionären Vormarsch am Samstag auf die Demo zu gehen! Hoffentlich ist er bis dahin bei uns!

14 Uhr am Plärrer – wir sehen uns auf der Straße!!!

Am 12.10. gehen wir gemeinsam in Nürnberg auf die Straße  gegen Gesetzesverschärfungen, gegen rechten Terror und für eine linke Offensive – und in Solidarität mit den „3 von der Autobahn“ und den Gefangenen aller sozialen Kämpfe.

3 junge Genossen aus Nünberg werden im Vorfeld des G7-Gipfels wurden sie in der Nähe von Biarritz aus dem Auto geholt und im Schnellverfahren zu 2, bzw. 3 Monaten Haft verurteilt. Verdächtig gemacht hatten sie sich durch das Mitführen von Boxsport-Equipment und schwarzen Kleidungsteilen, einer Motorrad-Sturmhaube, einem Notfallhämmerchen, das der Spiegel und andere deutsche Presseorgane sogleich zum Eispickel erhoben, sowie „Dokumenten der extremen Linken“.

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Wir dokumentieren im Folgenden die Pressemitteilung des Solikreis zum Berufungsverfahren:

Kein Urteil im Berufungsprozess der drei in Frankreich inhaftierten Nürnberger – Prozess wird am 17.10. fortgesetzt – Anwälte beklagen massive Verfahrensfehler – Gerichtsgebäude durch Polizei gewalttätig geräumt.

Am heutigen Freitag fand im französischen Pau das Berufungsverfahren der drei in Frankreich
inhaftierten Nürnberger statt. Auf knapp 30 Seiten monierte die Verteidigung, bestehend aus Alice
Becker, Raphael Kempf und Arié Alimi bereits zu Beginn massive Verfahrensfehler bei den bisherigen
Vorgängen. Bis in den frühen Abend tagte das Gericht, ein Urteil fiel jedoch nicht. Die Weiterführung des Prozesses wurde auf den 17. Oktober vertagt. Bis dahin verbleiben die drei jungen Nürnberger in
Haft. Nach der Verhandlung ging die anwesende Polizei mit massiver Gewalt gegen die ProzessbeobachterInnen vor und drängte sie unter Einsatz von Pfefferspray aus dem
Gerichtsgebäude.

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Dieser Text hat uns gemeinsam mit einem tollen Soli-Bild erreicht:

Hallo zusammen, dieses Foto ist (…) im Internet aufgetaucht. Ich übersetze mal grob was mit auf dem Weg gebracht werden soll ;) Es soll von antifaschistischen Kreisen aus Jerusalem/Alquds tiefste Solidarität und Verbundenheit ausgedrückt werden. Es heißt, dass den 3 von der Autobahn alles erdenkliche an Kraft und Durchhaltungsvermögen zugesandt und zeitgleich ein bisschen Licht in die finsteren Knastzellen gebracht werden soll.
Auf die Internationale Solidarität & gegen jegliche Repressionsmechanismen. Freiheit für alle politischen Gefangenen. Internationale Grüße from the middle East

…saßen im Auto und wollten nach Spanien fahren

Da kam die Polizei

ja man  glaubt es nicht

stellt die 3 Genossen vor Gericht

Seit 4 Wochen sitzen diese 3 Genossen jetzt im Knast – ohne auch nur irgendetwas getan zu haben. Für Freitag, den 27.9., ist nun das Berufungsverfahren angesetzt. Aktuellste Infos aus erster Hand direkt aus Frankreich gibt es am selben Abend bei unserer Prolos-Kneipe, begleitet wie immer von guter Verpflegung. Die daraus entstandenen Einnahmen wandern direkt in den Soli-Topf für die 3.

Proloskneipe /// 27.09. /// 19 Uhr /// Stadtteilladen Schwarze Katze

LA NOCHE ROJA
21.09.2019 // Ab 19:00 Uhr
Schwarze Katze – Untere Seitenstraße 1

Unsere La noche Roja im September steht natürlich im Zeichen der Solidarität für unsere 3 inhaftierten Genossen in Frankreich.

Unser Programm:
-> Essen gut&günstig
-> leckere Solidrinks
-> spektakuläre Versteigerung
-> Postkarten special + schreiben

Freiheit für die 3 von der Autobahn!
Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Hoch die internationale Solidarität!

Es hat ein wundervolles Solifoto für die 3 von der Autobahn von der antifaschistische Partisanen-Wanderung Sentieri Partigiani in Reggio Emilia / Italien erreicht. Hoch die internationale Solidarität!

Samstag 07. September 2019 / ab 23:00 / Selbstverwaltetes Zentrum Wiesengrund Erlangen (Initiative Jugendhaus Erlangen e.V., Wöhrmühle 7, 91056 Erlangen )

“ Stop Repression – don’t stop dancing!
Soliparty für die drei von der Autobahn!

Am 21.08. wurden drei junge Linke aus Nürnberg auf ihrem Weg in den Campingurlaub im nordspanischen Baskenland an einer Mautstelle nahe Biaritz von der Polizei kontrolliert, festgenommen – und zwei Tage später von einem Schnellgericht zu zwei bzw drei Monaten Haft verurteilt. Der Vorwurf: angebliche Bildung einer gewalttätigen Gruppe zur Verübung von Gewalttaten: in Biaritz fand zeitgleich der G7 Gipfel statt, für den Frankreichs Premier Macron schon im Vorfeld angekündigt hatte, keinen Protest zu wollen. Die drei, die auf der Autobahn verhaftet wurden, hatten 2017 am Protest gegen den G20 in Hamburg teilgenommen und standen deshalb offensichtlich auf einer Liste des Bundeskriminalamtes, die den französischen Behörden im Vorfeld übergeben worden war. Ausserdem wurden angeblich „linksextreme Dokumente“ bei ihnen gefunden und Sportsachen.
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Hier findet ihr einen Überblick zu „die drei von der Autobahn“ und aktuelle Infos. Spendet und schreibt den dreien hier.

31.10.: Alle Drei sind jetzt frei! Danke für eure Solidarität!

17.10.: Urteil im Berufungsprozess bestätigt!

09.10.: Einer der Drei ist Frei!

09.10.: Update zu den „Drei von der Autobahn“-Grüße aus dem Abschiebeknast

05.10.: Offener Brief von einem der „3 von der Autobahn“

03.10.: Die 3 von der Autobahn: Interview mit einer Prozessbeobachterin

02.10.: Offener Brief von einem der „3 von der Autobahn“

27.09.: In der Berufungsverhandlung wird trotz der offensichtlichen Rechtsbeugung nicht einmal eine Haftprüfung angeordnet, sondern der Termin wegen der angeblichen „Komplexität des Falles“ vertagt. ProzessbeobachterInnen werden unter Anwendung von Gewalt und unter Einsatz von Pfefferspray aus dem Gerichtssaal gedrängt.

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[KA] Grüße an die 3 inhaftierten Nürnberger!

Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Auch das OAT Karlsruhe solidarisiert sich mit den Nürnberger Genossen die in Frankreich inhaftiert sind.

Folgender Text hat uns über Mail von den Eltern der Drei von der Autobahn erreicht, die mit diesen offenen Brief Öffentlichkeit für den Fall ihrer vom französischen Staat gekidnappten Söhne herstellen wollen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir wenden uns in unserer Verzweiflung an Sie, da unsere Kinder unter rechtsstaatlich fragwürdigen Umständen in Frankreich verschwunden sind.

Unsere Kinder sind am Mittwoch, den 21.8.2019 auf dem Weg ins nordspanische Baskenland verschwunden. Insgesamt waren etwa 10 Personen zu einem gemeinsamen Campingurlaub dort unterwegs. Am 23.8. hat uns eine Person aus der Reisegruppe aus dem Zielort in Nordspanien kontaktiert, dass ein Fahrzeug mit unseren Söhnen an Bord nicht am Zielort angekommen sei. Zuerst war die Befürchtung, dass es sich um einen Verkehrsunfall handeln könnte. Jedoch kam eine andere unerwartete Schreckensnachricht: die 3 Personen wurden an einer Autobahnkontrollstelle nach Biarritz festgenommen. Die Polizeiaktion fand im Zuge der Sicherheitsarchitektur des nahenden G7 in Biarritz statt.
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Wir wollen unsere Solidarität mit den drei Verhafteten anläßlich des G 7 Gipfels in Frankreich erklären. Wir kämpfen gegen die zunehmende Rechtsentwicklung der Regierungen und den Abbau demokratischer Rechte, die in Deutschland und in anderen europäischen Ländern vorangetrieben werden. Die Rechtsentwicklung umfasst viele Bereiche, so z.B. die unmenschliche Flüchtlingspolitik, oder die gegenwärtigen Kriegsvorbereitungen, um nur einiges zu nennen. Der Widerstand gegen diese Repressionen ist gerechtfertigt.

Wir wenden uns entschieden gegen die Kriminalisierung des Widerstands.

Unsere uneingeschränkte Solidarität gehört den drei in Frankreich Verhafteten und wir werden dies in unseren Medien breit bekannt machen.

Mit kämpferischen Grüßen

interbündnis Nürnberg

Am Mittwoch, den 21. August 2019 sind drei Menschen auf der Fahrt von Deutschland ins spanische Baskenland verschwunden. Wie sich am Freitag, den 23. August, herausstellte wurden die drei Personen von der französischen Polizei festgenommen. In der Nacht wurden sie per Schnellverfahren zu zwei bis drei Monaten Haft verurteilt. Grundlage für das Urteil ist ein in Frankreich umstrittenes Gesetz, das es ermöglicht, Gruppen aufgrund von Annahmen der Polizei zu unterstellen, sie würden Gewalttaten vorhaben. Zudem wurden sie mit einem fünfjährigen Wiedereinreiseverbot belegt. Sie befinden sich nun in verschiedenen Knästen in Frankreich.

Die drei wurden Opfer der umfangreichen staatlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des G7-Gipfels der am Wochenende im französischen Biarritz stattfand. Aus Solidarität mit den drei jungen Nürnbergern findet am Mittwoch eine Kundgebung statt. Organisiert wird diese von einem Solidaritätskreis für die Betroffenen.

Mi., 28.08.2019 | 19:00 Uhr | Hallplatz | Nürnberg

Antifa-Aktionskneipe am 19.4.2019 – ab 19:00Uhr offenes Antifatreffen – ab 20:00 Uhr Film „Hamburger Gitter“ – Stadtteilladen Schwarze Katze – Untere Seitenstraße 1.

Wir starten wie immer von 19 Uhr bis 20 Uhr mit dem offenen Antifa-Treffen. Ihr habt Ideen für Aktionen oder wollt euch bei der Planung unseres antifaschistischen Stadtrundgang am 27.04.19 beteiligen? Dann kommt vorbei! Ab 20 Uhr zeigen wir den Film „Hamburger Gitter“. Nachdem der Film bereits in Fürth und Nürnberg die Kinos füllte und ausverkauft war, werden wir ihn im Stadtteilladen Schwarze Katze zeigen. Die Dokumentation sieht im staatlichen Umgang mit den Anti-G20-Protesten in Hamburg im Sommer 2017 ein Schaufenster moderner Polizeiarbeit. Trailer und Infos  (mehr …)

18. März – Tag der politischen Gefangenen

Der 18. März wurde von der Internationalen Roten Hilfe 1923 das erste Mal ausgerufen. Mit diesem Tag soll an die Pariser Kommune und deren blutige Zerschlagung 1871 erinnert werden. Jedes Jahr finden an diesem Tag, überall auf der Welt Aktionen gegen Polizeigewalt und staatliche Repression im Allgemeinen statt. In Anbetracht des derzeitigen autoritären Umbaus unserer Gesellschaft möchten wir dieses Jahr am 18. März (17:00 Weißer Turm) und am darauffolgenden Samstag, den 23. März (15:00 Aufseßplatz) ein Zeichen gegen diese reaktionäre Offensive setzen. Deshalb haben wir uns dazu entschlossen diese Jahr im Kontext dieses Kampftages unsere Wut und unsere Kritik an diesen Zuständen sichtbar auf die Straße tragen. Wir rufen hiermit all jene, die nicht mit der Faschisierung unserer Gesellschaft einverstanden sind, auf sich unserem Protest anzuschließen!

Gemeinsam gegen die reaktionäre Offensive!

Spätestens seit dem Zerfall der Sowjetunion, und damit dem größten Regulator des globalen Kapitalismus, erleben wir einen stetigen Rechtsruck weltweit. Denn mit dem Verschwinden der Systemkonkurrenz konnte der Kapitalismus seine politische Hegemonie international und in aller Konsequenz durchsetzen. Die ehemaligen Staaten der Sowjetunion waren nun dem Imperialismus völlig ausgeliefert. In Zuge dieser „westlichen“ Eroberungsoffensive wurde unter anderem in den USA die These vom „Kampf der Kulturen“ entwickelt, eine bedeutende ideologische Grundlage der neuen Rechten. (mehr …)